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Dresdner Journal : 19.10.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-10-19
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191110194
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19111019
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19111019
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1911
-
Monat
1911-10
- Tag 1911-10-19
-
Monat
1911-10
-
Jahr
1911
- Titel
- Dresdner Journal : 19.10.1911
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.—— ,.,^D!»M»!WDI>WWWWGWMMDMMMWMMWDWWDWWWW - 4- - » L . .... dingung, daß Widerstand Der tripolttauische Kriegsschauplatz. Tripoli-, 18. Oktober. Der Oberbefehlshaber der italienischen Streitküste beschloh, Hom- zu besetzen, und entsandte dorthin Truppen unter Eskorte e,Niger Kriegsschiffe. Die türkische Garnison Homs wird zur Kapitulation ausgefordett werden. Falls sie diese ab lehnt, wird die Besetzung mit Gewalt vorgenommen werden. beh-idlichcn Organe ihre Schuldigkeit tun, denn, wenn solche Ber- sammllmqen nicht genehmigt sind, sind sie gesetzwidrig. «Beifall recht») Abg Korfanltz «Pole): Wir haben alle Beranlaffung, über die Handhabung diese» sogenannten liberalen Gesetze» zu Nagen. Allein im letzten Jahre sind etwa 800 Verbote von Bersamm- lnngen unter freiem Himmel ergangen. «^ ist einfach unmöglich, sich über jeden einzelnen Fall zu beschweren oder zu klagen. Schon die Tatsache, daß ein Verein polnisch ist, genügt, ihn zu einen, politischen zn stempeln. Staatssekretär vr Delbrück: Die Handhabung de» Gesetze- ist Sache der Bundesstaate». Unser Einfluß kann immer nur ein moralischer sein, irgendwelchen Zwang aber könne« wir nicht üben. Ich bin jedoch überzeugt, daß auch der preußische Minister de» Innern die hier zum Au»druck gebrachten Anschauungen in bezug auf die Handhabung des Gesetzes mit allem Nachdruck zur Durch führung dringen wird. Wenn das der Fall ist, so ist auch d,e weitere Konsequenz richtig, daß eS zweckmäßiger ist, solche Be schwerden in denEnyellandtagen zu erörtern. Hier im Reichstage können die auswärtigen Minister nicht ihre einzelstaatlichen Ressorts vertreten. Ich bin weit entfernt, ave hier vorgetragenen Fälle, vorausgcietzt, daß sie sich so zugetragen haben, zu billigen. Im Gegenteil, ich habe den Eindruck, daß in einer großen Amahl von Fällen das Gesetz eine Auslegung erfahren hat, hie dem Eigensten Interesse der Behörden nicht entspricht. «Seht nichtig! rechts.) Abg Höffel lReichsp.): Bom elsaß-lothringischen Standpunkt aus kann ich sagen, daß die Befürchtungen, die man an den Strafenparagraphen knüpfte, nicht eingetreten sind. Ich hoffe, daß mit der Zeit die Beschwerden über die Handhabung des Gesetze» abnehmen werden. (Beifall rechts.) Daraus trat Vertagung ein. Eingegangen sind Interpellationen des Zentrums und der Freisinnigen, betreffend die Maul- und Klauenfeuche. Nächste Sitzung heute 1 Uhr: vorstehende Interpella tionen und Privatbeamtengesetz. Schluß 6 Uhr. Deputiertenkammer. Konstantinopel, 18. Oktober. In der Deputierten- kammer verlas der Grotzwesir sein Programm über die innere und die äußere Politik de- Kabinetts. Er hob dabei die Schwierigkeit der Übernahme der Regierung unter den jetzigen Umständen hervor. Bezüglich der be absichtigten Reformen auf allen Gebieten der Verwaltung kündigte er u. a. ein Gesetz über die Ministerverantwortlich, keit an. Zur auswärtigenPolitik erklärte der Grotzwesir: Wir werden zunächst an der Lösung der Tripolisfrage in einer Weise arbeiten, die wir für die Interessen des Landes am günstigsten halten. Wir legen Wert darauf, unsere