Volltext Seite (XML)
Dresdner M Journal. Tloiriglieh Säehsisehev Stttntsttnzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 102. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung, Hofrat DoengeSin Dresden. < Mittwoch, 5. Mai 1909. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 129b, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Dresden, 5. Mai. Se. Hoheit der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, Regent des Herzogtums Braunschweig, ist gestern abend 10 Uhr 5 Min. von Dresden wieder abgereist. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Arresthausinspektor bei dem Amtsgerichte Crimmitschau Gotthold Moritz Wittig bei feinem Übertritt in den Ruhestand die Krone zum Ehrenkreuze zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Markthelfer Keßler bei der Firma F. A. Brockhaus in Leipzig das Ehrenkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Großherzogl. Sächsische Kammer herr, Rittmeister z. D. v. der Gabelentz-Linsingen in Dresden die ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen verliehenen mit der Ernennung zum Ehrenritter des Johanniterordens verbundenen Abzeichen annehme und trage. Die am 1. Juni 1909 fälligen Zinsen der 3HPro- tcntigen Partialobligationen der vormaligen Leipzig- Dresdner Eisenbahn-Kompagnie von 1839/41 werden vom 15. Mai dieses Jahres an gegen Rückgabe der zahlbaren Zinsscheine ausgezahlt. Zahlstellen sind: die Staatsschuldenkasse in Dresden, die Lotteriedarlehnskasse in Leipzig, die Bezirkssteuerein nahmen in Pirna, Großenhain, Dippoldiswalde, Döbeln, Rochlitz, Borna, Oschatz, Glauchau, Schwarzenberg, Flöha, Auerbach i. V., Marienberg, Olsnitz i. V. und Kamenz, die Hauptzollämter in Schandau, Eibenstock, Meißen, Freiberg und Grimma, die Sächsische Bank zu Dresden und deren Filialen, die Dresdner Bank in Dresden und deren Filialen, die Firma G. E. Heydemann in Bautzen und in Löbau, die Vogtländische Bank in Plauen i. V-, das Bankgeschäft von Sarfert L Co. in Werdau, die Bereinsbank zu Frankenberg, die Neustädter Bank in Neustadt i. Sa., die Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt in Leipzig und deren Filialen, die Landständische Bank des König!. Sächs. Markgraftums Oberlausitz in Bautzen und deren Filiale in Dresden, die Direction der Dis- conto-Gesellschaft in Frankfurt a. M., die Bank für Handel und Industrie in Darmstadt und deren Zweig niederlassungen, ferner in Berlin: das Bankhaus S. Bleich- röder, die Dresdner Bank, die Direction der Disconto- Gesellschaft, die Deutsche Bank und deren Filialen, die Nationalbank für Deutschland, die Bank für Handel und Industrie, der A. Schaaffhausen'sche Bankverein und dessen übrige Niederlassungen. Dresden, den 5. Mai 1909. 3110 Der Landtagsausschutz zu Verwaltung der Staatsschulden. Für den Monat April 1909 sind behufs Vergütung des von den Gemeinden refp. Quartierwirten innerhalb der betreffenden Lieferungsverbände im Monat Mai 1909 an Militär-Pferde zur Verabreichung gelangenden Pferde futters in den Hauptmarktorten der LieserungSverbäude des Regierungsbezirks Bautzen folgende Durchschnitte der höchsten Preise für PserdesuUer mit einem Auf schläge von fünf vom Hundert festgesetzt worden: Bautzen, am 1. Mai 1909. V46 Hafer 100 Irg Heu 100 Kg Stroh 100lrg Zittau: 18 M. 95 Pf. 7 M. 88 Pf. 4 M. 41 Pf. Bautzen: 19 - 69 - 7 - 98 - 4 - 41 - Kamenz: 19 - 15 - 7 - 87 - 4 - 65 - Löbau: 18-61 - 7 - 56 - 4 - 20 - Königliche Kreishauptmannschast. 3H6 Der unterzeichnete Kreishauptmann ist vom 10. Mai bis mit 12. Juni dieses Jahres beurlaubt und wird während dieser Zeit durch Herrn Geheimen Regierungs rat Nitze vertreten. 188»I» Chemnitz, am 4. Mai 1909. 3112 Der Kreishauptmann v. Burgsdorff. Die Königliche Kreishauptmannschast hat auf An trag des Stadtrats zu Oederan den Apotheker Otto Stark in Oederan für den Stadtbezirk Oederan als Sachverständigen für die Untersuchung des Petroleums auf seine Entflammbarkeit bestätigt. 