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Dresdner Journal königlich Lächstsrhev StcttrtsMtzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 127. » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. Sonnabend, 5. Juni I 1909. »ezugsprei«: Beim Bezüge durch die Expedition, «rotze Zwingerstratze 80, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittag«. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1895, Redaktion Nr. 457«. Ankündigungen» Die Zeile kl. Schrist der Smal gespalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile grötzerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textfeste im amtl. Teste 60 Pf., unter dem Redaktwnsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Preisermäßigg. auf SeschLft-anzeigen. — Schluh der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, Lem bisherigen Reichsbankdirektor in Leipzig Geh. Re gierungsrat Kalähne in München das Offizierskreuz des Albrechtsordens zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Referendar bei dem Amtsgerichte Meißen Kom missionsrat Hermann Julius Dietrich bei seinem Über tritt in den Ruhestand das Ritterkreuz 2. Klasse des Albrechtsordens zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Generalkonsul Kaps in Dres den das ihm von Sr. Majestät dem König von Portugal verliehene Komturkreuz des Christusordens annehme rind trage. Wenn aus Anlaß von Eingemeindungen Abmachungen mit einzelnen Beamten der einzuverleibenden Gemeinden (Bürgermeistern, Gemeindevorständen pp.) über die Ge währung etwaiger Abfindungen, über die Übernahme in den Dienst der zu erweiternden Gemeinde oder über sonstige Punkte erforderlich werden, s^ sind solche Ab machungen ohne Ausnahme in schriftlicher Form vorzu nehmen und bei Einreichung der Eingemeindungs verhandlungen mit vorzulegen. Dresden, den 1. Juni 1909. 823HO. 3972 Ministerium deS Innern. Für den Monat Mai 1909 sind behufs Vergütung des von den Gemeinden resp. Quartierwirten innerhalb der betreffenden Lieferungsverbände im Monat Juni 1909 an Militärpferde zur Verabreichung gelangenden Pferde futters in den Hauptmarktorlen der Lieferungsverbände des Regierungsbezirks Dresden folgende Durchschnitte der höchsten Preise für Pferdesutter mit einem Auf schläge von fünf vom Hundert festgesetzt worden: Hafer 100kg Heu 100kg Stroh 100kg 21 M.22 Pf. 9M. 11Pf. 6M. 20Pf. 20 M. 45 Pf. 8M. 61Pf. 5 M. 08 Pf. 21 - 44 - 9 - 45 - 6 - 51 - Solches wird in Gemäßheit Punkt I zu § 9 unter 3 der mittels Allerhöchsten Erlasses vom 13. Juli 1898 (Reichsgesetzblatt Seite 921) bekannt gegebenen Ver ordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Natural leistungen für die bewaffnete Macht im Frieden in der Fassung der Gesetzes vom »24. Mai 1898 zur öffentlichen Kenntnis gebracht. 216 KV Dresden, am 4. Juni 1909. 3967 Königliche Kreishauptmannschaft. Dresden: (Lieferungsverb. Dresden-A., Dresden-N., Dippoldiswalde, Freiberg u. Pirna) Großenhain: Achtührladenschluß in Hartha. Von einer Anzahl beteiligter Geschäftsinhaber in Hartha ist beantragt worden, gemäß § 139 t der Reichs gewerbeordnung für alle offenen Verkaufsstellen dortselbst mit Ausnahme derjenigen der Barbiere und Friseure den Achtuhrladenschluß anzuordnen. Zur Absetzung des nach 88 2 bis 4 der Reichs kanzlerbekanntmachung vom 25. Januar 1902 Reichsgesetz blatt S. 38 geordneten Verfahrens ist Herr Bürgermeister Hinkel in Hartha als Kommissar bestellt worden. Leipzig, am 18. Mai 1909. iv 1142 Königliche KreiShauptmannschaft. 3958 Für den Monat Mai 1909 sind behufs Ver gütung des von den Gemeinden, resp. Quartierwirten innerhalb der betreffenden Lieferungsverbände im Monat Juni 1909 an MUitärpferde zur Verabreichung ge langenden PferdesMters in den Hauptmarktorten der 'Lieferungsverbände des Regierungsbezirkes Zwickau folgende Durchschnitte der höchste« Preise für Pferde, futter mit einem Aufschläge von fünf vom Hundert fest gesetzt worden. Amtshptmschft. Schwarzenberg Amtshptmschft. - Zwickau Stadt Zwickau Amtshptmschft. Auerbach Amtshptmschft. Oelsnitz Amtshptmschft. Plauen Stadt Plauen Hafer 100 kg Heu 100 kg 21 M. 70 Pf. 9 M. 45 Pf. 20 M. 90 Pf. 9 M. 87 Pf. Stroh 100 kg 6 M. 56 Pf. 6 M. 83 Pf. 219 V 3959 Zwickau, am 3. Juni 1909. Königliche Kreishauptmannschaft. