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ErzgedNolksfrrund ,j<; ; r> Expedition, Druck und Berlag von T. M. »Srtner in Schneeberg. Rr 284 Donnerstag, 7. Decbr. 1893 bis WM 10. dieses M»«ats Veffentltche !Die Sparkaffenverwalttug i. Puschmann. ! eine em ollaus- M »rutsch- cert Geschäft, ttol >, wenn er wäre len ihre sorge«' «te von ist »eist laut iaten rhnßc» Rr «t Firma.) nd kitzmam». Oberschlema, 2 an die Sparkaffe abzuführen. Johanngeorgenstadt, am 4. Dezember 1893. Freitag und Gonyaben-, de« 8. «nd v. Dezember 18VI Werde« wegen Reinigung der Gerichtslocalitäten nur dringlich« Sachen expedirt. Schneeberg, den 4. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht. Müller. R Tageblatt für Schneeberg und Umgegend. Amtsblatt sw die königlichen «nd städtischen Behörden i» »icknhÄH Lö-uitz, Reustädtel, Gchneeberg, Gchvmrreuberg und »ilde«fel-. Bekanntmachung. Der am IS. vorige« Monat- fällig gewesene IV. Termin «»MM»», anlagen ans da- Jahr 18»» ist ««««ehr liingften-ühiUMW.ID, ds«. Monat- bei Vermeidung sofortiger egeentivischer Veitreih«»- an unsere Stadtkassenverwaltung zu entrichten. Johanngeorgenstadt, am 4. Dezember 1893, Sitzung deS Bezirksausschusses zu Schwarzenberg Sonnabend, den 1V. December 1893, r. V. Ppfchm, Zur Deckung der Fehlbeträge bei den verschiedenes Md,tisch! ausgestellter vom Stadtverordneten-Kollegium in'der Sitzung antvd! Berechnung im Jahre 1894 20 Pfg. von einer Grundsteuereinheit (1893 — 23 Pfg. und 1892 — 27, Pfg.) und 57 Pfg. von einer Einkommeusteuereinhert (1893 — 68 Pfg. und 1892 — 81 Pfg ) z» entrichten» was hierdurch zur öffentlichen Kennt»iß gebracht wird. Hartenstein, am 6. December 1893, sagt vielleicht, aber jetzt liegt das Börsengeschäft ganz dar nieder; das hat aber jedenfalls mit der Steuer nicht das Geringste zu thun; Niemand wird behaupten können, daß die Steuer eine solche Wirkung haben könnte. Es ist des halb auch unrichtig, wenn man die Sache so darstellt, als ob mit der Steuer «ine Maßregelung der Börse oder eine Strafe gegen dieselbe beabsichtigt ist. Die Vorlage enthält auch Verbesserungen insofern, als z. B. Doppelbesteuerungen, wie sie heute beim Depotgeschäft Vorkommen, künftig fort fallen. Daß der Großgrundbesitzer von dieser Steuer be- ' Papiere an der Börse kaufen läßt, trifft nicht zu, wenn er Geld braucht. Daß ausländische Papiere zur Steuer herangezogen werden, ist gewiß berech- überdies auf daS Publikum abgewälzt. Allerdings würden durch die Verdoppelung der Bürsensteuer manche Geschäfte erschwert oder unmöglich gemacht; , aber durch solche Steuer Werve die Moralität überhaupt nicht berührt. Die Vor lage schäbige die Provinzialbankiers (durch das Kontroll recht), die kleinen Bankiers gegenüber den großen an den großen Plätzen, ganz besonders aber das volkswirthschaft- lich so nützliche Arbitragegeschäft. — Die Erhöhung des Aktienstempels sei volkswirthschaftlich keineswegs gerechtfertigt. Wenn man die Stempelfreiheit der Einzelstaaten, was er beklage, beibehalt«, müsse man auch die Stempelfreiheit der Kommunen gewähren. Die höhere Besteuerung ausländi scher Papiere werde das Eindringen schlechter ausländischer Papiere in das Inland nicht verhüten. Ganz unverständ lich aber sei ihm die höhere Besteuerung ausländifcher Papiere dem Auslande gegenüber selbst. Würde das nicht zu Repressalien führen und unseren Staatspapieren im Auslande das entgelten lassen, was wir den ausländischen Papieren zufügen? Die Lotterieen würden am besten von Reichswegen aufgehoben; die Erhöhung dieser Steuer be festige nur das finanzielle Interesse des Reiches an ihrem Fortbestände. Die Quittungssteuer sei in der That eine Steuer auf den Ordnungssinn im Geschäft und belaste so recht den Mittelstand. Der Reichsstempel, den man im Publikum bisher anscheinend gar nicht ernst genommen habe, sei doch nichts Anderes