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Tloniglieh Sächstsehev Staertsanzetgev. Verordnungsblatt der Ministerien «nd der Ober- nnd Mittelbehörden- Nr. 297 1909. Ankündigungen: Die ZeileN. Schrift der 6mal gespalt. AnkündigungSsette 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum aus 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktiousstrich (Eingesandt) 7S Ps. Preisermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. -o Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeS in Dresden. <r Mittwoch, 22. Dezember Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstatten S Mark vierleljälulich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expeditton Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Amtlicher Teil. Gesetz, die vorläufige Erheb««- der Steuer« «nd Abgabe« im Jahre 1910 detresseud; vom 17. Dezember 1909. Wir, Friedrich August, vo» «otteS Gnade« König von Sachse« usw. usw. usw. haben auf grund des die Abänderung einer Bestimmung des Gesetzes vom 5. Mai 1851 betreffenden Gesetzes vom 27. November 1860 (G.- u. B.-Bl. S. 176 flg.) wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1910 mit Zustimmung Unserer getreuen Stände beschlossen und verordnen hierdurch wie folgt: 8 1. Im Jahre 1910 sind, vorbehältlich der Vorschriften in Absatz 2, zu erheben: a) die Einkommensteuer mit den vollen gesetzlichen Beträgen (Normalsteuer), b) die Grundsteuer nach 4 Pfennigen von jeder Steuereinheit, e) die Ergänzungssteuer, ü) die Steuer vom Gewerbebetrieb 'im Umher- ziehen, o) die Schlachtsteuer, ingleichen die Übergangs- abgabe von vereinsländischem und die Ver brauchsabgabe von vereinsauSländischem Fleisch werke, k) die landesrechtliche Erbschaftssteuer, soweit sie für einen Erwerb zu entrichten ist, der bereits am 1. Juli 1906 begründet war (8 61 des Reichs erbschaftssteuergesetzes vom 3. Juni 1906, R.-G.-Bl. S. 654), und g) die landesrechtliche Stempelsteuer. Die endgültige Bestimmung über die Erhebung dieser Steuern und Abgaben bleibt, auch hinsichtlich des Jahres 1910, dem für die Finanzperiode 1910/11 zu erlassenden Finanzgesetze Vorbehalten. In letzterem wird insbeson dere darüber definitive Bestimmung getroffen werden, ob die Einkommensteuer mit den vollen gesetzlichen Beträgen (Normalsteuer) oder nur mit einem in Zehnteilen aus zudrückenden Bruchteile derselben zu erheben ist. 8 2. Alle sonstigen Abgaben, Natural- und Geldleistungen, die nicht ausdrücklich aufgehoben sind oder noch aufgehoben werden, bestehen vorschriftsmäßig fort. Auch bleiben den Staatskassen die ihnen im Jahre 1909 in Gemäßheit des Staatshaushalts-Etats zugeteilten übrigen Einnahme quellen ebenfalls bis zum Erlasse des künftigen Finanz gesetzes für die Finanzperiode 1910/11 zugewiesen. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz, mit dessen Aus führung Unser Finanzministerium beauftragt ist, eigen händig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, den 17. Dezember 1909. (L 3) Friedrich August. vr Wilhelm von Rüger. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Landrichtern Karl Erdmann Felix Kurt Kaiser in Bautzen, Friedrich Adam Oskar Imhof und vr. Her mann Wilhelm Robert Bauer in Chemnitz, Otto Karl Ernst Schnelle, vr. Ernst Eduard Illing, I)r. Max Felix Reiche-Große, vr. Christian Gottlieb Johannes ^tauß, vr. EmU Rudolf Heinze, Vr. Ernst Johann^ Franz Bessell, Johannes Felix Fabian und vr. Alexander Moritz Stübel in Dresden, vr. Otto Johannes Mangler in Freiberg, Karl Bernhard Thieme, Karl Woldemar Kuri v. MiaS- kowski, Friedrich Wilhelm Leopold Otto