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Mermchs AcheKMosiM Berger-Waldenegg vor dem Bundestag. Im österreichischen Bundestag gab der österreichische Außenminister Berger-Waldenegg in Gegenwart des Bundes kanzlers Dr. Schuschnigg, des Vizekanzlers Starhemberg und anderer Kabinettsmitglieder einen außenpolitischen Ueber- blick. Oesterreichs Außenpolitik, so erklärte er, habe zwei vornehmliche Aufgaben: di« Wahrung der österreichischen Interessen, und dazu gehöre di« Sicherung und Unter mauerung der staatlichen Stellung Oesterreichs im Gefüge Europas, sowie die aktive Bemühung um die Geltung- machung der Stimme Oesterreichs. Die Beziehungen zu Italien bezeichnete der Außenminister als herzlich. Er fuhr fort: Wir können mit ehrlicher Genugtuung feststellen, daß das heutige Italien unter der Führung einer kraftvollen und genialen Persönlichkeit ein wiederholt betontes Interesse an dem Bestände eines unabhängigen und selbständigen Oesterreich hat und diesem Interesse durch Mannesworte und durch Taten, die keinen Zweifel lassen, Ausdruck gege ben hat. Ebenso wertvoll ist der Beitrag, den Italien durch sein Verständnis und durch sein praktisches Entgegenkom men auf wirtschaftlichem Gebiete zur Festigung Oesterreichs geleistet hat und noch leistet. Mit Freude kann ich feststellen, daß sich unsere Beziehungen zu Frankreich und Eng- land, bei denen wir ja immer auf finanziellem und wirt schaftlichem Gebiet großes Entgegenkommen gefunden haben, in den letzten Jahren in b'esonders herzlicher und freundschaftlicher Weise entwickelt haben.. Wir können auf Grund authentischer Nachrichten mit Genugtuung feststellen, daß die derzeitigen Spannungen in keiner Weis« das politische Interesse der drei Stresa-Mächte für den Staat Oesterreich beeinträchtigt haben. In diesem Zusammenhang möchte ich auch die steten Bemühungen Frankreichs nicht unerwähnt lassen, die besonders auf eine gedeihliche Entwicklung der Verhältnisse im Donauraum Hin zielen. Nachdem der Minister noch ausgeführt hatte, daß das österreichisch-ungarische Verhältnis innig und herzlich sei und die Beziehungen zu der T s ch e ch o s l o w a ke i und zu Ju goslawien sich in freundnachbarlichem Sinne entwickeln, fuhr er fort: „Mit Befriedigung kann festgestell« werden, daß sich die Beziehungen Oesterreichs zu dem benachbarten Deutschen Reich in der letzten Zeit normaler gestaltet haben. Ich darf diesbezüglich auch aus die von beiden Regierungen ge troffene und in den Tageszeitungen seinerzeit veröffentlichte Vressevereinbarung verweisen, welche meiner Auffassung nach dazu bestimmt ist, eben diesen weg zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern vorzubereiten. Ich kann nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß die bis herigen, wenn auch noch nicht ganz befriedigenden, so doch eine günstige Aussicht eröffnenden Ansätze auf dem Gebiete der beiderseitigen Publizistik nicht nur anhalten, sondern sich noch verstärken werden. Wie schon wiederholt betont wurde, besteht unsererseits kein Hindernis, auf dem Wege der Nor malisierung zur Anbahnung freundnachbarlicher Beziehun gen zu gelangen. Die in einem Teil der Weltpr«sse enthal tenen, bis in kleine Einzelheiten gehenden Nachrichten über schwebende Verhandlungen, entsprechen nicht den Tatsachen." Zum Schluß betonte Berger-Waldenegg noch, daß Oesterreich nach wie vor an dem Zustandekommen des Donaupaktes interessiert