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Wxme « zu. Zweckmäßig sei ferner die in dem Entwurf »orgeschlaame Regeluug, daß der Verkäufer, wem» « Wegen UnterbdM drr Ratenzahlungen sein Eigenthum «rück- fordere, dem IWfer die bezahlten Raten zurücktzeben VN'-L » waige Wrrtrag-ftrase durch richterliche« Urtheil herabge setzt roerden rönne, wenn sie unverhältnißmäßig hoch sei, und daß di« Restschuld erst nach Versäumung von min desten« zwei Ratenzahlungen fällig werde, sei zu billigen. Ebenso die Bestimmungen bezüglich etwaiger verschleierter Abzahlungsgeschäfte und bezüglich Verbot- de- Vertriebs von Lotterieloosen und Jnhaberpapieren auf dem Wege der Abzahlung. ES empfehle sich sofortige Annahme des Gesttze« ohne wmmissarische Berathung. Abg. Spahn (Zentrum) führt au«, der Schwerpunkt de« Abzahlungsgeschäft« liege beim Hausirhandel. Gegen diesen richte sich der vorliegende Gesetzentwurf leider nicht. Werde derselbe doch vielleicht einer Kommission überwiesen, so behalte er sich die Stellung entsprechender Anträge vor. Anderenfalls verzichte er auf letztere. Im Allgemeinen aber entspreche der Entwurf dem Bedürfniß und die Be- denken gegen denselben könne er nicht theilen. Abg. Lenzmann (Freis. Bolksp.) stimmt im Allge meinen dem Entwurf gleichfalls zu. Da wir in diesem Jahrhundert auf da« Zustandekommen des bürgerlichen Gesetzbuchs doch nicht mehr rechnen dürfen, so sei er auch der Ansicht, daß wir hier selbstständig vorgehen müssen. Wenn eS sich um den Schutz wirthschaftlich Schwacher handele, dütften wir nicht zu lange warten. Die Noih- wendigkeit de« Abschlagshandels könne keinem Zweifel unter liegen. Zu weit dürfe man also auch nicht gehen. Etwas Vollkommenes sei in dem Entwurf zwar nicht erreicht. Aber im Ganzen sei erbrauchbar, das Vollkommene in demselben überrage das Unvollkommene. Abg. Dr. EnNeccerus erklärt, daß die nationalliberale Partei mit der Tendenz der Vorlage in allen wesentlichen Punkten einverstanden sei, aber doch eine nochmalige Kom- missionsberathung mit Rücksicht auf die inzwischen einge- gangenen Petition«: für geboten halte. Uebrigens kündigt er einige Abänderungsanträge, namentlich in Betreff der Entschädigung bei Auflösung des Abzahlungsverkehrs, so wie betreffs des Verbotes des Verkaufs von Lotterieloosen und Jnhaberpapieren mit Prämien auf Abzahlung an. Abg. Werner (D. Reformp.) begrüßt die Vorlage mit Befriedigung, da die Abzahlungsgeschäfte den soliden Handwerker schwer schädigten. Besonders nothwendig sei die Einbeziehung des Hausirhandels in die Vorlage. Be dauerlich sei auch ferner, daß nicht auch das Viehleihege schäft, durch welches alljährlich Hunderte von Bauern, namentlich in der Rheinprovinz und den Reichslanden, ruinirt würden, in die Vorlage ausgenommen sei. Abg. Auer (Soc.) betont, nimand könne die Noth wendigkeit der Abzahlungsgeschäfte leugnen. Seine poli tischen Freunde seien heute ausnahmsweise in der Lag«, einer Vorlage der Regierungen zuzustimmen. Redner führt sodann eine Anzahl Fälle an, wo hauptsäch lich die Verwirkungsklausel eine Rolle spielt. Dc^iit schließt die Diskussion. Eine Kommissionsberathung wird nicht beantragt; die zweite Lesung wird also ohne dieselbe im Plenum stattfinden. Es folgt die Berathung des Abkommens mit der Schweiz, betreffend den