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1911 Nr. 108 TLöniglich SAchstschrr Staatsanzeigt*. Verordnungsblatt der Mini-erien nnd der Ober- und Mittelbehörden. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doenges in Dresden. < Donnerstag, 11. Mai Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch di« deutschen Postanstalten 3 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen:DieZeileN. Schrift der 6 mal gesp. AnkündigungSseite 2 5 P f., die Zeile gr ößerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textfeste im amtl. Teile 60 Pf., unter dem RedaktionSstrich (Eingesandt) 75 Pf. Prei-ermäßigg. auf SeschüstSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Der Reichstag fetzte gestern die Beratung der Reichs- Versicherungsordnung in zweiter Lesung bis 8 38* fort. Die Kommission deS Reichstags zur Beratung der Elsaß« Lothringischen BerfassungSvorlage hat die Vorlage bei der «esamtabstimmung mit 13 zu 12 Stimmen abgelehnt. * Die mexikanischen BundeStruppen haben Juarez ge räumt. Die Aufständischen haben die Verfolgung ausge nommen. * Die Regierung von Columbien beharrt bei ihrer Weigerung, die Republik Panama anznerkennen. Der Präsident von Nicaragua, Estrada, hat auf die Präsidentschaft zugunsten deS Vizepräsidenten Diaz verzichtet * Die Eröffnung deS chinefischen Vorparlaments ist auf den 23. Oktober d. I. angesetzt worden. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Kirchschullehrer Kantor Karl Heinrich Harnisch in Lützschena und dem Bürgerschuloberlehrer Karl Emil Glauch in Frankenberg das Berdienstkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der im Königreich Sachsen staats- angehörige Postrat Gentzsch in Hamburg den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen, ver liehenen Roten Adler-Orden 4. Klasse anlege. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der artistische Direktor der König!. Porzellanmanufaktur Meißen a. D. Hofrat Prof. Ludwig Sturm in Dresden die ihm von Sr. König!. Hoheit dem Prinzen Luitpold, des Königreichs Bayern Ver weser, verliehene Luitpold-Medaille in Silber annehme und trage. Der Hausbesitzer und Korbmacher Paul Herrmuth in Niederoderwitz hat am 4. März dieses Jahres mit Mut und Entschlossenheit eine Frau vom Tode des Er trinkens gerettet. Für diese Tat wird ihm hiermit öffentliche Anerkennung ausgesprochen. ssss Bautzen, am 9. Mai 1911. Königliche Kreishauptmannschaft. Ernennungen, Versetzungen re, im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministerium» der Finanzen. Bei der Post-Berwaltung sind ernannt worden: Hohmann, seither char. Postsekretär in Halle (Saale), als solcher in Leipzig; Lindner, seither Ober-Postassistent in Altenburg (S.-A.), als Ober-Postassistent in Leipzig: Niemzig, seither Ober-Postassistent in Meuselwitz, als Ober-Postassisteut in Wald- heim; Köhler, Wagner, Ebert, Metzke, Böhme, Bau mann, Benndorf, Kupfer, Lums, Runge, Lange, Grebner, Körner, Grun, Jentzsch, Liebeskind, Rogall, Gröber, Kühnel, Hecker, Altner, Schmidt, Jähne, Kühnel, Krüger, Karnahl, Boigt, Hahn, Knoblauch, Straßburger, Walther, Sander, Seidemann, Hoffman», Tautz, Knebel, Finne, Kühne und Manitz, seither gegen Tagegeld beschäftigte Postassistenten, Stephan, Wappler, Metten, Schnabel, Bast, Hammer, Opitz, Bartel», Glogowski, Braun, Leidel, Kunze, Spengler, Rau