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Ttoniglieh SLchstschev Staatstrnzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- «nd Mittelbehörden. Nr. 1«. o Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeS in Dresden. <- Freitag, 20. Januar 1S11. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraß« 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Di« Zeile kl. Schrift der 6malgesp.«nkündigung»seite25Pf., die Zelle größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7S Pf. PreiSermäßigg. auf GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Der Reichstag führte gestern die Beratung des Wert» zuwachSsteuergesetzrntwurfs bis zvm 8 22. Heute wird die Beratung fortgesetzt. Im Bahnhofe von BourgeS stieg gestern ein Eilzug mit einem Güterzuge zusammen. Zehn Personen wurden verletzt. , Die Lage im Hemen erscheint ernst. Die Araber habe« die Offensive gegen die türkischen Truppen ergriffen. Für 22 von den 24 in Tokio verurteilten Anarchisten ist die verhängte Todesstrafe in lebenslängliche Gefängnis strafe umgewandelt worden. Amtlicher Teil. Dresden, 20. Januar. Se. König!. Hoheit der Fürst und Ihre Durchlaucht die Prinzessin Auguste Viktoria von Hohenzollern sind gestern abend 7 Uhr 21 Min. von hier abgereist. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Regierungsrat vr. Oertel bei der Kreishauptmannschaft Chemnitz den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen, ver liehenen Roten Adlerorden 4. Klasse, annehme und trage. Der Betrieb auf der elektrischen Straßenbahn von Dresden (Arsenal) nach Klotzsche wird am 21. Januar 1S11 eröffnet werden. - ib4Eisenb.-R.ä. Dresden, den 20. Januar 1911. 475 Ainanzminifterium. Das Ministerium des Innern hat den Professor an der Technischen Hochschule vr. Bestelmeyer in Dresden, den Professor an der Akademie der bildenden Künste Gußmann in Dresden und den Oberst z. D. v. Kretschmar in Radebeul zu Mitglieder« der Kommission zur Er haltung der Kunstdeukmaler ernannt. Dresden, den 13. Januar 1911. 471 Ministerium de- Inner«. Die am 24. Juni 1837 verstorbene Witwe des Ge heimen Registrators Gräfe, Frau Sophie Dorothee verw. Gräfe geb. Körnig, hat testamentarisch eine Summe von 58693 M 2 Pf. mit der Bestimmung ausgesetzt, daß die jährlichen Zinsen zu gleichen Teilen an sechs durch das Los zu bestimmende eheliche Kinder, Enkel, Ur- oder Ururenkel ihrer Geschwister oder der Geschwister ihres obengenannten Ehegatten, welche noch nicht das 14. Lebensjahr erfüllt haben, verteilt werden sollen. Die Kinder, auf die das Los fällt, bleiben zwei Jahre im Genüsse, können aber, wenn keine anderen Berechtigten vorhanden sind, nochmals und nach Befinden mehrere Male durch das Los auf die gleiche Zeit in den Genuß dieser Zinsen treten. Im laufenden Jahre sind die Zinsen auf die Zeit vom 24. Juni 1910 bis dahin 1912 zu verteilen. Die Eltern und Vormünder aller nach Vorstehendem zum Empfang der Stiftungszinsen Berufenen werden aufge fordert, ihre Kinder und Pflegebefohlenen bei dem unter zeichneten Ministerium unter Beibringung der erforder lichen Nachweise baldigst und längsten- den 12. Juni 1911 schriftlich anzumelden. Diejenigen, welche bis dahin nicht angemeldet oder nicht ausreichend erwiesen sind, werden zum Losungstermine