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woh jUNl weck nach Bod eine gleit den anf^ diqc er v He Lei den Schweiz euch sch lach, na sen Sch »ern wi Straßen »reifen. A Großr bands niit 77 daraus znin t stimmt Lusatic bad dem dicht« men Sach Färb S tenc Fnne Dr. < Deuts des, ? oerun sächsts gen S KOV lunge, tet w« Stelle« sind t »Wölf gentha denen dacht I Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben betrugen im März 1937 an Besitz- und Verkehrssteuern 844,3 gegen 620,8 Mill. RM im März 1936, bei den Zöllen und Verbrauchssteuern 296,8 (283,3), zusammen also 1141,1 (904,1) Mill. NM. Für das nun mehr beendete Rechnungsjahr 1936 (1. April 1936 bis 31. März 1937) stellen sich die Einnahmen aus Besitz- und Verkehrssteuern auf 7838,8 (i. V. 6175,8), aus Zöllen und Verbrauchssteuern auf 3634,2 (3474,5), zusammen 11 473,0 (9650,3) Mill. RM. Äss Gesamtbild ergibt sich somit, daß im März 1937 gegenüber März 1936 an Besitz- und VerkchrSsteucrn 223,5, an Zöllen und Verbrauchssteuern 13,5, mithin insgesamt 237,0 Mill. RM mehr aufgekommcn sind. Das in der Uebersicht für die Zeit vom 1. April 1936 bis 31. März 1937 ausgewiesene Aufkommen stellt zugleich das voraussichtliche Auskommen im Rechnungsjahr 1936 dar. Das endgültige Aufkommen in diesem Rechnungs jahr wird durch das erforderliche Zusetzen und Absetzen von Beträgen, die bis Ende März 1937 noch nicht haus haltsmäßig nachgewiesen werden konnten, und durch Be richtigungen voraussichtlich einige nur unwesentliche Aende- rungen gegenüber dem heute ausgewiesenen Aufkommen bis Ende März 1937 erfahren. gische Ministerpräsident der Frontgeneration angehörten. Für einen Engländer seiner Generation sei es nicht mög lich, nach Belgien zurückzukehren, ohne sich der Prüfungen der Kriegszeit zu erinnern. Es sei die erste Pflicht der Staatsmänner, der Menschheit die Wiederkehr einer ähn lichen oder noch schlimmeren Prüfung zu ersparen. In den letzten Monaten sei nach der Ansicht vieler Menschen eine Entspannung in der internationalen Lage eingetrcten. Um den Frieden in Europa zu sichern, müsse man aber ein noch viel positiveres Programm verwirk lichen. Der gute Wille allein genüge nicht. Eine Quelle wirklicher Genugtuung sehe die englische Regierung in der Tatsache, daß der belgische Premier minister van Zeeland die schwierige Aufgabe übernom men habe, die Möglichkeit einer Steigerung der wirtschaft lichen Zusammenarbeit unter den Nationen zu prüfen. Kaum eine andere Nation sei dazu geeignet, an der Er« Zeichen des Mirtschastsaufftieger Zunahme der Reichssteuereinnahmen um 1,8 Milliarden RM. Vie notwendigen Folgerungen - Das Ergebnis von Brüssel Nach der Gesamtergebnis-Bilanz für das Rechnungs- j jahr 1936 ergibt sich gegenüber dem Rechnungsjahr 1935 bei den Besitz, und Verkehrssteuern ein Mehr von 1663,0' und bei den Zöllen und Verbrauchssteuern ein Mehr von! 159,7, zusammen also ein Mehr von 1822,7 Mill. RM. In diesem Mehraufkommen sind drei Posten enthal ten, die im Vorjahr noch nicht vorgekommen sind: ») die! Urkundensteuer, die erst ab 1. Juli 1936 Reichssteuer ge-! worden ist, b) die Erhöhung der Körperschaftsteuer-Vor^ auszahlungen, o) die Beförderungssteuer für den Güter und Werkfernverkehr und für den Personenverkehr mit! Kraftfahrzeugen. Bei den einzelnen Arten der Besitz- und Verkehrs-j steuern sind die wesentlichen Mehrerträge gegenüber dem! Vorjahr die folgenden: Einkommensteuer 705,1, Körper-j schaftsteuer 454,0, Vermögensteuer 56,9, Umsatzsteuer 368,8, Kapitalverkehrsteuer 18,5, Personenbeförderungssteuer! 