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— ,LHS»o^K^«V erkannte, und die sich als politische Emigranten seither an verschiedenen Otten des Auslandes aufhallen. Die Untersuchung de» seht aufgedcckien Anschlagsplane» Hal au Hand der umfangreichen Geständnisse einwandfrei die verbrecherische Absicht der Verschwörer ergeben, so daß schon in der nächsten Woche mit dem Beginn de» Hochver- ralsprozesses in Ankara gerechnet wird. Wie die Zeitung weiter meldet, ist im Verlauf der Ver haftungen und Aussagen der Verhafteten auch der Name eines Abgeordneten aus der anatolischen Provinz Urfa, Ur savas, gefallen, so daß die Regierung von der National versammlung die Aufhebung der Immunität dieses Abge ordneten verlangt hat. Die türkische Regierung hat gleich zeitig der Volksvertretung die Ergebnisse der Untersuchung ausaehändiat. Die Meldung wird von zuständiger Stell« bestätigt. Ltntopf-Lrgebnlffe Die erste Eintopfsammlung erbrachte in Freital mit- ;157 Mark rund 200 Mark mehr als im Oktober vorigen Zahres. Im Kreis Dippoldiswalde kamen 4538 Mark! ;in gegenüber 4040 Mark im Vorjahre. In Kamenz wur°« )en 1192 Mark gesammelt, was ebenfalls ein günstiges Er-« rebnis darstellt. In Nossen wurden 726 (687) Mark ge spendet. In Limbach kamen 1700 Mark gegen 1425 Marti im Vorjahr zusammen. Das Ergebnis im Stad^° und Land kreis Dresden stellt sich mit 78 656,10 Mark bedeutend höher! als im Vorjahr. AttentalsMne gegen Atatürk Anschlag gegen den türkischen Staatspräsidenten beabsichtigt Istanbul, 18. Oktober. Die Istanbuler Zeitung „Taü* bringt in großer Auf machung aus Ankara die Meldung, doch in den letzten Tagen der Plan eines Anschlags gegen den türkischen Staatspräsi denten Atatürk aufgedeckt worden sei. Bereits seit mehreren Tagen war bekannt, daß einige Personen, die auf ungesetzlichem Wege über die Südgrenze nach Anatolien eingedrungen waren, verhaftet worden sind, weil der Verdacht bestand, daß es sich um Leute mit hoch verräterischen Absichten handele. Wie die Zeitung nun mel det, sind die Festgenommenen nach Ankara überführt und eingehend verhört worden. Der Führer der Bande, die an deren Nachrichten zufolge aus vier bis fünf Mann bestan den haben soll, heißt Pahya. Er ist ein Vertrauter des als Hochverräter bekannten Cerkes Etem, der während des Un abhängigkeitskampfes der Türkei eine dunkle Rolle spielte und zum Feind überlief. Er gehört zu den 150 Verbann ten, denen die Türkei später die Staatsanaehöriakeit ab- ekngeräumt. Beschränkung der Nachbarrechte gegenüber für die Volksgesundheit bedeutungsvollen Betrieben. Das Gesetz über die Beschränkung der Nachbarrechte gegenüber Betrieben, die für die Volksgesundheit von be sonderer Bedeutung sind, bestimmt, daß das gleichartige Ge setz vom 13. Dezember 1933 über Betriebe, die für die Volks ertüchtigung von besonderer Bedeutung sind, sinngemäß An wendung findet. Diefe Anwendung hat zu erfolgen auf Anstalten und Einrichtungen, die für die Volksgesundheit besondere Be deutung haben, wie Krankenhäuser, Heilanstalten, Gene sungsheime, Bade- und Kuranstalten, und die vom Reich, von den Ländern, den Gemeinden oder sonstigen unter Aussicht des Reiche» oder der Länder stehenden Körperschaf ten oder Anstalten des öffentlichen Rechts betrieben werden. Das Gesetz ist mit der Verkündung in Kraft getreten. In der Begründung zu dem Gesetz wird zum Aus- druck gebracht, daß dort, wo die Förderung des Wohles der Volksgesundheit in Frage steht, das mehr oder weniger eigensüchtige