mann, Essen, Thoß, Schubach, Zschirpe, Albe, Menzel und Gerhardt, seither gegen Vergütung beschäftigte Post- assistenten, als etatmäßige Postassistenten. Im Geschäftsbereiche de» Ministeriums des Jnueru. Heil-, Pfleg-, Erziehung»-, Straf- und Korrektion«- anstalten. Befördert: Wachtmeister Lund bei der Straf anstalt Zwickau zum Oberaufseher und Dienststückenverwalter, Aufseher Hempel in Bautzen zum Wachtmeister, Militäranw. Wachtbeamter Schramm bei der Strafanstalt Zwickau zum Auf seher, Jrrenoberwärter Lippert in Waldheim zum Oberpfleger, und Jrrenwärter Däbritz in Waldheim zum Jrrenoberwärter. — An gestellt: Hilf«aeistlicher k. Art in Waldheim al» Anstalt«- geistlicher an der Strafanstalt Zwickau, Hilf-arzt vr. Wolf in Hubertusburg al» Anstaltsarzt, Obergseuzausseher Leutnant a. D. Winkler al« Jnspektionsassistent in Bautzen, Vie Diätisten Ran mann in Bräunsdorf und Seidel in Hoheneck al« Expedienten und die Militäranw. Vizefeldwebel Drescher, Rieß, Krieg und Just als Aufseher in Waldheim. — versetzt: «nstaltsgeifilicher k. Möbius von der Strafanstalt Zwickau al» Anstaltspfarrer nach Hohnstein, Anstalt-geistlicher k. Pallmann von Hohnstein nach Waldheim, die AnstaltSinspektoren Weigand von Bautzen nach Zwickau und v. Zezschwitz von Waldheim nach Bautzen, Bureauassistent Knöfel von Hoheneck nach Sonnenstein und Auf seher Mende von Waldheim nach Sachsenburg. — Pensio niert: Oberaufseher Schulze in Zwickau und Oberin Greif in Sonnenstein. — In Wartegeld versetzt: Anstaltspfarrer k. Talazko in Hohnstein. — Abgegangen: Anstaltsarzt vr. Lechla in Zschadraß und Oberlehrer Pietzsch in Bräunsdorf. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. Dresden, 1t. Mai. Da- am s. d. M. au-gegebene 6. Stück des Gesetz- und BerordnungsblatteS für da» Königreich Sachsen enthält: Verordnung vom 7. April 1911 zur Abänderung der Dienstanweisung für die Leichenfrauen; Bekanntmachung vom 1 April 1911, die Begründung und Abgrenzung deS katholischen Pfarrbezirks Mittweida betreffend, sowie Verordnung vom 29. April 1911 über die wechselseitige Benachrichtigung der Militär- und Polizeibehörden von dem Auftreten übertragbarer Krankheiten. Die Grgebniffe der Wahlerr zkr8a«deSsy«ode. Bei den am gestrigen Tage vollzogenen Ergänzungs- und Neuwahlen zur Landessynode sind nach den vorläufigen Anzeigen der Wahlkommissare - gewählt worden im Wahlbezirk I (Dresden I z. T): Privat»- vr. Bogel in Dresden. Wahlbezirk III (Dresden II und Radeberg z. T.): Diakonu« k. Ludwig in Potschappel. Wahlbezirk IV (Pirna): Superintendent Kröber in Pirna, Rechtsanwalt vr. jar. Böhme in Großröhrsdorf. Wahlbezirk V (Meißen nebst St. Afra): Pfarrer Fraustadt in Schrebitz, Okonomierat Steiger in Löthain. Wahlbezirk VI (Freiberg): Pfarrer John in Langenau. Wahlbezirk VlI (Dippoldiswalde): Superintendent Hempel in Dippoldiswalde, Oberst z. D. Senfft v. Pilsach auf Rein hardtsgrimma. Wahlbezirk VIII (Großenhain und Oschatz): Oberpfarrer vr. pdil. Klemm in Strehla, Amtsrichter vr. jur. Jauck in Riesa. Wahlbezirk IX (Leipzig I z. T): Seminardirektor vr. pdil. Frenzel in Leipzig. Wahlbezirk IX 8 (Leipzig I z. T.): Pfarrer Müller in Leipzig-Rcustadt-Neuschönefeld. Wahlbezirk X (Leipzig II): Pfarrer vr. pdil. Schned er mann in