Volltext Seite (XML)
deutliche Meinuna des bürgerlichen Frankreich maßgebend »ceinflussen, anfareifen. nm so mehr ,als diese Blätter ich gegenüber Mussolini eine Sprache anmaßen, die sie »effer für ihre eiaenen Politiker aufsparen würden. Cs ist an der Zeit, das, ganz Frankreich ein für allc- nal hcareift. daß die Zeiten für immer vorbei sind, in »enen man Italien das Recht streitig,nachen konnte, eben so frei und ungehindert zu tun und zu lassen, was ihm richtig erscheint. Es ist aber auch an der Zeit, das; Frank reich einsieht, dast, ob cS Frankreich pastt oder nicht, das faschistische Italien für sich dasselbe Recht der srei- :n Meinungsäußerung hinsichtlich der euro- Mschen und der Weltfragen in Anspruch nimmt, von dem »ie Staaten oder Regierungshäupter diesseits und jen seits des Ozeans einen so reichlichen Gebrauch machen, am mit einer unglaublichen Anmaßung über »aS internationale Geschehen zu richten und sich zmn Schiedsrichter aufzuwcrfen, wobei sie Lob und Tadel ver- seilen, je nachdem, ob die Völler und ihre Regierungen hrer eigenen Clique angehören oder unabhängig von ihnen ihre nationalen Interessen wahren." Grotesk sei, wie der Direktor des „Giornale d'Jta- sia" betont, die Behauptung des „Echo de Paris", daß »er Duce nicht berechtigt sei, das Kolonialproblcm aufzuwerfen. Der Duce hat im Namen der Großmacht Italien gesprochen, die den Versailler Vertrag unterzeich nete, aus dem das Problem der deutschen Kolonien ent stand. Es ist ein europäisches und nicht nur ein französi sches oder englisches Problem. Daß ein früheres ita lienisches Regime den Versailler Vertrag unterzeichnete, kann aber keineswegs — entgegen der Auffassung des ..Temps" — die faschistische Regierung hindern, eine Re vision vorzuschlagen. Gegenübern den papiernen Friedensverträgen setze sich in dem wiedererwachten Europa immer mehr die Adec der Gerechtigkeit und die Urberzeugung durch, dast :in Friede nicht auf neuen Bündnisverträgen und Sat jungen sondern auf einem tatsächlichen Gleichgewicht be ruhen müsse sowie ans dem Interesse eines jeden Staa les, ihn aufrechtzuerhalten, weil er ihm Nutzen bringe. Ein solcher Friede habe Mussolini vorgeschwebt, als -r Deutschlands Recht bekräftigte und, bevor es zu spät ist, an das Verantwortungsbewußtsein Europas appel lierte. Der Friede, den das faschistische Italien anbieie, sei nicht ein Waffenstillstand sondern ein dauerhaftes, fest fundiertes Gebäude, dessen Errichtung aber Großzügig keit und nicht einen kleinen Egoismus voraussctze. Frankreich habe anscheinend, so schließt das halbamtliche Blatt, die ossenen Worte Musso linis wiederum nicht verstehen wollen. Die Geschichte bleibe jedoch nicht stehen und in wenigen Mo- uaten oder Jahren werde sie auch mit diesen letzten längst iw->»lebten Widerständen aufgeräumt haben. * Man braucht diesen klaren Ausführungen des an gesehenen italienischen Blattes keine Silbe hinzufügen; sie sprechen für sich und erbringen wieder den Beweis, saß Italien keinen anderen Kurs verfolgt als den. der zn einer vernünftigen dauerhaften Lösung des gefamt- ruropäischen Fragenkomplexes zum Wohl des Friedens führen kann. Mit berechtigtem Stolz nimmt Italien für sich das Recht in Anspruch, nicht zu den Nationen zu gehören, die überalterten Begriffen folgen, sondern sich zu wirklichen politischen Taten zum Wohle der eigenen Nation zu be kennen. Zur