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Dresdner Journal : 06.12.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-12-06
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190912061
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19091206
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19091206
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1909
-
Monat
1909-12
- Tag 1909-12-06
-
Monat
1909-12
-
Jahr
1909
- Titel
- Dresdner Journal : 06.12.1909
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Ealabrien, Bruder der bei v Wind« Ab- be- land, noch erhel aus zwift! über Besp die zwisö 4. D, meld« de- v. Ht v. M Meist licher wohn türkis stritti Trup « Sein Führ, schuld Wett « westlir Im c Wind« noch s weichr den V berg s Varon - 3.4 schwaö starker, Annab 4 hat h nach L eingei bring über beme belar Min« de-^ hat, Jstu spani gerü^ Gebi von Spa Meh Deu Deutsches Reich. Bom Kaiserlichen Hofe. (W. T. B.) Potsdam, 5. Dezember. Se. Majestät der Kaiser ist gestern abend A12 Uhr auS Göhrde hier ein getroffen. Bure auSw «eger Recht Mani landi und I vom den ( Tief l Teiltie englan weiter, Weitei wird z plötzliö keine«» geordnetenhauses sowie die beiden Vizepräsidenten gaben sich gestern nach Wien; sie werden heute vom König in Audienz empfangen werden. Zur ungarische« Krise. (W.T.B.) Budapest, b. Dezember. Der Präsident des Frau Prinzessin Johann Georg, nebst Durchlauchtigster Gemahlin, geb. Prinzessin von Bayern, König!. Hoheit, au- Nymphenburg zu mehrtägigem Besuche Ihrer König!. Hoheiten des Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg hier ein. Die Prinzlichen Herrschaften hatten sich zur Begrüßung der hohen Verwandten auf dem Hauptbahnhof ein gefunden. Mitteilungen auS der SAentlichen Verwaltung. Vberverwaltimg-Hericht. Das Oberverwaltungsgericht hat vor einigen Jahren die Frage, ob Zeitungsausträger der Arankenversicherungspflicht unterliegen, in zwei Fällen verneint und dabei angenommen, daß die Austräger als selbständige Gewerbetreibende zu gelten hätten Hierfür war in erster Linie der Umstand maßgebend, daß die betreffenden Personen nach den bestehenden Einrichtungen den Vertrieb der Zeitung auf eigene Gefahr und Rechnung zu besorgen hatten, dementsprechend über den Empfang der Bezugsgelder im eigenen Namen quittieren, infolgedessen aber auch den Betrag für die entnommenen Zeitungen unbedingt voll bezahlen mußten, ohne Rücksicht darauf, ob sie selbst daS Geld von den Zeitungsempfängern erhalten hatten. In einer kürzlich verhandelten Berwaltungsstreitsache zwischen dem Verlage einer Zeitung und einer Ortskrankenkasse ist das Ober verwaltungsgericht zu einem Urteile gelangt, das die Kranken versicherungspflicht der Austräger bejaht. Es hebt in seinem Urteile hervor, daß bei den Austrägern der klagenden Firma die Verhältnisse wesentlich anders lägen, als in den beiden erwähnten Fällen. Die Austräger der klagenden Firma erheben das Bezugsgeld von den Zeitungsabnehmern nicht für sich, sondern für die Firma, die nach den verwendeten Quittungs formularen den Empfang bestätigt; ferner haften die Austräger für etwaige Ausfälle nur dann, wenn sie verabsäumen, un eingelöste Quittungen bis zum 10. jeden Monats zurückzugeben und die Lieferung der Zeitung einzustellen. In dieser Regelung könne keine Abwälzung der wirtschaftlichen Verantwortlichkeit auf die Austräger erblickt werden; sie stelle sich ihrem Wesen nach vielmehr als eine Art Vertragsstrafe für ein schuldhaftes Verhalten dar. Schon aus diesen beiden Tatsachen (Quit- tungsleiftung durch die Klägerin und Nichthastung für un bezahlte Abonnementsgelder) ergebe sich, daß die Aus träger den Zeitungsvertrieb nicht auf eigene Rechnung, sondern im Ramen der Nagenden Firma besorgen. Hierzu komme noch folgendes: die Klägerin gewähre