Volltext Seite (XML)
!'''^^«'VWWWW M?v« ErzgrbUolksfreunü Tageblatt für Schneeberg und Umgegend Amtsblatt Expedition, Druck und Verlag van C. M. Gärtner in Schneeberg. imm. Bleyl, Gemeindevorsiand. Graf. 29 Slllhl- Antrag Kanitz feiern, oder ob man nicht IZMM. traurige ltte und Plötzlich vvember, oird auf 4i WN, dost. - Wt«, »kenlager Jahren «kannten für die königlichen und städttschev Behörden in Lue, Srünhaiu, Partenstein, Joh-nngeorgtustrdl Lößnitz, Neustädtel, Schneeberg, Schwarzenberg «ud Wildenfels tersgrü«. Rach Fristablauf wird anderweit verfügt. e Theiluahme U unserer uu« , und Mutter, erike Höltge chen Blumrn- zahlreiche Be ten Ruhestätte llen den Herz« berg u. Leip- r 1894. r Gatte lebst Kindern- Oeffentliche Stadtverordneten - Sitzung zu Aue Mittwoch, dm 7. November 1894, Nachm. 6 Uhr. Die Ginkommendeklaratione» bete. Am 5. November d. I. ist mit der Austragung der Deklarationsaufforderungen begonnen worden. Denjenigen, welchen eine Deklarationsaufforderung nicht zugesendet worden ist, steht eS gleichwohl frei, «ine Deklaration über ihr Einkommer bis zum 23 November 1894 bei dem unterzeichneten Stadtrathe, von welchem Deklarationsformulare auf Verlangen unentgeltlich verabfolgt werden, einzureichen. Gleichzeitig werden alle Vormünder, ingleichen alle Vertreter von Stift ungen. Anstalten, Personenvereinen, liegenden Erbschaften und anderen mit dem Rechte d«S BermögenSerwerbs auSgestatteten BermögenSmassen aufgefordert, für die von ihnen bevormundete« Personen, auch wenn dieselben auswärts wohnen, beziehentlich für d e von ihnen vertretenen Stiftungen, Anstalten «. s. w , soweit dieselbe« ei« steuerpflichtiges Einkommen habe«, Deklarativ««» bei de« unter zeichnete« Stadtrathe auch da«« eioznreicheu, we«« 1h«e« de-halb be sondere Aufforderung nicht zngehe« sollte. Schwarzenberg, am 6. November 1894. Der Nath der Stadt Gareis, Bürgermstr. wurde ein« Syli«der«hr mit Kette ««d De«k- HNafsIlIVk» münze, sowie ei« Armband. Nach Ausweis und gegen Ersatz der Gebühren binnen Monatsfrist abzuholen im Gemeindeamt« Rtt- scheint es, daß dl« neue Kundgebung des Bundes sich in ähnlichen Gleisen bewegen soll. Die OppositionSstrüung, die der Bund und ein großer Theil de» Adels gegen die Regierung eingenommen hatte und die zu der KünigSberger Verwarnung führte, hat viele Mitglieder desselben doch stutzig gemacht, und man hört häufig die Ansicht aus- sprechen, daß man jetzt unter den seit dem Rücktritte des Grasen Caprivi veränderten Verhältnissen versuchen müsse, aus der Oppositionsstellung herauszukommen. Die Heißsporn« in der Partei meinen freilich, daß man auch nicht ein Welchen von den früher erhobenen Forderungen aufgeben dürfe und daß nicht der Bund zur Regierung, sondern die Regierung zum Bunde zu kommen habe. Andere aber empfinden die durch di« Opposition geschaffene Lage nach mehr als einer Seite sehr unangenehm und würden zufrieden sein, wenn sie irgend eine goldene Brücke zu einem anständigen Rückzüge benutzen könnten. Deshalb ist es auch heute noch zweifelhaft, ob der Bund Bekanntmachung, die Aufstellung von Petroleum-, Benzin- und Gasmotoren betreffend DaS Königliche Ministerium des Innern hat in Betreff der Aufstellung von Petroleum-, Benzin- und Gasmotoren Folgendes veroidnet: 8 1.' Zur Aufstellung von Petroleum-, Benzin- und Gasmotoren, mögen sie zum Gewerbebetrieb bestimmt sein oder nicht, ist di« Genehmigung der Königlichen AmtShauplmaunschaft erforderlich. Bereits im Betrieb befindliche dergleichen Motoren sind bis 31. Dezember lau fenden Jahres bei der Königlichen Amtshauptmannschift anzumelden. 