Volltext Seite (XML)
M« ne«e VerWmg Anteikbarkeit der staatlichen Gewalt. Die am 23. März d. 3. vom Sejm'beschlossene polnische Verfassung weist gegenüber der alten Verfassung vom 17. März 1921 weitgehende Unterschiede aus. Der alte Grund- sak der Zweiteilung der Gewalten in die gesetzgebende und richterliche Gewalt ist vollständig fallen gelassen worden. Die neue Verfassung ist auf dem Grundsatz der Unteilbarkeit der staatlichen Gewalt aufgebaut, die in den Händen des Staatspräsidenten ruht, unter dessen Oberhoheit nun die Organe des Staates, die Regierung, der Sejm, der Senat die Wehrmacht, die Gerichte und die Staatskonkrolle, stehen und der nun ausgehört hat, nur eine repräsentative Rolle zu spielen. Schon die Art der Wahl des Staatspräsidenten bringt dies zum Ausdruck.. Während früher die vereinigten par lamentarischen Körperschaften das Staatsoberhaupt wähl ten, werden nun die Bürger des Staates ihr Oberhaupt selbst wählen, und zwar unter zwei Kandidaten, von denen einer von einem Ausschuß von Wahlmännern aufgestellt wird, und der zweite von dem aus dem Amte scheidenden Staatspräsidenten selbst benannt wird. Die Macht des Staatspräsidenten stützt sich also auf den-unmittelbaren Willen des Volkes. Die zweite für das Staatsleben äußerst wichtige Aenderung ist die Beseitigung des Uebergewichts der gesetzgebenden über die ausführende Gewalt. Der Sejm nimmt nicht mehr die überragende Stellung ein, die er nach der alten Verfassung hatte. Die Möglichkeit, eine Regierung zu stürzen, wird dadurch stark beschnitten, daß ein Miß trauensantrag gegen das Kabinett oder einzelne Minister nur auf einer ordentlichen Session gestellt werden kann und nach seiner Annahme dem Senat überwiesen wird. Spre chen beide Kammern dem Kabinett das Mißtrauen aus, dann erst wird es vom Staatspräsidenten abberufen, der patt dessen aber auch beide Kammern auflösen kann. Auch die Immunität, die die Abgeordneten bisher besessen hat ten, ist stark beschränkt worden. Sie bezieht sich nur noch auf die unmittelbare Abgeordneten-Tätigkeit. Die neue Verfassung hat weiter das Proportionalwahlrecht abge schafft, daß nach Ansicht der leitenden Staatsmänner die Auswüchse des Parlamentarismus stark begünstigt hat. Den neuen Wahlmodus für die Wahlen zum Sejm wird erst die neue Wahlordnung bringen. Es erscheint nicht ausgeschlos sen, daß sie das politische Leben von Grund auf umgestal ten wird. Verstärkt wurde die Stellung des Senates. Seine Mitglieder werden zu zwei Dritteln gewählt und zu einem Drittel ernannt werden, wobei die näheren Bestimmungen in der neuen Wahlordnung enthalten sein werden. Wie aus Warschau gemeldet wird, ist zwischen der pol nischen Regierung und einer britischen Werft ein Vertrag über den Bau von zwei leichten Kreuzern paraphiert wor den. Man rechnet damit, daß der Vertrag im Laufe dieser Woche in der polnischen Botschaft in London endgültig un terzeichnet werden wird. Sächsische Nachrichten Neueinteilvug dei der ABD Dresden Auflösung der Elektrotechnischen Aemter Hm Bereich der Reichsbahndirektion Dresden besteht seit 1899 eine bei den übrigen ehemaligen Ländereisenbah nen nicht eingeführte Sonderorganisation des „Elektrotech nischen Dienstes", in den der Bau und die Unterhaltung der Eisenbahn-Sicherungsanlagen (Signal- und Weichen stellwerke), des Fernmeldewesens und des Starkstromwesens zusammengefaßt waren. Zur Verwaltung dieses Aufgaben bereiches bestanden ein Elektrotechnisches Dezernat in der Reichsbahndirektion, die drei Elektrotechnischen Aemter Chemnitz, Dresden und Leipzig und als Außendienststellen zwölf Telegraphenmeistereien; diese Organisation