Volltext Seite (XML)
IN sion zu entbieten? Erwartete man etwa von uns keine Aufrichtigkeit? Wie Das Morning Chr-nftle sagt: „Wird di. Regierung die Millie- U^en u^ser^age7 gewesen?' 'hä^n^H^rc G^ dcr der An >(,ornlaw beaguc wegen ihrer Versammlungen, Geld- nung, unsere Meinungen, unsere Ücbcrzeugungcn vcrläugnct. Hat es wol crhebungcn und anderer dem Verfahren der Repcal Lcaguc ganz ähnlichen je in irgend einer Berga,umlung eine Minorität gegeben, die bei jeder Gcle- Maßrcgcln kor Gericht stellen? Daß sie dies nicht wagen darf, sicht genhcit offener, aufrichtiger sprach als wir? Jeder cim Niemand erwartet, daß der Bankier Lloyd odiw Lord Spencer , Dies war unsere Pflicht, denn wir wußten, daß wir den Gesetzen gänz ¬ liche Unterwürfigkeit, aber auch Denen, die uns hcrgcsendct, die gewissenhafte Festigkeit schuldig waren, die Gesinnungen und die Grundsätze zu bewahren und zu vertheidigcn, die sic in uns kannten, in uns ehrten und zu deren Vertretern und Organen sie mit ihrer unverantwortlichen Autorität uns hier mache!, wollten. Unsere Loyalität ist bekannt. Sie beruht zunächst auf den» Bewußtsein unscrs eignen Rechts, darauf, daß Sic in unserm Vaterlande die Grundsätze aufrecht erhalten müssen, kraft deren Sie eine Regierungs- Veränderung vorgcnommcn. Denn was hat 183» stattgcfundcn? Ein Per sonenwechsel oder eine Grundsatzvcrändcrung? Es hat ein politischer Grund satz gesiegt! Der Kampf war nicht neu- Seit 50 Zähren sind in Frankreich riele Regierungen auf einander gefolgt; abwechselnd wurden viele Grundsätze ausgestellt; viele Männer haben sich im Interesse des Landes gewissenhaft den verschiedenen politischen Grundsätzen geweiht, die abwechselnd in Frankreich die Herrschaft hatten. Diese überzeugungstrcucn, diese in einer politischen Richtung verharrenden Männer standen sich 183» gegenüber- Freilich gab cs da auch Männer der tatsächlichen Regierung. Allerdings befanden sich ne ben den Männern von Grundsätzen auch Männer, die keine haben, deren Eigcnthümlichkcit darin besteht, keinen politischen Glauben zu bekennen, de ren Charakter es ist, alle Rechte zu verachten, für die Regierungen da sind, weil sie sind, kurz Männer, die jede Regierung zu irgend einer Tyrannei machen. Zu diesen Leuten spreche ich nicht, sondern nur zu den Männern von Grundsätzen- — Nach Berichten aus Vanaba hat der Gcncralaouverneur Sir CH. Metcalfe sich gcnöthigt gesehen, das Colonialparlament aufzulösen. Ein neues Ministerium war noch nicht wieder gebildet worden. Frankreich. Paris, 16. Jan. Hr. Berryer eröffnete gestern die Erörterung über die Antworts- adreffe auf die Thronrede, indem er „wegen einer persönlichen Angele genheit" das Wort verlangte und dadurch dem Geschäftsreglement gemäß vor allen übrigen Rednern den Vortritt erhielt. „Ich habe wegen einer persönlichen Angelegenheit das Wort verlangt, sagte er, weil die vielleicht gewichtigste Stelle der Adresse augenscheinlich auf mich und diejenigen meiner College» geht, welche der Gesinnung Aller, dem Allen gemeinsamen Gedanken gehorchend wie ich neuerdings die Reise nach England machen konnten. Ich verlange das Wort bei Eröffnung der Bera- thung, weil, wie Ihnen nicht entgehen kann, cS uns nach dem Lesen der Adresse unmöglich war, auf diesen Bänke» einer Erörterung des Ihnen gemachten Vorschlags bcizuwohncn. ... (Hr. Harle: «Gut, da geht weg!» Hefti ger Widerspruch zur Linken: «Zur Ordnung! Zur Ordnung!» Der Präsi dent ermahnt zur Ruhe. «Zur Ordnung! Zur Ordnung!» Hr. Lcdru-Rol- lin: «So nenne sich doch der Urheber der Unterbrechung! Das ist ja eine Nichtswürdigkeit!» Der Präsident: «Sie habe» nicht das Wort.») Unge achtet der Unterbrechung bin ich doch überzeugt und alle Mitglieder der Kam mer sehen ein, daß wir während der Erörterung der Adresse nicht auf un sern Bänken bleiben konnten, ohne der Kammer Aufklärungen zu geben. Ich will sic geben kurz, vollständig und einmal für allemal, denn cs handelt sich hier um unsere Rechte und um die Würde unserer Stellung im Land und in der Kammer- Ich rechne jetzt auf Stille bei einer Frage "dieser