Patent-, Muster- und Markenschutz. Abg. Dr. Hammacher (natl.) hofft, daß alle Parteien darin einig sind, daß man der Oovvurrsnvs illoyale ent gegentreten müsse und meint, daß bei der Konkurrenz eines Waarenzeichens mit einem schon früher angemeldeten das Patentamt über die Aehnlichkeit beider Waarenzeichen ent scheiden solle. Redner beantragt die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission von 14 Mitgliedern. Staatssekretär vr. Nieberding bestreitet, daß die Richter mit den auf dem Gebiete des Patent- und Muster schutzes liegenden Fragen nicht vertraut seien. Es sei ihnen allerdings anfangs etwas schwer geworden, sich darin ein zuarbeiten ; zur Zeit aber hätten sie den Gedanken dieser Gesetzgebung vollkommen erfaßt und genügten allen An forderungen. Auch er empfehle die Kommissionsberathung. Abg. Schmidt-Elberfeld (fr. Vp.) tadelt aufs schärfste die OvnLurrsnos illoyal« des Auslandes. Man müsse da zu Gegenmaßregeln greifen. Man könne beispielsweise ausländische Waaren, die unsere nachgeahmten Waaren zeichen trügen, einfach konfisziren, wenn sie zu uns kämen. Dies geschehe in England mit deutschen Waaren, die eng lische Zeichen trügen. Hierauf wird die Vorlage einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen. Nächste Sitz ung Freitag 1'^ Uhr : Verlängerung des Handelsprovi soriums mit Spanien. Novelle zum Unterstützungswohn sitzgesetz. — Aus Stuttgart wird geschrieben : Noch selten hat in unserem Lande ein Minister so allseitigen Beifall gefunden wie Freiherr v. Mittnacht anläßlich seines Auf tretens im Reichstage gegen die Weinsteuer. Seine Er klärungen haben im ganzen Lande den allerbesten Eindruck gemacht und der Regierung im Volke viel neue Sympa thien gewonnen. Das Ansehen der Regierung ist durch das ebenso kluge wie muthige Auftreten des Ministerpräsi denten ganz bedeutend gestiegen. Der Weingärtnerstand ist natürlich über den energischen Protest gegen die Wein steuer besonders erfreut. Der hiesige Güterbesitzerverein hat in starkbesuchter Versammlung Frhrn. v. Mittnacht den lebhaftesten Dank zum Ausdruck gebracht. Oesterreich. Wien, 25. Januar. Angesichts der Aussöhnung zwischen dem deutschen Kaiser und dem Fürsten Bismarck hält man es hier nicht für ausgeschlossen, daß Prinz Reuß von seinem Rücktritte als Botschafter am hiesigen Kaiser hofe absieht; jedenfalls wird es viel bemerkt, daß dem Demissionsgesuche die Genehmigung noch immer nicht er- theilt ist. HravErrich. Paris, 2b. Januar. Das Kassationsgericht ver warf di« Berufung Vaillants gegen das Urtheil des Schwur- gerichtShofe«, welche- b«kannütch auf Todesstrafe lautet. Pari». 2b. Januar. Da» .Journal des Dbbat-" meldet au» Gt. Loui» (Senegal): Oberst Bonnier besetzte Timbuktu ohne Schwertstreich. - Barcelona, 2b. Januar. Heute wurde auf den sein Hau» verlassenden Eivilgouverneur geschossen. Der selbe »st am Kopfe leicht verwundet worden. Der Thäter ist ein Maurer, welcher erklärte, Anarchist zu sein. England. London, 2b. Januar. E» verlautet, die Prinzessin von Wale» habe beschlossen, sich in Folge ihrer mißlichen Gesundheit gänzlich von der Gesellschaft zurückzuzieh«». London, 2b. Januar. Sir Germd Portal, bri tischer Kommissar für Uganda, ist hier gestorben. Elardion. Belgrad, 24. Januar. Die heutige Sitzung der Skupschtina wurde