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WM Dres-ner Journal Nr. 296 1909 Amtlicher Teil zu Se. König!. Hoheit der Nach der von der Ständeversammlung vorgenom- zu- (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) vr. V Kaeubler in Bautzen, Nichtamtlicher Teil b) aus der zweiten Kammer in 9180 Innern Klein- der Rittergutsbesitzer Stadt rat von Trebra-Lin denau in Neustädtel; Beglaubigungsschreiben- Audienz zu empfangen Prinz Johann Georg, Herzog zu Sachsen, ist gestern abend 7 Uhr 21 Min. nach. Brüssel gereist. ») die Anfangs- und Endzeit — nach Tagesdaten —, b) der Ort und v) die Art der Tätigkeit. Ferner sind die einzelnen Zeitangaben fortlaufend nummerieren und die entsprechenden Nummern aus al- Stellvertreter: der Oberbürgermeister . der Rechtsanwalt und Ritter gutsbesitzer Geheime Hof rat Opitz auf Treuen oberen Teils, der Tischlermeister Schulze in Cossebaude bei Dresden; der Rittergutsbesitzer Heime Okonomierat Hähnel auf Kuppritz Pommritz, der Lithograph Roch Annaberg. der ages ende der eben I für ndeS >mer und äon- und Ge- vr. bei Mit Genehmigung des Ministeriums des wird vom 1. Januar 1910 ab die Gemeinde als Stellvertreter: der Fabrikant und Guts besitzer Clauß in Plaue- Bernsdorf, Die Mitglieder haben durch Wahl aus ihrer Mitte den Oberbürgermeister Geheimen Rat vr. Beutler zum Vorsitzenden und den Geheimen Hofrat Opitz zu dessen Stellvertreter bestimmt. Nach Maßgabe von § 17 des Gesetzes vom 29. Sep tember 1834, die Einrichtung der Staatsschuldenkasse be treffend, wird dies hierdurch zur öffentlichen Kenntnis gebracht. In der Person des bei dieser Kasse angestellten Oberbuchhalters, Rechnungsrats Karl August Emil Israel, und in der seines Stellvertreters, des Staatsschulden ¬ behufs Entgegennahme seines im Königl. Residenzschlosse in geruht. Dresden, 21. Dezember. als Mitglieder: der Oberbürgermeister Ge heime Rat vr. Beutler in Dresden, der Rittergutsbesitzer Ge heime Okonomierat vr. von Wächter auf Röcknitz; als Mitglieder: der Rentier vr. Vogel in Dresden, Dresden, 20. Dezember. Se. Majestät der König haben heute den außerordentlichen Gesandten und bevoll mächtigten Minister Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin Frhrn. v. Brandenstein Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. -- Die in Berlin am 20. Dezember auSgegebene Nr. 63 des Reichs-Gesetzblatts enthält: Bestimmungen über den Betrieb von Telegraphenanlagen auf fremden Schiffen in deutschen Hoheitsgewässern, sowie eine Bekanntmachung, betreffend die Ein richtung und den Betrieb gewerblicher Anlagen, in denen Thomas schlacke gemahlen oder Thomasschlackenmehl gelagert wird. sammengesetzt. Es sind gewählt worden: a) aus der ersten Kammer DaS Königliche Ministerium des Innern hat die Errichtung einer neuen Apotheke in Dresden am Frei berger Platz oder in nicht allzuwetter Entfernung von diesem in der Freiberger Straße genehmigt. Bewerbungen um diese Konzession sind spätestens bi- -nm LV Januar 1910 bei der unterzeichneten Königlichen Kreishauptmann schaft einzureichen. Die Bewerber haben, unter näherer Angabe über das Grundstück, in welchem sie die königlich Sächsischer Staatsanzeiger Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden Apotheke zu betreiben gedenken, außer ihrem Appro bationsscheine, einem Leumundszeugnis und einem Lebenslaufe noch eine nach der Zeitfolge geordnete lückenlose Übersicht über die bisherige Tätigkeit seit der Approbation beizufügen, aus welcher hervorgeht: Prausitz mit der Landgemeinde Porschnitz vereinigt. Dresden, den 17. Dezember 1909. 1813II6 Ministerium de- Inner«. 9181 Dom Oldenburgischen Landtage (W.T. B.) chwer lage«- :r 800 nden. Mit- raten, fechte, fallen >aben. h der og er fizier- lieber lrmee neral- l von von ädels- ihrer irichs- l an- ) das rinder über dem »Miliz und Wirt- der Schluß In mit Aus- Lage Ver- Werk be- Zeuge ffenes Ge- Sch. Seife n" ist -ipzig mtdie licher eine ichnet Die nutzer n der i, ein issers. rden. !und- llfilas S 383 ischen (käme rden, und den aus- ame) d er- »ürde zelne Wert Hin- dicht- r. R. enen Ein enen uche. Wille enen und Ent- aach- agen lber- be- über rden ver teilt, sten- nden >. R. den- Wort erlin »Pf. wird enge schil- euer ägen Auf- mer- mter Aus- Der Seht nicht buchhalters Ernst Bruno Schmidt, ist keine Änderung eingetreten. 