Volltext Seite (XML)
anläßlich seines Geburtstages folgendes Telegramm über mittelt: „Mein lieber Generaladmiral Raeder) Anläßlich Ihres Geburtstages übermittle ich Ihnen meine herzlichsten Glückwünsche für Ihr persönliches Wohlergehen. Bei dieser Gelegenheit ist es mir ein Be dürfnis, Ihnen meinen Dank und meine Anerkennung auszusprechen für die mir stets erwiesene treue, rastlose und erfolgreiche Arbeit beim Aufbau der Kriegsmarine, die unter Ihrer bewährten Führung die ihr übertragenen Aufgaben hervorragend erfüllt hat. Ich hoffe, daß Ihre wertvolle Mitarbeit mir noch lange Jahre erhalten bleibt. Adolf Hitler.« MeltaMauimg und Könne« Neuer Markstein der Berufserziehung der DAF. In Frankfurt (Main) eröffnete Reichsorganisa- tionsleiter Dr. Leh die neue Neichskoch- und Reichs sprachenschule für das deutsche Gaststättengewerbc. Der Leiter des Deutschen Handels in der DAF., Hans Feit, feierte in seiner Begrüßungsansprache die Schule als einen Markstein in der Entwicklung der Berufserziehungsarbeit der DAF. Der Präsident des Neichssremdenverkehrsver- bandes, Esser, dankte namens des Verbandes für die Ein richtung dieser Schule, die mithelfen solle an der Erfüllung der Aufgabe, Deutschland zum schönsten Reiseland zu machen. Nach der Flaggenparade eröffnete Dr. Ley die Schule, in der als Grundlage die nationalsozialistische Weltanschauuna herrschen müsse. Diese Weltanschauung müsse gepaart sein mit höchstem Können. Ei« grober Erfolg Münchener Architekturausstellung geschlossen. DieErsteDeutscheArchilektur-undKunst- handwerke raus stell» ng im Haus der Deutschen Kunst in München hat am Sonntag endgültig ihre Pfor ten geschlossen. Der letzte Tag brachte der einzigartigen Schau den vielleicht stärksten Besucherandrang seit Be stehen der Ausstellung überhaupt. An die 18 000 Personen mögen es gewesen sein, die der Ausstellung am Schlutz- tage noch einmal einen Besuch abstatteten. Obwohl die genäuen Ziffern über die Besucherzahl der Ausstellung noch nicht vorliegen, kann doch hentc schon gesagt werden, daß es an die 275 000 Menschen gewesen sein dürften, die in dieser Architekturschau geweilt haben. Seit jenem Januarlag, an den, der Führer und Reichskanzler die Ausstellung der Oeffentlichkeit übergab, -ist sie ein Mittelpunkt der Kunst- und Hauptstadt der Be wegung gewesen. Ein Vierteljahr lang wanderte ein Be sucherstrom aus allen Teilen der Welt und allen Gauen des Reiches durch die repräsentativen Ausstellungsräume. Die hohe Besucherzahl, deren sich die Ausstellung erfreute, läßt das große Interesse erkennen, das heute alle Volks kreise an dem Kulturwillen unserer Zeil nehmen. Sie warben für Deutschland Dank an die aus Oesterreich heimgekehrten Polizeitruppcn Die Offiziere und Mannschaften der letzten Ein heiten der deutschen Ordnungspolizei, die zusammen mit ihren Kameraden an jenen denkwürdigen Märzlagen in Oesterreich Dienst taten, marschierten am Sonnabend früh von Salzburg aus nach München und Umgebung. In Anerkennung ihres disziplinierten Einsatzes in den Tagen größten deutschen Geschehens wurde diesen Polizeifor- mationen die Auszeichnung zuteil, am Sonntagvormittag auf dem Königlichen Platz in München vor dem Gauleiter des Traditionsgaues der NSDAP, vorbeimarschieren zu dürfen. Die