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* Die Sommissio» des Reichstags für das Schiffahrt»- abgabeugefetz hat die Beratung des Art. L ausgesetzt, der die Erhebung von Befahrungsabgaben zur Deckung der vor der Ver kündigung des Gesetzes auf natürliche Wasserstraßen verwendeten Kosten untersagt und Ausnahmen hiervon vorsieht. Erledigt wurde der Art. 4 (Strafbestimmungen). Bedenken erregte bei verschiedenen Parteien der Wortlaut des § 4. Dieser verleiht den Beamten die Befugnis, den Sachverhalt sestzustellen, die ge machten Angaben auf ihre Richtigkeit zu prüfen und die Trans- portgefäße, sowie die auf dem Transport befindlichen Güter, letztere sowohl innerhalb wie außerhalb der TransportgcfLße, zu durchsuchen. Der Referent beantragte einen Zusatz: „Der Abgabenpflichtige kann die Ausübung dieser Befugnis dadurch abwenden, daß er sich bereit erklärt, die höchste Abgabe zu ent richten, die nach Lage des Falles in Betracht kommen kann." Eine Unterkommijsion von fünf Mitgliedern soll den Wort laut festsetzen. In 8 7, wonach die Strafverfolgung wegen Hinterziehung von Schiffahrtsabgaben in drei Jahren, wegen Zuwiderhandluvgen M...Hinne des Z 2 in einem Jahre verjährt, würde für letzteren Fall eiste breimvnatigtz VerjährungS- "sttff ftzflhefttzst ' Ferner-wurde ohne Widerspruch "beM § 8 ein Antrag angenommen, nach dem die Bestimmungen dieses Artikels auf die nach dem Gesetze vom 16. März 1886 zu erhebenden Abgaben für die Benutzung des Kaiser Wilhelm- Kanals keine Anwendung finden sollen. Nächste Sitzung am 16. Mai 1911. * Dem Reichstage sind zwei von 25 Seestaaten — Deutschland, Argentinien, Österreich, Ungarn, Belgien, Brasilien, Chile, Cuba, Dänemark, Spanien, den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich, Großbritannien, Griechenland, Italien, Japan, Mexiko, Nikaragua, Norwegen, den Niederlanden, Portugal, Rumänien, Rußland, Schweden und Uruguay — in Brüssel am 28. September v. I. abgeschlossene Überein kommen über das Seerecht, nämlich. 1. Übereinkommen zur einheitlichen Feststellung von Regeln über den Zusammenstoß von Schiffen, 2. Übereinkommen zur einheitlichen Feststellung von Regeln über die Hilfsleistung und Bergung m Seenot, zu gegangen. Ein Rundschreiben des Reichskanzlers zur Wertzuwachssteuer. Berlin, 12. Mai. Der Reichskanzler hat soeben ein Rundschreiben erlassen, in dem er darauf hinweist, daß die mit der Verwaltung der Zuwachssteuer be trauten Organe vielfach noch nicht mit dem eigentlichen Veranlagungsgeschäft begonnen hätten, obwohl die Ende März erlassenen Ausführungsbestimmungen das Ver fahren ge,u»u regeln. Eine weitere Hinausschiebung würde die bis zum 1. Januar d. I. rückwärts erforder- Uche Veranlagung wesentlich erschweren, den Grundstücks- martt länger als notwendig im Ungewissen lassen, ins besondere auch für die veranlagenden Gemeinden, die an dem Ertrag der Steuer beteiligt seien, einen finanziellen Nachteil bedeuten. Es sei notwendig, daß ave Amtsstellen, ohne etwa auf die Verabschiedung der landesrechtlichen Vorschriften über die Zuweisung des Ertrages au die einzelnen kommunalen Körperschasten zu warten, unverzüglich das Beranlagungsgeschüft in An griff nehmen. Torpedofchutzuetze sind beinahe ebenso alt wie der Torpedo selbst, der seiner seits sehr bald mit e ner Vorrichtung zum Durchschneiden des ihm entgegengestellten Hindernisses, mit Reicheren, ausgerüstet wurde. Wurde hierdurch der Wert der Netze in Frage gestellt, so ergeben sich im praktischen Gebrauch auch bald allerlei Nachteile. Tie Spieren zum Aus bringen der Netze waren in Seegang hinderlich oder so- gar gefährlich, sie