Volltext Seite (XML)
land muh dadurch eine ganz falsche Vorstellung bekommen. Wie ost hat man nicht schon jenseits der Vogesen geglaubt, Tcutsch- land sei am Ende seiner Leistungsfähigkeit! Mau tut mit solchen Darlegungen dem deutschen Volke keinen Gefallen. ES ist viel richtiger, zu zeige«, wie stark und krästig und wie entschlossen das deutsche Volk ist, die neuen Opfer zu bringen, die seine Welw- Hastigkeit erfordert. Für manchen mag «S überraschend gewesen sei», daß der Vater der Wehrbeitragsvorlage der sozialdemo- kratische Abg. David ist, der sogar der Vorlage den Namen ge. geben hat. Fürst Bülow hat das damals als perfide und phan tastische Politik der Sozialdemokraten bezeichnet. (Grohe Heiter keit.) Ich selbst aber und meine politischen Freunde haben den Gedanken an sich von jeher durchaus anerkannt. Für die grossen einmaligen Ausgaben bleibt doch sonst nur der Weg der Anleihe übrig. Auch für eine Anleihe von 1 Milliarde M. würden wir jährlich etwa 70 Mill- M. zu zahlen haben! Und für eine solche Rieseuanleihe ist auch wirklich nicht die Zeit; die Be unruhigung auf dem Geldmärkte trifft ja heute nicht nur die Börse», sondern auch das ganze Verkehrs- und Gewerbelcben. Die Vermögensabgabe voll einem halben Prozent wird aber unzweifel haft den StaatSkredit nicht schädigen, und des können wir froh sein; eine Milliarde neue Anleihe würde den Kurs der Staats anleihen dauernd ungünstig beeinflussen. Unter den Angehörigen der besibeude» Klassen haben wir ja nicht nur Leute, die nicht mehr zu arbeiten brauchen, sondern die meisten arbeiten, um mit ihrem Besitz ein Einkommen zu erwerbe». Uud welchen Gefahren sind die mit ihrem Besitz Wirtschaftenden ausgesetzt! Eie müsse» daS Risiko trage» und tragen es, obwohl ihre Verluste oft weit höher sind, als was hier an das Reich als einmaliger Wehrbeitrag ent richtet »erden foll! Deshalb soll man die Opferfreudigkeit nicht nachträglich verkleinern, indem man die Zahlung des halben Pro zents als etwas Unerhörtes hinstellt. Auch die Vermügeusgrenze über 10000 M. heraufzusetzen, scheint mir nicht empfehlenswert, denn man soll auch diejenigen, die von ihrem kleinen Vermögen freudig ihren Wehrbeitrag leisten wolle», nicht daran verhindern. Dagegen ist kaum ein Zweifel, daß die Grenze für die Einkommen lienintergesetzt werden muß, meinetwegen auf 20000 M. Darüber wird sich in der Kommission weiter reden lassen. Und warum soll nicht auch bei den schweren Vermögen eine Staffelung eintrcten? (Zustimmung.) Für eine starke Staffelung bin ich nicht; aber bei den großen Vermögen, die aus sich selber wachsen, weil das Ein kommen gar nicht verbraucht werden kann, muß eine Staffelung, sei es in der Form einer Progression oder einer Degressiv», citttreten. Wir werden vielleicht oben bis zu 6 bis 7 für das Tausend gehen könne» und dann unten mit 2 bis 3 für das Tausend auskommen. Den Grund gedanken des ganzen Vorschlags halten wir jedenfalls für berechtigt und halten ihn fest. Was die Steuerpslicht deutscher Bundessürsten betrifft, so schließt der Wortlaut des Gesetzes nach meiner Ansicht, die auch von bedeutende» Autoritäten geteilt wird, ihre Steuerpslicht in sich; in den Motiven steht aber aus drücklich der Satz, daß sie sich zu beteiligen bereit sind, und des halb wird in der Kommission noch näher darüber zu sprechen sein. Daß sie „nach völkerrechtlichen Grundsätzen" steuerfrei sein sotten, kann ich nicht zngeben. Wir begrüßen eS freudig, daß sie sich bereit erklären, zu dem patriotischen Opfer ihrerseits Beiträge zu leisten; wenn aber daS Gesetz so ausgelegt wird, daß sie eigentlich steuerfrei find, wie soll es dann gehalten werden? Es fordert doch geradezu die Kritik heraus, wenn bekannt wird, auch der Fürst oder König von soundso habe soundsoviel an Wehrbeitrag beigesteuert. Wir wünschen also, daß in dem Gesetz bestimmt wird, daß sie nach demselben Maßstab beistenern. Es muß doch Klarheit darüber sein, gegen wen sie sich „bereit erklärt" haben und wie hoch. (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Bei der Ab schätzung des Vermögens sollte man nicht allzu kleinlich sein und vor allen Dingen jede unnütze Schikane vermeiden. Mit der Ackersteuer könnte man sich auch weiter befreunden, da sic am bequemste» zu erbeben ist und sie sich schon eingebürgert hat. 