Münchener Bevölkerung wohnte zu unge zählten Tausenden der Parade bei. Der Chef der Ordnungspolizet, ^-Obergruppen führer General Daluege, zollte in einer Ansprache den Polizeitruppen Dank und Anerkennung für die Leistungen in den letzten sechs Wochen, in denen sie dazu berufen gewesen seien, an der Vollendung eines großes Stückes Weltgeschichte milzuarbeiten. Sie hätten ihren Dienst er füllt als volksverbundene Polizeimänner und vorbildliche Nationalsozialisten, wofür ihnen immer wieder der tau sendfache Dank der österreichischen Bevölkerung entgcgen- gebracht worden- sei. Gauleiter Staatsminister Adolf Wagner übermittelte dann den Polizeitruppen Dank und Anerkennung, die nicht so sehr als Aufsichtsorgane, sondern vielmehr als Werber sür das Deutsche Reich nach Oesterreich gegangen seien und mitgeholfen hätten, 6)4 Millionen deutsche Menschen, die außerhalb der Grenzen unseres Reiches gestanden hätten, in die große deutsche Heimat zurückzuführen. Nach dem Sieg-Heil auf den Führer und nach den nationalen Liedern nahmen die Ehrengäste, an ihrer Spitze der Gauleiter und der Chef der Ordnungspolizei, auf der Tribüne zwischen den beiden Ehrentempeln den Vorbeimarsch der Offiziere und Mannschaften der Ord nungspolizei ab. Hierauf zogen die einzelnen Abteilungen in ihre Quartiere, um von hier aus den Rückmarsch i»° die Heimatstandorte anzutreten. Sugollmvieus Laudtvlrtschastsminllter 1» Berlin Der jugoslawische Landwirtschaftsminister Stanko- witsch traf zu einem achttägigen Besuch der Reichshaupt stadt und zur Besichtigung der Einrichtungen des neuen Deutschland in Berlin ein. Leutlchlaudlahrt Degrelle; Das Rexistenorgan „Pays Mel" in Brüssel hat eine Artikelserie von Löon Degrelle über eine Reise nach Eng-, land, Deutschland und den Donaustaaten begonnen.« Degrelle beschäftigt sich in seinem ersten Artikel insbeson dere mit Deutschland. Er schildert den tiefen Ein druck, den Berchtesgaden auf ihn gemacht hat, die Begeiste rung und Liebe des deutschen Volkes sür den Führer. Ins besondere die Arbeiter und die Jugend seien dem Führer auf das treueste ergeben. Die marxistische und kommunistische Presse überschüttet Degrelle wegen seiner Ausführungen mit Kübeln von" Unflat. Rn Dienste einheitlichen Rechts LÜEÜ Belastungsverschiebungen bei der Grundsteuer Ab 1. April 1938 wird die G r u n d st e u e r'nicht mehr nach den Vorschriften der sechzehn verschiedenen Landgesetze erhoben, sondern nach den für das Reichsgebiet einheit - lich geltenden Vorschriften des Reichsgrund steuergesetzes vom 1. Dezember 1936 (RGBl, l S. 986) und der Durchführungsverordnung vom 1. Juli 1937 (RGBl, l S. 733). Den Steuerpflichtigen gehen gegenwärtig die neuen Steuerbescheide zu. Aus diesen ergibt sich teils eine geringere, teils eine höhere Belastung gegenüber der bis- ! herigen. Zu diesen Belastunasverschiebungen haben der Reichs- Minister der Finanzen und der Reichs- und Preußische Minister des Innern gemeinschaftlich u. a. wie folgt Stellung genommen: 1. Allgemeines: tzebelätze Jede Umstellung einer Steuer führt zu Belastungsverschte- bungen. Das gilt ganz besonders sür die Gruudstcuerreform. Für das Uebergangsiahr 1938 darf die Gemeinde den Hebe- satz grundsätzlich nicht höher bemessen, als zur Erreichung > desjenigen Aufkommens erforderlich ist, das bei Fortgeltung ( der bisherigen Vorschriften in der Gemeinde erzielt werden k würde (8 8 des Einsührungsgesetzes vom 1. Dezember 1936, i RGBl. I S. 961). Daraus ergibt sich, daß die Gcsamtbelastung des Grundbesitzes in jeder Gemeinde, d. h auch die durch- schntttliche Belastung eines Grundstücks, sich infolge der Um stellung nicht ändert. Wohl aber können Belastungsverschiebun- j gen beim einzelnen Grund st ück eintreten. Was jedoch ! einzelne mehr zu zahlen haben, haben die anderen weniger zu entrichten, da insgesamt das bisherige Auskommen nicht ; überschritten werden darf. Sollte sich im Läufe des Rechnungs jahrs 1938 herausstellen, daß das hiernach zulässige Aus kommen voraussichtlich überschritten werden wird, der Hebesah also zu hoch bemessen ist, so muß die Gemeinde ihn nachträglich noch für dieses Rechnungsjahr entsprechend ermäßigen. Diese Senkung ist durch besondere Vorschriften für das Uebergangs- jahr erleichtert worden. 2. Ursache der BeWungsoerWevungen Ein Teil der durch die Gruudsteuerresorm hervorgerusenen Belastungsverschiebungen ist gewollt. Eines der wichtigsten Ziele des Grundsteuergesetzes war — neben der Vereinheit- , lichung des Rechts —, an die Stelle der veralteten, durch die Entwicklung überholten Vorkrtegsgrundlagen der Grundsteuer die Gegenwartswerte zu setzen. Für Grundbesitz, dessen Ertrag und Wert sich nach dem Krieg besonders günstig ent wickelt haben, ist wegen des Festhailens an den veralteten Vorkrtegsgrundlagen seit vielen Jahren eine erheblich zu ge ringe Steuer entrichtet worden. Was diese Steuerpflichtigen bisher zu wenig gezahlt haben, haben die anderen Steuer pflichtigen mehr ausbrtngen müssen. Soweit die Wirkungen des Grundsteuergesetzes in der Beseitigung dieses ungerechten Maßstabs für die Verteilung der Steuerlast bestehen, sind sie zweifellos als erwünscht zu bezeichnen. Durch die Umstellung der Grundsteuer ergeben sich auch anders geartete Belastungs verschiebungen. Es handelt sich hier um Verschiebungen, vie sich zwangsläufig aus der Tatsache ergeben, daß an die Stelle von sechzehn Landesgesetzen ein Reichsgesetz tritt. Die landesrechtlichen Bemessungsgrundlagen (zum Beispiel Vorkriegswerte, Vorkriegserträge) waren völlig verschieden: sie sind durch den Einheilswert ersetzt worden. Ebenso waren die landesrechtlichen Tarife völlig verschieden; an ihre Stelle sind die Steuermetzzahlen des Reiches (8 12 des Grundsteuergesetzes. §§ 28 bis 33 der Durchführungsverord nung) getreten. Die Einheitswerte sind beim land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitz Ertragswerte, beim städtischen Grundbesitz gemeine Werle (Verkehrswerle). Sie sind nach den Verhältnissen vom . 1. Januar 1935 ermittelt. Die Auswirkungen, die sich aus , der Zugrundelegung dieser Werte sür die Grundsteuer ergeben, , sind, soweit sie unerwünscht sind, durch die Steuermeßzahleu nach Möglichkeil ausgeglichen worden. Die Steuermetzzahlen konnten, wenn man das Ziel der Vereinheitlichung nicht völlig aus dem Auge verlieren wollte, nur nach den Verhältnissen im Reichsdnrchschnitl bemessen werden. ?. Lie BerWedungev der der Landwirtschaft Bei der Landwirtschaft ist die R^eluna der Frage Won besonderer Bedeutung, in welchem