Volltext Seite (XML)
20 Min. mittag., die Ankunft an der sächsischen Landes- grenze in Elsterwerda um 3 Uhr S Min. Die Ankunft in Dresden findet um 4 Uhr 5 Min. nachmittags statt. Die Abreise von hier erfolgt am Montag, 10. März, 10 Uhr 5 Min. abends, über Hof, Regensburg. BeräaVeruag-a im diplomatische« Dienst. An Stelle des zum Kaiser!. Gesandten in Brüssel auSersehenen Gesandten v. Below-Saleske ist der der zeitige Kaiser!. Gesandte in Rio de Janeiro (Petropolis), Wirkl. Geh. Nat vr. Michahelles, für den Gesandten posten in Sofia in Aussicht genommen. Dem bisherigen Gesandten am hessischen Hofe Frhrn. v. Jenisch ist bei seiner Versetzung in den Ruhestand der Charakter als Kaiser!. Wirkl. Geh. Rat mit denk Prädikat „Exzellenz" verliehen worden. Neue Reichs- und Staatsanleihen. Berlin, 26. Februar. Unter Führung der Reichs bank und der Könial. Seehandlung (Preußische EtaatS- bauk) gebildete Konsortien übernahmen heute von den Finanzvermaltungen 50 Mill. M. Reichsanleihe und 100 Mill. M. Preußische Staatsanleihe, beide 4proz. und bis 1925 unkündbar. Die öffentliche Zeich nung findet am 7. März zum Kurse von 98,60 statt. Für Stücke, die unter Sperrung bis 15. Januar 1914 in das Reichs- oder Staatsschuldbuch eingetragen werden, beträgt der ZeichnungSpreiS 20 Pf. weniger. Ferner hat das unter Führung der Seehandlung stehende sogenannte Preußen-Konsortium 400 Mill. M. 4proz. Preußische Schatzanweisungcn, fällig 1917, über nommen, die ebensalls am 7. März zu 99 Proz. zur Zeichnung aufgelegt werden. Die Besitzer von am 1. April 1913 fälligen Schatzanweisungen könne» diese zu pari in Zahlung geben, sodaß sie 1 M. Zuzahlung auf 100 M. erhalten. Finanzpolitische Reife des Reichsschatzsekretärs nach Lüvdeutschland. Stuttgart, 26. Februar. Zu dem Besuche des Staatssekretärs des Neichsschatzamts Kühu erfährt der „Schwäbische Merkur", daß der Staatssekretär mit dem württembergischcn Ministerpräsidenten und dem Finanzmi nistcr im Ministerium des Äußern eine mehr stündige Besprechung hatte. Danach frühstückte der Staatssekretär mit dem Jinanzminister beim Minister präsidenten und reiste gegen 1 Uhr von Stuttgart wieder ab. Karlsruhe, 26. Februar. Staatssekretär des Reichs- schatzamts Kühn ist, von Stuttgart kommend, hier heute nachmittag eingetroffen und hatte eine längere Be sprechung im Finanzministerium. Aus dem Lchwarrburfl -Rndolstädtischcu Landtage. Die Sozialdemokraten bewilligen das Budget. Rudolstadt, 26. Februar. Die sozialdemokra tische Mehrheit des Landtages hat sich grundsätzlich für die Annahme des Etats erklärt. Bei der Einzelberatung wurden die Dotation des Fürsten in Höhe von 300000 M. und die Bcamten- gehälter bewilligt und ein Antrag angenommen, bei Ordensverleihungen besondere Abgaben einzuführen. Keine nächtlichen deutschen Luftschisfpesnche in England. Cöln, 26. Februar. Ein längeres Berliner Tele gramm der „Kölnischen Zeitung" widerlegt die englischen Prcßmeldungen über die nächtlichen Fahrten deutscher Luftschiffe nach England und führt auS: Die Verteilung sämtlicher deutscher Luftschiffe ist in der breitesten Öffentlichkeit bekannt. Die Fahrten werden von der Presse vermerkt. Unmöglich kann ein Luftschiff nach England fahren und zurückkehren, ohne daß irgendein Mensch das riesige Fahrzeug sieht, zumal es über die dichtestbevölkerten Teile Europas fahren müßte. Selbst im Winter reicht zu einer solchen Fahrt die Nachtzeit stricht aus, denn auch das schnellste Luftschiff „I- I" brauchte 12 Stuudcn Fahrt von Friedrichhafcn zur Nordsceküste. Wollte ein Luftschiff wirklich in nächt licher Stunde England einen heimlichen Besuch machen, so würde es sich doch, wie auf der Hand liegt, sehr hüten, irgendwelche Lichter zu zeigen. Es ist bedauerlich, daß