wird mit dem 31. März 1935 aufgehoben. Das Elektrotechnische Dezernat in der Reichsbahndirek- tion wird in drei Einzeloezernate — Sicherungswesen, Fern- meldewefen und Starkstromwesen — aufgeteilt. Bei den Elektrotechnischen Aemtern werden die bisherigen Geschäfts aufgaben auf dem Gebiet der Fernmelde- und Sicherungs anlagen auf die Betriebsämter, auf dem Gebiet der elek trischen Beleuchtung»- und Kraftanlagen auf die Maschinen ämter Übertragen. Die bisher vorhandenen zwölf, Tele- graphenmeistereien werden durch zwanzig Stellwerksbahn meistereien ersetzt, denen nur die Unterhaltung und Prü fung der Sicherungs- und Fernmeldeanlagen zufällt. Die Geschäftsaufgaben der bisherigen Telegraphenmeistereien aut -dem Gebiet der elektrischen Licht- und Kraftanlagen gehen auf die Bahnbetriebswerke über. Als neue Dienststellen werden errichtet die Telegra phenwerkstatt Dresden in Dresden-Neustadt und die Siell- wertswerkstatt Radebeul, der ein Hauptlaaer für Baustosse usw. angegliedert wird. Diese Dienststelle führt die Bezeich nung „Stellwerkswerkstatt und Hauptlager Radebeul". KdF fährt i« de« Sriihli«, Vier Fahrten de» Gaue» Sachsen im April Die Gau-Presse- und Propaganda-Abteilung der NS- Gemeinschaft „Kraft durch Freude" teilt mit: Die in dem Jahresheft „Mit Kraft durch Freude in Deutschlands Gaue" verzeichneten über hundert See - und Üandfahrten des Gaues Sachsen sind ein gewaltiger Plan der NS-Gemeinfchaft „Kraft durch Freude" im Gau Sachsen für das Jahr 1935. Die Durchführung die ses Planes wird vielen tausend sächsischer Arbeitskameraden und Arbeitskameradinnen die Schönheiten des deutschen Vaterlandes zeigen. Im Mittelpunkt dieses Fahrtenplanes stehen neben den Fahrten nach den bisher bevorzugten Aufnahmegebieten, wie Oberbayern, Nord- und Ostsee, Rhein und Mosel, vor allem eine große Zahl von Fahrten in Gebiete, die vielen Volksgenossen nur dem Namen nach bekannt sind, und die es doch in hohem Maß'verdienen, besucht zu werden; es handelt sich hier um den Bayrischen Wald, die Rhön, das Fichtelgebirae, alles ausgesorochene Notstandsgebiete, die aber wegen Ihrer landschaftlichen Schönheiten und der freund- lichen Unterkunftsorte Gewähr geben für eine Reihe erho lungbringender und erlebnisreicher Urlaubstaa» ' erwerbslose auf lÖÖO Einwohner. Die bezirksfreien Städte ! weisen noch eine Durchschnittsbelastung von 80^59 Wohl fahrtserwerbslosen auf 1000 Einwohner, die Bezirksoerbände von 16.46 auf. Verantwortung und Gerechtigkeit Das Dritte Reich verwirklicht Volksgemeinschaft vte Bor- und Nachsaison, also ole Monate April Und Mat sowie September und Oktober, zu bevorzugen; es kann sonst keine Gewähr übernommen werden, alle Volksgenossen, die sich melden, tatsächlich teilnehmen zu lassen. An alle sächsischen Betriebsführer ergeht deshalb der Appell, die Betriebsferien darnach einzurichten und die Festlegung des Urlaubs ihrer Gefolgschaftsmitglic- der nach diesen Gesichtspunkten zu unterstützen. Die Fahr ten mit.„Kraft durch Freude" find zu einer segensreichen Einrichtung geworden. Nur mit Hilfe und größtmöglicher Einsicht aller Beteiligten wird es möglich sein, das dies jährige Fahrtenprogramm durchzuführen Rückgang der MohNahrlserwerbslofiglett seit dem 2S. Februar 1SZ3 uin fast zwei Drittel Nach den Meldungen der Pezirksfürsorgeoerbände vetrua die Zahl der Wohlsahrtserwerbslojen in Sachsen am 28. Februar ds. Js. 119 359 (22,97 auf 1000 Einwohner); sie hat seit dem Vormonat um 5275 (4,2 v. H.) abgenommen und liegt bereits unter dem Stand vom Dezember (119 721s und vom September 1934-(119 601). Seit dem Höchststand am 28. Februar 1933 ist