Volltext Seite (XML)
Die Erhebung eines Zuschlages für die Gestattung »er Untervermietung ohne Genehmigung der PretSbildungsbc. i'ist n-'k da-n zulässig, wenn er am >0. November 1936 r vifch-n dem Mieter und Vermieter »crcinbart war. Mar die Untervermietung nur widerruf, ich gestattet, so darf sie heute nicht mehr widerrufen vcrden. Hatte ein Mieter am genannten Tage aber weder Untermieter in seiner Wohnung ausgenommen noch rgend etwas darüber i« seinem Mietverträge verein» -art, so dars er seht untervermieten, wenn anderen Mie- fern des gleiche» Hauses unter sonst gleichen Verhält- »issen die Untervermietung damals vom Vermieter er- 'aubt worden war. Allerdings dars der Verm'-'er rach vic vor der Ausnahme eines bestimmen V wrs wider sprechen, wenn gerade gegen ihn ei» W-Gtiger Grund »orlieg«. Bei Versionen gegen die Preissioppverordnung su-d richt nur der Vermieter, der den erhöhten verbotenen Mietens fordert, sondern auch der Mieter, d r ihn zah't, strafbar. Auch alle Umgehungsversnche dieser Verord- auug sind unter Strafe gestellt. Um auch tatsächlich allen ÜAictzinScrhöhuugen ohne Genehmigung, die direkt oser ruf Umwegen entgegen der Verordnung erstrebt werden, ünen Niegel vorznschieben, sind alle Kündigungen, sie einen derartigen Zweck verfolgen, verboten. Aller dings wird nur noch ein geringer Teil der Mieter mit 'reicn Kündigungen zu rechnen haben, da durch eine Ver ordnung vom 1. Dezember 1937 eine Erweiterung des zellenden Mieterschutzes — soweit er den Kündigungs» schütz betrifft — vorgcnommcn worden ist. Während bis- s>er nur sogcna..n<c Altbauten, d. h. diejenigen Näume, oie vor dein l. Juli 1918 bezngsseriig geworden sind, and deren FriedenSmicte einen bestimmten Jahrcsbctrag, der von den obersten Landcsbehörden festgesetzt wurde, nicht tiberslieg, dem Kündigungsschutz unterlagen, ist dieser setzt wesentlich erweitert worden. Einmal sind die Höchst grenzen erheblich herausgesetzt worden (Berlin z. B. von 12UU Mark aus 2190 Mark, andere Großstädte der Orts klasse von 800 Mark ans 1200 Markl. Znm anderen sind aber jetzt auch dem Kündigungsschutz unterwarft n alle Neubauten und durch Um-- und Einbau geschaffenen Nänme ohne Rücksicht auf die Höhe des Mietzinses, die nach dem 1. Inti 19l8, aber vor dem 30. November I937 bezugsfertig geworden sind. Reine Geschäfte Kime wer den nach wie vor nicht vom Mieterschutz ersaht. — Bei nicht dein Mieterschutz unterliegenden Räumen ist a w eine Kündigung au sich nach wie vor zulässig, wenn sie Nur nicht zu dem Zweck erfolgt, unmittelbar oder mitb.n- bar eine wirtschaftliche Besserstellung zu erreichen, es sei denn, die Breisbildunaob"' >rde ba'e eine Mieterhöhung genehmigt, nu''diese zu bezahlen. Mieten bei Altbauwohnungen, die dem Reichsmieteu- gesca untcrliegeu, über die gesetzliche Miete hinaus zu erhöhen, ist nach dein Runderiaß grundsätzlich volkswnt- schafllich nicht zu rechtfertigen. Höhere Miete» sollen da her -- von besonderen Ausnahmen abgesehen — auf Antrag der Mieter herabgesetzt werden. Eine Heranf- setzung der Friedensmiete durch das Mieteinignngsamt z. B, wegen erheblicher Verbesserungen in der Wohnung, berechtigen noch nicht, die Miete zu erhöhen, wenn nichi die Preisbildungsbehörde ihre Zustimmung erteilt. Für Wohnungen, die nicht dem Reichsmiclengesetz unterliegen, soll der Mietzins entsprechend gestaltet werden. Ermäßi- guugen des Mietzinses bei