wie die Netze beanspruchten viel Ge wicht, waren schwer zu handhaben und schließlich konnte die ganze Schutzvorrichtung nur in Wirksamkeit treten, wenn das Schiff sich in Ruhe oder in ganz langsamer Fahrt befand. Die Schutznetze sind daher auch sehr bald in den meisten Marinen wieder abgeschafft worden. Dies geschah allerdings zu einer Zeit, wo der Torpedo nur eine kleine, sichere Schußweite hatte, so daß man mit der Möglichkeit rechnen konnte, ein Torpedoboot durch da- wohlgezielte Feuer der leichten Artillerie un schädlich zu machen, ehe es auf Schußweite heran gekommen war. Jetzt ist aber die Schußentfernung der Torpedos au das Zehnfache und mehr gestiegen und damit auch die i 3<Nu besagt nach dem Anträge der Kommission: „Bei de» Krankenkassen wechen die auS Mitteln der Kassen bezahlten Stellen der Beamten und Angestellten, für welche die Dienstordnung gilt, durch überemstmunende Beschlüße beider Gruppe« i» Vorstände besetzt. Einigen sich die Gruppen nicht, so wird die Beschlußfassung auf einen anderen Tag anberaumt. Wird auch dann keine Einigung erzielt, so kann die Anstellung beschlossen werden, wenn mehr als zwei Drittel der Anwesende« dafür summen; ein solcher Beschluß bedarf der Bestätigung durch da« Versicherungsamt. Sie darf nur auf Grund von Tatsachen versagt werden, die darauf schließen lassen, daß dem Vorgeschlagenen die erforderliche Zuverlässigkeit, insbesondere für eine unparteiische Wahrnehmung seiner Dienst- geschäste, oder die Fähigkeit fehlt." Ein Antrag Albrecht, folgende Fassung anzunehmen: „An- gestellte und Beamte der Krankenkassen werden vom Vorstände durch Mehrheitsbeschluß angestellt", wurde abgelehnt, über die Kommissionssassung, welche die Sozialdemokraten beseitigen wollen, erfolgte ans Antrag Bebel wiederum namentliche Abstimmung. Diese ergab die Annahme der Kommissionsfassung mit 208 gegen 103 Stimme». ? 86t b (Bestellung der Angestellten durch da» VersichemngS- amt, wenn kein Anstcllungsbeschluß zustande kommt oder die Be stätigung endgültig versagt wird) wurde in der Kommissions sassung unverändert angenommen, ebenso die 362, 363 (Dienst ordnung), § 368» (BesoldungSplan) und S68b (Kündigung und Entlassung.) Über § 865, wonach sowohl im Vorstand als auch im Aus schuß über die Dienstordnung die Arbeitgeber und die Versicherten getrennt beschließen und worin Bestimmungen betreffs der Ge nehmigung der Dienstordnung durch das Oberversicherungsamt ge geben werden, wurde auf Antrag der fortschrittlichen Volkspartei gleichfalls namentlich abgestimmt. Die Annahme erfolgte mit 25b gegen 58 Stimmen. In § 868 wurde ein Kompromißantrag Schul- u»d Gen. entsprechend einer Bestimmung hin,»gefügt, wonach das Ver fahren bei Entlassung eines Angestellten wegen Vergehens gegen die Dienstordnung entsprechend den Vorschriften des Reich»- beamtengesetzes geregelt werden soll. Die übrigen Paragraphen des Abschnittes „Angestellte nnd Beamte" wurden bis einschließlich §871» nach den Kommissions- vorscklägcn angenommen, ebenso § 412, wonach die Versicherungs- pflichtigen zivei Drittel, die Arbeitgeber ein Drittel der Beiträge zu zahlen haben mrd bei Jnnungskrankenkasfcn durch die Satzung mit Genehmigung des Versicherungsamtes di« Halbierung der Bei träge bestimmt werden kann. Darauf wurde gegen ^8 Uhr die Wciterberatung auf Sonn abend früh 10 Uhr vertagt. Schwierigkeit, ein Torpedoboot zu eutdecken und zu ver nichten, ehe es einen wirksamen Schuß abgeben kann. Auch dir Geschwindigkeit des Torpedos hat zugenommen und damit auch die Treffsicherheit. Der Torpedo ist größer und fprengkrüftiger, im allgemeinen eine gefähr- Weich