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HSfen und Zurückziehung der Flottenpatrouillen so bald als möglich; Einsetzung von Kommissionen, nm- Maß. nahmen für die Zurückziehung ausländischer Staatsange höriger zu treffen und diese zu überwachen. Die Anerkennung der Rechte Kriegführender soll wirk sam werden, sobgld der NichteinmischungSauSschutz fest- Gellt, daß dje Maßnahmen für die Zurückziehung der aus ländischen Staatsangehörigen befriedigend arbeiten und kWh diese Zurückziehung tatsächlich beträchtliche Fort schritte gemacht hat. Die britische Regierung soll durch den Ausschuß er mächtigt werden, sofort mit den beiden Parteien in Spa nien in Erörterungen über diese Punkte einzutreten. * Die englischen Vorschläge, die einer Reihe von Negie rungen in der bekannten Kontrollfrage übermittelt wor den find, machen eine sorgfältige Prüfung notwendig. Deutschland wird mit gewissenhafter Loyalität in eine Prüfung dieses Dokumentes eintreten. Es wird sich da bei lediglich leiten lassen von der Verantwortung, die es im Interesse des Friedens und der Gerechtigkeit trägt. AmMd tür Keitas eiabervlen Der Ntchtctnmischungsausschutz ist für Freitag vor- mittag 11 Uhr einberufen worden. Die Zurückziehung der Freiwillige« ' Stichtag 18. Juli 1936 In Ergänzung der Vorschläge der englischen Regio rung an die Rtchteinmischungsmächte ist vom englische» Außenministerium ein Schriftstück veröffentlicht Wordew Es handelt sich um einen Vorschlag des technischen Un terausschusses für die Zurückziehung der Freiwilligen aus Spanien, auf den im Abschnitt 7 (a) der Vorschläge hingewiesen wird. Danach sollen alle Personen in Spa nien. den spanischen Besitzungen oder der spanischen Zone in Marokko der Zurückziehung unterworfen sein, falls sie am 18. Juli 1936 entweder Staatsangehörige oder — wenn es sich um staatenlose Personen handelt — wohnhaft in irgendeinem Land waren, dessen Rchterung ein Teilnehmer des Nichteinmischungabkommens ist, und falls sie nicht den Beweis erbringen können, daß sie vor dt^em Datum in die Dienste einer der beiden Parteien in Spanien eingetreten sind. Auch Kriegsgefan gene, die von der einen oder anderen Partei festgehal ten werden, sollen aus Spanien zurückgezogen werden Lie emWe» MmMmMW m MM M »M MOw London, 14. Juli. Am kommenden Montag wird im Un terhaus eine außenpolitische Aussprache unter besonderer Berücksichtigung der englischen Kompromißvorschläge an die .Aichteinmischungsmächte stattfinden. Für die Regierung wird Außenminister Eden sprechen, für die Opposition der Vorsitzende der Labour-Party, Attlee, und der Liberale Sinclairs. Als wesentlichste Punkte des englischen Vorschlages wer den die folgenden angesehen: 1. Die Wiederherstellung der Landüberwachung; 2. Die Abschaffung der Flottenpakrouil- len; 3. Die Einsetzung internationaler Beobachter in spani schen Häfen; 4. Die Gewährung der Rechte Kriegführender an beide Parteien in Spanien unter bestimmten Bedingun gen und insbesondere die Zurückziehung der Freiwilligen aus Spanien. Es wird hervorgehoben, daß die Vorschläge ein Versuch seien, auf der einen Seite den französischen Forderungen zu entsprechen und auf der anderen Seite den Vorschlägen Deutschlands und Italiens entgegenzukommen. AM ZMWW in Mi; Gewisse Punkte erfordern noch Rückfragen in London. Paris, 15. Juli. 3n