Leutzsch, Amtshauptmann v. Nostitz-Wallwitz in Leipzig. Wahlbezirk XI (Borna): Kammerrat Bürgermeister Fabian in Lausigk. WahlbezirkXII (Leisnig): Pfarrer Püschmann inHainichen. Wahlbezirk XIII (Grimma): Pfarrer Böhringer in Nemt, Bürgermeister vr. jur. Seetzen in Wurzen. Wahlbezirk XIV (Zwickau): Geh. Kirchenrat Sup. vr. tdvol. Meyer in Zwickau, Baumeister Frey in Zwickau. Wahlbezirk XV(Werdau): Superintendent vr. pdil. Frotscher in Werdau. Wahlbezirk XVI (Rochlitz): Pfarrer Siebenhaar in Breiten born, Rittergutsbesitzer Kopp in Prießnitz (Amt-H. Borna). Wahlbezirk XVII X. (Chemnitz I): Kirchenrat Cup. vr. pdil. Hoffmann in Chemnitz. Wahlbezirk XVII v (Chemnitz II): Pfarrer Dinter in Grilim, Kommerzienrat Schieck in Frankenberg. Wahlbezirk XVlll (Marienberg): Pfarrer Gräfe in Arnsselo, Bürgermeister Carl in Marienberg. Wahlbezirk XIX (Annaberg): Kirchenrat Sup. vio. tdvol. et vr. pdil. Schmidt in Annaberg. Wahlbe irk XXI (Glauchau): Bürgerschuldirektor Dietze in Hohenstein-Ernstthgl. Wahlbezirk XXII (Schneeberg): Oberamtsrichler vr. jur. Gilbert in Schneeberg. Wahlbezirk XXIII (Auerbach und Oelsnitz): Pfarrer Vavo. tdeol. Tiebe-Wlegand in Treuen, Realschuldirektor Prof, vr. pdil. Clauß in OelSnitz. Wahlbezirk XXIV (Plauen): Landgerichtspräsident a. D. vr. jur. Hartmann in Plauen. Wahlbezirk XXV (Oberlausitz z. T. und Radeberg z. T ): Pfarrer Lange in Putzkau. ' . , Wahlbezirk XXVI (Oberlausitz z. T. und Radeberg z. T.): Pfarrer Mrosack in Gröditz, Kommerzienrat Fabrikbesitzer Oswald Hoffmann in Neugersdorf. > . Wahlbezirk XXVII (Oberlausitz T.): Pfarre, vr. pdil. Kühn in WeigSdorf, Kaufmann Schneider in Zittau. Deutsches Reich. Se. Majestät -er Kaiser in Wiesbaden. Wiesbaden, 10. Mai. Se. Majestät der Kaiser hörte heute noch den Vortrag des Chefs des Militär- rabinettS Frhrn. v. Lyncker. Abends begannen in Gegenwart des Kaisers die diesjährigen Festvorstellnngen unter der musikalischen Leitung von Prof. Mannstaedt. Gegeben wurde Boieltneus „Weiße Dame". Nach der Vorstellung brachten die vereinigten Wiesbadener Männergesangvereine dem Kaiser vor dem Schlosse eine Serenade dar. Depeschenwechsel zwischen Sr. Majestät dem Kaiser und dem Prinz-Regenten von Bayern. München, 10. Mai. Se. Majestät der Kaiser hat aus Metz an den Prinz-Regenten folgendes Telegramm gesandt: Metz, 9. Mai. Es würde Mir eine große Freude sein, wenn Du gnädigst Dich damit einverstanden erklären wolltest, daß Ich der neuen, im Ausbau befindlichen Beste „Orny" Deinen erlauchten Ramen verleihen dürfte. Für das Armeekorps und besonders Deine schöne Brigade würde es eine große Ehre sein und große Begeisterung erwecken, sich unter dein Schutze der „Beste Luitpold" zu fühlen. (gez.) Wilhelm. Darauf fandte der Prinz-Regent an den Kaiser nach Wiesbaden einAntworttelegramm, in dem es heißt: Die Ehrung, die Du Mir dadurch erweist, daß die Peste bei Orny meinen Namen tragen soll, nehme ich mit großer Freude und herzlichem Danke an. Ich teile die Ehre mit meiuen braven, unter dem Schutze dieser Beste stehende« Truppen. Möge die Veste Luitpold allezeit ein starker Schutz für des Reiches Grenze« sein und den Frieden bewahren Helf n, dessen sich unser heiß geliebte» Vaterland heute seit vier Jahrzehnten erfreuen darf. München, 10. Mai. (gez.) Luitpold. Reichstag. Sitzung