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AusZSpanien "WK Der Heeresbericht des Obersten Befehlshabers Salamanca meldet, daß die Nationalen Truppen am Sonntag ihre Front bei Aranjuez ausrichteten. Sie ver drängten dabei den Gegner laus einigen Stellungen. Die Truppen der nationalen Südarmee wiesen im Abschnitt von Granada kleine kommunistische Gegenangriffe zurück. Der Feind hatte dabei Verluste an Toten und Gefangenen. Blutiger Hohn Kein Tag vergeht, an dem die Welt nicht durch neue erschütternde Berichte über das Morden und Brennen, über Kirchenschändung und Gotteslästerung der bolsche wistischen Banden in dem von ihnen beherrschten Teil Spaniens in Erregung versetzt wird. Das hindert einen Herrn Henry Brinton jedoch nicht, im Londoner „News Chronicle" über „Christen und Spanien" in einer Weise zu schreiben, die, gelinde gesagt, das Geschreibsel jüdisch bolschewistischer Federfuchser noch übertrifft. Der Ver fasser kommt nicht etwa zu der Feststellung, daß sich die Christen aus die Seite stellen müssen, die Glauben und Kirche schützen, sondern er meint, das Christentum würde eine Niederlage erleiden, wenn das nationale Spanien siege. Denn — der „Faschismus" sei mit dem Heidentum verbunden. Der Kirche in Spanien wird der „Vorwurf" gemacht, sich auf die Seite der „Feinde der Demokratie" gestellt zu haben usw. Die bestialischen Massenmorde an Geistlichen, die brennenden Kirchen und Klöster, die sich immer mehr steigernde Gotteslästerung erwähnt Henry Brinton mit keinem Wort. Wie blutiger Hohn wirkt es, daß das Geschreibsel dieses Bolschewistenknechts mit einem Bild versehen ist, das eine lichterloh brennende Kirche in Madrid zeigt. «oWewiftWer LelcheMSuder Handel mit Schmucksachen und Goldzähnen ermordeter nationaler Spanier Bei der französischen Vahnzollkontrolle an der fran- zöstsch-katalanischen Grenze wurde am Sonntagabend «in Spanier festgenommen, der zur Ueberrasckung der Zoll beamten in zwei Paketen Schmuckstücke im Werte von etwa einer Million Franken mit sich führte. Die Pakete enthielten IAO Goldstücke, 50 000 Peseten in Banknoten, ein Dutzend mit Brillanten besetzte Uhren, 23 goldene und Platinketten, 72 goldene Armbänder, 2 Perlenhals bänder, Broschen, Medaillons, Brillanten und sonstige Edelsteine. Außerdem fanden sich unter den Wertsachen zahlreiche GoliMhne, die augenscheinlich aus den Gebis sen von Leichen ansgebrochen waren (!). Man nimmt an, daß es sich um Gegenstände aus dem Besitz nationa ler Spanier handelt, die von den Bolschewisten ermordet und beraubt worden sind. Der Spanier — offenbar ein Bolschewist —, der nach Paris fahren wollte, um seinen Raub zu veräußern, wurde verhaftet «eisetzimg der vpser der „Welle" Generaladmiral Raeder überbringt das Beileid des Führers. Auf dem Garnisonfriedhos in Kiel fand die Trauer- seier für die Besatzung des Kriegsmarine-Versuchsbootes „Welle" statt, die am l9. Januar in schwerem Schnee sturm ums Leben kam, als sie ihre SA.