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Dresdner W Journal königlich Sächsischer Staatsanzcigcr. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. zeitweise Nebenblätter: Landtagsbeilage, Synodalbeilage, Ziehungslisten der Verwaltung der K. S. Staatsschulden und der K. S. Land- und Landeskulturrentenbank.Verwaltung, Übersicht d« innahmen und Ausgaben der LandeS-Brandversicherungsanstalt, Übersichten des 5k. S. Statistischen LandeSamtS über Ein« und Rückzahlungen bei den Sparkassen, Grundsätzliche Entscheidungen des K. S. LandeSversicherungSamtS, Verkaufsliste von Holzpflanzen auf den K. S. Staatsforstrevieren. 1913 Nr. 121 Ankündigungen: Die ispaltige Gründzeile oder deren Raum im AnkündigungSteile SO Pf., die2spaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 7V Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) ISO Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. -> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden, «r Donnerstag, 29. Mai Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 1S, sowie durch die deutschen Postanstalten 8 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 12S5, Redaktion Nr. 4674. Da» neue deutsche Linienschiff „König Albert", da» vor zwei Tagen in der Weichselmiindung festgekommen, gestern aber wieder flott geworden war, ist abermals vor Erreichen der tiefen See festgefahren. Die franzöfische Regierung soll entschlossen sein, die Heeresvorlage noch vor dem 14. Juli zur Verabschiedung zn bringen oder zurückzutreten. In London glaubt man, daß der VorfriedenSvertrag zwischen den Kriegführenden am Balkan am Freitag unter zeichnet werden wird. * Der serbische Ministerpräsident behandelte gestern vor der Skupschtina in einem Exposs über die äußere Lage sehr eingehend die Zwistigkeiten mit Bulgarien. Die Hauptlinieu der serbische» Bahnen find auf drei Tage für den allgemeinen Personen- und Güterverkehr gesperrt worden. * Der rumänische Senat nahm eine Resolution an, welche die Regierung ermächtigt, die notwendige» Maß nahme» zur Durchführung des Gl. Petersburger Proto kolls zu ergreifen. Amtlicher TeU. Ministerium des Königlichen Haufe». Dresden, 29. Mai. Ihre Königl. Hoheiten Prinz und Frau Prinzessin Johann Georg, Herzog und Herzogin zu Sachsen, sind heute früh 7 Uhr 20 Min. nach Berlin gereist. Das Ministerium hat den Vertrieb von 3000 Losen der mit der XI. Internationalen Kunstausstellung in München verbundenen Verlosung von Kunstwerken und Reproduktionen unter der Bedingung genehmigt, daß 1. die im Königreich Sachsen zu vertreibenden Lose zuvor der Polizeidirektion zu Dresden der Nummer nach angezeigt und mit dem Stempel dieser Behörde versehen werden, 2. der Vertrieb dem „Jnvalidendank für Sachsen" in Dresden, Seestraße 5, der sich zur Übernahme bereit er klärt hat, übertragen wird, und 3. die Nummern der auf das Königreich Sachsen entfallenden Gewinnlose mit Angabe der Gewinne un mittelbar nach der Ziehung im Dresdner Journal und in der Leipziger Zeitung bekannt gemacht werden. 3884 Dresden, den 24. Mai 1913. 289HL, Ministerium de- Innern. Ernennungen, Versetzungen r«. