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Dresdner Journal 1913 Nr. 120 Nichtamtlicher Teil Bom Königlichen Hofe. der b«. Amtlicher Teil «. v Leipzig, den 24. Mai 1913. IIL 525 Königliche KreiShauptmannschaft. 3856 u». s. d. V. Der zum > b«. 417 IIO. 3859 Bezirksarzt Obermedizinalrat vr. Kindt in Grimma ist vom 9. bis mit 3V. Juni beurlaubt. Die Vertretung erfolgt durch Bezirksarzt Medizinalrat vr. Holz in Leipzig. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Anleihe der Stadt Zwickau. Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben auf Grund von § 795 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ge nehmigt, daß die Stadt Zwickau für eine Anleihe im Nennwerte von Ankündigungen: Die Ifpaltige Grundzeile oder deren Raum im Ankündigungsteile 30 Pf., die Lspaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 75 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 1S0 Pf. Preisermäßigg. auf Gefchäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. * Die in Berlin am 27. Mai ausgegebene Nr.30 des Reichs Gesetzblattes enthält: Gesetz vom 19. Mai 1913, betreffend dis Gewährung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer; Bekannt machung vom 13. Mai 1913, betreffend Änderung der Militär- Transport-Ordnung; Übereinkunft zwischen Deutschland und Ruß land vom 28./15. Februar 1913 zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst, sowie Bekanntmachung vom 14. Mai 19t3, betreffend die Kündigung und das Außerkrafttreten des am 17. September 1877 zwischen Deutschland und Brasilien ab geschlossenen Ausliefernngsvertrags. Ministerium de» Königlichen Hause». Dresden, 28. Mai. Ihre König!. Hoheiten Prinz und Frau Prinzessin Johann Georg, Herzog? und Herzogin zu Sachsen, sind gestern 10 Uhr 31 Min. abends von Sibyllenort hierher zurückgekehrt. Gesamtministerium. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Bureauvorstand bei der Oberrechnungskammer Ober rechnungsinspektor Krüger den Titel und Rang als Rech nungsrat zu verleihen. 5.000.000 M. Schuldverschreibungen auf den Inhaber in Abschnitten von 1000 und 500 M. nach Maßgabe des Anleihe- und Til gungsplans ausgibt. Dresden, den 25. Mai 1913. Die Ministerien des Innern «nd der Finanzen königlich Sächsischer Staatsanzeiger Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden Zeitweise Nebenblätter: LandtagSbeilage, Synodalbetlage, Ziehungslisten der Verwaltung der K. S. Staatsschulden und der K. S. Land- und Landeskulturrentenbank - Verwaltung, Übersicht der Einnahmen und Ausgaben der LandeS-BrandversicherungSanstalt, Übersichten de» A. S. Statistischen Landesamts über Ein- und Rückzahlungen bei den Sparkaffen, Grundsätzliche Entscheidungen de» K. S. Landesversicherungsamt», BerkaufSliste von Holzpflanzen aus den K. S. Staatsforstrevieren. «. «. B. G. «. -> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. Mittwoch, 28. Mai Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. Dresden, 28. Mai. Das gestern ausgegebene 8. Stück des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen enthält: Verordnung vom 10. Mai 1913, die Vornahme einer Zwischenzählung der Schweine in den Jahren 1913 und 1914 betreffend (s. Dresdner Journal Nr. 109), sowie Verordnung vom 16. Mai 1913 zur Ausführung von 8 15 des Gesetzes vom 15. Ok tober 1868, die Ausübung der Fischerei in fließenden Gewässern betreffend. Dresden, 28. Mai. Ihre König!. Hoheiten Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg sind gestern abend 10 Uhr 31 Min. aus Sibyllenort bez. Breslau wieder