i» England nicht von sachverständiger Seite oder von einer Regierungsstelle aus, welche die Tatsachen kennen, der Versuch gemacht wird, dieser üblen Massensuggestion den Garaus zu machen. Reichstag. Sitzung vom 26. Februar. Am Bundesratstische: Kommissare. Erster Vizepräsident Vr. Paasche eröffnete die Sitzung nach '-.2 llhr. Zur Beratung stand zunächst der von den Abgg. Bassermann und Gen. (nl.) eingebrachte Initiativantrag: Tie Verbündeten Regierungen um Vorlegung eines Gesetzentwurfs zu ersuchen, wonach das SubmissiouSwesen im Deutschen Reiche geregelt wird. Ein ähnlicher Antrag der Reich Spartei wurde gleichzeitig ver handelt. Zur Begründung des nationalliberalcn Antrages erhielt das Wort Abg. Frhr. v. Richthofen (nl.): Seit mehr als 80 Jahren wird immer wieder auf die Schäden des Eubmissionswesens hiu- gewiesen. Bei einer künftigen Regelung des SubmijsionswescnS mußte als Grundregel festgesetzt werde», daß cS den Behörden sreigelassen wird, bei kleineren Werten den Weg der freihändigen 'Vergebung zu wühlen; bei Gegenständen von üVOOM. an aber sollte unbedingt der Weg der Submission geboten sein. Heute findet man vielfach Submissionen für ganz geringe Lieferungen, während große freihändig vergeben werden. Ausnahmen sollten nur ge macht werden bei eiligen Lieferungen für Heer und Marine. Der Zuschlag sollte grundsätzlich nicht den tatsächlich billigsten Angeboten zuerkaunt, sonder» eS sollte a«f angemessene Preise ge sehen wkideiu Die Annahme der billigsten Preise sührt stets, wenn es auch am bequemsten ist, doch zu den übelsten Folgen, indem manche Firmen unter Preis anbieteu, nur um mit einer Behörde ins Geschäft zu kommen. Wir verlange» deshalb reichsgesetzliche Regrlnng dieser Sache und die Einsetzung eines Reichs-Submissionsamts als Kontrollstelle. Lande-gesetzliche Regelung ist nicht empfehlenswert, wie das Beispiel Sachen» zeigt, das bereit» ein derartiges Amt besitzt, dessen Erfolge aber leider recht gering sind. Ich bitte Lie, unseren Antrag einer KommtssionSberatnng zu unterziehen, wozu wir eine Kommission von 28 Mitgliedern etnznsetzen beantragen. Abg. Wnrmutch (Hosp- d. Rp): Ich bitte auch, unseren An- trag gleich mit an die Kommission zu überweisen. Die Art der Vergebung geschieht jetzt häufig in eturr Weise, di« dem Hand werk nicht gerecht wird. Bon vornherein wird häufig ein kleiner Krei» von Handwerksmeistern und Unternehmern ausgesucht. Durch die Art und Weise, wie di« Lieferung«» vergeben werden, ist geradezu die Unterbietung grotzgezvgen worde», die zu einem Krebsschaden geworden ist. Die Art der Vergebung muß geändert werde». Tie Einzel- und di« großen Lose, auf die ein kleiner Unternehmer überhaupt kein Gebot abgeben kann, müssen fort fallen. Der „angemessene PreiS" muß natürlich von Sach verständigen festgestellt werden. ES ist eines großen Staates nicht würdig, immer nur dem niedrigsten Preis nachzulaufen. Es ist Pflicht de» Staate», die nationale Arbeit zu schützen, nnd wie In- dustrie und Landwirtschaft durch Zölle geschützt sind, muß auch dem Handwerk Schutz zuteil werden. (Beifall rechts.) Wir müssen da« Handwerk stärken, wir müßen ihm seinen verlorenen Milt, seinen goldenen Boden zurückgebrn. Abg. Hüttmann (soz.): Der Kampf zwischen Klein- und Groß betrieben hat zu den jetzigen Zuständen geführt. Die Mißstände auf dem Gebiete de» Submissionswesens müssen beseitigt oder wenigstens abgeschwächt werden. DaS liegt vor allem auch im Interesse der Arbeiter. Anzustreben find im Reiche ein Reichs- submissionSamt oder Landessubmissionsämter, welche die Preise sestsetzen. Der größte Mißstand ist daö Submissionsnnwcsen im Baugewerbe. Wir müssen versuchen, hier Abhilfe zu schaffen. Ein weiterer Krebsschaden ist daS Echmierwesen, dem nur