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Dresdner Journal : 08.02.1913
- Erscheinungsdatum
- 1913-02-08
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191302086
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19130208
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19130208
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1913
-
Monat
1913-02
- Tag 1913-02-08
-
Monat
1913-02
-
Jahr
1913
- Titel
- Dresdner Journal : 08.02.1913
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leonS teuer bezahlt. Aber es kann einein Volk, das sich auS der Niederlage emporgirasst und seinen Willen zur Wiedergeburt be- krästigt hat, seine Bewunderung nicht versagen. Di« Schluß folgerung, die Kaiser Wilhelm aus den von ihm wachgerufenen Ereignissen gezogen hat, dürften sich alle Völker vor Augen halten. Niemals war da» Wort, daß der militärische Erfolg allein nicht genüg«, und daß alle» von der moralischen ttraft ab- hänge, wahrer als in unsrer Zeit. Zn diesem Sinne hat Kaiser Wilhelm sein Volk ausgefordert, mit frohem Herzen die Lasten eines neuen Militärgesetzes zu tragen. Beherzigen wir die Worte, sie enthalten eine Lehre, für deren Verständnis Frankreich glücklicherweise seit einigen Monaten empfänglich ist. Kaiser Wilhelm hat nicht bloß für sein« Untertanen ge sprochen, er verdient auch jenseits der Grenze gehört zu werden. Englisches Echo zu v. JagowS Srttärungen. Ter „Tag" erfährt aus London, 7. Februar: Ob wohl bisher uur kurze Auszüge der Rede des Hrn. ». Jagow in London vorliegen, erörtert man in politi schen Kreisen lebhaft deren hohe Bedeutung, da man aus ihr auf ein deutsch-englisches Einverständnis über den Flottenbau schließen zu können glaubt. Die ministeriellen „Evenina News" meinen, die heutigen Erklärungen in der Reichstagskommissivn seien noch außerordentlicher als die gestrigen. Es sei nur eine geringe MeinungSdifferenz über die aktuellen Zahlen vorhanden. Aber die Tatsache von Deutsch lands Zugeständnis der britischen Suprematie zur See (?) lei von der höchsten Wichtigkeit. Es sei jedoch noch zu früh, zu sagen, wie weit eine Aussicht auf dauernde Besserung der englich-deutschen Beziehungen vorhanden sei; man müsse auch bedenken, daß Deutschland darauf bestehen könnte, die kolonialen Dreadnoughts als Teil der gewöhnlichen britischen Seemacht mit in Rechnung zu ziehen. Leuchtölgesetz und Veteranenbeihilfe. Eine Korrespondenz hatte vor einigen Tagen eine von mehreren Zeitungen als offiziös betrachtete Mit teilung gebracht, daß nach dem Gang der Verhandlungen über das Leuchtölgesetz die Regierung von einer Er höhung der Veteranenbeihilfen abzusehen be schlossen habe. Wie der „Inf." demgegenüber von unterrichteter Seite mitgeteilt wird, ist diese Nachricht von Anfang bis zu Ende unrichtig. Sie stützt sich allein auf die Vermutung, daß die Erhöhung der Veteranenbeihilfen in der Gesamtsume von 8 Mill. M. aus den dem Reiche zusließenden Einnahmen aus dem Leuchtölgesetz nach dem Vorschläge der Reichsregierung genommen werden sollten. Die Schlußfolgerung, daß von einer Erhöhung der Beteranenbeihilsen abgesehen werden soll, wenn die dasür vorgesehene Summe aus dem be absichtigten Steuerzweige nicht entnommen werden kann, ist aber falsch. Man kann vielmehr mit aller Bestimmt heit erwarten, daß die vom Reichstage mehrfach ge wünschte Erhöhung der Beteranenbeihilsen unter allen Umständen durchgeführt werden