-Kameraden vom Segelsckoner „Duhnen" aus Seenot retten wollte. Von der 25köpfigen Besatzung konnten bisher 15 Mann gebor gen werden. In der Kapelle sprach der Oberbefehlshaber der Kriegsmarine, Generaladmiral Dr. h. c. Raeder, den Angehörigenisnd Hinterbliebenen das B e i l e i d d e s Führers auS. Der Führer, so sagt er, liebt seine Mc- rine und schätzt die Hilfsbereitschaft, den tapferen Einsatz des Lebens für die in Not befindlichen Seeleute, wie sie in der Marine eine Selbstverständlichkeit ist, hoch ein. Er ist daher stolz auf die in treuer Pflichterfüllung von uns ge gangenen Kameraden der „Welle" und weilt in Gedanken in dieser Stunde bei ihnen und ihren Lieben. Auch der Herr Reichskrtegsminister Generalfeldmarschall von Blom berg hat mich beauftragt, Ihnen seine herzliche und tief empfundene Teilnahme zu übermitteln. Vorbei am Mahnmal der „Niobe", an dem die Reichs kriegsflagge Halbstocks wehte, schritt die Trauergemeinde zur Grabstätte. Dort waren die I5 Särge, bedeckt mit der Reichskriegsflagge und zahlreichen Kränzen, aufgebahrt. Die Ehrenposten stellte das Versuchsboot „Strahl" der Kriegsmarine. Zahlreich waren die Trauerabordnungen der Kriegsmarine und der SA.-Gruppe Nordmark. Nach einem Choral sprachen die beiden Stationsgeist lichen, dann nahm der Kommandierende Admiral der Ma rinestation der Ostsee, Admiral Albrecht, Abschied von den Toten. Ihr Tod soll, so sagte er, uns allen eine ernste Mahnung sein, daß wir Soldaten der Kriegsmarine auch im Frieden jederzeit bereit sein müssen, in unserem schwe ren und doch so schönen Seemannsberuf Leib und Leben einzusetzen für Führer, Volk und Vaterland.' Nachdem das Lied „O Deutschland, hoch in Ehren" verklungen war, präsentierte die Ehrenkompanie der I. SSQ. (Schiffs-Stammabteilung der Ostsee), und bei dumpfem Trommelwirbel und unter den gedämpften Klängen des Liedes vom guten Kameraden verlas Kor vettenkapitän Bahle, der Leiter der NachrlchteNmittelver- suchsanstalt, die Namen der Gebliebenen. Drei Ehren salven krachten über die Gruft. Zum Schluß der schlichten Feier legte Generaladmiral Dr. h. c. Raeder einen großen Kranz desFührers und einen weiteren des Retchskriegsministers nieder; Stabs chef Lutze schloß sich an. Während der Beisetzungsstunde hatten alle Schiffe der Kriegsmarine ihre Toppflaggen halbstock gesetzt. Mit dem verfuchSboot „Welle" untergegangen Bei der Katastrophe des Versuchsschisfes „Welle" in der Ostsee fand auch der aus Hartha« bei Chem nitz stammende Matrosenstabsgefreite Rudolf Böttger den SeemannStod. Böttger starb als der dritte Sachse bet dem Untergang der „Welle". Ein Engländer kennzeichnet Edens politische Befangenheit. Die großen Widersprüche in der Rede des britischen Außenministers. London, 26. Januar. Die Monatszeitschrift „Anglo Ger- „Za, derWhrer vergißt uns nicht" WKW.- Gutscheine für mehr als 17 Millionen RM. Auf ver Geschäftsstelle meiner NSV.-Ortsgruppen- amtsleitung war ich Zeuge folgender Begebenheit: Ein altes Mütterchen kam mit einem WHW.-Gutschein des ver gangenen Jahres. Sie habe damals krank gelegen, so sagte sie; der Schein sei ihr dann abhanden gekommen und nun habe sie ihn wiedergefunden. Es sei doch schade um den Schein und anschaffen müsse sie sich für den Winter noch vieles. Die SouderhiUen des 30. Januar Als die Frau hörte, daß der Schein schon lange wertlos sei, machte sie ein bekümmertes Gesicht. Doch als ihr gleich darauf mitgeteilt wurde, daß das Winter hilfswerk am 30. Januar, ebenso wie im Vorjahr, Gut scheine im Werte von einer Mark zum Bezug von Lebens mittel und Bekleidung verteilen «Nd dabei auch an sie denken würde, freute sie sich sehr Ind sagte: „Ja, der Führer vergißt uns nicht!" Die Frau war gegangen und mein Ortsgruppenamts leiter erzählte: „Die wirtschaftliche Lage der Bevölke rung hat sich in den letzten Jahren ganz erheblich gebes sert. Das können wir, die wir in vorderster Front der NSV.