Art- Ich werde mit der Mäßigung sprechen, die Ihre eigne Aufmerksamkeit mir gebietet. Man verlangt von Ihnen, die Ausdrücke «brandmarken» und «Schul dige» auf uns anzuwendcn. Was könnte inan Leuten, die eines Verbrechens überwiesen worden, Acrgcrcs thun? Ich erstaune, das muß ich gestehen, daß unter den Mitgliedern, die eine solche Ausdruckswcise vorgeschlagen, nicht Einer ausgetreten ist und eine Anklage gegen uns beantragt hat- Im Jahr 1832 verfuhr man großmüthiger gegen mich. Damals war auf Todesstrafe wider mich angetragcn, allein nicht eine einzige Stimme erhob sich, mein Benehmen zu «brandmarken», bevor es regelmäßig vcrurthcilt worden. (Zur Linken: «Sehr gut!») Man wird niir, das begreife ich, die Einwendung machen, im vorliegenden Falle seien die Umstände zu einer ähnlichen Anklage nicht geeignet. Es gibt allerdings Pflichten der Ehre und der Loyalität für einen Deputirten, die verkannt, verletzt werden können, ohne daß doch das Strafgesetzbuch Anwendung leide. Allein wenn inan von Mitgliedern der Kammer, von einer Commission verlangt, daß sie einen Tadel gegen einige ihrer Collcgcn aussprcchcn soll: hieß cs da, ich frage Sie, den Pflichten der Loyalität, dem Anstande wenigstens genügen, uns nicht einmal vor die Commis tische Element des Reichstags ans erfolgreiche Weife zu überwinden, entschließt sich deshalb, der nationcllen Selbstliebe einige Opfer darzl gen. Allein in dieser dornenvollen Angelegenheit ist kein Schritt unbe denklich. Da die Zuftiedenstellung beider Parteien eine baüre Unmöglich keit ist, so sollte die Regierung des Landes die crfodcrlichc Kraft anwcndcn, um ganz abstrahirend von allen Nebenrücksichtcn lediglich das Interesse der Gerechtigkeit zu pflegen. Reichstagssitzungcn kommen unter solchen Verhältnissen noch immer nicht zu Stande. Es ist in den Geschäften eine förmliche Stagnation cingetrctcn, und von Seiten der Opposition wer den mannichfache Vorwürfe laut, daß die Regierung selbst durch ihre Rathlosigkeit einen solchen Zustand der Dinge veranlasse, wo nichts ge schehe, noch geschehen könne, während doch tue bisher geleisteten Arbeiten des Reichstags wahrhaft bedeutend zu nennen wären. Der Personal selbst soll sich in einiger Verlegenheit befinden, und die stets, ja bestän dig lebhafter wiederkchrcndcn Zumuthungcn der Opposition kaum abzu- wehrcn wissen. Es ist deshalb hier ein allgemeines Lechzen nach den königlichen Resolutionen cingctretcn, deren Inhalt und hiesige Entgc- gcnnehmung ohne Zweifel das Schicksal des Reichstags entscheiden wird. Einstweilen beschäftigt sich die Circularvcrsammlung noch immer mit dem Opcrat in Betreff der Wahlcxccssc. Die Zahl der hierüber gehaltenen Reden ist wahrhaft Legion. Der Gegenstand betrifft in der That eine der zartesten Saiten des ungarischen Münicipalwescns, und daher stammt die außerordentliche Scrupulosität, die vor einem strengen Gesetze zurück bebt, weil ihr vor dem Verluste der lieben Freiheit bangt. Szentkirälyi verficht noch immer seine Ansicht, kleine Exccssc könnten im Allgemeinen nur wenig schaden, mit viel Hartnäckigkeit. Zscdcnyi schlug die Zahl der im verstossenen Jahre bei den Congregationcn Gctödtctcn auf 111 Personen an. Löblich ist, daß man wenigstens ein scharfes Verbot wegen des bewaffneten Erscheinens in der Wahlversammlung zu geben beabsich tigt. So lautet das Resultat der letzten Circularsitzungcn. Die Israeliten des gejammten Landes haben eine Petition zum Behuf ihrer Emancipation cingereicht. - Auf Grund des bereits erwähnten Ausfallens einiger G c sch w o rcnc n aus dem den Gerichtsbcamten mitgctheiltcn Verzeichnisse trugen die Sach walter O'Connell's und seiner Mitangeklagten am 13. Jan. bei dem Ge richtshöfe der Quecn's Bench auf eine neue Vertagung des Proccsscs und eine Neubildung der Jury an. Das Gericht wies diesen Antrag zurück. Für die Dauer des Proccsscs hat der Lordmayor von Dublin seinen Staatswagcn O'Connell zur Verfügung gestellt. Eine Katholikcnvcr- sammlung in Dublin faßte den Beschluß, die Königin durch eine Bitt schrift auf das Benehmen ihrer