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Journal Dresdner TLoniglieh Sächstschev St«atsanzeigrv. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- und Mittelbehörden. kettweis« Nebenblätter: Landtagsbeilag«, Synodalbeilage, Ziehungslisten der Verwaltung der K. S. Staatsschulden und der K. S. Land- und Landeskulturrentenbank-Verwaltung, Übersicht der Lahmen und Ausgaben der Landes-Brandverficherung-anstalt, Übersichten des K. S. StLttstischen LandeSamtS über Ein- und Rückzahlungen bei den Sparkassen, Grundsätzliche Entscheidungen de« K. S. Landesversicherungsamts, Bersanftliste von Holzpflanzen auf den K. S. StaatSforstrevieren. M. 47. Bcaifftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hosrat Doenges in Dresden. Donnerstag, 27. Februar 1913. v,z«S^reiS: Beim Bezüge durch die Expedition, Grob« Zwingerstrabe 1«, sowie durch die deutschen Postanstalten 5 Marl vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1SSL, Redaktion Nr. 4K74. Ankündigungen: Die Ifpaltige Grundzelle oder deren Raum im AnkündiguugSteile »0 Pf., diesspaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 7d Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 1bv Pf. PrciSermäßigg. auf GeschäftSanzeigcn. — Schluß der Amrahme vorm. 11 Uhr. r«r dänische Känigspaar ist Henle wieder von Berlin ,»gereift. Ihre Majestät die Kaiserin trifft mit der Prinzessin Maria Luise am nächsten Sonnabend z» Besuch in Amundrn ein. -s NeichSschatzsekretär Kühn bereist zurzeit Süddeutjch- liud, um iu Frage» der ReichSfinanzpolltik mit den süd- »kutschen Regierungen Rücksprache zu nehmen. * Die sozialdemokratische Mehrheit des Schwanburg- Molstädtischen Landtage» hat fich grundsätzlich für die kluihme de» Etat» erklärt. * Die „Köln. Zeitg." wendet sich gegen die euglijcheu seniationSmelvungen über nächtliche Besuche deutscher Luftschiffe in England. -r- Die Entlastung de» ungarischen Kultusminister» hirefen Zchy ist angenommen worden. Nach einer offiziösen Meldung ist zu erwarten, daß der sranzöfiiche Krug-minister dem Muusterium die ast- gemeine Wiedereinführung der dreijährigen Dienstzeit Vorschlägen wird. . * Dit Kemmisfiou de» Ratioualrate» für den Gott- harduertrag hat beschloßt»», den Staat»dertrag nicht zu ra//ssjiertu. , ' * Drr spanische Minister de» Äußern dementiert die Gerüchte über spanisch-italienische Bündnisverhandluugen. Die ttriegsoptrationen am Balkan ruhen zurzeit wegen schlechten Wetter». Amtlicher Teil. Finanzministerium. Se. Majestät der König haben Ailergnädigst geruht, den nachgenannten, in den Ruhestand versetzten Beamten der Staatseisenbahnvcrwaltung und zwar dein Oberbahn hofsvorsteher 1. Gr. Schumann in Altenburg, dem Obcrgütcrvorsteher Richter in Dresden und dem Ober bahnhofsvorsteher 2. Gr. Schnädelbach in Radebeul das Ritterkreuz 2. Kl. des Verdienstordens, dem Bahnhofs vorsteher Reindl in Kratzau und dem Oberbahnmeister Viehweg in Dresden das Verdienstkreuz, dem Eisen- bahnassistentcn Fischer in Riesa und dem Schirrmeister Rosche in Leipzig das Albrechtskreuz, dem Obcrschaffucr Füssel in Riesa das Ehrenkreuz mit der Krone, dem Weichenwärter I. Kl. Sohrmann iu Radeberg, den Weichenwärtern II. Kl. Eoblcnz in Dresden, Haltaus in Oschatz, Heide in Bischofswerda, Haynl in Boiters- reuth