die Zahl der Wohlfahrtserwerbs- lofen um 62,6 v. H. zurückgegangen. Von den Kreishauptmannschaften schneidet Zwickau mit 21,10 Wohlfahrtserwerbslosen auf 1000 Einwohner am günstigsten ab; es folgen die Kreise Chemnitz mit 22,66, Dresden-Bautzen mit 23,02, Leipzig mit 24,33: in dem frü- Heren Kreis Bautzen entfallen sogar nur 13,14 Wohlfahrts- ' ' ' MO Einwohner. Die bezirksfreien Städtc Es finden im Monat April vier Urlaubssahrten statt, von denen zwei in die Osterwoche fallen, so daß neben den Feiertagen nur wenig eigentliche Urlaubstage noch notwen dig sind, um einmal den Frühling'an der Mosel oder im Odenwald und an der B e r g st r a ß e tennen zulernen; es finden folgende Fahrten statt: vom 13. bis 23. April: Fahrt Nr. 6 an die Mosel, vom 18. bis 28. April: Fahrt Nr. 7 in den Odenwald und an die Bergstraße. Weil das Osterfest in diesem Jahr außerordentlich spät liegt, kann mit einer warmen Witterung gerechnet werden. Die besonders günstige Lage der betreffenden Aufnahme- gebiete bringt es mit sich, daß dort der Frühling schon weit früher seinen Einzug halt als bei- spielsweise in Sachsen; eine Urlaubsfahrt zu dieser Zeit ist deshalb ohne Bedenken zu empfehlen. Meldungen zu den Urlaubssahrten Nr. 6 und 7 sind schon in großer Zahl eingegangen. Volksgenossen, die noch teilnehmen wollen, müssen sich deshalb schnellstens anmelden. Eine dritte Frühlingssahrt nach Heidelberg und ins Neckartal findet Ende April statt, desgl. eine In du st rie st ädtefahrt nach Essen. Einzelheiten über alle diese Fahrten sind aus dem obengenannten Sonderheft des Gaues Sachsen zu ersehen. Die Frühlingsfahrten stellen tatsächlich gegenüber dem Vorjahr eine schöne Bereicherung des Fahrten-Programmes dar, und werden allen Teilnehmern Freude und Erholung bringen. Sie sollen aber auch dazu dienen, einen Ausgleich für den überaus starken Andrang zu den Sommersahrtcii zu schaffen. Im Interesse aller Volksgenossen, die sich über haupt an einer „Kraft-durch Freude"-Fahrt beteiligen wol len, wird deshalb empfohlen, die Urlaubszeit nicht nur aus die Monate Juni, Juli und August zu verlegen, sondern ' Leipzig, 28. März.. Auf der Reichstagung der DAF. hielt Reichsinpenmi- nister Dr. Frick eine Rede, in der er u. a. ausführte: Das Dritte Reich hat sich das große Ziel gesteckt, alle Kräfte nicht nur äußerlich, sondern auch innerlich einzig und allein zum Wohl des Deutschen Volkes, seiner Größe und Ehre zu- sammenzuschließen. Diese Zielsetzung scheint uns heute selbstverständlich, und doch ist sie erstmalig in der deutschen Geschichte. Der nationalsozialistischen Revolution von 1933 blieb es vorbehalten, zum ersten Mal in der Göschichte des deutschen Volkes den Bau eines deutschen Einheitsstaates einzuleiten. Es wäre aber verfehlt, in der Beseitigung der Länder und der Errichtung eines zentralen Machtapparaü s die Hauptaufgabe der Gegenwart zu erblicken. Die nationalsozialistische Revolution ist daher auch mit der Machtergreifung und der staatlichen Neugliederung des Reiches durchaus nicht beendet, diese sind vielmehr nur die Voraussetzung für den endlichen Sieg der nationalsoziali stischen Weltanschauung, die in der Schaffung der deutschen Volksgemeinschaft ihr Hauptziel und die Krönung ihres Kampfes erblickt. Die 3dee der Volksgemeinschaft fordert, daß alles ös sentliche und private Lehen nur dem einen höchsten Zweck diene, nämlich der Größe und der Wohlfahrt der Ration Um dieses Ziel zu erreichen, faßt der Nationalsozialismus alle politischen und wirtschaftlichen Kräfte so zusammen, daß sie sich nicht mehr in falsch verstandenem Ligeninteresse ge genseitig zum Schaden