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums des Anner» Verstorben: Die Sekretäre Hantzsch und Scharmann bei der Landesversicherungsanstalt Königreich Sachsen. — Pensioniert: Kopist Borrmann bei der Landesversicherungsanstalt Königreich Lachsen. — Angestellt: Diätist Thamm bei dem Oberversiche- rungsamte Leipzig, die Militäranwärter Beck und Swoboda und Diätist Patzig bei der LandesverficherungSanstalt Königreich Sachsen als Expedienten. — Befördert: Die Bureauassistenten Delny bei dem Oberversicherungsamte Chemnitz und Fickert bei dem OberverficherungSamte Dresden zu Sekretären; die Expe dienten Schramm und Findeisen bei der LandeSversicherungS- anstalt Königreich Sachsen zu Bureauassistenten. — Versetzt: Sekretär Bemme vom OberverficherungSamte Chemnitz zur Landesversicherungsanstalt Königreich Sachsen; die Bureau» assistenten Delny vom OberverficherungSamte Leipzig zum Ober versicherungsamte Chemnitz, Beyer von der Amt-Hauptmann- schäft Stollberg zum Oberversicherungsamte Bautzen, Lange von der Landesversicherungsanstalt Königreich Sachsen zur Heilstätte bei Gottleuba. Landesanstalten. Befördert: AnstaltSinspektor Glau- ning an der Strafanstalt Zwickau zum Oberinspektor; Irren- Wärter Klotzsche bei der Abteilung für Geisteskranke an der Landesstrafanstalt Bautzen zum Jrrenoberwärter; Pfleger Gold ammer in Hochweitzschen zum Oberpfleger bei der Anstalt für Geisteskranke zu Waldheim. — Versetzt: Anstaltsarzt vr. Krafft von Sonnenstein nach HubertuSburg; Obersekretär Klauflügel von Sachsenburg zur Strafanstalt Zwickau; die Sekretäre Men sch el von Chemnitz nach Sachsenburg und Müller von HubertuSburg nach Hochweitzschen sowie Bureauassistent Stein von Hohnstein nach HubertuSburg. — Pensioniert: Obersekretär Oueusell an der Strafanstalt Zwickau, Oberpfleger Lippert in Waldhot» und die in Warlegeld gestandene Oberin Müller in Zschadraß. — Abgegangen: Anstaltsgeistlicher k. Vogel in Hochweitzschen. — Verstorben: Obersekretär Walter in Sonnen stein, Maschinist Böttcher in Untergöltzsch und Oberpfleger Katzsch in Arnsdorf. — Dem Katecheten Runge in Waldheim wurde der Diensttitel Oberlehrer und der Oberpflegerin Koch in Zschadraß der Diensttitel Oberin erteilt. (BehördlicheBekanntmachungen erscheinen auch im Ankündigungsteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hose. Dresven, 29. Mai. Se. Majestät der König traf von Sibyllenort heute früh 5 Uhr 40 Min. auf dem Bahnhofe Röderau ein, stieg dort zu Pferde und wohnte der Besichtigung des Fußartillerie-Bataillons Nr. 19 auf dem Truppenübungsplätze Zeithain bei. Vormittags 9 Uhr 29 Min. reiste Se. Majestät von Röderan wieder ab und kehrte mit dem fahrplanmäßigen Zuge 10 Uhr 30 Miu. ab Dresden-Neustadt nach Sibyllenort zurück, wo die Ankunft nachmittags 4 Uhr 2 Min. erfolgte. Am Sonnabend früh 3 Uhr 50 Min. wird Se. Majestät der König von Sibyllenort wieder . in Dresden eintreffen. Dresden, 29. Mai. