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Weißeritz-Zeitung : 28.12.1937
- Erscheinungsdatum
- 1937-12-28
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1761426109-193712287
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1761426109-19371228
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1761426109-19371228
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Weißeritz-Zeitung
-
Jahr
1937
-
Monat
1937-12
- Tag 1937-12-28
-
Monat
1937-12
-
Jahr
1937
- Titel
- Weißeritz-Zeitung : 28.12.1937
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Eiu Fahr Ardelt im Spiegel der Rechts Das GHiMbWMrl M Jeder Jahresrückblick kann nur ein kleines Teilgcbic! unseres gesamten nationalen Lebens überschauen, Einen Spiegel glb, es aber, in dem kaleidoskopartig die gesamte Arbeit der Nation nm einem Blick ablesbar ist. Das ist das Gesctzgebungswerk, sedensaUs das deutsche Gesetzgebungswerk. Im Gegensatz zu den glorreichen parlamentarischen Zeiten, die 30 und <0 Jahre sich um ein Staatsgrundgesetz zu prügeln pflegten, ist bei uns seit 1933 auch die GesetzgebungsarbeU wieder in normale Bahnen gelenkt worden und kann jeweils dann immer zum Abschluß gebracht werden, wenn ein Gesetz sällig und notwendig ist. Die nachstehende Betrachtung ist so eingerichtet, daß sie insbesondere dem Kaufmann, Handwerker, Bauern, dem Arbeiter, Angestellten und Betriebsführer in großen Zügen einen Ueberoltck vermitteln soll, der es ihm ermöglicht, sich rückschauend noch einmal zu sragen, welches der ür ihn wichtigen Gesetze und Verordnungen von ihni über- ehcn oder zu wenig beachtet wurden, und wir haben aus »iesem Grunde auch hinter jedes genannte Gesetz das Datum eines Erscheinens gesetzt, so daß ein Nachschlagen in den Gesetzessammlungen oder tm ReichSgesetzblatt Mr jedermann möglich ist. Zuetst einen ganz knapven Ueberbllck über die großen Staatsgrundgesetze, die jedermann angehen, und die vor allen Dingen die grobe politische Linie des National- soztaltsmuS auszeigen, die setz» in zunehmendem Maße ihren Niederschlag in großen Gesetzgebungswerken findet. Hier ist der 26. Januar 1937 ein besonderer Tag. Es wurden an diesem Tage erlassen: daS Deutsche Beamtengesetz, die Reichs- dienststrasordnung, denen sich später noch das Deutsche Polizei- beamtengesetz vom 14. Juni zur Seite stellte, und das Gesetz über Groß-Hamburg und andere Gebictsbereinigungen. Der 30. Januar l937 brachte dann das Gesetz zur Verlängerung des Gesetzes zur Behebung der Not von Voll und Reich, durch das der Führer und die Reichsregierung vier weitere Jahr^. er- mächtig» werden, die Retchsgesetze unmittelbar zu bcschlü. . und zu verkünden. Die wirlschaflsrechtlichen Gesetze und Verordnungen stehen, wie nicht anders zu erwarten Ive.« zumeist tm Zeichen des Vierjahresplans. So erging ai >6. März ein Gesetz über die Verarbeitung von Altmaterial In Verordnungen vom 3. April, 3V. Juni und 8. November wurden der Abbruch von Gebäuden, baupolizeiliche Maß nahmen zur Einsparung von Baustossen und di« allgemeine baupolizeiliche Zulassung neuer Baustosse und Bauaricn einer zeitgemäßeren Regelung unterworfen. Besonders zahlreich sind auch die Vorschriften über Preisbildung und Höchstpreise. Auch die Verordnmm über Preisbindungen und Preis- empsehlunaen bet Markenwaren vom 27. Oktober ist hier zu nennen, die allerdings durck die freiwillige Senkung der Maikenartikelpreise