durch eine sachgemäße Kontrolle zu begegnen ist. Einspruch müssen wir dagegen erheben, in die Submissionsbedingungen die Streikklausel auszunehmen. Die Aufnahme der Streikklausel stärkt nur dem Arbeitgeber den Rücken, damit er berechtigte Lohnforderungen zurückweisen kann. Namentlich wenn es sich um große Marine- nnd Militärlieferungen handelt, müssen die Lohn- nnd Arbeits bedingungen tariflich geregelt werden. Auf Antrag deS Abg. Grafen Carmer-Zieserwitz (kons.) wurde gleich ein dasselbe Thema behandelnder konservativer Antrag mitbesprochen. Abg. Irl (Z.): Im prenßischen Abgeordnetenhause haben meine Freunde schon erklärt, daß eine reichsgesetzliche Regelung der Frage nicht möglich sei, weil die Verhältnisse im Norden und Süden ganz verschieden liegen. Ein Reichsgesetz wäre höchstens möglich bezüglich des privaten Submissionswesens. In Bayern würden wir durch eine reichsgesetzliche Regelung nur schlechter fortkommen. Man könnte die EnbmissionSämter am besten den .Handwerkskammern angliedern. Auch wir wollen die Mißstände im Snbmissionswesen abstellen. Wir sind deshalb mit der Prüfung der Frage in der Kommission einverstanden. Abg. Graf v. Carmer - Zieserwitz (kons.): Wir stehen ganz auf den: Standpunkte der Mehrheit des Abgeordnetenhauses, daß eine einheitliche reichsgesetzliche Regelung des SnbmissionswesenS nicht angängig ist. Wir widersprechen aber nicht der Beratung in einer Kommission und bitten nur, ihr auch unseren Antrag zu überweisen. Die Einzelstaaten haben schon zahlreiche Ver- sügungen und Anordnungen getroffen, die dem Handwerk, dem Kleinbetrieb einen Anteil an den öffentlichen Aufträgen sichern sollen. Am weitesten vorgegange» ist Sachsen, wo schon ein Submissionsamt besteht. In Preußen steht dieser Wunsch noch aus dem Papier. Abg. Bartschat (fortschr. Vp ): Auch wir beklagen fortgesetzt die ttbelstände, deren schnellste Beseitigung wir verlangen. Mit der Forderung, daß die Behörden mehr als bisher die Arbeiten in eigene Verwaltung nehmen sollen, sind wir nicht einverstanden. Die ortsansässigen Handwerker müßten bet der Vergebung besonders berücksichtigt werden. Abg. Tomveck (Pole): Wir wünschen eine reichsgesetzliche Regelung der Frage. Ferner verlangen wir, daß die Aufträge nur solchen Arbeitgebern zukommen sollen, die ihren Gesellen und Arbeitern den Lohn zahlen, der tariflich festgesetzt ist. Auch wir sind mit der Überweisung an die Kommission einverstanden. Abg. vr. Werner-Gießen (wirtsch. Vgg.): Ter Gedanke, den Begriff „angemessene Preis«" in die Submifsionsbedingungen cin- zusetzeu, ist durchaus gut und durchführbar. Abg. Werner-Hersfeld (Ref.): Tie Festsetzung eines „angc- messencu Preises" wäre immerhin ein Fortschritt für daS Hand werk. Tie Regiebauten sind gerade der Ruin des Mittelstands, zur Ausdehnung dieser Form der Staatsarbeiten werden wir die Hand nicht bieten. Damit schloß die Diskussion. Sämtliche Anträge wurden einer besonderen Kommission von 28 Mitgliedern überwiesen. Auf einen von Mitgliedern aller Parteien unterstützten An trag wurde der zweite aus der Tagesordnung stehende Initiativ antrag, der Antrag der Deutschlonservativen wegen Schaffung kleiner Garnisonen, freier Fahrt für Militärurlauber, Bewilligung von Ernteurlauben re. auf den SchwerinStag in nächster Woche verschoben. Das Haus ging zur Beratung von Petitionen über. Abg Gieebert» (Z.) hatte schriftlichen Bericht über eine An zahl von Petitionen auf Änderung des Zundwarensteuelgrsetzes er stattet. Die Kommission beantragte, die Petitionen, soweit sie eine Schadloshaltung der geschädigten Arbeiter in der Zündholz hilssindustrie verlangen, dem Reichskanzler zur Berücksich tigung, soweit die Petenten eine Kontingentierung verlange», zur Erwägung, im übrigen