Volltext Seite (XML)
- 3« ,k durch La dauer, korps wort freihei berufe den, ! Aufba schas tag l sehe» bau« res s Desf Krei die i »vie Arbc dern für den komr Abschied von einem Nationalsozialisten München, 24. Nove,aber. Unter außerordentlich großer Anteilnahme wurde einer der ältesten Parteimitglieder Deutschlands, der kürzlich verstorbene 83jährig'e Oberschar führer Alois Iegg, im Münchener Ostfriedhof zur letzten Rube bestattet. Unter den Trauergästen befanden iich wist- Der eine Ber saaten in tungsblat Gemeind, chen der Hauptleut spätestens einzusend, halten. verm diese Baue Anfo Züscu die l diszip somit sie so Ziel > Ziele! r Erren bieten erreiä die v erfo setzen, erhält der K Vas Urteil im Bischofs-Prozeh WWW. KMO siik dm Mos. ZMmsWm U dieMmelldgleil nationale Eryevung zow.e gegen vus we,eg »««"' 0''-° tülkiiche Anarisfe auf den Staat und d»e Parte,. Ebers hatte ich dritten Personen gegenüber mehrfach in einer unglaub- lichen Weise geäußert, die geeignet war, dos Ansehen der Reichsregierung und der Partei zu schädigen, die von »hnen geschaffenen Einrichtungen verächtlich zu machen und das Vertrauen zur politischen Führung zu untergraben. Dl dingt, gehen, Landa, an Wc keine 1 abzuhe i in m e stellt d verzins Verfüg werden Neichsr gesehen Ne währur statt fü gewähr gung l zur Ve Wohnu, sich auf ten des schlisse f gesehen. Aus arbeitet mehr ur tigen. < Landart aussichte Sch! Unb irrzeugui Sachen lehrac gung de gleichart Plan stc tag, 3. l und Mi 4. Dezen Donners Lehrgän ner Klo> mit eine Volksnak Berufsstl henden l Polnischer Schritt in Prag Beschwerde wegen der Behandlung der Minderheit. Warschau, 24. November. Die in politischen Kreisen verlautet, ist in Prag eine polnische Role über die polnisch-tschechoslowakischen Bezie hungen und die Lage der polnischen Minderheit in der Tschechoslowakei überreicht worden. Wie das Regierungsblatt „Expreß Poranny" erfährt, entspricht die polnische Note der bereits bekannten polnischen Haltung, der die polnische Regierungspresse wiederholt Ausdruck gegeben habe. Demnach ist also anzunehmen, daß auch die Note der polnischen Regierung ebenso, wie es in halbamtlichen Aeußerungen und in der Regierungspresse wiederholt betont worden ist, auf dem Standpunkt steht, daß ein Schiedsverfahren zwischen Polen und der Tschecho slowakei nicht in Frage komme und daß eine Entspannung der Beziehungen lediglich von einer Aenderung der Politik der Tschechoslowakei gegenüber der polnischen Minderheit abhänge. > Reichsminister Ruft erneut operiert Berlin, 24. November. Rach einer Mitteilung des Di rektor» der Chirurgischen Universitätsklinik der Charity Professor vr. Sauerbruch, hat sich Reichsminister Rust, der seit vielen Wochen erkrankt ist, erneut einer Operation un terziehen müssen. Der Lingrisf verlief ohne Schwierigkeiten. Das Befinden ist gut; mit vollständiger Genesung in kurzer Zelt ist zu rechnen. Murrer zu sieben Monate« Sesöngnis verurteilt Das Sondergericht des Oberlandesgerichts in Hamm verurteilte den Pfarrer Anton Ebers aus Kirchveischede zu sieben Monaten Gefängnis. Die Verurteilung erfolgte wegen fortgesetzten Vergehens gegen die Verordnung zur Abwehr heimtückisch'.r Angrif!» gegen die Reichsreaieruna und die Englands Rolle in der MllpoM Eden über die englische Außenpolitik und die Sanktionen. London, 24. November. Die erste politische Rede nach den englischen Parla mentswahlen wurde vom Völkerbundsminister E d e n in ei ner Versammlung des englischen Völterbundsverbandes in Edinburgh gehalten. Zur Außenpolitik erklärte Eden, daß das System