6,5, Güterbeförderungsstener 15,8 und Reichsfluchtsteuer! 24,6 Mill. RM. Im Rechnungsjahr 1936 haben sich da nach besonders gut entwickelt die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer, die Umsatzsteuer und die Beförderungs steuer; das sind die für die Beurteilung der Wirtschafts entwicklung wichtigsten Steuern. zuuung vieler großen Aufgabe mttzuarbeiten wie Belgien, das während der Jahrhunderte so viel durch internatio nale Streitigkeiten gelitten habe. Die Noten, die in den letzten Tagen zwischen Belgien, Frankreich und Groß britannien ausgelauscht worden seien und die der be sonderen Lage Belgiens Rechnung trügen, würden neue Fortschritte hinsichtlich einer europäischen Regelung er leichtern. „Grobe Aeberelnstimmung" Lie Besprechungen des englischen Außenministers Eden mit dem belgischen Ministerpräsidenten van Zee land und dem Außenminister Spaak sind abgeschlossen worden. Der Presse, wurde folgendes Communiquö mit geteilt: „Eden, van Zeeland und Spaak haben am Mg«- tag und Dienstag mehrere Besprechungen gehabt, in denen sie die hauptsächlichsten aktuellen Probleme, die die beiden Länder interessieren, erörtert Habelt. Sie haben sich dabet besonders beschäftigt einerseits mit den Fragen, die sich auf die Stärkung des Friedens in Europa und namentlich auf die Ausarbeitung eines neuen Sicherheitspaktes für Westeuropa beziehen, andererseits mit den wirtschaftlichen Fragen, die mit der Mission in Zusammenhang stehen, mit der der Ministerpräsident van Zeeland beauftragt worden ist. Die Besprechungen hatten nicht den Charakter von Verhandlungen, sondern stellten lediglich einen Gedanken austausch dar. Sie sind in einer besonders herzlichen Atmosphäre verlausen, und es wurde dabei festgestellt, daß zwischen den Auffassungen der beiden Regierungen eine große Uebereinstimmung besteht/" Bei einem Essen, das der belgische Außenminister Spaak zu Ehren des gegenwärtig in Brüssel weilenden englischen Staatssekretärs des Aeußern Eden gab, hielt Spaak eine Rede, auf die Eden antwortete. Spaak wies auf die französisch-englische Er klärung vom 24. April hin und führte hierzu aus, der Besuch Edens treffe mit der Veröffentlichung dieser Er klärung zusammen. Die belgische Regierung habe mit Ge nugtuung diesen neuen Beweis der Freundschaft und des Vertrauens ausgenommen. England, Frankreich und Belgien hätten mit voll kommener Uebereinstinnnung auf den Gegebenheiten deS Augenblicks die notwendigen Folgerungen gezogen. In seiner Erwiderung erinnerte Eden daran, daß - er sowohl wie der belgische Außenminister und der bel AusIuluwiMast und Preirbilinmg Der Ncichslommiffar für die Preisbildung, Gauleiter Wagner, sprach in Hamburg Ans einer Kundgebung der Industrie- und Handels kammer Hamburg sprach der Reichskommissar für die Preisbildung, Gauleiter Wagner: er führte u. a. aus: Wenn auch das sogenannte Wirtfchaftsgesetz von An gebot und Nachfrage in der deutschen Wirtschaft nicht mehr anerkannt werden kann, so hat sich der Weltmarkt doch nicht von diesem Gesetz sreigemacht und wird es in absehbarer Zeit auch nicht tun. Daher genießt die deutsche Ausfuhr in der Behandlung durch die politischen Stel len eine unbedingte Vorzugsstellung. Die Bedürfnisse der Ausfuhr werden vor allen anderen Bedürfnissen