Volltext Seite (XML)
Dresdner W Journal. königlich Säehsisehrv Staatsairzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 78 1913 Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Rr. 1295, Redaktion Str. 4574. o Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Do enges in Dresden. <- Montag, 7. April Aettweise Nebenblätter: Landtagsbeilage, Synodakbeilage, Ziehung-listen der Verwaltung der K. S Staatsschulden und der K. S. Land- und Landeskulturrentenbank-Verwaltung, Übersicht der Vstmahmen und Ausgaben der LandeS-Brandversicheruna-anstalt, Übersichten deS K. S. Statistischen LandeSamtS über Ein- und Rückzahlungen bei den Sparkassen, Grundsätzliche Entscheidungen de» K. S. LandeSversicherungSamtS, BerkaufSliste von Holzpflanzen auf den K. S. Staatsforstrevieren. Ankündigungen: Die Ispaltige Grundzeile oder deren Naum im Ankündigungsteile 30 Pf., die 2spaltige Grundzeile oder deren Naum im amtlichen Teile 75 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 150 Pf. Preiscrmäßigg. aus Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 llhr. Hum Schutze deutscher Antereffen find an Stelle de» zur internationalen DemonstrationSflotte abgeordneten »kutschen Kreuzer» „vre»lau" die kleine» Kreuzer „Straß- turg" und „Dresden" nach den türkischen Gewässern ent sendet worden. * Z» St. Petersburg sand gestern eine große öffentliche ollslawische Kundgebung statt. Stuf die telegraphische Aufforderung des Chefs der internationalen Flotte vor Antivari, des englischen Vize- »dmirals Ceril Burney, ihm mitzateilen, daß die monte- ntgrüttjche Regierung bereit sei, die Wünsche der Groß mächte zu erfülle», antwortete der montenegrinische Ministerpräsident, Montenegro könne von seiner bisher ei»- gtnsminent» Haltung nicht abgehen. Die griechisch-bulgarische Kommission zur Lösung de» StnM nm Rigrita bestimmt, daß die Berwaltung dort i» den Händen der Griechen bleiben soll. - * Der deutsche Birrmaster „Mimmi" aus Hamburg kenterte, al» er von einem Riff abgeschleppt wurde, in der Nähe von Astoria (Oregon). Die Besatzung von 30 Man» einschließlich de» Kapitäns ist ertrunken. Amtlicher Teil. Ministerium de» Königlichen Hause». Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß das Mitglied der Generaldirektion der Königl. musikalischen Kapelle und der Hoftheater Geh. Hofrat vr. Adolph das von Sr. Königl. Hoheit dem Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha ihm ver- üehene Komturkreuz 2. Klasse des Sachsen-Ernestinischen ha^ordens annehme und trage. Amanzministerium. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Telcgraphensekretär Wehner in Leipzig das ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen verliehene Berdienstkreuz in Gold anlege. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterricht». Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Speisewirte des Konvikts der Universität Hermann Hoppe in Leipzig aus Anlaß der Aufgabe seiner Stellung das Albrechtskreuz zu verleihen. Bezirksarzt vr. Boeters in Döbeln ist vom 10. April bis mit 18. Mai 1913 beurlaubt. Die Ver tretung erfolgt durch Bezirksarzt vr. Lutze in Oschatz. Leipzig, den 4. April 1913. IIL331» Königliche Kreishauptmannfchaft. 2458 Die Geschäftsräume der Königl. Kreishauptmann- schast bleiben wegen Reinigung am 18. und 19. dieses Monats geschlossen. An diesen Tagen können nur dring liche Sachen erledigt werden. 