des Mächteausgleichs gescheitert sei. Bei einer Gelegenheit zum mindesten sei der Krieg möglicherweise deshalb ausgebrochen, weil die Stellung Englands falsch berechnet worden sei. Der Völkerbund biete die Mittel, um die Wiederholung einer derartigen Lage zu vermeiden. Er, Eden, zähle zu denen, die glauben, daß Großbritannien eine Rolle in der europäischen und in der Weltpolitik zu spielen habe. Diese Rolle aufzugeben, würde den geschicht lichen Ueberlieferungen Englands nicht entsprechen. Er betrachte eine Absonderungspolilik für England als eine selbstsüchtige Gemeinheit. Wenn sedoch der Völker bund zugrunde ginge, dann wäre es wohl möglich, daß die Absonderungspolitik den Engländern aufgezwungen werden könne. Eine solche Politik wäre sedoch voll Gefahren für die nationale Sicherheit Englands. England könne wohl poli tisch, aber nicht geographisch abgesondert kein. Keine einzige Nation, so fuhr Eden fort, habe sich mit Eifer und Zufriedenheit an der Sühnepolitik gegen Italien beteiligt. Wie auch der Ausgang der gegenwärtigen Schwie rigkeiten sein werde, schloß Eden, so sei er überzeugt, daß sich die Welt — wenn auch manchmal mit zögernden Schrit ten — in ein Zeitalter bewege, in dem die Nationen sich bestreben, einander zu verstehen und dadurch Verdächti gungen zu beseitigen und mit einem größeren Vertrauen zu versuchen, für die Aufrechterhaltung des Friedens zu sammenzuarbeiten. In der Arbeit für den Frieden habe die englische Regierung eine große Rolle zu spielen, und sie müsse diese Rolle vollständig und ehrenhaft bis zuin Ende durchführen. Spendenlifte der Wia1«rWr»erkr Dem Winterkilsswerk sind u. a. weiter folgende größere Spen den zugegangen (in Reichsmark): Deutsche Röhrenwerke AG., Düs- seldorf-Lierenscld 15 000; Groove u. Welter, Zinkwert, Neuß 15 000;, Ehrenreich u. Eo., Düsseldorf 12 000; Heinrich Bönningner, M- Gladbach 10 000; A Bresges, Rheydt-Zoppenbroich 0000; Appen zeller u. Co. GmbH., Margarine, Neuß 6000; Mar Frey, Solin- aen-Foche 5000; Boetzeln, Textilbetrieb AG., M.-Gladbach 5000; > Deutsche Kokosweberei, M.-Gladbach 5000; Ulrich Gmtnder GmbH., Reutlingen 20 000; Dr. e. h. Mar Koswig und Dr. Curt Schaefer.^ Major a. D„ Finsterwalde (N.-Lausitz) 18000; Norddeutscher Ce- ment-Berband GmbH., Hauptstelle gleichzeitig für Verkaufsstelle Berlin 10 000; für -Verkaufsstellen: Oppeln, Stettin, Hamburg, Hannover und Halle 5000; Ewald Schlundt, Leipzig C 1 5100; s Deutsche Eisenbahn-Sterbekasse Versicherungs-Verein a. G. zu Breslau 2 5000 Reichsmark. Moskaus unfreundliche Haltung Der sowjetrussische Außenkommissar Litwinow hat dem lalienischen Botschafter in Moskau die sowjetrussische Ant wortnote auf den italienischen Protest vom 11. November gegen die Verhängung wirtschaftlicher Sühnemaßnahmen überreicht. In der sowjetrussischen Antwort heißt es u. a.: „Die italienische Regierung wird kaum erwarten kön nen, daß die Regierung ber Sowjetunion sich rechtlich be fugt fühlen könnte, individuell Erklärungen über Beschlüsse abzugeben, die von einer kollektiven, zwischenstaatlichen Ein richtung unter Teilnahme von über SS Staaten angenom men wurden, zumal Italien selbst Mitglied dieser Organi sation ist und an sie beliebige Fragen unmittelbar stellen kann." reiche führende Persönlichkeiten der Panel, darunter Gau leiter Adolf Wagner und Oberbürgermeister Fiehler. Im Auftrage des Führers legte Brigadeführer Schaub einen Kranz am Grabe des Verstorbenen nieder. Für den Stell vertreter des Führers widmete Reichsamtsleiter Mackensen, für die Reichsleitung der NSDAP. Hauptdienftleiter