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Dresdner Journal 1909 Nr. 136 Amtlicher Teil zu verleihen t rc Im Geschäftsbereiche des Ministerium» des Kult«» und (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil vom 21. Juni und wird in in der Ersatz- 12. Juni ZoUab- unkohlen, beladene sind ins» wtigungs- 1382»! 4242 Sr. Majestät des Königs" Allergnädigst geruht. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Der „Reichsanzeiger" veröffentlicht in seiner heutigen Nummer das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. atu ekgrst»- mnastik »to 8i_rn irn. Ernennungen, Versetzungen im öffentlichen Dienste. Der unterzeichnete Kreishauptmann ist . bis mit 24. Juli dieses Jahres beurlaubt der Königlichen Kreishauptmannschaft sowie behörde III. Instanz durch ioeü kt b. K. Österreichisch-Ungarischen Gesandtschaft der K. und K. Legationsfekretär Ladislaus Graf Hoyos zugeteilt worden. Ankündigungen, Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf Seschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. vertreten. Dresden, am 15. Juni 1909. Kreishauptmann vr. Rumpelt königlich Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden Deutsches Reich Der Kaiser. . nachm. velgard, Carnin, , Zingst i» nach >7 Min. »weben 27 Min. )uli an. ab und ) Mkn.), (Pause 11 Min. Dresden »in C.-G. Gültigkeit beträgt N., nach ard oder ard oder »er Goll- M. und M., nach »d 20 M., 32,bO M. oie nach 15. Juli ihrschein- an diese Saßnitz h Malmö e, sowie I. Klasse, ten ver- inköping, tz Hafen Dampfer II. Klasse »n nachts inen nur sind beim »ei sämt- r 12 Uhr on Fahr- wird der eitpunlte ^Verkaufs )es Fahr- »ühr und rusgaben ndt. An- »tsprochen cten, ins- »chweden, beschafft, »rechtigen fahrplan- hzahlung. ckreise zu eisewege, aus der Stationen »stelle für Platz 3, weitere Se. Majestät der König haben der Inhaberin des unter der Firma Otto Regner Nachf. in.Dresden be triebenen Herrenmodeartikel- und Handschuhgeschäfts Antonia Urban in Dresden das Prädikat „Hoflieferantin mit der in zum ung und »s hiesige die Bei- 16. Juni ^glicht es e n sowie tet außer t zur Er» Zeit vor die auch Vom diplomatischen Korps. Dresven, 15. Juni. An Stelle des K und K- Cektionsrats Tibor Grafen v. Szapüry ist der K. und Herrn Geheimen Regierungsrat Freiherrn von Teubern und in der Abteilung für Ablösungen und Gemeinheits teilungen durch Herrn Geheimen Regierungsrat Kraft »te ren, lebte, n Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. Mittwoch 16. Juni Bezugsprei»: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße SO, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1LSb, Redaktion Nr. 4574. Dom Reichstage. Sitzung vom 15. Juni 1909. Am BundeSratstische: vr. v. Bethmann-Hollweg. Zunächst wird das Andenken der inzwischen verstorbenen Ab geordneten Schellhorn (nl.), Schmidt-Halle (freis. Bpt.) und Gold stein (soz.) durch Erheben von den Plätzen geehrt. Aus der Tagesordnung steht die Interpellation der Abgg. vr. Pachnicke (freis. Bgg.), Linck (nl.) und Reichsgraf v. Bothmer (freis Bgg.) betreffend Änderung der bestehenden mecklenburgischen Verfassung. Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg erklärt sich zur sofortigen Beantwortung der Interpellation bereit. Abg. vr. Pachnicke (freis. Bgg.) führt aus: Durch die Pro klamation der beiden Großherzöge wurde die Hoffnung erweckt, daß für Mecklenburg die Zeit eines aufrichtigen Konstitutionalis- mus kommen würde. Diese Hoffnung erwies sich als trügerisch, da die Reformvorschläge an dem Widerstand der Ritterschaft ge scheitert sind. DieFrage nach dem Grunde für die ablehnende Haltung der Ritterschaft beantworte ich mit: oboroksr l'intvröt! Die Ritter schaft will herrschen, aber nicht mit anderen teilen Ich gebe zu, daß auch seitens des alten Landtags viel für das Wohl der All gemeinheit geschehen ist; aber doch ist der wirtschaftliche Fort schritt dadurch verlangsamt worden, daß die Entwickelungsmöglich keiten nicht ausgenutzt worden sind. Der wundeste Punkt ist aber das Schulwesen. Alle Versuche, hier Wandel zu schaffen, sind an dec Ritterschaft gescheitert. Von einer Einmischung in die verfassungsmäßigen Zustände ist bei unserer Interpellation nicht die Rede, es handelt sich vielmehr lediglich um die Schaffung der konstitutionellen Grundlage überhaupt. Redner schloß: Was den Türken recht ist, sollte den Mecklenburgern billig sein. (Heiterkeit.) Schaffen wir das Ständewesen ab. (Beifall links.) Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg: Große Par teien deS Hauses haben wiederholt dem Wunsch nach einer Ab änderung der mecklenburgischen Verfassung Ausdruck gegeben, und auch der Bundesrat hat in dem bekannten Beschlusse vom 26. Ok tober 1875 seine Anschauung in dieser Richtung festgelegt. Die Verbündeten Regierungen haben wiederholt ihre Stellung in dieser Frage ausgesprochen. Eine grundlegende Änderung unseres BerfassungSrechtS vorzunehmen, liegt nicht in der Absicht der Verbündeten Regierungen. Das hindert sie nicht, an der Er wartung festzuhalten, die sie in dem Beschlusse von 1895 kund gegebenhaben. Die Entschlossenheit, mit der die mecklenburgischen Regierungen an ihren Plänen festhalten, zeigt, daß sie die be gründete Hoffnung hegen, eine Fortbildung der Verfassung mit dem Landtag zu vereinbaren. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 16. Juni. Se. Majestät der König wohnte vormittags 10 Uhr dem Hauptversammlungsvortrage des Deutschen Fischerei-Vereins im Vereinshause bei und kam hierauf zur Erledigung von Regierungsgeschäften in das König!. Residenzschloß. Aus Anlaß der Tagung des Deutschen Fischerei- Vereins fand um 1 Uhr bei Sr. Majestät dem Könige im Residenzschlosse eine Frühstückstafel statt, zu der mit Einladungen ausgezeichnet worden waren der Königl. Bayerische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Graf v. Montgelas, der Königl. Preußische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Prinz zu Hohenlohe - Oehringen, Durchlaucht, und der Minister des Königl. Hauses Staatsminister v. Metzsch- Reichenbach, Exzellenz. Ferner von dem genannten Verein Se. Durchlaucht der Herzog von Trachenberg, Fürst von Hatzfeldt, Ihre Exzellenzen der Wirkl. Geh. Rat vr. Graf v. Könneritz auf Lossa und der Generalleutnant v. Stieglitz, sowie die Obersten Aster und Steindorf, Geh. Justizrat Uhles, Prof. vr. Steglich, Direktor Hannemann und eine Anzahl weiterer Mitglieder. Se. Majestät der Kömg wird Sich morgen, Donners tag, 10 Uhr 3 Min. vormittags vom Neustädter Bahnhofe zur Eröffnung der Wanderausstellung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft nach Leipzrg begeben. Da selbst findet im Königl. Palais aus diesem Anlasse nach mittags 3 Uhr eine größere Tafel statt. Die Abreise von Leipzig ist nachmittags 5 Uhr in Aussicht genommen. Neufahrwasser, 15. Juni. Se. Majestät der Kaiser traf heute abend um 7 Uhr hier ein und beaab Sich sofort an Bord der „Hohenzollern". Das Kaiser geschwader ging um H9 Uhr in See. Zur Monarchenbegegnung in ven finnischen Schären. Die „Nordd. Allg. Ztg." druckt die gestern an dieser Stelle wiedergegebenen Ausführungen der „Rossija" zu der Monarchenbegegnung ab und bemerkt dazu: „Wir