vom 10. Mai 1911. Am Tische deS Bundesrats: Staatssekretär Vr.Delbrück und Direktor Caspar. Präsident vr. Graf v. Schwerin-Löwitz eröffnete die Sitzung um 1 Uhr 20 Min. Die zweite Lesung der Reichsversicherungsordnung wurde beim 8 249 (Besondere Ortskrankenkassen) fortgesetzt. Abg. Leber (soz.) tefürwortete einen Antrag seiner Fraktion auf Streichung dieses Paragraphen. Die Beibehaltung besonder r Ortskrankenkassen neben den allgemeinen könne nur im Falle eines nachgewiesenen dringenden Bedürfnisses zugelasseu werden. Für den Antrag der Sozialdemokraten stimmten nur die Antragsteller und die fortschrittliche Bolkspartei; § 249 bleibt bestehen. Nach 8 250 der Kommissionsbeschlüsse wird eine besondere Ortskrankenkasse auch zugelasjen, wenn sie mindestens 250 Mit glieder (Vorlage 500) zählt. Abg. Hoch (soz.): Die kleine», besonderen Ortskrankenkassen werden in der Praxis der Mehrzahl nach nir t leistungsfähig sein. Wir beantragen deshalb, statt „250" zu setzen „LVO", und den Bedingungen der Zulassung hinzuzusügen: „wenn die Mehr heit der versicherungspflichtigen Mitglieder zustimmt"; w r be antragen ferner, den § 251 (Befugnis der obersten Berwaltungs- behörre zur Erhöhung der Mindestzahl) wiederl-erzustcllen und § 25S dahiu zu gestalten, daß die allgemeine Ortskrankenkasse oder die Landkrankenkasse insbesondere dann als gefährdet gilt, wenn die Zahl der Mitglieder, die ihr bei der Zulassung be sonderer Ortskrankenkassen v.rbleiben würde, nicht mindesten» 1000 erreicht. Die sozialdemokratischen Anträge zu 88 250, 251 und 25« wurden abgelehnt. Die §8 257 bi» 270 handeln von den Betriebs- und Innung-krankenkassen. Nach 8 257 der Sommissionsbeschlüssc kann ein Arbeitgeber eine Betriebskrankenkasse errichten für jcden Betrieb, in dem er für die Dauer mindestens 150 (Vorlage 500) Bersicherungspfiichtige und für jeden landwirtschaftlichen Betrieb oder Binnenschiffahrtsbetrieb, in dem er für die Dauer mindestens 50 Bersicherungspflichtige beschäftigt. Die Abgg. Ablaß und Gen. (fortschr. Bp.) beantragten, die Worte „landwirtschaftliche Betriebe oder" zu streichen. Die Sozialdemokraten beantragten die Streichung de» 8 257, gegebenenfalls folgende Fassung: Wo bei Inkrafttreten dieses Gesetzes Betriebskrankenkassen bestehen, die mindestens 500 ver sicherungspflichtige Mitglieder haben, werden sie aus Antrag als Krankenkasse» zugelasjen, solange sie den im Gesetz sestaesetzten Anforderungen entsprechen (8 260). Für den Fall der Ablehnung diese» Antrags beantragten dieselben Antragsteller die Wieder Herstellung der ursprünglichen Brrlage mit dem Zusatz, daß die beteiligten BersicherungSpflichtigen in geheimer Abstimmung durchs Mehrheitsbeschluß ihre Zustimmung zu geben haben. Abg. Emme« (soz.) begründete in längerer Rede die sozial demokratischen Anträge. Besondere Unordnung scheint in den Marinebetrieb»kassen in Kiel zu herrschen. Die Wiedereinstellung Gemaßregelter wird davon abhängig gemacht, daß der Armen verband das Risiko übernimmt. Auch auf der Germaniawerst herrsche» ähnliche Zustände. Die Arbeiter werden da den Schwindclkassen in die Arme getrieben. Redner brachte sodann zum Beleg feiner Au«fühningen unter wachsender Unruhe de« Hause« eine große Reihe von Klage» über die Handhabung der Versicherungen in Privatkaffen vor.