-Arbeit stehen, am besten ermessen." Arbeitslose haben wir kaum noch zu betreuen; fast nur alte Leute und Kleinrentner kommen noch zu uns, und die meisten von ihnen sagen: „Es fehlt uns an diesem oder jenem, es geht uns aber nicht schlecht." Kleider MM,Schuhe... Ich habe noch nie einen Gutschein gesehen, unter brach ich ihn, können Sie mir einen solchen zeigen? Ge wiß! Sehen Sie hier — und dann erklärte mir mein NSV.-Ortsgruppenamtsleiter, was es mit diesen Schei nen auf sich hat: „Das Winterhilfswerk verteilt anläßlich ves 4. Jahrestages der nationaksozialtstischen Revolu tion zusätzlich 17,l Millionen Reichsmark in Form von Gutscheinen an solche Volksgenossen, die eine der artige Unterstützung nötig haben. Die Verteilung der Scheine beginnt am 30. Januar. Jeder Bedürftige, der einen Gutschein bekommt, darf ibn entweder beim Kauf von Lebensmitteln oder von Kleidern, Wäsche und Schu hen in den einschlägigen Geschäften in Zahlung geben. Wenn der Betreute es jedoch versäumt, den Schein bis zum 15. Februar einzulösen, ist er verfallen." Wann find die Scheine sfiltig? Und wie kommen die Geschäfte zu ihrem Gelds? fragte ich Wetter. „Die Geschäfte haben die Scheine spä testens am 28. Februar den Banken, öffentlichen Spar kassen, Girokassen, Stadtbanken, Kommunalbanken, land wirtschaftlichen und gewerblichen Genossenschaften zur Ab rechnung einzureichen. Dort wird den Geschäftsinhabern bei der Auszahlung ein kleiner Prozentsatz für daL Win terhilfswerk abgezogen; den Lebensmittelgeschäften vier, den Kloidergeschäften 6 Prozent des Wertes. Wie Sie übrigens sehen, sind die Geschäftsinhaber durch den Vor druck auf der Rückseite der Gutscheine unterrichtet und geben durch Unterschrift oder Firmenstempel ihre Einwil ligung dazu. Die Geschäfte und Kassen haben weiterhin darauf zu achten, daß die Gutscheine den Stempel der Dienststelle des WHW tragen, denn ohne diesen Stempel sind die Scheine ungültig und werden von der Reichsleitung des Winterhilfswerkes nicht eingelöst." ! Abschließend teilte .mir mein NSV.-Ortsgruppen- amtSleiter noch mit, daß außer den Gutscheinen für Le bensmittel und Kleidung auch solche für Kohlen zur Verteilung gelangen. K. St vonsnahes Rech! Die kommende Neuordnung des Privakechts Auf Einladung der Universität Heidelberg sprach der Staatssekretär im Reichsjustizministerium, Dr. Sch le ge lberg er, vor Vertretern von Staat und Partei, zahlreichen Richtern und Staatsanwälten und vielen jnn- gen Studenten über „Die Neuordnung des sogenannten bürgerlichen Rechts". Der Vortrag erhielt dadurch besondere Bedeutung, daß der Staatssekretär die Aufnahme der Arbeiten zur Neuordnung des gesamten bisher im Bürgerlichen Gesetz buch niedergelegten Rechts ankündigte. Er teilte mit, der Führer und Reichskanzler habe sich auf Vortrag des Reichsministers der Justiz, Dr. Gürtner, damit einver- standen erklärt, daß das Reichsjustizministerium dir Er neuerung dieses umfassenden RechtSstosfcS alsbald in Angriff nehme und an Stelle eines nenrn Gesetzbuches einzelne der Verschiedenheit der LebenSgüter entsprechende Gesetze vorberelte. Im