Volltext Seite (XML)
Nr. 159 Zschopauer Tageblatt und Anzeiger Keine überholten Mangen mehr Auslösung der Fideikommisse ab 1. Januar 1838 Ein wichtiger Schritt auf dem durch das Neichserbhof- gcsetz gekennzeichneten Weg nationalsozialistischer Agrar politik ist das Gesetz über das Erlöschen der Familien fideikommisse vom 6. Juli 1938. Es wird jetzt veröfsent- licht (RGBl. I, Nr. 107 vom 8. Juli 1938). Ziel dieser Politik ist die Erhaltung und Neubildung eines gesunden, sclbstvcrantwortlich wirtschaftenden Bauerntums, das die beste Gewähr für die Gesunderhal tung von Volk und Staat bietet. Auf dem Wege zur Erreichung dieses Zieles konnte mich nicht haltgemacht werden vor jenen bodcnrechtlichcu Bindun gen, die, in einer vergangenen Zeit wurzelnd, nicht so sehr dem Wohl der Voltsgesamtheit als vielmehr dem Glanz und der wirtschaftlichen Sicherstellung einzelner Familien zu dienen bestimmt waren. Freilich hatte schon Artikel 155 der Weimarer Verfassung die Aufhebung jener Bindungen vorgesehen, doch waren nur wenige Länderregierungen zu einer sofortigen Auf lösung der Fideikommisse und der sonstigen gebundenen Ver mögen (Lehen, Stammgüter, Hausvermögen und dergleichen» geschritten. So waren am 1. Januar 1938 im Altreich 910 ge bundene Vermögen mit einem Grundbesitz von rund 1500 000 Hektar noch nicht der endgültigen Auflösung zugeführt. DaS Gcsetz vom 6. Juli 1938 schasst aus der Zersplitte rung in landesrechtlichc Vorschriften klare Verhältnisse und be seitigt zugleich jene außerhalb des Rcichserbhofgcsebcs stehen den Bindungen, indem cS für den 1. Januar 1939 das Er löschen der noch bestehenden Fideikommisse und sonstiger ge bundener Vermögen auordnct. Die bisher gebundenen Vermögen werden freies Eigen tum in der Hand ihrer Besitzer. Alle fideikommißrcchllichcn und ähnlich gearietcn Bindungen fallen somit weg. Sie dür fen auch nicht, wie es bisher vielfach möglich war, in anderer Gestalt durch Bildung von Waldgütern oder Land-, Wein- und Deichgütern m,t laüdesgesetzlichem Anerbenrechi in irgendeiner Form ausrechterhalle» werden. Die im Nahmen der bisherigen Fideikommißauslösung gebildeten Güter dieser Art werden aufgehoben. Stiftungen, die aus Anlaß der Fideikommißaustösung bisher errichtet worden sind, müssen ihren land- oder forst wirtschaftlichen Grundbesitz bei Vermeidung deS Erlöschens biS spätestens zum 1. Januar 1911 veräußern, um ihn wieder der Bewirtschaftung durch selbstverantwortliche Bauern und Land wirte zuzuftthrcn. Hiervon können jedoch durch die zuständigen Minister Ausnahmen bewilligt werden, namentlich, wenn die Stif tung besondere Kuliurwerte tzum Beispiel kulturhisto rische Bauwerke» oder gemeinnützige Einrichtungen zu erhallen hat. Zu diesen und einigen wenigen anderen Zwecken, beson ders auch zur Sicherung von Ansprüchen aus Ar- bcits- und Dienstverhältnissen, können auch künftig bei der Auflösung noch Stiftungen errichtet werden. Für eine gewisse Uebergangszeit gestattet das Gesetz ferner, von bestimmten Erfordernissen für die Zulassung einer Besitzung als Erbhof Ausnahmen zu machen. Um die ordnungsmäßige Bewirtschaftung der Fideikommißwäldcr auch nach dem Erlöschen der Fidei kommisse sicherzustcllcn, steht das Gesetz die Bildung unter staatlicher Aufsicht stehender Schutzsorsten vor. Eine an dere Form der Waldsicherung ist nicht mehr zugelassen. Mit dem Erlöschen der Fideikommisse erlöschen auch alle Anwartschasts- und Anfallrcchte. Auch Versorguugs- und Ab- sinduugsmtsprttche der Angehörigen des Besitzers kommen aus Anlaß des Erlöschens des Fideikommisses nicht zur Entstehung, jedoch werden Ansprüche dieser