zuständigen französischen Kreisen war man am Mittwoch abend in einer Stellungnahme zu den Kompromißvorschlägen der englischen Regierung sehr zurückhaltend. Man beschränkte sich auf den Hinweis, daß das Schriftstück, das als von größter Wichtigkeit betrachtet werde, in Paris erst im Laufe des nachmittags gegen 17 Uhr eingetroffen sei. Die diplomatischen Kreise wollen, bevor sie eine eingehendere Meinung abgeben, das Schriftstück erst sorgfältig studieren. Höchstwahrscheinlich würde man, wie von gutunterrichteter Stelle verlautet, über gewisse Punkte der englischen Vorschläge erst noch in London Aufklärungen einholen, damit die Ansicht der Leiter der französischen Po- litik in voller Kenntnis der Sachlage festgelegt werden könne. Unter diesen Bedingungen werde es kaum möglich sein, vor Donnerstag, und zwar wahrscheinlich erst nach dem Zusammentritt des Kabinettsrakes, der um 17,30 Uhr einbe rufen ist, die Stellungnahme kennenzulernen, die die franzö sische Regierung gegenüber den englischen Vorschlägen ein zunehmen gedenke. Frankreichs Nationalfeiertag Glanzvolle Parade. — Kommunistische Krawalle. Der französische Nationalfeiertag gab der französi schen Regierung Gelegenheit, dem Volk zu zeigen, daß die von ihm verlangten gewaltigen finanziellen Opfer! nicht vergebens gebracht werden. Wie alljährlich fand auch in diesem Jahre am Triumphbogen eine große Parade statt, die aber diesmal den glänzendsten Rahmen seit dem Kriegsende erhielt. § Die französische Regierung hatte natürlich auch den Wunsch, zu erreichen, daß bei den vielen Tausenden von Ausländern, die sich gegenwärtig als Weltausstellungs gäste in Paris befinden, ein möglichst starker Eindruck von der Militärmacht Frankreichs hinterlassen bleibt. Besonders groß war in diesem Jahr das Aufgebot! an motorisierten Truppen. Während der Parade kreisten mehrere hundert Flugzeuge in Staffeln über der Städte Der Präsident der Republik nahm in Gegenwart des Königs Carol von Rumänien, des Sultans von Marokko und der Generalstabschefs des rumänischen und des jugo slawischen Heeres den Vorbeimarsch ab. Eine rieshze Zu- Verhandlungen über Oberschlesten Deutsch'polnische Vereinbarungen Wegen des mit dem 14. Juli erfolgenden Ablaufs der 15jährigen UebergangSfrist des Genfer Abkommens über Obcrschlefien find seit einiger Zeit Verhandlungen mit der polnischen Regierung gepflogen worden. Das Ziel dieser Verhandlungen war zunächst eine Regelung der wirt schaftlich-technischen Fragen des Abkommens. Diese Ver handlungen find am 14. Juli zu einem gewissen Abschluß gebracht worden. Es handelte sich hauptsächlich um die Geltungsdauer für die bereits getroffene zukünftige Regelung des Grenz verkehrs, die vereinbarungsgemäß bis zum SO. Juni 1938 Gültigkeit. haben wird. Soweit erforderlich, werden die für den Publikumsverkehr hauptsächlich in Frage kommen den Grenzstellen auch nachts geöffnet bleiben. Von deut scher Sette ist der Grenzbezirk im deutschen Teil des frühe ren oberschlestschen Abstimmungsgebiets von 10 auf 15 Kilometer ausgedehnt worden. Die bisher tätig gewesene Gemischte Kommis sion unter Vorsitz des schweizerischen Altbundesrats Felix Calonder stellt mit dem l4. Juli ihre ArDeit ein. Dagegen wird das unter Vorsitz des belgischen Professors Georges Kaeckenbeeck arbeitende Schiedsgericht für Ober schlesien