Interesse des einzelnen nicht den Vorrang haben darf. Aus dieser Grundauffassung zog das Gesetz für Betriebe, die für die BolksertüchtiguNg von besonderer Ve- deutung sind, die Folgerung, indem es die nachbarrechtlichen Vorschriften des bürgerlichen Rechts, die die Rechte des ein zelnen in den Vordergrund stellen, dort abänderte und ein schränkte, wo es die Rücksicht auf das Gemeinwohl erfor derte. Bei Anstalten und Einrichtungen, die für die Volks gesundheit von besonderer Bedeutung sind und von öffent licher Seite betrieben werden, liegen die Verhältnisse ähn lich, da nicht eine Erwerbs- oder Gewinnabsicht das Bestim mende für die Führung solcher Betriebe ist, sondern das Wohl der Volksgesamthdit. Der Thef der italienischen Regierung empfing am Frei tag die Botschafter Frankreichs, Argentiniens und Eng lands zu Unterredungen. Der Unterredung mit dem eng lischen Botschafter Drumond wird in Rom ganz beson dere Bedeutung beigemessen. wenn auch bisher auf beiden Selten strengstes Stillschweigen über den Inhalt der Unterredung be wahrt wird, läßt man doch durchblicken, daß die Besprechung einen befriedigenden Verlauf nahm. Allem Anschein nach dürfte hierbei die Erörterung über Zurückziehung der englischen Flotte im Mit telmeer und der damit nach englischer Auffassung verquick ten Frage einer Verringerungderitalienischen Truppen an der ägyptischen Grenze in Her tripolllani- schen Provinz Lyrenalka eine gewiss- Rolle gespielt haben. setzes kelne Anwendung finden, wenn -beide Verlobten oder der männliche Verlobte eine fremde Staatsangehörigkeit be sitzen. Die Strafverfolgung eines Ausländers nach 8 4 tritt nur auf besondere Anordnung ein, die der Reichsmini ster der Justiz im Einvernehmen mit dem Reichsminister des Innern trifft. Nach 8 6 kann der Reichsminister des Innern oder die von ihm ermächtigte Stelle Befreiungen von den Vor schriften dieses Gesetzes bewilligen. 8 7 behandelt den Erlaß der zur Durchführung und Ergänzung dieses Gesetzes erforderlichen Rechts- und Ver- wältungsvorschriften, der durch den Reichsminister des In nern im Einvernehmen mit dem Stellvertreter des Führers und dem Reichsminister der Justiz erfolgt. Nach 8 8 tritt das Gesetz am Tage nach der Verkün dung in Kraft. Den Zeitpunkt des Inkrafttretens des 8 2 bestimmt der Reichsminister des Innern. Bis zu diesem Zeitpunkt ist also ein Ehetauglichkeitszeugnis nur in Zwei felsfällen vorzulegen. ! Das Gesetz über die Staatsbanken Die Reichsregierung hat bereits in der Vergangenheit verschiedene Gesetze erlassen, durch die eine einheitliche Len kung der Kredit- und Kapitalmarktpolitik ermöglicht werden tollte. Diesem Zweck dienten das grundlegende Reichsgesetz über das Kreditwesen vom 5. Dezember 1934 und verschie dene Einzelgesetze wie das Gesetz über den Wertpapierhandel vom 4. Dezember 1934 und die Verordnung über die Bör sen-, Hypothekenbank, und Schiffspfandbriefbankaufsicht vom 28. September 1934. Hinsichtlich der Staatsbanken bestan den jedoch bisher nur beschränkte Eingriffsmöglichkeiten des Reichs. Auf die Dauer war die Aufrechterhaltung dieses Zu standes nicht zu vertreten. Die großen nationalen Aufgaben, die die Reichsregierung bei der Arbeitsbeschaffung und ihrer Finanzierung zu lösen hat, können nur dann bewältigt wer- den, wenn auch die wichtige Gruppe der Staatsbanken der I einheitlichen Führung der Reichsregierung untersteht. Das vorliegende Gesetz gibt hierfür die erforderliche Grundlage Es verleiht dem Reichswirtschaftsminister