als Material zu überweisen, da gegen über den Antrag, die Herstellung von Schwedenschachteln aus Espenholzdraht durch die Zündholzfabriken mit einer Steuer zn belegen, und über den Antrag aus Aufhebung der Züudwaren- stener zur Tagesordnung überzugrhen. Abg. Lperlich (Z.): Durch die Zwaugskontmgentierung sind die Zündholzfabriken auf zehn Jahre vor jedem Wettbewerb ge sichert nnd gehen dazu über, auch die Herstellung der Halbfabrikate, von Holzdraht und Schachteln an sich zu ziehen. Die Zeit dürste nicht fern sein, wo die Schachtelfabriken der dadurch geschaffenen Konkurrenz erliegen. Eine baldige gesetzliche Regelung ist not wendig. Ich bitte dringend, deren Wünsche zu berücksichtigen. (Beifall.) Nach kurzen Ausführungen der Abgg. Hasenzahl (soz.) und vr. Blunck (fortschr. Vp.) wurden die Anträge der Kommission angenommen. Zn dem Gesuch eines Veteranen um Gewährung der Veteranenbeihilfe, zu dem die Kommissionsmehrhrit Übergang zur Tagesordnung beantragte, bat Abg. v. vertzen (Rv.) diese Petition noch einmal zn prüfe». Abg. Lchwabach (nl.) beantragte Zurückweisung an die Kommissiou. Tie Petition wurde an die Kommission zur nochmaligen Be ratung zurückverwiesen. Tie Petition betreffend Änderung über die Erwerbs- und WirtschastSgenossenschasten und Verbot des Handels der Beamten soll nach dem Kommissionsantrag den» Reichskanzler als Material überwiesen werden; ein Antrag Albrecht (soz.) verlangte dem entgegen Übergang zur Tagesordnung. Abg. Keuerstei« (soz ): Die Konsumverein« müssen seit einiger Zeit den Prügelknaben für allerhand Mittelstandswünsche dar- bieten. Die Petenten wollen «ine Verschlechterung zuungunsten der Konsumvereine. Wir beantragen deshalb Übergang zur Tagesordnung. Ein« wahr« Sozialpolitik muß für die Konsum, vereine eintreten und nicht gegen diese notwendig« wirtschaftliche Erscheinung gesetzliche Maßnahmen anwendrn wollen. ES ist den Konsumvereinen noch niemals rin Verstoß gegen daS Genossen schaftsgesetz nachgewiesen worden. Im Gegenteil, sie wirken wirklich sozial und sind eine Notwendigkeit im heutige» Wirt schaftsleben. Abg. Ltzrtzssnt (Z.): Di« in d«r Petition angesührt«« Miß stände sind nicht zu leugn««. D«r Warenhandel durch die Be amten, durch den den, Mittelstände ein schwerer Schaden erwächst, muß beseitigt werden. Abg. Lachse (soz.): Cs ist sonderbar, daß sich dieser gegeu die Konsumvereine gerichteten Petition «tn« ganze Anzahl voir Vereine» »«geschlvßei, hat, dt« dtrselb« Zw«te verfolgen wie di« Konsumvereine. Bei der Adstimmung über d«n sozialdemokratischen Antrag aus Übergang zur Tagesordnung blieb da» Ergebnis zweifelhaft. Beim Hammelsprung stimmte« SO Abgeordnete dafür, 41 dagegen. Das Hau« war somit beschlußunfähig. Viele Abgeordneten hatten nicht mitgestimmt. Nächste Sitzung TonuerStag 1 Uhr. Fortsetzung der Etats- beratung und Petitionen. Schluß ^8 Uhr» Am Balkan. ' Die Kriegslage. Ruhe vor der Front. Konstantinopel, 26. Februar. Der offizielle Kriegsbericht besagt, daß wegen schlechte» Leders gestern die kriegerischen Operationen geruht Wien. Der Gesundheitszustand der Truppen ist befriedigend. Große Truppen Nachschübe der Griechen für Janina. Konstantinopel, 26. Februar. „Tanin" «sich», daß die Griechen 40000 Mann von Saloniki übn Karaferia und Koriza nach Janina dirigieren. Keine Anerkennung der griechischen Blockadr bis Durazzo? Rom, 26. Februar. Ter „Agenzia Stefani" M aus Athen gemeldet: In diplomatischen Kreisen be zweifelt man, daß Italien und Osterreich-Ungarn mit Rücksicht auf ihre Interessen in der Adria die Gültig keit der Ausdehnung der griechischen Blockade bis Durazzo anerkennen werden, da eine Blockade nach dein Völkerrecht nur gültig sei, wenn sie effektiv ist. Die Stimmung in der Türkei. Kriegslust