Altbauwohnungen unter die ge- setzliche oder entsprechende Miete sollen nur ganz aus nahmsweise — z. B. bei Mängeln der Wohnung — er- folgen. In Neubauten soll der Mietzins grundsätzlich nur dann gesenkt werden, wenn er nach dem 1. Januar 1935 erhöht worden ist. Auf Antrag des Mieters sind die nach diesem Zeitpunkt vorgeuommenen Mietsteigerungen auf ihre Berechtigung zu prüfen. Es soll dabei in der Regel die am l. April 1924 vereinbarte Miete nm die Beträge ermässigt werden, die der Vermieter durch die inzwischen eingeirclencn Zinssenknugen erspart hat. Bei der Herab setzung eines bei der erstmaligen Vermietung vercin- varten Mietzinses darf die Wirtschaftlichkeit des Hauses unter Berücksichtigung einer angemessenen, in dem Rund- erlast nüber ausgesülmcn Verzinsung nicht gefährdet werden. Bei Teilungen von Wohnungen, wo sich beson dere Miststände herausgebildet haben, soll die Summe des Mietzinses der Teilwohnungcn im allgemeinen nicht die Miele übersteigen, die für die ungeteilte Wohnung zu lässig wäre. Keinesfalls aber sollen geteilte oder umge- bante Wohnungen teurer sein als entsprechende Neubau wohnungen. Erhöhungen des Mietzinses aus Antrag des Ver mieters sollen nur dann bewilligt werden, wenn dem Ver mieter aus volkswirlschastlichen Gründen oder zur Ver meidung besonderer Härten auch für die Dauer des Vwr- jahrespiaues die Beibehaltung des durch die Preisstopp- Verordnung nach oben begrenzten Mietzinses nicht zuge- mntct werden kann. Parierfi mveronstaliungen Ein JnhreS.cricht aus der Berliner Arbeitstagung sw Berlin begann die erste Arbeitstagung der Parici- lilm.'rganisalion «m Fahre IM, an der alle Giiusilmtzellcu- lener ans dem ganzen Reiche tcilnabnl<.> Fr sc'an Bc» grnsm'msansprache wies Ne-chsamtsleirer Kac! Neumann darani bin dost diese Tagung m der Hauptsache dazu diene, die geaenscingen Erfahrungen im WcrbnngSeinsatz nuSzu- tanschcn und weitere Richtlin en zur Verhärtung der Arbeit sestzulegen. Tic Tätigkeit der 23 000 Mitarbeiter i" den Kreiicn, Ortsgruppen und Stützpunkten. vorncbmNch die dec Voriiwrer, durch deren täglichco Einsatz wiederum Mil» lionen Volksgenossen in ganz Dcutscwaud die besten Filme der Fabrcsprodnktiou erleben dnrslcn, habe erneut unter Be weis gestellt das; die Partei sich überall dort cinschallcl, wo es ans lnlmrcllcn, sozialen nnv völkischen Erwägungen er wartet wird. Wuwernm seien In über 290 00V F'wmcranstaltun-zen lm Jahre 1937 viele Millionen nener Filmsrrnnde durch Vie Parleisiinwrbeit gewonnen worden, d neu der Film zur tu!, iurellen Lebenönvtwendigkcil wurde. Diese Arbeit habe diuch aud mit dein Fi>ni Stadl und Land verbunden. W.->n dos Fahr 1938 neue bcdeulende Ausgaben bringe, so gebe ' der liraerblR üb»r dnS bis!,«er Geleistete die Gewißheit, dost die V ntcifilmorganisation jede von ihr erwartete Ausgabe »Witzern werde. Neber die Filmarbeit der Partei innerhalb der Hitler- Fugeüa sprach dann Banniübrer Alired Schütze Rcichs- hanvwcllenlcucr iluu Belling wies in einem Referat der- ans hin dast die Zusammenarbeit zwischen Pariei Filmhelleu und Presse eine sehr enge geworden iei nnv das; sich daraus unbedingt clae weitere wcseinliche Forderung siir vcn Film tk»erhanpl ergeben habe Zschopau«« Tageblatt und Anzeiger Freitag, de« 1. Februar 1SSS MW Flieger rettete« SIMM Italienischer Rekordstem verletzt m dem MMM geborgen De« dentsche» Lnfthansafliegern ist, wie be reits gestern berichtet, im Südatlautit die kühne Tat ge lungen, den italienischen Neksrdslieger Mario Stoppani ans dem brennenden Wrack seines abgestiirzte« Flugzeuges zu rette». Stoppaui, der mit seinem Flug «ach Südamerika eine neue La»,,üreckeun>eltbestleistuug für Wasserflugzeuge ausgestellt hatte, war zum Stuckflug iu die Heimat gestartet. Rekordflieger Mario Stoppani. (Weltbild-Wagcuborgsi Das italienische dreimotorige Wasserslugzeug „I.