als ein Zuschlag zur Eisen bahnfracht; er treffe namentlich die Stückgüter. Allevolks- wirthschaftlichen gegentheilig« Gesichtspunkte, die bisher gegolten, würden einfach bei Seite gesetzt. Reichsschatzsekretär Or. Graf von Posadowski: Wir fürchten nicht, wie der Abg. Richter meinte, die berechtigte Kritik und Herr Richter hat ja auch von dieser Kritik recht ausgiebigen Gebrauch gemacht. Wollten wir die Kritik scheuen, so kämen wir überhaupt zu keiner neue» Steuer. Es ist immer eine mißliche Sache, von dem Vermögen oder von Hunderten Einkommen Steuern zu erheben, die doch immer Theile des Vermögens oder des Einkommens sind; solche Steuern erregen immer ein begreifliches Mißvergnü gen. Gegen die Börsensteuer hat man schon im Jahre 1885 von hervorragender Seite Widerspruch erhoben und diese Steuer verhängmßvoll genannt; das hat nicht gehin dert, daß die Summen, mit denen an der Börse Gehandelt wird, sich ganz erheblich erhöht haben von 287 Millionen im Jahre 1885 auf 452 Millionen im Jahre 1893. Man schroffer und sarkastischer Weise entgegen. Ob ein Anttag auf eme ReichSeinkommensttuer eingebracht werden würde, sei abzuwarten; seine Freunde würden einen solchen nicht stellen, da sie nach Beseitigung der „Liebesgabe- gar keine Mehreinnahmen für nöthig hielten. Was speziell die zur Berathung stehende Stempelsteuer betreffe, so würden im Allgemeinen die Aufgaben von Handel und Verkehr für die Produktion durchaus verkannt. Man möge daS Ein kommen und auch den Verbrauch besteuern; aber Umsatz steuern seien durchaus irrationell. Reiche Börsenleute treffe Tagesgeschichte. Teutsthlaud» — In der gestrigen (13) Plenarsitzung des Reichs tages wurde in die erste Berathung des Gesetzentwurfs wegen Abänderung des Gesetzes, bett, die Erhebung von Reichsstempelabgaben, eingetteten. Dieselbe wurde von dem bayerischen Finanzminister Dr. v. Riedel eingeleitet, welcher Eingangs betonte, daß die bayerische Regierung das größte Gewicht auf das Zustandekommen dieses Gesetzes lege, und dann auf den Zusammenhang dieses Entwurfs mit den anderen Vorlagen hinwies. Bezugnehmend auf die bei Berathung des Etats von dem Herrn Reichsschatzsekretär und dem preußischen Herrn Finanzministergemachten Aus führungen, betonte auch er, daß die Finanzverhältnisse des Reiches und der Einzelstaaten einer ernstlichen Aufbesserung bedürften und daher nach außerordentlichen Mitteln zu diesem Zwecke gesucht werden müsse. Daß eine Reichsein kommensteuer thatsächlich und verfassungsmäßig nicht an gängig, sei von dem preußischen Herrn Finanzminister schon eingehend dargelegt. Das Reich könne seine Mehrein nahmen verfassungsmäßig daher nur aus den indirekten Steuern entnehmen. Andererseits aber seien die Vorlagen bemüht, die vorgeschlagenen Steuern möglichst wenig fühl bar zu machen. Der bayerische Herr Finanzminister wider legte dann cm Einzelnen kurz die gegen die Quittungs- steuer, die Weinsteuer und die Tabakssteuer erhobenen Be denken. Ohne das Budgettecht des Reichstags zu be schränken, könnten und müßten die Schwankungen in den Matrikularbeittägen und den Ueberweisungen beseitigt wer den. Er gebe sich der Hoffnung hin, daß die Bedenken gegen den Finanzreformplan bei näherer Einsicht in die Finanzverhältnisse des Reichs und der Einzelstaaten schwin dm würden. Di« Reform entspreche der Gerechtigkeit gegen die Einzelstaaten; von einer Bewilligung auf Vorrath könne in Wirklichkeit nicht die Rede sein. Die Agitation gegen die Vorlagen behaupte, daß das Bedürfniß der Mehreinnahmen thatsächlich gar nicht vorhanden sei. Der Reichstag werde sich hoffentlich durch solche Agitation so wenig beirren lassm, wie die verbündeten Regierungen; hätten doch beide nur dasselbe Ziel: die Wohlfahrt des Deutschen Reichs! Dem Reiche und den Einzelstaaten müsse eine ersprießliche und stetige Finanzwirthschaft ge- sichert