Beurteilung der Haltung der französischen Presse rrscheint es bezeichnend, daß gerade jene Stimmen, die so laut von Nichteinmischung schreien, sich in der überheb lichsten Weise in die politischen Erkenntnisse einer Nation hineinmischen, die nicht mit in das Horn tutet, dessen Stim me gerade in letzter Zeit oft genug kläglich versagte. Ganz abgesehen davon, daß dieser Versuch, Italien zu tadeln, weil es nicht gewillt ist. den morschen Karren der „west lichen Demokratien" aus einem Sumpf gefährlichster po litischer Irrungen mit herauszerren zu helfen, denkbar ungeschickt war. Nichts zeigt die Ratlosigkeit sogenannter politischer Kreise in Frankreich eindeutiger als die ängst liche Sucht der französischen Presse, die politische Willens kundgebung Italiens mit ihrem Geschrei aufzuhalten Frankreich als Minerva Der Parteitag der französischen Radikalsozialer wurde mit der einstimmigen Verabschiedung einer Pro grammerklärung geschlossen, in der die sogen. „Pause' in den Reformen bejaht wird und sich für die Förderung der Wirtschaft und für die Finanzierungspolitik Bonnets ausspricht. Sie verlangt eine bessere Entlohnung dei Landwirtschaft, ohne daß diese für den Verbrauch mi> einer neuen Erhöhung der Lebenshaltungskosten verbun den sein dürfte. Wehrpolitisch heißt es in der Erklärung, „Frankreich bringe der Welt gerade durch seine Macht eine Friedensbürgschaft", und außenpolitisch: Außenmini ster Delbos möge seine Politik der Wahrung des Frie- dens fortsetzen. Er möge alle Anstrengungen machen, di< Ausbreitung des spanischen Dramas zu verhindern und die Belange Frankreichs und die Vollständigkeit der fran zösischen Besitzungen in Uebersee zu wahren. Den Versu chen der französischen Regierung innerhalb des Völker bundes zugunsten der Organisierung der kollektiven Si cherheit sei zuzustimmen. Es erscheine „unvorstell bar und übrigens unnütz", auch nur die Möglichkeit einer neuen Verteilung der Kolonialman date anzunehmenll). Dabei weigere man sich aber nicht, eine Anerkennung internationaler Märkte ins Auge zu fassen, die allen Völkern einen gleichen und leichten Zu gang zu den wesentlichen Rohstoffen eröffnen würde. Kriegsminister Daladier wies auf die um- fangreichen Befestigungsarbeiten an 'der französische» Nordgrenze hin und betonte, Frank reich wolle den Frieden. „Frankreich stelle sich der Welt als Minerva vor, behelmt, gepanzert und in der einen Hand die Lanze, in ver anderen den Oelzweig des Frie dens." Daladier erwähnte, daß er sich den Aufruf des Kom- nuuisten Thorez nicht zu eigen mache, der sich an seine acholischen Brüder und an die sogen, nationalen Frei- villigen wandte, und schloß mit einem Einigungsaufruf ui alle Franzosen. „Vie politische UMektivitäkidee" Reichsminister Weihen von Neurath vor der Akademie für Deutsches Recht in München Der Reichsminister des Auswärtigen Freiherr von Neurath hielt in der Vollsitzung der Akademie für Deutsches Recht in der Aula der Münchener Universität am Sonnabend einen Vortrag über die politische Kollekti- k>u»tsldee. Nach einleitenden Worten über das Verhältnis des »Slkerrechts zur Politik führte der Minister «ts, daß der jetzt zum allgemeinen Schlagwort gewordene Begriff einer Kollektivitätspolitik oder einer kollektiven Sicherheit natürlich aus der Ideologie des Völker bundes stamme. Er wies auf die letzte Erklärung des englischen Ministerpräsidenten