jedem Abnehmer beim Ein tritt eines Unfalles 1000 M. Entschädigung, sobald er „den Abonnementsbetrag de- beim Unfälle laufenden Monats gegen Aushändigung der Quittung entrichtet, diese aufbewahrt und vor Eintritt deS Unfalles eigenhändig mit seiner vollen Namens unterschrift versehen hat". Durch den Bezug der Zeitung und die Einlösung der Quittung werde die wesentlichste Voraussetzung für das Bestehen eines Versicherungsvertrages geschaffen. Daß als Vertragsparteien hierbei nur die klagende Firma einerseits und der leinzelne Abonnent anderseits in Betracht kommen könnten, bedürfe keiner weiteren Erläuterung Gerade diese Eigentümlichkeit des von der Klägerin betriebenen Zeitungs verlages schließe jeden Zweifel darüber aus, daß die Austräger nicht als selbständige Unternehmer des Zeitungsvertriebes, sondern nur als Boten der Klägerin angesehen werden könnten. Komme ihnen aber nur diese Eigenschaft zu, so unterlägen sie als gewerb liche Hilfsarbeiter der Krankenversicherungspflicht. Bei dieser Sachlage sei es für die Entscheidung belanglos, ob die Austräger über einen Teil der ihnen überladenen Freiexemplare beliebig verfügen könnten. Ebensowenig ließen sich aus dem Umstande, daß den Austrägern für die Gewinnung neuer Kunden besondere Vergütung gewährt würden, irgendwelche Schlüsse auf ihre recht liche Stellung ziehen. Zur italienische« Kabinettskrise. (Berl. Lokalanz.) Rom, 5. Dezember. Sonnino hat gestern den Auftrag zur BUdung des Kabinetts erhalten. Zur inner politische« Lage England». (W.T.B.) London, 4. Dezember. Auf Veranlassung der national-demokratischen Liga hatte sich heute nachmittag eine sehr große Menge auf dem Tratalgar Square ein gefunden, um gegen das Vorgehen der Lords in der Budgetfrage zu protestieren. Bon sechs Tribünen wurden Reden gehalten. Es wurde schließlich eine Resolution angenommen, in der das Vorgehen der Lords als Bruch der Verfassung und als ernste Bedrohung der Freiheiten des Volkes verurteilt wird, die nur durch die vollständige Abschaffung des Vetorechts des Oberhauses gewahrt werden könnten. London, 6. Dezember. Wie „Daily News- melden, haben fast alle Kaufleute, die am Sonnabend Tabak aus dem Zollamte abholten, nur die im früheren Budget vorgesehenen Zölle entrichtet. Große Mengen Rum sind unter den gleichen Bedingungen ausgeliefert worden. Die Kaufleute schicken sich an, große Mengen von Waren einzuführen, ohne irgendwelchen Zoll zu zahlen. vo« der sranzösischen Armee. (W.T. B.) Paris, 6. Dezember. Der „Eclair- will wissen, daß das Kriegsministerium auf grund der seit mehreren Monaten mit verschiedenen Flugmaschinen unternommenen Versuche zu folgender Schlußfolgerung gelangt sei: Die Aeroplane können nunmehr al- Angriffswaffe angesehen werden. Sie gestatten, Geschosse zu schleudern. Sie werden in künftigen Kriegen die Rolle von Schnellkanonen mitspielen und die feindlichen Reihen mit Tod und Schrecken bedrohen. DaS Blatt will ferner wissen, daß der Kriegsminister die in der Kammer und im Senat an ihn gerichteten Anfragen in diesem Sinne beantworten werde. Ferner heißt eS, daß der Geniehauptmann Gerardille, ein Schüler Wilbur Wright-, dazu auSersehen sei, die Genieoffiziere in der Aviatik auszubilden. vom Befinde« de» spanische« KSnig». (B.T.) Paris, 5. Dezember. Die vom „Gil BlaS- gebrachte Nachricht, daß da- Ohrenleiden des König- Alfons sich wesentlich verschlimmert habe und eine Ope ration erforderlich mache, wird für übertrieben bezeichnet, aber eifrig besprochen. Ein belgischer Protest gegen die englischen Anklagen wider die Kongoregierung. (W.T.B.) Brüssel, b. Dezember. Eine größere Anzahl Polltischer und akademischer Persönlichkeiten, unter ihnen verschiedene frühere Minister, veröffentlichen einen Protest gegen Eng- Reliktenversorgung so wenig herausgesprungen