'Ande,» ist es mit der Besitzwechselsteuer. Diese hat nirgends Sympathie gefunden, da alte von ihr gleichmäßig getroffen werden, ob Leistungsfähige, ob NichtleistungSsähige. Der Wert- zuwachssteuer haben auch wir seinerzeit zngestimmt. Das hätten wir jedoch nicht getan, wenn wir die schweren Schäden hätten voraussehen können, die sie angerichtet hat. In den veredelten Matrikularbeiträge» will die Negierung ein Besitzsteuergesetz geschaffen haben. Wir haben damals allerdings eine Vermögens oder eine Reichserbschaftssteuer darunter verstanden. Diesen direkten Weg hätten wir jetzt auch lieber, als den indirekten über die Bundesstaaten gesehen. Die Mehrzahl meiner Freunde hält an dem Gedanken der Neichsvermögenssteuer fest. Wir kaprizieren uns aber nicht auf eiue bestimmte Form. Tie Hauptsache bleibt uns, daß eine direkte Belastung des Besitzes bei dieser Vorlage cintritt. (Beifall bei den Nationalliberaleu.) Abg. Graf v. Westarp (kons.): Wir erkennen an, daß diese Vorlage besondere Schwierigkeiten zu überstehen hat, uni dem Widerstreit der Meinungen zu begegnen. Wir halten die Vorlage für eine durchaus geeignete Unterlage für die weiteren Verhand lungen und werden auf dieser Grundlage ehrlich mitarbeiten, zu- mal die Grundsätze für die Schuldentilgung beibehalten werden. Wir werden die einmaligen Forderungen nach der Vorlage be willigen. Die konservative Partei hat sich noch niemals von einer anderen Partei an Opferwilligkeit übertreffen lassen. Wir billigen es, daß die Ausgabe» der Vorlage nicht durch Anleihen auf- gebracht werden sollen. Zu einer fortdauernden Einrichtung kann der einmalige Wehrbeitrag nicht werden, da eine Vermögens- steuer Sache der Einzelstaaten ist, und dieser Beitrag einen Eingriff in die Vermögenssubstanz bedeutet. Der Vorschlag der Regierung bezüglich der Form der Deckung hat den Vorzug vor einer NeichserbschaftSstener. Auch stimmen wir dem Neichsschatz- selretär darin bei, daß der Nmweg über die Einzelstaateu vor- zuziehe» ist. Ein Zlvang gegenüber den Einzelstaatcn ist über- flüssig und unrichtig. Bei Festsetzung des Vermögens- zuwachses muß darauf gesehen werden, daß nicht in die inneren Familienangelegenheit«» eingegrifsen werde. Ter Aus- dehnung des Erbrechts auf das Reich können wir nicht znstimmen. Gegen die vorläufige Beibehaltung der Zuckersteuer und des Nm- fatzstempels haben wir nichts einzuweuden. Tie Mängel der Dalonsteuer sollten bei dieser Gelegenheit beseitigt und eine VSrstnumsatzsteuer inS Auge gefaßt werden. Tie TeckungS- vorwg« muß unbedingt gleichzeitig mit der Wehrvorlage verab- schiedet werden. Entgegenkommen muß allerdings gezeigt werden. (Lebhaft« Beifall rechts.) Darauf wurde die Weiterberatung aus Freitag 1 Uhr Punkt- lich vertagt. Schluß ^8 Uhr. Am Balkan. Die Kriegslage. Bor Tschataldscha und Bulair. Konstantinopel, 10. April. Der offizielle Kriegs bericht meldet: Im Laufe des gestrigen Tage- fand auf dem linken Flügel der Tschataldschalinie ein leichter Artilleriekampf statt. An den anderen Punkten der Tjchalaldschalinie hat sich nichts Neues ereignet. Vor Bulair herrscht Ruhe. Sofia, 10. April. („Agence Bulgare".) Am 7. April früh landete eine türkische Infanterie-Abteilung unter dem Schutze eines Kriegsschiffes südlich vom Dorfe