sei. Hinsichtlich des ostafrika nischen Krieges legte er nochmals den bekannten Standpunkt Oesterreichs m der Sanktionsfrage dar. Fern liege es Oester reich, so vetonte er, seine Sonderstelluna dazu auszunutzen, Sonderkriegsgewinne zu erzielen. Bon gestern bis heute Der Stellvertreter des Führers in Göttingen Aus Anlaß des Besuchs des Stellvertreters des Füh rers Rudolf Heß hatte ganz Göttingen Fahnenschmuck an gelegt. Bei seiner Ankunft schritt der Stellvertreter des Führers, von Heilrufen begrüßt, die Ehrenabordnungen der SA., SS. und des Jungvolks ab und begab sich dann zum Alten Kasernenplatz, wo sämtliche Gliederungen der Partei mit Standarten und Fahnen angetreten waren. Dann be gab er sich ins Offizierskasino, wo er vor dem gesamten Offizierkorps des Standortes einen Bortrag hielt. Unter den Offizieren sah man den Kommandierenden General des Kasseler Armeekorps, Generalleutnant von Dollmann, und den Divisionskommandeur, Generalmajor von Koßler-Han- nover. , Der SV. Geburlslag des Reichsschatzmeisters. Aus Einladung des Führers fand in seiner Wohnung in der Reichskanzlei eine schlichte Geburtstagsfeier für Reichsschatzmeister Schwarz statt, an der außer der Fa milie des Reichsschatzmeisters auch zahlreiche Parteimitglie der mit ihren Frauen teiinahmen. Reichsschatzmeister Schwarz, der während seines Geburtstages in der Reichs hauptstadt weilte, erhielt zahlreiche Geburtstagsgrüße und Glückwünsche von führenden Persönlichkeiten der Bewegung und des Staates. Der Führer übersandte sein Bild mit eigenhändiger Widmung. Auch von zahlreichen Ortsgrup pen und Stadtgemeinden waren Glückwünsche eingegangen. Die Deutsche Arbeitsfront tag» in Leipzig. Vom 2. bis 6. Dezember d. I. findet in Leipzig eme Neichsarbeits- und Schulunastagung der Deutschen Arbeits front statt, an der 4000 DAF.-Walter aus dem ganzen Reich teilnehmen werden. Neben dem Reichsorganisationsleiter und Reichsleiter der Deutschen Arbeitsfront Dr. Robert Ley und Hauptamtsleiter Claus Selzner werden auf dieser Ta gung die Reichsminister Darrö und Schacht sprechen Tagung de» Verwaltungsrates der Reichsbahn. In Berlin tagte der Verwaltungsrat der Deutschen Reichsbahn. Er beriet eingehend die Finanzlage der Reichsbahn. Die Einnahmen aus dem Personen- und Gepäckvertehr entsprechen den Schätzungen, die Einnahmen aus dem Güterverkehr sind hinter den Erwartungen zurück geblieben. Der Derwaltungsrat befaßte sich mit dem Vor anschlag sür das Jahr 1S3K. Di« Reichabahn-Hauptverwal- tun« wurde ermächtigt, die am 2. Januar ISS« fällige Abschlagszahlung auf di, Vorzugsdividend« von 32 v. H. zu leisten. Warnung an die ZanktionrmSchte Ernste Beurteilung einer weiteren Verschärfung der Sanktionen Die Rückgängigmachung der Beurlaubung von 100 000 italienischen Soldaten und die Nachricht aus Rom, nach der „gewisse Truppenbewegungen" angeordnet worden sind, hat in der Welt stärkste Beachtung gefunden. Die englische presse betrachtet diese Maßnahmen als einen warnenden Hinweis Italiens an die Sanktionsmächte, daß die vorgeschlagene Sperre für Benzin und sonstige Rohstofflieferungen in sehr ernster Meise beurteilt werden würde. Ob bei dem Hinweis auf Truppenbewegungen an die ägyptische Grenze Libyens oder an die Rordgrenze Ita liens gedacht worden ist, wird als unklar bezeichnet. „Mor- ning Post" spricht von der Möglichkeit, daß die von der französisch-italienischen Grenze zurückgezogenen italienischen