nicht zugelassen und bei der Verteilung nicht berücksichtigt. Zu der unter Leitung des Rechtsanwalts und Notars Stadtrat vr. Alfred Lehmann in Dresden statt findenden Verlosung selbst ist der 30. Juni 1911 anberaumt worden, an welchem Tage die Eltern bez. Vormünder der angemeldeten und erwiesenen Be rechtigten mittags 12 Uhr im Geschäftszimmer de» beauftragten Notars, Dresden- Altstadt, Marschallstraße 8, II, zur Losung entweder in Person oder durch gehörig erwiesene Bevollmächtigte sich einzufinven haben. Für die im Verlosungstermine Außenbleibenden wird durch eine hierzu beauftragte Person gelost werden. Eltern bez. Vormünder, die vom Erfolge der Ver losung keine Nachricht erhalten, haben anzunehmen, daß ihre Kinder bez. Mündel keinen Gewinn erlangt haben. Dresden, am 12. Januar 1911. 27 Stift. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. 450 DaS Kaiser!. Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche au» Schönwalde, Kreis Naugard, Regierungsbezirk Stettin, Schmatzfeld, Kreis Wernigerode, Re gierungsbezirk Magdeburg, Neugründamm, Kreis Niederung, Regierungsbezirk Gumbinnen, Misburg, Landkreis Hannover, Regierungsbezirk Hannover, und Lamm, Stadtkreis Hamm, Re gierungsbezirk Arnsberg, am 17. Januar. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des MüUßeri»«» der Justiz. Der Recht-anwalt Karl Wilhelm Schmidt in Klingenthal ist zum Notar für Klingenthal auf so lange Zeit, als er dort seinen Amtssitz haben wird, ernannt worden. Im Geschäftsbereiche des Ministerin«» der Finanzen. Bei der Post-Verwaltung sind ernannt worden: Bürger, seither Postsetretär, al» Ober-Postsekretär; Israel, Stößel, Drobisch, Röseler, Hertel, Trabitzsch und Geweniger, ftitheis gegen Tagegeld beschäftigte Postassisteuteu, al» etatmäßige -m Geschäftsbereich« des Ministerin«» des KMtn» nnd äffenttiche« Unterrichts. Zu besetzen: Eine ständige Lehrerstelle in GerSdorf, Bez. Chemnitz. Grundgehalt 1600 M.; Zulagen 6mal nach je 3 Jahren 200 M, 3mal nach je 3Jahren 150 M.; Endgehalt 32S0 M. Wohnungsgeld bei verheirateten steigend von 300 M. bi» 450 M, bei Unverheirateten 200 M. jährlich. Bewerbungen bi» zum 1. Fehr, an den Kollator (Gemeinderat). (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch in, Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Lo« Königlichen Hose. Dresden, 20. Januar. Se. Majestät der König wird Sich heute abend 7 Uhr 30 Min. von Leipzig nach Altenburg begeben und morgen mittag 1 Uhr 27 Min. hierher zurückkehren. Dresden, 20. Januar. Se. König!. Hoheit der Prinz Johann Georg nahm heute vormittag 11 Uhr an der Sitzung des LandeSausschusseS de- Vereins vom Roten Kreuz nn LarolahauS teil. Unter dem Vorsitze Ihrer König!. Hoheit der Frau Prinzessin Johann Georg fand heute nachmittag 4 Uhr im Prinzlichen Palais eme Sitzung des Stiftungs rates der Königin Carola-Gedächtnisstiftung statt. Se. König!. Hoheit der Prinz Johann Georg wird heute abend das von den Studierenden der König!. Kunstakademie der bildenden Künste im Au-- steüungSpalast veranstaltete Ganklerfest mit Höchseinem Besuche auszeichnen. Deutsche» Reich. vom Kaiserliche« Hose. Berlin, 19. Januar. Heute abend hielten die Majestäten im Rittersaal de- Schlosse« die alljährliche große Defiliercour für da» diplomatische