nor- malen und friedlichen Beziehungen zu allen Balkanstaaten aufrecht zu erhalten und zu verstärken. Es ist uns« wärmster Wunsch, die legitimen Rechte aller Länder;u respektieren, aber auch Respekt für unsere legitimen Rechte zu erwirken. Der Grotzwesir sicherte am Schluß feiner Ausführungen für den Fall eines Vertrauensvotums dir volle Durchführung seines Programm- zu. Sodann begann eine geheime Sitz urig. Darüber verlautet: Die Sitzung war stellenweise bewegt. Tn Grotzwesir erteilte Aufklärungen über den Stand der Tripolisfrage, indem er einzelne Fragen beantwortete, ohne in Einzelheiten einzugehen, was er als unzulässig bezeichnete. Deputierten, die lange sprechen wollten, wurde das Wort entzogen, da die Kammer noch nicht die eigentliche Debatte begonnen habe. Am längsten sprach der Deputierte von Tripoli- Nadschi. Das frühere Ministerium wurde heftig angegriffen, besonders der Kriegs- Minister, der durch beleidigende Worte insultiert wurde. Der Kriegsminister wolltesprechen, der Grotzwesir nahmjedoch das Wort, um ihn und andere Mitglieder des Sabineits zu decken. Die geheime Sitzung der Kammer dauerte 2^ Stunden. Wie verlautet, gelangte die Debatte zu keinem Ergeb nisse und wird morgen in geheimer Sitzung fortgesetzt werden. Auf die Froge deS Präsidenten erklärte Reichskanzler vr. v. Bethmann Hollweg: Für vollberechtigt halte ich den Wunsch des Reichstag«, dalbmögtichst von ber Re gierung Auskunft über die uuSwarlige Lage zn erhalten. In einem^gestern an Ihren Hru. Präsidenten gerichteten Schreiben habe ich dargeleßt, auS »selchen Gründen ich mir l>eule ein« Er klärung verjagen und die Bezeichnung des Zeitpunkte» noch Vor behalten muß, in dem ich sie werde abgeben können. Nach meiner Absicht wird der Reichstag nicht auseinandergehen, ohne daß zuvor hier über die auswärtige Politik verhaudelt werden soll. (Beifall.) Die Interpellation des Zentrum» und der Sozial demokraten betreffend die außergewöhnliche Preissteige rung der Nahrungs- und Futtermittel wird der Reichs- kanzler am nächsten Montag beantworte». ES folgte die Interpellation Albrecht und Geu. betreffend die Verstöße gegen das Verein-- und BersammlungSaesetz. Staatssekretär vr. Delbrück erklärte sich bereit, ine Inter pellation sofort zu beautworten. Zur Begründung der Interpellation führte Abg. Albrecht (soz.) aus: Seit unserer letzten Interpellation haben sich die Verhältnisse nicht gebessert, sondern cs ist «och schlimmer geworseu. Besonders wird von der Polizei gegen die 88 ü und i» des Berein-gefetzes verstoße». In § 5 steht kein Wort, daß auch Mitgliederversammlungen politischer Vereine an gemeldet werden müssen, und im § IS, wonach Beauftragte der Polizei sich als solche zu erkennen zu geben haben, ist nur von öffent lichen Bersammlnngen die Rede. Gegen diesen 8 13 hat die Polizeibehörde in Halle a. S. besonders gröblich verstoßen. Die Hallcsche Polizei ist auch widerrechtlich gegen Jugendversanunlungen eingeschritte», die sie einsach für politische Versammlungen er klärte und auslöste. Das Reichsverciusgesetz spitzt sich immer mehr zu einen» Ausnahmegesetz gegen die Sozialdemokraten zu. Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Inner»» vr Delbrück: Es ist mir nicht entgangen, das» irr einen» Teil der Presse anhaltend Beschwerde über eine unzutreffende Handhabung des Bereinsgesetzes geführt wird. Ich bin diesen Fällen, so »seit sie mir eine grundsätzliche Bedeutung zu haben schiene», nach gegangen und habe dabei feststellen können, daß zwischen der Reichsleitung uud de»» Bundesregierungen grundsätzliche MeinungS- verschiedcnheiteu über die Handhabung und Auslegung des Reichsveremsgesetzes »ich» bestehen. Die Handhabung der Rcichsgesetze durch die Provinzial- uud Lokalbchördeu der Bundesstaate« ist der Reichsleitung entzogen. Die Haudluugei« dieser Behörden werde»» durch die Verantwortlichkeit der bundes staatlichen Ressortchess gedeckt, so daß also eine Erörterung darüber in die Einzel-Landtage gehört. (Oho! bei den Sozial demokraten.) Bis heute bin ich nicht in der Lage gewesen, grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten, die mir einen Anlaß zum Eingreifen gebe»» könnten, festzustellen. Mit dem preußischen Minister des Inner» bii» ich darin einig, daß sowohl bei der Handhabung des Bereinsgesetzes im allgemeinen als auch ins besondere bezüglich der Entscheidung wegen Veranstaltung öffent licher Versammlungen unter freiem Himmel grundsätzlich die Heranziehung unzutreffender Gründe ebenso wenig zu billige»» ist, wie die Heranziehung von Scheingründen. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Der Minister des Innern in Preußen hat den Behörden zur Pflicht gemacht, insbesondere die Judikatur, die sich mit der Auslegung des Bereinsgesetzes befaßt, zu be achten und zu berücksichtigen. (Heiterkeit links.) Ich werde, wie in frühere« Fällen, alles hier zur Erörterung vorgebrachte Material den zuständigen Bundesstaaten zugänglich machen, »md wenn sich dabei getrennte Auffassungen über die Auslegung des Bereinsgesetzes ergebe»» sollten, so »verde ich die erforderlichen Schritte zu tu»» nicht unterlassen. Zweifellos ist in einer Reihe von Fällen die Auslegung des Bereinsgesetzes noch strittig. Die höchsten Gerichtshöfe habe»» voneinander abweichende Ent scheidungen getroffen. Wir werden abwarten müssen, daß die Judikatnr Klarheit schassen wird, und ich habe die Überzeugung, daß es geschehen wird. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Da- preußische Oberverwaltungsgericht hat den Kreis der über wachungsfähigen Bersammlnngen in gewisser Hinsicht ein geschränkt, das Reichsgericht dagegen hat den Standpunkt ver treten, daß die polizeiliche Befugnis gemäß 8 18 des Bereins gesetzes aus alle öffentliche Bersaminlungen anzuwenden ist. Die Entscheidungen des oberste«» Gerichtshofes können wir hier doch nicht angreifen. (Widerspruch bei den Soz ). Grundsätzlich besteht ferner bei niemand Zweifel darüber, daß die Versamm lungen geschlossener Vereine nicht überwacht werden sollen. Es kann aber sehr zweifelhaft sein, ob die angebliche Versammlung eines geschlossenen Vereins nicht eine öffentliche Versammlung »st. In dem Augenblick, wo sich aus der Art der Verhandlung, aus der Art der Tagesordnung ergibt, daß sich an den Erörte rungen der Versammlung Leute beteiligen, die nicht Mitglieder des Vereins sind, ist die Versammlung eine öffentliche. Genau so liegt es für die Gewerkschaften und sonstigen Koalitionen. Die Voraussetzungen, »mter denen eine Versammlung aufgelöst werden kann, sind im Gesetz erschöpfend geregelt, die Polizeistunde allein darf nicht für eine Auflösung ausschlaggebend sein. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß d»c Tätigkeit der Gerichte dazu bei tragen wird, die zahlreichen Beschwerden über die unrichtige Handhabung des Gesetzes zu beseitigen. Meinerseits kann ich er klären, daß ich ebenso wie bisher auch in Zukunft, soweit eS meines Amtes ist, die Angelegenheiten verfolge»» und, wo die Möglichkeit eines Einschreiten- gegeben ist, eS nicht unterlassen werde. (Bravo! rechts ) Aus Antrag des Abg. Bebel (soz.) fand eine Besprechung der Interpellation patt. Abg. Gröber (Z.): Wir haben nicht die Disziplinargewalt gegen