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WWW Journal. Dresdner Nr. 18. 1911. königlich Sächstschev StG«tsGnzrigrv. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- nnd Mittelbehörde« o Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. <r Montag, 23. Januar Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, «rohe Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstauen 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. »574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gesp. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zelle größerer Schrift od. deren Raum aus 3 mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Revaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Prei-ermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Bei einem Zusammenstoß eines mit sieben Personen besetzten Automobils mit einem Straßenbahnwagen in Berlin-Treptow wurden die Insasse« deS Kraftwagens zum Teil so schwer verletzt, daß an ihrem Aufkommen ge zweifelt wird. Die Lage im seinen ist nach wie vor beunruhigend. Zur Beilegung deS Grenzstreites zwischen Haiti und San Domingo haben die Bereinigten Staaten von Amerika ihre guten Dienste angeboten. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem in den Ruhestand getretenen Oberlehrer Emil Woldemar Graupner in Penig das Verdienstkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Stellvertreter des Kreishaupt manns in Bautzen, Geh. Regierungsrat Beeger, den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen verliehenen Roten Adlerorden 3. Klasse annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Fabrikbesitzer Wilhelm Thiel in Leipzig das ihm von Sr. Königl. Hoheit dem Groß- Herzog von Sachsen verliehene Ritterkreuz zweiter Ab teilung des Hausordens der Wachsamkeit oder vom weißen Falken annehme und trage. Dem Bezirksarzt vr. Fickert in Marienberg ist bis 31. März 1911 Nachurlaub erteilt und mit seiner Stell vertretung Bezirksarzt vr. Harms in Annaberg beauf tragt worden. 80 d VII Chemnitz, am 21. Januar 1911. 544 KSnigliche Krei-Hauptmannschaft. Bezirksarzt vr. Boeters in Döbeln hat nach Ab lauf seiner Erkrankung den Dienst im vollen Umfange wieder ausgenommen. Die Stellvertretung ist erledigt. IIL101 Leipzig, den 17. Januar 1911. 54s Die Köwigliche Kreishauptmannschaft. Herr Bezirksarzt vr. Tietze zu Schwarzenberg ist vom 25. bis mit 31. Januar d. I. beurlaubt. Mit seiner Stellvertretung ist Herr Bezirksarzt vr. Klotz zu Zwickau beauftragt. 37 , vii Zwickau, den 21. Januar 1911. 547 Der Kreishauptmann. Ernennungen, Bersetzungen «. im öffentlichen Dienst«. Im Geschäftsbereiche de» Evangelisch-lutherischen Landeskonsistorium» sind zu besehen nach dem Kirchen- aesehe vom 8. Dez. 1896 im I. Halbjahr 1911 I. Stelle: das Pfarramt an St. Marku« zu Leipzig-Reudnitz (Leipzig I), Kl. VIII (5) erl. durch Tod 4. Jan.; II. Stelle: da« Pfarramt zu Thum (Annaberg), »l.IV (ä), erl. durch «mt-wechsel 9. Jan.; III. Stelle: das Diakonat zu Pegau (Borna), Kl. II, erl. durch Amtswechsel 10. Jan.; — 8. im r gelmäßigen Verfahren: da» Diakonat zu Harthau (Chemnitz II), Kl. II, Koll.: da« Evang.- luth. Landeskonsistorium. — «„gestellt bez. versetzt wurden: F. W. W. Schultz, Kandidat, al« Hllf«aeistlicher der Ephorie Chemnitz II; k. dio. vr. K. «. Kühn, II. Diakonu« an der Martin-Lutherkirche in Dre-den, al« Pfarrer an St. Jakobi da selbst (Dresden I); k. H. B. Troschütz, III. Diakonu«, und k. Viv. F. R. P. Woberfin, IV. Diakonu« an dr Martin Lutherkirche in Dresden, al» II. und III. Diakonu» an derselben (Dre-den I); K. E Hanzig, Diakonat«vikar in Stollberq, al» Diakonu» das. (Ephoralort); K. H. O. Höhne, Hilf-geistlicher in Radeberg, als Pfarrer in Oberlichtenau (Radeberg). Nichtamtlicher Teil. Bo« Königlichen Hof«. Dre-den, 23. Januar. Se. Majestät der König erteilte gestern nach dem Besuch de- Gottesdienstes an nachfolgende Herren Audienz: Amtshauptmann vr. Wimmer-Schwarzenberg, Studienrat Prof. vr. Fabian-Zwickau, Landgerichtsrat Enke-DreSden, Baurat Mittelbach-Dresden, Oberförster Putscher-DreSden, Pfarrer vmvr. Schultze-DreSden, Pfarrer Lich - Langenbuch, die Amtsrichter vr. Bestell und Franke-Leipzig, vr. Boden-Kamen», vr. HolzhauS- Chemnitz, vr. Schubert-Döbeln, die Landrichter vr. Helm- Dresden und Schreiber- Plauen i. B., Bauamtmann Neumann- Dre»den, Finanzamtmann Robe-DreSden, RegierunaSamtmann Stübel-Flöha, die Professoren Via. tbool. Höhne-Schneeberg, Schmidt - OlSnitz i. B., Wolff - Leipzig, vr. Hüller-Nossen und Roßner-Grimma. Heute früh begab Sich Se. Majestät der König zu einer Hochwildjagd auf Hinterhermsdorfer Revier und kehrte nachmittags hierher zurück. Dre-deir, 23. Januar. Gestern nachmittag L1 Uhr fand bei Ihren Königl. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg Familientafel statt, an der Se. Majestät der König und Ihre Königl. Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen des König lichen Hauses teilnahmen. Mitteilungen an- der öffentlichen Verwaltung. * Am 1. März d. I. werden versetzt werden Re gierungsamtmann vr. Woelker von der Amtshaupt mannschaft Auerbach zur AmtShauptmannschaft Dresden- Neustadt, RegierungSamtmann Vr. Kuntze von der Amtshauptmannschaft Pirna zur AmtShauptmannschaft Auerbach und Regierungsassessor Hempel von der Polizeidirektion zur AmtShauptmannschaft Pirna. Deutsch«» Reich. Die Keter des Kr-wuw-S- und VrdenSfefteS zu Berlin. Berlin, 22. Januar. Auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät deS Kaisers und Königs wurde heute das KrönungS- und Ordensfest in herkömmlicher Weise begangen. Zu dieser Feier hatten sich die hier an wesenden, mit Orden und Ehrenzeichen auszuzeichnenden Personen im Königl. Schlosse versammelt. Im Aller höchsten Auftrage behändigte der Präses der General ordenskommission, Generalleutnant und General L I» 8uit« v. Jacobi die Auszeichnungen, worauf die neuernannten Ritter und Inhaber von Orden in den Rittersaal, die Brandenburgische und die Rote (ckran ck'or) Kammer, die Inhaber des Allgemeinen Ehrenzeichens in die Schloß- kapelle geführt wurden. Ihre Kaiser!, und Königl. Majestäten ließen Sich zunächst in der zweiten Parade vorkammer die Damen des Wilhelmordens, des Luisen- ordens, des Berdienstkreuzes für Frauen und Jungfrauen, des Frauen-Berdienstkreuzes und der Roten Kreuzmedaille vorstellen und begaben Sich sodann vom Kurfürstenzimmer aus mit Ihren Königl. Hoheiten den Prinzen und Prin zessinnen unter dem Vortritt der Obersten Hof-, Oberhof, und Hofchargen in den Rittersaal, wo der Präses der Generalordenskommission die neu ernannten Ritter und Inhaber von Orden einzeln vorstellte. Hierauf fand der Gottesdienst in der Schloßkapelle statt. Der Hof- und Domprediger Konsistorialrat Kritzinger hielt im Beisein der Hof- und Domprediger die Liturgie und die der Feier des Tages gewidmete Predigt. Rach dem Gottes, dienste begaben die Allerhöchsten und Höchsten Herr- schäften Sich in den Marinesaal und darauf zur Tafel. Die Eingeladenen hatten inzwischen ihre Plätze im Weißen Saale, in der Weißen Saalgalerie, im Ausbau der Bildergalerie und in den angrenzenden Gemächern eingenommen. Se. Majestät der Kaiser und König ge- ruhte den Toast auf das Wohl der dekorierten Personen auszubringen. Nach Aufhebung der Tafel begaben Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten mit Ihren Königl. Hoheiten den Prinzen und Prinzessinnen Sich in den Rittersaal, wo Ihre Majestäten viele der Anwesenden in gnädigster Weise ansprachen. SlelchSta-. Die Berichte der 7. Kommission de» Reichstag« zur Vorberatung der Lntwürse einer Strafprozeßordnung und e« Gesetze«, betreffend Änderungen de« Gerichtsverfassung«, gesetze« sind im Reichstage zur «u«gabe gelangt. Die Berichte zerfallen in vier Teile, die insgesamt 700 Seiten umfassen. Be richterstatter sin) die Abgg vr. Heinze, vr. Mayer (Kauf beuren), vr. Wagner (Sachsen) und Graef (Weimar). Die Entwürfe sind von der Kommission in 84 Sitzungen beraten worden, die teilweise in die Sommerpause gefallen sind. Der erste Teck der Bericht« enthält die Berichte über da« Gerichts- Verfassungsgesetz und da« erste Buch der Strafprozeßordnung, der zweite Teil den Bericht über da« zweite Buch, der dritte Teil ie Berichte über die Bücher 3—5 und über da« SinführungS- gesetz, der vierte Teil di« Zusammenstellung der Gesetzentwürfe mit den Kommissionrbeschlüssen erster und zweiter Lesung. * Ani Sonnabend hat entgegen unserer Mitteilung an der Spitze der letzten Nummer keine Plenarsitzung