Sau- pert einen Kranz. s. April 1034 zur Tilgung Ueberweisungen in Höhe von 180 000 Mark nach Münster an die Hosius-Bank bezw. die Akademische Bonifatius-Einigung in Paderborn stattgefun-' den. Wie die Beweisaufnahme ergeben hat, sind diese Gel- der in Höbe von 140 000 Mark von Münster aus nach Hol land hinüoergeschafft worden, und für dieses Geld wurden dann in Holland Obligationen aufgekauft. Die Ausfuhr des Geldes nach Holland hätte der Genehmigung Der zu ständigen Devisenstelle unterlegen und stellt deshalb eine strafbare Handlung nach 8 12 der Devisenverordnuna von 1932 dar. Was den Angeklagten Dr. Theodor Legge anlangt, so ist er derjenige gewesen, der über die Absichten des Dr. Hosius, das Geld in Barbeträgen von Münster nach Hol land hinüberzuschaffen, zuerst eingehend unterrichtet wor den ist. Daß er Bescheid gewußt Habe, spricht auch aus der Art und Weise, wie die einzelnen Beträge im Wege der Tar nung überwiesen wurden. Die Gelder waren spätestens bis zum 9. April 1934 ins Ausland geschafft. Wenn Dr. Theo dor Legge bei seiner Vernehmung erkärt hat, er habe erst zu diesem Zeitpunkt erfahren, daß mit den Geldern etwas Ungesetzliches geschehen fei, so glaubt ihm das Gericht überhaupt nicht. Die Kammer hält vielmehr für einwand frei erwiesen, daß Dr. Legge über das Hinausschaffen der gesamten 140 000 Mark unterrichtet war. Er war daher als Mittäter zu bestrafen, wenngleich er auch selbst nicht der Ueberbringer gewesen sei. Auch der Mitangeklagte Generatvikar Dr. Soppa hat nach der vollen Ueberzcugung des Gerichts die Vorgänge einwandfrei übersehen. Das ergibt sich auch aus der be schlagnahmten Korrespondenz. Auch Dr. Soppa ist daher nach der Ueberzeugung des Gerichts als Mittäter bei dem Vergehen gegen 8 12 des Devisengesetzes schuldig zu spre chen, wenn er auch nicht unmittelbar bei der Herausbrin gung des Geldes beteiligt war. Zur Schuldfrage des Bischofs Dr. Peter Legge übergehend, stellte der Vorsitzende folgen des fest: Dem Bischof war bei seinem Amtsantritt die schlechte finanzielle Lage seiner Meißener Diözese bekannt. Nach dem persönlichen Eindruck, den das Gericht von dem angeklagten Bischof gewonnen hat, glaubt es ihm, daß er bis zur Ernennung zum Bischof von Meißen seine Haupt kraft auf die Seelsorge gerichtet hat. Er hat sich dann aber, wenn auch notgedrungen, auch mit finanziellen Dingen be schäftigt. Es entsteht nun die Frage, warum der Bischof den Mitangeklagten Dr. Soppa zu seinem Generalvikar er nannt hat. Es liegt auf der Hand, daß der Bischof, der sich selbst nicht auf finanziellem Gebiete beschlagen fühlte, einen anderen berief, der vielleicht erfahrener war oder ihm die Veramwortung abuahm. Dieser Gesichtspunkt ist eingehend erörtert worden, aber es sprechen auch andere Gründe für die Berufung wie z. B. die damalige Krankheit des Bischofs. Der Bischof ist aber in den mündlichen Besprechungen und in den Ordinariatssitzungen über den Schuld,enplan unter richtet gehalten worden. Die Begründung des Urteils gegen den Bischof von Mei ßen enthält auch eine energische Zurückweisung der Un schuldsbeteuerung des Bischofs. Wenn, so heißt es in der Urteilsbegründung, der Bischof in seinem Schlußwort in einer besonders feierlichen Form erklärt hat, daß er sich unschuldig fühle und daß er unschuldig sei, so folgt ihm das Gericht hierin in keiner Weise. Ls bestehen erhebliche Verdachtsmomente, daß er viel leicht mehr gewußt Hal, als ihm hat nachgewiesen werden können. Es liegt auch die Erwägung nahe, daß er sich mehr um die Dinge gekümmert hat, als es in der