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Dresdner Journal « ». ms. 1913 Nr. 48 Amtlicher Teil. Königliche Krei-Hauptmannschaft (Behördliche Dekamitmachungen crsck-eiilen auch in» Jnseratrnteil.) Nichtamtlicher Teil vom Königlichen Hof«. Küttig rar«. im Konzerthause des Zoologischen Gartens beiwohnen. « ! 100« 9 Znge» um. .m » A.1» MB u»sa«. 99 «. 9» B. 98.« » 98M «. 99 «0 v 199 « l09 l». tun WM >M U»M «7» MM 99» IV 13« 99 89« UV«"». Treue» 87IV 1381 . NZ MM MM .MM IUM M.» NM »M MM UM . NH . IS.» «N nu> »n .um .U»M IHM . AM . A» -MM ^«M MM UM. mr Ankündigungen: Die ispaltige Grundzeile oder deren Raum im AnkündigungSteUe so Pf., die Sspaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 7S Pf., unter Kem Redaktionsstrich (Eiugefandt) 1KV Pf. PreiSerniäßigg. au' GofchäftSan-''igeil. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. uget MM >UMM! MM iulvnMM . . . MM ... MM SMnilMM ... MM - Karl Flügel in Reichenbach, - Friedrich Alippi in Zwickau, - Friedrich Wilhelm «eifert in als Beisitzer. Zwickau, den 20. Februar 1913. Justizministerium. Se. Majestät der König haben Allergnüdigst geruht, dem Oberlandesgerichtsrate vr. Hermann Ottomar Bell mann die nachgesuchte Versetzung in den Ruhestand zu bewilligen und ihm den Titel und Rang eines Geheimen Justizrats zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, sür die Zeit vom 1. April 1913 bis 30. September 1915 den Kaufmann Karl Schön Herr in Leipzig zum Handels richter und den jetzigen Handelsrichter Kaufmann Otto Paultzen in Leipzig auf dessen Ansuchen zum stell vertretenden Handelsrichter bei den Kammern für Handels sachen im Landgerichte Leipzig zu ernennen. AminMiuifterm«. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Bauamtmann a. D. Finanz- und Baurat Uter in Leipzig die Krone zum Ritterkreuz 1. Kl. des Albrechts ordens zu verleihen. Aus Antrag der Gewerbekammer zu Plauen errichtet die Königliche Kreishauptmannschaft Zwickau für ihren Ne-iennt-sbezirr eine gemeinsame «eisterhriifnng-.Kommission sür das »hirnrsie. gnstrnmentenmacher - und für das «andagtften. »«werde mit dem Sitze in Plauen Lhemnitz, am 22. Februar 1913. Die Krei-Hauptmannschaft Reichstag. Sitzung vom 27. Februar. Am VundeSratStische: Chef der Verwaltung der Reichs- eisenbahnen Preußischer Minister der öffentlichen Arbeiten v. Breitenbach 3. 4. wo ». MH» >«. 97 ». 4> Beauftragt milder verantwortlichen Leitung: Hosrat Doenges in Dresden. <x Freitag, 28. Februar MM ». »MM k M S. « 1« » »M« MM 9 MM» MS. ««. MM « «Ms MM«. ««» MM «. M S. MM «S MM» 99 S. MA» MA» . M « «NN. MM« >98» MH« MM» MM» «»« »9 B. 90 «. 88 S. 9S «. MS. und hat auf die Dauer von 3 Jahren vom 1. März 1913 ab zu deren Mitgliedern ernannt: 1. Chirurgie-Instrumentenmacher und Bandagist Albert Peter in Plauen als Vorsitzenden, 2. Bandagist Hermann Wilke in Plauen, Der Buude»r»t hielt gestern eine Sitzung »d. Zum uugnrischeu Minister für Knltu« und Unterricht »urde Bela Iankovich ernannt. Infolge der Kälte find die Operationen auf dem Valkan-Kriegsschauplätzen fast gan» eingestellt. Schwache llrtiileriekämpfe werden nach unterhalten. Dresden, 28. Februar. Se. Majestät der nahm vormittags militärische Meldungen sowie die Borträge der Herren Staatsminister und des Kabinetts sekretärs entgegen. Dresden, 28. Februar. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Fran Prinzessin Johann Georg werden heute abend 8 Uhr dem im Verein für Erdkunde veranstalteicn Bortrage des Hru. vr. E. Zugmayer- München über: „Meine Reise in Belutschistan 1911" königlich Sächsischer Staatsanzetger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. ütttwrise Nebenblätter: Landtagsbeilage, Synodalbetlage, Ziehungslisten der Verwaltung der K. S. Staatsschulden und der K. S. Land- und Landeslulturrentenbank-Berwaltung, Übersicht der Eümahmen und Ausgaben der LandeS-BrandverficherunaSanstalt, Übersichten des K. S. Statistischen Landtsamts über Ein- und Rückzahlungen bei den Sparkassen, Grundsätzliche Entscheidungen de* K. S. Landesversicherungsamts, BerkausSliste von Holzpflanzen auf den K. S. Staatsforstrevieren. Tie Kreishauptmannschaft stellt fest, daß der Antrag auf Einführung des Achtuhrladenschlusses für die offenen Verkaufsstellen aller Geschäftszweige in Oelsnitz i. Erzg. von zwei Dritteln der beteiligten Geschäftsinhaber gestellt worden ist. Es wird daher und nach Gehör der Amtshauptmann schaft Stollberg und der Gemeinde Oelsnitz hiermit an geordnet, daß von Dienstag, den 1. April 1913 ab die offenen Verkaufsstellen aller Geschäftszweige in velsnitz i. E. während aller Tage im Jahre auch in der Zeit von 8 bis 9 Nhr abends für den geschäftlichen Verkehr geschlossen zu halten sind. Ausgenommen sollen bleiben: 1. alle Sonnabende, 2. der Fastnachtsdienstag, 3. die 6 Werktage vor Ostern, Pfingsten und dem Kirch weihfeste, 4. alle Werktage im Dezember und 5. diejenigen Tage, die die Amtshauptmannschaft gemäß tz 139 Absatz 2 Ziffer 2 der Reichsgewcrbeordnung bereits bestimmt hat und in Zukunft bestimmen wird, soweit sie nicht schon nnter 1 bis 4 ausgenommen sind. Während der Zeit, in der die Berkaussstellen ge schlossen sein müssen, ist der Verkauf von Waren der in diesen Verkaufsstellen geführten Art sowie das Feilbieten von Waren auf öffentlichen Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten oder ohne vorherige Bestellung von Haus zu Haus im stehenden Gewerbebetriebe (8 42b Absatz 1 der Reichsgewerbeordnung) sowie im Gewerbe betriebe im Umherziehen (8 55 Absatz 1 Ziffer I der Reichsgewerbeordnung) verboten. .Ausnahmen können von der Amtshauptmannschaft zugelassen werden. Die Bestimmungen der §8 139o und 1390 der Relchsgewerbeordnung, die Ruhezeit der Gehilfen, Lehr linge und Arbeiter betr., werden durch diese Anordnung nicht berührt. Zuwiderhandlungen werden nach 8 146» der Reichs gewerbeordnung mit Geldstrafe bis zu sechshundert Mark, im Unvermögensfalle mit Haft bestraft. Deutsches Reich. Die finanzpolitischen Besprechungen Ves Reichs- fchatzfekretärs. Berlin, 28. Februar. Der Reichsschatzsekretür Kühn ist von seiner Reise nach Süddeutschland zurückgekehrt und hat für heute abend u. a. auch verschiedene Parla mentarier eingeladen. Aus dem Bundesrat. Berlin, 27. Februar. In der heutigen Sitzung deS Bundesrats wurde der Entwurf eines Gesetzes betreffend Änderung der 88 56 und 56c der Gewerbeordnung den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Die Wahl von Mit gliedern der Reichsschuldenkommission wurde vollzogen. Der Entwurf von Bestimmungen sür die land- und forst wirtschaftlichen Aufnahmen im Jahre 1913 wurde ge nehmigt und der Vorlage, betreffend die Prägung von Fünfpsennigstückcn, die Zustimmung erteilt. Der neue Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Kolonialgerichtshofes ist, wie wir hören, soeben dem Bundesrat zugegangen. Die angebliche» deutschen Luftschiffe in England englische Klugzeuge. Berlin, 27. Februar. Dem „Tag" wird aus Loudon, 27.Februargcmeldet:Ernste Blätter sprechenheute morgen die Vermutung aus, dem englischen Volk sei eine Invasion durch die Luft vorgegaukelt worden, nur um gewisse eigennützige Interessen der