würdigen und erwidern die freundliche Gesinnung, die aus diesen Ausführungen spricht. Auch ihrem Inhalt können wir rückhaltlos zustimmen. Mit dem Ausdruck des Dankes für diesen russischen Willkommensgruß an Se. Majestät den Kaiser verbinden wir aufrichtige Wünsche für einen ungetrübten Verlauf des Wiedersehens zwischen den beiden befreundeten Monarchen." Zu der Begegnung schreibt das Wiener „Fremden blatt": „Die beiden Herrscher, die durch ihre freund schaftlichen Beziehungen die Tradition aufrechte: halten, die bei den Häusern Romanow und Hohenzollern seit langem besteht, unbeirrt von den Wechselfällen der Politik und den Volksstimmunaen, werden einander in den finnischen Schären Wiedersehen und ihr herzliches persönliches Berbältnis neu bekräftigen. Es ist gewiß, daß die guten Beziehungen zwischen dem Deutschen Reiche und Rußland, die durch keine Interessengegensätze bedroht sind, durch abermalige Feststellung des freundschaftlichen Einvernehmens der beiden Kaiser eine erfreuliche Be kräftigung erfahren werden. Unserseits kann es- nur sympathisch begrüßt werden, wenn durch die Kaiser begegnung in den finnischen Schären das gutnachbarliche Verhältnis neuerdings dargetan und gefördert wird, das zwischen dem uns verbündeten Reiche und Rußland be steht. Die guten Beziehungen zwischen einzelnen Mit gliedern der beiden Gruppen, zu denen die europäischen Großmächte sich zusammengeschlossen haben, sind wertvolle Bürgschaften für die Erhaltung des Friedens in Europa." Das Blatt schließt, daß die traditionelle Freundschaft und die gegenseitige Aussprache der beiden Kaiser weiter- aehenden Zwecken dienen sollte, als vor zwei oder vier Jahren, sei wenig wahrscheinlich; vollends aber werde man an die Begegnung weiterschweifende Konjekturen schon deshalb nicht knüpfen dürfen, weil zwar die Reise des Zaren zuerst zur Begegnung mit dem Deutschen Kaiser führe, dann aber auch Besuchen bei dem König von England und dem Präsidenten der französischen Republik gelte. In den finnischen Schären werde keine neue Orientierung der europäischen Politik angestrebt werden, aber die Zusammenkunft der beiden Kaiser und der sie begleitenden Staatsmänner werde gewiß nicht ohne klärende Wirkung bleiben, die auch vom Standpunkt Österreich Ungarns aus sehr erfreulich sein werde. Zur Reichsfinanzreform. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: Die gestern zur Ausgabe gelangten Ersatzsteuerentwürfe der Verbündeten Regierungen zur Reichsfinanzreform haben von zwei Seiten Beanstandungen erfahren, die auf falscher zahlen mäßiger Grundlage beruhen und deren Richtigstellung sich empfiehlt, bevor die zugrunde liegenden Irrtümer weitere Verbreitung finden. 1. In einer größeren Reihe von Zeitungen wird ausgeführt, daß die Anforderungen der Verbündeten Re gierungen aus der neuen Erbschaftssteuervorlage nur wenig mehr als die Hälfte de sen ausmachten, was im November v. I. aus der zunächst eingebrachten Nachlaß- steuer verlangt sei. Diese Angabe ist unrichtig. Der am 3. November dem Reichstag vorgelegte Nachlaßsteuer entwurf sollte nicht, wie hiernach angenommen wird, 100 Mill., sondern netto 63 Mill., nämlich */« von 84 Mill., erbringen. Die neue Vorlage soll 55 Mill. M. netto abwerfen. Der Unterschied beträgt also nur 8 Mill. M. und erklärt sich aus den verschiedenen vorgesehenen Be freiungen, sowie vor allem daraus, daß in den unteren Vermögensschichten bei größerer Kinderzahl ein Nachlaß zukünftig frei bleibt, der nach dem ersten Entwurf der Be steuerung unterworfen wäre. Diese Ermäßigungen sind nicht von der finanziellen Tragweite, die vielfach ange nommen wird, und sie beziehen sich, was besonders her vorgehoben sein mag, in keiner Weise auf die Steuer sätze. — Die neuen Besitzsteyervorschläge — Abgabe vom Besitz nach Maßgabe der gegen Feuer versicherten Werte und Erhöhung des Effektenstempels — dienen also weniger zur Deckung dieser Verminderung, als vielmehr zum Ersatz für den Wehrsteuerzuschlag und den Gesetzentwurf übcr das Erbrecht des Staates. 