Höring, vr. Max Franz August Leonhardt, vr Karl Bruno Dimpfel, Richard Hermann Schnauder, vr. Kurt Iuliu- Friedrich Leonhardt und vr. Sigfried Waller Klare in Leipzig, August Hermann KönigSdörffer und vr. Ernst Meier in Plauen den Titel und Rang eines Land gerichtsrats, den Amtsrichtern Max Bernhard Rjcht-r in Aue, vr. Paul y-wald Rabitz, vr. Waldemat Sigismund Neumann und vr. Walther Richard Ulbricht in Bautzen, Georg Ernst Täger, vr. Karl Wilhelm Fuchs, vr. Alfred Henry Maria Julius Hüffer, vr. Oskar Klemens Heiduschka, vr. Max Hüttner, vr. Fried rich Hermann Otto May und Paul Johannes Gündel in Dresden, vr. Eduard Wilhelm Hugo Kurt Grabner in Ebersbach, Otto Paul Dreysel in Glauchau, vr. Max Eugen Häßler in Großschönau, Franz Arthur Breiting in Leipzig, Georg Hermann Kämmlitz in Lengenfeld, Ernst Waller Hernß in Meerane, vr. Hermann Otto Caspari in Meißen, Otto Gottfried Münckner und vr. Ehregott Robert Reinhold Pollmar in Oschatz, vr. Alfred Woldemar Urban in Radeberg, vr. Paul Gerhard Müller in Tharandt, Theodor Friedrich Meusel in Zöblitz und vr. Gustav Karl Kuhn in Zwickau den Titel und Rang eines Amts gerichtsrats, den Staatsanwälten Hans Konrad Seyfert in Dresden und vr. Paul Adam Johannes Schlittgen in Chemnitz den Rang in Klasse IV Nr. 14 der Hof rangordnung sowie dem in den Ruhestand getretenen Rechnungs inspektor Hermann Gustav Hertel in Zwickau den Titel und Rang eines Rechnungsrats zu verleihen. Se. Majestät der König haben geruht, den Haupt leuten Larraß, Komp.-Chef im 3. Jnf.-Regt. Nr. 102 „Prinz-Regent Luitpold von Bayern", Schieblich, Komp.-Chef im 8. Jnf.-Regt. „Prinz Johann Georg" Nr. 107, v. Metzsch-Reichenbach, Komp.-Chef im 2. Jäg.-Bat. Nr. 13, Gericke, Bott:.-Chef ipi 4.Feldart.- Regt. Nr. 48 das Ritterkreuz 1. Klasse des Albrechts ordens zu verleihen. Se. Majestät der König haben dem Spinnercibcsitzer vr. iog. b. e Johann Georg Bodemer in Zschopau die goldene Medaille „Virtuti st Wgsoio" mit der Berechtigung, dieselbe an dem Bande des Albrechtsordens zu tragen, zu verleihen geruht. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der in Sachsen staatsangehörige Fabrikbesitzer Franz Caßler in Berlin den ihm von Sr. Durchlaucht dem Fürsten zur Lippe verliehenen Leopold- Orden annehme und trage. Personalveranderungen in der Armee. Offiziere, Fähnriche usw. 17. Dez. v. Arnim, Rittm. und Eskadr.-Chef im Karab.-Regt., von dem Kommando zur Dienstleistung bei der Militär-Reilanstalt enthoben, v. Schönberg, Oberltnt. im 8. Jnf.-Regt. „Prinz Johann Georg" Nr. 107, vom 10. Jan. bis mit 31. Dez. 1910 weiterhin ohne Gehalt beurlaubt. Rudloff, Ltnt. im 14. Jnf.-Regt. Nr. 179, zu den Offizieren der Res. dieses Regts. übergeführt. Sekannlmachung. Die Steuerrezeptur Schönheide ist vom 1. Januar 1910 ab in ein Nebenzollamt umgewandelt worden. Dresden, am 20. Dezember 1909. 9248 Königliche Seneralrolldirektto«. Beiträge )«r staatliche» Schlachlviehverkcherung betr. Gemäß § 5 des Gesetzes, die staatliche Schlachtvieh versicherung betreffend, vom 2. Juni 1898 in Verbindung mit Artikel V des Gesetzes, einige Abänderungen des die staatliche Schlachtviehversicherung regelnden Gesetzes betr., vom 24. April 1906 hat das Königliche Ministerium des Innern bestimmt, daß für die im Jahre 1910 zu schlachtenden Tiere an Versicherungsbeiträgen 3M. — Pf. für ein männliches Rind, 4 - — - - - weibliches - -t- - 60 - - - Schwein zu erheben sind. Hierbei wird gleichzeitig darauf hingewiesen, daß auch im Jahre 1910 für zu entschädigende weibliche Rinder in den Fälley ein Zuschlag von je 5 M. zum Versicherungsbeitrag