Nachmittags 4 Uhr eröffnet; die Gal lerten waren stark besetzt. Ministerpräsident Simic verlas das bereits gemeldete Regierungsprogramm und machte so- dann eine kleine Pause, während welcher Rista Popovic sich zum Wort meldete und zu sprechen begann. Der Mi nisterpräsident protestirte dagegen, da er noch eine Mit- theilung machen wolle und begann das Actenstück zu ver lesen, wurde jedoch durch den großen Lärm überschrieen, bei welchem die Stimme des ehemaligen Ministers Vesuic am stärksten vernehmbar war. Simic überreichte das Actenstück dem Vorsitzenden; hierauf entfernten sich alle Minister. Rista Popovic erklärte, das neue Miuisterium besitze nicht das Vertrauen der Skupschtina. Nach Verlesung des Ukas, durch welchen die Skupschtina aufgelöst wird, wurde die Sitzung unter Hochrufen auf den König geschlossen. Der stürmische Vorgang ist ein Anzeichen, daß Serbien bedenklichen Zeiten entgegengeht. Der Ministerpräsident sagte Abends einem Corespondenten: „Ich werde bei meinem Programm ausharren, so lange eine Möglichkeit dazu vorhanden ist. Ich hoffe, daß der Versöhnungsgedanke durchdringen wird. Sollte ich mich täuschen und sollten Repressivmaßregeln nothwendig sein, so werde ich mich zurückziehen und diese Aufgabe stärkeren und energischeren Händen überlassen." Simic überbrachte heute Ristic den Wunsch Milans, sich mit ihm zu versöhnen. Ristic erwiderte: „Ich habe mich schon unzählige Male mit Milan ausaesöhnt. So oft er mich braucht, reicht er mir die Hand. So bald die An gelegenheiten geordnet sind, zieht er die Hand wieder zu rück. Ich bin nun zu alt zu solchen Dingen und mische mich in nichts, ich will blos in Ruhe gelassen werden." Afrika. — Nach einer Depesche aus Cap stadt traf dort aus Buluwayo die Meldung ein, Lobengula werde nach Buluwayo zurückkehren, um sich zu ergeben, nachdem ihm Namens der Königin versichert worden sei, sein Leben werde geschont und seine Interessen würden geachtet werden. Mas Sachs««. Dem Gutsbesitzer Walther in Kleiufriesen wurde in jüngster Zeit von zwei unbekannten Männern „gut nach gemachtes Papiergeld" gegen echtes Geld angeboten, ohne daß er auf dieses „Geschäft" einging. Am vorigen Mon tag erhielt er ein Packet in Cigarrenkistenformat, welches mit 200 Mark Nachnahme belastet war. Er verweigerte dessen Annahme. Alsdann stellte sich heraus, daß der an gebliche Absender, Ulbricht in der Ostvorstadt in Plauen, nicht vorhanden ist. Aus diesem Grunde wurde das Packet der Kaiser!. Oberpostdirektion zu Leipzig zum Oeffnen zugeschickt. — Trotzdem daß die Kontrolle jenseit der schwarzgelben Pfähle und auf Gottleubaer Seite ziemlich scharf ist, werden die Schleichwege doch gar zu gern benutzt, um ver schiedene Waaren, die dem Zoll unterliegen, über die Grenze zu schaffen. Vor einigen Tagen hatten Schmuggler es versucht, bei Oelsen Wollwaaren hinüber zu befördern. Sie wurden aber trotz ihrer großen Umsicht, mit der sie ihr Handwerk zu vollbringen suchten, von österreichischen Grenzbeamten von Schönwald überlistet. Um nicht in die Hände derselben zu fallen, warfen sie ihre sogenannte „Hucke" ab und ergriffen die Flucht. Wenn nun auch die Waare in den Besitz der Zollbeamten gelangt ist, so hätten diese doch viel lieber die Schmuggler erwischt. — Ein Strolch rohester Art trieb am vergangenen