durch die beteiligte Industrie kaum zur An wendung kommen wird. In den Bereich des Vierjahresplancs fallen auch das Gesetz über den Abbau von Naseneisenerz vom 22 Juni 1937 und die Verordnung über den Zusammenschluß von Bergbauberechtiglen vom 23. Juli, die in Gegenden, wo das Grundeigentum sehr zersplittert ist. von weittragender Be deutung ist Umer den Vorschriften sozialrechtlichen Inhalts finden wir manntgsache Bestimmungen zur Förderung der Kleinsiedlung, Kleinwohnungen und Werkwohnungen, so die geänderte Verordnung zur Kleinsiedlung und Bereitstellung von Kleingärten vom >5 Januar, die auch zugunsten der Er werbslosen Anwendung findet, ferner die Verordnungen zur beschleunigten Förderung des Baues von Heuerlings- und Werkwohnungen sowie von Eigenheimen für ländliche Arbeiter und Handwerker vom 10. März und 7. April und 3. Jult «Steuerermäßigung), die Förderung von Arbeilcrwohnstätten vom 1. April, die Erhöhung des Betrages für Netchsbürg- schasten für den Kleinwohnungsbau von 400 auf 500 Millionen und dann aus 700 Millionen <24. März und 4. Oktober) Auch die Verordnung über das Vorkaussrcchl nach dem Nelchssied- lunpsacsetz vom l5. April, die Vorschriften über die Förderung des Wohnungsbaus vom 5 Mai und die Neufassung des Retchshelinstättengesetzes sowie die Durchstthrungsvorschrist zum Gesetz über die Landbeschassung sür Zwecke der Wehr macht vom 13 Februar 1937, in der ein Umstedlungsverfahren vorgesehen ist, gehören hierher. Bon weittragender Bedeutung sind auch die neuen Kündigungsschutzbestimmungen sür Miet- und Pachträume vom 28. August und 4. Dezember, die den Kündigungsschutz aus sämtliche Neubauwohnungen und auf eine weitere Gruppe von Altbauwohnungen ausdehnt. Von rein arbeitsrechtlichen Bestimmungen j sind zu erwähnen: das Gesetz über die Verlängerung der Amls- vauer der Vertrauensräte vom S. März, das Verbot von der Eintragung nachteiliger Bemerkungen in Lohnbücher und Arbeitszettel vom l6. Juli, ferner in diesem Zusammenhang auch die Verordnung über Werksparkassen voin 31. Mai. Von besonderer Wichtigkeit ist auch die Neuregelung der Höhe der Arbeitslosenunterstützung vom 3. Juni und 25 September und die Verordnung über die Sonderhilfe für langfristige Kurz arbeiter in der Textilindustrie vom 10. September, die beide eine Verbesserung der Unterstützungssätze gebracht haben. Auch oas Gesetz über Arbeitslosenunterstützung nach Wehr- und Arbeitsdienst vom 30. September sei hier genannt. Zur Förde rung der Eheschließung ist eine siebente Durchführungsverord nung über die Gewährung von Ehestandsdarlehen sowie ein weiteres Gesetz vom 3. November ergangen, das den Kreis ser Ehestandsdarlebnsberechtigten erweitert Hal. Sozialpolitisch bedeutsam sind auch einige neue Versorgungsbestimmungen. so die Frontzulaae sür Kriegsbeschädigte vom 19. März, das Gesetz über die Unterstützung von Angehörigen der zu Aus- bilvungsveranstaltungen und Uebungen des Luftschutzes heran- bezogenen Lustswutzdienstpslichtigen vom 30. Juni nebst Dnrch- tührungsvorschristen vom gleichen Tage, die neuen Durchfüh rungsbestimmungen zur Verordnung Uber die Gewäbrung von Kinderbeihilfen an kinderreiche Familien vom 31. August und daS Gesetz vom 18. November, das die Geltung des Familien unterstützungsgesetzes. 