die bei ihm anhängigen Fälle nach einem verein fachten Verfahren noch zur Entscheidung bringen. Im Interesse der oberschlesischen Wirtschaft ist beab sichtigt, dem deutsch-polnischen Warenverkehr über die oberschlesische Grenze auch in Zukunft gewisse För de r u n g zu gewähren. Die Verhandlungen hierüber sind noch nicht abgeschlossen. Wegen des weiteren Aufenthalts der Optanten und des zukünftigen Schutzes der beim Uebergang der Staatshoheit vorhanden gewesenen Rechte aller Art konnte eine Einigung in der auseinandergehenden Rechts auffassung beider Staaten nicht erzielt werden * Die amtliche Mitteilung über das Ergebnis der deutsch-polnischen Besprechungen im Zusammenhang mit dem Ablauf gewisser befristeter Bestimmungen des Gen ¬ fer Oberschlesten-Abkommens läßt erkennen, daß es lower nicht gelungen ist, die polnischen Vertreter zu einer wett- , herzigen Auslegung dieser Bestimmungen zu veraUlafsen. Grundsätzlich muß der irrigen Auffassung entgegengetre ten werden, als ob das Genfer Oberschlesien-Abkommen überhaupt abgelaufen sei. Das ist nicht der Fall, soweit die darin festgeleaten Bestimmungen unbefrtstö sind. Auf polnischer Seite hat man allerdings versucht, das gesamte Genfer Abkommen als abgelaufen hinzustellen. Aus dieser Auffassung ergibt sich in erster Linie wohl auch die pol nische Einstellung, eine Reihe von in dem Oberschlesten- Abkommen behandelten Fragen negativ zu behandeln. So ist eS z. B. nicht gttnnllen, von den Polen die Zusage des wetteren Verbleibens ver deutschen Optanten in Oft- oberschlesten zu erreichen. ES ist deshalb leider damit zu rechnen, daß etwa 1500 deutsche Optanten Ostoberschlesien werden verlassen müssen, während dadurch^dir pol nischen Optanten, deren Zahl polnischerseitS auf 700 ge schätzt wird, demgemäß Deutschland werden verlassen müssen. Auch in der Frage des OptantenschutzeS waren die Polen nicht zur Aufgabe ihrer fektgelegten Haltung zu veranlassen. Diese Frage hat große Bedeutung vor allem sür die Grundbesitzer in den polnischen Grenzgebie ten, weil erwartet werden muß, daß Polen seine Enteig- nungsaesetze hier rückstchtshloS wird in Anwendung brin gen. Von grundsätzlicher Bedeutuna ist auch die Auffas sung der polnischen Regierung, daß mtt dem Aufhöreu des Kontrollrecht- de- Völkerbundes gegenüber den Minderheiten Polen frei von jeglicher Verpflichtung den Minderheitengruppen gegenüber sei. Hier unter scheidet sich die polnische Auffassung grundsätzlich von der deutschen, die die Staatenvölker nicht freisprechen kann von ihren Verpflichtungen, die sie nach den Grundsätze« des Mtnderheitenrecht« auch ihren Minderheiten gegen über haben. Im allgemeinen wird man jedenfalls fest stellen müssen, daß dir polnische Haltung in all diesen Fragen schwer zu vereinbaren ist mit den Gesichtspunk ten, die für den Abschluß des deutsch-polnischen Freuno- schaftSabkommens maßgebend waren. vlutrausch ohne Ende 61 Todesurteile im Fernen Osten Wie die Chabarowsker Zeitung „Tichookeanskaja Gwjesda" berichtet, fand in der Stadt Swobvdnoje sim sowjetruffischen Fernostgebiet) vor einem Sondergericht des Obersten Militärgerichtshofes der Sowjetunion ein neuer sensationeller Hochverratsprozeß statt, auf dem nicht weniger als 61 Angeklagte zum Tode verurteilt worden find. Die Verurteilten, die wiederum sämtlich Angestellte