des Ganzen bekämpfen, sondern ein mütig im Dienst, der Ration zusammenstehen und Hand in Hand miteinander arbeiten. Auf wirtschaftlichem Gebiet hat es sich die Deutsche Ar- beitsfront zum Ziel gesetzt, den natürlichen Gegensatz von Unternehmer und Arbeiter zu einem vernünftigen Ausgleich zu führen, sie nicht mehr in klassenkümpferischen Verbänden sich feindlich gegenüberzustellen, sondern unter dem national sozialistischen Grundsatz „Gemeinnutz vor Eigennutz" in einer Einheit aller Schaffenden der Faust und der Stirn zum ge meinsamen Wohl zusammenzuschließen. Ueber allem, was wir tun, steht das eherne Gesetz, alle Handlungen in Kunst und Politik, in Technik und Wirtschaft, im öffentlichen und privaten Leben so einzurichten, daß sie der Stärkung der Le benskräfte des ganzen Volkes dienen. Nicht den Hurra-Pa triotismus einer niemals wiederkehrenden Vergangenheit, londern das echte, tiefempfundene Nationalgefühl, das sich auch für die Gesundheit und Kraft der breiten Volksmasse sittlich verantwortlich fühlt, das sozial und gerecht empfindet, müssen wir pflegen, zur Blüte und zur vollen Auswirkung bringen. Weil wir alle Deutsche sind, müssen wir allen deut schen Volksgenossen gegenüber gerecht sein. Adolf Hitler hat in seinem Werk „Mein Kamps" geschrieben: „Wer sein Volk liebt, beweist es einzig durch die Opfer, die er für dieses zu bringen bereit ist. Nationalgefühl, das nur auf Gewinn aus- aeht, gibt es nicht. Nationalsozialismus, der nur Klassen um schließt, gibt es ebensowenig... Ein Grund zum Stolz auf sein Volk ist erst dann vorhanden, wenn man sich keines Standes mehr zu schämen braucht ... Die innige Vermäh lung von Nationalismus und sozialem Gerechtigkeitssinn ist schon in das junge Herz hineinzupflanzen. Dann wird dereinst ein Volk von Staatsbürgern erstehen, miteinander verbun den und zusammengeschmiedet durch eine gemeinsame Liebe und einen gemeinsamen Stolz, unerschütterlich und unbesieg bar für immer." Die Aulgabe der Gegenwart Dieses Geschlecht nationaler Verantwortung und sozialer Gerechtigkeit zu erziehen, ist die Aufgabe der Gegenwart. Das Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit, das die Sozialverfassung des Dritten Reiches einleitete, geht davon aus, daß so wie im, Verhältnis von Bott und Staat, auch im Verhältnis des Unternehmers gegenüber seinen Mitar beitern, der Gedanke der Schlcksalsverbundsnheit entscheidend ist. Ihren Ausdruck findet sie in her Betriebsaemeinschaft. Betriebsführer und Gefolgschaft sollen.keine Gegenspieler oder gar Feinde, sondern hie tragenden Kräfte der national sozialistischen Sozialverfaflung fein/, die in innigstem Ver- stehen miteinander arbeitest. Sie Mützen in einem wahr haften Treueverhältnis zueinander stehen. Auch der Be triebsführer muß wie alle anderen Stände der Nation zu der wahrhaft deutschen Wirtschaftsausfassung zurücktehren, daß der Dienst höher steht als der Verdienst. Die versön- liche Freiheit und Tatkraft des einzelnen soll im Wirtschaft». leven nirgends eingeengt oder beschnitten werden. <vie ya, aber ihre Grenze dort, wo sie die Freiheit oder soziale Sicher heit der Volksgenossen zu beschränken oder gar zu gefähr. den droht. Der Führer wußte, daß die Beseitigung der entsetzlichen Verheerungen der Systemzeit, die 14 Jahre hindurch der sinn- und planlosen Zerstörung der deutschen Staatlichkeit und Volkswirtschaft zusah, nicht in wenigen Monaten möglich sei. Jeder deutsche Volksgenosse, der nicht blind oder böswillig ist, muß zugeben, daß das bisher Erreichte selbst die weit gehendsten Erwartungen übertrifft. 