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg haben sich heute 7 Uhr 20 Min. vormittags in Begleitung der Hofdame Frl. v. Schönberg und des Hofmarschalls Frhrn. v. Berlepsch nach Berlin begeben. Se. Königl. Hoheit der Prinz wird dort die Große Kunstausstellung, das Kaiser Friedrich-Museum und das Atelier deS Prof. Kampf besuchen, während Ihre Königl. Hoheit die Frau Prinzessin die sanitären Einrichtungen des Königl. Preußischen Instituts für Infektionskrankheiten und des Virchow-Krankenhauses besichtigen wird. Abends 9 Uhr 48 Min. werde» die Höchsten Herr schaften wieder hier eintreffen. Deutsches Reich. Bom Kaiserlichen Hofe. Empfänge vonSondermissionen beimKaiserpaar. Neues PalaiS bei Potsdam, 28. Mai. Die argentinische Sondermission, sowie die russische, die österreichisch-ungarische und die württem- bergische Militärdeputation, die als Gäste Sr. Majestät des Kaisers im Hotel Adlon wohnen, wurden heute vormittag mit Kaiserlichem Fuhrwerk nach dem Potsdamer Bahnhof geführt, von wo sie sich mit einem Extrazug nach Station Wildpark begaben. Von dort aus wurden sie wiederum in Kaiserlichen Wagen nach dem Neuen PalaiS befördert. Der argentinische außer ordentliche Botschafter vr. Carlos SalaS und der argen tinische Gesandte nahmen in einem offenen vierspännigen L I» Daumont gefahrenen Wagen Platz. Im zweiten Wagen folgte der Reichskanzler mit seinem Adjutanten Frhrn. v. Sell. Dann kamen die anderen argentinischen Herren, Staatssekretär v. Jagow, der Einführer des diplomatischen Korps, Vizeoberzeremonienmeister v. Röder, und die fremden Offiziere. Sämtliche Herren wurden zunächst im Muschelsaal des Neuen Palais vom Ober- Hofmarschall Grafen Eulenburg und dem Hofmarschall Grafen Platen empfangen. Al-dann empfing Se. Majestät der Kaiser im Teehäuschen des Parks die argentinischen Herren. Der außerordentliche Botschafter sprach den Dank für die Glückwünsche des Deutschen Reiches zum 100jährigen Bestehen der Republik Argentinien aus, wo für der Kaiser dankte. Hiernach nahm der Kaiser die Meldung der Deputation deS Kaiser!, russischen Leib-Garde-Grenadierregiment- Könia Friedrich Wilhelm III. entgegen, ferner desgleichen die Deputation deS Kaiser!, und Königl. Infanterie regiments Wilhelm I., Deutscher Kaiser und König von Preußen Nr. 32, und die Deputation des Königl. Württembergischen Infanterieregiments Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120. Die Deputationen sprachen ihre Glückwünsche zum Regierungsjubiläum des Kaiser- aus und überreichten Geschenke. Im Anschluß daran wurden sämtliche Herren, die argentinischen und die fremden Offiziere, von Ihrer Majestät der Kaiserin im Tressenzimmer des Neuen PalaiS empfangen. Im Anschluß an die gemeldeten Empfänge war Fr ühstückSt afc! bei Ihren Majestäten in der Jaspisgalerie der Neuen Palais. Gegen 3 Uhr verließen die argentinische Sonder mission und die fremden Militärdeputationen das Neue Palais und kehrten in der gleichen Weise wie auf der Herfahrt nach Berlin zurück. Wehrvorlage unv Deckung. Ein Zentrums Vorschlag. Berlin, 28. Mai. Zur Deckuug der Kosten der Wehrvorlage wurde in der Budgetkommission ein Zentrumsantrag eingebracht, der eine Vermögens abgabe auf Vermögen über 50 000 M. von A Proz. staffelnd bis zu 1 Proz. auf Vermögen über 5 Mill. M. vorsieht. Gleichzeitig wird für Beitragspflichtige mit über 7500 M. jährlichem Einkommen eine Einkommensteuer von I Proz. staffelnd bis zu 10 Proz. bei einem Einkommen von über 300 000 M. vorgesehen. Eine Abgabe vom Einkommen wird nur insoweit erhoben, als der Beitragspflichtige nicht schon vom Vermögen als Einkommenquelle eine Abgabe ent richtet hat. Bei mindestens 5000 M. Einkommen und 30000 M. Vermögen soll der Beitrag Proz. betragen. Ein