Waffe geworden, und es scheint, als wenn einige Marinen ihren Standpunkt in der Retzfrage einer Nach prüfung unterziehen wollen. Mit Lorpedoangriffrn wird man, wie Tsuschima gezeigt hat, besonders nach einer Seeschlacht zu rechnen haben. Die leichte Artillerie wird dann voraussichtlich zum großen Teil vernichtet, die Be satzungen tverden desorganisiert sein, so daß Torpedoschutz netze unter Umständen von Nutzen sein könnten. Aber auch sie werden voraussichtlich durch das feindliche Feuer gelitten baden und wertlos sein, selbst wenn sie noch ausgebracht werden können. Die Ansichten über den Wert der Netze sind daher wch durchaus geteilt. Unentwegt beibehalten hat sie nsher nur eine einzige Marine, die englische, obgleich >ie Mehrzahl der englischen Offiziere nicht sehr für sie »egeistert sein soll. In Deutschland, Frankreich und den Vereinigten Staaten sind die Netze schon seit Jah«n ab zeschafft, obgleich von Zeit zu Zeit erneute Versuche mit hnen angestellt werden. So ist z. B. das Linienschiff „Nassau" mit Torpedonetzen ausgerüstet. In der fran zösischen Fachpresse treten Stimmen für die Wieder einführung der Netze ein. Im allgemeinen wird aber als wirksamper Schutz gegen die Torpedo- und gleich- Zeitig die Minengefahr eine stärkere Echiffsbodenkonstruk- ion angesehen, durch welche die Sprengwirkung eines Unterwassertreffers örtlich beschränkt wird. Deutscher Haudelstag. In Heidelberg wurde gestern die 37. Vollversammlung >es Deutschen HandelStageS als die 50. JubiläumS- agung im großen Saale der Stadthave vor etwa 700 Teilnehmern eröffnet, worüber wir bereits in unserer gestrigen Nummer unter „Letzte Nachrichten" kurz be richteten: Nach Eintrit in den geschäftlichen Teil der Tages ordnung wurde zunächst der gedruckt vorliegende Jahres- »ericht debattelos und einstimmig genehmigt. Hierauf hielt der Syndikus der Braunschweiger Handelskammer und Vorsitzender des Deutschen Verbandes für das aufmännische Unterrichtswesen, Geheimer Regierungsrat vr. Stegemann, einen Bortrag über kaufmänni- ches Unterrichtswesen in Deutschland und seine Fortbildung. Nach kurzer Diskussion und nach Annahme einer zustimmenden Erklärung seitens der Versammlung nahm der Präsident der Leipziger Handelskammer, Richard Schmidt, das Wort zu einem Bortrag über die Schaffung eines internationalen Wechselrechts. Im weiteren Verlauf der heutigen Arbeitssitzung »es Deutschen Handelstages sprachen Landtagsabg. Kommerzienrat Bleil-Brandenburg über Doppel- »esteuerung durch die Stempelgesetze der einzelnen Bundesstaaten, und der erste Vizepräsident der Berliner Handelskammer, Generalkonsul Franz v. Mendelssohn, über die wirtschaftliche Bedeutung des deutschen Besitzes an ausländischen Wertpapieren. Kommerzienrat Blell schlug folgendesesolutionvor: „Der Deutsche HandelStag spricht sich dafür aus, daß die in- olge der Stempelgesetz« der einzelnen vunde«staaten bestehende Doppelbesteuerung stempelpflichtiger Urkunden entsprechend dem ür direkte Etaatssteuern geltenden ToppelbesteuerungSgefetz vom t8. Mai 1870 aufgehoben und der Entwurf mit den dazu ev- orderlichen Bestimmungen den gesetzlichen Handelsvertretungen jur Begutachtung vorgelegt werde." Die vom Generalkonsul v. Mendelssohn beantragte Resolution lautete: . — „Der Deutsche HandelStag erachtet einen starken deutschen Besitz an ausländischen Wertpapieren im nationalen wie wirt schaftlichen Interesse für erwünscht und notwendig. Er erblickt in den gegenwärtig geltenden Bestnnmungen über die Zulassung von Wertpapieren »um Börsenhandel eine völlig ausreichende Gewähr dafür, daß die Einführung solcher Wertpapiere, die eine