-Lama" mit der Bezeichnung „Eant Z. 506" hatte Halal an der sudamerikanischen Küste bereits verlassen n»d wollte zunächst Dakar an der westasrikanischen Küste in direktem Flug erreichen. Bei der Inselgruppe Fernando Noronha dürfte der eine Motor ausgesetzt haben, so dast sich Stoppani zur Rückkehr nach Natal ent schlossen haben must. Man zweifelte zunächst nicht daran, dast das Flugboot die südamerikauische Küste wohl behalten erreichen würde. Während ocs ganzen Fluges staud die „I.-Lama" in dauernder Funkverbindung mit der „SchwabenlanL", die in der Nähe der Inselgruppe Fernando Noronha liegt. Bald vernahm der Funker der „Schwabcnland" die ersten 808-Nuse. Der Funker peilte sofort die Richtung des italienischen Flugzeuges an. Wenige Sekunden darauf waren die Besatzungsmitgliever der „Schivabenland" alarmiert. Die „Schwabenland" setzte sich darauf funkentelegraphisch mit dem in Natal liegenden Lufthansaflugzeug „Samu m" in Verbindung. Z« gleicher Zeit wurde das an Bord der „Schwabenland" befindliche deutsche Lufthansaflugboot „Boreas" klargemacht. Die „Boreas"-Fsieger hatten eine Entfernung von rund 240 Kilometer zu bewältigen, während die „Samum". Flieger nur rund 120 Kilometer bis zu der Unglücksstelle zu fliegen hatten. Da die Richtung durch die Funkpeilung genau festlag und unsere erfahrenen Luflhansaflieger die Flugrichtung genau kannten, gelang es der von Natal gestarteten „Samum", bereits nach 31 Minuten das ver unglückte italienisch« Flngboot mitten auf dem Atlantik zu sichten. Eine riesige Rauchfahne über dem Meer zeigte an, daß das italienische Flugzeug in Flammen stand. Der deutsche Fliegcrkapitän Grostschopsf zögerte keinen Mo ment, auf der schweren Dünung bei dem brennenden Flugzeug zu wassern. Stoppani wurde in letzter Minute aus dein brennenden Wrack verletzt geborgen. Seine beiden Kameraden gelang es jedoch nicht mehr, zu retie». Nachdem die deutschen Flieger mit dem gereuete» italie nischen Kameraden die ganze Nacht auf dem Atlantik vcr- bracht hatten, traf die „Schwabcnland" an der Unglücks stelle ein. Ein Motorboot mit dem Bordarzt wurde sofort zu Wasser gelassen. Der kleine Kutter erreichte ein paar Minuten später das deutsche Flugboot, dessen Besatzung wohlauf war. Der verletzte Stoppani wurde an Bord der „Schwabenland" gebracht und später nahm die „Schwabenland" das Flugboot „Samum" wieder an Boro und fuhr nach Natal. Das Flugboot „Boreas" ist bereits wieder in Natal eingclroffen und wird an Stelle des Flugbootes „Samum" die Europapost aufnehmen. * Wie aus R i o nachträglich gemeldet wird, ist das Un glück des italienischen Flugzeuges darauf zurückzuführen, daß der Benzintank im rechten Flügel der Maschine explo dierte, kurz nach dem Aufsehen ans dem Wasser. Die Be gleiter Stoppanis warfen sich ins Meer, in dem sie er tranken. Stoppani selbst konnte sich bis zur Rettung an einem Schwimmer des Flugzeuges festhaltcn. L)er L)ank I airens an v e Keifer DaS italienische