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ihren Abschluß. zur daß alle t Klassen uu sind. Sie ni len und eil Deukschlank Das d nalen Weil Staats Ministern - unterstellte, rvastpens Reichssiatth TM Bec In Drl und Untera Kreisamtsle Lehrerbund Ziehung uni nalsozialistis studiendireli Ministerium Die T Schulrat G das Schänd der sächsisch durch die B missar für k stcrimn einc Im Zu nölig gemok bestanoes di Dienstleistun Serli 24jährige de« Schw, hat sich d, verurteilt. Lebenszeil sich zusam Der ! digem Pli strafe und beantragt. Ebens am Schlu Auf der C weit mehi Zu Begin Müller der Angek keine Geis Die Entsch die als n Zurechnun wolle, stel heim. Pr mann erin Zeiten. , läßt", erkl Gefühls d kennt." T kam ebenf verantwor In sei anwalt, G> Kriminalg finde. Dei der Tat, n der Angek ihres Liebl hätten. D auch mit des Mord Worten: „ llMMms der Gemeinden Die Bestimmungen des neuen Gesetzes. Das Reichskabinett hat nunmehr das dritte Gesetz Der Kirchensenat der Evangelischen Kirche der altpreu- tzischen Union war in diesen Tagen in Berlin zur Ta gung versammelt. In der soeben beendeten Tagung wurde ernste positive Arbeit geleistet, wobei hervorgehoben zu wer den verdient, daß die Beschlüsse des Senats fast alle ein stimmig gefaßt wurden. Man kann die berechtigte Hoff nung hegen, daß cs auf der nunmehr neu gelegten Basis j zu einer Beruhigung und Festigung der kirchlichen Bcr- ! hiiltnisse kommen wird. . Bemtmsen des KirÄMemts Berlin, 31. März. tersteht. Der Leiter der Reichsstelle entscheidet nach An hörung der beteiligten obersten Reichsbehörden. Die Not wendigkeit der Errichtung einer solchen Reichsstelle hat sich daraus ergeben, daß gerade in letzter Zeit zu den verschie densten Zwecken, z. B. für militärpolitische Zwecke, für Stra ßenbauten, für Forsten, für die Neubildung des deutschen Bauerntums und für die Stadtrandsiedlung erhebliche Landmengen gebraucht werden, die es notwendig erschei- nen lassen, daß die Landbeschaffung planmäßig von einer einheitlichen Stelle überwacht und geregelt wird, um sicher zustellen, daß kein Hektar mehr als unbedingt notwendig m Anspruch genommen wird. Die Wünsche der verschie denen obersten Reichsbehörden sollen daher in Zukunft bei der neugegründeten Reichsstelle als einer einheitlichen neu tralen Stelle zusammenlaufen. Das neue Gesetz gibt die Gewähr dafür, daß eine zweckvolle Gestaltung des deutschen Raumes gesichert wird und der für Zwecke der öffentlichen Hand erforderliche Landbedarf planmäßig nach einheitlichen Gesichtspunkten gedeckt wird. Der letzte Tag der Neichslagmig der Deutschen Aroeits- - front in Leipzig brachte bedeutsame Ausführungen des Reichsministers' 2r. Frank über die Erneuerung des deut schen Rechts. Immer wieder von stürmischem Beifall un terbrochen, führte Dr. Frank u. a. aus: „Es mar und ist unser Ziel, dem deutschen Pech! die Seele des deutschen Volkes zurückzuerkämpsen und dem deutschen Volks das Bewußtsein des Stolzes auf eine der Wesenheit des deut schen Organismus entsprechende Rechtsordnung wiederzu geben. Unselig war die Zersplitterung zwischen dem deut schen Rechtsleben und dem deutschen Volk geworden, unselig war die unerhörte, in der Geschichte einmalige Unterdrük- kung des deutschen Rechtsgedankens durch Hineinführung fremder Rechtsideen in die deutsche Rechtsordnung. Zum ersten Male seit vielen Jahrhunderten erwacht nun mit dem Nationalsozialismus der eherne Wille, dafür zu sorgen, das; diese fremden Geister, die einmal unser deutsches Leben in Elend und Schande gestürzt haben, für alle Zeiten aus dem deutschen Ncchtsleben zu verschwinden haben. (Stür mischer Beifall.) Wir haben nicht nur das Recht