3. Teil, auch auf den Fall der Be urlaubung von Angestellten und Arbeitern für Zwecke der Leibeserziehung ausdehnt. Die Krönung der soztalrechlltchen Gesetzgebung stellt zweifellos das noch kurz vor Jahresende am 21 Dezember erlassene Gesetz über den Ausbau der Rentenversicherung bar. Besonders umfangreich ist die Gesetzgebung für die Landwirtschaft. Sie steht zum großen Teil ebenfalls unter dem Zeichen des VieriahresplanS. In einem Ausruf vom 23 März bezeichnet Ministerpräsident Göring die Steigerung der landwirtschaft lichen Erzeugung und die möglichst hohe Sicherung unserer Ernährung aus eigenem Boden eindringlichst als die Auf gabe, die der deutschen Wirtschaft tm Rahmen der Durchfüh rung des VierjahresplaneS gestellt ist. Zur Erfüllung dieser Aufgaben dienen die Verordnung vom gleichen Tag über die Verbilligung von Stickstoff- und Kalidüngemitteln, die am 24. Mai und am 24. September ergänzt worden ist, die Ver ordnung über Erzeugung für Kartoffeln vom 23. März und die Verordnung zur Regelung des Getreide Preises im Wirtschaftsjahr 1937/38 vom gleichen Tage, neben die am 26. Juli die Verordnung über die Verwertung von Gc- »r «ide zur Herstellung von Branntwein und die Aendc- rungsverordnung zur Ordnung der Getreidewirtschaft sowie die Ergänzungsverordnung znm Bro»gesctz und die Durch- 0er Wunsch -er ZronlsolSaten Für eine deutsch-französische Verständigung In der radikalsozialistischen Pariser Zeitung „N e - ! publique" befaßt sich der Publizist Pierre Dominique mit der Orientierung der französischen Politik. Jeder Franzose und insbesondere die französischen Frontkämp- ser, erklärt er hierbei u. a., würden sich ehrlich über eine deutsch-französische Annäherung freuen. Moskau, so heißt es in der „Republique" weiter, stehe selbstverständlich jeder deutsch-französischen Annäherung feindlich gegenüber. Man könne davon überzeugt sein, daß die augenblickliche neue Streikwelle politischen Charakters und kommunistischen Ursprungs sei, d. h. unmittelbar von Moskau diktiert werde. Vielleicht wünsche man in Moskau eine Regierung zu stürzen, die sich weigere, sich von der sowjetrussischen Politik ins Schlepptau nehmen zu lassen. Vielleicht halte man auch den Augenblick für gekommen, die letzte Karte^ auszuspieleu, um in eine neue Regierung zwei komm»-! nistische Minister zu setzen. W?nn man aber glaube, daß eine deutsch-französische Annäherung verhindert werde und Frankreich sich noch enger an Sowjetrußland anlehnen würde, so irre man. Je gewaltsamer und brutaler die angewandte»» Mittet seien, um so größer fei das Interesse Frankreichs, die Po litik zu verstärken, die man in die Formel kleiden könne:« „Jedem Volke steht es frei, sich das Regime zu geben, das ihm paßt, keine» ideologischen Kreuzzug und keine Ein-, Mischung, kein Militärbündnis mit Sowjetrußland, aber! eine deutsch-französische Annäherung!" Es gebe keinen ehemaligen Frontkämpfer, dem cs schwer falle, zwischen denjenigen zu wählen, die Frank reich geschlagen hätten und von Frankreich geschlagen worden seien, die aber durch 20 Jahrhunderte lange ge meinsame Ueberlieferungen verbunden seien und jenen, die Frankreich im Laufe der Geschichte schon dreimal ver raten hätten. Zum Schluß wendet sich Dominique noch mals gegen militärische Bindungen an die Sowjets, eine Regierung' die' das automatische Bündnis nur deshalb fordere, um automatisch den Krieg vom Zaun brechen zu können. Wenn man aber zu einer deutsch-französischen Annäherung gelangen könnte, so würde nicht nur Frank reich