Truppen wieder dorthin gesandt werden würden. Der Berichterstatter der „Times" in Rom sagt, der Durchschnittsitaliener erblicke in einer Benzinsperre eine feindselige Handlung militärischer Art, die Italien zu militärischen Vergeltungsmaßnahmen berechtigen würde. Er sei entrüstet über die in Aussicht stehende neue Sühnematznahme, die zu einem vorzeitigen Abbrechen des militärischen Vorgehens in Abessinien zwingen könnte. Man höre immer häufiger Aeußsrungen wie die folgende: „Wenn wir fallen müssen, dann wollen wir wenigstens andere mit uns reißen." Reuter meldet aus Rom: Man glaubt, daß die ita lienische Regierung die Frage der Entsendung weiterer Truppen nach Libyen geprüft habe. Nach den in Umlauf befindlichen Gerüchten ist von zwei Divisionen mit einer Stärke von 34 000 Mann die Rede gewesen. Es wird aber angenommen, daß die Besserung der Lage, die auf den Auf schub der Zusammenkunft des Achtzehner-Ausschusses des Völkerbundes zurückzuführen sei, der italienischen Regierung Veranlassung gegeben habe, sich gegen diesen Schritt zu entscheiden. Irgendeine amtliche Bestätigung liegt indessen nicht vor Amerikanischer Schritt siir Velsperre? Wie verlautet, dürfte der britische Botschafter in Paris, Clerk, bei seinem letzten Empfang durch den französischen Ministerpräsidenten Laval gleichfalls die Frage der Oel- sperre erörtert haben. Der diplomatische Berichterstatter der „Morning Post" schreibt, es verlaute, daß die Sitzung des 18er-Ausschusses wahrscheinlich nächste Woche statlstnden werde und daß gute Aussicht aus Verhängung einer Oelsperre bestehe Diese vlök- mye Aenverung des Programms scheine auf das Eingreifen der Vereinigten Staaten zurückzufühcen zu sein. Vie ameri kanische Regierung habe bereits Schritte zur Mitarbeit bei der Oelsperre getan, und die Nachricht von dem Aufschub der Maßnahme habe in Amerika großen Aerger verursacht. An- scheinend habe der amerikanische Geschäftsträger am Mon tag dem britischen Außenminister Hoare gegenüber diese ! Mißstimmung zum Ausdruck gebracht. i Krim Lord Cecils an Frankreich Lord Cecil unterstützt in einem Brief an die „Times" s den Vorschlag einer Ausdehnung der Sühnemaßnahmen auf j Oellieferungen an Italien. Anknüpfend an die Rundfunk- l rede Lavals erklärt er, auch er sei der Meinung, daß Zu- ! sammenarbeit zwischen England und Frankreich von größter ! Wichtigkeit für den Frieden sei. Indessen finde er es schwie- . rig, die französische Politik zu verstehen. Frankreich habe > während der letzten Monate in England zweifellos unge- ! Heuer an Boden verloren. Wenn man vorgebe, den Völker- j bund zu unterstützen und gleichzeitig der italienischen Ne- ! gierung versichere, daß Frankreich das Wirksamwerden des i Druckes des Völkerbundes verhindern werde, so sei dies die ! Art von „überschlauer" Politik, die gewöhnlich mit einer : nicht wieder gutzumachenden Katastrophe ende. Die Durchführung der Santtionen ! Im Finanzausschuß des Durchführungsausschusses der i Sanktionskonferenz wurde die Frage aufgeworfen, ob auch die handelsüblichen Zahlungsfristen, etwa 14 Tage bei Wa- j renlieferungen nach Italien, ats eine Kreditgewährung zu z betrachten seien Der Ausschuß hat diese Frage bejaht, in- i dem er sich aus den Standpunkt stellte, daß auf Grund des ! Sanktionsvorschlages Nr. 2 Warenlieferungen nach Italien l nur gegen bar erfolgen dürfen. j Die Vertreter Englands, Frankreichs und Schwedens