zu reformieren, son dern meine erste Aufgabe ist, den deutschen Rechtswahrcr. den deutschen Juristen, zu reformieren. Wir müssen dahin kommen, daß nicht nur allein das formale Recht entscheidend ist, sondern der Geist, in dem eine Rechtsordnung geschaffen und angewandt wird. Wir haben am 1. April einen großen Tag in der Ent wicklung des deutschen Rechtslebens. Durch den Willen des Führers und die Macht der NSDAP, wird es vom 1. April ab in Deutschland nur noch eine einheitliche deutsche Rechts und Justizverwaltung geben, wir kennen nicht mehr eine sächsische, eine anhaltische, eins^württembsrgische Justizver waltung, sondern nur noch eine einheitliche Reichsjustizver waltung. Auf dem Gebiete der großen Rechtsreform haben wir drei Hauptgruppen von Zielen: Wir wollen Rechtssicherheit, wir wollen Rechlswahr- heit, und wir wöllen Rechtsklarheit. Wir glauben, noch in diesem Jahre mit dem neuen deutschen Strafrecht fertig zu werden. Wir werden bemüht sein, schon in den nächsten Monaten das große Problem des deutschen ! bürgerlichen Rechts in Angriff zu nehmen in einer Zeit, die den Begriff des Bürgers ersetzt hat durch den Volksgenossen. Der Klassenkampf kann nicht in der Form bürgerlicher Ab straktionen aus dem Rechtsgebiete weiter leben (Beifall). In den Mittelpunkt der Rechtsüberzeugung stellen wir den Begriff der Ehre, Mr haben selbst den Begriff der Ehre zum fundamentalen Ausgangspunkt der Reuregelung des deutschen Arbeitslebens gemacht. Meine Kameraden! Glauben Sie mir, auf dem Gebiet der Rechtsresorm wird der Ralionalsozialismus keine Konzessionen machen. Wir haben diese einmalige geschichtliche Möglichkeit erhalten, und wir KMm'S der NeichÄWW der TAZ Feierliche Schlnhkundgebung. Leipzig, t. April. Die glanzvoll verlaufene NeiÄslaaimg der Deutsch«» Arbeitsfront fand mit einer großen Kunog-üung ihren feier, lichen Abschluß. Vor der Kundgebung waren die sechs DAA Waltcr-Hauptgruppen und die Ehrenabordnvngen dei NSDAP., der SA., SS., HI. usw. auf der Straßc des 18 Oktober mit dem Bölkerschlachtsdenkmal als Hintergrund am getreten, wo sie Rcichsorganisationsleiter Dr. Ley und Reichs- statlhalrer Mutschmann besichtigten. In der Schlußkundgebunz führte Dr. Ley u. a. aus: Wir haben vor einigen Tagen hiei eine Kundgebung erlebt, in der die Welt und unser Volk hör ten, daß es in Deutschland einen Unterschied zwischen Wirt schaft und Sozialpolitik nicht mebr gibt. Wir haben dokumen tiert, daß die beste Sozialpolitik auch die beste Wirtschafts politik ist. Wir wollen die Herrschaft des Menschen über du Dinge. Der Nationalsozialismus ist die Klarheit, die Offen heit, die Vornehmheit, ein fair play im höchsten Sinne. Ls handelt sich nicht Harum, Funktionäre der Arbeite fron» und Funktionäre der gewerblichen Wirtschaft zusam menzuführen, sondern darum, die verantwortlichen Menschen die an der Drehbank stehen, die in der Praxis tätig sind, zu Ewiges deutsches Recht Reichsminister Dr. Frank über die Rechtsreform durchschritt,'die Schulter an Schulter auf dem riesigen Koke- rciplatz zwischen den hochaufragenden Werksanlagen Aufstel lung genommen hatte. Begeisterte Heilrufe brausten aus, als der Reichsjugendführer das Wort nahyi. Neichsjugendsührer Baldur von Schirach er- klärte u. a.: Wir wollen auch in unserem gewaltigen Auf marsch daran denken, daß es immer der schöpferische Wille ist, die schöpferische Leistung und die schöpferische Tat allein, die entscheidend ist, auch in den Bewegungen der Millionen. Wir wissen voll Freude und Stolz, daß unsere Sehnsucht in Erfüllung gegangen ist: die j u n g e d e u t s ch e A r b e i- k e r s ch a f t, sie steht bei uns und wir sind diese Arbei