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fischen m 157 cm an »«; Bisbal- r«le 125 125 1S5 seichteste» irklich ae- r Schiffer fik Bezugspreis: Beim Bezüge durch di« Expedition, Troße Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Tie I spaltige Grundzeile oder deren Raum im Ankündignngsteile .30 Pf , die 2spaltige Grundzeile oder deren Raum ini amtlichen Teile 75 Pf., unter dem RedaktionSstrtch (Eingesandt) 150 Ps. PreiSermäßigg. aus Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme Vorm. 11 Uhr. Die vudgetkommiffio» de» Reichstags fuhr gestern iu der Beratung der BermSgenSzuwachssteuer fort und setzte u» a. die Staffelung der Steuersätze fest. Bei der gestrige» ReichStagSersatzwahl im Kreise Waldeck-Pyrmont wnrde Friedrich Ranmann (fortschr.Bp.) gewählt. * Der frühere bayrische Minister de» Inner» Graf d. Feilitzsch ist gestern in München gestorben. Die Känigin vo» Spanien ist von einem Prinzen glücklich entbunden worden. * Bei Ieniköj zwischen Drama und Lanthi stießen zwei Sisenbahnzüge zusammen, von deneu der eine mit bul garischen Truppen besetzt war. Fünf bulgarische Offiziere und vierzig Soldaten wnrde» getötet und viele verletzt. Bei einem Zusammenstoß zweier Cisenbahuzüge bei Bkllejo iu Kalifornien sind 11 Personen getötet nnd 35 verletzt worden. * Präsident Wilson wird am Moutag dem Kongreß eine Botschaft über die Währungsreform unterbreiten. Amtlicher Teil. Justizministerium. r Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Staatsanwalt vr. Wolf Hasso Erich Wulffen in Dresden vom 1. Juli an zum Amtsrichter bei dem Amts gerichte Zwickau mit dem Titel und Range eines Amts gerichtsrats zu ernennen. Finanzministerium. Se. Majestät der König haben Allergnädigsi geruht, dem Kalkwerksarbeiter Waller in Hermsdorf die Friedrich August-Medaille in Bronze zu verleihen. Ministerium der Juuern. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, der Weberin Martha Emma Gläser in Alberuau für die von ihr am 26. Januar mit Mut und Entschlossenheit und nicht ohne eigene Lebensgefahr bewirkte Errettung zweier Knaben aus der Gefahr, in einem Teiche in Albernau zu ertrinken, die bronzene Lebensrettungs medaille zu verleihen. Dem Stiftungsrate der Königin Earola-GedächtniS- stiftung ist Erlaubnis zur Veranstaltung einer Geld lotterie im Jahre 1913 für das Königreich Sachsen er teilt worden. ' 299111. Dresden, den 11. Juni 1913. 4460 Ministerium -e- Inner«. Die Schwedter Hagel- und Aeuer-Verficherung-, Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Schwedt a/V. hat an Stelle des Herrn O. Hoff als Hauptbevollmächtigten für das Königreich Sachsen gemäß A 115 Absatz 2 des Reichs- gesetzcs über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 Herrn Alfred Kohl mit dem Wohn sitze in Leipzig, Eichendorffstraße 35, bestellt. 246 1 8r. Dresden, am 12. Juni 1913. 4461 Ministerium de- Innern, i. Abteilung. Öffentliche Sitzung des KreiSauSschusse» Freitag, den 27. Juni W1S, mittags 12 Uhr, im Sitzungssaale der Königlichen Kreishauptmannschaft, Schloßstraße Nr. 34 36, II. Geschoß. Die Tagesordnung hängt im II. Geschoß des Dienst- gebäudes zur Einsicht auS. 10841 Dresden, den 18. Juni 1913. 4459 Königliche Kreishaupimannschaft. Nichtamtlicher Lett. vo« Königlichen Hofe. Dm-d»n, 20. Juni. Se. Majestät der König wird Sich «it Ihren Königl. Hoheiten dem Kronprinzen und dem Prinzen Friedrich Christian am kommen den Sonntag 12 Uhr 15 Min. mittags ab Dresden- Neustadt zur Eröffnungsfeier des Lustfchiffhafens nach Leipzig begeben, dort 1 Uhr 55 Min. eintreffen und im Königl. Palais Wohnung nehmen. Allerhöchstderselbe wird am Montag nachmittag 1 Uhr 50 Min. von Leipzig über München—Kufstein—Bozen— Gries nach Latsch reisen und von dort einen mehrtägigen Ausflug in das Ortlergebiet unternehmen. Die Rückkehr nach Dresden erfolgt voraussichtlich am 1. Juli. Deutsches Reich. Die Thronfolgefrage in Braunschweig. Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" veröffent lichte gestern folgende Erklärung: Mit Zustimmung Er. Königl. Hoheit des Herzogs von Cumberland und seines Herrn Sohnes geben »vir die Erklärung bekannt, die Prinz Ernst August mit Genehmigung seines Herr» Vaters in einem Schreiben an den Reichskanzler vom 20. April d. I. abgegeben hat. Das Schreiben lautet: Eiv. Exzellenz beehre ich mich davon in Kenntnis zu setze», daß mein Herr Vater, Se. Königl. Hoheit der Herzog von Enmberland, Herzog zu Braunschweig und Lüneburg, den Entschluß gefaßt hat, in der Voraussicht der Aushebung der Beschlüsse des Bundesrats vom 2. Juli 1885 und 28. Februar 1907 seine Rechte aus die Ne» giernng in dem Herzogtume Braunschweig aus mich zu übertragen. Der Übernahme der Regierung in Braunschweig durch ein Mitglied unseres Halste» stände,, bisher di« vorbezeichneten Be schlüsse des Bundesrats entgegen. Tie bekannten, meine Person betreffenden jtmgsten Ereignisse, insonderheit meine Verlobung mit Ihrer Königl. Hoheit der Prinzessin Viktoria Luise von Preußen, haben die den Beschlüssen des Bundesrats zugrunde liegende Sach- und Rechtslage geändert. 'Mit Zustimmung meines Herrn Vaters habe ich meine An stellung als Offizier im Königl. Preußischen Heere nachgesncht und Sr. Majestät dem Kaiser und Könige Treue nnd Gehorsam eidlich gelobt. Darin liegt das Verspreche», daß ich. nichts tun und nichts unterstützen werde, was darauf gerichtet ist, den derzeitigen Be sitzstand Preußens zu verändern. Diese Sach- und Rechtslage wird in Verbindung mit dem Verzicht meines Herr» VaterS aus deu Braunschweigischen Thron nach meiner Überzeugung die Aufhebung der früheren Beschlüsse des Bundesrats rechtfertigen. Ich darf mir Vorbehalten, eine Verzichlserklärung meines Herrn Vaters auf den Braunschweigischen Thron seinerzeit zu überreiche». Mit vollkommener Hochachtung Ew. Exzellenz ergebener (gez.) Prinz Ernst August, Herzog zu Braunschweig und Lüneburg. Gmunden, den 20. April 1913. An den Reichskanzler, Präsidenten des Königl. Preußischen Staatsministeriums und Minister der auswärtigen Angelegenheiten Hrn. vr. v. Bethmann Hollweg, Exzellenz, Berlin. AuS dem Bundesrat. Berlin, 19. Juni. In der heutigen Sitzung des Bundesrates wurden der Entwurf einer Bekanntmachung betreffend Übergangsbestimmungen zur Rcichsversicheruugs- ordnnng und die Änderung der Bekanntmachung, be treffend Vorschriften über Auswandererschiffe, den zu ständigen Ausschüssen überwiesen. Die Wahl eines Mit glied des Beirates für Arbeiterstatistik wurde vollzogen. Dem Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Kolonialgerichtshofes und dem Entwurf einer Ver ordnung zur Abänderung der Verordnung über den Ver kehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Februar 1910 wurde die Zustimmung erteilt. Reichtagsstichwahl in Waldeck-Pyrmont. Pyrmont, 19. Juni. Bei der heutestattgesundeneu Reichstagsstichwahl für den Wahlkreis Waldeck-Pyrmont erhielten AmtsgerichtSrat Vietmeyer (wirtsch. Bgg.) 6327 und Friedrich Naumann (sortschr. Bp.) 6593 Stim men. Naumann ist somit gewählt. * München, 19. Juni. Der frühere Minister des Innern Graf Maximilian v. Feilitzsch ist heute nach mittag gestorben. Reichstag. Sitzung vom 19.Juni 1913. Am Bundesratstische: Kriegsminister v. Heeringen u. a. Präsident vr. »aempf eröffnete die Sitzung um 2 Uhr 16 Mi nuten. Die zweite Lesung der HeereSvorlage wurde fortgesetzt. Zunächst erklärte , 'lnegsminister ». Heeriu-eu: Abg Zubeil hat sich gestern mit dem 1890 verstorbenen Major v. Roon beschäftigt. Ich habe zu kon statiere», daß die Angaben, Herr