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D I Dl Staats, vom 3t einen r sind de, Dresde, der Lel gemeld« auf dar Dres Lrweiteri kcichause> Kluge un stallpulast Frauenkl Pirn Bonnewi ES könnt Fangneh« Wohnung Belastung bestraften thur B verfahr« 16. Nor Sl Erlaß dunaer Reichs- des Fi Stelle ersucht, bei der lassen, wartet, der Be Die auf corund des Gesetzes zur Aenderung von Vor schriften des Strafverfahrens und des Gerichtsverfassungs- gesehes vom 2S. Juni 1SZS beim Reichsgericht zu bildenden beiden Großen Senate wurden in einem eindrucksvollen Staatsakt durch den Reichsjustizminister Dr. Gürtner, der mit den Staatssekretären Dr. Kreisler und Dr. Schlegel- berger nach Leipzig gekommen war, feierlich berufen. In der durch rote Vorhänge abgeschlossenen, mit Grün und den Reichsfarben würdig geschmückten großen Wandel halle des Reichsgerichts hatten die Mitglieder des Reichs gerichts und der Reichsanwaltschaft sowie die Rechtsanwälte beim Reichsgericht in ihren roten Roben zu beiden Seiten des Rednerpultes Platz genommen. Beethovensche Klänge, oorgetragen vom Gewandhaus-Bläserquintett, gaben ko,- Feier den würdigen Auftakt. Hierauf ergriff ReichrgerichtrvrWdeirt Dr. MM das Wort zu seiner Ansprache. In Ihnen, Herr Reichsmi nister, grüßen wir den Leiter der Behörde, unter deren Ob hut das Reichsgericht von Anbeginn gestanden hat. Ihnen, Herr Minister, und den Herren Ihres Amtes für die treue und verständnisvolle Fürsorge zu danken, die Sie den, l Reichsgericht unablässig zuwenden, ist mir ein aufrichtiges Bedürfnis Zum erstenmal empfängt das Reichsgericht den Besuch eines Reichsministers der Justiz, dem alle deutschen Ge richte, alle deutschen Staatsanwaltschaften, alle Strafvoll zugsbehörden in Deutschland unterstehen. Die Vereinigung der gesamten deutschen Rechtspflege in der Hand des Rei ches ist eine Tat, die wir nächst dem Genius des Führers Ihnen, Herr Minister, verdanken. Wir grüßen in Ihnen, Herr Minister, zugleich den Mann, den der Führer mit der gewaltigen Aufgabe betraut hat, dem Dritten Reiche ein neues Recht zu schaffen. In unserer Tagesarbeit können wir vieÜÄcht mehr al» andere erkennen, welche gewaltigen Leistungen die Gesetzgebung bereits in den ersten Jahren vollbracht hat, um alte Schä den zu heilen und ein Recht zu schaffen, das den Bedürf nissen der Gegenwart und ureigensten deutschen Wesens ent- j spricht, voll vertrauen und Zuversicht sehen wir den mach- tigen Bau der Gesamtreform des deutschen Rechts empor- ' steigen. Sie sind zu uns gekommen, um die Mitglieder der Großen Senate des Reichsgerichts, die durch das Gesetz von, 28. Juni 1935 geschaffen worden sind, zu ernennen und feierlich zu verpflichten. Das Reichsgericht ist geschaffen worden, um die deutsche Rechtsprechung nach langer Zer splitterung zu einer Einheit zusammenzuschließen. Die füh rende Stelle, die ihm zugewiesen ist, erfordert, daß Zwei feln und Meinungsverschiedenheiten zwischen den verschie denen Gliedern des Reichsgerichts, den einzelnen Senaten, nach Möglichkeit vorgebeugt und dort, wo sie entstehen, schnell und sicher einer einheitlichen Auffassung Geltung ver schafft wird. Die Mängel des bisherigen Rechts waren längst er- s kannlr dem Dritten Reich ist es auch hier vorbehalten ge blieben, diese zu beseitigen. In Zukunft werden die Großen Senate des Reichsgerichts berufen fein. Recbtsfraoen „on volknaher Recht Die Großen Senate des Reichsgerichts berufen Ostrauer Malerha aus den von der berufes i müßten zuvor eir Lehrzeit Malerhai Deutschla und Berl jungen L bürger z. Frei derWi mänien v