Sorp- und die Herren vom Zivil ab. Deutscher Reichstag. Sitzung vom IS. Januar 1911. Am Bundesratstisch: Staatssekretär Wermuth. Da» Hau» setzt« die »weite Lesung de« Zuwachsstener- ge setze« beim j 10» fort, wonach, soweit e» sich nm eine Ber- l'ckknmg von Odländereien handelt, dem ErwerdSprei» die Er höhung de» Ertrag-wert» hinzuzurechnen ist. Nach kurzer Debatte wurde der Paragraph angenommen. s 10b wurde mit einem Unftrantrag Weber (nl.) in fol gender Fassung angenommen: vom ErwerbSprei« sind Ent- eignung»entichäoigungen und Entschädigungen für Bergschäden, soweit diese letzteren nicht nachweislich zur Beseitigung von Berg- schöben verwendet sind, abzuziehen. - Ebenso wurde § 10o nut einigen Änderungen in der Kom missionsfassung angenommen. Danach sind dem Erwerbspreise für jede» Jahr deS für di« Steuerberechnung maßgebenden Zeit raum» hinzuzurechnen: 1. von dem Betrag de» Erwerb»preise» unter Anrechnung der Aufwendungen für Bauten rc., der zu sammen 100 M., bei Weinbergen 300 M. (nach der Kommissions« fassung 200 M.) für den Ar nicht übersteigt, 2>/, Proz.; 2. von dem Mehrbeträge bei unbebauten Grundstücken 2 Proz., bei be bauten 1^ Proz. (Konimissionsfassung 1 Proz.). 8 11 sieht die rückwifrkende Krast der Steuer vor. Abg. vr. Arendt (Rp.): An diesem Paragraph wäre beinah: die ganze Vorlage gescheitert. ES tvird niemals möglich sein, sich über den Wert eines Grundstücks, den es vor vierzig Jahren hatte, ohne Streit zwischen den Steuerpflichtigen und dem Fiskus zu einigen. Eine Norm kann sich dabei gar nicht heraus bilden, es tvird eine dauernde völlige Unsicherheit herrschen Die praktischen Engländer haben einsach eine allgemeine Schätzung vorgenommen und von da aus wird der Wertzuwachs b rechnet und einheitlich mit 20 Proz. best uert. Eine derartige Regelung Ware auch bei uns möglich. Wie das Gesetz ist, wird es stet» umgangen werden. Auf Antrag des Abg. Weber (nl.) wurden die Absätze 2, 4 und 5 de» 8 11 bis zur Beratung des 8 20 (Skala) zurückgestellt und nach kurzer Debatte die Abiätze 1 und 3 angenommen; lautend: Beruht der Erwerb des Grundstücke» aus einem steuer freien Rechtsvorgange, so ist für die Bemessung des Wert zuwachses von dem Preise zur Zeit des letzten steuerpflichtigen Rechtsvorganges auszugehen. Ferner: Wenn der letzte steuer pflichtige Rechtsvorgang mehr al; 40 Jahre vor dem Eintritt der Steuerpsticht liegt, so ist al- Erwerbspreis der Wert anzusehen, den der Gegenstand 40 Jahre vor dem Eintritt der Steuerpflicht hatte, soferil der Steuerpflichtige nicht nachweist, daß er vor jener Zeit bei einem steuerfreien oder steuerpflichtigen Erwerb höheren Erwerbspreis gezahlt hat. 8 12, der von der Kommission gestrichen worden war, wurde vom Plenum gleichfalls abgelehnt. - 8 13, der die Bestimmung über die Berechnung des Erwerbs- preiseS bei einer Flurbereinigung oder Umlegung enthält, wurde unverändert angenommen. «1^ berücksichtigt hß». hWeuSgellüch^ dimerudO Grundstück- Überlassung für verkehr-zwrcks, für öffentlich« oder gemeinnützige Zwecke, sowie die Steuerrückerstattung für den bei Veräußerung eines Grundstückteiles erlittenen Verlust. Ein Regierungsvertreter bat, den letzten Teil dieses Para graphen zu streichen. Dieser Teil erhielt schließlich auf Antrag de« Abg. Enno (sortschr. Bp.) folgende Fassung: Werden Teile eines örtlich und wirtschaftlich zusammenhängenden Grundbesitze- durch verschiedene Rechtsvorgänge von demselben Veräußerer oder von dessn Erben innerhalb dreier (Kommissionsfassung zweier) Jahre übertragen, so kann vom Wertzuwachs eine« Grundstücksteils ein beim ver kauf anderer Teile eingetretener Verlust abgezogen werden. 