1475 Leipzig, den 5. April 1913. 2459 Königliche Kreishauptmannschaft. Für den Monat März 1913 sind in den Haupt marktorten der Lieferungsverbände des Regierungsbezirks Zwickau folgende Durchschnitte der höchsten Preise für Pferdefutter mit einem Aufschläge von fünf vom Hundert festgestellt worden: Amtshptmschft. Schwarzenberg Amtshptmschft. Zwicka» Stadt Zwickau Hafer 100 kg 19 M. 15 Pf. Heu 100 kg Stroh 100 kg 9 M. 82 Pf. 5M.20Pf. Amtshptmschft. Auerbach Amtshptmschft. Oelsnitz Amtshptmschft. Plauen Stadt Plauen 21 M 21 Pf. 9 M. 98 Pf. ö M.25Pf. Diese Durchschnittspreise sind bei der Vergütung von Pferdefutter, das im Monate April 1913 innerhalb der genannten Lieferungsverbände von den Gemeinden oder Quartierwirten an Militärpferde zur Verabreichung ge langt, zu Grunde zu legen. 149 »V Zwickau, am 4. April 1913. 2460 Die Königliche Kreishauptmannschaft. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im hteschäftsbereiche de» Ministerium» der Finanzen. Berg-Verwaltung. Verliehen: der Titel Schichtmeister dein Betriebsobersteiger P. Richter bei den staatl. Hüttenwerken bei Freiberg. — In Ruhestand versetzt: Werkmeister, Werkbaumeister Friedrich beim Kgl. Blaufarbenwerk Oberschleina, Figurenmaler und Zeichenlehrer Clauß und Lagergehilfe Beger bei der Kgl. Porzellanmanufaktur Meißen, Gängsteiger R. M. Müller bei den staatl. Erzbergwerken bei Freiberg. — Verstorben: Faktor Kalt ofen beim Kalkwerk Oberscheibe. — Ernannt: der außervrdentl. Professor au der Universität Gieße» vr. ptul. Schmidt zum auß.r- ordcntl. Professor für Radiumkunde bei der Bergakademie Freiberg. — Angestellt: Blumenmaler Richter als etatmäßiger Maler bei der Kgl. Porzellanmanufaktur Meißen; Dipl.-Ing. Nothelle als Betriebschcmiker bei den staatl. Hüttenwerken bei Freiberg. — Befördert: Untersteiger Heinzmann bei den staatl. Erzberg werken bei Freiberg zum Faktor des KalkwerlS Oberscheibe; Bau- techuiker Hänig bei den staatl. Hüttenwerken bei Freiberg zum Werkmeister beim Kgl. Blaufarbenwerk Oberschlema. (VehördlicheBekanntmachungen ».rfcheinen auch im Anknndiguiigsteile.) Nichtamtlicher Teil. Deutsches Reich. Vom Kaiserlichen Hofe. Homburg v. d. Höhe, 6. April. Se. Majestät der Kaiser Hal gestern früh einen Spazierritt über die Saalburg unternommen und längere Zeit im Kastell ver weilt. — Prinz Adalbert traf gestern früh hier ein und hat im Königl. Schlosse Wohnung genommen. Zur Frühstückstafel bei Ihren Majestäten waren geladen Königin Wilhelmina und Prinz Heinrich der Niederlande mit Gefolge. Heute hat der gesamte Hof an dem Gottesdienst in der Erlöserkirche teilgenommen. Sc. Majestät der Kaiser machte später einen Spaziergang. Ihre Majestät die Kaiserin stattete der Königin Wilhelmina der Niederlande einen Gegenbesuch in Hohenmark ab. Die Kaiserin war hierbei begleitet von dem Prinzen Adalbert und der Prinzessin Viktoria Luise. Frankfurt a. M., 6. April. Prinz Ernst August, Herzog zu Braunschweig und Lüneburg, traf heute abend mit dem Mailänder Zug auf dem hiesigen Hauptbahnhof ein, von wo er sich im Automobil nach Homburg v. d. Höhe begab, wo die Ankunft gegen 11 Uhr erfolgte. Der Dank für die Freigabe des „L.IV". Paris, 5. April. Botschafter Frhr. v. Schoen sandte dem Minister des Äußern Pichon ein