im 8 1 die erfor derlichen Rechte zur Einwirkung auf die Organisation und Geschäftsführung der Staatsbanken. Im 8 2 wird ihm die Möglichkeit zur Uebernahme der Aufsicht über Staatsbanken LMMung von Beamten Gesetz über die Abtretung von Beamtenbezügen. Das Gesetz über die Abtretung von Beamtenbezügen zum Zwecke der Entschuldung von Beamten bestimmt in seinem 8 1. daß Beamte und Ruhestandsbeamte zum Zwecke ihrer Entschuldung im Rahmen der vom Reichsbund der Deutschen Beamten und vom Bund Nationalsozialistischer Deutscher Juristen in Angriff genommenen allgemeinen Entschuldung der Beamten ihr Diensteinkommen, Warte geld, Ruhegehalt und ihre sonstigen laufenden Dienstbezüge bi» zu zwei Dritteln des 1200 Mark jährlich übersteigenden Betrage» abtreten können, hat der Beamte oder Ruhe- standsbeamte kraft Gesetz Unterhalt zu gewähren, so ist bei Unterhaltspflicht gegenüber einer Person nur die hälste, bei Unterhaltspflicht gegenüber mehreren Personen nur ein Drittel des übersteigenden Betrage» abtretbar. Elite Dienst aufwandsentschädigung ist nicht abtretbar. In der Begründung wird darauf hingewiesen, daß ein Teil der deutschen Beamten sich unverschuldet in einer Notlage befinde, aus der sich der einzelne durch eigene Kraft nicht zu befreien vermag. Die Uebersührung dieser Beamten in geordnete wirtschaftliche Verhältnisse ist nicht nur für die Beamten selbst und ihre Gläubiger, sondern auch staatspolitisch von großer Bedeutung. Für die Durch- führung einer Entschuldung der Beamtenschaft kommt dis Gewährung staatlicher Gelder nicht in Frage. Sie kann daher nur durch die Beamtenschaft selbst und mit Mitteln stattfinden, die die Beamten selbst aufbringen. Der Reichsbund der Deutschen Beamten und der Bund Nationalsozialistischer Deutscher Juristen haben mit Zustim mung des Reichsminister des Innern für ihre Mitglieder diese Aufgabe übernommen. Bei den Kreiswaltern des Reichsbundes der Deutschen Beamten sind Entschuldungsstellen gebildet worden, die sick aus ehrenamtlich tätigen und zur Verschwiegenheit'verpflich teten. für diese Aufgabe geeigneten Beamten zusammensetzen. Diese prüfen die Anträge der verschuldeten Beamten und verhandeln mit den Gläubigern, um im Einverständnis mit beiden Parteien Entschuidungsvläne auszustellen. Bei der Bedeutsame englische Erklärung Keine Blockade gegen Italien Wie in Loudon amtlich mlloetcilt wurde, Hal Lnglanl weder im Verlaus -er Unterhandlungen mit dem fratzzöst schen Ministerpräsidenten noch bei anderer Gelegenheit jo mal» die Frage militärischer Sühnemaßnahmen aufgowor fen. England denke nicht an eine Schließung des Suezkanal! oder gar an die Erzwingung einer Blockade gegen Italien In Erwiderung auf die Behauptung, daß England ge meinsam mit anderen Nationen einen besonderen Grun» für die Anwendung des Artikels 16 habe, besten Para graph 2 militärische Sühnemaßnahmen vorsieht, wurde fest gestellt, daß England die Erfüllung seiner Genfer Verpflich tungen bis zum letzten Punkt gemeinsam mit anderen Natio nen beabsichtige, daß aber keine andere Aktion alt eine kollektive ergriffen werden würde. Entspannung der Lage? In den Abendstunden des Freitag wird an zuständige! italienischer Stelle erklärt, daß augenblicklich auf normale« diplomatischem Wege Unterhaltungen zwischen Paris uni Ro msowie zwischen Paris und London im Gange feie« es fei hierüber nicht» besonderes zu saaen. Die Tatsache ie Umschuldung tritt an die Stelle des oder der abzufindenden alten Gläubiger e i n Geldgeber, der