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Veilage;ur „Weißeritz -LeiLaag" Dienstag, am 23. Januar 1934 100. Jahrgang Nr. 19 seu. Die Reulen Nach Beitragsmochcn: 250 1000 1500 bezeichnen. 20,50 * «2! 1934 nach- an ver ¬ jüng hnen. gesehen, stehende Lohnklassc Lohnklassc Lohnklassc Lohuklasse Lohnklasse Lohuklasse Lohnklassc Lohnklasse IV VII X neu 12,60 27,60 42,60 57,60 65,50 65.50 neu 12,— 12,60 16,80 20,50 alt 18 — 33,— 48,— 48,— alt 23,- 53,- 83,- 16,80 2-1,30 31,80 Wie verlautet, werden die Außenminister Südslawiens, der Türkei und Rumäniens Ende Januar in Athen zur Unterzeichnung des Balkanpaktes erwartet. alt 15,50 23,— 30,50 30,50 neu 16.— 38,50 61,— 83,50 Drei Nachwahlen in Frankreich. In Frankreich sanden drei parlamentarische Nachwah- alt 14,20 18,— 21,70 21,70 Zur endgültigen Sanierung, die durch die Maßnahmen des neuen Gesetzes durchgesührt wird, war cs notwendig, von dem nach der Inflation eingesührten Umlagcverfahren wieder abzugehen und das bereits in der Vorkriegszeit an gewandte Finanzsystem wieder einzusühren. In der ver sicherungsmathematischen Denkschrift zu dem neuen Gesetz wird nachgewiesen, daß ohne dem neuen Gesetz der Umlngc- beitrag von 5 v. 5). nach und nach bis auf 8'v. 5). hcraiif- gesetzl werden müßte. Der versicherungstechnische Fehlbe trag ließe sich auch dann nur ausglcichen, wenn sich das Reich in der bisherigen Weise beteiligen, die Renten — auch die laufenden Renten — um etwa 30 v. H. gekürzt würden, die Steigerungsbeträge auch nach der Beitragserhöhung auf dem alten Stande verbleiben würden, die Beitragserhöhung sich mithin auf den Rentenbezug nicht auswirkcn würde. Trotz dieser einschneidenden Maßnahmen wäre eine endgül tige Sanierung nicht erreicht worden, sondern es hätten im mer wieder neue Maßnahmen ergriffen werden müssen, um den Fehlbetrag wieder zu decken. Hieraus ergibt sich, daß die durch das neue Gesetz vor genommene Kürzung der künftigen Renten — etwa 7 v. H. betragend — das kleinere Uebel war. Andererseits sieht das neue Gesetz eine Mindestrente vor, und zwar in den Fällen, in denen nicht viel mehr Beitrüge entrichtet sind, als zur Erfüllung der Wartezeit erforderlich (250 Pflichtbeiträge!. Das Gesetz schreibt vor. daß in diesen Fällen die Steige rungsbeiträge für 500 Wochenbeiträge zu berechnen sind Die hieran fehlenden Wochenbeiträge sind aus der Lohn klasse l zu ergänzen. Der Steigerungsbetrag muß minde stens sechs RM monatlich betragen. Auf die für die Zeit vom 1. Oktober 1921 bis 31. Dezember 1923 entrichteten Beiträge entfallen keine Steigerungsbeträge. Treuegelöbnir -er Saarpresse Der Verein der Saarpresse an den Reichskanzler. Saarbrücken, 23. Januar. Der Verein der Saarpresse hat folgendes Telegramm den Reichskanzler Adolf Hitler abgesandt: len nicht erfaßt werden. Bis zum 31. Dezember 1933 setzte sich die Invalidenrente aus dem Grundbetrag von 84 RM jährlich und dem Neichszuschuß von 72 RM jährlich zusam men, zu welchen Beträgen noch die Steigerungsbeträge hinzukamcn. Nach dem neuen Gesetz fällt ab 1. Januar der bisherige Grundbetrag von 84 RM fort, der bisherige Neichszuschuß von 72 RM gilt fortan als Grundbetrag. Der Steigerungsbetrag betrug ab 1. Januar 1924 20 v. H. der entrichteten Beiträge, für die vorhergehende Zeit waren feste Beträge festgesetzt. Das neue Gesetz sieht einheitliche Steigerung-; betrüge vor, gleich viel ob die Beitrüge vor oder nach der Geldentwertung entrichtet worden sind und erhöht dieselben. Hierdurch wird ein gewisser Ausgleich für den in Fortfall gekom menen Grundbetrag geschaffen. Um einen Ueberblick über die Auswirkung des neuen Rechts