über den Völkerbund hin, wobei dieser anerkannt habe, daß der Völkerbund die Funktion der Friedenssicherung nicht erfüllt. Wenn der englische Ministerpräsident dabei aber gesagt habe, man müsse das Verfügen des Völkerbundes in erster Linie auf die Tatsache zurückführen, daß sich ein Teil der mächtigen Staaten von Genf fernhalte, so sei das eine Verwechslung von Ursache und Wirkung. In diesem Sinne legte der Reichsaußenminister ausführlich die groben Fehler und Lücken der Völkerbundssatzung dar. Neurath schilderte unter Hinweis auf die immer ekla tanter gewordenen Mißerfolge des Völkerbundes, wie aus dem Gedanken der Sanktionspolitik das Projekt der Negionalpakt hervorgegangen sei, das sich dann schließlich auch außerhalb der Völkerbundspolitik Geltung zu ver schaffen gesucht habe. An Hand der Einzelheiten des nicht mehr aktuellen Planes eines sogenannten Ostpaktes legte der Vortragende die Schwierigkeiten und inneren Widersprüche der Idee solcher Regionalpakte dar. Im An- fchluß hieran führte der Reichsaußenminister «. a. wört lich folgendes aus: Nach allen Erfahrungen in und außer dem Völker bund kann es als ein sicheres Gesetz gelten, daß ein wirk samer organisatorischer Zusammenschluß von Staaten nur insoweit möglich ist, als er ausschließlich zur Erreichung von Zielen dient, an deren Erreichung diese Staaten alle das gleiche Interesse haben. Aus der Erkenntnis dieser elementaren Tatsachen heraus ist die Reichsregierung stets dafür eingetreten, jedes konkrete internationale Pro- vlem nach den gerade dafür geeigneten Methoden zu be- handeln, es nicht unnötig durch die Verquickung mit an- deren Problemen zu kompliziere« und, soweit eS sich uni Probleme zwischen nur zwei Mächten handelt, dafür auch den Weg unmittelbarer Verständigung zwischen diesen beiden Mächten zu wählen. Wir können unS darauf be rufen, daß sich diese politische Methode nicht nur im deut schen, sondern auch im allgemeinen Interesse voll be währt hat. Einen sehr aktuellen Anlaß, sich mit der Frage der für die Behandlung internationaler Konflikte zu wählen den Methode zu befassen, bietet die für die nächste Zeit in Aussicht genommene Brüsseler Konferenz, die über die fernöstlichen Verwicklungen beraten will. Deutschland har die Einladung zu der Konferenz nicht annehmen können, weil diese sich auf Grund des sogenannten Neun-Mächte- Vertrages von 1922 mit der Anwendung der Bestimmun gen dieses Vertrages beschäftigen soll. Da Deutschland dem Neun-Mächte-Vertrag nicht angehört, kann es sich logischerweisc auch nicht an Beratungen über die Durch führung dieses Vertrages beteiligen. Wir haben aber in unserer Antwort auf die Einladung zum Ausdruck ge bracht, daß Deutschland jederzeit bereit ist, bei dem Ver- such einer Vermittlung zwischen Japan und China mit zuwirken, wenn für diesen Versuch die unerläßlichen Vor aussetzungen gegeben sind, und wenn er in der geeigneten Weise unternommen wird. Eins aber möchte ich zum Schluß mit allem Nach druck betonen: Wir hören nicht selten Stimmen aus dem Ausland, die die unbedingte-Vorliebe für kollektive Sichcr- heitsmethoden ohne weiteres mit dem Willen zum Frie den und zur internationalen Zusammenarbeit gleichsetzen und umgekehrt in der Ablehnung oder auch schon in der Kritik jener Methoden einen Mangel an Friedens- und Gemeinschaftswillen sehen wollen. Eine solche Gleich setzung ist falsch und