die Landesbehörden. Was uns aber zusteht, daS »st die Besprechung der Übelstände, die durch die Landesorgane hervor- gerufen sind. Dein Reiche untersteht ausdrücklich das Vereins- und Versammlung-recht nicht mir hinsichtlich der Gesetzgebung, sondern auch hinsichtlich der Beaufsichtigung seiner Ausführung. Die Interpellanten sagen, eS handelt sich um Verstöße gegen den klaren Wortlaut des Gesetzes. (Heiterkeit.) Klar ist der Wortlaut nur für den Abg. Müller-Meiningen, dessen Kind das Gesetz ist. Aber bi- hinauf in die höchsten Behörden und die obersten Ge richtshöfe gehen die Anschauungen über die Klarheit deS Gesetzes auseinander. Man hat sogar gesagt, da- ist der Zweck des Ge setzes (Heiterkeit), nicht so viel Klarheit. (Heiterkeit.) Eine baldige Revision des Gesetzes ist eine Notwendigkeit. (Beifall im Zen trum.) Allg. vi-. J«mk (nl.): Die grundsätzliche Übereinstimmung der ReichSleitung und der Bundesstaaten nützt uns wenig, wenn über die Auslegung de» Gesetzes zwischen ihnen keine Einigkeit besteht. Das Gesetz bedeutet jedenfalls einen erheblichen Fortschritt gegen über dem bisherigen Zustand. Wir lassen uns die Befriedigung an dieser liberalen Blockfrucht nicht nehmen. Wir verlangen, daß e» in demselben liberalen Sinne und Geiste auSgeführt w»rd, in dem eS erlassen ist. Ich möchte nur noch dem dringenden herzlichen Wunsche Ausdruck geben, daß eS doch dem Reichstag zukünftig erspart bleibe, daß immer wieder Beschwerden über Verletzung des Vereins- uud BersammlungSrechtS vorgebracht werden müssen. (Beifall.) Abg. Gau- Edler Herr zu Putlitz (kons.): Die Inter pellation ist nach ihrem Wortlaut überflüssig gewesen, denn der Staatssekretär hat erklärt, daß in so und so vielen Fällen Ent scheidungen getroffen sind, die Remedur geschaffen haben. Die heutige Verhandlung hat wieder erwiesen, daß von seilen der Aufsichtsbehörden in loyalste, Weise alles getan wird, um das Vereinsgesetz nach seinem «orklaut durchzujuhrcu. Bezüglich der Versammlungen unter freiem Himmel möchte ich den Staat»- sekretär bitten, darauf zu halten, daß in den Fällen, wo derartige Versammlungen statffinden, o;ne daß sie genehmigt waren, die Im Senat verlas der Minister des Innern das Programm, »vorauf ebenfalls eine gehe,me Sitzung abgehalten wurde. Die jungtürNsche Partei hat in ihrer gestrig«» Abendsitzung veschlossen, dem Kabinett unter der Be dingung, daß dem Wunsche der Ration entsprechend der Widerstand gegen Italien fortgesetzt werde, ein Vertrauensvotum zu erteilen. Die Pattei hat eine Kommission gewählt, die versuchen soll, ein Einvernehmen mit der Opposition herzustellen. Der Antrag der Deputierten von Tripolis, in dem die Erhebung der Anklage gegen das frühere Kabinett verlangt wird, bemängelt in schärfsten Aus drücken die Nachlässigkeit des früheren Kabinett-, das die Reform der Verwaltung und der Verteidigung von Tri polis gänzlich Unterlasten, die von der Kammer bewilligten Maßregeln nicht ausgeführt und daS Wilajet ohne Wali und den Militärkommandanten ohne Instruktion zur Ber- teidigung gegen die Italiener gelassen habe. Der it>lie«isch-türtische Krieg. Je nachdem, ob die Nachrichten aus italienische oder türtischer Quelle stammen, laute« die Berichte von, tripolitamschen Kriegsschauplätze verschieden. Italienische Zeitungen melden die Besetzung von Homs durch Beriaglieri und teilen weiter nm, daß wiederum mehr«« türkische Soldaten sich ergeben hätten, die bestätigt«, daß es im türkischen Lager an Proviant fehle, -ur Konstantinopel dagegen wird berichtet, daß es den Italienern trotz mehrfacher Beschießung noch nicht ge lungen fei, in Derna »md