auf die zukünftigen Invalidenrenten zu gewinnen. > lediglich der Aus- I IV VII 2000 neu - 10,30 - 49.30 - 79,30 - 109,30 500 neu LMnbWr? Wegen des Slavisky-Skandals gemaßregelt. Paris, 23. Januar. Der französische Ministerpräsident gab dem Kabinett einen Ueberblick über die Untersuchungen, die im Zusam menhang mit der Stavisky-Angelegenheit ge führt worden sind, und über die getroffenen Maßnahmen. Im Anschluß an den Ministerrat wurden nachstehende Maßnahmen veröffentlicht, die vom Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit der Stavisky-Angelegenheit getroffen worden sind: Der Polizeikammissar Bayard und der Polizei inspektor Bony sind vom Dienst suspendiert worden, bis ihr Fall vor dem Disziplinargericht erledigt ist Der Kommissar der Gcmeindepolizei von Bayonne, Gibert, ist abgeletzt. Schriftliche Aufklärungen über gewisse Fülle, die die Unler- seien hier einige Beispiele aus der amtlichen Begründung angeführt, in denen das neue Recht dem alten Recht ge genübergestellt wird, um die geringe Differenz nachzuwci- würden in Zukunft betragen: Amritas Seeriiswag Der neue der Kammer vorgelegte Marinehaushalt der Vereinigten Staaken sieht Ausgaben in höhe von Dollar 284 744 0l)ü vor. Hiervon entfallen 33 619 334 auf neue Kriegsschiffe, und zwar hauptsächlich auf die Abteilung See- siugzeuge, davon 6131 üüü Dollar für neue Flugzeuge. suchung zutage gefördert hat sind ängefordert worden von einem Polizeikommissar und von einem Kommissar der Ge richtspolizei der Präfektur. Ein Kommissar von der Kon trollstelle für gerichtliche Untersuchungen, Hennet, ist zur Dis position gestellt worden. Außerdem ist der Generalkontrol leur für gerichtliche Untersuchungen bei der Surete Gene rale zur Disposition gestellt morden, da die Gerichtspolizei vereinheitlicht werden soll. Der Direktor der Gerichtspolizei der Präfektur, Guichard. der das pensionspflichtige Alter erreicht hat, hat um Pensionierung nachgesucht. der Versicherten Rechnung zu tragen, sind, gleich wie in der Angestelltenversicherung, zwei neue Lohnklassen für freiwillige Höherversicherung bezw. Weiterversichcrung oor- Es ergeben sich somit ab 1. Januar Lohnklassen und Beitrüge: Neuregelung der Invalidenversicherung Von Otto M a u, Berlin. Aw 1 Januar 1934 trat das Gesetz zur Erhaltung )er Leistungsfähigkeit der Invaliden-, Angestellten- und knappschaftlich!n Versicherung in Krast das in vielen Punk- 'en wesentliche Veränderungen bringt. Der Zweck dieses Gesekes ist wie in der Begründung zum Ausdruck gebracht wird die Rentenversicherungen endgültig zu sanieren. Durch Ms neue Gesetz wird die Rentenbcrechnung durch die Em- Mruna feststehender Steigerungssätze vereinsacht. Darüber linaus werden in Zukunft die Renten mehr den wahrend )er Berufstätigkeit erzielten Löhnen und Gehältern an- zcpaßt. Für die Invalidenversicherung übernimmt das Reich ,ib 1 Januar einen dauernden Ncichsbeitrag in Höhe von >00 Millionen RM. der der Invalidenversicherung zufließ!. Ls wird hierdurch, abweichend von dem früheren System, nicht die Last auf die Schultern der Arbeitgeber und Ar beitnehmer gelegt und die Renten weiter gekürzt, sondern Ms Reich greift selbst tatkräftig ein. Wenn auch in dieser Pauschalsumme die bisherigen Aufwendungen aus Reichs mitteln und Reichsbeihilfen einbegriffen sind, so bedeutet Ser pauschalierte Reichcbeitrag dennoch für das Reich eine anfänglich nur geringe Mehrbelastung, die sich jedoch von Jahr zu Jahr erhöht. Die Beiträge betragen in der Invalidenversicherung zur Zeit 5 o. H. des Endbctrages jeder Lohnklasse. Eine weitere Erhöhung der Beitrüge ist zur Zeit nicht vorge sehen, jedoch