wird, sodaß in absehbarer Zeit eine Heraufsetzung der bisherigen Summe von 120 M. auf 150 M. zu erwarten ist. In welcher Weise nach dem augenblicklichen Stand der Dinge die Deckung für den Mehrbetrag bewerkstelligt werden soll, unterliegt noch der Prüfung. Es ist aber keine Frage, daß eine Lösung der vielerörterten Angelegenheit in befriedigendem Sinne gefunden werden wird. Zu derselben Angelegenheit schreibt die „Nordd. Allg. Ztg.": Im Laufe der letzten Wochen sind mehrfach in der Presse anscheinend aus hiesigen Korrespondenzen stammende Aufsätze erschienen, die teils besondere die Reichsschatzverwaltung berührende Fragen (Bcsitzsteuer, Stempelsteuer, Leuchtölaesetz, Veteranenbeihilfe u. a.) be trafen, teils allgemein sich mit den Finanzen dcS Reiches und den Finanzplänen der Reichsleitung für die nächste Zukunft beschäftigen. Um Mißverständnissen vor zubeugen, ist frstzustellen, daß keiner dieser Aufsätze amt lichen Ursprungs ist. Landtagswahlen in Tachsen-Attenburg. Altenburg, 7. Februar. Das endgültige Ergebnis der gestrigen Landtagswahlen liegt noch nicht vor. Es steht aber jetzt schon fest, daß auch im neuen Landtag eine Mehrheit der Rechten vorhanden sein wird. Die fortschrittliche Bolkspartei eroberte einen Sitz von den Nanonalliberalen, die Sozialdemokraten behaupteten die bisherigen sieben Sitze. Die Wahlbeteiligung war zu meist sehr stark. Kleine politische Nachrichten. Cöln, 7. Februar. Die „Kölnische Zeitung" meldet aus Adis Abeba (Abegynien): Ter deutsche Geschäftsträger Dr. Zechlin hat in feierlicher Audienz dem Thronfolger Lidsch Jcassu ein Gegengeschenk Kaiser Wilhelms überreicht. Ter Thronfolger drückte darüber seine lebhafte Freude aus. Reichstag. Sitzung vom 7. Februar. Am BundeSratStische: StaatSminister Or. Delbrück. Präsident Or. Kaempf eröffnete die Sitzung nach '^2 Uhr. Tie Debatte über die Forderung de» Banes von Klein wohnungen für Arbeiter und gering besoldete Beamt« wurde fortgesetzt. Abg. Or. Jäger (Z.): Trotzdem Preußen di« Wohnungsfrage in Angriff genommen hat, darf doch da» Reich die Hände nicht in den Schoß legen Alle Gehaltserhöhungen der Beamten und der Arbeiter kommen hauptsächlich nnr der Grundstücksspekulation zu- gute. Um hier Abhilfe zu schaffen, muß der KleiuhauSbau ge fördert werden. Das Reich sollt« «in« Wohnungsaufsicht wenigstens für Gemeinden mit über 30000 Einwohner» einführen. Abg. Götting (nl.): Großen Wert legt mein« Partei auf die praktischen Versuche zur Abhilfe der Wohnungsnot, vor allem auf die Kredithilfe. Zugesogt ist die erweiterte Hergabe von Reichs mitteln an die Baugenossenschaften. Es ist ferner die Rede von der Errichtung einer Reichspsandbriefanstalt für Privatunternehmer, die bauen wollen. Tie Städte haben bereits versucht, hinter ihren Sparkassen noch besondere Fonds für zweit« Hypotheken zu dotieren, um der Kreditnot de» Realbesitz«» zu begegn«». Wir freuen un», daß dieie Bestrebungen an Boden gewinnen. Hoffentlich kommt auch bald ein finanzielles ReichShilf-gesetz zustande. Da» Erbbau recht nach dem V. G. B. muß auSgebaut werden. Abg. Graf v. Westarp (kous ): Wir meinen, di« Wohnung-- ges«tzgebung, soweit fi« sich ans die Aufsicht, auf die Beschaffenheit der Wohnnngen und dergleichen bezieht, gehört zur Zuständigkeit der Einzelstaatett. Auch der Staat-selretär hat sich in der Kom mission in diesem Sinne geäußert. Er sagt« dann aber weiter, wenn Preußen nichts tue, dann