ist, so beruht da» auf der erfreulichen Tatsache, daß die deutsche Getreideproduktion o erheblich zugenommen und einen großen Teil de» Import» lberflüssig gemacht hat. Abg. Behren» (wirtsch. vgg.) stimmte dem Gesetzentwurf »u, verwahrte sich ober dagegen, daß man sich durch diese Zu stimmung einer Verhöhnung der Witwen und Waisen schuldig mache. SS fei geschäftlich einfach nicht möglich, bi» zu dem ge gebenen Zeitpunkt ein Gesetz, wie e» gefordert wird, zu schaffen. Damit schloß die erste Lesung. Bei sehr schlecht besetztem Lause wurde der Antrag auf dommissionSberatung gegen die Stimmen der Linken einschließlich der Rationalliberalen abgelehnt nnd darauf der Entwurf in zweiter Lesung ohne Debatt- angenommen. ES folgte die erste Berctung des deutsch-portugiesischen Handelsvertrag». Staatssekretär de- Innern Delbrück: Seit der Kündigung >e- deutsch-portugiesischen Handelsvertrag- im Jahre 1892 hat ich die deutsche Einfuhr nach Portugal nicht ungünstig entwickelt, >a sie gegenüber der Einfuhr anderer Staaten nicht differenziert war. Dagegen ist die Einfuhr Portugal- nach Deutschland an nähernd gleich geblieben. Durch den neuen portugiesischen Zoll- arif, der wesentliche Zollerhöhungen enthält, und durch daS bereits angenommene portugiesische Gesetz, da- beim Abschluß von Handelsperträgen für gewisse Artikel jede Tariskonzession auSschließt, während bei anderen Artikeln Tarifkonzessionen nur bei Gegenlonzessionen bewilligt werden dürfen, ist es notwendig, mit Portugal in ein Vertrag-Verhältnis zu g^angen, daS eine Differenzierung Deutschlands anderen Staaten gegenüber ausschließt. Der Ihnen vorgelegte Vertrag bringt nicht nur die Meistbegünstigung, sondern darüber hinaus noch weitere Be günstigungen, so die Bindung der Sätze de- geltenden Tarifs mit gewissen Einschränkungen. Für 72 Proz. unserer Gesamt- ausfuhr bleibt der bisherige Zustand bestehen. Der wirtschaft- iche Ausschuß hat den Vertragsentwurf einstimmig gutgeheißen. Ich bitte Sie namens der Verbündeten Regierungen, dem Ver tragsentwurf zuzustimmen. Abg. vr. Pipe^r (Z.): Wir beantragen die Überweisung de- Vertrag» an eine Kommission Jedenfalls muß er zu den un günstigsten gerechnet werden, die uns jemals vorgelegt worden ind; Deutschland trägt die Kosten, Portugal hat die Vorteile. Die un» zugestandenen Ermäßigungen sind zum großen Telle Scheinermäßigungen. Die beteiligten Industrien müssen jeden falls in die Lage kommen, ihre Bedenken der Kommission vor- zutraqen. Abg. Graf Kanitz (kons ): Gegen den Vertrag besteht eine Reihe von Bedenken. Die portugiesische Regierung hat sich Vor behalten, die Zölle für eine ganze Reihe von Gegenständen auch innerhalb der BertragSdauer zu erhöhen, und da» sind gerade solche Gegenstände, die für die deutsche Ausfuhr von besonderem Interesse sind, wie Textilwaren, Garne, Maschinen, Instrumente, Waffen, Papier, feine Lederwaren rc. Es ist deshalb nicht zu verwundern, wenn in industriellen Kreisen gewisse Besorgnisse geltend gemacht worden sind, namentlich da die Zollsätze des portugiesischen Tarif» exorbitant hoch sind. Sehr zu bedauern ist auch da» große Entgegenkommen bezüglich der Port- und Madeiraweine. Wir stimmen für eine Kommission»beratung, da durch Ablehnung de» Vertrags die Situation nur verschlechtert würde. Abg. Merkel (nl.): Der neue Vertrag wird einen großen Teil unserer Fertigwarenindustrie vom portugiesischen Export voll kommen auSschließen. Deutschland bewilligt die uneingeschränkte Meistbegünstigung, während Portugal gar nicht daran denkt. Der Wortlaut de» portugiesischen^ französischen und deutschen Textes stimmt überdies nicht überein, und dadurch wird bewiesen, daß Fachleute zum Abschluß de» Vortrags nicht hinzugezogen worden sind. Der Vertrag muß von Grund aus umgearbeitet werden. Ich schlage vor, den