und Kemter in Hetzdorf, den Zugschaffnern Methe nnd Schröter iu Dresden, den Bahnwärtern Michalk in Klotzsche und Rantzsch in Gittersee, dem Rottenführer Knorr in Haselbrunn und dem Wächter Pilz in Schwarzenberg das Ehrenkreuz, dem Feuermann II. Kl. Kuschke in Dresden die Friedrich-August-Medaille 'N Silber zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allcrgnädigst geruht, dein Postsekretär a. D. Rödel in Chemnitz das Albrechts- krcuz und dem Ober-Postschaffner a. D. G. A. Dathe in Leipzig das Ehrenkrcuz zu verleihe». Ministerium de» Inner». Sc. Majestät der König haben Allerguädigst geruht, den nachverzeichneten im Dienste des Kammcrherrn Frei- Herrn v. Burgk auf Schönfeld stehenden Personen und zwar dem Sekretär Curt Alfons Bogel das Albrechts- kreuz und dem Wildheger Robert Paul Petrich die Friedrich August-Medaille in Bronze zu verleihen. Se. Majestät der König haben Ailergnädigst geruht, dem Soldaten Heinrich Ernst Heimann des 3. Jn- fanterie-Regiments Nr. 102 in Zittau für die von ihm vor seiner Dienstzeit am 17. Juli 1912 mit Mut und Entschlossenheit und nicht ohne eigene Lebensgefahr Ke- wirkte Errettung eines Soldaten vom Tode durch Er trinken in der Neiße bei Zittau die bronzene Lebens- rettungsmedaille mit der Befugnis zu verleihen, sie am weißen Bande zu tragen. Anstelle des durch Tod ausgeschicdcnen Stadtrates Ermisch in Pegau (s. Bekanntmachung von» 3. November 1911 in Nr. 258) ist sein Stellvertreter, der Gemeinde vorstand Sanpe in Wechselburg in den Vorstand des Elektrizitätsverbandes Borna, Grimma, Rochlitz eingetreten. Zu seinem Stellvertreter ist der Rittergutsbesitzer Oertel-Muckern gewählt worden. m 8b Leipzig, am 22. Februar 1913. 1359 Königliche Kreishauptmauuschaft. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. vom Königlichen Hof«. Dresden, 27. Februar. An der Königliche» Mittagstafel nahmen Ihre Königl. Hoheiten Prinz und Frau Prinzessin Johann Georg sowie Prin zessin Mathilde und die Damen und Herren vom Dienst teil. Abends ^8 Uhr wird Se. Majestät der König der Ausführung des Lustspiels „Die Journalisten" im Königl. Schauspielhanse beiwohne». Dresden, 27. Februar. Ihre Köuigl. Hoheit die Prinzessin Mathilde wohnte gestern abend der vom Königl.Konservatorinm veranstalteten Prilfungsaufführlmg im Bereinshause bei. Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. bteschäftobericht de» Königl. Lächfischeu Landesverjicherung». amte» auf da» Jahr 1912. Tie Erweiterung der Zuständigkeit des LandesversicherungS- amtes infolge der neue» Reichsversicherungsordnung machte sich im Berichtsjahre erstmalig bemerkbar. Seine Rechtsprechung ist nicht mehr aus die Angelegenheiten der Unfallversicherung be schränkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung und vom nächsten Jahre ab auch auf die Krankenversicherung. Im Berichtsjahre lagen für die Spruchtätigkeit des Amtes 390 Streitfälle vor, und zwar 309 Rekurse gegen Urteile der Schiedsgerichte für Arbeiterversicherung und der Obervcrsichcrungs- ämter in ünsallversichcrungssachen, 70 Revisionen gegen Urteile derselben Instanzen in Jnvälidenversicherungssochen und 11 andere Spruchsachen. Die Rekurse waren in 291 Fällen von den Unfall verletzten oder deren Hinterbliebenen und in18Fällen von