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-WWW , „ " 's-^-'^>^^-^'7 ErMbUolksfrrund. Tageblatt für Schneeberg und Umgegend. XbuttdblaU für die königliche« m«d städtische« Behörde» !« Aue, Grüuhai«, Harte» stet«, Jehauugeorgeustadt, Lötz«!-, Neustädtel, Schneeberg, Schwarzenberg «ad Wildenfels Expedition, «eüag vnd Druck vo« G M. Gärtner st» Schneeberg. 116. Sonnabend, 23. Mai 1891 10 Jahrgang ». P. b. eingetragen. Klotz. Neef. Raummeter Hundert und dcn vor Beginn der Auklion bekannt gemacht wer« und unter Nachmittag 3 Uhr Wildenfels, am 20. Mat 1891. Liebold, Branddirektor. Hartenstein, am 21. Mat 1891. 2 2., 3., 4. und vr. von Weydt. M. Da« nene Patentgesetz. gekommene Reform vortubereiten; und doch ist diese Reform-eratt beschrieben ist, da- darnach die Benutzung durch an« vere Sachverständige möglich erscheint; früher bestand ein« Beschränkung der Beröffenilichung in Bezug auf den Zeit raum nicht Ferner stehen jetzt die im Auslande amtlich herausgegebenen Patentbeschreibungen den öffentlichen Druck« schristen erst nach Ablauf von drei Monaten fett dem Tage der Herausgabe gleich, sofern da« Patent von demjenigen, welcher die Erfindung im Auslande angemeldet hat, oder von seinem Rechtsnachfolger aachgesucht wird. Diese Be günstigung erstreckt sich jedoch nur auf di« amtlichen Patent« beschreibungen derjenigen Staaten, in welchen nach einer im ReichSgesetzblatt erschienenen Bekanntmachung de« R«ich»kanz« ler« di« Gegenseitigkeit verbürgt ist. Diese Bestimmung war Westheim tihgich WÜ UMwchNe der Gem- «nid Festtea«. vierteljährlich 1 M«kn0 Pf«nü>» fordern!- der Neuheit auch dann noch besitzt, wenn sie in einer vor länger al« 100 Jahren veröffentlichten Druckschrift und auf Folium 98 desselben Grundbuchs (Eigenthümer: Ernst Robert Fried rich) Friedrich Ferdinand, Anna Rosine, Ida Marie und August Wilhelm, Geschwister Dörfeld in Rubrik I unter Nr. 3 bezüglich de« Steinkohlen« unterirdischen zur idrellen Hälfte an den Parzellen Nr. 481, 482», 482d, 482o, 483», 483b, 484», 484b, 48b, 486 und 487 desselben Flurbuchs zu «nun gewtffen Zeupunkt, tniofern ungemein rasch durchs geführt worden, al« der Reichstag di, Beschlüsse der bezüg. lichrn Kommission in den beiden letzten Lesungen in Bausch und Bogen angenommen hat. Di« wesentlichste» Aenderun- gen, w«lche durch da« n«u« G«s«tz an d«m Pat«ntg«setze vom 2b. Mat 1877 vollzogen worden find, seien nachstehend nach einer Zusammenstellung der ,k. Z." wtedergrgebrn: Wa« zunächst den Inhalt de» Patentrechte« angeht, so wird gleich in 8 2 bestimmt, daß ein« Erfindung da» Er- üe grspeltnie Zeile Mg« Zeil« amtlicher Pfennige. 