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2 ien, em lM Tagesgeschichte LotschlemL. — In d«r aesttigen (69.) PleyaO 4«,» wurde zunächst -er Gesetzentwurj längeruna de«. Wdql«prpvisori«PS mit lo» definitty MMter Lesung genehmig: zweite BeraWM L«t Handel» v Rußl sodann die ge» mit and bei Art. 19 fortgesetzt. Derselbe behält beiden Neicken di« Freiheit zur Ausgestaltung der Eisenbahn- tarise vor. Doch müsse« die Tarife gegenüber den An- aehürigen beider Reiche gleichmäßig, angrwpthet werden. Der Artikel bezweckt insbesondere, Danzig, Königsberg und Memel die Theilnahme an der überseeischen Beckehrsver- «ittelung nach.und von Rußland zu wahre«. LS ist daher Li« weitere Lüsbilvüng direkt«» Tarif« zwischen diesen Häfen und russischen Plätzen in Aussicht genommen. Abg. Graf Mirbach (drutschkons.) bedauert, daß über diese Tarifirung kein schriftlicher Bericht erstattet sei. Für die in diesem Vertrage stipulicken Vergünstigungen Königs bergs rc. danke er der Regierung, aber diese Begünstig ungen bedeuten kein großes Zugeständniß Rußlands, da wegen des billigeren Frachttarifs nach London (von KV- Juni vorigen Jahres habe sich der Eisenbahnminister Thielen für den Fortbestand der Staffeltarife erklärt. Er beleuchtet dann, wie schon Graf Mirbach, die angebliche Schädlichkeit der Tarifabmachungen nach Königsberg rc. für die dortige Landwirthschaft. Reichskanzler Graf v. Caprivi erwidert, die Zweifel des Vorredners lösten sich sehr einfach. Am 28. Juni 1883 hätten wir uns noch in dem ersten Stadium der Verhandlungen mit Rußland befunden. Es hätte damals noch Niemand wissen können, ob ein Vertrag zu Stande kommen werde. Der Vorredner hätte behauptet, es liege hier ein Handelsgeschäft vor, und gefragt, wer der andere Kontrahent sei? Er wolle ihm das sagen, und wund re sich nur, daß der Herr Vorredner nicht selber darauf komme. nigSberg 49 Rbl., von Libau 51, von Riga 54, von Odessa 95 Ml»)^auch Rußland ein Interesse an dem Ex port über Königsberg habe. Einen Tropfen Wermuth er halte aber dieser Artikel dadurch, daß er Liese Begünstig, ungen nicht bloß auf die Durchfuhr erstreckt habe. Da durch, daß das russische Getreide auch in unseren freien Berklhr, von Königberg und Danzigaus, übergehen könne, werde unsere Landwirthschaft und Mühlenindustrie schwer geschädigt. Voraussichtlich ganz werthlos für uns werde die Herabsetzung des Kohlenzolles sein, denn man werde in Rußland die inländischen Kohlenproduzenten dadurch begünstigen, daß man ihnen alle verlangten Kohlenwagen stelle — so daß für unsere oberschlestschen Kohlen kem« Wagen mehr verfügbar sein würden —, sowie durch Fracht- erlass«, «twa unter dem Titel „Rerxpeditionsgebühr". Die Aufhebung der Staffeltarife sei durchaus zu bedauern. Was entstehe aps unseren Transportmitteln, wenn man den Transport in unserem Jnlande selber so erschwere? ! Der Vertrag mit Rußland binde nicht bloß unsere Zölle, sondern verhindere uns auch, unsere Tarife nach unseren Wünschen und Interessen festzusetzen. Regierungskommissar, Gesandter Freiherr v. Thiel- mann, will auf die Staffeltarife nicht weiter eingehen, da sie mit dem Art. 19. nichts zu thun hätten Wenn aber der Vorredner die tarifarischen Vereinbarungen mit Ruß land überhaupt bemängele, so richte sich dieser Vorwurf nicht gegen die jetzig« Regierung, sondern gegen das Ministerium v. Manteuffel, denn schon dieses habe mit Rußland in den 50er Jahren Verträge