Beweisaufnahme festgestelll werden konnte. Ls erscheint unfaßbar, daß er als klrchenfürst einer Diözese nicht gewußt haben soll, um was für finanzielle Dinge es sich handelte. Der Bischof hat zu mindestens fahrlässig gehandelt. Er kann sich nicht daraus berufen, daß er seine Verant wortung In finanziellen Dingen auf seinen Generalvikar übertragen habe. Auch aus dem Gutachten des Bischofs von Berlin geht die Unrichtigkeit des Standpunktes hervor, daß er sich unbedingt auf seinen Generalvikar habe verlassen können. Er hat ihm keine Generalvollmacht in dieser Rich tung erteilt, sondern hat sich auch weiterhin um die finan ziellen Angelegenheiten gekümmert. Bei der Bedeutung, die die Anleiheangelegenheit besaß, mußte er auch den Einzel heiten sein Augenmerk zuwenden. Vas Verschulden, das ihm zur Last gelegt wird, seine Aahrläisigkeit, liegen darin, daß er es an oer erforderlichen Sorgfalt, die man von ihm verlangen kann und verlangen muh, hat fehlen lassen, und daß er sich über die Vorgänge, über die er sich unterrichten muhte, fahrlässigerweise nicht unterrichtet hat. Französische PekvkSiMe Vie nervöse Sanktionsfront. Paris, 24. November. Eine neue Nervosität in den englisch-französischen Be ziehungen will das Pariser „Oeuvre" feststellen können. Das Blatt weiß zu berichten, daß sich kürzlich der italienische Marchese Theodoli in Paris aufgehalten habe, wo er mit zahlreichen einflußreichen Persönlichkeiten in Verbindung getreten sei. Er habe ihnen die Frage vorgelegt, ob die französische Flotte und die französische Armee im Sinne der am 26. Oktober eingegangenen Verpflichtung einem Appell Englands folgen würden, falls die Italiener ein englisches Kriegsschiff versenken sollten. Ueber die erhaltene Antwort habe Theodoli dein ita lienischen Ministerpräsidenten berichtet. Infolgedessen habe die italienische Negierung in London darauf Hinweisen kön nen, daß zwischen Paris und London noch zahlreiche Mei nungsverschiedenheiten beständen. Diese Mitteilung sei nur zu dem Zweck erfolgt, um England und Frankreich nach Möglichkeit voneinander zu trennen. Vas Ergebnis dieses Schachzuges sei eine gewisse Ner vosität zwischen London und Paris. Seit einigen Tagen fragten sich die Engländer, ob das Abkommen zwischen den Generalstäben auf Grund der Rote vom 26. Oktober, das noch nicht Tatsache geworden sei, In der vorgesehenen Art wirklich durchgeführt werden würde oder nicht. Das „Echo de Paris" schreibt, daß die Durchführung der Sühnemaßnähmen in Frankreich eine ständig steigende Erregung auslöse. Man empöre sich dagegen, einem Lande Schwierigkeiten machen zu müssen, das man stets als latei nische Schwester und als den Verbündeten Frankreichs an gesehen habe. Außerdem fürchte man mit Recht, daß die Sühnemaßnahmen die schwerwiegendsten Folgen für die ohnehin schon schwer getroffene französische Ausfuhrindu strie haben werden. Zm Devisenprozeh gegen den Bischof von Meißen ver kündete der Vorsitzende der 4. Großen Strafkammer de« Berliner Landgerichts unter allgemeiner Spannung das Urteil. Der SZiährlge Bischof von Meißen, Vr. peler Legge, erhielt wegen fahrlässigen Devilenvergehen» eine Geldstrafe in Höhe von 100 000 RM. — 40 000 RM davon gelten als durch die Untersuchungshaft verbüßt. Im Richtbeitreibungs falle tritt an Stelle der Geldstrafe eine Gefängnisstrafe von 3 Monaten. Der Bruder des Bischofs, der 46 Jahre alte General- sekretär beim Akademischen Bonisaziusverein für da» ka tholische Deutschland in Paderborn, Dr. Theodor Legge, wurde wegen fortgesetzten gemeinschaftlichen Devifenver- gehens