Art, die bereits vor dem Er löschen entstanden sind, ausrechterhalten. Das Gesetz tritt im Altreich mit Wirkung vom 30. Juni, in der deutschen Ostmark am 1. Oktober 1938 in Kraft. Neues Bekenntnis Triumphzug HenleiuS durchs deutsche Egerland. Der Führer der Sudetendeutschen Partei, Konrad Henlein, unternahm eine Fahrt durchs Egerland, um sich vom Fortschreiten der sozialen Einrichtungen zu über» zeugen. Obwohl die Fahrt erst wenige Stunden vorher festgelegt wurde, gestaltete sie sich zu einem einzigartigen Triumphzug für die Bewegung. Nach dem Besuch einiger Müttererholungsheime und Kinderheime begab sich Konrad Henlein in das Katastrophengebiet von Hart mannsgrün, wo der sudetendeutsche Arbeits dienst die Wiederaufbauarveiten durchführt. Abschlie ßend suchte Konrad Henlein die Grabstätten der beiden erschossenen Egerländer Böhm und Hofmann auf, wo er unzählige ihm auf der Fahrt überreichte Blumen niederlegte. Die Fahrt bewies aufs neue, daß das Eger land geschlossener denn je zum Deutschtum steht. werden sh ' ES wurde beschlossen, daS Verfasiungsproblem eine», Sonderausschuß vorzulegen und auf einer weiteren Paricitagung sich erneut mit dem Vorschlag TruffautS zu be fassen. Ministerpräsident Spaak erklärte u. a., daß man den flä mischen Belangen zu spät und nur mit Zurückhaltung gerecht geworden sei. Der gleiche Fehler dürse nicht gegenüber den Wallonen beaanaen werden. KdF.-Wagen für jedermann Keine Einkommensgrenze bei in V o l k s w a g e n k a u f Das Thema Volkswagen ist, seitdem der KdF. Wagen vom Führer aus der Taufe gehoben ist, in den letzten Wochen schon wieder auf ein eigenartiges Gleis geschoben worden. Gerüchte wollten wissen, daß der Käufcrkrcis sehr eng gezogen wird, und daß nur die Volksgenossen einen KdF.-Wagcn werden erstehen können, die nicht mehr als 300 Mark im Monat verdienen. Gegen diese durch nichts begründeten Gerüchte geht der Leiter der Kommission für Wirtschaftspolitik der NSDAP., Bernhard Köhler, in der letzten Ausgabe der „Wirtschaftspolitischen Parole" schärfstens an. Köhler prangert die Leute an, die immer noch nicht begriffen haben, daß die Leistungen der nationalsozialisti schen Volkswirtschaft zur Verbesserung der Lebenshaltung des Volkes nicht in Wohltätigkeitshandlungen bestehen. Der KdF.-Wagen ist, so betont er, nicht deswegen so billig, weil seine Erzeugung von irgendeiner Seite her künstliche Zuschüsse erhält, sondern deswegen, weil er eine beson ders hohe Leistung technischer und wirtschaftlicher Planung und Arbeit darstellt. Warum sollen nicht auch, so fragt Bernhard Köhler, reichere Leute den KdF.-Wagen kaufen können? Etwa darum, damit man im Inhaber dieses Wagens schon gleich den ärmeren Mann erkennt? Im Gegenteil, wer nur irgend sich einen KdF. - Wagen kaufen will, der soll ihn lausen können , und nicht etwa nur diejenigen, die nicht über 300 Mark Monatseinkommen haben. Zm IVO-Kilomeier-Tempo jMrtschaftsführer Dr. Vögler über den deutschen Aufbau Auf Einladung der Gebietsführung der HI. sprach der Wirtschaftsführer Generaldirektor Dr.-Jng. e. h. Eugen Vögler in Graz über „Fünf Jahre Aufbauarbeit der deutschen Wirtschaft". Den politischen Erfolgen des Füh rers, so führte Dr. Vögler u. a. aus, reihen sich die nicht weniger großen wirtschaftlichen Erfolge an. Am deutlich sten zeige dies die Zahl der Erwerbslosen, die von 7 Mil lionen auf 350 000 gesunken sei. Eingehend wies der Redner auf die große Bedeutung des Vierjahresplanes und der deutschen Werkstoffe hin, die sich auf dem Welt markt in freier Konkurrenz behaupten können, was ihre Vollwertigkeit eindeutig unter Beweis stelle. Gerade