dem ord der Berg Verdienste liehen Be? Kommani Der Führ Auszeichn Obers reiche s Uebernah, lien; vom setzungen Werte vo Lhem Erinnerun nach einer „Marmor, listischen unternahm hinunter«,« stattete die rungsaben außer Im Schepmam sowie zahl. , grunvsähllcher Bedeutung zu entscheiden, wenn ihr Spruch s zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer ein heitlichen Rechtsprechung geboten erscheint. ReiAsmiMer Dr. Eürtner hielt eine längere Rede, In der er u. a. ausführte: Das oberste Gericht des Deutschen Reiches steht bei der Erneue rung des Rechtes in vorderster Linie. Heute hat jeder Rich ter die Anwendung des Rechts nach den Grundanschauun gen auszurichte,i, die das deutsche Volk seit seiner Einigung neu gewonnen hat, und um deren Festigung und Vertie fung wir uns täglich bemühen. Das Reichsgericht hat dar über hinaus noch zwei besondere wichtige Aufgaben. Es ist wie bisher der Hüter der Einheit des Rechtes in allen deutschen Gauen und innerhalb seiner eigenen rechtsprechen- üen Kollegien, seiner Senate. Die innere Einrichtung des Reichsgerichts ist durch die Errichtung der Großen Senate beweglicher gestaltet worden. Die Großen Senate treten in Tätigkeit, wenn innerhalb des Reichsgerichts selbst lllnr eine Rechtsfrage verschiedene Auffassungen bestehen, und haben die Aufgabe, in diesen^ Falle in kurzer Zeit und autoritär ;u entscheiden wie schon aus den Gesehen ersichtlich ist, die bisher zur. Erneuerung des Strafrechts erlassen wurden, wird im künf tigen deutschen Strafgesetzbuch die Fassung der Tatbestände In sehr vielen Fällen derart sein, daß sie dem Richter eine größere Freiheit und damit freilich auch eine größere Ver antwortung bei der unmiltAlmrcn Anwendung des Gesetzes gewährt. Das ist aber mchl d e Hauptsache. Dem Richter wird vielmehr — und das ist schm gellendes Recht — die Aufgabe zugewte'en, durch entsprechende Anwendung des Gesetzes auf dem Gebiete der Rechtsschöpfung eine Tätig keit zu entfallen, die ihm nach Kem bisherigen Recht ver sagt gewesen ist Wenn künftig eine Handlung nach dem Gewissen des Volkes als unerlaubt, rechtswidrig, strafbar empfunden wird, und es findet sich kein Gesetz, das auf diese Handlung unmittelbar zutrifft, so darf der Richter freilich nicht nach freiem Ermessen den Täter schuldig sprechen und eine Strafe verhängen. Das würde eine völlige Loslösung des Rich ters Ävm Gesetz bedeuten. Sondern der Richter hat in die sem Falle zu prüfen, ob der Rechtsgedanke, der die Bestra fung dieser Handlung fordert, im Strafgesetz einen sicht baren Ausdruck gefunden hat. Trifft das aber zu, und nur dann, wenn diese Voraussetzung gegeben ist, dann soll er das Gesetz anwenden, dessen Grundgedanke auf die Tat am besten zutrifft. Wir müssen uns darüber völlig im klaren sein, daß die Methode der Rechtsfindung, wie sie dem Ge setzgeber vorschwebt, etwas grundsätzlich anderes ist als die Auslegung im bisherigen Sinn. Das deutsche Volk und die deutsche Reichsregierung haben zu ihrem obersten Gerichts hof das Vertrauen, daß er auch auf dem Wege der Rechts findung der ihm zugedachten Aufgabe gerecht werden wird. Anschließend an seine Rede berief der Minister die Mitglieder der beiden Großen Senate und überreichte je dem einzelnen Mitglied mit Handschlag die Berufungsur kunde. Das dreifache Sieg-Heil auf den Führer klang in den beiden Liedern der Deutschen aus ist in. der Röhe der Station Gallup (Neu-Mexiko) in Brand geraten. Die Flammen haben — wie es in einer Meldung aus Phönix-Arizona heißt — die Hälfte des Zuges vollkom men zerstört. Verluste an Menschenleben