geschlossen, in denen dieselbe^ Grundsätze enthalten gewesen. Dasselbe sei der Fall gewesen bei allen Verträgen von jener Zeit ab mit Oesterreich. Was di« Bestimmungen über den Verkehr nach Königsberg, Danzig und Memel anlange, so seien ja auch unsere Staatsbahnen nach dem Schlußprotokolle an diese Bestimmungen in demselben Augenblicke nicht mehr gebunden, wo die Privatbahnen in Rußland und Deutsch land nicht von den genau gleichen Grundsätzen der Tarif bildung ausgehen. Ein Zurückstrvmen des russischen Ge- Neides von Königsberg und Danzig in das Innere von Ost- und Westpreußen sei nicht zu befürchten. Abg. Kroeber (südd. BolkSpartei) erklärt namens seiner Partei, daß dieselbe in den Staffeltarifen für Ge treide eine schwere Schädigung der süddeutschen Landwirth schaft und Müllerei erblicke. Man solle den Güteraus tausch allgemein fördern, nicht aber durch einseitige Aus nahmetarife. Auch die Staffeltarife für Holz, welche jetzt noch für Breslau und Bromberg beständen und vermöge deren russisches Holz billiger gefahren werde, als böhmisches, müßten fallen. Gleichzeitig mit den preußischen Staffel tarifen für Getreide müsse ferner auch die Aufhebung des Identitätsnachweises erfolgen, nicht früher. Abg. Dr. Hammacher (nl.) stimmt dem Wunsche nach möglichst frühzeitiger Aufhebung der Staffeltarife zu; die selbe sei ja aber auch schon beschlossene Sache. Die Auf hebung der Staffeltarife hänge außerdem sachlich gar nicht mit derjenigen des Identitätsnachweises zusammen, denn seiner Ansicht nach, könne die Aufhebung des Jdentitäts- nachweises Süddeutschlqpd nicht schaden, sonder« nur nützen. Die Einwände des Abg. Grafen Mirbach gegen den Ar tikel 19 und das Schlußprotokoll seien schon von Herrn v. Thielmann widerlegt worden. Man habe jedenfalls davon auszugehen, daß, wenn überhaupt Verträge zwifchen zwei Staaten abgeschlossen werden, sie dann auch von beides Theilen loyal ausgeführt werde«. D e Furcht des Grafen Mirbach vor einem Zurückströmen des russischen Getreides, -welches zu billigen Durchfuhrtarifen nach Danzig und Königsberg gelangt, in unser Inneres sei unbegründet. Es kommen hier doch hauptsächlich auch zwei Privatbahnen in Betracht: die Marienburg-Mlawkabahn und die Ost preußische Südbahn. Glaube man denn, diese Bahnen werd«n ohne, Gewinn arbeiten und Schleudertarife ein- Mhren?H Abg. Frhr. v. Hammerstein (dk.) erblickt in der Auf- anb erklärt«, die Vorlage sei nicht von M- U«d ! »er deutsche Kaiser am 19. März von Berlin al und trifft am 20. März hierselbst ein. 12. Män^Äumo^richtete an den Zaren Geburtsfestes folaendrS Telegramm: »Ich ungen, Ew. Majestät unsere anfrichtigsten Wünsch« anläßlich d«S GeburtsfesttS au»- tudrücken und theilzunehmen an ven Beengungen d«r Er- ;ebenheit, welche Ihnen am heutigem Tag« rntg«grng«bracht verden." — Der Kaiser erwiderte: „Für d«n Beweis der freundschaftlich«« Gesinnung, welchen Sie mir anläßlich Deipes GchuckSfeste» zugehen ließe«, danke ich Ihnen Pari», 12. März. Im KriegSmmisterium ist man augenblicklich damit beschäftigt, ein« Theilung des 1. und 2. Arm««corps vorzunehmen. Diese Maßregel, welche einer Verstärkung gleichkommt, ist damit begründet, daß da» 1. ArmeecorpS dazu bestimmt sei, den ersten Anprall der deutschen Truppen auSzuhalten, fall» diese in einem even tuellen Kriege zwischen Frankreich und Deutschland in Bel gien einfallen sollten. Als Sitz deS neuen ArmeecorpS soll ArraS bestimmt sein. EregkamL. London, 