das Darlehen zu mäßi gen Zinsen und tragbaren Rückzahlungsraten gewährt. Die ser Plan läßt sich nur durchführen, wenn den Gläubigern ausreichend Sicherheit geboten wird durch Abtretung des Diensteinkommens in Höhe der monatlichen Raten, der Zin sen und gegebenenfalls einer Lebensoersicherungsprämie, durch Abtretung einer Lebensoersicherungspolice oder Ge währung anderer gleichartiger Sicherungen für den Todes fall,ferner durch Bürgschaft des Reichsbundes der Deutschen Beamten für die Fälle, in denen der Beamte im Dienststraf verfahren aus dem Dienst entfernt wird oder freiwillig aus dem Dienst ausscheidet. Die Grenze von 1200 RM ist festgelegt worden, um den Beamten auch zu gestalten, einen Teil der unter der allge meinen Pfändungsgrenze liegenden Bezüge abzutreten und so die große Zahl der Beamten des unteren Dienste» in die planmäßige Entschuldung einzubeziehen. Es wird dabei darauf hingewiesen, daß hier und da Beamte auch bei Abtretung von Dienstbezügen, die unter halb der Pfändungsgrenze von 1800 RM liegen, ohne Ge fährdung des nötigen Lebensunterhalts auszukommen ver mögen. Es kommen hier in Betracht die Fälle, in denen Beamte in ländlichen Bezirken eine kleine Landwirtschaft betreiben, der Beamte im eigenen Hause wohnt "der ,Kin der zu den Kosten des Haushalts beitragen. Verkehrsunfälle mit Todessotge In der Löbauer Straße in Bautzen wurde der 11jäh- rige Schüler Friedrich Streubichen von einem Pferdegespann ül erfahren. Der Knabe hatte auf den Pferoewagen ein Heubündel aeworfen und war dabei unter die Räder des mit Schutt schwer beladenen Anhängers geraten. Der Kut scher hatte von dem Vorfall nichts bemerkt. Auf der Staatsstraße von Chemnitz yach Franken berg fuhr ein Radfahrer in der Nähe des „Kuchenhauses" die dort steil abfallende Straße übermäßig schnell abwärts. In der Kurve verlor er die Gewalt über das Rad und.stürzte mit dem Kopf gegen einen Kilometerstein; er war sofort tot. In der Schloßteichstraße in Chemnitz trug sich ein eigenartiger Unfall zu, bei dem der kaufmännische Ange stellte Richard Tippmann aus Röhrsdorf den Tod sand. Lier Kinder im Alter von acht bis zwölf Jahren hatten den Zaun des Geländes der Schloßbrauerei überstiegen und von einem Lagerplatz einen eisernen Wagenradreifen den 22 Me ier tiefen Abhang zur Schloßteichstraße binuntergerollt. Der Reifen traf den auf seinem Kraftrad vorüberfahrenden Tipp mann so unglücklich, daß ihm die Schädeldecke durchschlagen wurde und er kurz darauf starb. Die Kinder flüchteten und kannten noch nicht ermittelt werden. Auf der Umgehungsstraße in Wolkenstein stieß abends ein 49 Jahre alter Strumpfhändler aus Venusberg mit seinem Fahrrad, das nicht beleuchtet gewesen sein soll, mit einen» Lastwagen zusammen. Der Radfahrer erlitt töd liche 1. -letzungen Der Verunglückte ist Vater von sie ben Km. dern. Neue Unterredung Mussolinis mit den Botschaftern Frankreichs, England? und Argentiniens , oory. Besprechungen stattflnden, zeige, daß nock nicht -MTüren verschossen seien. Dietz Mitteilung besagt ausdrücklich nichts darüber, das auch zwischen Rom und London Verhandlungen geführi werden und ermähnt somit nicht die das Tagesgespräch ir R»m bildend« Lesprschlwg -zwischen Mussolini und den britischen Bvtschckfter"in ^Rom. Der ttaliepWe Seeresvericht Der neueste itattenlsche Heeresbericht besagt lediglich,, ! daß nach einem Telegramm de» Generalgouverneurs von > vstafrlka, de Bono, abgesehen von der Errundungsttäigkeit der Luftwaffe weder von der eritreischen