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i furchlba- rle, erelg. ollkommen twind hin von Leba t um, um Nr. 50 mit »fahrt und Alle drei eil kleine MUie IS) wurde lelbstmord Brunnen, >r sich als mm nach. » vor, zog ». Daraus Frau, die er Söhne »dern ver- Wer! Verbunden- d. »oldiswaldc, ends 20,M der Mütter Jugend, in Mädel d-S r täglich für iesem Tage i wir strch- gtuung und - an diesem !oren habt, braunen > Geld vcr- 3ugend zu ziert, deren ngekeilt ist, ä« 3ua«nö, >eren steht, - durch eine r Volksge- ag der Fa- ertretend« itwortlicher 1935: 1203 >«. ersonen). e Grap« Wasser. »zwischen i Wasser Machen artochen. >« ziehen «ergebe-., -kt 9. Mai, nächsten MO. M r daraus Mdt eil kauf und -d larl Jeh»« Steuerzahlen ist Ehrensache Ain Sitz der Reichskirchenregierung versammelten sich KuMebmw de; Reichsbischos; Arbeitstagung evangelischer klrchensührer. Berlin, 9. Mä». Staatssekretär Reinhardt über die Leitsätze nalionalsozialistischer Steuerpolitik. Eisenach, 7. Mai. Aus dein ganzen Reichsgebiet habe» sich in Eisenach über 1300 Neichssteuerbeanite eingefunden, um an einer Fachwis- senschastlichen Woche teilzunehmen, die vom Reichsfinanz ministerium veranstaltet wird. Ministerialbeamte des Reichs finanzministeriums halten Schulungsoorträge über die neuen Bestimmungen in der Einkommen- und Körperschaftssteuer gesetzgebung und die Fragen, die bei der Veranlagung für 1934 eine Rolle spielen. Staatssekretär Reinhardt eröffnete die Fachwoche mit einer Rede über die nationalsozialistische Weltanschauung und die Auslegung der Steuergefetze nach nationalsozialistischer Weltanschauung. Leitsätze nationalsozialistischer Steuerpolitik seien: Ohne Steuern kein Staat, ohne Staat keine Daseins- und Ent wicklungsmöglichkeit des einzelnen. Steuerzahlen heiße nicht Opfer bringen,-sondern»einzig .und allein: seine Pflicht tun- Es habe Ehrensache-teiNes je den Volksgenossen zu sein, Steuern zu zahlen, durch!Messe-- rung seiner Verhältnisse zu größerer steuerlicher Leistungs fähigkeit zu gelangen, seine Einkünfte, sein Vermögen uyd die sonstigen Besteuerungsmerkmale vollständig. ein-- wandfrei so anzugeben, daß sie zu keinerlei BeanstEtingen führen. In diesem Zusammenhang erklärte Staatssekretär Nach dem neuen Strafrecht würde es nicht notwendig sein, für alle diese neuen Tatbestände neue Sondergesetzo zu machen oder aus dem geltenden Gesetz Tatbestände an zuwenden, die das Wesen der hier vorliegenden strafbaren Handlung nur unvollkommen träfen. Wie bei der neuen umfassenden Begriffsbestimmung der strafbaren Untreue, so sei auch sonst im neuen Strafrecht viel mehr das nor- mative Element verwandt worden, der Rahmen, der seinen Inhalt aus der neugewonnenen sittlichen Grundhaltung des deutschen Volkes erhalte. Wir können zu unseren Rich tern, so erklärte der Minister, das Vertrauen haben, daß sie den normativen Bestimmungen den richtigen Inhalt geben werden, der der gesunden Rechtsauffassung des Vol kes entspricht. Staatssekretär Dr. Freisler sprach dann über den Teil des neuen Strafrechts, der den Schutz der Volksgesamt heit zum Ziele hätte. Unter den Strafgesetzen anderer Staa ten gebe es kein einziges, das Arbeitskraft um» Arbeitswil len, Wehrkraft und Wehrwillen, Fortpflanzungskraft und Fortpflanzungswillen, aber auch das sittliche und nationale- Empfinden des Volkes so in das Zentrum des gesetzlichen- Schutzes stellt wie der neue Strafrechtsentwurf des natio nalsozialistischen Deutschen Reiches. unter der Leitung des Reichsbischofs evangelische Kirchen- sührer zu einer Arbeitstagung. Nach einem Referat von Professor D. Witte über Ziel« und Bestrebungen der neu- heidnischen Bewegungen verlas der Reichsbischof ein an dio Gemeinden gerichtetes Wort, in dem er gegenüber »diesen' Bestrebungen zu einer würdigen, dem besonderen Wese« evangelischen Kirche entsprechenden Haltung auffordert. Im weiteren Verlauf der Arbeitstagung wurden nach längerer von gegenseitigem Vertrauen getragener Aus» Grosse WaMaimg des BLA Volksdeutsche Pfingsten in Königsberg und Ostpreußenen. Durch die Vorgänge im Memelland, die ganz besonders die ungeheure Not des Deutschtums jenseits der Grenzen zeigen, erhält die diesjährige Ostlandtagung des VDA. in der Zeit vom 7.