ist der Reichsarbeitsminister ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Reichswirtschaftsminister die Höhe der Beiträge neu festzusetzen. Sofern infolge weiteren Rück gangs der Arbeitslosigkeit die Zuschüsse aus der Arbeits losenhilfe entsprechend sinken, ist mit einer Beitrags erhöhung von höchstens 1.5 v. H. des Restbetrages jeder Lohnklasse zu rechnen. Bisher umfaßte die Invalidenversicherung sieben Lohn- klassen, in der siebenten Lohnklasse alle Verdienste über 36 NM erfassend. Da die Verdienstspanne der einzelnen Lohnklassen 5 RM betrug, wirkten sich die Verdienste über 42 NM weder bei der Beitragszahlung noch bei der Rente selbst aus. Dieser für die Versicherten bestehende Nachteil wird durch Aufstockung der Lohnklassen beseitigt, ohne der Wirtschaft eine erhebliche Mehrbelastung aufzuerlegen. Nach der amtlichen Begründung zu dem neuen Gesetz wer den gegenwärtig nur 10 v. H. aller Wochenbeitrüge nach Lohnklasse VII entrichtet. Um einem lang gehegten Wunsch Die B-uernWrer i« Goslar Ehrung Hitlers und Darrös. Goslar, 23. Januar. In Verbindung mit der bevorstehenden Uebersiedlunj des Reichsbauernstabes nach Goslar betuchten der Reichs bauernführer. Reichsminister DarrH Neichsbauernobmani Staatsrat Meinberg und die Staalsrüte Back und Williken: Goslar. Die Stadt bereitete den Güsten einen herzliche, Empfang-, im Rathaus wurden sic von Oberbürgermeiste Droste mit einer Ansprache begrüßt, in der er u. a. aus führte: „In diesen geschichtlichen Tagen ist es der Wunsch de Stadt Goslar, unseren Führer und Volkskanzler und Si< Herr Reichsbauernsührer und Reichsminister, als Ehren bürger unserer tausendjährigen Stadt bezeichnen zu dürfen. Reichsbauernsührer Darre gab seiner Freude Ausdruck, den, nächst in der alten Stadt Goslar das heim des Bauernbünde errichten zu können, und nahm die Ernennung zum Ehrer bürger an. In den Abendstunden brachten SA., SS. un Stahlhelm dem Führer des deutschen Bauerntums eine Aackelzug dar. Neichsopsertag sür die 3ugendhervergen Berlin, 23. Januar. In Preußen und in fast allen Teilen auch des übrige Reichsgebietes wird am 21. und 22. April eine vom Reich? verband für Deutsche Jugendherbergen veranstaltete Str< ßensammlung zu Gunsten des IugendherbergswerkeS stat 1'u^^.D'e^Millionen-Armee der Hitler-Jugend, Run! werden nach einheitlichem Plan i i 'dieses Werbe- und Opfertages gestellt, mit desse Hilfe man das Jugendherbergswerk einer finanziellen G< sundung entgegenfuhren wird. Daneben finden für den ale chen Zweck in den Tagen vom 21. bis zum 27. April am Hausfammlungen statt. uu, Kurze Notizen Ueber das Befinden des Reichspräsidenten von Hin denburg wird amtlich mitgeteilt, daß der Reichspräsident, der auch während seiner Erkältung seine laufenden Dienst- gefchäfte weiter geführt hat, sich auf dem Wege der Besse rung befindet In Kappeln verstarb im 79. Lebensjahr Herzog Friedrich Ferdinand zu Schleswig-Holstein-Glücksburg. Er war am 18 Oktober 1855 zu Kiel als Sohn des Herzogs Friedrich geboren. * Der Statisches der SA., Reichsminister Röhm, hat laut PPD. dem Reichsjustizkommissar und Bayerischen Staats minister der Justiz, Dr. Frank, auf Grund seiner Verdienste um die SA und SS den Ehrcndolch der SA. mit der per sönlichen Gravierung: „In herzlicher Kameradschaft Ernst Röhm" verliehen Dr Frank gehört seit 1920 der SA. an * Wie aus Kowno verlautet, ist die Frage der Errichtung eines Rundfunksenders für das Memelgebiet akut gewor den. Der Sender solle eine Energie von 50 Km erhalten. Eine englische Firma habe bereits einen Vorschlag zu an nehmbaren Bedingungen für den Bau dieses Senders ein- gercicht. Der