Schädigung nationaler oder schutzbedürftiger wirtschaftlicher Inter essen befürchten lassen, unterbleibt. Er verwirft deshalb alle Maßnahmen, die auf eine Sonderregelung für die Zulassung aus ländischer Wertpapiere hinaustaufen und dazu dienen solle«, die Möglichkeit de- Erwerbs ausländischer Wertpapiere im Börsen handel einzuschränken." Nach Annahme der von den Referenten beantragten Resolutionen erfolgte die Wahl von AuSschußmitgliedern. Generalsekretär vr. Soetbeer verlas sodann die zahlreich eingegangenen Glückwunschschreiben und Telegramme, worauf Präsident Kaempf die Sitzung schloß. Die Stadtschultheibwahl in Stuttgart. Stuttgart, 12. Mai. Bei der heutigen Stadt- schultheißwabl wurde RegierunAtrat Lautenschlager mit 13154 Stimmen gewählt, vr. Lindemann erhielt 12 236 Stimmen, Oberbürgermeister Keck 3365 Stimmen. Armand. Da- veffmbe» Kaiser Kranz Joseph-. Budapest, 12. Mai. Das Befinden deS Kaisers Franz Joseph ist ausgezeichnet. Der Schlaf des Monarchen ist gut. Der Kaiser machte gestern eine ein- stündige, heute eine zweistündige Spazierfahrt im offenen Wagen in die Umgebung GödöllöS. Der Katarrh ist vollständig geschwunden. Die Glückwünsche Rußlands zum sünszigjährige« Jubitüum des Königreich- Italien. Rom, 12. Mai. Großfürst BoriS und Groß fürstin Wladimir von Rußland sind heute abend hier eingetroffen und am Bahnhofe von dem König und der Königin, dem Ministerpräsidenten und den übrigen Ministern, den Präsidenten des Senats und der Depu tiertenkammer sowie den Spitzen der Zivil- und Militär behörden empfangen woroen. Auf der Fahrt zum Quirinal brachte das Publikum den Fürstlichkeiten Hul digungen dar, die sich vor dem Quirinal zu einer impo santen Kundgebung steigerten, so daß der König und die Königin mit ihren Gästen sich auf dem Balkon zeigten. > Die Eröffnungsfeierlichkeit des britischen «eich-feste-. Londan, 12. Mai. Der König und die Königin »obuten heute der Eröffnungsfeierlichkeit des Reich-feste- im Kristall-Palast bei, wo eine Ausstellung veranstaltet worden ist, welche die Leistungen des Reiches auf industriellem, kommerz«llem und landwirtschaftlichem Gebiete veranschaulichen soll. Einen besonders bemerkens werten Teil deS Festes bildet eine Reihe von Festzügen in historischen Trachten, die ein zusammenhängendes lebendes Bild geben sollen von der Geschichte Groß- bntanniens und von dem Wachstums seiner Kolonien. Die Veranstaltung ist die erste der großen Festlichkeiten, >ie in Verbindung mit den Krönungsseierlichkeiten tattfinden sollen. Der König und die Königin fuhren, von einer Abteilung der Leibgarden eskortiert, vom Buckingham-Palast 'nach dem Kristall-Palast. Von Mit gliedern der Königlichen Familie nahmen teil der Prinz wn Wales, Prinzessin Mary, die Prinzeß Royal und )er Herzog von Fife, der Herzog und die Herzogin von Argyll, Prinzessin Christian und Prinzessin Victoria von Schleswig-Holstein, die Herzogin von Albany, sowie Prinz und Prinzessin Alexander v. Teck. Viele Mit glieder des Kabinetts und des diplomatischen Korps waren ebenfÄls erschienen. Der britische Gchatzkauzier über die Srmüßiguug der Zuckersteuer. London, 12. Mai. Der Schatzkanzler Lloyd öeorge erklärte heute einer Abordnung, in der die Handelskammern von London und Manchester, sowie die Verbände der Zuckerbäcker und Kolonialwarenhändler vertreten waren, auf ihren Wunfch nach Ermäßigung >er Zuckersteuer, er gebe zu, daß die Steuer die Armen belaste und eine wertvolle Industrie behindere, ie bringe aber 3 250 000 Pfd. Sterl, ein. Lloyd Veorge fragte, wie er hierfür Ersatz schaffen solle. Die Flotte erfordere allein 2 Mill. Pfd. Sterl, mehr, ganz