—10. Juni 1935 in Königsberg eine bssbn- ders wichtige Bedeutung. Die Tagung wird eine große Gemeinschaftskundge^ung im deutschen Osten sein, und deshalb steht auch in ihrem ge danklichem Mittelpunkt das Bekenntnis zur deutschen Lei stung und zum deutschen Schicksal im Osten. Die Tagung ist selbstverständlich in ihren einzelnen Teilen nicht gut Kä- Kurze Notizen Der Reichswehrminister Generaloberst von Blomberg ! und der Chef der Marineleitung, Admiral Dr. h. c Raeder, die seit Sonntagabend zu Besprechungen in^Kie w^ ! haben Mittwoch Kiel verlassen und sind nach Berlm zuruck geflogen. ' Die Philosophische Fakultät der Universität in Bon» hat einstimmig beschlossen, Bengt Bergaus ^»dstiner wissenschaftlichen und literarischen Arbeit die Doktorwürde- ehrenhalber zu verleiben. Dem Generaldirektor der Ueußischen St^ Dr. Krüß, ist in Oxford die Würde eines Ehrendoktor^ verliehen worden. , ocn Londoner Docks ist ein Teilstreik der DockarbcUer aus- - . Londoner Streik ist aus Auseinandersetzungen zwi- Un Arbeit und Dockarbeitern am Clyde und in Aberdeen Ulvciiae Iubiläumstage zuruckzu uhre». Bis ^0« 8'2n d7..i Streik über 1009°Arbeiter betroffen. Der jzsrzoa von Richmond und Gordon, einer der größten Grundbesitzer Englands, ist im Alter von 65 Jahren m Eoodwooo bei Chichester gestorben. Seine Besitztümer m England und Schott, land umsaßten über eine Viertel Million Acres. Der Herzog Hai den Burcnkrieq und den Weltkrieg als Offizier imtgemacht und war insolge schwerer Kriegsverletzung zum Krüppel geworden An Stelle des zurückgetretenen Generals Goes Monteiro wurde der Kommandant des Militärbezirks Rio de Janeiro, Ge neral Joao Games, zum brasilianischen Knegsnumster ernannt. Juin erstenmal wird China durch einen Gesandten in der Türkei vertreten fein. General Hiyaouzou, der neuernannte Ge sandte, tras bereits in Istanbul ein. In Neusiedcl am See im Burgenland wurde von der Gen darmerie eine kommunistische Zelle ausgehobcn. Es handelt sich um süns Personen, die gemeinstim emo kommunuUsche Zeitschrift „Der rote Ring" druckten und verbreiteten. Der französische Lustfahrtminister hat die Schaffung eines großen Flugplatzes bei Bordeaux-^cynac angeordnet, der zwei Flugzeuqgeschwavern Unterkunft bieten wird. Die Kosten in Hohe von 50 Millionen Franken sollen unter Heranziehung der Stadr und der Gemeinde aufgebracht werden. In Brest ist der größte Schwimmkran der Welt eingetrossen. der von Deutschland auf Sachlieferungskonto für Frankreich ge baut wurde. Der Kran, der 250 Tonnen heben kann und eins Höhe von 95 Metern erreicht, soll vornehmlich sur den Bau des französischen Panzerkreuzers „Dünkirchen" verwendet werden. Mehrere Kreuzer und Tropedobootszerstörer des ersten sran- zösilchen Geschwaders sind im Neapeler Hasen zu einem Besuch eingetrossen. Deutsche Erziehmg Eröffnung der Hans-Schemm-Hochschule., München, 9. Mai. In Pasing vor München fand die feierliche Eröffnung der Hans-Schemm-Hochschule für Lehrerbildung statt. U. a. waren Reichserziehungsminister Rust, Reichsstatthalter Rit ter von Epp, Ministerpräsident Siebert, die Witwe und die Mutter Hans Schemms sowie Vertreter der Bewegung, des NS.