einzelnen führte Staatssekretär Dr. Schleael- berger u. a aus: Kann die Neuordnung des Rechts durch eine Ueberarbeituna des Bürgerlichen Gesetzbuches gewönne» werden? Nur ein klares „Nein" kann die Antwort auf diese Frage sein. Das Bürgerliche Gesetzbuch arbeitet Viet zu sehr init lebensfremden Begriffen. Es ist ein Lehrbuch, das als solches auf Volksnähe verzichtet und sich statt an das ganze Volk oder je nach seinem Stoff an bestimmte Volksteile nur an die Juristen wendet. Schon infolge seiner ausgeklügelte», abstrakten Sprache kann es die Aufgabe eines großen natio nalen Gesetzbuches, das ganze Volk über die Grundlage und den Zusammenhang der Rechtsordnung zu belehren, nicht er füllen. Es haftet ihm aber noch ein anderer unauSgletchbarer Mangel an, nämlich die Verkennung des Unterschiedes der Ebenen, auf denen sich das Rechtsleben bewegt. Dem Bürger lichen Gesetzbuch ist Eigentum gleich Eigentum. Miete gleich Miete, Vertrag gleich Vertrag. Ob Eigentümer an einer Mste Zigarren oder an einem Grundstück, die Rechtslage ist die gleiche. Nm welche Sache es sich im einzelnen lwudelt. Ist nach dem Recht des Bürgerlichen Gesetzbuches glei^ ,üttig. Nach gesundem Volksempsinden aber ist zum Beispiel die Miete einer Wohnstätte auch rechtlich etwas anderes als die Miete eines Autos für eine Sonntagsfahrt. Die Ueberschätznng der Technik und der Kultus der Begriffe haben die Verfasser ves Bürgerlichen' Gesetzbuches zu einer Mißachtung des Lebens ge- , führt, die denen, die für das Rechtsleben des deutschen Volkes der Gegenwart verantwortlich sind, keine Wahl läßt, DaS Bürgerliche Gesetzbuch ist ein Werl der Vergangenheit, ' da» beschleunigter Ablösung bedarf. Die großen Richtlinien, die für die Umgestaltung des Privatrechts maßgebend sein müssen, sind also die Abkehr vomJndividualismuszum den Ischen Gem ein man Review" veröffentlich einen offenen Brief ihres Her ausgebers Carroll an Eden. Carroll macht dem englischen Außenminister den Borwurf, daß er in deutschfeindlichen Vorurteilen befangen sei und seine Politik und öffentlichen Reden dadurch beeinflussen lasse. Er dürfe aber nicht ver gessen, daß Deutschland die größte Kontinentalmacht und Englands Nachbar sei. Die Bemerkung Edens über Ge schütze und Butter sei Unsinn gewesen; denn kein Land gebe gegenwärtig mehr Geld für Geschütze aus als Großbritan nien. Bei einem Besuch in den englischen Elendsquartieren müsse man sich fragen, ob es nicht besser wäre, wenn Eng land vielleicht einige Geschütze einspare, um der Bevölkerung Brot und Butter zu geben. Auch die ständigen Anwürfe gegen Deutschland, daß es ein Feind -er Demokratie sei, könnten keinem nützlichen Zweck dienen. Es sei eine offene Frag«, ob es demokrati scher sei, 600 Leute zu wählen, um die Gesetze zu machen, als einen einzigen Mann zu diesem Zwecke zu wühlen. Man müsse sich fragen, ob es klug oder nützlich sei, dauernd die Regierung zu schmähen und zu beleidigen, die ein befreunde- fwastsgedanken und die Anpassung der RechtsgeÜote än! bi« richtige Bewertung der LebenSgüter. Drei »roße Rechts-Mete Gesundung und Volksnahe unseres Recht« find nur zu er zielen, wenn man auch äußerlich die Ehenenunterschiede de» Lebens in Erscheinung trete« läßt. Au diesem Aivtck find, pb- gesehen von dem sozialen Arbeitsrecht, daS sich bereit» von. Bürgerlichen