sind bisher noch nicht bekannt. Es handelt sich bei dem Stromlinienzug um einen mit Dieselmotoren ausgerüsteten Blitzzug, der bereits mehrere amerikanische Schuelligkeitsrekorde aufgestellt hat. Der Zug befand sich zur Zeit des Unglücks auf einer Ver suchsfahrt von Chicago nach Los Angeles. Tödliche Vergiftungen durch Backpulver. Die Polizei von San Franzisko untersucht 20 Vergistungsfäll«, die sich innerhalb der letzten zwei Wochen nach dem Genuß eines Backpulvers ereignet haben. Drei Todesfälle und 13 Er krankungen konnten bisher einwandfrei auf diese Ursache zurückgeführt werden. Es handelt sich um ein Backpulver, das zu Schleuderpreisen abgesetzt wurde. Die Polizei ver haftete zwei jüdische Verkäufer und erließ eine allgemeine Warnung an die Hausfrauen. Unsicherheit mn den Frane Englische Befürchtungen Im Zusammenhang mit der internationalen Lage wird in London den Bemühungen der maßgebenden französischen Stellen, einer weiteren Flucht vor dem Franc durch eine Erhöhung des Discontsatzes vorzubeugen, große Beachtung cntgegengebracht. Die Verluste, die die Bank von Frankreich in den letzten zehn Tagen erlitten hat, wer den auf etwa fünfzehn Millionen Pfund geschätzt. Der „Evening Standard" schreibt, daß Frankreich durch die Erhöhung des Discontsatzes die Londoner Befürchtungen hinsichtlich des Schicksals des französischen Francs nicht zer streut habe. In London sei man sehr in Zweifel über die Zukunsl des Franc. Eine ähnliche Aufastung vertritt die „Evening News"; sie weist vor allem auf die umfang reichen Franc-Verkäufe hin, die am Donnerstag wieder am Londoner Devisenmarkt stattfanden. Der „Star" schreibt, daß das Schicksal des französischen Franc von den politischen Faktoren in Frankreich abhänge, gleichgültig, ob der Goldstandard beibehalten werde oder nicht. niann hat« geäußert. Tirschmann! durch Blutst auf Selbstn Gkauch« der Hitler-! Verfügung Hausgrundf den örtlicher und Jungvo Untergaue^ Zwickau hiesigen Bei Johannes H konnte nur c Planitz. : rab i: tot au st Kauer Kranken veranlaßt, frei, Er wies d wie vor ze Adolf Hitle menzuhaltc satz: Deuts, Mittw a n l a g e. wurde in s letzung in d kein Wertz worden sei, dacht. Es sich mit ein Almimmigleiteu Loudon—Paris über die Antwort ao Italien Der Leiter der Abteilung Abessinien des englischen Auswärtigen Amtes, Peterson, ist nach Paris gereist, um deri britischen Botschafter Sir George Clerk bei seinen Be sprechungen mit Ministerpräsident Laval zu unterstützen. Lie Londoner Zeitung „Star" schreibt, daß die englische Diplomatie es trotz gegenteiliger amtlicher Versicherungen immer schwieriger finde, mit Laval zu ver handeln. Laval bestehe auf dem Wortlaut einer Antwort auf die kürzliche italienische Protestnote, der für jede Macht unannehmbar sei, die es ehrlich mit dem Völkerbund meine. Infolgedessen würden die britische und die französische Ant wort beträchtliche Meinungsverschiedenheiten an den Tag bringen, die kaum geeignet seien, auf Rom einen starken Eindruck zu machen. Merkwürdig ruhig sei es auch um die Frage eines englisch-französischen Flot tenabkommens geworden, das England in die Lage versetzt haben würde, einige seiner Kriegsschiffe aus dem Mittelmeer zurückzuziehen. Es sei nicht gelungen, über irgendeine Einzelheit eine Verständigung zu erzielen, weil die Franzosen gegen jeden Vorschlag technische Einwände erhoben hätten. England zeigt seine Macht Große Manöver der britischen Flotte vor Alexandrien Während in Kairo die Polizei alle Hände voll zu tun hatte, um den unruhigen Elementen der Wafd Schach zu bieten, veranstaltete