-Lehrerbundes, der HI., des Lehrkörpers und der Stu- , dentenschaft der Münchener Hochschulen erschienen. Reichserziehungsnstnister Rust führte iki einer Rede u. a aus: Die deutsche Schule kann ihre Aufgabe npr ablei ten aus den großen Lehren des deutschen Schicksaksiveges. Die Erziehung der Vergangenheit sah nur die Mensch heit und das Individuum. Wir kennen keine Menschen an sich, wir sehen den deutschen Menschen. Wir sehen in» Kinde ein Wesen aus unserem Blut, aus dieser Scholle ge wachsen, und wir sehen das Endziel der Erziehung: ein Volk mit einem Dillen, mit einer Gesinnung, mit einem Lha- rakter. Eine BeWeguna, die aus den Tiefen des Volkes aus- gesstegest Und äustsmn breiten Schichten ausgebaut ist, wird das neue Erziehungswerk nicht bei der höheren Schule begin nen, sondern bei der Volksschule. Dort wird das Schicksal entschieden. Wenn da aus dem deutschen Schicksalsbewußt- sein, aus dem wiedererwachten natürlichen Gemeinschaftsge fühl, aus den heimatlichen Kräften heraus die Jugend er zogen wird, dann ist die Festung des deutschen Lebens er richtet, dann steht Deutschland. Die Aufgabe erkennen wir als gottgegebenes Gebot, und wir werden ihr nie untreu werden. Für die Schule ist entscheidend der neue Lehrertypus, der hier in Erscheinung tritt. Daß die Bildungswerte nicht vernachlässigt werden dürfen, ist selbstverständlich, denn Di lettantismus ist der Tod jedes Unternehmens. Der Typ des neuen Dozenten muß ein Stück SA.-Mann in sich verkör- pern, er muß aber auch den Trieb zur Erforschung der wis senschaftlichen Wahrheit in sich tragen, er muß sein Fach hochschulmäßig vertreten können. Da gibt es keine Ver gleichspunkte, denn es muß Neues geschaffen werden. Das ist die Aufgabe der Hochschule für Lehrerbildung. Reinhardt, daß die Liste der säumigen Steuerzahler erst» mals im Frühjahr 1936 ausgestellt werde. Soweit begrün- bete Stundungen gewährt werden, falle die Voraussetzung für die Aufnahme in diese L'ste fort. Der zweite Grundsatz der nationalsozialistischen Steuer politik laute: Steuern müssen sozial gerecht sein und so ge staltet werden, daß sie bei gleichartigen Verhältnissen nicht als eine verschieden große Last empfunden werden. Drit tens müßten die Steuern dem' bevölkerungspolitischen Ge danken entsprechen. Bevölkerungspolitik treiben heiße, die Zukunft der Nation, des deutschen Volkes zu sichern. Rund 400 000 Ehestandsdarlehen seien seit dem 1. August 1933 ge mährt worden. Das bedeute, 400 000 Frauen wurden aus dem Arbeils- verhältnis in die Ehe übergeführt. 400 000. Arbeitsplätze wurden frei! Die bevölkerungspolitische Auswirkung der Ehestandsdarlehen werde deutlich gekennzeichnet durch die Tatsache, daß die Zahl der Eheschließungen im Jahre 1934 rund 740 090 gegenüber 510 999 im Jahre 1932 betrug und 1934 rund 213 090 Kinder mehr geboren wurde»» als vor zwei Jahren. Weitere Leitsätze der nationalsozialistischen Steuerpoli tik seien: Steuern müssen dem Gedanken des Wertes der Persönlichkeit und dem Gedanken der sözialen, wirtschaft lichen und finanziellen Gesundung entsprechen. ntgs'oerg allein beschränkt. Die erste Sitzung der Bundeslei tung des VDA. findet in Marienwerder statt, die Dankes- kunogebung für die Saar in Marienburg. In Königsberg wird ein großer volksdeutscher Abend in der Stadthalle statt finden. Eine große Jugendkundgebung ist am Pfingstmon tag vorgesehen, anschließend der große Festzug des VDA. ! Ferner »st eine Reihe von Sondertagungen geplant., An- , schließend an die Tagung in Königsberg werden Jugendliche iund Erwachsene mit ihren zuständigen VDA.