hier eingetroffen. Kleine politische Nachrichten. Berlin, 27. Mai. Der Staatssekretär des Reich kolonial amts vr. Solf hat sich heute abend auf einige Tage nach Posen und Westpreußen begeben, um sich über die Verhält nisse der kleinbäuerlichen Siedelungen und das Genossenschafts wesen daselbst näher zu unterrichten. Durch diese Jnformations- reise hofft der Staatssekretär Anhaltspunkte zur Beurteilung ge wisser Fragen des Siedelungs- und Genossenschaftswesens für Teutsch-Südwestasrika zu gewinnen. Im Bereiche der StaatSe isenbahnverwaltung. Das K. Finanzministerium hat den Eisenbahn^Obersekretären K. B. Neu- mann, T. R. Kreyßig und E. Groß in Dresden den Titel und Rana al- „Rechnungsinspektor", den Eisenbahn-Obersekretären F. B. Winkler und A. E. Kröhne in Dresden den Titel und Rang al» „Bureauinspektor", dem Bau-Obersekretär, Eisenbahn- architekt O. L. Engert und dem Bau-Obersekretär K. K. Bucher in LreSden den Titel und Rang al» „Technischer Inspektor" verllohe». Deutsches Reich. Die Abreise deS englischen Königspaares. Potsdam, 27. Mai. Um 11 Uhr war Frühstücks tase! bei Ihren Majestäten im Marmorsaal des Stadt schlosse». Nach de« Frühstückstafel kehrten die Majestäten mit ihren englischen Gästen nach Berlin zurück. Nachmittags nahmen der König und die Königin von England den Tee bei dem Kaiser und der Kaiserin im Königlichen Schloß. — Gegen ^6 Uhr erfolgte die Abfahrt nach dem Lehrter Bahnhof. Der Kaiser und die Kaiserin geleiteten ihre hohen Gäste. Zum Ab schied waren auf dem Bahnhof auch die Kronprinzessin, Prinz Oskar, der englische Botschafter in Berlin Sir Edward Goschen sowie zahlreiche Damen und Herren der englischen Botschaft, der deutsche Botschafter in London Fürst Lichnowsky, Polizeipräsident v. Jagow u. a. er schienen. Der Abschied war äußerst herzlich. Die Majestäten umarmten und küßten sich wiederholt. Die Abreise vom Lehrter Bahnhof erfolgte 5 Uhr 35 Min. über Vlissingen nach London. Der Kaiser und die Kaiserin begaben sich vom Lehrter Bahnhof nach dem Neuen Palais. Vereinheitlichung des Wechselrechts. Berlin. Die „Nordd. Allgcm. Zeitg." veröffentlicht einen Auszug aus dem Abkommen zur Vereinheit lichung des Wechselrechts, das auf der zweiten Haager Wechselrechtskonferenz zwischen den meisten euro päischen und einer Reihe anderer Staaten im Sommer 1912 abgeschlossen wurde, das jetzt dem Reichstage zuge gangen ist. Bisher galten drei Wechselsysteme, das deutsche, französische und englische, die nun durch ein neues einheitliches Wechselrecht ersetzt werden sollen. In einer dem Abkommen beigegebenen Denkschrift wird der Werdegang der jahrelangen Bemühungen um die Ver einheitlichung eingehend erläutert. Dem Reichstag wird auf Grund des Abkommens später eine neue Wechsel ordnung vorgelegt werden, die in manchen Punkten von der bisherigen Ordnung abweichen wird. Di- Besoldungsvorlage von der reichSländischen Zweiten Kammer verabschiedet. Straßburg i. Els., 27. Mai. Auf der Tages ordnung der Zweiten Kammer stand heute die Be soldungsvorlage. Der Berichterstatter, ZentrumS- abgeordneter Brogly, teilte mit, daß in der Budget kommission ein Kompromiß zustande gekommen sei, um den unteren und mittleren Beamten die wesentlichsten Vorteile des Gesetzentwurfs zu sichern. Der Kompromiß- antrag beruhe auf der Teilung der Höchstgehälter in tatsächliche Gehälter und in nicht pensionsfähige Re- Präsentationszulagen. Die Regierung setze dem Kom- promißantrag kein „Unannehmbar" mehr entgegen. In letzter Stunde brachten die Lothringer Gruppe und einige