Allukrainische Hauptvollzugsausschuß hat beschlos- zen, vom Herbst 1934 ab anstelle von Charkow die Stadt Kiew als Hauptstadt der Ukrainischen Sowjetrepublik zu Zssan; AMn-Mil Japans Außenminister Hirota sprach im Abgeordneten haus über die japanische Außenpolitik. Er gab der Hoff nung Ausdruck, daß China in der Lage sein werde, seine Bemühungen um Frieden und Stabilisierung mit denen Japans zu vereinigen; die tatsächliche Lage widerspreche allerdings solcizen Hoffnungen. In den Beziehungen zu Rußland, die seit dem Pe kinger Vertrag von 1925 normal gewesen seien, mache sich leider in letzer Zeit ein Wandel geltend. Es sei über raschend und bedauerlich, daß die Sowjetregierung im Rund funk und in der Presse Gerüchte über Japan in Umlauf setze, wie z. B., daß Japan an der russisch-mandschurischen Grenze neue militärische Vorbereitungen treffe. Nichts davon sei wahr. Japan werde auch in Zukunst wie in der Vergangenheit Sowjetrußland im Geist der Billigkeit und Loyalität gegenübertreten. Zwischen den Vereinigten Staaten und Ja pan schwebe derzeit keine Frage, deren Lösung irgendwelche Schwierigkeiten bieten könnte. Ueber die Beziehungen zu England sagte er, die überlieferungsgemäße Freuno- schaft, die beide Mächte verbinde, bestehe auch heute noch unvermindert fort. Hirota schloß: Er habe die Ueberzeu- gung, daß auch die anderen Mächte die Lage Japans, wie sie durch die Natur und durch die Entwicklung gegeben sei, schließlich so zu verstehen lernten, wie sie verstanden werden müsse. Bon gestern bis heute Besprechung Dr. Leys mit westdeutschen Gauleitern. Der Stabsleiter der PO. und Führer Ler Deutschen Ar beitsfront, Dr. Ley, traf in Köln ein, wo er mit Gauleiter Staatsrat Grohe vom Gau Köln-Aachen sowie den Gaulei tern der Gaue Düsseldorf, Koblenz-Trier, Essen, Westsalen- Nord, Westsalen-Sü-, Hessen-Nalsau-Nord und Hessen-Nast sau-Süd wichtige Besprechungen hatte. Die österreichische SozioldemokraUe und Dollfuß. Die Rentenberechnung hat eine grundlegende Aende- rung erfahren, von der jedoch die bereits laufenden Ren- Die leitenden Kreise der sozialdemokratischen Partei sind sich über ihre Stellungnahme zu den Annäherungsversuchen des Bundeskanzlers noch nicht schlüssig geworden. Einst- weilen wird immer noch im Schoße der Parteileitung handelt In der sozialdemokratischen Pres e wird leo erklärt, die Arbeiterpartei werde eine Fort etzung l... einandersetzungen nicht von vornherein ablehnen. „Die im Verein Saarpresse vereinigten deutschen Schrift- leiter fühlen sich am Tage Ihrer diesjährigen Hauptversamm lung, der letzten vor der Volksabstimmung, verpflichtet, Ihnen, sehr verehrter Herr Reichskanzler, zu versichern, daß sie auch weiterhin fest entschlossen sind, in unverbrüchlicher Treue zu Ihnen und dem gesamten deutschen Volk den End kampf um Sie Rückkehr unserer Saarheimal zum Reich zu führen. Wir betrachten es als Ehre und höchste Pflicht, uns in diesem Kampf für die Wahrung und Verteidigung des deut schen Volkstums und die hohen völkischen und sittlichen Werte einzusetzen, deren lauterer Mittler Sie, Herr Reichskanzler, auch den Volksgenossen an der Saar sind. Verein der Saarpresse, (gez.) Dr. König." Lohn- Verdici istc Beitrag klasse wi )chentlich mom Ulich RM l bis 6 RM bis 26 NM o,ßo II 6,01 bis 12 RM 26,01 bis 52 NM 0,60 lll 12,01 bis 18 RM 52,01 bis 78 RM 0,90 IV 18,01 bis 24 RM 78,01 bis 104 RM 1,20 V 24,01 bis 30 NM 104,01 bis 130 NM 1,50 VI 30,01 bis 36 RM 130,01 bis 156 RM 1,80 VII 36,01 bis 42 RM 156,01 bis 182 RM 2,10 VIII 42,01 und mehr 182,01 und mehr 2,40 IX freiwillige Höher- bezw. Wei 1er- 2,70 X ' oersichcr ung 3,00