Gesetzbuch gelöst hat und eigene Wege geht, drei Gruppen von Rechtsnormen assSzufondern: da» Recht der Per- sonea, daS Recht der Gemeinschaften und daS GruudstÜchS- oder Bodenrecht. Jrn Personen recht wären vor allem die Persönlich«! Wsrechte zu behandeln, also auch der Schutz der Ehre uüd der Freiheit, die Bedeutung des Ehrverlustes für die Fähig-! keil, Träger von Rechten zu sein, das Recht der geistige» j Schöpfung. Hierher gehören auch das.Eherecht, daS gesamte! Familienrecht und als Recht der Mchlechterfolge daS Erbrecht. Im Recht der Gemeinschaften, für das der Gedanke > der Treue leitend sein mutz, wär«» die Vereine und Körper schaften zu behandeln. Dabei wäre aber auch auf die Glie derung iu Stände und'Wirsschaftsverbände Rücksicht zu nehmen. DaS Grundstück-recht müßte, losgelöst vom Recht! der sogenannten beweglichen Sachen, nicht nur den Erwerb! von Grundeigentum, sondern auch den Inhalt diese- Eigen- tumS bestimmen, daneben die Nachbar- und Nutzungsrechte! und -das Grundpfandrecht behandeln. Scheidet man diese drei großen RechtSgebiete aus, so blei-- den von den gegenwärtig iw Bürgerlichen Gesetzbuch bsügu- delten und den dazugehörigen Gebieten noch die^Rechtstegeln! übrig, die man-Hess«-statt bürgerliches Recht weniger miß- verständlich und boltsnph« ass Regeln Aber den -Recht», verkehr des täglichen Leheis bezeichnen kann. HtMer hören zum Beispiel chie Generaltlausel Aber Treu uMGM- den und Achtung der BerkehrWte und die Grundsätze Mr! den Wettbewerb, Vorschriften üoer Arbeit und Lohn, daS Richt der GütereMugung und der GütervMeilung und WlieWh! die Bestimmungen über Geld und Geldleihe. Die Erneuerungsarbeiten müssen nun je nach der Dringlichkeit auf den verschiedensten Gebieten gleichzeitig in Angriff genommen und, sobald es möglich ist, -in Einzelgesetzen, also nicht als Aenderuna de- Vsir-! «erlichen Gesetzbuches, abgeschlossen werden. Vprdehalten bleibt dann, sobald daö Programm eines Teils ersHltD, die zu ihm gehörende« Einzelgesetze zu einer einheitlichen Gesetzesgruppe in fortlaufender Zählung zu vereiMMn. Manche her neuen nationalsozialistischen Gesetze führen eWv stark.es Eigenleben, daß sie jedoch als solche eichalten WWM-. müssen, ^so zum Beispiel das^Grbhosgesetz und das Patentgesetz. ' les Nachbarvolk mit einer unendlich größeren Mehrheit ge wählt habe, als man dies jemals in England erlebt habe. Auf den Borwurf, daß Deutschland versuche, Europa in zwei Lager zu teilen, sei zu antworten, daß England im Schlepptau Frankreichs seit 18 Jahren sich bemüht habe, Europa in zwei Lager von einer anderen Natur aufzuteilen. 18 Jahre lang habe England die gefährliche französische These unterstützt, daß Deutschland unter allen Umständen niedergehalten werden müsse und nicht als gleichberechtigter Staat auftreken dürfe. Der Verfasser wirft dann Eden vor, daß er zu der französischen Pressepropaganda hinsichtlich Marokkos nicht energisch Stellung genommen habe. Er erinnert schließlich den englischen Außenminister daran, daß weite englische Kreise und insbesondere alte Front kämpfer Deutschland freundlich gesinnt seien. Es sei ihm wohl bekannt, daß Hitler eine ernste Verständigung zwischen England, Deutschland und Frankreich wünsche. An Eden sei es jetzt, die Wahl zu treffen und zu zeigen, daß er wirk lich dem Frieden dienen wolle. '