denV«r- sicherungSträaern eingewendet. Beteiligt waren die landwirtschaft liche Berufsgenossenschaft für daS Königreich Sachsen in 119, die Sächsische Textil-Bernfsgenosscnschaft in 116, die Sächsische Hvlz- BerufSgrnossenschaft in 32, die sächsische StaatSeisenbahnverwaltnng iu 7, der Bauunfallversichenmgsverband sächsischer Städte in 2 Fällen, die sächsische Staatsforstverwaltung, die sächsische Heeres verwaltung nnd die Stadtgemeinde Chemnitz in je einem Falle. In 37 Fällen hatten die Rekurse den Erfolg, daß die angefoch tenen Urteile der Berufungsinstanzen aufgehoben oder abgcändert wurde». 48 Streitsachen wurden durch Vergleich erledigt nnd 37 Fälle befanden sich am Jahresschlüsse noch im Beweis- oder schriftlichen Vorverfahren. Die Revisionen in Jnvalidenversicherungssacheu betrafen in 67 Fällen die Landesversicherungsaustalt im Königreich Sachsen nnd in 3 Fällen die Arbeiterpensionskasse der sächsischen Staatseisenbahnen. Diese Rechtsmittel waren in 66 Fällen von den Versicherten und in 4 Fällen von de» Bersicherungsträgern eingelegt. In 26 NevisionSsällen wurdrn die Akten nach Behebung der über die Zuständigkeit während der Übergangszeit entstandenen Zweifel an das Reichs- versicherungSamt abgegeben. Von den übrigen Revisionsanträgcn wurden 3 beachtet, 24 zurückgewiesen nnd 1 zurückgezogen. 16 Fälle befanden sich am Jahresschlüsse noch im Vorverfahren. An 21 Sitzungstagen wurden 310 öffentlich-mündliche Ver handlungen abgehalten. 13 Fälle wurden ohne solch« Verhand- lung erledigt. AuS der sonstigen Tätigkeit des LandeSversicherungSamts ist folgendes hervorzuheben: Über Beschwerden gegen BerusSgenossenschaften hatte das Amt im Berichtsjahre in 83 Fällen zu befinden. Bon diesen Be schwerden wurden 21 beachtet, 40 zurackgewiesen, 10.erledigten fich durch anderweite Entschließung des GenossenschaftSvorstandS, 3 wurden an das Reichsversichernng-amt abgegeben und 9 waren am Jahresschluss« noch unerledigt. Wider die Landeöversicherungöanstalt wurde in 25 Fällen AuffichtSbeschwerde erhoben, wovon siel 9 durch Abstellung des BeschwcrdegrnndeS erledigten und 13 abgewlrsen wurden. 3 Fälle waren am Jahresschluß noch unerledigt. Neue Satzungen der LandeSversicheningSanstalt und der dem Amte unterstehenden BerusSgenossenschaften wurden Im Berichts jahre genehmigt, ebenso ein nener Gesahrtarif der Sächsischen Holz-Berussgenossenschast. Tie von der Sächsischen Textil-Berufs- - genossenschaft eingereichte nene Dienstordnung für die Angestellten dieser Genossenschaft wurde ebenfalls genehmigt. Tie im Berichtsjahre errichteten Oberversicheruugsämter wurden vom LandeSversichernngSamte mit einer Dienstanweisung versehen Über verschiedene allgemeine Angelegenheiten der Arbeiter- Versicherung hatte sich das Amt gutachtlich zu äußern. An de» Geuvssenschaftsversammlungen der Berufsgenosse» schajteu nahm in der Regel ein Mitglied des Amtes teil. Tie in 8A 1716 und 1801 der Reichsversicherungsordnung vorgeschriebene Veröffentlichung grundsätzlicher Entscheidungen des LandesversichernngSawtes wurde im Berichtsjahre eingesührt in der Weise, daß diese Entscheidungen in Sonderdrucken dem „Dresdner Zonrnal, Königlich Sächsischer Staatsanzeiger" und der „Leipziger Zeitung" beigegeben werden. Di« Redaktion der