Antrag der Ratio nalliberalen. Zu dem Gesetzentwurf, betreffend den We hrbeitrag, ist gestern ein nationalliberaler Antrag zu 8 1 ein gebracht worden, der eine Staffelung vorsieht und nachstehende Fassung des 8 I vorschlägt: Zur Deckung der Koste» der Wehroorlage wird nach den Vor schriften dieses Gesetzes ein einmaliger außerordentlicher Beitrag erhoben. Der Beitrag besteht in einer Abgabe vom Vermögen, welcher beträgt bei Vermögen von mehr als 30- bis 40 000 M 60 M. 40- - 50 000 - 80 - 50- - 60000 - 125 - 60- - 70 000 - 150 - 70- - 80 000 - 210 - 80- - 90 000 - 240 - 90- - 100000 - 270 - 100- - 125000 » 400 - 125- - 150000 - 500 - 150- - 175000 - 600 - 175- - 200000 - 700 - 200- - 225000 - 800 - 225- - 250000 - 900 - 250- - 275000 - 1000 - 275 - 300000 - 1100 - 300- - 350000 - 1500 - 350- - 400000 - 1750 - 400 - 450000 - 2000 - 450- - 500 000 - 2250 - 500000 bis 1 Mill M. für jede angefangenen 100000 M. 600 M. mehr, über 1Mill. für jede angefangenen 100000 M. 700 M. mehr. Der Wehrbeitrag wird nicht erhoben von Vermögen, die den Betrag von 30000 M. nicht übersteigen. Bei denjenigen in 8 11 genannten Personen, die ein Ein kommen von 20000 M. oder darüber haben, muß der Beitrag ohne Rücksicht auf Vorhandensein und Höhe des Vermögens be tragen: Bei einem Einkommen von mehr als 20000 M. bis 50000 M. 1 Proz., von mehr als 50000 bis 100000 M. 2 Proz., von mehr als 100000 M. 3 Proz. Reichsländisches Parlament. Die Erste Kammer gegen Ausnahmemaßregeln. Straßburg i. E., 28. Mai. Die Erste Kammer nahm mit allen gegen die Stimme des Aba. Blumen thal und bei Stimmenthaltung des Abg. Ruland das Besoldungsgesetz nach den Beschlüssen der Zweiten Kammer an. Das größte Interesse erregte sodann in der heutigen Sitzung ein Antrag, der sich gegen die Ausnahmegesetze richtet, und der von 18 Mitgliedern der Kammer unterzeichnet ist. Der Antrag lautet wörtlich: 1. Die Kammer verurteilt aufs schärfste die die Interessen des Landes schädigenden und die Weiterentwicklung der Verfassung hemmenden Umtriebe einzelner Politiker und Journalisten. Sie kanu aber nicht anerkennen, daß in deren Bestrebungen der Meinungsausdruck der elsaß-lothringischen Bevölkerung oder auch nur eines erheblichen Teiles derselben zu finden ist. Sie hält vielmehr die Bedeutung, die ihnen vielfach — namentlich außer halb Elsaß-LothringenS — beigelegt wird, für übertrieben. 2. Die Kammer ist der Ansicht, daß es dem gesunden Sinne der großen Mehrheit der Bevölkerung und dem Kaiserlichen Statthalter, zu dem die Kammer volles Vertrauen hat, auch ohne außer ordentliche Maßnahmen gelingen werde, die von einer kleinen Gruppe ausgehenden Störungen der fortschreitenden Entwicklung des Landes zu überwinden. 3. Die Kammer ersucht daher die Regierung, von der Weiterverfolgung ihrer Absicht, Ausnahme bestimmungen bezüglich der Preß- und Vereinsgesetze herbei zuführen, Abstand zu nehmen, zumal dieselben auch in den loyal gesinnten Kreisen der Bevölkerung eine große Erregung hervor gerufen haben. Unterzeichnet ist der Antrag von den Abgeordneten vr. Höffel, Graf v. Andlau, vr. Back, Baerst, Bian, vr. CurtinS, Greiner, Guir, Ley, Miethe, Müller, vr. Rech, v. Reinach, vr. Ruland, Schlumberger, vr. Schwander, Ungemach, vr. Vonderscheer und Weißmann.