665 VI Chemnitz, den 1. Mai 1909. 3111 Königliche Kreishauptmannschast. Die nächste öffentliche Litzung des KreiSauSschusses findet Montag, den 17. Mai 1999, vormittag 11 Uhr im Sitzungssaale der Königlichen Kreishauptmannschast hier (Roßplatz 11, II) statt. 3113 Leipzig, den 1. Mai 1909. Der Kreishauptmann Für den Monat April 1909 sind behufs Vergütung des von den Gemeinden refp. Quartierwirten inner halb der betreffenden Lieferungsverbände im Monat Mai 1909 an Militärpferde zur Verabreichung gelangenden Futters in den Hauptmarktorten der Lieferungsverbände des Regierungsbezirkes Leipzig folgende Durchschnitte der höchsten Preise für Pferdefutter mit einem Aufschläge von fünf vom Hundert festgesetzt worden: Hafer 100 Kg Heu 100 kg Stroh 100 kg Leipzig für die Stadt Leipzig und die Bezirke der Amts hauptmannschaften Leipzig, Borna und Grimma: 20 M. 21 Pf. 8 M. 93 Pf. 6 M. 30 Pf. Döbeln für den Bezirk der Amtshauptmannschaft: 19 - 09 - 8 - 40 - ' 7 - 14 - Oschatz - . . . . : 19 - 79 - 6 - 41 - 3 - 68 - Mittweida - - - - . Rochlitz: 18 - 90 - 7 - 88 - 4 - 62 - Leipzig, am 4. Mai 1909. Königliche Kreishauptmannschast. 1IO194o 3114 Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums deS Inner« Bei dem Landgendarmeriekorps. Versetzt: Gendarme Loren- II in der Brigade Mittweida als DistriktSgendarm nach Großweitzschen, Schwalbe in der Brigade Schneeberg als DistriktSgendarm nach Kirchberg. Bei der P olizeidirektion zu Dresden. Entlassen: Stadtgendarm Drechsel. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Bo« Königlichen Hofe. Dresden, 5. Mai. Se. Majestät der König kam »on Billa Wachwitz mittags in da- Residenzschloß, nahm militärische Meldungen entgegen und erteilte an nach stehende Herren Audienz: Geh. Justizrat vr. Kunz, Landgerichtsdirektor Prölß, Oberlandesgerichtsrat vr. Weise, die Oberregierungsräte vr. Streit und vr. Vollmer, Prof. vr. Herglotz-Leipzig, Rektor Prof. vr. Schmidt und Studienrat Prof. vr. Hey-Döbeln, Studienrat Prof, vr. Fabian-Zwickau, Amtsrichter vr. Kirsten-Crimmitschau, die Landrichter Troeger.Chemnitz und vr. Wetzcl-Zwickau, Staatsanwalt vr. Roux, Prof. vr. Atenstädt-Schneeberg, Pastor emsr. Segnitz-Großbauchlitz, Bürgerschuldirektora.D. Junghanns, und Kommissionsrat Junker-Leipzig. Anschließend empfing der Monarch die Departements chefs der Königl. Hofstaaten zum Rapport und kehrte hierauf nach Wachwitz zurück. Se. Majestät der König wird Sich am nächsten Freitag 11 Uhr 30 Min. vormittags mit dem fahrplan mäßigen Schnellzuge zu einem mehrtägigen Jagdaufent- halte nach Tarvis begeben. — Ihre König!. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg werden heute abend 8 Uhr dem Vorträge des Mstr. I. L. Powys, M. A., in der Dresdner Gesellschaft für neuere Philologie über: „Julius Cäsar" in der Technischen Hochschule beiwohnen. — Se. Exzellenz der Hr. Minister des König!. Hauses, Staatsminister v. Metzsch-Reichenbach ist vom Urlaub zurückgekehrt und hat vie Geschäfte wieder über nommen. Deutsches Reich. Vom Reichstage. Sitzung vom 4. Mai 1909. Am BundeSratstische: Staatssekretär vr. v. Bethmann- Hollweg. Die Sitzung wurde um 2 Uhr 20 Min. eröffnet und die Besprechung der sozialdemokratischen Interpellation betreffend die gesetzliche Regelung der Rechtsverhält nisse der Pensionskassen in privaten Betrieben fort gesetzt. Abg. vr. Arendt (Rpt.): Die Werkkassen stehen außerhalb der Sphäre der Zwangsversicherung, und wenn man hier mit einer gesetzlichen Regelung eingreift, so besteht die Gefahr, daß die Unternehmer ihre freiwilligen Leistungen einstellen. Die Sozialdemokratie scheint den Arbeitgebern die Wohlfahrts einrichtungen verekeln zu wollen, denn es ist keine praktische Sozialpolitik, wenn man diese freiwilligen Werkskassen mit gesetz lichen Zwangsbestimmungen belasten will. Die Arbeiter mögen erkennen, daß ihr Vorteil in dem gedeihlichen Zusammengehen mit den Arbeitgebern liegt und nicht