3674/3786«. Berf.-R. ' Dresden, den 17. Dezember 1909. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Ober-Postschaffner Felgner in Zwickau (Sachs.) das Ehrenkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Kaufmann Ewald Winter in Leipzig den ihm von Sr. Majestät dem Könige von Rumänien verliehenen Titel „Königlich Rumänischer Hoflieferant" annehme und führe. menen Wahl des LandtagS»»»schusseS zu Verwaltung der Staatsschulden ist dieser in folgender Weise c> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrath 0 eng es in Dresden. <r Dienstag, 21. Dezember Oldenburg, 20. Dezember. Der Landtag ist bis zum 4. März 1910 verlängert worden. Zugleich wird er von morgen an bis zum 8. Februar 1910 vertagt. In der heutigen Sitzung wurde der Aufnahme einer Anleihe von 3950000 M. zur Deckung des Fehlbetrags des Eisen- bahnbaufonds zugestimmt. Deutsches Reich. Die hessischen Handelskammern und die LchisfahrtS- abgaben. Darmstadt, 20. Dezember. Auch die Handels kammer Darmstadt hat zu der Denkschrift Sachsens und Badens gegen die Einführung von Schiffahrtsabhaben Stellung genommen und beschlossen, darauf hinzuwirken, daß sich die übrigen hessischen Handelskammern zu einem erneuten energischen Protest gegen die von Preußen ge planten Schiffahrtsabgaben zusammentun möchten, um hierdurch die hessische Regierung zu einem Anschluß an das Vorgehen von Sachsen und Baden zu veranlassen. Inzwischen hat die Handelskammer Mainz namens des Hessischen Handelskammerlags an das Staatsministerium die Bitte gerichtet, es möchte einer Vertretung der hessischen Handelskammern Gelegenheit zu einer Be sprechung auf Grund des von der preußischen Regierung vorgelegten Materials betreffend Schiffahrtsabgaben ge geben werden. Die Handelskammer Darmstadt hat sich diesem Gesuch angeschlossen. (Franks. Ztg.) die zugehörigen, der Zeitfolge nach geordneten und ge hefteten Zeugnisse zu setzen. Außerdem wird noch auf folgendes hingewiesen: 1. Bewerber, welche eine Apotheke bereits besessen und sie freiwillig wieder veräußert haben, können in der Regel keine und nur ausnahmsweise beim Vor handensein ganz besonderer Umstände Berücksichtigung sinken; 2. Gesuche von Apothekern, welche sich vom Apo thekergewerbe abgewendet und durch Übernahme ander weiter Geschäfte und Stellungen ihrem Berufe ent fremdet haben, können nicht berücksichtigt werden; 3. Gesuche von Apothekern, die erst seit kürzerer Zeit als 12 Jahre zurückgerechnet approbiert sind, haben keine Aussicht auf Erfolg; 4. die Konzessionen werden nur als persönliche ver liehen, sind also unveräußerlich und unvererblich. Dr^Sde«, den 16. Dezember 1909. ) «2: vn Mögliche Kreisha«ptman«schaft. 9197 Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. * Die vorläufig festgestellten Verkehrseinnahmen der Sächsischen Staatseisenbahnen im Monate November 1909 betragen 12460900 M. oder 558 100 M. mehr als im gleichen Monate des vergangenen Jahres, wovon 3 778 900 M. (206 100 M. mehr) auf den Personen verkehr und 8682 000 M. (352 000 M. mehr) auf den Güterverkehr entfallen. Die Gesamteinnahmen der Sächsischen Staatseisenbahnen vom 1. Januar bis 30. November d. I. betragen nach vorläufiger Feststellung 142 844055 M. oder 6 089 765 M. mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Hierzu trugen der Personen verkehr 50 200 434 M. (2 730191 M. mehr) und der Güterverkehr 92 643 621 M. (3 359 574 M. mehr) bei. und auf der bisher verfassungsmäßigen Abgabenfreiheit des Strom Verkehrs auf. ES erscheint schon wirtschaftlich sehr bedenklich, wenn Preußen durch seine Abgabenpolitik in diese Verhältnisse ein greifen will. Durch die damit drohende Umwälzung der Wett- bewcrbsverhältnisse und die damit unvermeidlich verbundene Schädigung zahlreicher Wirtfchaftsinteressen werden aber auch die bundesstaatlichen Beziehungen keineswegs gefördert! Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Ausland. Zur parlamentarischen Lage in Österreich. (W.T. B.) Wien, 20. Dezember. Das Herrenhaus verhan delte heute über das Gesetz betreffend die Reform der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses. Der Referent Fürst Schönburg gab der Hoffnung Ausdruck, daß die neue Geschäftsordnung eine Wiederkehr der bedauerlichen Zustände der letzten Jahre ausschließen werde. Frhr. v. Plener sprach sich in demselben Sinne aus. Graf Thun erklärte, die Rechte werde dem Gesetzentwurf zu stimmen. Graf Pininski gab seiner Befriedigung Aus druck, daß der Antrag zur Bekämpfung der Obstruktion aus der Mitte der Obstruktionisten hervorgegangen sei. Nach dem Schlußwort des Referenten wurde der Ent wurf in allen Lesungen einhellig angenommen. Der Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses setzte die Verhandlung des Budgetprovisoriums fort. Ministerpräsident Frhr. v. Bienerth hob zunächst hervor, daß infolge der Vorgänge der allerletzten Tage die Er ledigung des Budgetprovrsoriums zu einer Angelegenheit von höchst politischer Natur geworden sei, und wies nachdrücklich den Borwurf zurück, daß die Regierung dem Parlament feindlich gesinnt sei. Insbesondere sei festzustellen, daß die Behauptung, die Regierung habe mit der ungarischen Regierung einen geheimen, die österreichischen Interessen wesentlich beeinträchtigenden Pakt geschlossen, dessen Einhaltung nur möglich wäre, wenn das öster reichische Parlament ausgeschaltet würde, eine Fabel sei, an der kein wahres Wort sei. Mit der ungarischen Regierung sei kein Pakt abgeschlossen worden und, falls in Zukunft eine Verein barung über die Regelung einzelner Fragen nötig werden würde, werd« er, der Ministerpräsident, wie früher, nicht nur für eine wirklich brauchbare Grundlage einer dauernden und befriedigenden Ordnung der Verhältnisse unter Wahrung der Interessen der Gesamtmonarchie, sondern auch für die österreichischen Interessen eintreten. (Lebhafter Beifall.) Der Ministerpräsident widerlegte ferner den Vorwurf, daß die gegenwärtige Regierung den Slawen feindlich gesinnt sei, und betonte, sie halte an dem Standpunkt fest, daß eS vollständig verfehlt wär«, in Österreich Politik gegen irgendeinen Volksstamm führen zu wollen, daß vielmehr die Regierung des Kaisers eine Regierung nicht für einen, sondern für alle Bolksstämme sein müsse. ES sei wünschenswert, daß jede Parteiverbindung erleichtert werde, die bereit sei, für die Staats- und Bolksnotwendigkeiten einzutrcte» und ihre glatte und den allgemeinen Interessen entsprechend« Zeitnngsfchau. Die „Magdeburgische Zeitung" bringt zu der Frage der Schiffahrtsabgaben folgende gerade für unser engeres Vaterland recht bemerkenswerte Aus führungen: Der Wettbewerb der ^deutschen Wasserstraßen unter einander dürfte durch die geplanten Schiffahrtsabgaben sehr be denkliche Verschiebungen erleiden. Die kürzlich veröffentlichte preußische Denkschrift zur Abgabenfrage läßt das an zahlreichen Einzelheiten erkennen. Bekanntlich besteht jetzt zwischen der Schiffahrt auf der Elbe und auf der Oder ein scharfer Wett bewerb hinsichtlich de- Güterverkehr- der Lausitz und einzelner bestimmter Gebiete von Schlesien, namentlich aber von Nord- böhmen. Die preußische Denkschrift stellt nun zwar für die Elbe Schiffahrtsabgaben in Aussicht; von Schiffahrtsabgaben für den Oderverkehr verlautet jedoch nicht». Die an der Elbschiffahrt be teiligten »reise müssen daraus eine schwere Bedrohung ihrer Wettbewerbssähigkeit gegenüber der Oderschiffahrt befürchten. Auch für kleinere Verhältnisse stellt die Denkschrift bedenk liche Veränderungen inAursicht. So soll die Saale vom Zweck verband der Elbe ausgeschlossen bleiben, kann also von Preußen jederzeit abgabenfrei gemacht werden. Der Verkehr bestimmter Gebiate, der jetzt über Riesa geht, würde nach Halle gelenkt werden, sobald nn Umschlagsverkehr die abgabenfreie Saalstrecke von Barby bi- Halle mit der abgabenbelasteten Elbstrecke Barby- Riesa konkurrierte. Bei dem Wettbewerb der Elbe gegenüber der Saale oder der Oder handelt e- sich zum Teil um den Gegensatz sächsischer und preußischer verkehr-interessen. Die jetzigen Verhältnisse bauen sich auf den natürlich gewordenen BerkehrSbedingungen