8 15, der die vom Verkaufspreise abzugsfähigen Kosten und Beträge enthält, wurde, nachdem Staatssekretär Wermuth gebeten hatte, die dazu vorliegenden AbänderungSanträge abzulehnen, um nicht jede Wirkung der Steuer illusorisch zu machen, mit gering fügigen Änderungen angenommen. Unverändert blieben die 88 16 bi« 19. 8 20 enthält die Steuerskala sowie folgende Bestimmung: Die Steuer ermäßigt sich für jedes vollendete Jahr des für die Steuerberechnung maßgebenden Zeitraum», längstens für 30 Jahre, um 1 Proz. ihre- Betrages. Abg. Marx (Z.) befürwortete einen Antrag, wonach die Ermäßigung 2 Proz. betragen soll, soweit der für die Steuer berechnung maßgebende Zeitraum vor dem 1. Januar 1911 liegt, von da ab 1 Proz. Abg. Weber (nl.) befürwortete den beim § 11 zurückgestellten Antrag, für die Steuerberechnung die Zeit seit dem 1. Januar 1895 statt 1885 sestzusetz-n. Staatssekretär Wermuth: Die finanzielle Wirkung die'e- Antrage» würde außerordentlich sein. ES handelt sich da um einen Ausfall von 50 Proz. Mit einer so tiefgehenden Änderung kann ich mich keinesfalls einverstanden erklären. In elfter Linie müssen wir die finanzielle Wirkung des Gesetzes im Auge behalten. Rach weiterer Debatte wurde der AentrumSantrag abgelehnt, dagegen ein Antrag Weber (nl.), statt 1 Proz. 1H Proz. Er mäßigung vorzusehen, angenommen. Der zunächst gestellte Antrag Weber zu 8 ü wurde zurück gezogen und del betreffende Teil diese» Paragraphen unverändert angenommen. , 8 20 mit hem Abänderung»antrag Weber wurde gleichfall- angenommen, ebenso 8 21 unverändert. Beim 8 2H der die Steuerbefreiung für da» Reich, di« Bundesstaaten, gemeinnützige Bereinigungen rc. enthält, bean tragen die Konservativen, die Regierungsvorlage, wonach der Landesfürst und die Landesfürstin von der Steuer befreit sein sollen, wiederh«rzustell«it. Nachvem sodann noch Abg. Korsanttz (Pole) einen Antrag begründet hatte, die Steuerfreiheit für die Ansiedluagskommission auszuheben, sobald ihr« Tätigkeit mit Rücksicht auf die nationale Abstammung tSt Betroffenen auSgeübt wird, wurde die Weiter beratung auf morgen vormittag 11 Uhr vertagt. Schluß ^7 Uhr. Die ReichGagStommissio« für die Reich»versichcrnng»or»- mmg setzte gestern die Beratung bei dem Abschnitt über die Zu- s'mmensetzung der Betriebs- undJnnungSkrankenkassenfort. Bei den BetriebSkranlenkassen wird aus Antrag de- Zentrum» sür den Vorstand dir Drittelung der Stimmen beschloßen. Dir Be stimmung lautet: »Ler Arbeitgeber oder sein Vertreter stthrt den Vorsitz. Er hat ein Drittel, vie versicherten haben zusammen zwei Dritte! der Stimmen." Ein Antrag der Sozialdemokraten, der eine Sicherung der Arbeitervertreter gegen Maßregelung zw ckt, wird bi» zur Beratung der gemeinsamen Vorsivriften im ersten Buche der ReichrversicherungBordnung zurückgestellt. § 354 über die JnnungSkrankenkaffen wird redaktionell geändert; e«