Zentrumsabgeordnete noch Abänderung»anträge ein, durch welche die Herabsetzung der Höchstgehälter gefordert wurde. Nach längerer lebhafter Debatte wurden diese Abänderungsanträge abgelehnt. In namentlicher Abstimmung wurde daim da» Gesetz mit 34 Stimmen angenommen. Biele Lothringer und Zentrumsabgeordnete enthielten sich der Abstimmung. DaS HauS erledigte sodann den Gesetzentwurf betreffend die Gewährung von Zulagen an Beamte, Lehrer und Geistliche in dritter Lesung. ' Reichstag. Sitzung vom 27. Mai 1913. An: Bundesratstische: Kommissarien. Präsident vr. Kaempf eröffnete die Sitzung nach >^3 Uhr mit folgenden Worten . Bei Ihrer Rückkehr aus den Pfingstferien erlaube ich mir, Sie alle zu neuer Arbeit herzlichst zu begrüßen. Auch der Kommission bin ich sehr dankbar, daß sie inzwischen ihre Arbeiten zur Borberatuug der Heeresvorlage so trefflich gefördert hat. Wirwerden ihr auch fernerhin während der Verhandlungen der Plenarsitzungen Zeit einräumen, damit sie ihre weiteren Arbeiten möglichst schnell fördern kann. Außerdem werden auch die Fraktionen Zeit bean spruchen, um zu den Vorlagen Stellung nehmen zu können. Ich werde morgen mit den Herren Senioren in Erwägung darüber ein treten, ob und wie den Anforderungen am besten Genüge geleistet werden kagn. Aus Anlaß der Bermählungsfeierlichkeiten im Kaiser!. Hause habe ich Sr. Majestät dem Kaiser, Ihrer Majestät der Kaiserin, so wie Ihren Königl. Hoheiten der Prinzessin Viktoria Luise und dein Prinzen Ernst August zu Braunschweig-Lüneburg seitens des Reichs tags die aufrichtigsten Glückwünsche dargebracht und bin beauftragt, dem Reichstage den herzlichsten Dank auszusprechen. (Beifall.) Sr. Königl. Hoheit dem Großherzog von Baden habe ich namens des Reichstages der freudigen Genugtuung darüber Ausdruck gege ben, daß er bei dem Angriff in Mannheim so wohl behütet worden ist. Se. Königl. Hoheit hat in einem Telegramm mich beauftragt, dein Reichstag dafür seinen Dank abzustatten. Sr. Kaiser!, und Königl. Hoheitdem Kronprinzen habe ich zu seinen: Geburtstage die Glückwünsche des Reichstages übermittelt. Se. Kaiser!, und Königl. Hoheit haben in einen: Telegramm dafür herzlich gedankt. Der Präsident teilte dann das Hinscheiden des Abg. Frhrn. v. Thünefeldt (Z.) mit, der seit 1908 den Wahlkreis 6 Ober bayern vertrat. Das Haus ehrte das Andenken des Verstorbenen durch Erheben von den Plätzen. Erster Punkt der Tagesordnung war eine kurze Anfrage des Abg. Losinski (Pole) über angeblich gesetzwidriges Vorgehen der Polizeibehörden gegen die Bergarbeiter während des Streiks im oberschlesischen Kohlenbezirk. Direktor im Reichsamt des Innern vr. Lewald: Eine Ver letzung reichsgesetzlicher Vorschriften durch die Polizeibehörden würde der Reichsleitung erst dann Gelegenheit zu einen: Eingreifen bieten können, wenn die Zentralstelle des betreffenden Bundesstaates zu den Vorgängen Stellung genommen und in ihrer Entscheidung einen mit den Grundsätzen des Reichsvereinsgesetzes nicht zu verein barenden Standpunkt vertreten hätte. Nach der eingeholten Aus kunft des Königl. Preußischen Hrn. Ministers des Innern hat dieser Fall nicht Vorgelegen, da überhaupt nur in ganz vereinzelten Fällen Beschwerden erhoben sind, die in den: geordneten Jnstanzenzuge eine endgültige Erledigung noch nicht gesunden haben. Im übrigen aber legt die Reichsleitung Wert darauf, schon heute festzustellen, daß preußischerseits keinerlei Anordnung ergangen ist, wonach Versammlungen der Arbeiter während des Streiks in: oberschlesischen Kohlenbezirke in