zu insgesamt 5 Jahren Zuchthaus, S Jahren Ehr verlust und 70 000 RM Geldstrafe bezw. weiteren 35 Tagen Zuchthaus verurteilt. Der 47jährige Generalvikar Domherr Prof. Dr. Wil helm Soppa erhielt wegen forlgefehlen gemeinschaftlichen De visenvergehens drei Jahre Zuchthaus, fünf Jahre Ehrver lust und 70 000 RM Geldstrafe bzw. weitere 35 Tage Zucht haus. Bei Dr. Theodor Legge und dem Angeklagten Soppa wurden acht Monate der Untersuchungshaft auf die er kannte Strafe angerechnet. Außerdem ordnete das Gericht die Einziehung von 95 000 holländischen Gulden-Obligationen des Bistums Meißen an, das für diesen Betrag und für die Geldstrafe gegen den Bischof von Meißen und Dr. Soppa die Mithaftung übernehmen soll. Die 25jührige Angeklagte Auguste Klein aus Paderborn, die vom Erscheinen in der Hauptoerhandlung entbunden wor den war, wurde wegen Begünstigung zu fünf Monaten Ge fängnis verurteilt, die durch die erlittene Untersuchungshaft als verbüßt gelten. Vor der Urteilsverkündung ergriffen nach der Erwide rung des Staatsanwalts auf die Plädoyers der Verteidiger diese noch einmal das Wort zur Abgabe von Erklärungen. Darauf erhielten die Angeklagten das Schlußwort. Der Bi schof von Meißen, Peter Legge, erklärte u. a., niemand, der während seiner 25jährigen Tätigkeit als Priester mit ihm in persönliche Berührung gekommen sei, könne das Empfin den haben, daß er jemals die Unwahrheit gesagt habe. Der Bischof schloß seine Ausführungen, indem er mit großem Pathos seine Unschuld bedeuerte. Sofort nach dern Urteil ergriff der Vorsitzende das Wort zur ausführlichen llrteikbegriininmü In ihr werden mit klaren Worten die Unschuldsbeteuerun gen des Bischofs während der ganzen Verhandlungen und besonders in seinem Schlußwort widerlegt. Die Ausführun gen des Vorsitzenden bringen den klaren Beweis, daß der Bischof über die wichtigsten devisentechnischen Vorgänge unterrichtet worden ist, womit seine Behauptung, er wisse nichts von geschäftlichen Dingen, sich als unwahr erwie sen hat. I Der Vorsitzende schilderte zunächst die Anleiheaktion des I Bistums Meißen in Holland zusammen mit den Tilgungs- s versuchen, worüber das Bistum auch mit der Devisenstelle in Dresden in Verbindung getreten war, von dort aber be lehrt wurde, daß der bisher eingeschlagene Weg nicht mehr zulässig sei. Die Devisenstelle hat damals einen Vorschlag gemacht, auf legale Weise die Tilgung durchzuführen, doch hat das Bistum davon keinen Gebrauch gemacht, weil es zu kostspielig gewesen wäre. Der Vorsitzende wies weit r darauf hin, daß der Ge danke der Tilgung dennoch nicht ruhte, sondern im Dezem ber 1933 in den Ordinariatssihungen behandelt wurde, an denen regelmäßig der angeklagte Bischof und der Generai- vikar teilnahmen. Am 21. Dezember 1933 wurde vom Bi schof angeordnet, daß alle verfügbaren Gelder zum Zwecke des Ankaufs gesammelt und auf einem besonderen Bank konto angelegt würden. Nachdem am 25. Dezember 1933 der Mitangeklagte Dr. Soppa vom Bischof zum Generalvikar des Bistums Meißen ernannt wurde, hat laufend über die Tilgung schriftlich und mündlich ein Meinungsaustausch zwischen dem Bischof, Dr. Theodor Legge und weiterhin auch Dr. Hofius stattgefunden. Dabei sind sich im Laufe der Zeit insbesondere Dr. Theodor Legge und Dr. Hofius darüber klargeworden, in welcher Form man mit Hilfe von Reichs mark Obligationen im Auslande austaufen sollte. Auch der angeklagte Bischof ist von diesen Aufkäufen weiterhin unterrichtet worden in Gesprächen, die er mit feinem Generalvikar geführt hat. Es haben sodann von Ende Januar 1934 bis etwa zum