erklärten dazu, daß ihre Regierungen bereits Vorkehrungen j getroffen hätten, um die Kreditsperre in diesem strengen , Sinne anzuwenden. Der Wirtschaftsausschuß stellte fest, daß das Waffen ausfuhrverbot fast lückenlos durchgeführt würde, daß jedoch die Mitteilungen einiger Negierungen, insbesondere Außen- ' eurovas, über ihre Gesetzgebung noch unvollständig seien. Ausführlich besprochen würde die Stellung der europäischen Mitgliedstclaten des Völkerbundes, die das Waffenausfuhr verbot nicht durchgeführt haben, also Oesterreich, Ungarn und Albanien. Selbstauslösung der „Deutschen Front" in Rordschleswig. i Wie der deutsche Folketingsabgeordnete Schmidt-Wod- der mitteilt, hat die im vorigen Jahre von ihm gegründete „Deutsche Front" beschlossen, sich auszulösen. Ihre Auf gabe sei erfüllt, nachdem die unter Führung von Dr. Moeller-Gravenstein stehende NSDAP. Nordschleswig sich gebildet und durchgesetzt habe und eine Gesamtvertretung der deutschen Volksgruppe vorgesehen sei. Die „Deutsche Front" empfehle ihren Mitgliedern, sich an die NSDAP. Nordschleswig anzuschließen. „Genosse" Münzenberg am Werk. Die Pariser politische Wochenschrift „Choc" befaßt sich mit den revolutionären Umtrieben in Frankreich und be zeichnet die „Liga gegen Imperialismus und die koloniale Unterdrückung",'eine internationale Zweigorganisation der Komintern, als die gefährlichste Propagandastelle Sowjet- rußlands in Frankreich. Diese Liga, so schreibt das Blatt, habe zur Aufgabe, die revolutionäre Propaganda in den Kolonien und Schutzgebieten zu unterstützen. Das Blatt fragt dann, ob es zutreffe, daß der Generalsekretär dieser Liga kein anderer sei als der berüchtigte, aus Deutschland entflohene Kommunist Willi Münzenberg, und weshalb die Regierung sowohl ihm wie auch seiner Frau Babette Graß die Aufenthaltsgenehmigung für Frankreich erteilt habe. Wahlsieg der neuseeländischen Arbeiterpartei. Bei den Wahlen zum neuseeländischen Parlament hat l die Arbeiterpartei zum erstenmal in der Geschichte des Lan- l des eine Mehrheit erzielt. Nach den bisher vorliegenden Er gebnissen hat das neue Parlament folgendes Aussehen (in Klammern werden die Ziffern des alten Parlaments hinzu gefügt): Arbeiterpartei 52 Mandate (24), Nationalisten (bis herige Regierung) 20 (46), Unabhängige 8 (8), Demokraten 0 (2). ! Rücktritt der ägyptischen Regierung'/ Wie verlautet, soll die ägyptische Regierung Rücktritts- ' absichten sür den Fall haben, daß England den Wunsch Aegyptens nach Wiedereinführung der Verfassung von 1923 nicht erfüllt. Nach Einigung der Parteien auf der Grund lage des Aufrufes des früheren Ministerpräsidenten Mo hammed Machmud Pascha gibt es jetzt praktisch nur noch zwei innerpolitische Richtungen in Aegypten, nämlich die Wafd-Partei unter ihren Führer Nahas Pascha und die anderen Parteien unter Mohammed Machmud Pascha. Beide Richtungen verlangen nach wie vor die Wiedereinfüh- rung der Verfassung von 1923 und den Abschluß eines neuen englisch-ägyptischen Vertrages. Für den Fall, daß die Regierung zurücktreten sollte, kann man die weitere Entwicklung nicht übersehen. Ein zweiter Sohn de» japanischen kaiserpaare». Die japanische Kaiserin wurde von einem gesunden Knaben glücklich entbunden. Es Ist dies das fünfte lebende Kind des Kaisers und der Kaiserin und ihr zweiter Sohn. Die feierliche Namensgebung erfolgt am 4. Dezember. Unter der Bevölkerung hat die Nachricht von der Geburt des