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hof«. Dresden, 5. Juni. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg sind gestern nachmittag 4 Uhr 50 Min. aus Wildenfels wieder hier eingetroffen. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg wohnten heute mittag V,12 Uhr in Begleitung der Hofdame Frl. v. Schönberg-Roth schönberg und des persönlichen Adjutanten Hauptmann v. Elterlein der Eröffnung der Kunstausstellung der Dresdner Kunstgenossenschaft im Künstlerhause bei. . Deutsches Reich. Der Kaiser. Die „Hamburg-Amerika-Linie" teilt mit: Sr. Majestät dem Kaiser war Meldung davon gemacht worden, daß die Nachricht, Se. Majestät sei verhindert, in diesem Jahre Hamburg zu besuchen, hier große Enttäuschung hervor gerufen habe. Darauf ist jetzt vom Kaiser die Antwort eingegangen, Er werde danach trachten, noch rechtzeitig zum Tage der großen Elbregatta in Hamburg einzutreffen. Der Kaiser wird, da Er vermutlich in Danzig die „Hohen- zollern" verlassen und die Reise nach Hamburg im Sonder zug zurücklegen wird, hier an Bord des Schnelldampfers „Deutschland" Wohnung nehmen, bis die „Hohenzollern", welche die Reise durch den Kaiser Wilhelm-Kanal macht, eingetroffen ist. Die neue ReichsverficherungSorVnung. Nächsten Montag beginnen in Berlin unter dem Vorsitze des Staatssekretärs des Innern die Beratungen der Bundesratsausschüsse über den Entwurf der neuen Reichsversicherungsordnung. Zur Frage der Reichsfinanzreform. (W.T. B.) Magdeburg, 4. Juni. Der Ausschuß des Deutschen Handelstages beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit der Reichsfinanzreform und nahm eine Resolution an, in der es heißt: „Die von der 32. Reichstagskommis sion beschlossenen Bestimmungen über die Besteuerung der Wertpapiere bezwecken eine Belastung des Verkehrs und einzelner Kategorien des Besitzes. Die Erhebung zum.Gesetz würde durch Überspannung und Belastung der inländischen Gesellschaften sowie durch die Schwächung der deutschen Börsen das gesamte deutsche Wirtschafts leben lähmen, insbesondere würden auch ausländische Ab satzgebiete für die Industrie, die mühsam gewonnen wurden, wieder verloren gehen, und die Gewinnung neuer Absatzgebiete würde außerordentlich erschwert werden. Die Untergrabung des internationalen finanziellen Ein flusses Deutschlands würde auch dessen allgemeine poli tische Machtstellung sehr schädigen. Diese unheilvollen Wirkungen würden eintreten, ohne daß für das Reich Mehreinnahmen von genügender Bedeutung zu erwarten sind. In formeller Hinsicht sind die Bestimmungen so flüchtig und sachunkundig gefaßt, daß sie sich als undurch- führbar erweisen werden. Es muß daher als ausgeschlossen betrachtet werden, daß die Verbündeten Regierungen dem Beschluß der Reichstagskommission ihre Zustimmung er Koloniales. Die vom 7. bis mit 10. Juni hier in Dresden statt findende Hauptversammlung der Deutschen teilen. Es ist zu fordern, daß nur solche Bestimmungen Genehmigung finden, die weder den Erwerbshergang noch einzelne Kategorien des Besitzes treffen, sondern allgemein das erworbene Vermögen belasten." Nach einem Bericht von Dimpker-Lübeck über die Umsatz- und Wertzuwachs steuer auf Grundstücke in bezug auf die Beschlüsse der Reichstagskommission zur Ordnung des Reichshaushalts im ganzen wurde einstimmig eine Erklärung angenommen, in der bezüglich der Ablehnung der Erbschaftssteuer und der beschlossenen Sondersteuer auf Vermögen und Wertpapiere schärfster Einspruch dagegen erhoben wurde,daß im Reichstage eine einseitige Politik zur Bevorzugung