durch die deutschen Werkstoffe sel die deutsche Ausfuhr gewaltig gestiegen. Dr. Vögler schloß: „Ter Führer hat den stillstehenden Zug der deutschen Wirtschaft in Bewegung gesetzt, jetzt saust er im 100-Kilometer-Tempo dahin. Die Ausgabe der Ostmark ist es nun, ihren Wagen an dieses Tempo heranzubringen. Das geht nicht sofort und er fordert Arbeit und Mühe. Aber der Führer hat noch jedes Versprechen gehalten. So wird auch die Ostmark, selbst tüchtig mit Hand anlegend, zu dem blühenden Garten werden, als den der Führer seine Heimat sehen will." Zudensperre am Badestrand Ausschluß von Gemeinschaftseinrichtungen Ter Nctchsinnenminister hat seine Richtlinien über die Ncgeltmg des Besuchs auswärtiger jüdischer Kurgäste in Bädern und Kurorten ergänzt. Danach ist die Regelung grund sätzlich von dem Träger der Kureinrichttmgcn zu treffen. Von cmcr Regelung durch Polizeiverordnung ist abzusehen. Tie Beslimmüngen sollen die Beschränkungen, die für jüdische Kur- gäste gelten, genau ersehen lassen. Insbesondere sind die Ein- richtlngen, zu deren Benutzung Juden nicht oder nur in beschränktem Umfang zugelassen sind, genau zu bezeichnen und die besonderen Bcnutzungszeitcn und örtlichen Bcschränkungeu im einzelnen anzugeben. Zu den Gemeinjchaftscinrichtungcn, von deren Benutzung jüdische Kurgäste i» Heilbädern aus geschlossen werden können, gehören, wie der Minister scststellt, regelmäßig auch die Strandbäder am Meer, an Flüssen und B.cktiensccn, ferner die Lust- und Sonnenbäder und ähnliche Einrichinngcn. Die Feststellung der jüdischen Kurgäste kann in der Weise erreicht werden, daß die betr. Gäste die Tatsache, daß sic Juden sind, anläßlich der polizeilichen Anmeldung oder im Anschluß daran der Kurverwaltung persönlich oder schrift lich milzuteilcn haben. Die für Juden ausgestellten Kurkarten können durch eine besondere Farbe (z. B. gelb) kenntlich ge macht werden. Englands Kloiienaufrüsiung Tonnage der Neubauten halb so groß wie Gesamtflotte. Der Flottenkorrespondent des Londoner Blattes „Daily Telegraph" gibt ein eindrucksvolles Bild von dem Umfang der englischen Flottenrüstnng. Der Fortschritt in der Secrüstung sei so groß, daß die gesamte Tonnage der neuen, jetzt im Bau befindlichen Kriegsschiffe fast halb so groß sei wie die der gesamten britischen Flotte von 1935. Der Korrespondent zählt dann im einzelnen auf, was England seit 1936 zu bauen begonnen hat: 5 Schlacht schiffe von je 35 000 Tonnen, 2 Schlachtschiffe von je 40 000 Tonnen, 5 Flugzeugträger von je 23 000 Tonnen, 2 Kreuzer von je 10 000 Tonnen, 9 Kreuzer von je 8000 Tonnen, 10 Kreuzer von je 5150 Tonnen, 9 Zerstörer von je 1850 Tonnen, 25 Zerstörer von je 1690 Tonnen und 17 Unterseeboote. Dazu kommen noch eine große Anzahl von Eskorte-, Patrouillen-, Minenräum- und U-Boot- Abwehrschiffen. Weiter würden 20 Kreuzer umgebaut, und zwar in der Mehrzahl zu Flugzeugabwehrschiffen. In dem gleichen Zeitraum von weniger als drei Jahren sei die g e s a m t e A n s r ü st u n g der Flotte er neuert worden. Die Reserven an Oel, Munition und sonstigem Zubehör seien außerordentlich vergrößert wor den. 1935 habe sich der Mannschaftsbestand der Flotte einschließlich Offizieren auf 94 000 belaufen. Heute betrage er 119 000 Mann; im nächsten Jahre werde er noch erheb lich verstärkt werden. - ' Dreiteilung Belgiens? Vorschlag auf Errichtung eines Bundesstaates. Das belgische Nationalitätenproblem war Gegenstand zweier kür die Denkweise in Belgien bedeutungs voller Tagungen. Ans einer Tagung der Rexisten setzte sich der Abgeordnete de Mont für die Schaffung einer bundes staatlichen Verfassung für