62 Milliarden Marl Boilseinlommen Die gewerbliche Erzeugung ist von 79 o. H. auf 89 v. H. des Konjunkturhöchststandes gestiegen, und die Menge der hergestellten Ware, die 1932 nur 38 Milliarden betrug, ist im Jahre 1934 auf 53 Milliarden, also um mehr als 20 o. h. gestiegen. Das Arbeitseinkommen des deutschen Volkes, das 1932 auf 56 Milliarden gesunken war, ist im Jahre 1934 aus 62 Milliarden gestiegen. Demgegenüber sank die Zahl der Erwerbslosen von mehr als 6 Millionen aus etwas über 2 Millionen, was wiederum ein Absinken der öffentlichen Ausgaben für die Erwerbslosenfürsorge von rund 3 Milliar den RM auf etwa 1,4 Milliarden RM im Jahre 1934 ergab. Gleichzeitig ist das Steueraufkommen bei allgemein gleich, bleibenden Steuersätzen im letzten Jahre um fast eine Mit- liarde höher als dies im Voranschlag vorgesehen war. , Diese Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Sie zeigen den andauernden Aufstieg der deutschen Wirtschaft, der trotz der Boykotthetze de» Auslandes stetig vor sich geht, und der in kürzerer oder späterer Frist sich auch in der Steigerung der Lebenshaltung des ganzen Volke» auswirken muß. Diese Erfolge waren nur möglich, weil sich planvolle Aufbauarbeit, Ruhe und Ordnung mit sicherer Staalsführung vereinten und alle Hindernisse überwanden. In Adolf Hitler ist uns allen der große Führer und Rufer nach einem neuen geistigen und politischen Lebens inhalt erstanden. „Du bist nichts, dein Volk ist alles", so hat er uns zugerufen und damit das Ethos der Unterordnung des einzelnen unter die Führung des Volksganzen als Leöens- grundsatz des deutschen Volkes verkündet. Das bedeutet durchaus nicht den Verzicht des einzelnen auf wohlerwor bene, erarbeitete Rechte — wohl aber bedeutet es, daß allen Rechten des einzelnen Pflichten der Volksgemeinschaft gegen überstehen. heule darf auch der deutsche Arbeiter wieder, frei von Minderwertigkeitsgefühlen, stolz sein Haupt erheben und sich als deutschen Volksgenosten bekennen. Das ihm durch Ver lallles ausgedrückle Stigma de» Paria unter den Völkern der Erde ist durch die heroische Tal unsere» geliebten Füh rers vom 16. März ein für allemal ausgelöscht. Er darf wieder zur Verteidigung de» Vaterlandes die Waffe tra gen, was von je nach germanischer Auffassung das Kenn zeichen für den freien deutschen Mann von Ehre war. Disziplin «nd Geschlossenheit Noch ringt jedoch unser Volt schwer um Arbeit und Brot, um die Freiheit der deutschen Arbeit und um seine politische Gleichberechtigung in der Welt. Desto nötiger sind innere Geschlossenheit und Disziplin. Wir alle wissen, daß eine Kampftruppe nur dann siegen kann, wenn sie einig und geschlossen auftritt, und wir wissen auch, daß der Geist einer Kampftruppe nur dann etwas wert ist- wenn der Führer ein wahrer Führer ist, der sich in jeder Lüge für seine Gefolgschaft einsetzt. Wir wissen aber auch, daß dann jeder dieser Soldaten für einen solchen Mann durchs Feuer geht und den Lorbeer des Sieges erkämpft. Auch in den Betrieben muß es so sein, daß die Gefolg schaft wie die Soldaten vor dem Betriebsführer stehe« kön nen, wenn sie in ihm den sorgenden, in treuer Pflichter füllung für sie und da» Werk schaffenden Betriebsführer sehen. Und alle, Gefolgschaft und Betriebsführer, müssen miteinander fühlen, daß sie im Werk nicht losgelöst von der Allgemeinheit arbeite» und leben und darum nicht unabhängig von ihr handel« können, sondern daß sie die Glieder einer größeren Gemeinschaft bilden, -er wir alle mit Leib «nd Seae verpflichtet find, der wir dienen «nd für die wir arbeiten uud kamvfen, von deren Gröhe und Macht unser aller Zukunft, Glück und Schuh abhSngt: «Vie deutsche Volksgemeinschaft".