noch von der So malifront etwa» Neue» zu verzeichnen sei. Vie Unterwer fung von Häuptlingen, der Bevölkerung und religiöser Ge meinschaften nimmt weiterhin zu. Britische Truppeooerstarlungen für Aegypten Eine „Times"-Meldung aus Kairo besagt: Infolge der Errichtung eines zeitweiligen Stützpunktes für die Mittel- meerflotte in Alerandrien und infolae der beträchtlichen Vermehrung der italienischen Streitkräfte in Libyen ist In Uebereinstimmuna mit der ägyptischen Regierung beschlossen worden, die britische Garnison in Aegypten vorläufig durch eine Infanteriebrigade zu verstärken, die in nächster Zeit in Aegypten eintreffen wird. Brigadegeneral Priestman, der den Befehl über die neuen Truppen übernehmen wird, hat das britische Kontingent im Saargebiet während.der Volksabstimmung befehligt. Die britischen Luftstreitkräfte in Aegypten sind gleichfalls entsprechend vermehrt worden. Die neue Brigade wird vorläufig in Alexandrien bleiben. i Inzwischen wurden ein britisches Bataillon aus Kairo und ein ägyptisches Bataillon nach Mersa Matrut in der wcst- > lichen Wüste entsandt, um das ägyptische Bataillon zu ver- - stärken, das normalerweise in Sollum an der Grenze sta- , tioniert ist. Die Lage an der abessinischen Nordfrant § Asmara, 1g. Oktober. (Funkspruch des Kriegsberichlerstal- i iers des DNB). — Wie das italienische Hauptquartier am Don- ! ncrslag bekanntgab, wurden zwischen Tempien und Emakadie - starke abessinische Truppenbewegungen sestgestellt. Man sieht da ¬ rin eine BestäNgung der vorausgesagten Zusammenziehung der Abessinier um Makale. Die Unterwerfungsaktion in der Gegend von Aksum wird von den Italienern fortgesetzt. Die italienischen Behörden haben der dortigen koptischen Marienkirche 15 090 Maria-Theresten- ! Taler gestiftet. - Der Generalinspekteur für das Gesundheitswesen erklärte, daß der Gesundheitszustand der italienischen Truppen wider Er warten gut sei, -da man, «ntgegen den ursprünglich gehegten Be fürchtungen wegen- der Wasserzufuhr, im besetzten Gebiet überall zahlreiche Quellen entdeckt habe. Wie von italienischer Seite verlautet, wurde am Donnerstag die Stadt Assab zum zweiten Male von einem abessinischen Flug zeug überflögen. In Harrar soll nach italienischen Meldungen große Aufregung wegen eines befürchteten Angriffs italienischer Truppen aus dem Somaliland herrschen. Der Gouverneur von Harrar sei, fo wird behauptet, durch widersprechende Nachrichten aus Addis-Abeba in seiner Zuversicht stark erschüttert. Unterführer sollen Verstärkung durch reguläre abessinisch« Truppen angefordert haben, da sie an geblich ihrer irregulären Streitkräfte nicht mehr sicher seien. Dr Beoölke erstenm Kampfr Kompm dem W fehene < Beine , tes" M Kampfv bestehen ncll Dr« Ne Zug gra trcf We Kur ans, das schir feste neu« lung halt räte Orts die i und derb wuri Hier sahu mach zu e neu. Bür, Gem form debei Halle« die ß lende auf d trag manb - T schlug Steue hoben eine meiste sunda schlag wie v Baus« am N aber I nen e Geme! aus g ist. it von "d kann len, u Maler fach« r Besicht lichen liche C a/ch 2 räte n lange i soll H« Zugang dcte di- anschlos Gl Hütte, i ein. L sicht sch Prozent bedenkt 29 Kilr Man si ncr Zei Verfüg, Pünktli Sturme« nen bei weiiwur wurden Kalibers, immer r Rufe de Geist, d« Mühe s vollbring Dre Ernteda nm Fre fielen F dem Fe hell Iod Stroh t jedoch s brauchte Dr< chen" ! der schli Fritsch, fert sorr Gaststäti spendete dener V ter Otto dem La Berufser Gefolgsch Dre, München Mann tö hatte der