8 2. Dem GemhmigungSgesuch« find beizufügen: ») ein Lageplan, welcher die den Ort der Aufstellung des Motors umgebenden Grundstücke mit den etwa darauf befindlichen Gebäuden in einem die hinreichende Deutlichkeit gewährenden Maßstab noch- weist, und über die Zwecke, zu denen die Nachbargebäude benutzt werden, Aufschluß giedt; d) eine mit Maßstab versehene Bauzeichnung mit Grundriß und Ver tikalschnitt des Lokals, in welchem der Motor ausgestellt werden soll, sowie mit Angabe des Standortes, welcher für den Motor in Aussicht genommen ist und der Lage des Auspuffrohres der Maschine; " v) eine Beschreibung, welche Angaben über die Leistungsfähigkeit des Motors, sowie darüber enthalten muß, ob er unter Verwendung von Petroleum, Benzin oder Gas betrieben weiden soll. Lageplan und Bauzeichnung müssen auf Pau Leinwand ausgeführt sein. Die gleiche Genehmigung ist erforderlich, wenn «in bereits genehmigter Petro leum-, Binzin- oder Gasmotor an einem änderen Aufstellungsort in Betrieb genommen werden soll. , . 8 3- Die Königliche AmtShouptmannfchaft ist befürt, ti-jenigen Maßnahmen änzuordnen, welch: zur Durchführung der im § 120» des Gesetzes vom 1. Juni 1891 (R.-G.-Bl. S. 261) enthaltenen Grundsätze oder die hierzu erlassenen besondere« Bor schriften erforderlich und nach der Beschaffenheit der Motorenanlage ausführbar er- scheinen, sowie welche geeignet sind, die Nachbarschaft gegen Belästigungen durch aus- strömende Gase zu schützen. Die Gemeindebehörden des hiesigen Verwaltungsbezirks (Bürgermeister, Ge. meindevorstände, GutSvorsteher) werden, wie hiermit geschieht, auf vorstehend- gedachte Verordnung mit dem Veranlassen hingewiesen, für Anmeldung von bereits im Betrieb befindlichen dergleichen Motoren, die noch keine Genehmigung erhalten haben, rechtzeitig besorgt zu sein. Mit Geldstrafe bis zu 150 M. oder mit Haft bis zu 14 Tagen w r> bestraft Gebiete der Zuckerprämien und des Spiritus etwas für di« Landwirthschaft htrauSzuschlagen. Namentlich mit den Zuckerprämirn beschäftigt man sich jetzt sehr und e» ist wahrscheinlich, daß man ihr« dauernde Beibehaltung in der jetzige« Höhe beantragen wird, während sie nach der Lage der jetzigen Gesetzgebung in einigen Jahren ganz in Wegfall kommen müßten. Im Ganzen und Großen kann man nur sagen, daß es für alle Parteien und für das ganze Land vom grüßten Vortheile sein würde, wenn di« durch d«n Bund der Landwirthe inS L«b«n gerufene Bewegung in ruhiger« Bahn«« «inlenkt«. Welcher Schaden durch sie bereit- angerichtet worden ist, wird man erst sehen, weun di« Soetaldemokraten sich auf dem Lande an die Arbeit begtbea und dort Bedingungen vorfinden werden, wie sie noch vor zwei Jahren so günstig nicht denkbar gewesen wären. Wenn eS als- wirklich vielen Mitgliedern des Bund«- mit d«M Einlenken ernst ist, so würde da- für die Landwirthschaft selbst den Bortheil haben, daß auch bet ander«« mit der Gesammtheit seiner alten Forderungen wieder im Reichstage antreten, oder ob man versuchen wird, andere in Vorschlag zu bringen, deren Ausführbarkeit wenigstens rrörterungSfähig ist. Deshalb ist «S auch fraglich, ob der Kanitz in alter Form seine Wiederauferstehung lieber versuchen wird, auf dem Zur bevorstehende« Reichstagssefsiou. Wie birrits gemcldct, wird die Eröffnung des deutschen Reichstags nicht, wie zuerst bestimmt war, am 1ö. Novem ber sondern erst am 5 Dezember stattfinden. Der Grund Mr di« Verschiebung scheint ausschließlich in dem Wunsche ' des neuen Reichskanzlers zu liegen, wenigstens die noth- dürftigste Zeit für die Einarbeitung in die Angelegenheiten zu gewinnen, welche den Reichstag beschäftigen sollen. Hier und da auftauchendr Vermuthungen, daß es sich um ma terielle politische Hindernisse handle, dürften sich als grund los erweisen. Da der 8. Drcember ein katholischer Feier tag ist, über den 15. Drcember hinaus aber der Reichstag erfahrungsgemäß kaum zusammengehalten werden kann, so wird dem Reichstage vor der Weihnachtspause nur eine knappe Arbeitswoche zur Verfügung stehen, und es könnte scheinen, als ob sich unter diesen Umständen empfohlen hätte, die Abgeordneten überhaupt nicht erst noch im alten Jahre nach Berlin zu bemühen. Die erwähnte Woche wird aber genügen, di« Vorlagt g«gm jdie Umsturzbestrebungen in