Belgien ein, in deren Nah men die Flamen nnd Wallonen aus dem Boden völliger Gleich berechtigung stehen würden. Er befürwortete auch eine enge Zusammenarbeit Belgiens mit Holland sowohl ans politischem und kulturellem wie aus militärischem Gebiet. Ferner bezeichnete er eine Zusammenarbeit der Nexisten mit der flämischen Nationalbewegung als erwünscht. Ein weiterer Redner äußerte sich in sehr ündeutlger Form über die Einstellung der Rcx-Bcwcgung gegenüber dem Judentum. Es sei nicht nur ein Recht, sondern auch eine Pflicht, gegen alles, was jüdischer Beeinflussung unterliege, zu kämpfen. Die Inden müßten als Ausländer behandelt werden nnd dürften nicht dieselben Rechte genießen wie die übrigen Staatsbürger. Auch im Mittelpunkt einer Tagung der wallonischen Sozialdemokraten, die in Anwesenheit des belgischen Ministerpräsidenten Spaak in Charleroi abgehalten wurde, stand das belgische Nationalitäicnproblcm. Der Kongreß be faßte sich eingehend mit dem in der Kammer nicdergelegten Plan des Abgeordneten Truffaut, das die Umwandlung Bel giens in einen Bundesstaat Vorsicht. Nach dem Gesetzcsantrag Truffauts würde Belgien in drei bundesstaatliche Gebiete, nämlich Flandern, Wallonien und Brüssel, aufgetcilt werden Die Gebiete von Eupen-Malmedy und St Vith würden dem wallonischen SMatsteil zugeschlagcn In größter Aufmachung berichteten die römischen Blätter am Sonntag über das Vorwort, daß dar Duce zu der parteiamtlichen Sammlung der Beschlüsse des Großen Faschistischen Nates in den 15 Jahren seines Bestehens geschrieben hat. Mussolini schildert zunächst die unermüd liche Aktion der drei wichtigsten Kräftefaktoren der faschi stischen Revolution: der Partei, der Miliz und der Korporationen, durch die „ein anderes Italien, das Italien, das wir wollen, unser Italien", im Entstehen ist. Die tiefgreifenden Aenderungcn hätten sich am deutlichsten in den letzten Jahren, der triumphalen Periode, während des Krieges in Ostafrika nnd während der vom Völkerbund verhängten wirtschaftlichen Belagerung gezeigt, doch habe Italien kaum die Zeit gehabt, den Sieg über die Genfer Koalition zu feiern, als auch schon „von jenseits des Mittelmeers ein Appell erklang, der nicht un beantwortet gelassen werden konnte Nachdem die Bol schewisten de», spanischen Krieg zu ihrem Krieg machten, haben sich die Milizbataillone, die kaum von der Eroberung des Imperiums zurückgekehrt waren, wieder gebildet." Tie Veröffentlichung der Akten des Großen Nates des Faschismus erfolge in einem Zeitpunkt, wo „trotz der französisch-russischen Hilse die Heere Francos den Sieg in der Hand halten". Es ist der erste Zusammenstoß zwischen den beiden Revolutionen, jener der verflossenen Jahrhunderte (denn auch der Bolschewismus ist eine reak tionäre Nückwärtsbewegung) und der unsrigen: Wir , wissen nicht, ob dieser Zusammenstoß sich moraen auf I Frankreichs Ansrüffungsbeschleunlgung Trotz steigender Finanzschwierigkciten. Der französische Außenminister Bonnet erstattete im Ministerrat Bericht über die schwebenden internatio nalen Fragen. Während halbamtlich über diesen Bericht nur allgemeine Floskeln gemacht werden, will das Pariser Blatt „Epoque" wissen, daß die Negierung beschlossen habe, die Durchführung des französischen Nüstungsplanes zu beschleunigen und jede Verlangsamung der Arbeit in den für die Aufrüstung, besonders auch der Luftwaffe tätigen Werken zu verhindern. Der Finanzminister habe besonders auf den über alle Erwartungen hinaus an- wachsenden Haushaltsfehlbetrag hingewiescn. In Anbetracht des großen Unterschusses sei davon di« Nede, einen Teil der vorgesehenen öffentlichen