wird von uns auf das entschiedenste abgelehnt. In der Politik, auch in der Friedenspolitik, entscheidet der Erfolg, nicht die bloße Aufstellung schöner Ziele, die bestechend wirken mögen, die aber prak tisch unerreichbar und deshalb wertlos sind Niegerftadt Guidonia Feierliche Weihe durch den Duce. Zwei Tage nach der Einweihung des vierten Sied lungsbaues im Gebiet der ehemaligen Pontinischen Sümpfe hat der italienische Regierungschef am Sonntag vormiltag mit der Flieger stadt Guidonia ein weiteres echt faschistisches Werk seiner Bestimmung über geben. In einer kurzen Ansprache erklärte Mussolini, daß Guidonia zum ehrenden Gedächtnis eines seiner Mit arbeiter den Namen des als Pionier der italienischen Luft waffe gefallenen Flicgergcnerals Guidoni trägt. Abschlie ßend betonte der Duce: Vorgestern habe ich Aprilia, eine Stadt der Scholle, eingeweiht, heute die Fliegerstadt Guidonia. Zwischen beiden besteht eine enge Verbindung, den» der Bauer kann nur dann die Scholle immer frucht barer gestalten, wenn die Luftwaffe daS Vaterland schjzltt An der Einweihung von Guidonia nahm von deutscher Seite auf Einladung des italienischen Mi nisters für Volksbildung, Alfieri, der stellvertretende Pressechef der Reichsregierung, Ministerialrat Berndt, teil, der sich auf einer Urlaubsreife in Rom befand. Mini sterialrat Berndt wurde nach der Feier in Guidonia vom Duce eingeladen, ihn in dem von Mussolini selbst ge steuerten Flugzeug zu einem Bestchtigungsflug über Rom, die Albaner Berge und das gefamte Gebiet der ehemaligen Pontinischen Sümpfe zu begleiten, die auf Befehl des Duce völlig kolonisiert worden sind. Rudolf Heb in Neapel Am Sonntagvormittag begab sich der Stellvertreter des Führers von Nom nach Neapel. Am Bahnhof er wartete ihn eine große Menschenmenge und bereitete ihm einen herzlichen Empfang. In der ganzen Stadt heulten zur Begrüßung 10 Minuten lang die Sirenen, während Rudolf Heß und die Parteiabordnung im Kraftwagen durch die Stadt zum Hafen fuhren. Dort hatte der ita- lienifche Zerstörer „Euro" angelegt, um die Gäste zur Insel Capri zu bringen, wo der Sonntagnachmittaa ver bracht wurde Gegen de« selbstischen Kapitalismus Spaniens Tag der toten Helden und der Jugend. Das gesamte nationale Spanien beging den „Ge fallenentag" mit feierlichen Trauergottesdiensten, Miltärparaden und Gedenkfeiern. Besondere Bedeutung gewinnt dieser Tag, weil er gleichzeitig der Erinnerungs tag an die vor vier Jahren durch Josü Antonio Primo de Rivera erfolgte Gründung der Falange Espanola ist. So fand in Sevilla eine Riesenkundgebung in dem größten Theater der Stadt, dem Coliseo Espana, statt, an der auch eine Abteilung der Hitler-Jugend, die zur Zeit als Gast der spanischen Nationalregierung in Spanien weilt, teilnahm. Der Falangeführer Hidruejo begrüßte besonders herzlich die deutschen Jungen und würdigte den entscheidenden Kampf, den Deutschland gegen den Bolschewismus führt. Den Mittelpunkt der Veran staltung bildete die Rede von Fernandez Cuesta, der er klärte, daß der Geist, den der junge Primo de Rivera der Falange gegeben habe, unverfälscht weiterlebc und unaus löschlich sei, weil er von einer Legion ermordeter Kame raden getragen werde. Cuesta fuhr dann fort: „Wir stehen alle geschlossen hinter unserem Caudillo Frauco. Wir sind Revolutionäre, erfüllt von. revolutio närem Geist, und unser Ziel ist ein Spanien