KsasteroS. Die Bulgaren eröffneten ein heftiges Feuer und brachten den Feind zum Stehen. Gleichzeitig erschien ein au» den bulgarischen Hauptstellungen ent sandte- Bataillon. Die türkische Kolonne wurde ver nichtet. Nachmittags rückten zwei bulgarische Jufanterie- Abteilungen, von Artillerie unterstützt, gegen das Dors Kumburgas vor und säuberten das Küstenland. Angriff eines griechischen Torpedobootes. Konstantinopel, 10. April. Gestern bombardierte ein griechisch« Torpedoboot den südlich von Aiwalik gelegenen Ort Ayasmanly. Ein von der Küstenartillerie abgefenertes Schrapnell fiel auf die Kommandobrücke des Torpedobootes nieder, worauf sich das Torpedoboot von der Küste entfernte. Hierauf wendete sich das Torpedo boot gegen das Kap Sarmussak Bnrnn und gab einige Kanonenschüsse gegen eine zur Beobachtung des Feindes ausgestellte Truppenabtrilnng ab, ohne jedoch Schaden anzurichten. Friedensausfichten. Die neue Note der Mächte. Sofia, 10. April. Meldung des Wiener K. K. Korr.« BureanS. Die einzelnen Vertreter der Großmächte haben bereits Instruktionen betreffend die Uberreichuug der Antwort der Mächte an die verbündeten Ballanstaaten erhalten. Die Überreichung dürfte morgen erfolgen. Finanzfragen. Konstantinopel. Alle türkischen Blätter weisen den Gedanken einer Kriegsentschädigung zurück und bestehen darauf, daß die Balkanverbündet-n eine Quote der türkischen Staatsschuld übernehmen. Zu Delegierten der Türkei sür die Pariser Finanzkonferenz wurden der Engländer Crawford, Nat im türkischen Finanzministerium, und der frühere Minister Djavid bestellt. Sofia. Der Direktor der bulgarischen Staatsschuld, Stojanow, reist als Delegierter Bulgariens nach Paris ab. Der Streit mit Montenegro unv Serbien. Die montenegrinische Königsjacht gekapert. Cetinje, 11. April. (Meldung der Agence HavaS.) Ein Schiff der internationalen Flotte hat in den Ge wässern von Antivari die Jacht des Königs Nikolaus gekapert, die Mehltransporte eskortiert hatte. Blockade. Cetinje, 10. April. (Aus amtlicher montcuegri- nischer Quelle.) Der Kommandierende der internatio nalen Flotte in den Gewässern von Antivari, Vizeadmiral Burney, hat heute früh dem Gouverneur vou Autivari notifiziert, daß von heute 8 Uhr früh ab die friedliche Blockade von Antivari bis zur Driumüuduug erklärt sei. Wien, 10. April. Der Kommandant des Ersten Ge schwaders unserer Kriegsflotte, das sich an der inter nationalen Flottendemonstratiou gegen Montenegro be teiligt, hat, wie die „Militärische Rundschau" bekannt gibt, dem Kriegsministerium (Marinescktion) den Text der Blockade-Deklaration telegraphisch wie folgt mit geteilt: „Ich erkläre die Blockade a» der Küste zwischen dem Hafen von Antivari und der Mündung des DrinflujseS. Die Blockade beginnt um 8 Uhr früh am 10. April des Jahres 1913. Sie erstreckt sich an der Küste zwischen '^2 Grad 6 Minuten und 41 Grad 45 Minuten Nordbreite und schließt in sich alle Häfen, Buchten, Reeden und Flußmündungen innerhalb dieser Grenzen und die nächst der Küste gelegenen Inseln; sie richtet sich gegen alle Schiffe aller Nationen. Allen Schiffen, die innerhalb des Blockade gebietes sich befinden, wird eine Frist von 48 Stunden zum Ver lassen des Blockadegebietes gewährt, das heißt bis 8 Uhr früh am 12. April. Eigenhändig gegeben an Bord S. M. S. „King Edward VII" am 10. April 1913. Cecil Burney, Vizeadmiral und Kommandierender der internationalen Flotte." London, 10. April. Das Reutersche Bureau meldet aus Malta: An Stelle des Panzerkreuzers „Duke of Edinbourgh" ist das Linienschiff „Hibernia" nach deni Ägäischen Meer abgegangen. Der geschützte Kreuzer „Medea" begab sich in die Nähe von Korfu. Zuversicht in Loudon. London, 10. April. Wie das Reutersche Bureau erfährt, herrscht in diplomatischen Kreisen hinsichtlich