eines Teiles der Be tz ölkerung getrieben werde. Die Erklärung spricht sich ferner gegen die in der jetzigen Gestalt beschlossene Regelung der Branntweinsteuer und Tabaksteuer, die Umsatz- und Wertzuwachssteuer auf Grundstücke und Zündwaren, die Parfümeriesteuer, die Mühlenumsatzsteuer, den Kohlen ausfuhrzoll, und die Erhöhung des Kaffee- und Teezolls aus und schließt: „Die einseitige, sich immer von neuem wiederholende Bevorzugung der Landwirtschaft, der Mangel an Einsicht in die Lebensbedingungen der Industrie und des Handels, haben in den Angehörigen der letztgenannten Berufszweige tiefe Erbitterung erzeugt. Industrie und Handel gelangen im Reichstag nicht zu ihren: Recht, wenn dessen Verhandlungen nicht gemäß der Verfassungs bestimmung, wonach jeder Abgeordnete Vertreter des gesamten Volkes sein soll, stattfinden. Darin, daß diese Bestimmung nicht in ausreichendem Maße zur Geltung gelangt, liegt für unser öffentliches Leben ein schwerer Mißstand, dessen Beseitigung im Interesse der sachgemäßen Erledigung der parlamentarischen Arbeit erforderlich ist. Der Ausschuß spricht die Erwartung aus, daß der Reichs tag nicht den Vorschlägen der Kommission folgen und nicht die mit ihnen verbundenen Gefahren und Schädi gungen herbeiführen wird. Andernfalls ist zu be fürchten, daß Industrie und Handel, auf denen in erster Linie der Wohlstand und damit auch die Macht des Deutschen Reiches beruht, zu Schaden kommen und ihren Vertretern das politische Getriebe immer mehr verleidet wird, eine Aussicht, die für das Gemeinwohl die aller schwersten Bedenken erwecken." Von der Einberufung einer außerordentlichen Vollversammlung des deutschen Handelstages wurde mit Rücksicht auf die für den 12. Juni nach Berlin einberufene Versammlung des Zentral verbandes der deutschen Banken und des Bankiersgewerbes und des Zentralverbandes der deutschen Industriellen ab gesehen. Berlin, 4. Juni. Der Zentralausschuß der Berliner kaufmännischen, industriellen und gewerblichen Vereine veranstaltete gestern eine Kundgebung gegen die letzten Beschlüsse der Finanzkommission des Reichstages. Der Geh. Kommerzienrat Jakob hob hervor, es sei endlich die Zeit gekommen, wo der Kaufmannsstand und die In dustrie zusammengehen müßten. Die „Sächs. Politischen Nachrichten" schreiben: In einem Teile der liberalen Presse wird infolge eines Aufsatzes im „Vaterland" den sächsischen Konservativen der Vorwurf gemacht, daß sie ihre Stellung zur Erbschafts steuerfrage geändert habe. Der betreffende Aufsatz unter dem. Titel: „Der einige Liberalismus" ist einer außer sächsischen Korrespondenz entnommen und in das „Vaterland" ohne Zustimmung des Parteivorstandes ausgenommen worden. Es versteht sich sür alle, die unsere sächsischen Verhältnisse kennen, von selbst, daß die sächsischen Konservativen ihre Stellung zur Erbschafts steuerfrage nicht geändert haben. An dem Beschluß, der in der Sitzung unseres Gesamtvorstandes am 6. April gefaßt worden ist, halten wir nach wie vor unbedingt fest. Deutscher Flottenverein. Kiel, 5. Juni. Unter dem Vorsitze des Großadmirals v. Koester ist hier der Deutsche Flottenverein zu seiner diesjährigen ordentlichen Hauptversammlung zusammen getreten. Man ermattet auch die Teilnahme des Prinzen Heinrich, zumal da die diesjährige Hauptversammlung in Kiel am Ankerplatz der gesamten deutschen Hochseeflotte, die erst vor kurzem von ihren großen Ubungssahtten unter der Führung des deutschen Flottenchefs zurückgekehrt ist, stattfindet. Die etwa 600000 Einzelpersonen zählende Mitgliedschaft des Deutschen Flottenvereins ist durch 211 stimmberechtigte Herren vertreten. DaS Präsidium wurde gestern mittag im Königl. Schlosse von der Prinzessin Heinrich von Preußen empfangen. Zu der öffentlichen Hauptversammlung am heutigen Sonnabend erwartet man Vertreter des Reichsmarineamts und der übrigen Reichsämter, sowie des preußischen Kriegsministeriums.