terschaft, und unser Staat ist nicht gegründet auf die Weis heit der Professoren und auf die Jntelligenzschichten und die Intelligenzklüngel des Bürgertums, sondern unser Staat steht auf den Schultern dieser jungen Arbeiter. Wir sind nicht angetreten, um Rechte zu proklamieren, sondern um unsere Pflicht zu erfüllen, unsere Pflicht, die wir in einem jahrelangen Ringen erkannt haben als die Pflicht zur Eini gung der gesamten deutschen Jugend im Zeichen und unter der Fahne der Hitler-Jugend. In diesem unserem gemeinsamen festen unbeirrbaren Entschluß, die deutsche Iugend zusammenzuführen und zu einen, werden wir uns durch nichts, durch keine Macht und keine Konfession beirren lassen. Wir, meine Kameraden, wir kennen unfere Gegner, wir kenncn sie, auch wenn sie sich tarnen. Wir werden die Fahne -er deutschen Einigkeit, die Fahne der revolutionären sozialistischen Iugend Adolf Hit lers dennoch »roh der Absichten dieser finsteren kreise zum sammenzubringen. Dafür sind Sie und ich, sind wir alte du ehrlichen Makler. Der Arbeiter hat genau denselben Menschenverstand wi« der Unternehmer. Denn er ist von demselben Blut, und wa° ihm an Wissen mangelt, das müssen wir ihm geben. Wii müssen Büros aufbauen, die die sachliche Arbeit leisten. Wii muffen ins Wasser und schwimmen lernen. Wir müssen di« Verantwortung wieder selber tragen. Wir sind uns darübet klar, baß es eine Aufgabe von ungeheurer Größe ist. die voi uns liegt. Sie ist der Schlußstein. Von ihr hängt es ab, ob die soziale Ordnung in Deutschland so sein wird, wie wir wol len. Vor uns steht die große Aufgabe: Wie bauen wir di« Selbstverwaltung und wie ordnen wir das Verhältnis der Arbeitsfront und der gewerblichen Wirtschaft zu einer Selbst verwaltung? Der Vertrauensrat. die Arbeitsausschüsse, di« Gau-Arbeits- und Wirtschaftskammern, die Reichsarbeits- und Wirtschaftskammern sind die Körperschaften der Selbst verwaltung, die die Arbeitsfront führt. Ueber diesem Appa rat steht der Staat. Die Körperschaften der Selbstverwallung beraten uni empfehlen, und vor allem einigen fic. das ist ihre große Auf gäbe. Das bedeutet nicht, daß Arbeitnehmer und Unterneh, mcr übereinstimmen werden. Rein,, sie müssen sich einiger aus Erkenntnis, aus Bernunskmimden. Sic dürfen sich rau sen, dürfen sich aber nicht auseinanderraüfen, sondern müs sen sich zusammenraufen. Ich unterscheide fünf Arten von Funktionären. Der Po litiker ist der schöpferische Mensch, der das weltanschaulich« Ziel aufrichtet. Er darf vor allem niemals die Verbindung mit der breiten Masse verlieren. Der zweite Typ ist nicht min der wichtig: es ist der Verwaltungsmensch. Wenn die Ver- waltung nicht in Ordnung ist. kann auch der beste Politiker nichts machen. Die dritte Gruppe sind die Fachberater. Wii müssen die besten Sachkenner heranholen. Das haben wir bei der Einrichtung unserer Rechtsberatungsstellen getan. Hit vierte Gruppe sind die Männer, die die Verantwortung für die Körper der Selbstverwaltung tragen. Sie müssen lernen, nach dem Vorbild des Führers mit den Menschen Geduld zv haben und nie nervös zu werden bei ihrer Aufgabe, die Un ternehmer und die Arbeitnehmer zusammenzubringen. Di« fünfte Ordnung schließlich sind der Staat und seine Einrich tungen. die Treuhänder und die Ministerien als höchst« Richter. Der Führer hat mir bei meiner Meldung vorgestern er klärt: „Ley! Ich freue mich darüber, daß dieses Abkommen getroffen wurde. Es ist richtig und es wird groß sein, wenn Sie beide es verstehen, das daraus zu machen, was ich mir darunter vorstclle." Das ist es. Es wird das aus dem Ab kommen, was wir daraus machen. Ich fordere Sie auf zur Mitarbeit.,Wenn diese Arbeitstagung