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UWfHÜmff Mr die k-atgllche» Md -ädttschfu pesSü Lößnitz, Neustädtel, Schneeberg, E Expedition, Druck und Lerlag von C. M. Girtu« in Schneeberg. I Freitag. 20. April 1894. > M Nr. 90. , Konkursverfahren der- ^ö^^ü^Se^Majestä^dm 85. Lageskeschichte. Deutschland. Uchen. Worten und brachte ein Kaiser aus. Der Rath der Stadt. Zieger, Brgrui. V Lech «Ptlicher In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmanns Carl Gustav Härtel in Zelle ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Bertheilung zu berück sichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubig« über die nicht werthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf de» 1». Mai 18S4, Vormittags 11 Uhr 1». Juli 1804 verlängert, während im Einzelnen auf di« Bestimmungen der gedachten Bekanntmachung verwiesen wird. Schneeberg, am 18. April 1894. Sonu- mrd ReÜtaae. Berlin, 18. April. In der fortgesetzten Äerath- ung der Tabaksteuerkommission wurde der entscheidende § 4, wonach der fabrizkrte Tabak der Steuer unterworfen werden soll, mit 17 gegen 11 Stim men abgelehnt. Dagegen stimmten die Vertret« des Centrums, der beiden freisinnigen Parteien, der Social- demokratett und der Antisemiten. Hierauf wurde die Kam- Mission vertagt. Die Vorlage gilt als gefallen. Im Läufe der Beräthung der Tabaksteuer führte der Preußische Finanz- minist« vr. Miquel aus, die gegenwärtig? Vorlage ent halte eine dringende Reform. Die seither bestehende Ge- wichtssteuer sei die ungerechteste Form der Besteuerung des Tabaks. Die Regierung werde in d« nächsten Session auf die Tabakfttbrikatsteü« zurückkommen müssen. Die Handelsverträge würden einen Ausfall von etwa 40 Milli- onen (!) bringet», an dessen Stelle die Einnahmen au? der Tabakfabrikatsteu« treten müssen. Dem Cepttum gebe er zu erwägen, daß, wenn das Reich an die Einzelstaaten fiichtS mehr zu überweisen habe, dann auch die Franckensteinsche Klausel fortsalle. Es gebe einen Ausweg, die Erhöhung der Zölle, beispielsweise auf Petroleum; doch sei die Besteuerung des Tabaks ein gangbar«« Weg. Abg. Graf von Roon (kons.) meint, in Norddeütschland werde die Schädigung der In dustrie zu groß sein; namentlich d« Kleinbetrieb w«de ganz aufhüren. Abg. Dr. Lieber (C.) betont, der ablehn- epde Standpunkt des Centrums gelte nur für jetzt und diese Vorlage. Der Finarizminister bearüßte eS freudig, daß das Centrum keine definitiv ablehnende Stellung einnehme. Hinauf «folgte die bereits gemeldete Abstimmung. Berlin, 18. April. Se. Majestät der Kais« hat, nach dem „Reichsanzeiger" an den bisherigen Botschaft« in Wien, Prinzen Reuß, anläßlich seines Scheidens aus dem Reichsdienst ein höchst schmeichelhaftes Schreiben ge- richtet und dasselbe dem Prinzen, unt« gleichzeitig« lieber- gäbe d« Brillanten zum Schwarzen AdlerErden, persön lich behändigt. Berlin, 18. April. Heute vormittag fartd die feierliche Grundsteinleamrg für die mue evangelisch« und sodann für die neue katholische Garchsonkirche statt. Wilhelm-Hafen, 18. April. D« Dampf« „Admiral- ist mit dem Kamerun-Detachemtnt heut? Vor mittag 10 Uhr hi« eingelaufen. Der vataillonskomman- deur von Bötticher begrüßte die Hetmgekehrten mit herz- Die Schulvorstände des Bezirks werden darauf aufmerksam gemacht, daß Ge- suche um Gewährung von Beihilfen aus Staatsmitteln zur Bestreitung