glücklich, sein. luyrungsverorvnung zur Gelreiveprelsrcgelung vom 28. Junt, und die Verordnung zur Sicherstellung des Bro»- aelretoebedarfs vom 22. Juli getreten sind. Auch in diesem Getreidewirtschaftsjahr konnte der Bauer und Land wirt mit festen Preisen rechnen. Dem gleichen Zweck dienen auch die Vorschriften zur Sicherung der Landbewiri- schaftung vom 23. März und 22. April, sowie die Verlänge rung der Regelung zur Sicherung von Gräserkrediten vom 7. April. Auch die Verordnung über die Erfassung und den Absatz inländischer Wolle vom 8. September und das Gesetz zur Förderung der Schafhaltung und Wollerzeu gung vom 3. November fallen in den Bereich deS VierjahreS- planes. Aus dem Gebiet der Ernährungswirtschaft sind außer dem noch zu erwähnen die Verordnung über die Verwendung von Roggen und Weizen und Erzeugnissen hieraus zu Futterzwecken vom 9. Januar sowie die Verordnung über Wur st waren vom 14. Januar. Bezüglich des Vie h- Handels ist eine Regelung in der Verordnung vom 25. Ja nuar erfolgt, neben die eine Verordnung über die Beförde rung von Vieh vom 7. Juni und 2. August getreten ist. Wich tig sind auch die verschiedenen Vorschriften über Schäd lingsbekämpfung, so das Gesetz zum Schutze der land wirtschaftlichen Kulturpflanzen vom 5. März, die Durchfüh- rungsvorschrift zur Bekämpfung der Dasselfliege vom 19. Avril, zur Bekämpfung des Kartoffelkäfers vom 15. April und 20. Juli, sowie die Verordnung zur Bekämpfung des Kartosselkrebses vom 8. Oktober. Grundsätzliche Be deutung auch allgemeiner Art hat die Aenderung und Neu- sassüng der Grund st ücksverkehrsbekanntmachung vom 26. Januar, die die Genehmigungspflicht sür die Ver äußerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke von grö ßerem Umfang als 2 Hektar einführt, mit mehreren Durch führungsvorschriften. Auch das Entschuldungsrecht hat vielfach neue Regelungen erfahren, so bezüglich der Ver äußerung von Entschuldungsbetrieben in einer Verordnung vom 6. Januar, die noch mehrfach ergänzt und geändert wurde, ferner bezüglich der Behandlung der Mitsckuldner und Bürgen vom 16. Februar. Bedeutsam sind auch die verschie denen Vorschriften zur Regelung der für unseren Rohstoff bedarf wichtigen Holz Wirtschaft (vom 10. Februar Ver bot von Rundholzverkäufen nach dem Mcistgebot, vom 26. Juni und 22. September über die Verstärkung des Holzeinschlages, vom 30. Juli über die Förderung der Nutzholzgewinnung). Aus dem Bereich des Jagdrechts ist vor allem die Verordnung über Wildschadensausgleichslassen vom 5. Fe bruar zu nennen, die sür den kleinen Jagdberechtigten von großem Wert ist. Auch auf dem Gebiete des Steuerrechts finden wir Neuregelungen von allgemeiner Bedeutung. So sind am 26. Januar Bestimmungen über den Nutzungs wert der Wohnung im eigenen Familienhaus erlassen worden Zur Gewerbesteuer sind die Durchsüh- rungsvorschristen vom 26. Februar ergangen; zur Grund steuer ebenfalls vom l. Juli. Die Umsatz stener ist für den Fall der Geschäftsveräußerung in einer VO. von» 1. März und durch die Aenderung der Durchführungsbestimmungen in der Verordnung vom 29. September betroffen. Die Bür - gcrsteuer hat am 3. 11. eine Aenderung erfahren, die am 23. 