gedeckt. Wirklich wertvoll ist die Ausfuhr für «ns nur dann, wenn die ausgeführte Ware möglichst viel deutsche Arbeit hin- ansnimmt. Der Preiskommissar kündigte eine neue Verord nung des Beauftragten für den Vierjahresplan über die Preisbildung für ausländische Wa ren an. die unter Ablösung der alten zersplitterten Be stimmungen eine einheitliche Rechtsgrundlage für alle Ge biete der Wirtschaft bringt, und zwar auf dem Grundsatz des volkswirtschaftlich gerechtfertigten Preises. Dabei "ei in jedem einzelnen Bedarfsfall die Ucberlegung anzustel len, was volkswirtschaftlich gerechtfertigt ist und was nicht. Die Gegner unserer Wirtschaftspolitik haben die Einfuhrwirtschaft als die größte Einbruchsstelle bezeichnet, von der aus unsere Bemühungen zum Scheitern gebracht würden. Diese Erwägung geht nicht zu Unrecht von der Erkenntnis aus, daß die in starkem Anstieg begrif fenen Weltmarktpreise die deutsche Wirtschaft milreißen. Wir sind aber entschlossen, diesem Ansturm zu widerstehen. Es bieten sich uns zahlreiche Hilfsmittel an, die uns durchaus einen guten Erfolg versprechen. Zwar wird es hier und da unvermeidlich sein, Waren zu höheren Prei sen hereinzunehmen, den Ausgleich dafür werden uns einerseits die höheren Ausfuhrpreise bieten, andererseits aber die Preissenkungen, die wir in der Binnenwirtschaft vornehmen werden. Je straffer die Preisüberwachung gehandhabt wird, desto mehr nimmt sie den Charakter einer polizeilichen Tätigkeit an. Deswegen kann sie nur ein Teil der Preis bildung sein. Seit der Preisstoppverordnung ist eine Reihe von Maßnahmen ergangen, die darüber hinaus führen und neue Wege aufweisen. Grundsätzlich ist es erforderlich, daß sich die Wirtschaft mit der Handhabung solcher Vorschriften die großen Grundsätze zu eigen macht, von denen im nationalsozialistischen Deutschland aller Handel und Wandel bestimmt sein muß. Der wichtigste unter diesen Grundsätzen ist, daß man einer vielleicht so verlockenden Gewinnchance nicht nur nach Maßgabe der bestehenden Vorschriften sondern vor allem auS eigener charaktervoller und verantwortungs bewußter Haltung so weit widersteht, als es das Ge meinwohl fordert. Partei und Wehrmacht Der Reichskriegsminister vor den Kreisleitern Wie unlösbar die Partei mit der Erschaffung der stolzen deutschen Wehrmacht verknüpft ist und wie fest und untrennbar diese beiden großen Grundpfeiler der deutschen Freiheit und Stärke verbunden sind, davon legte die Rede bekennendes Zeugnis ab, die der erste Marschall des Nationalsozialistischen Reiches, Reichskriegsminister von Blomberg, dem die Kreisleiter einen begeister ten Empfang bereiteten, am Dienstagnachmittag auf Burg Vogelsang hielt. . Neichsorganisationsleiter Dr. Ley sprach in seinem Schlußwort die Empfindungen der politischen Hoheits träger aus, denen der Generalfeldmarschall im Namen der Wehrmacht für ihren Einsatz um die Erstarkung der Nation gedankt hatte, wenn er sagte, daß seine Worte den Kreisleitern, die sich zu über neunzig vom Hundert aus Frontsoldaten zusammensetzen, so wohl getan hatten, weil hier der Soldat offen zu Männern soldatischen Geistes gesprochen habe. Die Hochachtung aller politischen Kämpfer gehöre dem Generalfeldmarschall, weil er im Auftrag des Führers Partei und Wehrmacht so fest zn- sammenschmiedete und der Truppe seinen Geist der Treue zum Nationalsozialismus gegeben habe Frankreich im Streilsieber Krankenpfleger, Bäcker und