oder Kriegsmüdigkeit? Konstantinopel, 26. Februar. „Tanin" wider legt in einem Leitartikel, der anscheinend den Stand punkt des jungtürkischen Komitees wiedcrgibt, in aus führlicher Weise die Darlegungen, daß die Fortsü-rung des Krieges unnütz sei. Wir haben, erklärt das Katt, den Krieg nicht nur für Adrianopel, sondern auch K die nationale Ehre wieder ausgenommen. Selbst wenn Adrianopel fällt, werden wir die Waffen nicht nieder- legen; die Bulgaren werden die Hauptstadt nicht be drohen können. „Tanin" hält eine Intervention und einen Druck der Mächte für unmöglich. — „Taswiri Eskjar" sagt: Wir werden niemals einem entehrenden Frieden zustimmen. Der Krieg muß mit immer größerem Nachdrucke geführt werden. — Trotz diesen Tendenzen glaubt man in unterrichteten dipic- malischen Kreisen, daß der Gedanke der Notwendigkeit des Friedens in leitenden Kreisen täglich an Boden gewinne. Wien, 26. Februar. Die „Politische Korre spondenz" meldet ans London: Der Verlauf des Meinungsaustausches mit den führende» s/kr/Wru Persönlichkeit«», die zunehmende des Wunsches nach Frieden in Konstantinopel uud brr Stand der Dinge auf dem Kriegsschauplätze rufen in diplomatischen Kreisen de» bestimmten Eindruck hervor, das; das Ende des Balkankrieges nahe gerückt und die Bereitwilligkeit zur Verständigung der den krieg- führenden Parteien zu solcher Neise gelangt ist, daß die Zustimmung der Pforte zu den Ratschlägen der Mächte und die Eröffnung der Fricdensverhandlungcn in aller Form bald erwartet werden kann. Neue Geldmittel für die Türkei. Konstantinpel, 26. Februar. Das Finanzmini sterium hat bei zwei Banken Vorschüsse zn je 500000 Pfund abgeschlossen. Die Unterzeichnung der Verträge steht bevor. Es verlautet, daß Dschavid Bey, der wahrscheinlich morgen nach Paris und London abreist, über eine Anleihe verhandeln werde. Er habe jedoch noch keim offizielle Mission. Zuverlässigen Meldungen zufolge wird Italien in drei bis vier Tagen die im Vertrage von Lausanne als Kapital der Einkünfte der Dette Publique aus Tripolis vereinbarte Summe von 50 Mill. Frcs. an dir Türkei abliefcrn. Gemäß einem zwischen der Pforte und der Dette Publique abgeschlossenen Übereinkommen fließt ein Drittel dieser Summe dem türkischen Staats schätze zu. Albanische Fragen. DaS Schicksal Skutaris. London, 26. Februar. (Reutermeldung.) Ter König von Montenegro ist im Begriffe, zum letztenmal bei dem Kaiser von Rußland dagegen zu appelliere», daß Skutari Albanien zugesprochen wird. Einigung zwischen Österreich und Rußland? Berlin, 27. Februar. Der „Tag" erfährt aus Wien, 26. Februar. Nach den aus Belgrad vorliegende« Meldungen wird Rußland in der morgigen Sitzung der Londoner Botschasterkonferenz der Forderung Österreich- Ungarns nach Überlastung SkntariS an Albanien seine Zustimmung erteilen. An Serbien soll das Gebiet zwischen der westlich von Ipek—Djakova und Dibra zu ziehenden albanischen Grenze und dem Vordarflusse dis Saloniki angegliedert werden. Außerdem erhält es einen neutralen Ausgang an der Adria. Der serbische Minister präsident Pasrtsch dürste sich mit Rücksicht auf den Um schwung in der internationalen Lage bereits in kurzer Zeit nach Wien begeben. Kleine Nachrichten. Konstantinopel, 26. Februar. Blättermcldungeu zufolge ist Major Sabri, ein bekanntes Mitglied des lunatürkrschen Komitees, der in der Julirevolulion eine große Rolle spielte, in serbische Gefangenschaft ge- raten. — Das Gerücht, daß Oberst Sadik Bev sich aus der englischen Botschaft verborgen halte, ist falsch. Sadik ist vor zwei Wochen geflüchtet und befind« sjch gegenwärtig in Ägypten. — Ein Epitalschisf hat gestern 457 verwundete und kranke Soldaten au» Gallipoli und 36 verwnndcte Freiwillige auS Tschataldscha Incr!^ gebracht.