11. zu einer Neufassung des Gesetzes geführt hat. Auch die Wandergewerbe st euer ist am 10. Dezember neu geregelt worden. Zu erwähnen sind noch die Verordnung über die Aufstellnng von Durchschnittssätzen sür die Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaf» vom 31. Dezember 1936, die auf S. 1 des Jahrganges 1937 veröffentlicht ist, und die Verordnung über gesonderte Feststellung von Besteuerungs grundlagen vom 27. November. Ueber die Zulassung von Steuerberatern sind am 18. Februar neue Bestimmungen er lassen worden. Wenn hier von den zahlreichen Vorschriften nur das Wichtigste zusammengestellt und ausgezählt werden konnte, so gibt doch diese Uebersicht die Möglichkeit, die eine oder andere Bestimmung, die sür den einzelnen von Wichtigkeit ist, nach zuschlagen. Schon der Ueberblick zeigt, wie ungeheuer viel fach die Gesetzgebung des Jahres war und wie cs unmöglich ist, den Inhalt tm einzelnen aufzusühren. Die Wurzel« -er Kraft Von Neurath über die deutsch-ungarische Friedenspolitik.! Im „Pester Lloyd" schreibt Reichsaußenminister Frei herr von Neurath über die Friedenspolitik Deutsch lands und Ungarns u. a.: Es.ist erfreulich, daß die Weltöffentlichkeit fast ein mütig den Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten und des ungarischen Außenministers in Berlin als einen er-« neuten Beweis der Freundschaft zwischen dem deutschen und dem ungarischen Volk bewertet hat. Die Freundschaft! stellt nicht eine zu einem bestimmten Zweck oder für eine bestimmte Zeit geschlossene Interessengemeinschaft dar, sondern gründet sich auf eine lange Geschichte, die beiden^ Völkern oft ein gemeinsames Schicksal aufcrlcgt hat. Sie gründet sich aber auch auf verwandte Wesenszüge der bei den Völker, die vor allem von derselben Auffassung über Vaterlandsliebe nnd nationale Würde beherrscht werden. Die deutsch-ungarische Freundschaft ist deshalb der Tages politik mehr oder weniger entrückt und wird al" > Versuche, sie zu diskreditieren oder zu zerstören, überdauern. Gerade das deutsche Volk, dem ein in vielfachen Be ziehungen gleiches Schicksal beschieden ist, bringt sür die Leistungen Ungarns tn den letzten zwei Jahrzehnten un-^ eingeschränkte Anerkennung und bewunderndes Verständ»! nis auf. Deutschland ist einen ähnlichen Weg gegangen.. Von seiner starken Machtstellung ist es durch einen unglück lichen Krieg und die ihm auferlegten ungeheuerlichen Frie-! densbedingungen in unabsehbare Not und Elend gestürzt! worden. Erst der überragenden Persönlichkeit seines Füh-« rers Adolf Hitler ist es gelungen, die Wiedererneuerung des deutschen Volkes durchzuführen und so dem Deutschen Reich die Bahn zu seinem Aufstieg freizulegen. Vielleicht wird erst eine spätere Zeit die Größe des vollbrachten Wer kes in vollem Maße anerkennen können. Jedenfalls sehen wir, daß ein Volk sich selbst nicht aufgibt, sondern sich zur rechten Stunde auf sich'selbst besinnt und an die Erfüllung der ihm gestellten Aufgaben mit Mut und Ausdauer! herangeht. Nationale Stärke und moralische Kraft eines« Volkes sind aber auch die Voraussetzung einer erfolg-! reichen Außenpolitik. Eme kraoröstsche Feststellung „Das Leben tn Dentschland ist leicht." Der Berliner Sonderberichterstatter des Parlier, „Journal" wendet sich in zwei umfangreichen Artikeln gegen,die Lügennachrichten einer gewissen Presse, die der Welt glauben machen wollen, daß in Deutschland Hunger und Elend herrschen. Er habe mit großer Ueberraschung gelesen, daß Deutschland angeblich „die Luft ausgehe", daß es an allem fehle und daß beispielsweise das Brot starke Magenschmerzen Hervorrufe. (!) Auch