werd« da« Reich mit eiucm Woh- nungSgesetzentwurf vorgehen müssen. Mit diesem Standpunkte können wir uns nicht einverstanden erklären. Tas Reich hat keine Kontrolle über die Gesetzgebung eine» Sinzelstaates zu üben. Die Aufsicht deS Reiches ist beschränkt auf die Ausführung der Reichs- gesetze. Einen Ausbau de» Erbbaurechts halten auch wir für not wendig. Dagegen aber, daß das Reich die Bürgschaft auch für zweite Hypotheken übernimmt, haben wir praktische Bedenken. Staatssekretär vr. Delbrück: Meine Erklärungen, die ich in der BudgetkomMission zur Frage einer reichSgesetzlichen Regelung des Wohnungswesen» abgegeben habe, gaben Anlaß zu einer Reihe von Mißdeutungen und Angriffen. Man hat Angriffe gegen einen Abwesenden gerichtet, die meinem Empfinden nach die Grenze einer sachlichen Kritik weit überschreiten. Bei der Beratung des Titel», der un« jetzt beschäftigt, habe ich im ver- gangenen Jahre erklärt, daß eine solche Regelung der Materie der Gesetzgebung der Bundesstaaten überlasten bleiben müsse. Ich führte auch aus, daß eine derartige Regelung in da» Selbstverwaltung-recht der Städte ein- greifen könnte. Ich habe allerdings hinzugesügt, daß, wenn die Bundesstaaten versagen sollten, wir wohl an die Frage der Lösnng des Wohnungswesen- herantreten müßten. Niemand hat das für etwas anderes gehalten, al» das Bekenntnis zu der ab soluten Dringlichkeit der Regelung de» Wohnungswesens und al» eine Versicherung meinerseits, alle- zu tun, was in meinen Kräften liegt, um einer solchen Regelung die Wege zu ebnen. Der Reich», tag hat daraufhin die auf das Wohnungswesen bezüglichen Reso lutionen einstimmig einer besonderen Kommission überwiesen. Tas Ergebnis der Verhandlungen ist die einstimmige Annahme einer Resolution gewesen, in der eine reichSgesetzlich« Regelung aller der Fragen verlangt wird. Die Kommission kam zu dem Ergebnis, daß man ein« sofortige Regelung fordern solle. Diese Resolution ist hier im Plenum zur Verhandlung gekommen und einstimmig angenommen worden, ohne daß irgend der geringste Protest gegen die von mir ausgesprochene Austastung zu hören gewesen wäre. Diese Resolution ist in der üblichen Weise im Bundesrat behandelt worden. Er hat di« Angelegenheit dem Reichskanzler überwiesen. Von einem Mitglied« der Kommission wurde der gute Will« Preußen- in Sachen eine- WohnungSgesetzentwurfe» bezweifelt. Darauf habe ich dann die Versicherung abgegeben, daß, wenn Preußen wider Erwarten nicht eingretft, eine reich-gesetzliche Regelung in Angriff genommen werden sollt«. Ich war mit dem preußischen Ministerium einig, daß die Sache gemacht werden sollte. Ich hatte auch gar kein Bedenken, eine solche Erklärung abzugeben mit Rücksicht auf die anderen Bundesstaaten, denn die größeren Bundesstaaten hatten eine gesetzliche Regelung vorgenommen. Keiner von ihnen hat nach dieser Richtung irgend- wie eine Beeinträchtigung seiner Rechte gesehen. Nun wurde wiederholt an mich die Frage gerichtet, wie ich e- dann machen würde, wenn Preußen r» ablehnte, einen Gesetzentwurf vorzulegen. Darauf habe ich erklärt: Die Sache ist doch sehr einfach, wenn ich mein Versprechen nicht erfüllen kann, so wird es ein anderer Staatssekretär tun. Man hat nun auS den Vorgängen, die ich vorgetragen habe, auf einen Konflikt zwischen dem preußischen Minister deS Innern und mir geschloffen. Diese Frage ist in der Presse außerordentlich brettgetreten worden. Zu einer derartigen