der Deutschen Arbeits front einen Erfolg haben soll, so kann es nur der sein, daß Sie mit uns immer mehr hinaufwachsen zu unseren Aus gaben, bis Sie reif und würdig sind. Jünger und Nachfolger Adolf Hitlers zu sein. Gehen Sie in Ihre Heimat, so ries Dr. Ley au», grüßen Sie die Arbeiter und Arbeiterinnen Deutschlands, auch die Unternehmer, überhaupt alle schassenden Menschen. Die Veil muß am 15. April durch die Vertrauensrotswable» erkennen. LMeMcht LaMeschakmg Die reichsgesehliche Regelung. Die Reichsregierung hat ein Gesetz verabschiedet, das di« Landbeschaffung für Zwecke der Wehrmacht sichert. Im Reichswehrministerium wird eine Reichsstelle für Landbe schaffung gebildet, die für die Bereitstellung des benötigten Landes zu sorgen hat. Ihr liegt außerdem auch die Be schaffung des Landes ob, das notwendig ist, um die betrof fenen Bauern und Landwirte umzusiedeln. Soweit bei der Beschaffung des Landes für diese Zwecke eme Enteignung erforderlich ist, wird eine Entschädigung in Land oder Geld gewährt. Bei Erbhofbauern ist die Landentschädigung die Regel. Nachdem die Reichsstelle Land beschafft hat, wird die Umsiedlung selbst von einer im Reichs- und preußischen Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft gebildeten Reichsstelle für Umsiedlung ourchgesührt. Das Reichskabinett hat weiter ein Gesetz über die Re gelung desLandbedarfsderölsentlichenHand verabschiedet. In dem Gesetz ist vorgesehen, daß eine Reichs- stell« errichtet wird, die dem Reichskanzler unmittelbar un- BersL Ausübun« Der R ordnung d bruar 193k ablehnende oen Minist Weiterüber Relchsstatts die Strafe der Minist politischen l für geboren daß ihm oc NS-Taaec D'r R bisher noch blatt beste'! den von ih lern die in zeiiung öer haben. Di durch V-rc Mit der B tern mr ab rr-rzesehen, Zeilungsco An Stelle topf tritt e> Ler Lm MrtrZWWMtMMW Gemeivschaftse^Fang der Großkundgebungen. Die Deutsche Lebsftsfrcal beginnt ihren Propaganda- seldzug für die DerLrrs: swah! en 1935 mit mehreren Großkundgebungen, über 140 03g Beiriebsverfamm- luagca folge» «erb«:. Am Monros, 1. Lsri.', um 10.30 Uhr, eröffnet Dr. Ley den Wahlkamvz iu- 1»- Sirmenswerken in Berlin. Am Dienstag, 2. StzrN, tzriSr der Stellvertreter des Führers um 11 Uhr vo^rrMars im Rrichsbahn-Ausbesserungswert München. Die?« Rrd« von Heß echt über alle deutschen Sender, ebenso die RrL«, Lie Dr. Ley am Freitag, 5. April, um 12 Uhr mittags in Len Kruppwrrken in Essen hält. Für beide Uebertraounven Hot der Reichswahlleitcr für die Vertrauensratswahten, Selznrr, Gemeinschastsempfang in allen Betrieben angeordnet, in denen Vertrauensratswahlen durchgeführt werden. Lohnabstrge dürfen aus diesem An laß nicht gemacht werden, die ausfallende Arbeitszeit kann durch Nacharbeit aufgeholt werden. Die Ortswahlleitcr und Betriebswalter haben sofort alle Vorbereitungen für den Gemeinschaftsempfang zu treffen: eine besondere An weisung erfolgt nicht mehr. Aenderung des Gemeindeumschuldungsgesetzes verabschiedet. Bisher haben die Gemeinden etwa 2,8 Milliarden umge schuldet, und damit ist der Anteil der kurzfristigen Ver schuldung an den gesamten Inlandsschulden der Gemein den von 23,44 v. H. vor Erlaß des Gcmeindeuinschuldungs- gesetzes bereits am 30. 9. 