in Leipzig erscheinenden „Fischers Zeitschrift für Praxis und Gesetz gebung der Verwaltung" gibt auf Gruud eines mit dem Amte getroffenen Abkommens Abdrücke dieser Entscheidungen ihrer Zeit schrift bei, und die Noßbergsche Verlagsbuchhandlung, in deren Verlage die Zeitschrift erscheint, ist ermächtigt, Sonderabdrücke im Wege des Buchhandels abzugeben. Für die Kanzleigeschästc, die sich im Berichtsjahre dem Ge schästszuwachs entsprechend vermehrte», wurden Vereinfachungen getroffen, namentlich im Registrandenwesen. So wurden für die Rekurs- nnd Revisionsverfahren besondere Listen(Prozcstlisten) «in- geführt, die eine schnellere Übersicht über den jeweiligen Stand des einzelnen Verfahrens ermöglichen. Der Vorsitzende des rändeSversichernngSanites führt seit dem 1. Januar 1912 de» Diensttitel „Präsident". Vorn 1. Juli ab ist der Oberregreruugsrat vr. Hänel, vorher bei der Kreishaup'mannschast Dresden, als ständiges Mitglied im Hanptamte neu hinzrigetreten. Deutsches Veich. Das dänische Königspaar in Berlin. Berlin, 26. Februar. De» Abschluß der Fest lichkeiten zu Ehren des Königs und der Königin von Dänemark bildete ei» Hofkonzert im Weißen Saale des Königl. Schlosses. Während einer Pause hielten die Majestäten Cercle. An das Fest schloß sich ein Sonper. Das Fest endete gegen 12 Uhr. * Berlin, 26. Februar. Der König von Dänemark stattete heute nachmittag dem Reichskanzler I>r. p. Bethmann Hollweg eine» Besuch ab. Der König von Dänemark hat dem Reichskanzler vr. v. Bethmann Hollweg den Elefantenorden, dem Staatssekretär v. Jagow, dem Unterstaatssekretär Zimmermann und dem deutschen Gesandten in Kopen hagen Grafen Brockdorff-Rantzau das Großkrenz des Danebrog-Ordcns verliehen. Die Abreise. Berlin, 27. Februar. Der König und die Königin von Dänemark sind heute morgen 8 Uhr 10 Min. von» Stettiner Bahnhofe abgereist. Se. Majestät der Kaiser geleitete den König, Prinzessin Eitel Friedrich in Vertretung Ihrer Majestät der Kaiserin die Königin in Automobilen znr Bahn. Die Verabschiedung war sehr herzlich. Besuch der Kaiserin in Gmunden. Gmnnden, 26. Februar. Ihre Majestät die Deutsche Kaiserin trifft mit der Prinzessin am Sonnabend um 3 Uhr 30 Min. nachmittags hier ein: ihr Aufenthalt hier wird voraussichtlich zwei bis drei Tage dauern. Am Donnerstag treffen der Großherzog und die Großherzogin von Mecklenburg-Schwerin, an» Freitag Prinz nnd Prinzessin Max von Baden hier ein. Prinz Ernst Angnst ist hente von hier nach Berlin abgereist. Die Hochzeit iu» Kaiserhause. Berlin, 26. Februar. Die Vermählung des Prinzen Ernst August, Herzogs zu Braunschweig- Lüneburg, mit der Prinzessin Viktoria Luise ist für den 24. Mai in Aussicht genommen worden. Wege» der Hochzeit ist auch von der Reise deS Kaisers nach Korfu Ab stand genommen worden. Besuch de» Prlnzregenteu Ludwig in Berlin und Dresden. München, 26. Februar. Wie der „Bayerische Staats* anzeiger" meldet, werden Ihre Königl. Hoheiten der Prinz-Regent Ludwig und Frau Prinzessin Lndwig am Donnerstag, den 6. März, srüh 6 Uhr 10 Min., die Reise zu den offiziellen Besuchen anl Deutschen Kaiscrhofe und am Königl. Säch sischen Hose mit Sonderzug über Nürnberg, Rothen kirchen und Halle antrelen. Die Abreise von Berlin erfolgt anr Sonnabend, 8. März, nm 1 Uhr