2. Von der entgegengesetzten Seite wird behauptet, die vorgeschlagene Stempelabgabe auf Feuerversicherungs, quittungen treffe ganz überwiegend das Immobiliar vermögen. Auch diese Angabe ist unrichtig. Der immobile und mobile Besitz werden zu dieser Abgabe ungefähr gleichmäßig beitragen. Es besteht zwar nicht für ganz Deutschland eine Statistik über die gegen Feuer versicherten Werte, wohl aber für eine Reihe von Bundesstaaten, und aus diesen statistischen Angaben er- gibt sich, daß durchgängig Mobilien und Immobilien je die Hälfte der versicherten Summe ausmachen. In Bayern entfallen auf Immobilien 48,6, auf Mobilien 51,4 Proz., in Württemberg auf Immobilien 48,71, auf Mobilien 51,29 Proz., in Sachsen 51,90 bez. 48,10 Proz., in Baden 52,61 bez. 47,39 Proz., in Berlin 52,29 bez. 47,71 Proz. Die verhältnismäßig große Übereinstimmung dieser Zahlen läßt darauf schließen, daß es sich hier um eine allgemeine Erscheinung handelt, und daß man den Gebäudebesitz als ungefähr zu gleichen Teilen von der Abgabe betroffen ansehen kann, wie den an Mobiliar und Vorräten. — Gleichzeitig mit den Ersatzsteuerprojekten haben die Verbündeten Regierungen dem Reichstage eine Denk schrift betreffend die reichsgesetzliche Einführung einer Werlzuwachssteuer für Immobilien zugehen lassen. Als Gesamtergebnis der Erwägungen stellt die Denkschrift fest: 1. Die Besteuerung des unverdienten Zuwachses ist an sich berechtigt und für die Gemeinden sehr ge eignet. 2. Einer Beteiligung des Reiches stehen ge wisse Bedenken insofern entgegen, als eine Rücksicht nahme auf die Gemeindeinteressen im wünschens werten Umfange und eine gleichmäßige Heranziehung von Stadt und Land schwer möglich ist, auch ein einiger maßen beträchtliches und gleichmäßiges Aufkommen sich nicht erwarten läßt. 3. Für die Zwecke der gegenwärtigen Reichsfinanzreform kann die Nutzbarmachung dieser Steuer gattung jedenfalls nicht in Frage kommen, weil sie zurzeit in der Praxis und Wissenschaft noch zu wenig geklärt ist, als daß innerhalb der für die Finanzreform zu Gebote stehenden Frist die Vorarbeiten für eine gesetzliche Regelung beendet werden könnten. öffentlichen Unterricht». Zu besetzen: 1. Okt. die erledigte Äirchschulstelle in Großdalzig. Koll.: die oberste Schulbehörde. Außer Amtswohnung mit Gartengenuß 1500 M. vom Schul-, 807,98 M. vom Kirchendienste, 100 M. für Besorgung der Ver- waltungsgeschäfte der Schule, 150 M. für Unterricht in der Fort bildungsschule, 75 M. für Turnunterricht während des Sommer halbjahres, nach Befinden 50 M. an die Gattin für Unterricht in weibl. Handarbeit. Gesuche sind unter Beifügung auch des Zeugnisses über die musikalische Befähigung bis zum 30. Juni bei dem K. Bezirksschulinspektor für Leipzig II einzureichen; — 1. Okt. die Kirchschulstelle zu Lauterbach. Einkommen vom Schuldienste und für Verwaltung, Turn- und Fortbildungsschul, unterricht nach den gesetzlichen Bestimmungen, vom Kirchendienste 487,62 M. Für NadelarbeitSunterricht erhielt bisher die Frau des Kirchschullehrers 144 M. Bewerbungen mit allen erforder. lichen Beilagen sind bis zum 27. Juni beim K. Bezirksschul. Inspektor für Zwickau I einzureichen.