Luftfahrtministerium hat dem deut schen und dem französischen Luftfahrtministerium seine» Tank für die kameradschaftliche Hilfeleistung ausge sprochen, die dem von Stoppnni geführten Flugzeug an» läßlich ^eS Unglücks durch die Lufthansa und die „Air France" zuteil wurde. Neudienss-LhreiWichen für Aemalh Die erste Verleihung durch den Führer Der Führer hat dem Reichsminister des Auswär tigen, Freiherrn von Neurath, am Mittwoch als erstem das Goldene T r e u d i e n st » E h r e n - Zeichen für vierzigjährige Dienstzeit verliehen, das vom Führer am 30. Januar, dem fünften Jahrestag der Macht übernahme, gestiftet worden ist. Ai'kckwünsche aus'SndiUer Staatsmänner Der König von Schweden bat anläßlich seines Berliner Aufenthaltes dem Reichsminister des Auswärti gen, Freiherr» vo» Neurath, persönlich seine Glück wünsche zum 65. Geburtstag ausgesprochen und ihm sein Bild in silbernem Nahmen überreicht. Außerdem hat der Neichsnsinister anläßlich seines Geburtstages zahlreiche telegraphische Glückwünsche von fremden Staatsoberhäuptern, Regie» ruugschcfs und Außenministern erhalten, darunter vom König Boris von Bulgarien, vom ita'ienischcn Regie rungschef Mussolini, vom bulgarischen Ministerpräsiden ten Kjosseiwanow, vom italienische», polnischen, ungari schen, schwedischen, finnischen und dem dänischen Außen minister und dem österreichischen Siaatssckreiär des Aus wärtigen. Ferner haben bei dem Empfang des Diploma tischen Korps zahlreiche Missionschefs die Glückwünsche ihrer Negierungen und ihrer Außenminister übermittelt. Schließlich sind viele Telegramme von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Deutschland und des Auslandes sowie aus dem großen Freundes- und Bekanntenkreis des Reichsministers eingegangcn. * Die Stadt Stuttgart hat dem Neichsaußcn- minister Freihcrrn von Neurath, einem Sohne der schwä bischen Heimat, aus Aulaß des 65. Geburtstages uud seines 40jährigcn Diensijubiläums das E h r c n b ü r g e r- rccht der S'adi v-- verliehen. ROels M beim SF.-NMerlsnzsrt Das erste Mcisterkonzert der Berliner Hitler-Jugend gestaltete sich unter Leitung von Wilhelm Furtwängler zu einem hervorragenden künstlerischen Ereignis der Ncichshauplstaot. Zahlreich- Ehrengäste aus Partei und Staal, an der Spitze der Stcllvenreter des Führers, Ncichcministcr Rudolf Heß, und der Iugcndsührcr des Deutschen Reiches, Baldur von Schirach, wohnten dem Konzert bei, das in überzeugender Weise der Verbunden- heil der jungen deutschen Generation mit den größten dcuischcn Meistern Ausdruck gab. Tie Programmsolge umsassic vier der besten deutschen Meister: Die Ouvertüre zu „Alccste" von E. W. Gluck, zwei Zwischenspiele ans der Musik zu „Rosamunde" von Franz Schubert, „Till Eulcuspiegels lustige Sirciche" von Richard Strauß uud als graudioicu uud unvergeßliche» Abschluß des weihe vollen Abends die Fünfte Sinfonie von Ludwig van Beet hoven. Ssisla der Münchener AussteLnüg lieber 400 000 Besucher sahen „Ter ewige Jude" Die große politische Schau „Der ewige Jude" hat am 3l. Januar 1938 ihre Psorlcn in München ge schlossen. Seit ihrer Eröffnung am 8. November 1937 wurden insgesamt 412 300 Besucher gezählt. Mehr uoch als diese Besucherzahl beweist das Echo, das die Aus- stcllung in den Zeitungen säst aller Länder gesunden hat, ihren durchschlagenden Erfolg. L)er Reichsbeamiensührer in Rom Austausch der Erfahrungen der deutschen und Italienischen