werden. Durch Annahme der Vorlagen würde der Reichstag dem deutschen Volke einen großen Dienst leisten. solche Unterscheidung nicht möglich. — Was die sogenann ten verkehrsfeindlichen Steuern anlangt, so sind die meist« Einwendungen hinfällig, die gegen die Quittungssteuer er hoben sind. Daß diese Steuer die Arbeiter besonders be laste, glaube ich nicht. Daß sie dem Wucher entgegenwirke, ist nicht behauptet; aber die Engländer und Franzos« sind doch sehr praktische Leute, und sie haben beide den Quitt- ungsstempel. Daß der Check- und Giro-Stempel ärmere Schultern treffe, kann kein verständiger Mann behaupt«. Man hat auch den Quittungsstempel als Fixstempel, wie er gefordert wird, bekämpft und den Prozentsatz für Quitt ungen verlangt; wer das verlangt, der muß logisch auch bei der Tabaffteuer den Uebergang von der Gewichts- zur Qualitätssteuer billigen. Wen« Herr Richter gegen jede« BerkehrSstempel, sowohl von Mobilien, wie von Jmmobili« sich «klärt, so ist dagegen zu sagen, daß eine stärkere Be steuerung der Immobilien so lange nöthig erscheint, als die Mobilien hoch belastet sind. Der Hinweis auf England trifft für unS gar nicht zu; England hat 20N Million« Einnahmen aus der Mülzsteuer; eine solche Steuer würde unS in die Lage versetzen, auf jede Steuervermehrung z« verzichten; im Allgemein« kann man aber das von all« Seiten vom Meere geschützte England nicht mit uns ver gleichen, die wir für die'Erhaltung ükserer Wehrkraft so bedeutende Opfer bringen müssen. Von der Frachtsteuer würden noch immer 47 Proz. aller Fachtsendungen frei bleib«. Wir können Sie nur bitten, die Vorlage entweder wohlwollend zu prüfen oder aber bessere Vorschläge zu machen, da die Nothwendigkeit der Beschaffung neuer Steuern vorliegt. (Bravo! rechts.) Abg. Graf Kanitz (konservativ) befürwortet die Stempel steuer und hebt hervor, einerseits müffe Deckung für die Kosten der Militärvorlage, andererseits für die ZollauS- fälle infolge der Handelsverträge geschafft werden. Deutsch land habe zwecklos auf höhere Einnahmen verzichtet. Wen» der Aba. Richter die Verantwortlichkeit für die Militärvor lage ablehne, so sei er doch für die Handelsverträge mit verantwortlich. Redner bemängelt dann die gerißen Er gebnisse der Börsenenquete unv giebt die Möglichkeit zu, daß die Börsengeschäfte infolge der Stempelsteuererhöhung noch mehr als bisher zurückgehen werden. Er wünsch« ebenfalls die Aufhebung der Staatslotterie, dafür aber die Einführung einer Reichslotterie. DaS Arbittc welches für daS Anlagepublikum ohne Interesse , immer noch recht einträglich. Redner erklärt sich dam» von Nachmittags » Uhr a« im Berhandlungssaale der unterzeichneten Amtshauptmannschaft. Die Tagesordnung ist aus dem Anschläge in der HauSfl»r des amtshaupt- «annschaftlich« Dienstgebäudes zu «sehen. Schwarzenberg, am 1. December 1893. Königliche Amtshauvtmannschaft. Frhr. v. Wirsing. Forberg, Bürgermeister. brauch« nicht die Abgaben zu zahlen, wie die Kommuneck papiere und ziehen bed«1endes heimisches Kapital an sich, indem sie hohe Zinse« biete».. Daher ist e» denw auch gekommen, daß so vielfach Verluste bei uns an solch« Papieren eingetteten sind. (Sehr richtig.) DaS Arbittage- geschäft ist doch eng mit dem Wechselgeschäft Verbund« und da dieses schon freigelaffen war, so wäre eS doch eine zu weit gehende Vergünstigung, wenn man nun auch die Arbitragegeschäfte freilassen wollte. Eine Scheidung znüsch« Zeit- und Differenzgeschäfte zu machen bei der Besteuer ung ist nicht möglich; «S sind auch nicht alle Differ- Bekanntmachung. Alle Diejenigen, welche mit fällig gewesen« Zinsen für von der hiesig« Spar kasse «tkiehme Eapitalim länger als 4 Wochen bannt im Rückstände verblieben si«d, werd« hierdurch hei Vermeid«»»- sofortiger Klaganstellung, al- auch der Be rechnung L prozeutige« Zinsenznschtages aufgeforderk, dieselben längstens