städtische Angestellte streiken. Die Strcikseuche im Volksfrontfrankreich bringt immer neue Krankheitssymptome hervor, die erschütternde Beweise geben, wie weit der bolschewistische Einfluß be reits gelangt ist. ! Im Krankenhaus von Dieppe ist das Personal in den Streik getreten und hat die Kranken ohne Pflege ge lassen. Die Belegschaft der Latervöre-Flugzeugfabrik in Toulon, die seit dem 12. April das Werk besetzt hielt, hat sich auf Betreiben bolschewistischer Hetzer zu einer „großen Aktion" entschlossen und das Unternehmen „sowjetisiert"! Die Ingenieure wurde» aus den Fabrikräumen ver trieben und der Sekretär der Metallarbeitergewerkschast wurde dann zum Leiter des Werkes „ernannt" (!). Die Gewerkschaftler sperrten den Direktor in der Psörtnerloge ein und nahmen di« Arbeit in eigener Regie auf. > Wie „Echo de Paris" hinzufügt, hatte das Zivil gericht von Toulon am letzten Sonnabend beschlossen, die Werke am Montag durch die Polizei räumen zu lassen, falls der Streik nicht beigelegt werden sollte. Diesen An laß benutzten die Gewerkschaftsbonzen, um die bereits völlig marxistisch verseuchte Belegschaft ganz in ihre Hand zu bekommen. Ihre Hetze hatte Erfolg, obwohl zwischen der Verwaltung des Werkes und den Vertretern der Arbeiter noch am Sonnabend ein Abkommen zustande- gekommen war, auf Grund dessen die Arbeit am Montag wiederausgenommen werden sollte. Zum Streik der Bäckermeister im Departement Seine et Marne wird bekannt, daß die von den Militärbehörden im Lause des Montag an die Bevölkerung gelieferten 5000 Kilogramm Brot für das Departement bei weitem nicht ausgeretcht haben. Daher habe sich starke Erregung weiter Kreise bemächtigt. Ein Ende des Streiks ist noch nicht abzusehen. Der Präfekt will den Forderungen der Bäcker meister nicht nachgeben, diese aber erklären, sie ließen sich durch nichts etnschüchtern. haben die städtischen Angestellten die j Arbett ntedergelegt, da der Präfekt ihre Forderungen auf vis NM» sind die Kampfzölle des „Obertarifs", der zur zeit gegen keinen Staat angewendet wird. Aber auch sämt liche autonomen Zölle der neuen Tarifnummern 503 ä, 503 6, 504 H und 504 6 für Zellwolle und rohes Zellwollgarn bleiben bis auf weiteres unwirksam. Denn bei Zellwolle und rohem Zellwollgarn ist die Zollfreiheit, bei gefärbtem Zellwollkamm zeug der alte Zollsatz von 12 RM handelsverträglich gebunden und gegenüber dem Vertragstaat und allen meistbegünstigten) Ländern so lange anzuwenden, als diese Bindungen noch be-! stehen. Diese und die sonstigen vertragsmäßigen Abweichungen I von den neuen autonomen Bestimmungen find aus der oben > erwähnten Verordnung vom 10. April 1937 nicht zu ersehend Sie ergeben sich aber aus der Verordnung über Aenderung, des Warenverzeichnisses zum Zolltarif vm 16. April 1937, die! im Reichszollblatt Nr. 3^ vom 22. April 1937 erschienen ist,! und aus den an gleicher Stelle (S. 210fQ veröffentlichten Acndernngen des „Gebranchszolltarifs". Neuer Erfolg vor Bilbao Am Dienstagnachmittag haben die nördlich von Eibar operierenden Truppen in mutigem Angriff die bedeutende Stadt Marquina erobert, wo die Bolschewi sten starke Kräfte gesammelt hatten. Ferner wurden die Dörfer Echevarria, Banos de Uberuaga und Bolivar, nördlich und südlich von Marquina gelegen, besetzt. DaS Dorf Banos de Uberuaga liegt an der Straße von Mar quina nach Lequeitio, von diesem Küstenort nur 10^5 Km. entfernt. Ein Besuch in