einer befriedigenden Lösnng der Schwierigkeiten mit Montenegro und der Möglichkeit eines baldigen Friedens schlusses steigender Optimismus, da Italien und Ruß land, wie man weiß, in Cetinje Schritte tun, um Monte negro eine Art von Entschädigung anzubieten. Weiterhin ist in den letzten Tagen in London ein mächtiger, wenn auch inoffizieller Einfluß am Werke gewesen, um den Boden für eine bessere Verständigung zwischen den Großmächten und Montenegro vorzubereiten. Bis jetzt ist allerdings keine offizielle Äußerung aus Cetiuje gekommen. Doch ist angedeutet worden, daß mehr Sympathie und guter Wille von feiten der Mächte vielleicht einen starken uud schnellen Wechsel in der öffentlichen Meinung Montenegros herbeiführen würden. Ein Communiquö der russischen Regierung. St. Petersburg, 10. April. Das Ministerium des Auswärtige» veröffentlicht ein Communiquo, worin es u. a. heißt: In Verfolg langer und hartnäckiger Verhandlungen und gegenseitiger Zugeständnisse von beiden Seiten glaubte Rußland, die Annektion Skutaris durch Albanien zugestehen zu müssen; ein Zugeständnis an die Aufrechterhaltung des Friedens, dessen Erschütterung aus diesem Anlaß hätte absurd erscheinen müssen. König Nikolaus hat die Ver pflichtung, die er übernommen hatte, Rußland vom Be- ginne des Krieges vorher zu benachrichtigen, und seine Zustimmung einzuholeu, nicht erfüllt. Trotzdem lieh ihm der Kaiser von Rußland großmütig seine Hilfe, in- dem er .der montenegrinischen Bevölkerung Hilfsmittel und Beistand zusagte. Als die Frage von Skutari gelöst war, wnrde der König freundschaftlich davon in Kenntnis gesetzt unter Hinweis auf die schwere Verantwortung, die er auf sich nehme, wenn er weiterhin Widerstand entgegensetzte. Dann wurde ihm der Rar erteilt, sich den Beschuldigungen, persön- liche Gesichtspunkte zu verfolgen, zu entziehen. Als diese Schritte bei König Nikolaus erfolalos blieben, wurde es klar, daß er mit der Einmischung Ruß lands und der Großmächte sowie mit einem europäischen Kriege rechnete. Die russische Negierung konnte also nicht dagegen sein, daß Maßregeln ergriffen wurden, die sich nach der Weigerung Königs Nikolaus als notwendig erwiesen. Die Kaiserlich russische Rc- gierung verliert nicht die Hoffnung, daß Montenegro seine hartnäckigen Bemühungen einstellen wird. In diesem Falle würde Europa Mittel finden, die Lage des monte negrinischen Volkes zu erleichtern, das schwer zu tragen hat an den durch die Belagerung Skutaris geforderten Opfern. Tie slawische und orthodoxe Großmacht Ruß lands hat niemals mit Hilfe und Opfern für ihre slawischen Brüder gespart. Diese ihrerseits haben aber anch die Pflicht, die Ratschläge zu respektiere», mit deneu Rußland keine» Mißbrauch treibt, uud sich zu er- inneru, daß, wen» ivir stolz auf ihre Erfolge siud, diese doch nicht hätten erreicht werden können ohne Rußland. Diese Beziehungen Rußlands zu deu slawischeu Völkern schließen jede Feindseligkeit gegenüber anderen Staaten uud Völkern aus. Die innere Kraft Rußlands hat nicht nötig, von Besorgnisse» zu Drohungen überzugehen, die nicht der Ausdruck der Stärke eines Volkes sein würden. Albanische Fragen. Konstantinopel, 10. April. Bei Besprechung der albanischen Frage äußert sich „Jeune Ture" dahin: Europa müsse sich ausschließlich auf de» Stand punkt Österreich-Ungarns, welcher der einzig ge rechte sei, stellen. Wenn Europa cS für notwendig er achte, den österreichisch-ungarische» Standpunkt der Schaffung eines albanischen Staates anzunehmen, so habe eS auch die elementare Pflicht, diesem Staate die Lebensfähigkeit zu sicher«. Wir wüuschen, daß Älbauieu das vou ihm verlangte Territorium erhalte. Mailand, 10. April. Unter deu Auspizien deS Miriditenfürsten Bibdoda hat sich hier mit Zustimmung J-mail Kemals ein Komitee gebildet, das sich aus Vertretern der verschiedenen Teile Albaniens zusammen- setzt und sich die Aufgabe gestellt hat, die öffentliche Meinung Europas mit deu nationalen Fordcrnngeu des albanischen Volkes bekannt zu machen und dessen Rechte zu verteidigen. Das Komitee, dessen Sitz vorläufig Mailand ist, wird unverzüglich an die Ver öffentlichung entsprechender Berichte gehen. Die Verbündeten unter sich. Bulgarisch-griechische U «stimmigkeiteu. Saloniki, 10. April. (Meldung des Wiener K. K. Telegr.