Annahme fehlt jede Veranlassung. Diese ganze Kombination hat ihren Grund in den Erörterungen, die man an die Wahlurnen- frage geknüpft hat. Man hat mir vorgeworfen, ich hätte durch mein Verhalten in der Budgetkommission eine Verbeugung vor der Sozialdemokratie gemacht. Wenn ich vor jemand eine Ver- beugung gemacht habe, so geschah eS vor der Gesamtheit des Reichstages. Man hat die Sach« verkoppelt mit der Stellung, die ich bezüglich de» Streikpostenstehens eingenommen habe. Man hat auch diese Gelegenheit ergriffen, um zu behaupten, daß ich in der Wohnungsfrage vor der Linken eine Verbeugung gemacht habe. Da» habe ich nicht getan. Der Abg. Oertel hat mir mehr Mut, mehr Entschlossenheit gewünscht. Entschlossenheit zeigt nicht der, der gegen seine Überzeugung Rezepte anderer Leute auSfllhrt, sondern der, welcher die Geschäft« tm Gefühl seiner Verantwortlichkeit nach seiner eigene« Überzeugung führt, und nach dieser eigenen Überzeugung werde ich nach wie vor di« Geschäfte führen. Mas uns grundsätzlich trennt, ist die Behandlung de» Problem» der Sozialdemokratie und der Sozialpolitik überhaupt. Di« Lösung >«r Frage d«r Sozialpolitik ist eine der wichtigsten Ausgaben unsererZeit. Sieistetn« sittlichePflicht de-Retches und des Staate», und eine unbefangene Lösung dieses Problem» ist ein» der wirksamsten Mittel zur Bekämpfung der Sozialdemokratie. Daß im wirtschaftlichen Leben Schäden bestehen, ist nicht zu bestreiten. Wenn die bürgerlichen Parteien vor einem Jahre ihre Pflicht getan hätten, würden die 110 Sozialdemokraten nicht hier sein. (Große Bewegung im ganzen Hause.) Was nach meinerAnsichi erstrebenswert ist, ist eine zweckentsprechende Regelung der baupolizeilichen und sonstigen Vorschriften, die da» Wohnungs wesen betreffen, durch Preußen, und diese ist auf dem Marsch, un aufhaltsam. Nun ist e» ja zweifellos, daß eine ganze Reihe von Fragen auf diesem Gebiete zur Zuständigkeit des Reiches gehören. Es bleibt hier die Möglichkeit, von Reichswegen einzugreifen. Ich habe übrigens in der Budgetkommission nur erklärt, ich könnte höchstens an die Gründung eines Pfandbriefinstituts denken, das die letzten Hypotheken auf Arbeiterwohnungen vermittelte. Ich wiederhole, die Sache ist auf dem Marsch, sie wird nicht ruhen, und was an mir liegt, wird geschehen, um sie zu fördern. (Beifall.) Abg. v. TramPczynSki (Pole): Das beste Mittel, den jetzigen Mißständen aus dem Gebiete des Wohnungswesens entgegen zuwirken/ ist die Schaffung eines Überschußes von Klein wohnungen. Abg. Or. Urendt (Rpt.): In bezug aus die allgemeine Stellung zu den sozialen Fragen stehen wir ganz auf dem gleichen Stand punkte wie der Staatssekretär. Die Sozialdemokratie als eine politische llmstnrzpartei muß mit allen Mitteln des Staates be kämpft werden. Tie WohnungSsrag« ist mir ein wichtiger Be- standteil der sozialen Frage. Mit allen Kräften muß versucht werden, die Erwerbung de» Grundbesitzes zn erleichtern. Die aus gezeichnete Organisation d«S preußischen landwirtschaftlichen Kredits muß auf die städtischen und die industriellen Verhältnisse übertragen werden. Abg. Mumm (wirtsch. Bgg.): E» kann nicht ost genug aus- gesprochen werden, daß zwischen den politischen Zielen der Sozial- demokratie und der gegenwärtigen Rechtsordnung «ine unüber brückbare Kluft besteht, di« auch durch den Revisionismus nicht an- der Welt geschafft werden kann. Wir danken der Reichs regierung