des Aufwandes für die Fortbildungsschulen auf daS Jahr 1894 längstens bis ,um 1». Mai 1804 anh« eiuzureichen, den diesfallsigen Gesuchen aber außer den in 8 16 Abs. 5 d« A. V. O. zum Volksschulgesetze vom 2b. August 1874 vorgeschriebenen Unterlagen eine tabellarische Anzeige über oaS Stiftungsjahr, die Zahl der Schüler, Lehr« und Classen, die Lehrerhonorare und die sonstigen Ausgaben, sowie die Einnahmen, fern« ein Schul plan und Angaben über etwaige Verbindung mit ein« gewerblichen Fortbildungsschule pp. beizufügen sind. An Gemeinden, welche über das Minimum von wöchentlich zwei Unterrichts stunden nicht hinausgehen, werden StaatSbeihilfen nicht gewährt. Schwarzenberg, am 18. April 1894. Königliche Bezirksschulinfpektion. Frhr. v. Wirsing. Or. Hanns. — von Woydt. Bekanntmachung An dem von dem Schwarzenberg ° BermSgrüuer Eommm»ikati»«swege nach d« Rockelmannaussicht führenden Promenadenwege sind in dm letzten Jahr« wiederholt und neundiygs wieder Alleevärrme derart -schädigt worden, daß fie eingehm »nutzten und zwar dadurch, datz sie von Frrvlerhano entweder durch Hochziehm wurzüfrei gemacht oder die Rinde bis aus das Holz abgeschnitt« wurden. Diesm fort gesetzten, früh« , auf jenem Wege gar nicht vorgekommenen Baumfreveln gegenüber will der Stadtrath nicht unterlgssen, darauf hinzuweisen, daß nach 8 304 des Reichsstraf gesetzbuchs mit Gefäuguiß bis zu S Jahre« oder mit Geldstrafe hi- zrr LEV» Mark bestraft wird, w« vorsätzlich und rechtswidrig Gegenstände beschädigt oder zer stört, welche zur Verschönerung der öffentlichen Anlagen? dimm. Eine angemessene Belohnung wird denjenigen zugestchert, welche jene Baum frevler zur Anzeige bringen. Schwarzmberg, am 13. April 1894. GareiS. BrgS.^ Diejenigen, welche sich mit Zahlung der Grmck- steuer, Reute« oder «raudverficherungS- beiträge auf den 1. Termin noch in Rückstand befinden, werden zu unveizüglicher Begleichung dieser Reste mit dem Bemerken hindurch aufgefordert, daß nunmehr da» Zwangsvollstreckungsversahren gegen die Säumigen eingeleilet werden wird. Schwarzenberg, am 18. April 1894. - — DK NM M - München, 18. April. Der Ausschuß d« Abgeord netenkammer für wirthschaMche -Reformen nahm mit 21 gegen 4 Stimmen die Anträge Baumann's an, die direkt« Staatssteuern baldmöglichst durch eine progressive Einkom mensteuer mit einer Scala bis, 4°/<> z« ersetzen. O-ft-rr-ich. Pest, 18. April. DaS Wgeordnetenhaus nahn^ heute den Ehegesetzentwurf in dritter Lesung mit über wiegender Majorität an. JraukvaUH- Paris, 18. Apr»l. Der Ministerrath beschloß ver trauliche Verhandlungen mit der Schweiz wegen Be endigung des französisch.schw eizerischeu Zollkrieges einzuleiten. PariS, 18. Aprll. Gestern mittag fuhr «in Manu in einem von ihm selbst geleickten Phaeton bei dem Poli zeikommissariat auf dem Boulevard Diderot vor. Es hielt mit seinem Gefährt, legte vor dem genannten Gebäude eine Bombe Nied«, bestieg den Wagen Wied« und stthr so schnell davon, daß es nicht gelang, ihn einzuholen. Die Bombe wurde, ehe sie Schaden anzurtchtm vermochte, in das Laboratorium gebracht. Italien. Penedig, 18. April. Zu Ehr« der Anweseuheit Uret Majestät der Kaiserin Auguste Bjktoria wurde der Markusplatz gestern äbeüd bengalisch beleuchtet. Ei« dichtgedrängte Menge harrte der Ankunft der Kafferim Beim Erscheinen derselben */, 10 Uhr abends- erfolgt«,,be geisterte