Beamten in Irland aufmerksam zu ma chcn, unter Hinweisung auf den Umstand, daß der Staatsanwalt I I ka Iholischc Geschworene gestrichen hat, wie der Vcrthci'digcr der Angeklag ten 12 protestantische Geschworene strich. Nach der Versicherung irischer Journale hätte Tom Steele, ein Mitangeklagter O'Conncll's, den Herzog v. Wellington, Sir R. Peel, Sir James Graham und Lord Lyndhurst als Entlastungszeugen nach Dublin bescheiden lasten. — Der Globe theilt mit, daß zwei in Amerika lebende Mihsticder der anglikanischen Kirche sich verbindlich gemacht haben, auf eine Reihe von oder der Marquis v. Westminster aufgcfodcrt werde», in Folge ihrer Bei träge zu den Geldmitteln dcr Anti Cornlaw League für ihr Erscheinen vor Gericht Bürgschaft zu stellen." Der Standard erwidert darauf: „Wartet nur noch ein Weilchen. Welche Geldsummen Hr. Cobden und seine Lcaguegcnossen auch zusammcnbringcn, wie viele Convcrtiten sic un ter den Einfältigsten aller Einfältigen: närrischen Lords, auch machen mö gen (und drei dcr größten Köpfe im Oberhausc ist ihnen wirklich zu fan gen gelungen), was die League auch thun mag: bis jetzt verdient sic noch nichts als Verachtung. Sic mag wohl bcdcnkcn, daß auch O'Connell und dessen Genossen ihre Gnadcnzcit halten, und zwar eine weit längere Frist, als die League bis jetzt genossen; daß die Rcpcalcr drei Mal, die League erst einmal gewarnt worden. Sic sei deshalb nicht eifersüchtig, daß die O'Conncllitcn angeklagt sind, ihre Mitglieder aber noch nicht. Bc werben sich diese wirklich um das Märtyrcrthum, so mögen sic ,o offen sprechen, wie O'Connell zu Tara rc. gesprochen, so mögen sie militai- rischc Aufzüge einrichten und Versammlungen von Zchntauscndcn veran staltcn, um die Ruhe des Landes zu bedrohen. Vielleicht wird die Zeil kommen, daß die Anti Cornlaw League wegen Schwindelei vor Gericht gestellt wird, allein als Staatsverbrecher angcklagt zu werden dürfte sic schwerlich je verdienen." Was thatcn, was dachten, was wollten Sic denn, als Sie kraft der Rationalsouverainetät eine neue Regierung cinsctzten, als Sic diese Souvc- rainctät zu Lehn gaben, als Sic die Herrschaft dcr Majorität im Land cin- führtcn ? Damals sahen die besiegten Parteien ein, daß sie unter Ihnen blei ben könntcn. Wir glaubten an die Freiheit, welche Sic verkündeten. Wir dachten, wenn wir auch stets in den enge» Grenzen einer Minorität bleiben müßten, könnten wir doch in Ihrer Mitte unsere Ücbcrzeugungcn, unsern politischen Glauben behalten und mit unsern Grundsätzen an der Erörterung und Prüfung dcr Staatsangelegenheiten Theil nehmen.- Diese Freiheit ha ben Sie verkündet, das ist der von Ihnen ausgestellte Rcgierungsgrundsatz, aus dem seit >830 Alles gefolgert worden; im Vertrauen auf dieses Princip befinden wir uns seit 13 Jahre» unter Ihnen-.. - Wir haben uns fortwährend bestrebt, alle unsere politischen Freunde, alle Männer unserer Partei zu bewe gen, daß sic denselben Entschluß fassen möchten wie wir- Wir sahen ein, daß eine große Partei, eine Partei, die tiefe Wurzeln im Lande hat... (Widerspruch), die Männer in ihren Reihen zählt, welche eine bedeutende, starke Stellung im Land einnehmen, welche die Bildung und Muße, die der Reichthum verleiht, den Staatsgeschäftcn widmen können, eben so wenig innerhalb wie außerhalb Spanien. *püNS, 16. Jan. Die madrider Wahlen gestalten sich mit je dem Tage günstiger für dlc Opposition. Nach den Blättern vom 10. Jan. zählten die Candidatcn dcr cxaltirtcn Partci in dcr Hauptstadt selbst je beinahe 20» Stimmen mehr als ihre conscrvativcn Mitbewerber. In den übrigen Wahlbezirken dcr Provinz scheint sich der Sieg wider alles Erwarten noch entschiedener auf die Seite dcr Opposition zu neigen. - - Die übrigen Nachrichten aus Spanien bieten kein politisches Interesse dar. Aus Pampiuna wird geschrieben, daß die Mutter des Generals Mina in dicser Stadt im Alter von 98 Jahren gestorben ist. Großbritannien. London, 15. Jan. nden, und Jahrcn jährlich 300»Doll, »u zahlen, um damit drei Missionare ihres darzubrin- Glaubensbekenntnisses in China zu unterhalten.