zu erheben ist, in welchen eine Leböndbeschau dckrch den Tierarzt oder Laienfleischbeschauer nicht stattgefunden hat. Die Einhebung dieses ZaschlagS- beitragS erfolgt, wie dies durch Bekänntmachung vom 24. Dezember 1902 Nr. 229 des Dresdner Journals und der Leipziger Zeitung — veröffentlicht worden ist, nicht durch die mit Einhebung der ordentlichen Ver sicherungsbeiträge beauftragten Hebestellen, sondern durch die Versicherungsanstalt in der Weise, daß der Zuschlag von dem Betrage der zu gewährenden Entschädigung in Abzug gebracht wird. Dresden, am 22. Dezember 1909. 9252 Der DerwaltungSauSfchutz der Anstalt für staat liche Schlachtviehverftcheruttg. Erkennungsnummern für Kraftfahrzeuge. Er- kennungs- Nummer Name, Stand und Wohnort des Besitzers Art des Fahrzeugs mit Benzinmotor IV 1348 - 1349 - 1350 - 1351 Übergeg IV 1109 - 1057 - 783 - 755 - 1238 - 810 - 534 - 69 - 1342 IV 1273 - 625 Che 1 Fa. C. Batky, Meerane Rahe, Konrad Ernst, Ma schinenbau-Volontär, Chemnitz Beik, Adolf, Kaufmann, Chemnitz Seifert, Otto, Fabrikant, Röhrsdorf äugen sind die Kraftfahrzet kennnngsnnmmern in den Besitz des Müller, Automobilly - - - - Lein, Joho mann, Cher - - - der Fa. Hamel - - - - Fa. C. N. Söhne, 0 - - - - Fa.C.A.Cl - - - des Schäfer, Oelsnitz i. ( - - - - Pick, Fe Chemnitz, - - - - Haase, Bt Händler, Fr - - - - Cale, Max Gewerbeaka Hierüber: Verkauft nach Coburg, - - Oberlichtenau l muitz, den 16. Dezember 1909 königliche Kreishauptmal Wagen Zweirad Wagen - tge mit den Er- Johann Robert, indler, Chemnitz, nnes Kurt, Kauf- nnitz, , Anton, Chemnitz, Bretschneider 'hemnitz, außner,Harthau, Max, Fabrikant, lix, Kaufmann, nmhard, Fahrrad- ankenberg, Wolfgang Fritz, demiker, Chemnitz. »ei Pulsnitz. 5420 HI «nschaft. 9244 Die Königliche Kreishauptmannschaft spricht dem Schulknaben Paul Arnold Ramsdorf in Weixdorf für die von ihm am 28. März 1909 mit Mut und Ent schlossenheit bewirkte Rettung eines Knaben vom Tode des Ertrinkens in dem Großteiche in Weixdorf lobende Anerkennung aus. 4302oiii Drcödcn, am 18. Dezember 1909. 9251 Königliche Kreishauptmanuschaft. Eruermrmgeu, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche be» Ministeriums drr Justiz. 1. Prädi- zierung. Verliehen: dem als Hül'sLrt-e ter bei dem Sportel- fiskalat verwendeten Expedienten des AG. Dresden Steglich der Amtsname „Burcmmsfistent". — 2. Beamten-Etat, a) In den Ruhestand verseht: der GeriS>t»asteiicr bei dem AG. Großenhain Kommissionsrat Merkel, ter Gerich.s^enel bei dem AG. Leipzig Wilhelm, b) Verstorben: der Lltum der Cttwts- anwaltschaft bei dem LG. Dresden Stessens 24. Rov., der Gerichtsdiciwr bei dem AG. Grimma Pahncr 28. Nov.. der Gerichtsdicncr bei dem LG. Dresden Geyer 7. Dez., der Expe dient bei dem AG. Meißen Grundmann und der Gc- richtSdiencr bei dem AG. Dresden Hau big 9. Dez., e) Im Staatsdienst angcstellt: die Gcrichtsasscssoren bei der Staatsanwaltschaft de» LG. Dresden vr. THSrrng, bei der Staatsanwaltschaft de» LG. Leipzig vr. Bogel, bei dem AG. Annaberg Wöge, bei dem AG. Chemnitz vr. Jesch und vr. Schopper. Ferner angcstcllt: die zur Probedienstleistung ein berufenen MilitSranwSrtcr Schäfer bei dem AG. Auerbach, Schwerdtner bei dem AG. Chemnitz als Expedienten, Wolf bei dem AV. Reichenbach, Schwabe Sei dein AG Rochlitz, Heek bei dem AG. Stollberg als GcrichtSdicner. 6) Der Sekretär bei dem AG. Leipzig Freygang ist unter Beförderung zum oberen ErpeditionSbeamtcn und unter Berleilwng de» Amts- namens „Burcauinspektor" »um Vorstände der AcrichtSvollzicl-erci ernannt worden, s) Befördert: der Aktuar bei dem AG.