Schreiben, in dem er ihm mit teilt, daß er von seiner Regierung beauftragt sei, der französischen Regierung für die Art und Weise, wie sie den Zwischenfall der Landung des deutschen Luftschiffes erledigt habe, lebhaften Tank auszusprechen. Die deutsche Regierung ließ auch durch den Botschafter Cambon der französischen Regierung danken für die Courtoisie, mit der die Be satzung des Luftschiffes ausgenommen wurde, owie für das Entgegenkommen, mit welchem dem Luftschiff die Rückfahrt ermöglicht wurde. Kleine politische Nachrichten. Altenburg, 5. April. Di« „Altenburger Zeitung" teilt zu der Nachricht eines auswärtigen Blattes, daß StaatSm ini st er vr. v. Scheller-Stetnwartz infolge seine- Gesundheitszustandes zurücktreten wolle, mit, daß an maßgebender Stelle von einer solchen Absicht nichts bekannt sei. Im Gegenteil soll das Befinden deS StaatSministerS, der auch an den letzten wichtigen Verhand lungen des BundeSratS teilgenommen hat, sich neuerdings weiter gebessert haben. Reichstag. Sitzung vom 5. April 19l3. Am Bundesratstische: Staatssekretär Kühn. Präsident vr. Kaempf eröffnete die Sitzung nach '^3 llhr. Tie Reichshaushaltsrechnung für 1910 und die Rechnung über den Haushalt der Schutzgebiete für 1906 wurden in dritter Be ratung ohnes Diskussion erledigt. Darauf setzte das Haus die Beratung des Reichshaushalts etats für 1913 fort mit dem Etat für den Reichstag. Dazu lagen zwei Resolutionen der Nationalliberalen vor, 1. betreffend freie Fahrt für die Reichstagsmitglieder auf den deutschen Eisenbahnen während der Dauer der Legislatur periode, nnd 2. betreffend Überweisung der Wahlprüsungen an eine gericht liche Behörde. Abg. Bassermann (nl.): Ter Wnnsch des Reichstages nach Gewährung der freien Eisenbahnfahrt für die Tauer der ganzen Legislaturperiode ist alt. Tie dazu vorliegende Resolution will nun einem unwürdige» Zustande ei» Ende bereiten. Ter bisherige Zustand mußte die Meinung erwecken, als ob man ge wissermaßen eine Belohnung für parlamentarische Verdienste hat erteilen »vollen. Ich hoffe, daß der Bundesrat sich jetzt endlich entschließt, den Wünschen des Reichstags cntgegenzukommen, wie er es seinerzeit bei der Wahlliste getan hat. Abg. Stückten (soz.): Tie Schuld an der Behandlung des Reichstags liegt an der Mehrheit des Reichstags. Dieser sollte sich die Behandlung des Bundesrats nicht gefallen lassen. Air werden für die Resolution Bassermann im Punkte der Freifahrten stimmen. Dagegen lehnen wir die zweite Resolution betreffend die Prüfung der Neichstagswahlen durch ein ordentliches Gericht ab. Vierzig Jahre hat der Reichstag seine Wahlen selber geprüft, mm soll er sich auf einmal ein Armutszeugnis ansstellen. Abg. Vr. van Vatter (nl.): Ini Laufe der Jahre hat sich immer mehr die Tatsache herausgestellt, daß die Entscheidung über die Wahlprüfungeu im Plenum verschleppt wird. Das Plenum gibt die letzte Entscheidung. Ist das Plenum zu dieser Entscheidung geeignet? Ich sage nein! Tie Wahlentscheidungen sind bei uns immer nur Machtentscheidungen. Meiner Ansicht nach sollten wir WahlprüsungSsenate an einem zu errichtende» Neichsverwaltungsgericht schaffen und bis dahin die Prüfung dem Reichsgericht überweisen. In diesem Senat sollen Richter und Mitglieder des Reichstages sitzen, jedoch die ersteren die Mehrheit haben. Abg. Dove (sortschr. Vp.): Der ersten Resolution über die freie Fahrt stimmen meine Freunde zu, die über die Wahl- Prüfungen bitten wir der GeschäftsordnnngSkommission zu über weisen. Abg. vr. rpahn (Z.): Der Resolution Bassermann bezüglich der Freisahrtkarten stimme» wir aus rein sachlichen Gründen zu. Was den Vorschlag wegen Überweisung der Wahlprüfnngen an ein Gericht betrifft, so muß man sich doch wundern, daß gerade ein Mitglied der nationalliberalen Partei uns zumutet, einer der artigen Tecapitatio des Reichstages zuzustimmen. Ich sehe nicht ein, warum sich der Vorsitzende der Wahlprüfnngskommission nicht unmittelbar an die betreffenden Behörden wenden sollte. Die Wahl prüfungen würden dann mit der größten Eile erledigt werden können, und in höchstens zwei Sessionen würden wir mit der ganzen Wahlprüsung fertig sein. (Beifall ini Zentrum.) Abg. vr. Arendt (Np.): Tie Gewährung von Freisahrtkarten für die Legislatnrperiode empfiehlt sich ini öffentlichen Interesse, damit ein Schluß der Tagung herbeigesührt wird, nnd auch des halb, damit nicht die Bestimmung der Geschäftsordnung bezüglich der Neuwahl der Präsidenten tatsächlich illusorisch gemacht wird. Der zweiten Resolution Bassermann stimmen wir ebenfalls zu. Wenn die Wahlprüfungen durch einen Gerichtshof schnell und un parteiisch vor sich gehen, so liegt keine Decapitatio des Reichstages darin. Der Vorschlag des Hrn. van Calker, den Gerichtshof zum Teil aus Richtern und zum Teil aus Abgeordneten zusammen zusetzen, erscheint inir praktisch undenkbar. Abg. vr. Reumann-Hofer (sortschr. Vp.): Vor allem ist eine Beschleunigung in der Erledigung der Wahlprüfungen notwendig. Man könnte auch einen Versuch mit der Öffentlichkeit der Verhand lungen der Wahlprüfungskommission mache». Abg. Fischer - Berlin (soz.): Die Gerichte setzen sozialdemo kratisch gesinnte Beamte ab, und zu ihnen sollen wir Vertraue« haben? Gibt es in Preußen überhaupt unabhängige Richter? (Vizepräsident vr. Paasche: Sie dürfen einen derartigen generellen Vorwurf nicht machen.) Abg. Bernstein (soz.): Das englische Volk ist keineswegs mit den dortigen richterlichen Mandatsentscheidungen zufrieden, denen ebenfalls Parteilichkeit vorgeworfen wird. Die Resolution betreffend Wahlprüfungen wurde an die Ge schäftsordnungskommission verwiesen und die Resolution betreffend Freifahrt fast einstimmig angenommen. Darauf wurde der Etat des Reichstags bewilligt. Vom Etat deS Reichsschatzamts war di« Position aus dem All gemeinen Fonds „zur Gewährung von Beihilfen an hilfs bedürftige Veteranen (2 Mill, mehr als im Vorjahre)" auf die Tagesordnung gesetzt. Staatssekretär des Reichsschatzamts Kühn: Ich kann mich darauf beschränken, hier vor dem Plenum des Hauses meine Er klärung aus der Kommission zu wiederholen, daß es in der Absicht der Verbündeten Regierungen liegt, einen Gesetzentwurf, der die Bezüge der Kriegsteilnehmer in der Richtung der vom Reichstage ausgesprochenen Wünsche sestsetzt, dem Reichstage vorzulegen. Einen ganz bestimmten Termin kann ich zurzeit, da die Verhandlungen noch im Gange sind, noch nicht angeben, aus dem gleichen Grunde bin ich nicht in der Lage, heute nähere Mitteilungen über de» Inhalt der Vorlage zu machen. Abg. Pri«z z« Lchönaich-Larolath (nl.): Wir hoffen, daß die Wehrvorlag« nicht verabschiedet werden wird, ohne daß diesem