12. März. In der heute im Auswärtigen Amte stattgefundenen Versammlung der liberalen Partei unter dem Vorsitze Lord Rosebery s hob letzterer hervor, das neue Ministerium bedeute keinen Wechsel in der Politik, sondern nur der Personen. Die gegenwärtige Regierung werde die Ehre Englands und den europäischen Friede» wahren. Er sei ein unbedingter Anhänger von Homerule, an welche die liberale Partei durch Ehrenbande gebunden sei, auch stehe er ganz auf dem Boden der Erklärungen Gladstones in dessen letzter Parlamentsrede gegen das Oberhaus, dessen Verfassung schon bisher eine Anomalie gewesen und eine Gefahr für Vas Land geworden sei, seit das Oberhaus nur eine Versammlung von Tories sei, die dem Haupte der Konservativen gehorchten. Die Regierung werd« kein Mittel aus dem Auge lassen, um dem Lüüde auf verfassungsmäßigem Wege von dieser Anomalie und Gefahr Kenntniß zu geben. Die erste Vorlage, die dem Hause der Gemeinen unterbreitet werden wird, sei die Trennung der anglikanischen Kirche in Wales vom Staate. Afrika. — Der „Voss. Ztg." wird aus London tele- graphirt: Der deutsche Dampfer „Admiral" mit 200 weißen Soldaten ist in Kamerun angelangt. Als Samuda, der Anführer der meuterischen Dahomeher, zur Hinrichtung geführt w 'rde, rief er dem anwesenden Gouverneur zu: „Die Meuterei sei lediglich durch seine Schuld entstanden. Genugthuung hätte es den Dahomehern bereitet, wenn sie ihn hätten tödten können" Der Gouverneur gerieth da durch in solche Wuth, daß er einem Soldaten das Gewehr entriß (!) und mit dem Kolben Sumada einen furchtbaren Schlag auf den Kopf versetzte. (!!) nisterpräsident Wekerle ' dem Gesichtspunkte aus, der Regierung ein Berttauens- zdichen geben zu wollen, zu beurtheilen. Es handele sich nur um die Wahrung der wirthschaftlichen Interessen Un garns und es sei daher nicht angezeigt, inmitten der Ver ¬ handlungen einen die Lage erschwerenden Zollkrieg herauf zubeschwören, von einer Herabsetzung der Zölle für die Produkte der Landwirthschaft sei keine Rede. Die stete Zunahme des Exportes der österreichischen Industrie nach Rußland sei auch ein vitales Interesse Ungarns, weil da durch die ungarischen Produkte auf den österreichischen Markt rechnen könnten. Abbazia, 12. März. Dem Vernehmen nach reist — Die Budgetkommission des Reichstages hat heute die Vorschläge in Betreff des Natiynaldenkmals, im Sinne des Antrags Limburg-Stirum entschieden und sonach eine einmalige Bewilligung von 4 Millionen Mark zur Erricht- ung eines Reiterstandbildes für Kaiser Wilhelm I. ausge sprochen und als erste Rate 1 100 004 Mark in den nächstjährigen Etat gestellt. Berlin, 12 März. Der Reichskanzler beantragt beim Bundesrath die Zustimmung zur Ausprägung von 11 Millionen Mark Fünfmarkstücke, 7 Millionen Mark Zweimarkstück« und 4 Millionen Markstücke, da sich in den rheinisch-westfälischen und sächsischen Jndustriebezirken ein stärkerer Bedarf nach größerer Scheidemünze geltend macht und das ausgeprägte Quantum um 2 Millionen Mark hinter dem höchsten statthaften Bettage zurückgeblieben ist. Oesterreich. Wien, 12. März. Einem Communique der Ver einigten Deutschen Linken zufolge beschloß der Klub mit allen gegen eine Stimme, der von seinem Vorstande in der Konferenz der Klubobmänner mit der Regierung ab gegebenen Zustimmung zu Punkt 1 (an den zur Zeit be stehenden Wählerklassen soll weder bezüglich der Vertheil una der Mandate noch bezüglich der