Fabrikanten von Luftfahrzeugen zu fördern. Die vermeintliche» Luftschiffe, die in den verschiedensten Teilen Englands im Laufe der letzten Tage erschienen seien, seien weiter nichts als mit starken Lichtern ausgestattete Drachenflieger, die man in der Absicht habe steigen lassen, eine Panik zu schaffen und so die Regierung zu zwingen, große Summen für eine Luftflotte auszugeben, die zum nicht geringen Teil in die Taschen der Leute fließen würden, welche die Geisterschiffe auSgeheckt hätten. Rach einer Meldung der „Horkshire Evening Post" haben am Sonntag morgen eine Anzahl Förster vom Houghton Hall Gut bei Market Weight on einen Feuerballon auf dem Houghton-Moor gesunden. Der etwa vier Fuß hohe Ballon war zum Teil entleert und der Zunder ganz trocken. Market Weighton liegt mitten in dem Gelände, über dem die Lichter des geheimnis vollen deutschen Luftkreuzers gespukt haben sollen. Präsident vr. Kaempj eröffnete die Sitzung nach ',.2 Uhr. Tie zweite Lesung des ReichShaushaltSetats für 1913 wurde mit der Einzelberatung deS Etats der Verwaltung der Reichs eiseubahnen fortgesetzt. Berichterstatter der Budgetkommission ist Abg. Emmel (soz.): Die Kommission hat auch bei den sämtlichen Unterbeamten eine Zulage von je 100 M. in die dauernde» Ausgabe» eingestellt, außerdem aber folgende Resolution vor geschlagen: 1. den Reichskanzler zu ersuchen, die nötige Zahl van neuen Assisteutcnstellen zu schaffen und den StationSdiäiaren eine an gemessene BesördelungsmügUchkeit zu gewähren: 2. den Reichs kanzler zu ersuchen, noch vor der dritten Lesung deS Etats einen Gesetzentwurf vorznlegen, durch den die im Jahre 1909 in der zweiten Lesung beschlossenen Gehaltssätze sür die Unterbeamten in die Besoldnngsordnung ausgenommen werden: 3. den Reichs kanzler zu ersuchen, zu veranlassen, daß den Mitgliedern deS elsaß-lothringischen Landtags Freifahrscheine auf den ReichS- eisenbahnen in demselben Umfange, wie sie den Mitgliedern des Reichstags aus allen deutschen Bahne» zustehen, gewährt werde». Die Beratung begann bei den Fortdauernden Ausgaben für die Zentralverwaltung, Titel 1 „Ches deS Reichsamts für die Ver waltung der Reichseisenbahnen ohne Besoldung." Dazu liegen vor 1. die Resolntion Albrecht (soz.',: „Ten nicht etatSmäßigen Beamten und sämtlichen Arbeitern der ReichStisen- bahnen ist eine Erhöhung ihrer Bezüge von 10 bis 1ü Proz. zu gewähren;" 2. die Resolntion der Abgg. vr. Ablaß (fortschr.Vp.)- Bassermann (nl.)—Behrens (wirtsch. Bgg.)—Hitze (Z.) —v. Tramp- czynski (Pole): Ten Reichskanzler zu ersuchen, auzuordnen, daß die Verwaltung der Reichseisenbahnen bei Vergebung von Liefe rungen, die ganz oder teilweise in der Hausarbeit hergestellt werde», a) die Berufsorganisationen und Genossenschaften der HauSarbeiter und HauSarbeiterinnen berücksichtigt, b). solchen Liefe- rauteu den Bor^Ng gibt, die für die in der Hausarbeit hergestellteu Arbeiten miudestens die von den Berufsorganisationen und Ge noffenschaften der HauSarbeiter und HauSarbeiterinnen gezahlten Löhne nachweislich zahlen, oder mit den Organisationen derHa»»- arbeiter und Hausarbeiterinnen Tarifverträge vereinbart haben, oder deren für Hausarbeit gezahlte Löhne von dem zuständigen Fachausschuß als angemessene bezeichnet sind. Aba. Auch» (soz.): Der Etat der Reichseisenbahnen zeigte im letzten Jahre einen erfreulichen Aufschwung. Der Uberschuß ist neben der Wirtschaftskonjunktur auf den gesteigerten Verkehr zurück- zuführen, doch darf man nicht vergessen, daß er durch eine Spar politik mit heransgewirtschaftet worden ist. Tie Vermehrung der