und ganz besonders dem Staatssekretär, daß er gerade in dieser Wohnungsfrage mit solcher Energie tätig gewesen ist. Ich persönlich hätte eS lieber gesehen, wenn wenigstens, was di« Wohnungsinspektion anlangt, da» Reich eingegriffen hätte. ES ist aber ein« Forderung d«r G«rechtigk«it, sich mit d«n gegebenen Verhältnissen abzufinden. Abg. Werner-Her-feld (Resrpt.): Die Wohnungsfrage ist ein« der bedeutendsten Bestandteil« der sozialen Frage. Deshalb muß hier schnelle Arbeit gemacht werden. Abg. Graf v. Westarp (kons.): Wir können eS nicht für richtig halten, daß die einzelnen Staaten mit d«r Reich»g«sevgebnng ge- wissermaßen geschreckt und gezwungen werden. Der Staatssekretär warf uns vor, daß wir, die konservative Partei, kein Verständnis hätten für die Bestrebungen, die soziale Lage der Arbeiterschaft zu verbeffern. Ich muß diesen Vorwurf auf da« allerentschiedenste zurückweiftn. Wir haben uns von Anfang an mit vollem Ernst und mit der größten Gewissenhaftigkeit auf den Boden der Sozialpolitik gestellt. ES ist eine der dringendsten Aufgaben der inneren Politik, den Ausschreitungen der Sozialdemokratie ent- gegenzutreten. Abg. Lede-our (koz): Da« Anwachsen der Sozialdemokrati« ist znrilckzusühren ans di« politisch« Aufklärung der Maste». I« Deutschland regiert Preußen. Der bnnde«staatliche Lharakter de« Reiche- ist ganz illusorisch zum Schaden für die übrigen Staaten. Die konservative« Partei«» treiben eine Politik mit doppelte« Boden, je nachdem sie in Preußen oder im Reich find. Abg GteSbertS (Z.): Ich bedaure, da- dir Konservativen sich jetzt aus die Seite der Scharsmacherei haben abdrängen lassen. Der Sozialdemokratie w«rdtn sie damit keinen Abbruch tun Die Strö mung draußen tm Land« ist durchaus den Tendenzen der Scharf- macherei r»tgeg«ng«richtet. Abg. Schatz-Bromberg (Np.): ES ist nicht richtig, daß Hr. v. Kardorff den Staatssekretär Delbrück den jungen Mann des Hrn. v. Dallwitz genannt hat. Hr. v. Kardorff verlangte, daß gegen eine unberechtigte Einmischung deS Reichstag- Front ge- macht würde. Tas war d«r Fall, wo der Reichstag sich anmaßte. Großer Lärm, link».) (Vizepräsident Paasche: Ich kann nicht zulaflen, daß Ei« von Anmaßung des Reichstage- sprechen.) Der Reichstag verlangte, daß ein in legaler Form zustande ge kommenes preußisches Gesetz aufgehoben werde, und darin lag eine Einmischung. Abg. Gothel« (sortschr. Bp ): Da» Wohnungsgesetz — so hu der Reichstag entschieden — ist eine Materie, die reich-gesetzlich zu regeln ist. Der Titel wurde bewilligt, die Resolutionen der Budget, kommiffion und der Wirtschaftlichen Vereinigung wurden y» stimmig angenommen. Sodann wurden die Einnahmen det«ü- lo» genehmigt. Damit ist di« zweite Lesung de» EW Reichsamtes des Innern erledigt. Die Petitionen zu dief,^, wurden entsprechend den Beschlüsten der Kommission «ledig Darauf vertagte sich das Haus. Nächste Sitzung Sonnabend 11 Uhr: Zuftizetat. Schluß H6 Uhr. Berlin, 7. Februar. Im Reichstage haben die Vp Müll«r-M«t«t«g«n und Gen. di« Anfrage an den SüW. kanzler gerichtet, ob er über die Pekinger Vorgänge anläsi« k der Sechsmächteanleihe, besonders über die Verteilung la l Beratungsstellen und deren Folgen Auskunft zu g«b«n bereit la I Koloniales. Die ostifrtkanisch« »it1«U«n-»ahn. Wie der „Deutschen Kolonialzeitung" au» DareSsal« telegraphisch mitgeteilt wird, hat die Blei-spitze W ostasrikanischen Mittellandbahn Ende Januar 19131» 