die britische Flotte auf der Höhe von Alexandrien das größte Manöver, das je im öst lichen Mittelmeer stattgefunden hat. Als Prinz Mohamed Ali in Begleitung des Minister präsidenten und anderer Mitglieder des Kabinetts sowie des britischen Oberkommissars Sir Miles Lampson an Bord des Kreuzers „Berwick" ging, wurde ein Salut von einund zwanzig Schuß abgefeuert. Den Zuschauern, unter denen sich zahlreiche hervorragende ägyptische und britische Per sönlichkeiten befanden, bot sich ein eindrucksvolles Schauspiel, als die britische Flotte vorüberzog und die fünf Einheiten des Schlachtschiffgeschwaders auf eine Ent fernung von elf Meilen salvenweise aus ihren sünfzehnzöl- ligen Geschützen die Zielscheiben beschossen; ebenso eindrucks voll war ein unter Nebelschutz durchgeführter Zerstöreran griff. Anschließend kamen sechzig Flugzeuge im Sturzflug aus großer Höhe herunter und ließen ihre Bomben fallen. Außer den Schlachtschiffen nahmen an der Uebung sechs Kreuzer, achtzehn Zerstörer und zwei Flugzeugmutterschiffe teil. In einem englischen Bericht aus Alexandrien wird aus den großen Eindruck hingewiesen, den das Manöver beson ders auf die hohen ägyptischen Beamten gemacht habe. ArbeikauslAub der Santtionswnferenz am 29. November. Genf, 22. November. Der Vorsitzende der Sanktionskonferenz, de Vascon- cellos, hat den Arbeitsausschuß der Konferenz auf den 29. November einberufen. Hauptberatungsgegenstand wird die Inkraftsetzung der erweiterten Verbotsliste für Rohstoff lieferungen nach Italien bilden. So dürste jetzt die Ein beziehung von Petroleum, Kupfer, Eilen und Stahl er- iolaen. Mdlm endgültig beauftragt kowno, 22. November. Der Präsident des Memelländischen Landtages, Bald- szu», ist endgültig mit der Bildung des Direktoriums beauf tragt worden. Baldszus hatte mit dem Gouverneur erneut Verhand lungen zur Bildung des Direktoriums ausgenommen und sich dabei bereit erklärt, das Direktorium zu bilden «emaro au den ehemaligen RSLF« Berlin, 22. November. Der Bundesführer des Deutschen Reichskriegerbundes Kyffhäuser, Oberst a. D. und SS.-Obersührer Reinhard, gibt bekannt: „Die Auflösung des NS.-Frontkämpserbundes Stahl- Helm ist auf Grund des Schreibens des Führers und Reichs- kanzlers an den Bundesführer Franz Seldte durch diesen vollzogen worden. Der Führer hat in diesem seinem Schrei ben den bisherigen Stahlhelmern, die ihre soldatischen Er innerungen weiter pflegen wollen, den Eintritt in den Reichskriegerbund Kyffhäuser empfohlen. Ich heiße diejenigen Kameraden de» ehemaligen Stahl helm, die dieser Anregung des Führer» entsprechen wollen, >m Reichskriegerbund willkommen. Ich reiche jedem die Ka meradenhand. der als Bekenner der nationalsozialistischen Idee und al» treuer Gefolgsmann de» Führer» in unsere Reihen treten will. Der Geist, der in dem von mir geführten Reichskriegerbund herrscht, ist der Geist der Front und de» ewigen Soldatentum». Vie Arbeit, die von un» geleistet wer den muh, ist treue Mitarbeit am großen Aufbauwerk de» Führer», wer sich dazu au» innerer UHerzeuaung bedln- <m: gslo» bekennt, soll unser Kamerad sein " Allerlei Neuigkeiten Großer Münzendiebstahl im D-Zug. Einem polnischen Staatsangehörigen wurden im D-Zug auf der Fahrt von Paris nach Frankfurt (Main) 800 Stück alte russische Mim- zen gestohlen. Der Reisende hatte sich nach der Zollrevision schlafen gelegt. Während dieser Zeit verschwand auf der Fahrt zwischen Saarbrücken und Münster am Stein aus dein Gepäcknetz sein Koffer, in dem sich die Sammlung, die einen Wert von etwa 150 000 Schweizer Franken besitzt, befand. Es