der Eisenbahnlinien des Fernen Ostens sind, hätten syste matisch Spionagetätigkeit betrieben, gegen die Spitzen des Sowjetstaates eine Reihe von terroristischen Akten vorbe reitet, Eisenbahnkatastrophen mit zahlreichen Opfern „organisiert^ Schädlings- und Sabotageakte zum Zwecke der Untergrabung der Vertetdigungsfähtgleit der Sowjet union ausgeführt, in der Absicht, eine ausländische Macht „bei deren Ueberfall auf die Sowjetunion zu unterstützens Insbesondere durch Zerstörung der Eisenbahnlinien, durch Explosionen und Brandstiftungen sowie durch Vergiftung der Wasserleitungen"! ' Das Urteil über die 61 Angeklagten, so heißt es tn! der Meldung der gleichen Zeitung weiter, sei bereits voll streckt worden. Damit erhöht sich die Zahl der innerhalb^ der letzten Wochen nach den Angaben desselben Blattes — allein im fernöstlichen Sowjetgebiet und ausschließlich unter den Funktionären der dortigen Eisenbahnlinien! — Hingerichteten auf zweihundertdreizehn. schauermenge begrüßte das Militär, vor allem dle etn- gesetzten Kolonialtruppen. Während der Luftparade ereignete sich ein Un- j g l ü ck s f a l l, der aber noch glimpflich ablief. Ein Flug- ! zeug mußte plötzlich mitten über der Stadt, wahrscheinlich wegen Motorschadens, niedergehen. Der Führer der Jagdmaschine hatte jedoch noch die Geistesgegenwart, auf die Seine niederzugehen, um Menschenleben nicht in Ge fahr zu bringen. Er selbst konnte sich aus der sinkenden Maschine retten und schwimmend das Ufer erreichen. s Die Kommunisten feierten, während die Bevölkerung, nach alter Tradition aus Straßen und Plätzen sang und tanzte, den Nationalfeiertag aus ihre eigene Weise. Am! Vorabend und am Feiertag selbst kam eS zu heftigen Zusammenstößen. Nachdem die Kommunisten in einem von Feuerkreuz lern besuchten Kaffeehaus schwere Tumulte inszeniert hat- ten, stürmten sie in einer Stärke von etwa 400 Mann am Nationalfeiertag um 4 Uhr morgens in die noch offen stehenden Kaffeehäuser und gingen daran, mit Stühlen und Biergläsern gegen die wenigen Polizeibeamten, die zu dieser Stunde den Ordnungsdienst versahen, vorzu gehen. Erst nachdem die Polizei Verstärkung erhalten hatte, konnte die Ruhe wiederhcrgestellt werden. Mehrere Beamte und Zivilpersonen wurden zum Teil schwer ver-! letzt. In einem Vorort zogen am Dienstagabend etwa 1500 Kommunisten vor das Parteilokal der französischen! Sozialpartei und belagerten es die ganze Nacht hindurch. Um das Bild abzurunden, sei noch vermerkt, daß sich, am Dienstagabend die Schiffer auf der Seine plötzlich! zum Streik entschlossen und bei Conflans-Sainte-Hono- rine und auch auf der Oise durch Querstellen der Boote Sperren errichteten, die jeden Verkehr unterbinden. Auch innerhalb von Paris sind die Streikenden bereits dazu ubergegangen, Flußsperren zu errichten. Nationalfeiertag mit Schlägerei In den Nachmittagsstunden des Mittwoch zogen dft Anhänger der in der Volksfront zusammengeschloffenen Verbände in vier Marschgruppen von der Innenstadt zu dem Platz der Nationen, um einige Ansprachen der Wort führer der Volksfront anzuhören und sich aufzulösen. Als Lcitwort für diesen Nachmittag des Nationalfeiertages hatte man gewählt: „Treue zum Volksfronteid!"; einige zur Unterstützung der spanischen Bolschewisten auffor dernde Aufrufe wurden auf großen Spruchbändern je dem der