-Landesver- bänden Fahrten durch das herrliche Ostpreußen unterneh men. - Bischolrweihe der Altlatbollke« Mannheim, 9. Mai. Unter außerordentlich starker Teilnahme, auch auslän discher altkatkolischer Kirchen, wurde der erwählte Bischof der Altkatholiken de» Deutschen Reiches, Erwin Kreutzer, in der Schloßkirche zu Mannheim zum Bischof geweiht. In den althergebrachten Formen der altkatholischen Bischofsweihe vollzog sich in ernster Feierlichkeit die Konse kration, die Bischof Dr. Adolf Kuery-Bern oornahm.' Von den assistierenden Bischöfen hielt Bischof Iohannes von Deventer die Welhepredigt. Als Ehrengäste wohnten der Fejer Vertreter des Reichsministers für Erziehung und Un terricht, des Reichsstatthalters von Baden und vielen anderen Behörden bei. Das neue Strafrecht Der Paragraph nicht mehr die einzige Rechtsquelle , Berlin, 9. Mai. Reichsjustizminister Dr. Gürtner erläuterte in einem Vortrag vor Vertretern der Presse an zahlreichen Beispie len den grundlegenden Wandel, den das neue Strafrecht gegenüber dem alten darin bringe, daß es durch seine lockere Fassung der gesetzlichen Tatbestände die strafrecht liche Erfassung auch solcher strafwürdigen Taten ermög liche, die im alten Strafgesetzbuch noch nicht definiert gewe sen sind. Auch das neue Slrasrechl verzichte nicht auf die Fest legung solcher Tatbestände, aber der gesetzliche Tatbestand solle in Zukunft nicht die einzige Rechtsquelle sein. Wenn aus eine Tat der buchstäbliche Inhalt des im Gesetz auf- gesührten Tatbestandes nicht zutreffe, dann solle der Rich ter doch bestrafen können, wenn nämlich die gesunde Volks anschauung die Bestrafung verlange und wenn ferner der durch die Tat verletzte Rechtsgedanke irgendwo in der Rechtsordnung seinen Ausdruck gefunden habe. So werde der frühere Zustand vermieden, daß so häu fig die Bestrafung zweifellos strafwürdiger Handlungen un möglich, gewesen sei, weil der-Gesetzgeber seinerzeit solche Handlungen wie beispielsweise Diebstahl von elektrischen» Strom, Schwarzfahren mit fremden Kraftwagen, Automa tenmißbrauch durch Metallplatten nicht habe ooraussehen könne», ./.„n 6. April 1935, ob sie Nach der deutsch-polnischen Ablehnung weiterhin bereit seien, einem Ostpakt im Sinne einer gleich zeitigen Beistandsverpflichtung beizutreten. Diese Anregung muß als durch die Verhältnisse überholt gelten. Eine große Bedeutung mißt man der bevorstehenden Reise Lavals nach Warschay<und Moskau bei. Man glaübt, daß sich erst nach dieser Reise übersehen lassen wird, welche neuen Möglich keiten sich für ein osteuropäisches Sicherheitssystem ergeben. Die Lnlschlußunsicherheil wird für die baltischen Staa ten weiterhin durch die Tatsache erhöht, dah infolge der deutschen Erklärung während der letzten Genfer Ratstagung auch der Gedanke eines allgemeinen Nichtangriffspaktes i»» Osteuropa in den kreis der Möglichkeiten getreten ist. Die Stellungnahme der baltischen Staaten zu den großen poli tische»» Fragen dürste daher verschoben werden, bi» sich die Lage klarer überblicken laßt. Dieser Lage entspricht «» auch, daß sich die Konferenz überwiegend rein baltischen Angele genheiten gewidmet hat. Die baltischen Staaten können ihre Entscheidungen nicht ohne Rücksicht auf die Haltung der großen Mächte treffen, und solange diese Haltung noch ungeklärt ist, müssen sie auf einen neuen Anstoß von außen her warten. Vor allem aber waren die großen gemeinsamen Bestrebungen dieser Kon ferenz immer noch sehr stark von der Sonderstellung Li tauens durch dessen Interesse an der Wilna- und Memel frage überschattet. Abschluß der baltischen Konsereur keine bedeutenden Beschlüsse. Die Konferenz der drei baltischen Außenminister ist ab geschlossen. Aus den zahlreichen Mitteilungen über den Ver laus gewinnt man den Eindruck' daß die Kernfrage, nämlich die etwaige Einbeziehung der drei Staqten iy> die allgemei nen Sicherheitspläne für Osteuropa, nur thrdxetisch, erörtert worden ist. Im großen und ganzen schrickt in Konferenz kreisen die Ansicht vorzuherrschen, daß durch das sowjetrus-, i fisch-,französische Abkommen alle vorherigen Kombinationen gegenstandslos geworden sind. Dies gilt insbesondere auch ! von der russischen Anfrage bei den baltischen Staaten vom Donnerstag, am 9. Mai 1935 101. Jahrgang Nr. 107 Veikagt zur „Weißeritz-Leitung"