de» Reichs- tag es stattgefunden, der Reichstag tritt vielmehr erst morgen zur nächsten Plenarsitzung zusammen. Tagesordnung: Äeiterberatnng deS Wertzuwachssteuergesetzes, Reichsbesteuerungsgesetz, Fernsprech gebührenordnung. ReichskaffenauSweiS. Nach dem Reichskassenausweis betrugen die Ein- nahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren in den ersten drei Vierteljahren des Etatjahres: Zölle Tabaksteuer Zigarettensteuer . . Zuckersteuer Salzsteuer Berbrauchsabgabe für Branntwein Schaumweinsteuer...... Leuchtmittelsteuer ...... Zündwarensteuer Brausteuer und ttbergangSabgabe von Bier ....... Wechselstempelsteuer ..... Effektenstempel Talonstempel Schlußscheinstempel Frachturkunden . Personenfahrkarten Automobilsteuer Tayllemesteuer ...... Scheckstruer Erbschaftssteuer Zum RelchSwertzuwachSsteuergesetzentwurf schreibt die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung": Der Reichstag hat sich in der letzten Woche mit der Wert zuwachssteuer besct äftigt und die Vorlage bis zum § 48 ein schließlich erledigt. Die Fülle der BerbesserungSbestrebungen, die sich in den drei Kommissionslesungen gezeigt hatte, führte auch in den Plenarverhandlungeu zu zahlreichen neuen Anträgen materieller und formeller Art. Leider ist noch in der letzten Sitzung ein ernster Zwiespalt wegen der Steuerfreiheit der Landesfürsten zutage getreten. Vom BundeSratstische au» wurden die schweren staatsrechtlichen Bedenken gegen die von der Kommission beschlossene Abänderung der Vorlage nachdrücklich hervorgehoben. Es wird Aufgabe der dritten Lesung sein, diese« Hindernis zu beseitigen. Nunmehr bleibt für die Schlußverhandlung zweiter Lesung vornehmlich die bedeutsame Frage de» finanziellen Zweckes des Gesetzes, sowie deS Verhältnisses von Umsatz- und Zuwachssteucr übrig. Die in der Öffentlichkeit und im Reichstag vorgebrachlen Bedenken und Meinungsverschiedenheiten betrafen im wesentlichen Prinzip und Technik der Zuwach»steuer selbst. Nachdem diese in aussührlicher Verhandlung au-getragen sind, steht zu hoffen, daß der letzte und wichtigste Punkt, die Deckung des finanziellen Be darfs, die Würdigung findet, die ihm für die gesamte Etats gebarung der nächsten Jahre und damit für die Entwicklung unserer Finanzen überhaupt zukommt. Jsteinnahme in Mill. M. Dezbr. 57.3 April - Dezbr. 474.7 JahreS- voranschlag 631.9 0.7 9.3 14.4 2.1 17.7 23.7 13.4 112.4 147.2 5.5 42.5 58.0 12.3 113.9 180.0 1.1 7.4 10.2 0.8 6.8 15.0 1.1 9.9 15.0 10.2 81.6 111.5 1.5 14.1 20.0 3.5 0.3 35.3 > 3.3/ 49.0 1.2 16.7 13.5 1.2 12.1 14.7 1.2 16.0 18.6 0.1 2.3 1.9 0.3 3.7 3.9 0.2 2.7 «4 3L SS.6 255 3.1 30.6 34.0 Ausland. Die Potsdamer Abmachungen vor der türkischen Leputiertenkammer. Konstantinopel, 22. Januar. Die Kammer ver handelte gestern über Anfragen an den Minister des Äußern wegen der Potsdamer Abmachungen. Der Ab geordnete Schefik hob den peinlichen Eindruck hervor, der bei den Ottomanen dadurch hervorgerufen worden sei, daß zwei Mächte über Fragen, welche die Türkei unmittelbar interessierten, ohne Teilnahme und vor herige Erforschung der Meinung der Pforte verhandelt hätten. Die Türkei könne unmöglich wie asiatische oder afrikanische Staaten behandelt werden. Der Redner dankte dem deutschen Botschafter für seine beruhigenden Erklärungen, die jedoch die Bedenken der Ottomanen nicht zerstreut hätten. Der zweite Interpellant Ferid besprach die einzelnen Abmachungen und bezeichnete den Artikel 3 der veröffentlichten Rote als besonders ver derblich, weil dadurch der Bau der Eisenbahnen in dem nördlich von Hanekin gelegenen Teile Ostanatoliens ge hemmt würde, was Rußland die größten strategischen Vorteile sichere. Der Redner verlangte Auskunft darüber, ob die Türkei Vorkehrungen zur Wahrung der Integrität Persien» getroffen hätte, und welche Politik die Pforte gegenüber England im Persischen Golf verfolgen würde. Er fragte, ob die Regierung glaube, daß die bisherige Politik, Freundschaft mit allen Mächten zu halten, zur Wahrung der Interessen der Türkei genüge. Der Minister des Äußern hob hervor, daß bei Fragen der auswärtigen Politik Reserve notwendig sei. Er verla- sodann eine Erklärung, worin darauf hingewiesen wird, daß anfangs der Potsdamer Zusammenkunft, deren Bortelle für