in dem Glauben an den Zukunftsstaat. Abg. BrejSki (Pole): Die Arbeiter zahlen gern für Kaffen, aus denen sie etwas bekommen können; andere sind für sie wert los. Zum mindesten muß eine Rückzahlung beim Ausscheiden aus dem Betrieb bewilligt werden. Abg. Behren» (wirtsch. Lgg): Weshalb sollen nicht, wie e- bei den Knappschaftskassen der Fall ist, auch bei den Werkkaffen die von den Arbeitern gewünschten gesetzlichen Unterlagen ge schaffen werden können? Ich bin nicht so pessimistisch, an zunehmen, daß dann die Arbeitgeber die Wohlfahrtseinrichtungen aufgeben werden. Abg. Hengsbach (soz.): Die Arbeitgeber kümmern sich den Teufel um die soziale Fürsorge für ihre Angestellten. Daß trotz dieser sogenannten Wohlfahrtseinrichtungen ein so starker Wechsel in den Betrieben stattsindet, spricht Bände dafür, wie die Arbeiter dort behandelt werden. Abg. Werner (dtsch. Refp.): Ich freue mich, daß die christ liche Arbeiterorganisation sich für Beibehaltung der Werkskaffen erklärt hat. Auch die Sozialdemokratie sollte anerkennen, daß in sozialer Hinsicht in den letzten Jahren viel geschehen ist. Abg. Hue (soz.): Aus egoistischen Motiven mögen die Kaffen nicht gegründet worden sein, sie haben sich aber zu einem Hilfs mittel des krassesten Egoismus ausgewachsen. Überall, wo für die Arbeitgeber kein Vorteil sich ergibt, denkt man nicht an die Schaffung von Wohlfahrtseinrichtungen. Der Staatssekretär hat diese Dinge ganz falsch aufgefaßt. Wie sieht es mit dem Ar beiterschutz in Walzwerken aus? Die betreffende Bundesrats verordnung ist eine Verhöhnung des Reichstags. Der Präsident rief den Redner wegen dieser Äußerung zur Ordnung. Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg: Der Abg. Hue hat konstatiert, daß alles, was ich über unsere sozialpolitische Gesetzgebung gesagt habe, falsch sei und nur er das Richtige ge troffen habe. Was ich als ethischen Gehalt der Pensionskasse be zeichnet habe, ist dies: Es reicht nicht aus, die Beiträge der Arbeiter zu den Pensionskassen rein wirtschaftlich zu beurteilen; diese Beiträge lassen vielmehr die Arbeiter als Träger der Wohlfahrtseinrichtungen erscheinen. Aber durch Polemik fördern wir die Sache nicht Wenn gesagt wurde, es wäre schon viel gebessert, wenn die Arbeiter im ersten Dienstjahr noch nicht ge zwungen würden, der Pensionskaffe beizutreten, so läßt sich diese vielfach bewährte Einrichtung gesetzlich nicht festlegen, bevor nicht die Kaffen obligatorisch gemacht werden. Man sollte übrigens davon absehen, bei den Arbeitern die Anschauung zu erhalten, als ob die Beschwerden über die Pensionskaffen ohne weiteres abgestellt werden könnten, wenn nur die böse Reichsverwaltung, der böse Bundesrat es wollten. Abg. Severing (soz.): Die Arbeiter wollen nicht von den Beschlüssen der Werkverwaltung abhängig sein. Bei Krupp be zahlen sie jährlich allein an Eintrittsgeld zu den Kaffen 8400O M.; da dürste ihre Forderung wohl berechtigt sein. Damit schloß die Besprechung. Nächste Sitzung Mittwoch 3 Uhr. Tagesordnung: Haftung des Reiches für seine Beamten, Gerichtsverfassungsgesetz, Bau forderungen und Viehseuchengesetz. Zur RetchSfinanzresorm. Die „Hamburger Nachrichten" erhalten in der Reichs finanzreformfrage „von beteiligter Seite" eine Darstellung, der zufolge ein guter Ausgang noch möglich scheint. Es heißt da: Die Sachlage sei nun so, daß in der nächsten in der Kom mission stattfindenden zweiten Lesung de- ErbschaftSsteuergesedeS die entsprechenden Anträge (betreff« einer Erbanfallsteuer für Kinder und Ehegatten) gestellt und behandelt werden müßten, erst dabei werde die Entscheidung fallen. Es bestehe die be gründete Erwartung, daß die Konservativen nicht mehr ihren Widerstand in vollem Umfange aufrechterhalten würden, da die in Aussicht stehende Wertzuwachssteuer eher eine Milderung der Erbansollsteuer zulassen würde . .. DaS wichtigste Moment liege eben darin, daß die Konservativen auch dann noch der Wert-