Ar beitenfallen zu lassen. Der dem Pariser Außenamt nahestehende Außen politiker des „Petit Parisien" beschäftigt sich besonders »nit den Erklärungen, die Außenminister Bonnet im Minister rat abgegeben hat. Bonnet habe besonders auf die stän dige Besserung und Stärkung der französisch-eng lischen Beziehungen hingewiesen. Was die Be sprechungen zwischen der tschecho-slowakischcn Negierung und den S udetende u tschen anlange, so sei man in gut unterrichteten Kreisen von Paris und London iminer noch der Ueberzeugung, daß man mittels vernünftiger Zugeständnisse schließlich doch zu einer Einigung gelangen werde. 10 Kilometer vor der Provinz Valencia Note Festung Nules gefallen. — Zerstörungswut der Bolschewisten Die nationalspanischen Truppen unter dem Befehl des Generals Aranda haben bei ihrem siegreichen Vor marsch an der Castellon-Front die Festung und Kreisstadt Nules 20 Kilometer nördlich Sagunt eingenommen. Die Befestigungen und Forts wurden nach hartnäckigem Widerstand der Roten im Sturm genommen. Vor Aufgabe der Stadt hatten die Roten wieder alle Kirchen und die wichtigsten Gebäude gesprengt, so daß die Einkreisungsmaßnahmen der Nationalen zur Vermeidung der Beschädigung des Ortes durch Artilleriefeuer zwecklos waren. Nach der Eroberung von Nules setzten die Nationalen sofort ihren Vormarsch nach Süden fort, gelangten in die Umgebung von Moncofar und von dort längs der Straße nach Vall de Uxo. Hiermit ist das Espadangebirge, das von den Roten als Hauptverteidigung für Sagunt gedacht war, völlig umgangen worden. Die Truppen Garcia Valinos rückte», von Norden her im Espadangebirge selbst weiter vor nnd eroberten den größten Teil der dortigen Befesti gungsanlagen. Die Entfernung bis zur Grenze der Pro vinz Valencia beträgt jetzt nur noch zehn Kilometer. Die Zerstörungen, die die roten Horden in NulcS an- richteten, übertreffen noch die Verwüstungen in Castellon und Burriana. Große Teile der Stadt wurden vor der Räumung mutwillig gesprengt. Der Hauptplatz von NuleS war ein einziges Trttmmerhaufcn, als die nationalspa- nischcn Truppen in den Ort einzogcn. Europa und die Welt ausdehnen kann. Was wir aber wissen, ist, daß der Faschismus einen Kampf nicht fürchtet, der über das Schicksal der Kontinente entscheiden muß. Mit der Errichtung des Imperiums habe sich, wie Mussolini weiter ausftthrt, die politische Stellung Italiens gehoben. Die Anerkennung des JmperiuinS durch die Mächte fei die feierliche Weihe des doppelten großen italienischen Sieges in Afrika und gegen den Völkerbund. Der afrikanische Krieg habe aber auch die Hauptlinien der italienischen Außenpolitik bestimmt, „dle sich über den Erdkreis weitet und entschlossen auf die Achse Rom—Berlin und das Dreieck Rom—Berlin—Tokio stützt, auch wenn sie zu breiteren Formen der Zusammen arbeit hinncigt. Die Solidarität zwischen Rom und Ber lin hat so klare Merkmale, daß sie — bis jetzt — keiner Abmachungen diplomatischer Art bedurfte." Die Verstärkung der Wehrn, acht sei die Hauptsorge des Großen Nates des Faschismus gewesen. Die ganze Atmosphäre, in der sich das Leben des italie nischen Volkes abspiele, habe militärischen Charak ter und werde diesen militärischen Charakter erhalten, und das italienische Volk sei stolz darauf, sich dauernd für die Werke des Friedens wie für die oes K r i e g e s mobi lisiert zu wissen. Diese kolossale Erneuerung des italie nischen Volkes werde in der Errichtung der Faschisti schen Kammer der Korporationen eine weitere feierliche Bestätigung erhalten Italiens politische Stelluug Vorwort des Ace zur Beschliiffesammlung des Großen Faschistischen Rates