für alle Spanier. Der Arbeiter soll anständig leben und nicht von der öffentlichen Mildtätigkeit oder von WohlfahrtSorgaui- fationen abhängen. Wir bekämpfen den selbstischen Kapi- rausmus. Wir werden aber auch die letzte Spur des volk- und völkerzersetzenden Bolschewismus vernichten * General Franco sandte Mussolini ein Telegramm, in dem er mitteilt, daß die nationale Regierung am Gedenk tag der Gefallenen beschlossen habe, den Angehörigen der in Spanien gefallenen italienischen Freiwilligen die vater ländische Opfermedaille zu verleihen Lüsen werben widerlegt General Franco lädt ausländische Journalisten zu einer Besichtigung von Mallorca ein General Franco hat alle ansländischcn Journalisten zu einem Besuch der Insel Mallorca eingeladen, da mit sich die Weltpresse an Ort und Stelle von der Haltlosigkeit der Lügen überzeugen kann, die immer wieder von der sowjetspanischen Regierung und von den internationalen Freimaurern über die militäri schen Verhältnisse auf den Balearen in die Welt gesetzt werden. Bevorzugt einzssteüe« Alte Nationalsozialisten und in Ehren gediente Soldaten haben! den Vorrang bet Behörden. Im Einvernehmen mit dem Reichskriegsminister und Ober- oesehlshaber der Wehrmacht hat sich der Reichs- und Preu ßische Minister des Innern damit einverstanden erklärt, daß, wie bisher,' zugunsten von bevorzugt unterzubringendeu! Personen die bei den Behörden freiwerdenden Angestellten-! stellen der Vergütungsgruppen IV bis VII der Reichsangestell-- ten-Tarifordnung öder der entsprechenden Vergütungsgruppen anderer Tarifordnungen in der Zeit vom 1. Oktober 1937 bis ' Ende Setember 1938 nur zu 40 v. H. mit Versorgungsanwär- tern besetzt werden. Als ^bevorzugt unterzubringende Per sonen" sind zur Zeit anzusehen: 1. die Angehörigen der Synderaktion, und zwar: a) Mitglieder der NSDAP., die bis zum 14. September 1930 Mitglieder wurden (Mjtgl.-Nr. bis 340 000), d) Mitglieder der NSDAP, und ihrer Gliederungen sowie des Stahlhelm, die bis zum 30. Januar 1933 Mitglie der wurden und nachweisbar vor der Machtübernahme aktiv tätig waren. 2. die in Ehren ausgeschiedenen Soldaten und ArbeitSmän- ner gemäß 8 18 Abs. 1 der Verordnung über Fürsorge für Soldaten und Arbettsmänner vom 30. September 1936. Bewerbungsgesuche sind an die Arbeitsämter zu richten. Die den Schwerbeschädigten zugebilligten Vorzugsrechte werden durch diese Maßnahme nicht beschränkt. Warum lelu frisches Brot) Roggenbrot oder Vollkornbrot bevorzugen. Seit einer Reihe von Wochen ist den Bäckern und Kaufleuten der Verkauf von frischem Brot verboten. Durch diese Maßnahme soll die Verschwendung von Brot, die der Verzehr frischen Brotes mit sich bringt, vermieden und der Notwendigkeit Rechnung getragen^ werden, mit dem Brot hauszuhalten. Einen Tag abgelagertes Brot ist außerdem viel b e k ö m m l i ch e r als frisches Brot. Volksgenossen, die trotzdem auch heute noch frisches Brot verlangen, verkennen die Bedeutung dieser Verbots vorschrift. handeln volkswirtschaftlich unrecht und verlei ten dadurch ihren Brotlieferanten zu einer strafbaren Handlung. , Im Interesse einer sparsamen Verwertung unserer Brotgtztreidevorräte und um unnötige Ausgaben von De- Visen für die Einfuhr von Weizen zu vermeiden, ist eS auch erforderlich, beim Verbrauch von Brot mehr nnd mehr vom Mischbrot oder Weizcnbrot zum Roggen brot oder Noggenvollkornbrot überzngchen.