1 32 311 2 0,z» 0,., Bekanntmachung. Abbaurecht betreffend buchene klöppel, Nadelholz - « Stöcke, buchene» Abra umreiste « Schlagreifig, birkene» « Nadelholz« « Dienstpflichtige Feuerwehr zu Hartenstein. Montag, am 23. Mai 18S1 Abends 7 Uhr Rangirung sämmtlicher Züge mit Instruktion am Spritzenhuuse. Unentschuldigtes Fernbleiben, sowie Fehlen ohne begründete Entschuldigungen wird mit den in der Aeuerlöschordnung festgesetzten Strafen geahndet. Königliches Amtsgericht vr. Lessing. Der städtische Branddirektor. Härtel. Der Stadtrath vr. von Woydt. Nachdem nun sämmtlkche Berechtigte da» ihnen zustehende Abbaurecht aufgegeben, beziehentlich auf di« erlassenen öffentlichen Aufforderungen Abgabe von Erklärungen unter- lasten haben, wird solche» unter Hinweis auf die Bestimmungen in Art. I 8 169b und Art. III 8 4 de» Gesetze» vom 18. März 1887 mit dem Bemerken bekannt gemacht, daß innerhalb einer dreimonatlichen von Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an laufenden Frist alle diejenigen, welche bi» zum Ablaufe dieser Frist einen RechtSgrund aus Erlangung einer Hypothek an dem Bergbaurechte erworben haben, berechtigt find, di« Zwangsverstei gerung diese« «ergbaurechte» zu beantragen, daß aber letztere« erlischt, wenn innerhalb dieser Frist die Zwangsversteigerung nicht beantragt oder bei denselben kein Gebot erlangt wird. Wildenfels, am 15. Mai 1891. Bekanntmachung, die öffentlichen Impfungen in Schneeberg betr. Nach 8 1 de» ReichsimpfgesetzeS vom 8. April 1874 sollen, der Impfung mit Schutzpocken unterzogen werden: - 1. jede« Kind vor dem Ablaufe des auf sein Geburtsjahr folgenden Kalender jahres, sofern e« nicht nach ärztlichem Zeugniß die natürlichen Blattern Überstanden hat; 2. jeder Zögling einer öffentlichen Lehranstalt oder einer Privatschul«, mit Ausnahme der Sonntags« und Abendschulen, innerhalb des Jahres, in welchem er das 12. Lebensjahr zurücklegt, sofern er nicht nach ärztlichem Zeugniß in den letzten fünf Jahren di« natürlichen Blattern überstand«» hat oder mit Erfolg geimpft wordrn ist Die Impfung der unter 1 genannten Kinder wird nach vorheriger besonderer Ladung Dienstag, Mittwoch, Donnerstag nnd Freitag, den 28., 27., 28. vnd 2S. Mai d. IS. von Nachmittag» 4 Uhr an im Gasthose zur Sonne hier durch den als Jmpfarzt für hiesigen Stadtbezirk verpflichteten Herrn vr. msä. Ernst Hohmann hier und die Impfung der unter 2 gedachten Linder durch den Jmpfarzt Herrn vr. w«ä. Hugo Härting hier seiner Zeit in der Bürger schule hier vorgenomwen werden und erfolgen dieselben sowie die Jmpfrevifionen, welche ebenfalls in den vorbrzeichneten Lokalen stattfindrn, unentgeltlich. Privatimpfungrn durch approbtrte Aerzte bez. legitimirte^Aerzte und Wundärzte Lößnitz! V. Spritzen-Comp. (Dreihansen) sowie Wachtmannschast und Feuerreserve r Uebung Sonntag, 24. Mai früh halb 7 Uhr. Brennholz-Auktion aus Lößnitzer Kirchenwalde (Gotteswald und Lehnstück). Im S.toll'sch«n Gasthause zu Oberpfanurnstiel sollen Mittwoch, dm 27. Mai l. I. von Bormittags v Uhr an, nachverzeichnet«, in den Bezirken: Mückenwinkel, Abthlg. 6, Streitstück, Abthlgn. 7, 8 v. 9, am Windmantel, Abthlgn. 16, 17 u. 18 und auf dem Lehnstack (Begräbntßberg) Ab thlg. 27. aufbereitete Brennhölzer, al«: Bekanntmachung. Anher erstatteter Anzeige zufolge find di« von der hiesigen Sparkafseaverwaltuug ausgestellten Einlagebücher Nr. 729. 747. 1405. 2495. 2496. 