Vertrag einer Kommission von 28 Mitgliedern zu Überweisen. lBeifall bei den Rationalliberalen.) Geh. Rat beim Reichsamt des Innern Müller stellte fest, daß für beide Bertrag-teile der französische Text maßgebend ist. über Einzelheiten wird in der Kommission zu sprechen sein. Es ist ausgeschlossen, daß Portugal eine Erhöhung der Zollsätze inS Ungemessene vornehmen kann; denn e» ist nach oben eine Grenze gezogen. Abg. Buddeberg (freis. vpt ): Der vorgelegte Vertrag gibt weder der Exportindustrie eine sichere Grundlage noch nützt er anderen Erwerbsständen. Haben wir im Deutschen Reiche denn so traurige Zustände, daß wir unS von einem Staate wie Portugal die Bedingungen für einen Handelsvertrag vorschreiben lassen müssen? Abg. vr. Südekum (soz.): Bei der Au-arbeitung diese» Vertrags hat die Diplomatie, die bis jetzt eine Domäne für wenige Familien ist, ganz versagt Abg. Linz (Rpt ): Der Vertragsentwurf beweist, daß es vielfach an der erforderlichen Fühlung zwischen Industrie, Handel und Behörden fehlt. Staatssekretär Delbrück: Alle gehörten Sachverständigen und Körperschaften waren der Ansicht, daß die dem Export drohenden Gefahren durch diesen Handelsvertrag abgewendet werden. Die Wünsche der Interessenten sind aber nicht immer zu vereinbaren. Bei der Beratung des Handelsvertrag» haben unS Anträge vom Deutschen Handelstag und b2 Handelskammern, eine Denkschrift des Mitteleuropäischen Wirtschaft-Verein- und eine solche de» Handel»vertrag»ver«in» vorgelegen. Sie enthalten im wesentlichen dieselben Ergebnisse und Anregungen und sind ebenso wie zahllose Einzeleingaben in Betracht gezogen worden. Ich werde für alle Anregungen, die mir gegeben werden, jederzeit überaus dankbar sein. Eine frühere Veröffentlichung de» Vertrags war leider nicht möglich; ich nehme aber an, daß sie immer noch so rechtzeitig geschehen ist, daß die Interessenten sich dazu äußern können. Ich stimme dem Abg. Merkel darin bei, daß unsere Industrie ohne einen offenen und aufnahmefähigen ausländischen Markt nicht auskommen kann, aber da» Gedeihen unserer Industrie basiert doch auf einem stabilen inländischen Markt, und hieran» ergeben sich die Richtlinien für unsere Zoll- Politik. Darauf «at Vertagung ein. Nächste Sitzung Montag 2 Uhr: Interpellation betreffend Kieler Werft, Fortsetzung der heutigen Debatte u. a. Schluß Kö Uhr. Erricht««- deutscher Konsulate i« Sibirien. Die Frage der Errichtung deutscher Konsulate in Sibirien dürfte bald spruchreif sein. Die an dem sehr bedeutenden, zukunftreichen Handel mit Sibirien be teiligten Kreise bezeichnen eS al- dringend notwendig, daß nicht nur an einem, sondern an mehreren Plätzen deutsche Konsulate bestehen. Omsk, Tomsk und Irkutsk kommen zunächst in Betracht. In einer ausführlichen Eingabe an da- Auswärtige Amt hat der Deutsch-Russische Verein auSgeführt, daß diese drei Plätze in wenigen Jahren der Mittelpunkt der nach Produktion und Handels- Verhältnissen ziemlich verschiedenen Gebiete — Steppen- gebiet, Westsibirien und Ostsibirien — geworden sind. Zurzeit ist in Sibirien überhaupt kein volles deutsches Konsulat, selbst in Wladiwostok gibt eS nur eine Kon- sulatsagentur. (Nat. Ztg.) Da» Heilverfahren bei be« Ber«f»genofienschasten. , Im Reich-versicherungSamt fand kürzlich unter Vorsitz de» Präsidenten Kaufmann eine Sitzung statt, an der unter Zuziehung zahlreicher Mitglieder de» Amte» die Vertreter der gewerblichen BerufSgenoffenschasten und zahlreiche Arzte teilnahmen. Es wurden m dieser Sitzung eingehende Erörterungen über da- Heilverfahren bei den BerufSgenoffenschasten gepflogen, die sich auf Feststellungen tützten, die in dieser Richtung vom Reich-Versicherungs- amt vorgenommen worden waren. E» ergab sich, wie die „T. R.