Prinzen große Freude hervorgerufen, und viele Meizjchen pilgern zum Kaiserpalast. Tokio hat Fahnenschmuck an- gele-» Militiir-Urümbmii« „ WrilnmMen Zur Regelung de» Urlauberverkehr» zu Weihnachten, Ostern und Psingsten für die deutsche Wehrmacht haben der RelchnerkHr,. uyd der HeMkrleasmtnister Bestimmun ¬ gen getroffen. Der Reichsoerkehrsminister hat angeordnet, daß bei Urlaubsreisen aus eine Militärfahrtarte die Be nutzung zuschlagpflichtiger Züge während der Festzeiten, Ostern, Pfingsten und Weihnachten, auf Entfernungen bis zu 300 Kilometern im Interesse des allgemeinen Verkehrs versagt werden kann. Die Dauer der Beschränkung wird jeweils bekanntgegeben. Nicht berührt werden von dieser Sperre Unteroffiziere und Mannschaften, die wegen schwe rer Erkankuna oder Todesfall in der Familie beurlaubt werden und eine Bescheinigung ihrer militärischen Dienst stelle über die Dringlichkeit der Reise vorzeigen können. Für den privilegierten Durchgangsverkehr zwischen Ostpreußen und dem Reich gelten besondere Bestimmungen. Der Reichs kriegsminister bestimmt nach Vereinbarung mit der Deut schen Reichsbahn für den diesjährigen Urlauberverkehr zu Weihnachten u. a., daß die Sperrzeiten vom 21. bis 24. De zember, am 26. Dezember und vom 1. bis 3. Januar gelten. Der Weihnachtsurlaub für die Wehrmacht ist nach Möglich keit so zu legen, daß Urlaubsbeginn und Ende nicht in diese Hauptreisetage fallen. Zur Bewältigung des Urlauberver kehrs beabsichtigt die Reichsbahn, entsprechend den Anmel dungen der Truppenteile in möglichst großem Umsange Mi litärurlauberzüge einzulegen. Die zweite Stadt im vogtländischen Notstandsgebiet geschlossen in der DAF Nachdem unlängst aus dem Grenzland und Notstands gebiet des Vogtlandes die Meldung einging, daß die Stadt Mylau mit allen ihren Betrieben geschlossen in der DAF steht, kommt jetzt als weitere Meldung aus dem oogtländi- schen Kreis Oelsnitz der neuerliche Erfolg hinzu, daß in der wirtschaftlich besonders schwer geprüften Stadt Schöneck sämtliche Betriebe (bis auf einen jüdischen Betrieb) Hundert prozent der DAF angeschlossen sind. Wenn die Notstandsgebiete mit gutem Beispiel der Ausrichtung vorangehen, so liegt es an den Betrieben in wirtschaftlich durchaus bessergestellten Kreisen, sich nicht in dieser Beziehung vom alten Hitler-treuen Vogtland in den Schatten stellen zu lassen. Gerichtssaal Kraftfahrerin zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt Ein tödlicher Berkehrsünsall, der sich am 20. Juli aus dem Zelleschen Weg in Dresden ereignete, fand jetzt ein Nachspiel vor der 33. Großen Strafkammer des Dresdner Landgerichts, vor dem sich die neununddreißig Jahre alte Grete Maria Sprecher geb. Gras aus Zwickau we- j gen fahrlässiger Tötung und Uebertretung von Bestimmun gen der Reichsstraßenoerkehrsordnung verantworten mußte. Die Angeklagte stieß mit ihrem Kraftwagen mit einem von links einbiegenden Radfahrer zusammen. Der Radsahrer zog sich einen schweren Schädelbruch zu und starb drei Tage spater. Der Führerin des Kraftwagens wurde vorgewor fen, daß sie zu schnell gesahren sei und nicht genügend auf- > gepaßt habe. Sie bestritt vor Gericht jedes Verschulden und machte geltend, daß der Radfahrer die Schuld trage, weil er plötzlich aus seiner Fahrtrichtung abgewichen und vor den Kraftwagen gesahren sei. Die Strafkammer sah die Angeklagte ak allein schuldig an und verurteilte sie zu zehn Monaten Gefängnis.