Kundgebung«, die sich wiederholten,'als die Ddlfik- kapellen die deutsche Nationalhymne spielten- Ihre Ma jestät danfte wiederholt huldvoll für -ie Kundgebung«. Die Kaiserin» di« vyn dem Herzog Emst Günther begleitet war, verließ »ach 10 Uhr unt« erneut« begeistert« Huldigung« dm Markusplatz. — Wie man der Hol. Korr.''' MS London berichtet, sind di« Verhandlung« -es Kabinels mit Rußlland und China byüglich de- speckigen Pamir-GebiefS so weit Ab- Gareis, Brgrmstr. BgS. Die am 16. Aprll d. I. fällig gewesenen «Schulgelder für 1. Termin 18S4 sind ungesäumt an unsere Steuer-Einnahme bei Vermeidung der zwangsweisen Beitrei- bung zu bezahlen. Lößnitz, am 17. April 1894. vor dem Königlichen Amtsgerichte hinselbst bestimmt. Schneeberg, den 18. April 1894. Akt. Wvtrzol, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Die auf Freftaa, den 20. ds. ÄH. angesetzte BersteiLernug in Pöhla hat sich et^Mgt. Schwarzenberg, am 18. Aprll 1894. Der Gerichtsvollzieher des Königs. Amtsgerichts. Sekr. Roth. - Hundesperre Schneeberg betr. Nachdem am 13. dss. Mts. ein tollwuthkranker Hund hier getödtet worden, welcher einem hiesigen Einwohner gehörte und nur in Schneeberg hemmgelaufen ist, wird die durch Bekanntmachung vom 12. Febmar 1894 für den Stadtbezirk Schneeberg angeordnete Hundesperre hiermit bis zum — Der Reichstag beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung zunächst mit verschiedenen Wahlprüfungen. Die Wahl des Abg. v. Holleuff« wurde für gültig erklärt, ebenso die Wahl des Abg. Böhme-Annaberg, doch wurde hier d« Reichskanzler ersucht, über mehrere Vorkommnisse bei der Wahl Erhebungen veranstalten zu lassen. Betreffs der Wahl des Abg. Grafen Moltke wurde die Ungültigkeit ausgesprochen. Zu sehrlebhaften Auseinander setzungen gab die Beschlußfassung über die Wahl des Abg. v. Polenz (Plauen) Anlaß. Die Commis- sion hatte die Wahl für ungültig erklärt, die Conservativen beantragten dagegen die Entscheidung bis zur Feststellung gewiss« Thatsachen auszusetzen. Nach dem d« Antrag d« Conservativen bereits abgelehnt wor- den war, erklärte Abg. v. Buchka, daß d« Abg. v. Po lenz sein Mandat niedergelegt habe. Da diese Mandatsniederlegung geschäftsordnungsmäßig nicht mehr zulässig war, so wurde der Vorschlag der Com mission zum Beschluß erhoben. Hierauf trat man in die zweite Beräthung des von Mitglied«« verschieden« Partei« beantragten Heimstätten gesetzes ein. Nachdem 8 1 des Gesetzes bereits angenom men worden war, erklärten die Antragsteller auf die Wei- lerberathung zu Verzicht« und bracht« eine Resolution ein, in d« die Regierung ersucht wird, in d« Richtung des vorliegenden Anttages dem Reichstage in der nächst« Session «inen Gesetzentwurf vorzulegen. Die Resolution wurde mit groß« Mehrheit angenommen. Bei der Uebersicht über die Ausgaben und Einnahmen des EtatSjähreS 1892—93 wurde auf dm Vorschlag d« Rechnungscommission eine Resolutton angenommen, in welch« der Reichskanzler mit Rücksicht auf die großen Etatsüberschreitungen dieses Jahres ersucht wird, dahin zu wirken, daß in Zukunft mehr als bisher Ueberschreitungen des Voranschlages vermied« werden. DaS Viehseuchengesetz wurde in dritter Beräthung un- »«ändert angenommen, ebenso die von der Regierung vor- aeschlag«e Novelle zur ConcurSordnung. Für Donnerstag stehen klein«« Vorlag« und daS Stempelsteuergesetz auf d« Tagesordnung.