Benghasi zu landen und daß sich Freiwilligenkorps — das eine unter Jnssuf Schettvan in Stärke von 8000 Mann, daS andere unter dem Enkel Abdel Kaders, Mechmed Bei, in Stärke von 30000 Man» — gebildet hätten, um gegen die Italiener zu kämpfen. — Der türkische Ministerrat soll, einer Meldung des „Sabah" zufolge, beschlossen haben, keine Vermittlungj. aktion anzunehmen, solange sich Italien nicht auf den Standpunkt stellt, von den» die Pforte allein ans Verhand- langen eingehen zu könne,» glaubt. In der Depu. tiertenkammer verlas der Großwesir und im Senat der Minister des Innern da- Regierungsprogramm über die äußere uud innere Politik. Daran schloß sich in beiden Körperschaften eine geheime Sitzung, die s„ der Deputiertenkämmer sehr bewegt verlaufen sein soll Zu einer« Ergebnis ist es, wie verlautet, noch nicht ge- kommen. — Die jungtürkische Partei ist nur unter der Bc- dingung der Fortsetzung des Widerstands gegen Italien bereit, dem Kabinett ein Vertrauensvotum zu gebe«. Wir geben im folgenden die bei uns eingegangcnc, Nachrichten wieder. Eine Rede de» Kardinal» Vannutelli. Rom, 18. Oktober. Wie die Blätter melden, hielt der Kardinal Vincenz Vannutelli bei der Hochzeits feier der Prinzessin Odescalchi mit dem Marquis Patrici eine Rede, in der er auf die ruhmreiche» Kämpfe gegen die Türken auf Anregung des Papstes Jnnocenz XI. aus dem Hause Odescalchi erinnerte. Italien vollbringe ein Werk der Zivilisation, indem es in Tripolis de» Halbmond durch das Kreuz ersetze. Der Kardinal schloß mit dem Wunsche, Italien möge seine Mission glücklich zu Ende führen. — „Giornale d'Jtalia" schreibt hierzu: Diese Rede, in der znm ersten,nal ein Kurienkardinal sich vollkommen auf den patriotischen Standpunkt stellt, Hot bei den Zuhörern großen Eindruck gemacht Die Ereignisse in der Türkei. Ministerrat. Konstantinopel, 18. Oktober. Wie „Sabah" meldet, hat der Ministerrat beschlossen, keine Vermittlung^ aktion anzunehmen, sondern den Krieg fortzusetze«, bis Italien aus der Grundlage des Standpunktes, den die Pforte einnimmt, Verhandlungen eingehe. * Tie Pclitiou-kommiffiou des Reichstag» hat in der laufende»» Session bis jetzt rund 1500 Petitionen bearbeitet, hier von entfallen auf den ersten SessionsabschniN vom Januar bis Mai 1910 SSL Petitionen, auf den zweiten SefsionSabfchuitt vom November 1910 bis zum Mai 1911 114L Petitionen. Den» Reichskanzler zur weiteren Veranlassung wurden 878 Petitionen überwiesen, über 63 Petitionen wurde zur Tagesordnung über gegangen, 15 wurden anderen Kommissionen überwiesen, die gleiche Zahl wurde für erledigt erklärt, 518 Petitionen wurden für ungeeignet zur Erörterung im Plenum erachtet. Bei der Vertagung in» Juni waren 163 Petitionen unerledigt geblieben, die nunmehr von der Kommission beraten werden. Daz»» tritt die große Zahl der neuen Petitionen, die im Lause des Sommers eingegangen sind. * Tie Redaktionskommission der 19. Kommission des Reichstags zur Borberatung des Schiffahrtsabgabengesetzes hat die Beschlüsse der Kommission einer nochmaligen Durchsicht unterzogen. Die Vollkonimijsion wird dei» Bericht über ihre Berhandlungen in den nächsten Tagen feststellen, so daß die »weite Lesung deS Schiffahrtsabgabengesetzes schon in der nächsten Woche statlsinden könnte. * In» Reichstag sind, wie schon kurz erwähnt, die Juter- pettationen des Zenlrums und der Freisinnmen, betreffend Maul- und Klauenseuche» eingegangen. Diese habe»» folgenden Wortlaut. 1. Interpellation vr. Frhr. v. Hertling (Zentrum): „Welche Maßnahmen gedenkt der Hr. Reichskanzler zu ergreifen, urn die großen Schäden, welche aus der Maul- und Klauenseuche der Allgemeinheit, besonders der Landwirtschaft und dem Ge werbestande entstehen, zu mildern?" 