Berhimnis Grob-, Mittel« und Kleinbesttz besteuert werden sollen. In dieser Be ziehung lagen die Verhältnisse bisher in den einzttnen Ländern 'völlig verschieden. Würden die Steuermetzzahlen nach den Ver hältnissen im-Durchschnitt der einzelnen Lander bemessen wor den sein, so hätten sie etwa wie folgt festgesetzt werden müssen: Land sür die ersten angefangencn oder vollen 10000 Mark des Einheitswer«^ für den Rest des Einheitswerts Preussen 7 10 Bayern 13 10 Sachsen 9 10 Württemberg 11 10 Baden 8 10 Thüringen 8 10 Hessen 6 10 Für dasReich sind die Messzahlen auf 8 und 10 festgesetzt, worden. Diese Staffelung bedeutet, wie die vorstehende Ueber- sicht zeigt, für einzelne Länder (Preussen, Hessen) eine zu ge ringe, für andere eine zu starke Entlastung des Kleinbesitzes. Für Bayern und Württemberg hätte, um das gegenwärtige Belastungsverhältnis aufrechtzuerhalten, die Staffelung sogar Nicht zugunsten, sondern zuungunsten der Kleinbetriebe gestaltet ! werden müssen. Aus der Tatsache, dass die Staffelung für Preußen 7:10, sür das Reich 8:10 beträgt, darf nicht geschlossen werden, dass !sür alle preussischen Kleinbetriebe eine Belastungsverschiebung in diesem Ausmass eintritt. Die Verlagerung wird vielmehr in allen Gemeinden verschieden sein. Sie hängt — abgesehen von der Berichtigung landesrechtlicher Bewertungssehler durch di» Einheitswerte — von der Grötzenschtchtung der Betriebe inner» halb der einzelnen Gemeinde ab. 4. «el dem MtWen Grundbesitz Aehnlich liegen die Verhältnisse beim städtischen Grundbesitz. Im weitaus grössten Teil des Reichsgebiets tritt eine Mehrbelastung der Geschäftshäuser (Fabriken. Büro häuser usw.) und eine Entlastung der Mietwohngrundstücke ein. Das irifst zum Beispiel für Preussen und noch stärker sür Bayern zu. Dagegen ist die Wirkung der Umstellung in den mittleren und kleinen Gemeinden in Sachsen die umgekehrte. Auch diese Folge der Grundsteuerreform ist aus die Verschieden heit der früheren Vermessungsgrundlagen zurückzuführen. Sachsen gehört zu den vier Ländern, die die Einheitswerte be reits früher eingesühri haben. In Sachsen werden die Ein heitswerte bereits seit 1925 der Grundsteuer zugrunde gelegt. Sachsen hat jedoch nicht auch die späteren Einheitswerte (vom 1. Januar 1928 und 1. Januar 1931) übernommen, sondern die Einheitswerte vom 1. Januar 1925 beibehalten. Bei dieser Einheitsbewertung waren die Geschäftshäuser im Verhältnis zu den übrigen Grundstücken in kleinen und mittleren Gemein den, insbesondere den Mietwohngrundstücken, besonders hoch bewertet worden. Die Geschäftshäuser sind daher — vom Standpunkt des gegenwärtigen Belastunasverhältnisses im Reichsdurchschnitt aus gesehen in diesen Gemeinden zu stark belastet gewesen. 5. «iMglettsmatznadmeu Alle diese Belastungserscheinungen sind hiernach eine Folge der Rechtsveretnheitlichung. Sie müssen deswegen grundsätzlich hingenommen werden. Würde man sie cm Billigkeitsweg be seitigen, so würde das Ziel der Vereinheitlichung verfehlt wer- den. Belastungsverlagerungen, die in Erhöhungen bestehen, können daher lediglich während einer kurzen Uebergangszeit. nm die Steuerpflichtigen allmählich an die höhere Belastung heranzuführen, gemildert werden. Diesem Zweck dient der Abschnitt II der „Richtlinien für