v. Roon habe irgendeine» Menschei. erstochen, erschossen oder sonstwie ums Leben gebracht, srei erfunden ist nnd in das Gebiet der Ammenmärchen gehört. Mir fehlen die Worte, wie ein Abgeordneter hier von der Tribüne des Reichs tages einen vor 23 Jahren verstorbenen Ehrenmann derartig her- untersetzen kann. Er hätte seine Angaben sehr leicht dnrch die jeder mann zugänglichen alten Jahrbücher feststcllen können. Tas Urteil über dieses Verhalten überlaste ich dem Deutschen Reichstage lBravo! rechts.) Abg. Zubeil (soz.): Meine Ausführungen entsprechen den Tat sachen. Alle Reserveleute, die mit mir die Übung in Guben gemacht haben, könnten bestätigen, daß v. Roon nicht nur Menschen, son dern auch Pferde nnd Hunde mißhandelt hat. l Lachen rechts.) Kriegsminister v. Heeringen: Ich habe nur zurückgewiesen, daß Herr v. Roon seinen Burschen oder einen anderen Mensche» erstochen, erschossen oder sonstwie ums Leben gebracht hatte. Wen» Hr. Znbeil und seine Kameraden die Behandlung so schwer empfunden hatten, so wundere ich mich, daß er nicht damals schon dagegen ein- geschritten ist und sich das hat gefallen lassen. (Sehr gut! rechts.) Darauf wurde die Debatte bei dem Antrag der Sozialdemo kraten, besondere Artikel 1ü und Ist einzufügen, die sich ans die Freiheit der politischen und religiösen Gesinnung be ziehe», fortgesetzt. Abg. Heine ljoz.) begründete diesen Antrag. Ich habe, wenn ick, über die Verfolgung von politischer Gesinnung gesprochen habe, an die Maßregelungen zu erinnern, die anläßlich der letzten Wahlen aktive» und inaktiven Sauitäts- und anderen Offizieren zuteil ge worden sind. Detlefs v. Liliencron sollte geinaßregelt werden, weil er seine Kriegscrzählungen im Hamburger Echo erscheine» lasse» wollte, die Soldaten dürfe» nicht einmal ihre Wurst in BorwärtS- papier einwickeln lassen. Dir Behandlung in der Armee züchtet immer netze Anhänger der Sozialdemokratie und zwar immer mehr erbitterte. Doß oio Junker bisweilen die Trupven mit Schneid in den Tod ge führt, nustlen tvir geru anerkennen, aber an der Schaffung de- Deut scheu Reiches haben sie keinen Teil; noch 1870 waren sie Gegner des Deutschen Reiches. Selbst Bismarck sagte, die Junker seien teils Ochlcn ckon Geburt, teils Ochsen ans Prinzip. . Abg. vr. Luarck Freiburg (nl.): Tas Tchuüsfelciwescn wegen politischer Gesinnung ist auch uns zuwider. Aber es ist sehr erklärlich, wen» die Armee danach trachtet, die monarchische Gesinnung in der Armee rcinzuhalten. Wenn die Armee wirklich so sozialdemokratisch durchsetzt ist, wie Sie lzu den Soz.) es darstellen, dann ist doch ein Antrag überflüssig. Wenn die Sozialdemokratie so weiter macht, wird sie dem Auslande noch oft Freude machen, aber ich hoffe, daß die bürgerlichen Parteien einen recht dicken Strich dadurch machen tvird. Abg Bogtherr (soz.). Ein Beweis für die Richtigkeit unserer An träge ist, daß die nationalliberale Partei den Abg. Qnarck vorgeschickt hat. Seine Attsführnngen waren nur ciu hilfloses Gestammel. (Zuruf: Aus dem Hause: Frechheit? Präsident vr. Kaempf ruft den Abg. Vogtherr zur Ordnung.) Die Behauptung, wir wollte» »ur agitatorische Freiheit für die Sozialdemokratie i» dem Heere mfitreben, wird »ie bewiesen werden können. Die Reli gion als militärische Disziplin zn pflegen, ist unreligiös. Auch der Fall Kraatz illustriert die jetzigen Zustände. Ans Dissidenten wird keine Rücksicht im Heere genommen. Wir verlangen gleiches religiöse- »nd politisches Recht der Soldaten außerhalb der Kasernen. Zu die sem ganzen System paßt die Kriegervereinspolitik, welche die alten Soldaten mich ferner als Instrument des Klassenstaates erhalten will. Hierzu paßt auch die Inhibierung des Hanptmann-FestspielS als Beispiel der militärischen Zwangserziehung und