abgesehen von dem Gelbe, das für die Alters versicherung benötigt werde. Er werde die An regungen der Deputation gebührend in Erwägung ziehen. Ktugvorführungen vor dem britischen parlamen tarischen Lustverteidigungskomitee. London, 12. Mai. Die Führer der beiden politischen Parteien und die Chefs des Kriegs- und des Marine departements wohnten heute nachmittag auf dem Flug- »latz zu Hendon einer Reihe von Flugvorführungen »ei, die von dem parlamentarischen Luftverteidi gungskomitee organisiert worden waren. Anwesend varen auch Schatzkanzler Lloyd George, Staatssekretär »es Innern Churchill und andere Minister. Balfour tieg mit Graham White auf einem Farman-Zwei- re cker bis zu einer Höhe von 100 Fuß auf und umflog »reimal den Flugplatz. Danach stieg Graham White mit »em Ersten Lord der Admiralität Mac Kenna zu einem Überlandflug auf. Aus der Türkei. Saloniki, 12. Mai. Bestimmt verlautet, hiesige Offiziere, Anhänger des Zentralkomitees, hätten dem Kriegsminister telegraphiert, feine Haltung neige zur Diktatur, und er trachte danach, sich mit Offizieren (u umgeben, die ihm ganz ergeben, deren Ansichten aber dem Lande mir schädlich seien. Die Offiziere hätten erklärt, sie würden gegen jene auftreten, die gegen das Interesse des Landes handelten. Der Korpskommandant und der Inspekteur des zweiten Korps haben Telegramme an Mahmud Schefket Pascha gerichtet, in denen sie ihn versichern, daß die Armee jederzeit die Verfassung zu schützen wissen, sich sonst aber mit Politik nicht beschäftigen werde. Die Wirren in Marokko. Paris, 12. Mai. Die „Agence Havas" meldet aus Fes vom 6. Mai: Die Ernennung Zerantis an Stelle des energielosen Sohnes von El Mokri zum Pascha der Stadt ist zur Unterdrückung der von der Bevölkerung gemachten Empörungsversuche für notwendig erachtet worden. Mehrere Banden benutzten die Gelegenheit, um Läden zu plündern, wobei einige Personen getötet wurden. Der Wachsen hat energische Maßregeln er griffen. Die Aufrührer wiederholten ihre Bemühungen, die Abdankung Muley Hafids durchzusetzen, mit dem Ver sprechen, daß den Europäern kein Leid geschehen solle. — An übrigen ist die Lage in Fes unverändert. Eine Note der „Agence havaS" besagt: Eine Zeituug (gemeint ist die „Libre Parole" — Anmerk. d. Cchristl.) veröffentlichte gestern früh den Text eines angeblichen Marokko-Abkommens zwischen Frankreich und Spanien dom 10. November 1902. Wir sind zu der Erklärung ermächtigt, daß diese- angebliche diplomatische Dokument apokryph ist. Wie der „Agence Havas" auS Merada gemeldet wird, stürmte am 10. Mai 11 Uhr vormittags eine Truppe von Hunderten von Reitern und zahlreichen Fuß soldaten auf dem rechten Ufer des Muluja gegen das französische Lager an. Das ganze Laaer griff zu den Waffen, eine Kolonne wurde der Harka sofort entgegen geschickt. Der Generalstabschef der Armee der Bereinigten Staate» von Amerika über die Abrüstung. Washington, 12. Mai. Generalstabschef General major Wood befürwortete in der Militärkommission des Repräsentantenhauses den Plan der Auf stellung ständiger Refervekorps ans ausgedienten Soldaten und führte aus, die Armee müsse auf einer stärkeren KriegSbafiS stehen, trotz der «brüstungs- bewegung; eine Abrüstung der Nationen fei ein Traum von Träumern. Die Kümpfe in Meriko und »ie vereinigten Staate« von Amerika. , Mexiko, 12. Mai. Flüchtlinge berichten, in Mazatlan herrsche Walser- und Hungersnot, sowie Seuchengefahr. Depeschen an das KrwgSdeparlement melden, daß Hunderte von Aufständischen Torreon bedrohen. In der Nähe dieser Stadt wurde der Deutsche Katerfeld bei der Verteidigung feiner Farm erschaffen.