Billigkeitsmatznahmen auf dem Gebiet der Grundsteuer" vom 19. Avril 1938, die im „Reichs- stcuerblatt" S. 409 und im „Reichsministerialblatt für die innere Verwaltung" S. 664 bekanntgegeben worden sind. Abmehrlamv! «egen die Jude« Verschärfung des ungarischen Judcngesetzcs gefordert. Bei der Beratung des JudengcsetzeS vor den Bcr einigten Ausschüssen des ungarischen Abgeordnetenhauses nahm die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten die Vorlage der Regierung in erster Lesung mit geringen Vor behalten an. Ein großer Teil der Bertreter der christlichen Rechtsparteien sprach sich sür eine Verschärfung der geplan-! ten Judengcfctze aus und förderte die Klarstellung des Be i Der Kapitän dr» „Wilhelm Gustloff" einem Herzschlag erlegen. Kapitän Lübbe, der Führer deS auf der Fahrt nach Madeira befindlichen KdF.-Schiffes ..Wil helm Gustloff", ist auf hol-cr See einem Herz schlag erlegen. Weltbild (M). > griffs Jude in der Form der gesetzlichen Festlegung dcsj ! Judentums als Rasse. Im Verlaufe der Debatte betonten vier Abgeordnete der Vereinigten Christlichen Partei die Notwendigkeit der Erweiterung des Judengesetzes und bezeichneten die Ge setzesvorlage als einen ersten Schritt der Regierung, dem baldigst weitere folgen müßten. Der Führer der Vereinigten Christlichen Partei, Dr. Csillery,-lehnte die Vorlage ab, da er sie als unzureichend erachte, und unter breitete dem Hause einen Beschließungsantrag, der die For derung enthält, den Prozentsatz der Beteiligung des Judentums an allen Interessenvertretungen, der Kammer und in allen Betrieben entgegen dem Vorschläge der Re gierung von 20 v. Hl auf 5 v. H. herabzusetzen, was der tatsächlichen Verhältniszisfer des ungarischen Judentums entsprechen würde. Die größte Oppositionspartei, die Un abhängige Kleinlandwirtepartei, nahm nach einem Be schluß an den Erörterungen des Ausschusses über das Judengesetz nicht teil. Der Führer der Kleinlandwirte partei, Eckhardt, gedenkt erst während der Generalaus sprache im Abgeordnetenhaus zum Judengesetz der Regie rung Stellung zu nehmen. Kunst und Kultur Das LS. Deutsche Bachfest eröffnet Das 25. Deutsche Backfest, das in den Tagen vom 22. bis 26. April in der Bachstadt Leipzig durchgeführt wird, wurde mit alten Turmmusiken aus der Zeit des großen Thomaskantors vom Turm des Alten Rathauses! am Markt feierlich eingeblasen. Zur gleichen Zeit wurde! der Vorstand der Neuen Gesellschaft mit Reichsgerichts- Präsident Dr. Bumke an der Spitze von Oberbürgermei-! ster Dönicke in Gegenwart der Beigeordneten und Rats-, Herren im Sitzungssaal der Beigeordneten im Neuen, Rathaus empfangen. Dem künstlerischen Leiter des Festes, § Thomaskantor Prof. D. Dr. Karl Straube, überreichte, der Oberbürgermeister als Dank der Stadt sür seine gro ßen Vedienste um die Bachpflege und die Relnerhaltung! des Bachstils ein von Prof. Joh. Hartmann geschaffenes! Bronzestandbild seines großen Vorgängers im Thomas-« kantorat, deS Meisters Johann Sebastian Bach. Im Mittelpunkt der Beranstaltungsfolge deS Festes steht das Werk des großen Meisters Johann Sebastian, von dem neben der Hohen Messe und der Johannes-Passion ver schiedene Kantaten, Motetten, Orchesterton,erte und Kam mermusiken sowie Orgel, und Klavterwerke zur Auffüh»