Sonn tag Abend in der Leipziger Vorstadt in Glaucha« sein Unwesen. Nachdem dieser Mensch alle ihm begegnenden Personen in der unfläthigsten Weise angerempelt hatte, versuchte er sogar einen ihm entgegenkommenden Postwagen zu besteigen und riß den Postillon von seinem Sitze. Als der freche Geselle festgenommen werden sollte, leistete er durch Schlagen und Beißen den heftigsten Widerstand, so daß er nur mit Hilfe zweier Schutzleute und mehrerer Civilpersonen gebändigt werden konnte. Während seiner Beförderung nach der Wache biß der Unhold den einen Schutzmann noch derartig in den kleinen Finger, daß der Beamte sofort ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen und sich den zerbissenen Finger zum Theil abnehmen lassen mußte. — Beim Begräbmßläuten zersprang am Montag in Falkenstein die große Glocke. Der Schaden ist der maßen, daß die Glocke außer Gebrauch gesetzt werden muß. Das prachtvolle Glockengeläute ist seit 1868 in Benutzung. Oertliche Angelegenheiten. Schwarzenberg. In dem heute hier abgehalt enen Bezirkstage wurde die interessante Thatsache consta- tirt, daß seit Aufhebung der Verpflegungsstation zu Lößnitz der Zuzug bedürftiger Reisender nach dieser Gegend wesent lich abgenommen hat, der beste Beweis dafür, daß diese Aufhebung zweckmäßig und nicht nur für die Stadt Lößnitz, sondern für den ganzen Bezirk von Vortheil war. Eibenstock. In hiesiger Stadt soll eine Kaiser- Wilhelm-Büste errichtet werden; der hierzu angesammelte Fonds beträgt jetzt 433 Mk. O-ffeGltch- Stabtverord«ete»fitz««g z» U«, am 24. Januar 18S4. Anwesend: 10 Stadtv.; Vorsitz: Hr. Direktor Dreher. Setten de» Rath«: Hr. BürgermeisterDr. Kretzschmar, S RathSmttglieder. Für Anschaffung eines kupfernen Kessel» zur Herstell- ung «ine» Dampfausthau-ApparateS werden die Kosten be willigt. — Wegen Arealabtretung zur Verbreiterung der Reichsstraße wird da» Angebot der Herren Mühlenbesttzer Tauber und Fabrikanten Hiltmann u. Lorenz in Gemäß- hett de» RathSbeschlusses angenommen. — Die Herstellung von Anlagen vor dem Schulgebäude wird nach dem Vor schläge des Bauausschusses genehmigt. — Die große Linde neben dem Sachadä'schen Hause soll zur Zeit noch steh« bleiben. — Der Ankauf de- dem Zimmerman» E-Pig ge hörigen Areal-, welches vor dessen Hausgrundstück an der Straße L liegt, wird zur Verbreiterung genannter Straße genehmigt. Hierbei wird der Wunsch ausgesprochen, der Bau der Straße L möchte nunmehr recht bald zur Aus führung gebracht werden. — Ein Gesuch der Firma L. L. Schreiber in Plauen i. B. betreffs der Abrechnung beim vorjährigen Schleusenbau findet Genehmigung. — Der Bauausschuß wird nach Ausscheidung eines Mitgliedes wie der ergänzt. — Eine Einladung des K. S. Militärverein- Aue zur Geburtstagsfeier Sr. Majestät de- Kaisers ge langt zur Kenntniß. Vt-Misshk-D. Ratibor, 25. Januar. Hiesigen Blättern zufolge mietheten gestern im benachbarten Troppau Baron See fried und Gemahlin, die Enkelin Kaiser Franz Joseph'-, persönlich Wohnung zu ständigem Aufenthalt. — Gestern meldete die Direktion des Troppauer Stadtheaters den Konkurs an. — Auf Rathewalder Flur wurde ein Hand werksbursche erfroren aufgefunden. Privattelegramme de» Erzgeb. DolkSfreuadet. * Berli«, L«. Januar. Die Norddeutsche Allgemeine Zeitung begrüßt den Besuch deS