Beamten. Bet einem Empfang ilatienischcr und deutscher Pressever treter gab NeichSbcamtenführer Hermann Neef, der zu einem offiziellen Besuch in Nom eingctroffcn ist, Auskunft über beide Länder interessierende Fragen. Die Beamtenschast müsse, so führte der Retchsbcam« tensührer dann im wesentlichen aus. vor allem mit der ge samten Politik eines Staates verwurzelt sein. In besonderem Maße treffe dies bei den Beamten der beiden autoritär ge- siihrten Weltmächte Deutschland und Italien zu. Die deutsch« Beamtenschast besitze in ihren Berwaliungsakademien eine ausgezeichnete Möglichkeit zur freiwilligen Fortbildung. Die italienischen Beamten, die zum Besuch der Verwaltuugs- akademien eingeladen seien, würden daher dort am beste» das Wesen der deutschen Verwaltungsarbeit studieren können. Dieser Besuch solle der 'Austakt emes engen Arbeits- uud Freundschastsaustausches zwischen den Beamten beider Län der sein. Tie Einladung zur Zusammenarbeit der Beamten der bei den Länder hat Neichsbeamlcnsiihrer Neef tn einer Urkunde festgelegt. Dieses Dokument ist tn einer Kassett« einge schlossen. die mit silbernen Reliefs des Brandenburger Tores, der Feldherruhalle und des Titusbogeus auf Bernstein, dem deutschen Gold, die Achse Vertin-Rom versinnbildlicht. Diese Kassette wird Hermann Neef der faschistischen Negierung über reichen. Gowjeis spionieren in England Noch ist die S p i o n a g e a f f ä r e, die vor kurzer Zeit in Schweden aufflog, wo Sowjetagentcn das Ge heimnis der Herstellung des Seco-Hartstahls in ihre Hände spielen wollten, in frischer Erinnerung, als eine neue Asfäre, diesmal in England, großes Aussehen erregt. Die Londoner Abendblätter berichten nämlich in sen sationeller Weise über eine» Landcsvcrralsprozcß gegen vier Engländer, die beschuldigt werden, geheime Pa piere einer fremden Macht nusgrliefcrt zu haben. Tie fremde Macht, um die cS sich handelt, ist vffcnkundig wieder S o w j r t r u st l n n d, da die Beschul- di ztcu Mitglieder der Vereinigung „Freunde der Sowjet- uniou" in England waren. Austerdcm sind die Ageii.cn der fremden Macht, die die Papiere übernommen baut» oder übernehmen sollten, laut de» im Prozcst gemachte» Aussage» nach Sowjetrußland, und zwar nach M o s k a u, zurückg":rhrt. Die vier Beschuldiglen waren in Nüstungs- fabriken beschäftigt und haben die Dokumente den ausländischen Agenten beschafft, damit sie photo graphiert werden. Ferner wurde im Lause des P' o- zcsses festgcstcllt, daß geheime Anweisungen über den Ge brauch von Wassen sowie Pläne, die bei der Konstrukt cnt des neuen engsischc., 33-Zeutimctcr-GcschützcS verwendet werden, ebenfalls photographiert -wurden. Die Entlarvung der Spione erfolgte durch eine englische Agentin, die im Einverstänew; mit der Spionaaeabivehr d"s KV-osnsinisteriums die Stellung einer Sekretärin in der Vereinigung „Freunde der Sowjetunion" übernommen und auf diese Weise das Vertrauen der Angeklagten erworben hatte. Durch dnS Eiugrciscn dieser Agentin dcS Kriegs- Ministeriums soll cS gelungen sein, nicht nur das K -m- plott aufzudcckcn, sondern auch die Photographie» der ge- Heimen Papiere sichcrzuftelle». Der Prozeß wird von sämtlichen Abendblättern als Hauptmeldung gebracht, wobei cS die Blätter seltsam.» weise vermeiden, die Sowjetunion als die oskenftutdige Auftraggeberin der Spione anzuvranaern. Ü t ! f e t r 1 e ( 1 k i k L e c » t I I I I I t i t