Kilometerstreckcn ist im letzten Jahre gleich Null gewesen. Tie Wünsche der Gemeinden sind zum allergrößten Teil völlig unberücksichtigt geblieben. Der Wagenmangel hat sich in Elsaß- Lothringen ebenso gezeigt wie im übrigen Deutschland. Den Wünschen der Arbeiterschaft auf bessere Ausstattung der vierte» Wagenklasse mit mehr Sitzgelegenheit und Einstellung von Wagen vierter Klasse m Eil- und Schnellzüge sollte endlich entsprochen werden. Tie Beamtengehälter und Arbeiterlöhne sind in Elsaß- Lothringen, dem teuersten Landesteile Deutschlands, völlig unzu- länglich. Die Arbeiterschaft verlangt immer wieder die Be seitigung der Akkordarbeit, und auch die Arbeiterausschüsse sind in diesem Sinne vorstellig geworden. Die Verwaltung verhält sich aber immer ablehnend. Auch auf sozialem Gebiet ist die Ver waltung noch äußerst rückständig. Bei Gewährung von Unfall rentcn geht man i» höchst unsozialer Weise vor. Weder zu der freie» Arztewahl, noch zu hem System der beschränkten freie» Ärztew,hl will sich die Verwaltung verstehen. Zahlreiche Miß stände bestehen auch auf dem Gebiete der Gesundheitspflege: die Bade-, Wärm-, Lüstlings- rc. Einrichtungen lassen immer noch viel zu wünschen übrig. Dem Verlangen der Arbeiter nach An erkennung der Berufsorganisationen müßte entsprochen werden. Tie ArbeiterauSschttsse haben gar keinen Wert. TaS Koalitions recht der Arbeiter ist immer noch Beschränkungen unterworfen. Durch dieses System werden die Arbeiter nicht zufrieden, sondern mit einem glühenden Haß erfüllt, und das ist in einem Grenz land, wie Elsaß-Lothringen, doppelt gefährlich. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Abg. Schiffer-Borken (Z.): Der Geschäftsgang der elsaß- lothringischen Eisenbahnen zeigt ein erfreuliches Bild. Tie Warte zeit der Diätare ist zu lang. Eine Verbesserung der Arbeiterlöhne ist dringend erforderlich. Der Resolution Ablaß stimme» wir zii. Ten Minister bitte ich, den Wünschen der Staatsarbeitcr zu ent sprechen. Abg. Schwabach (nl.): Tie Reichseisenbahnen müssen dazu übergehen, nach preußischeni Muster einen Ausgleichsfonds zu schaffen. Eine Reform der Fahrkartensteuer, deren Notwendigkeit auch vom Minister anerkannt wird, muß schlemckgst vorgenommeu werden. Der Steueransfall würde durch die Verkehrssteigerllua sehr bald ausgeglichen werden. Die Betriebsgemeinschast muß weiter ausgebaut werden. Die Tarifeinheit sür den Güterverkehr ist eitle dringende Notwendigkeit. Die preußischen Eisenbahnen — (Glocke des Präsidenten.) Vizepräsident Tove: Tie preußischen Eisenbahnen stehen hier nicht zur Debatte. Abg. Schwabach (nl.) (schließend): Die Güterwagen müssen praktischer eingerichtet werden. Zu bedauern ist, daß den Ar- beiterausschüssen von der Verwaltung so wenig entgegengrkommen wird. (Beifall.) Eisenbahnminister v. Breitenbach: Sowohl aus den Reichs eisenbahnen wie bei der preußischen Staatseisenbahn stehen für uns nationale Gesichtspunkte obenan. Was die automa tische Sicherung der Eisenbahnzüge betrifft, so ist festzustellen, daß die Unfallstatistik über das Entstehen und die Entwicklung der Unfälle ein außerordentlich günstiges Bild gibt. Die bisherigen Versuche mit automatischen Signalen haben ein einwandfreie» Funktionieren noch nicht ergeben. Die Stellung der Staats- arbeiter hat außerordentliche Vorteile, die auf dem NormalarbeitS- MM«. 199 S. 9»MM M v. MM ». MM». MM». Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 1«, sowie durch die deutschen Postanstalten L Mark v,erteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. irss, Redaktion Nr. SL74.