vier Züge in Kraftdroschken vorausgefahren. Selbst zur Volksfront gehörende Franzosen erhoben er staunt die Frage, was Sowjetspanien mtt dem franzö- j fischen Nationalfeiertag zu tun habe. Beim Abmarsch kam cs zu ernsten Zwischen fällen. Teilnehmer an dem Umzug stürzten vor den zahlreichen Gaststätten Tische um, zerschlugen Gläser und Flaschen; sämtliche Betriebe mußten daraufhin schließen. Ein verstärktes Polizeiaufgebot zerstreute die Kundgeber, nahm jedoch keine Verhaftungen vor. — Streikende zer schlugen die Schaufensterscheiben mehrerer Kaffeehäuser auf dem Republikplatz und auf dem anschließenden Vol taire-Boulevard; ebenso in anderen Stadtteilen. Im An schluß an die große Militärparade kam es auch in der Nähe der Oper zu politischen Zusammenstößen .Es ent wickelten sich Schlägereien, die die Polizei zum Eingrei- wn zwanaen. Zu wüsten Schlägereien und Schießereien kam es am Natio nalfeiertag in Marseille. Hier hatten sich zwei Gruppen von Kundgebern In Bewegung gesetzt, eine mit nationalem, die anders mit marxistisch-kommunistischem Anstrich. Mährend die rechts stehenden Verbände sich zum Gefallenendenkmal begaben, um dort einen Kranz niederzulegen, marschierten die Voiksfrontler vor Las Polizeipräsidium, wo eine Abordnung eine Entschließung abgab. Mährend die über 10000 Menschen zählenden Kunb- aeber, auf die Rückkehr der Abordnung wartend, di« Straße sperrten, kam es zu ersten Zusammenstößen, die aber von der Po lizei zunächst beigelegt werden konnten. Als sich der Zug der Volksfrontler aber unter Aevolver- schüssen rdieder in Bewegung setzte, entstand ein« Panik. Dio Bilanz dieser Zusammenstöße stellt sich auf 10 verletzte Polizei beamte und 5 andere, durch Revolverschüsse verletzt« Personen, die sämtlich ins Krankenhaus übergeführt werden mußten. 15 Personen wurden verhaftet. Drei Abstürze gelegentlich der Pariser Lnflparabe. Paris, 14. 3uli. 3m Anschluß an die großen Feierlichkeiten in Paris, an der auch rund 000 Flugzeug« teilnahmen, kam es zu insgesamt drei Flugzeugabstürzen. Nachdem während der Parade schon eine Maschine in der Sein« notgetandet war, mußte gegen 11,15 Uhr ein zum vielten Luftgeschwader von ReimS gehören des Militärflugzeug auf dem Rückflug In einem Kornfeld nol- londen. Di« Maschine überschlug sich mehrer« Mal« und wurde schwer beschädigt; der Pilot erlitt leichtere Verletzungen. Ein an deres Militärflugzeug desselben Geschwaders, das auch au der Pariser Parade teilgenommen hatte, stürzte in der Näh« der Territoriums von Ablon ab und siel in die Sein«. Der Pilot konnte gerettet werden. , Dentschitalirntschcr JnzendauStausch. Die enge und intensive Zusammenarbeit zwischen der deutschen »nd der italienischen Jugend, die vor kurzem erst durch den Besuch der l300 italienischen Jugendfiihrer-Anwär- ter ver deutschen Oessenilichkeil so eindrucksvoll vorgeführt worden ist, wird nuumehr durch einen Besuch deutscher Ju gend in Jmlien und italienischer Jugend in Deutschland weiter fortgesetzt Im Rahmen des deutsch-italienischen Ju- gendauStanscheS werden im Lause des August 450 Hitler» rnngen nach Italien fahren und dort ein Lager beziehen. Ende Juli kommen zu einem Besuch der deutschen Jugend 450 Aoant'Gnardisien nach Denrschland. Die sungen Italiener bestehen rin etwa zehn Tage daneriidcs Lager in Nideggen in .der Eijcl.