sei dringend not wendig, sich vor den Behauptungen gewisser Beobachter in acht zu nehmen, die die deutschen Werkstoffe als min derwertig hinstellten. Das Gegenteil sei gerade der Fall. Die deutschen Neuschöpfungen würden in zwei oder drei Jahren nach und nach die ausländischen Märkte gewin nen, wo sie dank ihrer Güte und ihres geringen Preises! j die mit natürlichen Rohstoffen hergestellten Erzeugnisse! verdrängen würden. Wenn man in Zukunft Enttäuschun- l gen und Krisen vermeiden wolle, sei cs gut, dies zu berück- I sichtigen. . , Es mangele in Deutschland an nichts. Von der Ein-! teilung der Butter und des Fettes abgesehen, werde die Freiheit des Verbrauches in keiner Weise einaeschränkr.! Tas Fleisch sei von guter Qualität, und, so schreibt der! Berichterstatter, er habe erst kürzlich einer Einladung zur Besichtigung einer großen Kuchenbäckerei Folge geleistet! und festgestellt, daß die Backwaren ausgezeichnet seien — und er gelte als Feinschmecker! Auf alle Fälle habe er noch nie über Magenschmerzen zu klagen gehabt und auch in der deutschen Oeffentlichkeit keine Klagen über die neuen Stoffe gehört, die im Gegenteil bei den Verbrauchern be liebt seien. Das Leben in Deutschland sei nicht schlechter als in den meisten Ländern der Welt. Man dürfe ja nicht glau-^ den, daß der Dentsche leide und sich beklage. Das Leben in Deutschland sei in der Gesamtheit gesehen sehr leicht: es gebe mehr Geld als vor einigen Jahren und dieses Geld laufe auch viel rascher um. Auch der Arbeiter sei weit davon entfernt, zu klagen. Sein Los sei wesentlich! verbessert worden; denn die Partei habe für ihn nicht nur! sehr viel auf sozialem Gebiet, sondern auch auf rein! menschlichem Gebiet getan. 8« der m«M Welt stegreich Triumph der DKW.-Rüder in Australien. Das kleine Städtchen Lobethal unweit Adelaide in Austra-! licn war der Mittelpunkt des großen Motorradrennens um die Südauftralische Tourist Trophy. Zum erstenmal starteten da bei deutsche Maschinen und ein deutscher Fahrer. Bor einet riesigen Zuschauermenge und der starken deutschen Kolonie feierte der Deutsche Motorradmeister Ewald Kluge (Chemnitz) auf der 250-Kubikzentimetcr-DKW. Maschine der Auto-Union einen großen Triumph. Zweimal ging das Hakenkreuz am SiegeSmast hoch. Ganz überlegen und in neuer Rekordzeit gewann Kluge auf DKW. mit einem Durchschnitt von >28 Stundenkilometer. Sein australischer Markengefährlc Fredertck. der die zweite aus Deutschland mitgebrachte DKW. fuhr, würde Zweiter. Härter war der Kampf in der 350-Knbikzentimeter-Klaffe gegen die stärkeren englischen Maschinen, denen DKW. mit dem gleichen 250-Kubikzentimeter-Rennmodell entgegentrat. Nach einem hinreißenden Duell siegte Kluge abermals über die 120 Kilometer und verwies den englischen Spezialisten der Tourist Trophy, Foster, auf AIS auf den zweiten Platz. Frederick holte sich aus DKW. den dritten Preis. Start und Ziel des Rennens befanden sich in dem Volks deutschen Städtchen Lobethal, das im Herzen eines vor 100 Jahren gegründeten deutschen Siedlergebietes liegt. Der Jubel der Bevölkerung kannte keine Grenzen, als das Hakenkreuz banner am Siegesmast hochging. Beim jugoslawischen Bcrgrennen auf dem Laibacher Schloßberg siegten deutsche DKW.-Maschinen in der 500-Kubik- zeNtimeter-Tourenklassc und tn der 350-Kubikzentimeter-Sport^ maschineiiklasse.
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