Wahlrechtssrforder- nisse eine Aenderung Platz greifen), zu Punkt 2 (die Aus dehnung des Wahlrechts soll durch Schaffung einer neuen Wählecklaffe stattfinden), und zu Punkt 5 (direkt«. Wahlen in den bisherigen Landgemeinde-Wahlbezicken und in den nichtstädtischen Wahlbezirken der neuen Wählerklasse sind dock in Aussicht zu nehmen, wo dies durch die Landes gesetzgebung als zulässig erkannt wird) des Wahlreforment wurfs der Regierung vollständig beizustimmen, und erklärte sich unter Betonung der dringenden Nothwendigkeit der Wahlreform bereit, die eingeleitete Aktion der Regierung auf der Basis der von seinem Vorstande accepticken Grund sätze zu unterstützen. Wien, 12. März. Professor Schauta ist telegraphisch nach Sofia berufen worden, weil der Zustand der Fürstin sich neuerdings wieder verschlimmert hat. — Nach einer Meldung der „N. Fr. Pr." wurde am Sonnabend Nach mittag um 2 Uhr 10 Min. in Abbazia ein ziemlich hef tiger Erdstoß verspürt, welcher eine Sekunde andauecke und von Südost nach Nordost ging.' Pest, 12. März. Das Abgeordnetenhaus nahm mit großer Majorität die Vorlage, betreffend die provisorische Regelung der Handelsbeziehungen mit Rußland, an. Mi- — In der gestrigen 63. Sitzung der zweiten Kammer fand die Scblußberathung statt über Kapitel 20, 21 und 104 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats, direkte Steuern, Zölle und Verbrauchssteuern, sowie den Matrikularbeitrag betreffend. Berichterstatter: Abg. Kellner-Schönberg- Die Finanzdeputatton bemerkt in ihrem Berichte über die direkten Steuern solgendes Wesentliche: Was die Zahl der Grundsteuereinhetten anbettifft, so sind dieselben seit einer Reihe von Jahren bis zu dem Jahre 1891 stets progressiv gestiegen, während von diesem Jahre ab die Steigerung um ein Weniges geringer geworden ist. Die Zunahme betrug von 1886 zu 1887: 1105532, von 1887 zu 1888 1 537 097, von 1888 zu 1889: 1 661 828, Von 1889 zu 1890: 2 040 565, von 1890 zu 1881: 2 328107, Von 1891 zu 1892: 2155 482 und endlich von 1892 zu 1893: 1 904 721. Es erschien hiernach unbedenklich, wenn bei der Aufstellung des Etats eine weitere Zunahme von 2 000 000 Steuereinheiten jährlich der Berechnung zu Grunde gelegt wurde. Der Zuwachs, sowie die Wegfälle, Erlasse und Restitutionen sind nach dem dreijährigen Durch schnitte eingestellt und es ergiebt sich hiernach gegenüber dem Voretat ein Mehrertrag von 210 000 Ml Die Ein kommensteuer ist im Staatshaushaltsetat für 1894 95 mit 22 801 800 M. eingestellt, das ist um 539 950 M. höher als im Voretat. Durch die gefaßten Beschlüsse beider Kam mern zu dem Königlichen Dekrete Nr. 18 machte sich ein« veränderte Einstellung erforderlich. Zunächst sinhMr das Jahr 1894 die Zuschläge von 10 Prozent von Einkommen von 30000 bis 100000 M. und von 20 Prozent von den dar über hinausgehenden Einkommen in Ansatz zu bringen. Von 10proz«ntigen Zuschlägen werden Steuerbeträge von ca. 2 736 000 M. und von 20prozentigrn Zuschlägen Steuer- bettäge in Höhe von ca. 2 636 000 M. bettoffen werde«. Hiernach würden also ca. 800 800 M. mehr an Steuern zur Erhebung kommen. Der neue Tarif gelangt im Jahre 1895 erstmalig zur Anwendung und es ist der dadurch zu erzielende Mehrertrag auf 1085 821 M. zu veran schlagen. Unter Berücksichtigung des Zuwachses und des Wegfalles nach den bisherigen Erfahrungen kann die Ein kommensteuer mit 23 754400 Mark ober mit 952 600 M. mehr als in der ursprünglichen Etatvorlagt