jener Anmaßung in militärischen Kreisen, die da glaubt, sich auch ein literarisches Urteil erlauben zu können, hierzu paßt schließlich auch jener bürgerliche Klein- mnt, der sich nicht entschließen kann, auf den kronprinzlichen Protektor nnd dergleichen zn pfeifen. (Beifall bei den Soz.) Abg. Kreth (kons.): Auch diese sozialdemokratischen Anträge laufen darauf hinaus, die fozialdemotratifchcn Ideen in dein Heere weiterznverbreiten. Die Forderung, daß Bekundungen oder Be tätigungen der politischen Gesinnung nicht der militärischen Disziplin unterliegen sollten, ist geradezu lächerlich. Die Sozialdemokraten halten in ihrer Partei auf dieselbe Disziplin, die sie in der Armee be seitigen wollen. Sie wenden geradezu drakonische Maßnahmen an, das beweist das Wort: Was nicht pariert, fliegt! Das beweisen die sechs Borwärtsredakteure, das Scherbengericht Hildenbrand re. Wir wollen nicht die Freiheit beseitigen, sondern sie dem Volke er halten und das Vaterland schützen. (Beifall rechts.) Abg. Stiebel (soz.): Die vom Vorredner angeführten Vergleiche mit unserer Partei hinken nach beiden Seiten. In anderen Ländern haben die Soldaten das Recht politischer Betätigung. Bor allem verlangen wir, daß den Zivil- und Militärbehörden die Auskunft- erteilnng über die politische oder gewerkschaftliche Gesinnung oder Betätigung der Dienstpflichten untersagt ist. Einspruch erheben wir auch dagegen, daß beim Heer Jnstrnktionsstunden zur Belehrung über die „verderblichen Ziele" der Sozialdemokratie abgehalten werden. Die Sozialdemokraten werden beim Militär öffentlich von den Vorgesetzten beleidigt oder heimlich ihrer politischen Gesinnung wegen dauernd beobachtet. Deshalb können wir die jetzige Armee nicht als Bolksheer bezeichnen, sie ist nnr eine Waffe in den Händen der herrschenden Klasten. Darauf schloß die Diskussion; die sozialdemokratische» Anträge wurden abgelehnt. Es folgte die Debatte über das Militärverbot. Die Budgetkommifsion beantragte in einer Resolution, dafür zu sorgen, daß seitens der Militärverwaltung Soldaten der Besuch einer Räumlichkeit nicht verboten werden darf, weil der In haber eine bestimmte politische Überzeugung hat oder Angehörigen einer politischen Partei seine Räume zur Verfügung stellt, es sei denn in der Zeit, in der politische Versammlungen in dem Anwesen ob- gehalten werden. Inter- >erungen von Äe- hr etwa rlanden, and und und die Vertreter i Minister m Prüft- nn vom eer, ge- tersburg r Besatz- seu »n-, Klam" ß igte man rn könne, Meer rc. auch stir t wurde »fer ei» von den geltende» darüber us Anlaß werden und «ine für de» »fen das zur Ent- «fonderen Berhand- , die über Zemcnt- erschienen. cke gestellt Juni ab- iebung der istande. rozotiger »rliegendcn Kurse von Tommerce« Höhung za Nr. 140. 1913. > Beauftragt mit der Verantwortliche» Leitung: Hosrat Doenges in Dresden. < Freitag, 20. Juni königlich Sächsischer Staatsanzetger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Zeitweise Nebenblätter: Landtagsbeilage, Synodalbeilage, Ziehungslisten der Verwaltung der K. S. Staatsschulden und der K. S. Land- und LandeSlulturrentenbank-Berwaltung, Übersicht d« Einnahmen und Ausgaben der LandeS-BrandversicherungSanstalt, Überstchten des « S. Statistischen LandeSamtS über Eia- und Rückzahlungen bei den Sparkassen, Grundsätzliche Entscheidungen beS K. S. LandeSverficherungSamt», Berkaufsliste von Holzpflanzen aus den K. S. Staatsforstrevieren. Fahrt in 3. »l. XtM, 3. Kl. S M., I) M., salza- tOM., irgis- von jeder, oder von »eberg l aus >g zur en zu isahrt; erzuge Tage gegen Nässt: Zügen. iele m ld der on seit ißigte» udau, er dem eit er- ig eine hemnitz uß a» rg »ach Möge» bietet, sicht z» atione» Altstadt marinen- -Marle 38 der fremde, 8. Juni Dresdner Journal.