234 hinter Tabora erreicht. Es sind heute bis zu Tanganjika nur noch wenig mehr al« 100 km Schic«, zu legen. Die Arbeiterfrage auf Samoa. In der „Deutschen Kolonialzeitung" wird von mm- richteter Seite mitgeteilt, daß daS Auswärtige Amii der Angelegenheit der samoanischen Arbeiterbeschass»; die Kolonialverwaltung in weitestgehendem Maji unterstützt und seinerseits stets in vollem Einvernehm» mit den Kolonialbeamten alles getan hat, um den daueri- den Zuzug von fremden Arbeitern nach Samoa zu sichen. Wenn gleichwohl diese Frage bisher eine befriedigende Lösung nicht gefunden hat, so sind die Gründe hierfür nicht in einer ungenügenden Vertretung derdeut- ichen Interessen durch die Reichsbehörden, sonder» n den immer schwieriger werdenden Verhält nissen in China, vor allen Dingen in der in chinesisch» Kreisen immer stärker sich geltend machenden Beweg«»; gegen den Kulihandel zu suchen. Die Baltanfrage. Die Kämpfe um die Darvauellen und da« Marmarameer. Serbische Truppenlandungen auf asiatischem Boden? Konstantinopel, 7. Februar. Aus den Dardanellen eintrefsende Reisende erzählen, daß griechische Tran», portdampser den Versuch machten, serbische Truppen an der Gallipoli gegenüberliegenden Küste zn landen. Neues Bombardement von Myriofito. Konstantinopel, 7. Februar. Tas Kanonenboot „Zohaf" bombardierte gestern nochmals Myriofito, >as die Bulgaren kurz vorher besetzt hatten. T« bulgarische Artillerie erwiderte da- Feuer. Die Bul garen haben auch Scharlüj besetzt. Die Behörden vor Myriosito wurden an Bord des „Zohas" gebracht uns nach Gallipoli befördert. Am Kawaksluß. Sofia, 7. Februar. An Kem gemeldeten Kampfe üdlich des Kawakflusses nahm auch die türkische Zlotte teil. Ihr Feuer fügte aber den bulgarische» Truppen keine Verluste zu. Angriff griechischer Flieger. Paris, 7. Februar. Tein „Temps" wird uns Mudros (Lemuos) telegraphiert: Ter griechische Militärslieger Leutnant Mutusis unternahm» Begleitung eines Fähnrichs mit einem Wasserflugzeug von Lemnos aus einen Flug über die Dardanellen und kreuzte trotz der gegen ihn abgefeuerten zahirente» Schüsse wiederholt oberhalb des vor Nagara lle-ensen türkischen Geschwaders und der Festung, über die er sich genau orientieren konnte, schleuderte vierSomben auf den türkischen Leuchtturm und landete sodann bei JmbroS auf dem Wasser, wo der Flieger von einem griechischen Torpedoboot ausgenommen wurde. An »er TfchaMlvfchattnie. Sofia, 7. Februar. Das Blatt „Mir" dementiert die Meldung auswärtiger Zeitungen, wonach demnächst weitere serbische Truppen vor Tschataldscha ein- treffen würden. DaS Blatt erklärt, die vor Tschataldscha vereinigten bulgarischen Truppen seien vollkommen im stande, gegebenensalls auch angriff-weise vorzugehen, und be dürften nicht der Hilfe durch die Heere der Verbündeten. Mehrere türkische Jnsanteriebataillone, von der Artillerie der Forts unterstützt, gingen gegen da- Dors Jzzedin vor und versuchten auf das rechte Ufer des Kara-Gu zu gelangen. Sie wurden von den bulgarischen Vorposten zurückgeworsen und kehrten mit empfind lichen Verlusten in ihre Stellung«» zurück. Vs* Sr-tari. Berlin, 8. Februar. Dem „Tag" wird au» Cetinje, 7. Februar, berichtet: Skutari wurde gestern und heute von allen Seiten angegriffen. Die serbische Artillerie bombardiert Brdiza und Luschati, die montenegrinische Tüdarmee deS General- Martinovie be-
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