eingestellt werden. Die Kammer bewilligte nach längerer Debatte Kapitel 20 nach dem Deputationsanttage. Die Einnahmen in Kap. 21, Zölle und Verbrauchs steuern, sind, soweit sie in Tit. 1 den Antheil Sachsens an dem nach Z 8 des Reichsgesetzes vom 15. Juli 1879, 8 32 des Reichsgesetzes vom 1. Juli 1881 und § 39 des Reichsgesetzes vom 24. Juni 1887 den einzelnen Bundes staaten zu überweisenden Erträge der Zölle und TabakS- steuer, Reichsstempel und Branntweinverbrauchsabgaben im Staatshaushaltsetat 1894/95 betreffen, mit 24 747 840 M. oder 1 398 717 M. höher als im Voretat eingestellt. In den» in Verbindung mit dem Königlichen Dekrete Nr. 18 eingebrachten Nachttage zum ordentlichen Staatshaus- haltsetat ist nun dieser Tltel um weitere 337 800 Mk. auf Wisse derselbe dem» nicht» von de» Anträge Eckel» auf Aufhebung der Staffeltarife im Abgeordnetenhaus»? Und wisst er nicht» von d« AuSlaffunaen de» Herrn v. Schor- lem« im Herrenhaus«? Wer diese Verhandlungen und Aeußerungen kem«, von dem begreife er nicht, Laße, nicht wissen sollte, w« der andeck Kontrahent sek. Aba. Schaedler (Zentrum) wahrt der bayerischen Kam- mer ihr Recht, über Dinge zu verhandeln, welche bayerische Interessen berühren, ganz ohne Rücksicht aus das Mißfallen de» Grafen Mirbach. Nach weiterer Debatte, an welcher sich RtgierMgS- kommiffar Geh. Rath Möllhausen, Staatssekcktair des Auswärtigen Amts Frhr. von Marschall, der Aba Frhr. v. Stumm (ReichSp.) und Abg. Frhr. v. Hammerstein be- theiügte«, wurde auf Anttag oeS Abg. Rickert di« D«batte -«schloffen und nach einer Reihe persönlicher Bemerkungen Artikel 19 de» Vertrage» mit Majorität an genommen. Art. 20 setzt eine 10jährige Dauer des Vertrages fest. Abg. Kanitz beantragte eine einjährige Kündigungsfrist und betont«, daß sein Antrag genau dem Art. 3 des russisch französischen Handelsvertrag«!» entspreche. Kein Mensch könne übersehen, wie die Verhältnisse m 14 Jahren sich entwickeln würden. Der Anttag wurde abgelehnt. Nun mehr ging man zur Berathung der in den Art. 6 und 7 enthaltenen Meistbegünstigung und des Tarifs über. Bei dem Tarif für die Einfuhr nach Rußland kam es zunächst bei dem Hopsenzoll zu einer längeren Besprechung. Gegenüber den Beschwerden der Abgeordneten Aich- bichler und Lutz darüber, daß der bayerische Hopfenbau wegen der Ueberschwemmung Deutschlands mit russischem Hopfen ruinirt werden würde, führte Staatssekretär v. Marschall aus, daß der bayerische Hopfen überall auf dem Weltmärkte concurrenzfähig, daß dagegen der russische. Hopfen zum größten Theile nur minderwerthig sei. Dutch- die Ermäßigung der russischen Zölle habe man die Mög lichkeit erhalten, deutschen Hopfen, der selbst unter dem Zollsatz von 200 M. für den Doppelcentner im Werthe von 1«/, Millionen Mark nach Rußland gegangen sei, noch mehr als bisher auszuführen. Abg. Lutz kündigte an, daß nächstens von den Con- servativen ein Anttag eingebracht werden würde, um dem Vermischen und Verfälschen des Hopfens, durch das der deutsche Hopfenbau geschädigt werde, ein Ende zu machen. Hinsichtlich des Roheisenzolles erk icke Staatssekretär v. Marschall, Deutschland habe an ein e Ermäßigung des russischen Roheisenzolles kein Interesse, da diese nur der russischen Maschinenindusttie zu gute kommen würde. Der Tarif Mr die Einfuhr nach Rußland wnrde genehmigt. Morgen soll nach der Beendigung der zwecken Lesung des Handelsvertrages die EtatSberathung fortgeführt werden.