1934 auf über 4 o. H. herabge mindert worden. Damit ist wieder ein gesundes Verhältnis zwischen kurz-, mittel- und langfristiger Verschuldung herge stellt worden. Das neue Gesetz dient der Bereinigung der noch ver bliebenen ungeregelten Verbindlichkeiten. Es ist den Ge meinden das Recht gegeben, kurzfristige Kapital forderungen, die bereits fällig geworden sind oder bis zum 1. Oktober 1936 fällig werden, umzuschulden. Hierzu bedürfen sie allerdings der Genehmigung des Reichs ministers des Innern und des Reichsministers der Finan zen. In dem Gesetz ist weiter vorgesehen, daß auch in den Fällen, in denen ein Umschuldungsangebot seinerzeit abge- lehnt worden war und infolgedessen zwangsläufig eine Stundung eingetrelen ist, ein neues Umschuldungsangeboi gemacht werden kann. Wenn auch dieses neue Umschul- dnngsangebot abgelehnl wird, kann eine Stundung eintre te«, aber nicht zum alten Zinssatz, sondern zu einem Zins satz von 4Z4 v. h. Bei dem dritten Gesetz zur Aenderung des Gcmeinde- umschuldungsgesetzes ist auch die Bestimmung der deutschen Gemeindeordnung übernommen, derzufolge die nach § 78 erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Auf nahme neuer Darlehen usw. nur nach vorheriger Zustim mung des Reichsministers des Innern und des Reichsmini sters der Finanzen erteilt werden darf. Siege führen. Mit dem Kampflied des Gebietes „Brüder in Zechen und Gruben" und mit dem Lied der HI „Unsre Fahne flattert uns voran" fand die gewaltige Kundgebung l ! denken diese Möglichkeit in allen ihren Ausstrahlungen Mz zum letzten auszunutzen. Wir werden auch in den großen fundamentalen Gedan ken unseres Rechtslebens: Einheit des Staates, Einheit der Geisteshaltung, Einheit der Weltanschauung, Einheit des Ehrbewußtseins, Einheit der Bodensicherung, Einheit der , Arbeitssicherung uns von niemand stören - lassen. Mag - die Welt ihre Ordnungen bauen, wie sie will. Wir Deutsche > bauen unsere Rechtsordnung so, wie wir sie brauchen. (Stür mischer Beifall). Das Kownoer Urteil eine wahrhafte Schande Die Beziehungen des deutschen Staates und der deut schen Volksgemeinschaft zu anderen Staaten und anderen Rechtsordnungen beherrscht vor allem der Gesichtspunkt der Gleichberechtigung. Wir werden dem deutschen Volk die Gleichberechtigung auf dem Gebiete der Wehr, auf dem Ge biet der Ehre und auf dem Gebiet der Ernährung unter j Führung Adolf Hitlers ly durchaus friedlicher Mission er- j kämpfen. Sehr bedenklich stimmen aber die ungeheucriichen j Erlebnisse auf dem Gebiete der Justiz, die jeden Rcchtswah- - rer in der ganzen Welt, sofern er Sinn hat für die Ehr- j auffassung eines Volkes, --rschültert haben: die Urteile in Kowno. Es liegt mir als Mitglied der Reichsregierung nichts ferner, als mich in die Verhältnisse fremder Staaten einzu drängen. Aber als Repräsentant des deutschen Rechts muß ich erklären, daß wir den Glauben an das ewige deutsche Recht nicht verlieren, auch wenn einzelne Kämpfer für die ses Recht Opfer dieses Kampfes werden. Wir wollen uns in dem gemeinschaftlichen Gedenlkcn an diese Opfer einer vernichtenden und -äs Rechksgefühl schwer schädigenden fremden Iustiz mit diesen Opfern gesinnungs- gemäß vereinigen. Wir wissen, daß die Politik und die Ge schichte forlrollen, und ich möchte hier wünschen, daß die Mächte, die einmal feierlich das Memclstatut unterzeichnet j haben, ihr Augenmerk lenken aus diese Art Iustiz, die sür den Rechtsgedanken eine wahrhafte Schande ist. (Lebhafter Beifall). Nach den Ausführungen des Reichsministers Dr. Frank nahm der Führer der Kriegsopferorganisationen, Ober- lindober, das Wort. Er führte aus, es sei notwendig, daß für das deutsche Soldatentum die gleiche Organisation geschaffen werde, wie sie der deutsche Arbeiter in der Deut schen Arbeitsfront habe. Es dürften nicht so und so viele Verbände nebeneinander bestehen, sondern es müsse aus dem gemeinsamen Erleben des Krieges und aus dem ge meinsamen Erleben des deutschen Frühlings jene Gemein schaft wieder lebendig werden, die viereinhalb Jahre lang das deutsche Volk im grauen Rock des deutschen Soldaten geeint habe.