2. Interpellation vr. Ablaß und Genossen: .Hst dem Hr«. Reichskanzler bekannt, daß die bisherigen polizeilichen Bestimmungen über die Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche zum Teil zu schwierig und daher erfolg los sind, dagegen die Landwirtschaft und de«» Biehhandel auf- schwerste belästigt und geschädigt haben? Beabsichtigt der Hr- Reichskanzler, bei den einzelstäatlichen Regierungen aus eine sach gemäße Änderung dieser Bestimmungen hmzuwirken?" * Der neue deutsch. japanische Haudel-vertrag ist den» Reichstag zugegangen. Aus der beigefügten Denkschrift ergibt sich, daß der neue deutsche Vertrag in allen wesentlichen Punkten dem englischen entspricht, nur daß wir uns hinsichtjjch der Tarisabreden nicht über den SI. Dezember 1917 hinaus binden wollten. Bezüglich der Einfuhrzölle ist Meistbegünstigung bis zum 31. Dezember 1917 verabredet. Deutschland ist in solchem Maße an der Einfuhr nach Japan beteiligt, daß das Interesse an der Meistbegünstigung, wenn man eS für beide Staatei» nur nach dem Betrage der dadurch erzielten Zollerfparnis bemißt, für Deutschland größer sein dürste als sür Japan. Während der Geltungsdauer de- Handel-vertrage- von 189« hat sich der deutsch- japanische Handel im allgemeinen befriedigend entwickelt. Rach den statistischen Anschreibungen beider Länder ergibt sich ein erheblicher Überschuß der deutschen Ausfuhr nach Japan über die japanische Ausfuhr nach Deutschland, während bei den Bereinigten Staaten, China, Frankreich und Italien die japanische Ausfuhr die Einfuhr ganz erheblich überwiegt! Nur Britisch-Jndien, Groß britannien und Deutschland schicken bedeutend mehr Ware»» nach Japan al- sie von dort bekommen. Der prozentuale Anteil Deutschlands an der japanischen Ltufuhr ist in den letzten 15 Jahren im wesentlichen der gleiche geblieben und beträgt etwa 10 Proz. der Gesamteinsuhr; in den letzten S Jahren stand er etwas über dem Gesamtdurchschnitte der letzten 15 Jahre. Im japanischen Gesamtaußenhandel nimmt Deutschland di« fünfte Stelle ein. Bon Beginn der Vorbereitungen für die HandelSvertragS- verhandluugei» an und während der ganzen Dauer derselben bis zuin Schlüsse sind die deutsche« Interessenten stet- in die Lage gefetzt worden, ihre Wünsche schriftlich und mündlich der Reich»- verwaltung zur Kenntnis zu bringen. Zur Richttgftellung. Auch wir hatten gestern die Mitteilung gebracht: ,,e» fei dem Seniorenkouveut des Reichstag» in seine* gestrigen Sitzung die Mitteilung gemacht, daß die ver bündete»» Regierungen auf ein« Verabschiedung der Straf- prozeßnovelle und der Novelle zum Gericht-Iostengesetz keinen Wert mehr legen." Diese Nachricht ist unrichtig. Im Leuioren- konvent ist eine derartige Mitteilung nicht erfolgt — sie konnte, schreibt die „Nordd. Allg. Ztg.^, auch nicht erfolgen, weil die verbündeten Regierungen nach wie vor auf das Zustandekommen der Strafprozeßreform, die von dem Reichstag seit länger denn 2b Jahren nachdrücklich ver- langt ist, den größten Wert legen. Hiervon hat der Hr. Präsident des Reichstags den, Seniorenkonvent Mitteilung gemacht und dabei bemerkt, daß er dem Hrn. Reichskanzler seine Zweifel an der Möglichkeit der Durchberatung dieser Gesetze geäußert habe. Der hierauf erfolgte Beschluß de» Seniorenkonvent-, von der Weiterberattmg der Strafprozeßorbnung ic. ab- zusehen, beruht sonach lediglich auf Erwägungen, die in ven Kreifen der Mitglieder de- Reichstags für maßgebend erachtet worden find.
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