-Korr.-Bureaus.) Es verlautet, daß aus der wehr fähigen Jugend in den von Bulgarien besetzten mazedo nischen Gebieten eine besondere mazedonische Brigade gebildet werden soll, die je zur Hälfte in Serres uud Kavalla stationiert sei» soll. Zur Bildung dieser Brigade sollen 32 bulgarische Offiziere uud 04 Unteroffiziere ver wendet werden. Die griechischen Behörden in Saloniki haben von hier eine Anzahl bulgarischer Komitatschis aus gewiesen. Eine Beschwerde Griechenlands. London, 10. April. Wie das Reutersche Bureau erfährt, hat die griechische Regierung zuständigen Orts Vorstellungen darüber erhoben, daß der türkische Kreuzer „Hamidije" wiederholt deu Suezkanal passiert hat. Man hob dabei hervor, daß das Verhalten deS „Hamidije", der sich in Alexandria verproviantieren durfte, auf hoher See Kohlen einnahm und ungehindert mit den türkischen Behörden in Ko»statttinopel in Ver bindung trat, nicht nur eine Verletzung des Kanal- reglemcnts, sondern auch eiu gefährlicher Präzedenzfall für die Schiffe anderer Mächte sei, besonders für den Fall eines zukünftigen Krieges, in dem der Kanal eine Nolle spielen würde. Kleine Nachrichten. Bern, 10. April. Auf bie Vermittlung der deutsche» Gesandtschaft hat die bulgarische Regierung bewilligt, daß sich eine Schweizer Militärmission nach Adrianopel begibt, um das Festungswesen uud die Schußwirknugeu zu studiere«. Von der Armee. Truppenübungen. Königsbrück, 11. April. Das Infanterieregiment Nr. 182 (1. und 3. Bataillon Freiberg) ist auf dein hiesigeu Truppenübungsplätze eingetroffen, um auf mehrere Woche» seine Schießübungen sowie Bataillons-, Regi ments-und Brigadeexerzieren abzuhalten. Das 2. Bataillon liegt in Königsbrück in Garnison. Heer und Marine. Militärdienstjubiläun» des Herzogs von Lachsen- Altenburg. Altenburg, 10. April. Ter Herzog von Sachsen- Altenburg empfing heute die Osfiziersabordnungen des 1. Garde - Regiments zu Fuß unter Führnng des Regimentskommandeurs Obersten v. Friedeburg uud des 7. Thüringischen Infanterieregiments Nr. 96 aus Gera mit dem Regimentskommandeur Obersten Sonntag an der Spitze, die ihm die Glückwünsche ihrer Regimenter zum heutige« 25jährigen Militärdienstjubiläum überbrachten. Oberst v. Friedeburg überreichte im Aus trage des Kaisers dem Herzog das Dienstauszeichnungs kreuz. Der Herzog verlieh dem Obersten v. Fricdeburg die Herzog-Ernst-Medaille, dein Obersten Sonntag das Komturkreuz zweiter Klasse des Sächsisch-Eruestiuischen Hausordens. Mängel in der französischen Luftflotte? Paris, 11. April. Die Zeitschrift „La Vie an Grand Air" behauptet, daß von den auf dem Papier als mobilisierungsfähig angegebenen 20 Flugzeug flottillen nur fünf, also 30 Militärflugzeuge, anstatt 120 wirklich vorhanden seien. Um diesen Mangel möglichst »u verbergen, seien der Senatskommission auf dem Flugfelde von St. Cyr zahlreiche Flugzeuge, die Zivilfliegcrn gehörte» und eigens herbeigeschafft worden waren, als Militärflugzeuge vorgeführt worden. Kleine Nachrichten. Berlin, 10. April. Kaiser!. Marine. Eingetroffen: S. M. S. „Nürnberg" am 9. April in Hokivichi (Japan), S. M. Flußkbt. „Tsingtau" am 9. April in Hongkong, S. M. S. „Hyäne" am 8. April vor Helgoland (ab 9. April). S. M. SS. „Posen" und „Töln" sind am 8. April von Kiel in See gegangen.