dem eroberten Jndustriestädtchen Etbar zeigt, wie üblich, die Spuren der sinnlosen Zerftörungs- wut der Bolschewisten; sie haben es fertiggebracht, inner halb weniger Stunden bis zum Einmarsch der nationalen Truppen die Stadt mit ihren zahlreichen Fabriken. Kir chen, Klöstern und Schulen fast völlig zu zerstören. Von den 15 000 Einwohnern, die die Stadt früher zählte, slnH kaum 500 geblieben; die übrigen wurden von den Bol- fchewisten gezwungen, den Ort zu verlassen. Einwohner, die angesichts der näherrückenden Stunde der Befreiung ihr Heim nicht verlassen wollten, wurden von den ab ziehenden zügellosen Horden ermordet. Der Ort wurde vollständig ausgeplündert. Kirchen, Privathäuser und! Arbeitsstätten wurden mit Benzin- und Brandbomben angezündet. Als die nationalen Truppen einzogen, brann ten ganze Straßenzüge. Man schätzt^ daß etwa dreihun dert Häuser abbrannteu. Die gesamte Waffen- und Me tallindustrie des Ortes, von der der größte Teil der Be völkerung lobte. wurde vernichtet. Seit mehreren Wochen bereits befinden sich die Bau arbeiter von Nantes im Streik. Am Montagabend durch zog ein Trupp streikender Gewerkschaftsangehöriger die Stadt und begegnete dem Kraftwagen des Vorsitzenden des Arbeitgeberverbandes. Kaum batten ihn die Demon stranten erkannt, Kls sie auch schon den Wagen umringten und zum Halten zwangen. Sie warfen das Auto um und versuchten es in Brand zu stecken, während sie die Insassen mit Steinen, Flaschen und Wurfgeschossen aller Art be warfen. Tie Polizei schritt ein, allerdings ohne einen der Kundgeber fcstzunehmen. Erhöhte Mftungsausgaben in Amerika Der Haushaltausschuß des amerikanischen Unterhau ses legte dem Kongreß den Militärhaushalt für das am 1. Juli 1937 beginnende Haushaltjahr in Höhe von 416413 382 Dollar vor. das sind rund 25 Millionen Dol lar mehr als im laufenden Haushaltjahr. In einer Botschaft weist der Haushaltausschuß dar auf hin, daß der vorgeschlagene Haushalt nur. die aller- notwendigsten Ausgaben decke. In der Zukunft würden bedeutend größere Summen notwendig sein, um den „außerordentlich beunruhigenden" aegenwärtigen Stand der Armee zu beseitigen. Zellwolle md Zellwovware« im Zolltarif Neuregelung ab 1. Mat. Am 1. Mat tritt eine neue Regelung der Zölle für Zell wolle und Zellwollwaren in Kraft (Verordnung von« 10. April 1937 — Reichsgesetzbl. I, S. 447). Sie enthält die grundsätz liche Neuerung, daß im deutschen Zolltarif die Gleichstellung von Zellwolle mit Seide (Florettseide und Kunstseide), wie sie bisher galt, durchweg aufgegeben wird. Zellwolle und Waren ganz aus Zellwolle sind in dem neuen Tarifabschnitt 5 k «Tarisnr. 503 ä bis 505 k) und der neuen Tarifnummer 520 8 LÜanunengesaß«. Zellwollmischwaren haben leine besondere Tartsstelle erhalten. Sie werden nach den anderen Spinn- sto ibestandteilen beurteilt, d. h. als Waren teilweise aus Seide, wenn sie Seide enthalten, sonst al« Woll-, Baumwoll-, Leinenwaren usw. behandelt. Die neuen Bestimmungen begründen für die meisten Zell, wollwaren und -mischwaren eine beträchtliche Zollsen- k u n g. Anders verhält es sich bei Zellwolle und rohem Zell- wollgarn. Für diese beiden bisher saft ohne Ausnahme zoll freien Waren sind in dem neuen Tarifabschnitt 5 k. autonome Zolle vorgesehen, für Zellwolle 30 bis 52 NM, für roheö Zell- Wollgarn 40 bis 160 RM (Tarisnr. 503 ä und 8, 504 ä und 6). Di.« höher«« Sätze der letzten Spalte 80 bis 110 und 100