irgendeiner Weise verhindert werden sollten. In den Landkreisen Beuthen, Kattowitz, Pleß, Rybnik, Zabrze und in den Stadtkreisen Beuthen, Kattowitz, Königs- Hütte haben denn auch in der Zeit vom 19. bis 27. April d. I. tat sächlich 163 öffentliche Versammlungen, davon 129 unter freien: Himmel und 34 in geschlossenen Räumen unbeanstandet stattgefunden, während im ganzen nur fünf (eine unter freiem Himmel, vier in geschlossenen Räumen) aufgelöst und nur neun (acht unter freien: Himmel und eine im geschlossenen Raum) nicht genehmigt oder ver- boten sind. In zwei Fällen, in denen die Genehmigung für Versamm lungen versagt war, hat der Regierungspräsident, der die Ablehnung nicht für gerechtfertigt hielt, selbständig eingegriffen, ohne daß eine Beschwerde eingelegt war. Das Haus ging über zur Beratung von Petitionen. Bei der Petition von pensionierten und als Beamte wieder angestellten Offizieren auf Abänderung der im Offizierpen sionsgesetz von 1906 festgelegten Sätze, bis zu deren Höhe die Militärpension neben dem Zivildiensteinkommen bezogen werden kann, beantragte die Petitionskommission, die Petition dem Reichs kanzler als Material zu überweisen. Nach längerer unwesentlicher Debatte, in welcher der Abg. v. Graefe (kons.) unterstützt von dem nationalliberalen Abg. Lchu- lenburg unter Berufung darauf, daß eine ähnliche Petition vonDeck- offizieren der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen sei, dem Wunsche Ausdruck aaben, die Petition den: Reichskanzler als Ma- I» Johannisthal hat gestern da» erste Flugzeug- rennen stattgefunden, da» Laitsch gegen Schwendt und Hanuschke gewann. Die französische Deputiertenkammer bewilligte mit 386 gegen 165 Stimmen die Kredite für die Zurück- behaltnng de» dritten Jahrgangs bei den Fahnen. Der französische Finanzminister hat in der Kammer einen Gesetzentwurf vorgeleat, durch den eine progressive Steuer auf Einkommen über 16 666 FrrS. eingeführt wird. * Staatssekretär Grey empfing gestern nacheinander die Friedensdelegierten der Kriegführenden und forderte sie namen» der Großmächte energisch auf, den VorfriedenS- vertrag sofort zu unterzeichnen. Der bulgarische und türkische Vertreter erklärten sich hierzu bereit, der serbische und griechische Vertreter wünschten erst die Anweisungen ihrer Regierungen einzuholen. Griechenland hat nach einer Meldung au» Sofia eins gewilligt, ohne Zuziehung Serbien» mit Bulgarien in Verhandlungen über die Teilung der strittigen Gebiete einzutreten. * Nach einer Meldung de» „Tag" hat die bulgarische Regierung offiziell um Rußlands Vermittlung »n dem sich sehr zuspitzendru bulgarischeserbtsOdu Oanfime ersucht. Rußland hat sich unter gewissen BrSlugungen bereit er- Närt, zu vermitteln. Bezug-prei»: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstaltei: S Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 129», Redaktion Nr. 4574. Im Geschäftsbereiche de» Ministerium» der Justiz. Rechtsanwalt Kurt Eduard Eugen Thiel« in Blasewitz ist Notar für Blasewitz unter Zuteilung eines au» den Bezirken der Gemeinden oder der früheren Gemeinden Blasewitz, Dobritz, Tolke witz, Striesen, Gruna und Seidnitz gebildeten Amtsbezirkes auf so lange Zeit, als er dort seinen Amtssitz haben wird, ernannt worden. SS LS I74.SS sr.,o «o.oo .44.70 «ou 88,88 «o.or !1«L- 140,00 H1.7S 1S7.00 174.00 18S.« IW Li 17,.« 14,.SO irr.oi 178.00 SSL» 88.0» ur« i«rr 188.80 184 88 184,00 180.» LS,00 1»« 188.8« 180 LS 101,80 181.00 481.00 488 08 148.81 «.88 118.00 187« 11,78 47 SO 8U.80 818.80 «L« U,L» 118.00 1M«