Fürste« Bismarck, sür dessen unvergleichliche Berdienfte der Monarch ««d die ganze Nation unverändert dankbar seien. Jeder gute Patriot blicke dankerfüllt auf zum Kaiser, der aus hoch herziger Entschließung Deutschland einen solchen freudige« Tag bereite. Möge -iefes Fest der Versöhnlichkeit weitere Früchte tragen für »nser ganzes politisches Lebe«. — Fürst BiSmarck wird am Bahnhofe vom Prinzen Heinrich empfange« nimmt an der Frühstückstafel des Kaisers theil «nd empfängt dann einige Besuche. * Hamburg, 2« Ja«. Fürst Bismarck bestieg «m »/, Uhr seine« Salonwagen vom Publikum stürmisch begrüßt, k weißgekleidete Jungfrauen gingen dem Fürste« voran und streuten Blume«. In der Begleitung des Fürste» befinden fich Graf Herbert Bismarck, Schweu- iuger und Crysander. Die Abfahrt des Z«geS erfolgte um » Uhr SS Mi«, «nter branfenden Hochs. * Berlin, S«. Jan. Fürst Bismarck ist um L Uhr auf dem Lehrter Bahnhof eiugetroffen. Ab Spandau war der Separatzug, eine Loko motive «nd S Wagen, bekränzt. Bei der Ein fahrt stand Fürst Bismarck am Fenster. Er wurde von Prinz Heinrich «nd den befohlene« offiziellen Perfone« empfangen und herzlich be grüßt Der Fürst sah gut «ud heiter aus. Bor dem Bahnhof hatte sich eine Menge von viele» Tauseuden angesammelt. Bei dem Erscheinen Bismarcks, welcher in einem Wage« mit Prinz Heinrich fuhr, erschollen brausende Hoch-und H«r- rahrufe; es herrschte tiefste Bewegung. Fürst Bismarck war sichtlich ergriffe« Der Zug wurde von einer Schwadron Kürassiere eskornrt; beim Borbeifahren wurden überall BluMen ge worfen Die brausenden Hochrufe pflanzten sich ans dem ganzen Weg bis zum Schloß fort Das Wetter ist prachtvoll Kirchen-Nachrichten für Sonntag Sexagesimä. Schneeberg. Borm. 9 Uhr Predigt über 2. Sam. 12, 1-7: Diac. Harig; abends « Uhr in der Ho pitalktrche Predig!; '/,8 Uhr Jüngltngsverein im Archidiakonat. Mittwoch, den 31 Januar abends '/,8 Uhr in der Hospital- kirche Bibelstunde: SuP Lic. theol. Noth Freitag, den 2. Februar vormittags 9 Uhr Beichte u. heilige? Abendmahl: Archid. Mathe. Die Amtsbandluup.'u sind anzumelden im Archidiakonat. Griesbach. Borm. t/,tO Uhr Lesegettcsdienst: Harig P. »tenstäpi !l. Vorm '/,9 Uhr Beichte. 9 U!r Hauptgottes- dicnst: cand. rev. min. Lehmann; nach der Predigt heil. Abend mahl. Abends </,8 Uhr Jünglingsverein Nachm. 2 Uhr, sowie Mittwoch, den 27. Januar Nachm. V»2 Uhr Bet- und Tausgottes- dienst. «»». Borm. S Uhr Hauptgottesdienst. Predigt: Lilfsgetstl.! Oertel. Nachm. «/,2 Uhr Gottesdienst: P. Kaiser. Abends 8 Uhr j Ev.-luth. Jüngltngsverein. Mittwoch, den 31. Januar abends '/,« Uhr Bibelstunde im Ev. luth. Männcrveretn: Hilft geistl. Oertel. Donnerstag, den 1. Februar Bibelstume in der Schule zu! Aucrhammrr: P Kaisei. MStztetteik-OeUir. Vorm. 9 Uhr Hauptgottesdienst. Abends 7 Uhr Jüngltngsverein (Turnen). Sosa. Vorm 9 Uhr Predigtgottesdienst. Nachm. 2 Uhr Kiudcrgotusdicnst. Familienuachrichte«. Geboren. Hrn. Hauptmann v. Petrikowsky in Zwickau e. T. Hrn. Otto Espig in Freiberg e S Hrn Oskar Mosche in Meißen e. T. Gestorben. Frau Philippine Duckwitz in Dresden. Hr. Oberlehrer G. L. Tittel in Leipzig. Hr. Pfarrer Rudolf Theod. Schutz in Ntedcrzwönitz. Frau Eleonore verw Häuft l in Ntcollsch- wttz. Frau Ido, Clara ver«. Gerichtsamtmann Hecker, geb. v. der Mosel in Chemnitz.