2497 und 2568 den be- treffenden Etgenthümern abhanden gekommen, angeblich verbrannt. In Gemäßheit de» 8 de« Regulativ» für die hiesig« Sparkaffe ergeht daher an die etwaigen Inhaber dieser Bücher andurch die Aufforderung, ihre Ansprüche au die selben binnen 3 Monaten bei un« geltend zu machen, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist den Berlustträgern neue Einlagebücher ausgefertigt und die verloren gegangenen für ungiltig erklärt werden. Johanngeorgenstadt, den 15. Mai 1891. Als Abbauberechtigte find auf Folium 64 de« Grundbuch« für OrtmannSdorf (Eigenthümer r Friedrich Loui« Ebersbach, daselbst) di« Erben Earl Friedrich Andrä'» in Rubrik I unter Nr. 4 und Nr. 6 bezüglich de- Steinkohlenunterirdischrn an dem mit der Parzelle Nr. 369 verschmolzenen Theil au» der Parzelle Nr. 371, an dem mit der Parzelle Nr. 374 verschmolzenen Theil au» der Parzelle Nr. 372 und au der Parzelle Nr. 371» de» Flurbuch» für OrtmannSdorf Eine wichtige Errungenschaft für unser «irthschaftlicheS Leben ist das am 7. April d. I. vollzogene neu» Patentgesetz. Seit Jahren war man in den bethriligten Kreisen bemüht, tu Wort und Schrift di« Grundlagen für ein« d«n praktisch«» Erfahrungen entsprechende Reform de« deutsch«« Patentrech- teS festzustellen, seit Jahren war da« kaiserliche Patentamt, namentlich unter seiner jetzigen Leitung, darauf bedacht, di« Auslegung de« Gesetze« nach Möglichkeit diesen praktischen B^ürfniflen anzupassen und den Boden für di« jetzt zustande 43,go gegen sofortige Bezahlung denden Bedingungen versteigert werden. find gestaltet. An Eltern, Pflegeeltern und Vormünder ergeht hiermit gesetzlicher Vorschrift gemäß die Aufforderung, rechtzeitig an ihren iwpfpflichtigen Kindern und Pflegebefohlenen di» Impfung und nach derselben die vorgrschriebene Revision vornehmen zu lasten. Nichtbeachtung dieser Aufforderung zieht Geldstrafe bis zu 50 — oder Haft bi» zu 3 Tagen nach sich; desgleichen haben diejenigen Eltern, Pflegeeltern und Vormün der Geldstrafe bis zu 20 — zu gewärtigen, welche den von ihnen amtlich erforderten Nachweis zu führen Unterlasten, daß die Impfung ihrer Kinder und Pflegebefohlenen er folgt oder aus einem gesetzlichen Grunde unterblieben ist. Jwpfpflichtig« der genannten Art find übrigens binnen Jahresfrist nach Aufhören des die Gefahr begründenden Zustandes, über besten Fortbestehen in zweifelhaften Fällen der Jmpfarzt endgültig zu entscheiden hat, der Impfung zu entziehen. Di« Wiedervorstellung der vom 26. d. Ml«, ab geimpften Kinder zum Zweck« der Jmpfrevifio« erfolgt Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag, den 5. Juni d. I». zu gleicher Zeit. Schn«eberg, den 21. Mai 1891. Der Stadtrath Bekanntmachung. Unbemittelte hiesige Einwohner, welch« in den Besitz vou Leseholzzeichen auf da» Jahr 1892 gelangen wollen, haben sich bi» zum 30. Juni diese» Jahre» in unserer Armen»xpedition anzumelden. Schneeberg, am 22. Mai 1891. Nähere Auskunft erthrilt Herr Revierförster Elemm. Lößnitz, d. 20. Mai 1891. 2 Der Kirchenvorstand