erster Lesung durchzuberathen und einer Kommission zu überweisen, und damit wird der Boden für «ine «rsprieß- liche Inangriffnahme der übrigen Arbeiten nach Neujahr geebnet sein. Der Regierungswechsel war also maßgebend für die Verschiebung der Reichstagseröffnung. Mit dem .'Wechsel der leitenden Persönlichkeiten im Reiche und in Preußen macht sich auch eine veränderte Haltung der Par teien bemerkbar. So verlautet namentlich aus den Preuß- i ischen konservativen Kreffrn, daß der Gedanke eines näheren Wiederanschlusses an die Regierung immer mehr Platz greife. Man schreibt hierüber aus Berlin: „In den Kreisen des Bundes der Landwirthe herrscht heut« «in« reg« Thätigkeit, d«nn man brabsichtigt, d«r Abordnung der Ostpreußen jetzt «ine ebensolche des gesammtenBundeS nachfolgen zu lasten, die dem Kaiser die Wünsche des Bunde- vortragen soll. Bor- läufig ist man über die Vorbesprechungen aber noch nicht hinaus. Die Ostpreußen hatten bekanntlich unter Beton- ung der Nothlag« d«r Landwirthschaft ein vollständiges xator xsoo»ri für die Ausschreitungen ausgesprochen, deren sich der Bund schuldig gemacht hatte. Wir wollen hier nicht untersuchen, welche taktische Bedeutung dieser Schritt damals hatte, dessen abbitlende Haltung mit der der Kreuzzeitung- in starkem Gegensätze stand. JedmfallS Parteien «me on)»« Anffossing der Lage patzorelfen könnte. Den Zugehörigen anderer Parteien, die schon frü her gern etwas für die Landwirthschaft gethan hatten, wurde das früher sehr erschwert durch die ganz« Haltung d«S Bundes, der zuletzt Ziele verfolgte, die mit der Land wirthschaft nur wenig zu thun hatten. Der jetzt bei den gemäßigteren Elementen sich bemerkbar machenden ruhigeren Strömung wird man indessen mit großer Vor sicht gegenübertreten müssen, solange die Leitung der konservativen Partei und des Bundes thatsächlich in den Händen der „Kceuzzeitung" liegt, bei der an eine Umkehr nicht zu denken ist und die auch heute noch auf dem Satze steht, daß alle-, wa- der Bund bisher gethan hat, unanfechtbar und mustergiltig ist, und daß an eine Einstellung der bisherigen Taktik nicht eher gedacht werden tönne, als bis die Regierung alle Forder ungen erfüllt habe. Ja mehr als einem Artikel hat die „Kreuzzeitung" schon dem Fürsten Hohenlohe den Krieg angekündigt für den Fall, daß er sich weigert, durch das kaudinische Joch des Kreuzz«itungsprogrammS zu gehen. Dazu ist nun freilich wenig Aussicht vorhanden, und eS wird darauf ankommen, ob dir gemäßigten Elemente inner- halb der konservativen Partei die Kraft und Macht haben, die „Kreuzzeitung- zu einer Aenderung ihrer bisherigen Taktik zu bewegen. - Tagesgefchichte. D-«tschl«,d. — Die „Nat.-lib. Corresp - schreibt: Heber die ge- schäftlichen Dispositionen für den Reichstag höre« wir, daß alsbald nach der Eröffnung die Vor lage zur Bekämpfung der Umsturzbestreb ungen eingebracht wird, und zwar zn- nächst als einzige, Gegenstand. Da bei dem verspäteten Beginn der Session nach den einleitenden Förm lichkeiten nur noch weaige Tage vor den Weihnachtsferien zur Verfügung steh«n werden, wird die Zeit mit der ersten Lesung dieses Gesetzentwurfs wohl vollständig au-gefüllt werd«». Di«se Anordnung erscheint zweckmäßig, damit nicht wieder, wie schon oft, die erste EtatSberathuag sich über all« möglichen großen schwebenden Fra«« verbreitet, die einheitliche und auf die vorliegend« Sach« beschränkte Be- wer «inen der im 8 1 erwähnten Motoren ohne vorgängige Genehmigung aufstellt, oder die wesentlichen Bevingungen, unter welche« die Genehmigung ertheilt worden ist, nicht innehält, oder ohne neue Genehmigung den Motor an einem anderen Aufstellungsort m Betrieb nimmt Zw ckau, den 1. November 1894. Königliche Amtshauptmaunschaft. vr. Schnorr von CarolSfeld. Tr. sticker t iiederschlema. pl»« twoch ilzchen Damen und- nladet kchmalfust. leihen Unter stube öhnitz, Oder- 259 «mL «nd 8«stt»g«. I Preis vierteljährltch 1 Mark SV Pfenni