soll sich um eine der schönsten und wertvollsten Münz sammlungen im Privatbesitz handeln. Sie enthält Münzen in Platin, Gold, Silber und Kupfer und Stücke aus dem 16., 17. und 18. Jahrhundert. Für die Herbeischaffung der Münzen und die Ergreifung der Täter hat die Versiche rungsgesellschaft eine Belohnung von 500 Pfund ausgesetzt. Ein Zeiß-Planetarium für Paris. In Paris ist ein Vertrag zur Lieferung eines Zeiß-Planetariums unter zeichnet worden, das in Verbindung mit der Weltausstel lung 1937 erbaut und während der Ausstellung als der große wissenschaftliche Anziehungspunkt betrieben werden soll. Nach dem Erfolg, den das Zeiß-Planetarium auf der Ausstellung in Stockholm 1930, auf der Weltausstellung in Chicago 1933 und jetzt wieder auf der Weltausstellung in Brüssel 1935 gehabt hat, ist man sicher, daß es seine große Anziehungskraft auch in Paris während und nach der Weltausstellung 1937 ausüben wird. Sprengunglück lm Tunnel. In Biella (spanische Pro vinz Lerida) ereignete fick bei Sprengarbeiten in einem Ei- lenoahntunnel ein Explosionsunglück. Sechs Arbeiter wur den getötet und drei schwer verletzt. Vereisung de« Finnischen Meerbusen«. Wie aus Le ningrad gemeldet wird, ist dort eine erhebliche Abkühlung eingetreten. Das Quecksilber sank bis auf 10 Grad unter Null. I« der Nähe von Schlüsselburg wurde das erst« Treibeis entdeckt. Auch die Küsten des Finnischen Meer busens beginnen zu vereisen. Die Vereisung des Meerbu- lens um diese Jahreszeit ist eine seltene Erscheinung. , Autounfall «ine» deutschen Generalkonsul». Nach einer Meldung aus Pretoria hat sich der deutsche Generalkonsul bei einem Krastwagenunfall in Pretoria ernste Schulterverletzungen sowie eine leichte Gehirnerschüt terung zugezogen. Der Wagen des deutschen Generalkon- uls, der mit einem anderen Wagen zusammenstieß, über- schlug sich dreimal und wurde völlig zertrümmert. Dem deutschen Generalkonsul geht es nach Angaben de» Arztes den Umständen nach gut. Amerikanischer Slromlinienzug in Brand. Der neue Strvmlinienzug, den die Santa-FS-Eisenbahn bauen ließ. Lin Edelstein für jeden Deutschen Wieder rüstet das WHW für einen neuen Einsatz. Am 1. Dezember gelangt das zweite Abzeichen des diesjährigen s WHW zum Verkauf. Ein Edelstein, in Metall gefaßt, ruft zum Opfer. Es kann kein besseres, kein ausdrucksfähigeres Abzeichen geben als diesen Edelstein, der davon kündet, daß das deutsche Volk zu jedem Opfer bereit ist. Die Verhängnis volle vierzehnjährige Vergangenheit hat in Deutschland die Derw "düng des Edelsteines eingeschränkt; wir sind «in Volk j, worden, das wenig äußeren Reichtum aufzuweisen hat. Größer aber als aller äußere rReichtum sind die inneren Werte. die die nationalsozialistische Revolution in Deutschland neu geschaffen hat, die Werte der Volksgemeinschaft, des Zusammensteyens aller in einer schweren Zeit, um das deutsche Volk über alle Not hinweg zubringen. Die Sammeltage des WHW sind die hervor stechendsten Höhepunkte unserer Volksgemeinschaft. Der zweite Reichsstraßensammeltag reiht sich würdig ein in diese Höhepunkte deutscher Opferwilligkeit und Opfer bereitschaft. Handwerker und Beamte geben ihm sein Gepräge; sie sind es, die die Sammlunadurchführen. Schon heute arbeiten die Dienststellen des WHW, um diesem Tag ein volles Gelingen zu sichern. Werbeumzüge und Werbesahrten werden am 1. Dezember künden von der unzer trennlichen Gemeinschaft, die wir als Volk heute bilden. Rüstet alle für die zweite Reichsstraßensammlung de» WHW, beweist auch an diesem Tag, daß kein Opfer zu grob ist, um die Not zu bannen I