- berichtet, unter den An- wesenden volle Einmütigkeit darüber, daß da» 'Heilverfahren der Berufsgenossenschaften insofern reformbedürftig sei, al» ein frühere» Eintreten für die Behandlung der Unfallverletzten »ringend notwendig erscheint. Nur hierdurch könnte die stetig wachsende Rentenlast der BerufSgenoffenschasten herabgemindert werden ES wurde eine Kommission, bestehend au» den Ber- waltung-direktoren Justizrat Wandelt Essen, Reichstagsabgeordneter vr. Wiemer-Berlin, Direktor Scheele-Berlin, Direktor MaeSmann- Mainz, Direktor vr. Brauer-Berlin und den Ärzten Landes- Medizinalrat vr. Liniger-Düsseldorf, vr. Frank-Charlottenburg, Prof. Hildebrand-Marburg, SanitätSrat vr. Bogatsch-BreSlau ge- wählt, die Vorschläge ausarbeiten soll. Die von der Kommission aufgestellten Vorschläge sollen alsdann einer neuen Bersamm- ung der beteiligten Faktoren zur Beschlußfassung vorgelkgt werden. Die neue« Bürgermeister vv« Hamburg. (W.T. B.) Hamburg, 5. Dezember. Der Senat wählte den Senator vr. Predöhl zum ersten und den Senator vr. Schröder zum zweiten Bürgermeister für da- Jahr 1M. Ausland. Au» dem Ssterreichische« Abgeordnetenhaufe. (W. T. B.) Wien, 4. Dezember. Abgeordnetenhaus. In der heutigen Debatte über das Budgetprovisorium machte der Abgeordnete DaszinSky (Soz.) den Ministerpräsidenten verantwortlich für die bisherige Arbeitsunfähigkeit de» Hauses; er habe das Parlament absichtlich ausgeschaltet, um Ungarn ungehindert Zugeständnisse machen zu können. Weiter sei an der parlamentarischen Misere der nationale Chauvinismus der bürgerlichen Parteien schuld. Ter Schutz der Auswanderer lasse alles zu wünschen übrig, es sei heute die größte Erniedrigung, sich im Auslande als österreichischer Untertan zu bekennen. In Deutschland habe man für die österreichischen Auswanderer polizeiliche Legitimationen eingeführt. Niemand anderem gegenüber wage man etwas derartiges. Nachdem sodann der Ab geordnete Steinwender die Staatsfinanzen einer scharfen Kritik unterzogen hatte, wurde die Verhandlung auf Donnerstag vertagt. Der tschechische Freidenkerverband „Smetana" auf- a-»Sst. (W.T.B.) Prag, 5. Dezember. Die Statthalterei von Böhmen löste den tschechischen Freidenkerverband „Smetana- wegen der zum Protest gegen die Hinrichtung Ferrers ab- gehaltenen Versammlung auf und beschlagnahmte Bücher und Schriften sowie das große Vereinsvermögen Haussuchungen, die bei den führenden Mitgliedern des Verbands vorgenommen wurden. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 4. Dezember 1909. Am BundeSratStische die Staatssekretäre Delbrück, v. Schön, v. Tirpitz. Präsident Graf Stolberg eröffnete die Sitzung nach U12Uhr Ein schleuniger Antrag Ablaß und Gen. wegen Einstellung zweier gegen den Abg. Hanssen (Däne) beim Landgerichte Flensburg und beim Reichsgerichte schwebender Strafverfahren für die Dauer der Session wird ohne Diskussion angenommen. ES folgte die Interpellation der Freisinnigen und Sozial demokraten betreffend den Werftbetrieb in Kiel. Abg. vr. Wiemer (freis. vpt) beantragt mit Rücksicht darauf, daß über das Urteil im Kieler Werftprozeß die näheren Einzel heiten noch nicht bekannt sind, die Verhandlungen über die Inter pellation um ein bis zwei Tage zu verschieben. Aba. Singer (soz.» schloß sich diesem Vorschläge an. Auf die Frage de- Präsidenten erklärte Staatssekretär v. Tirpitz: Wenn da- hohe HauS die Beantwortung der Inter pellation zu verschieben wünscht, so bin ich bereit, die Interpellation am Montag zu beantworten. WaS die anderen auf der Tagesordnung stehenden Inter pellationen, betreffend den Arbeitsnachweis im Ruhr-Kohlenrevier, betreffend die Privatbeamtenversicherung, die Unterstützung arbeits loser Tabakarbeiter, den ManSfelder Bergarbeiterstreik und be treffend die Anwendung des Reichsvereinsgesetzes anlanat, so er klärte Staatssekretär Delbrück, ihre Beantwortung wecke an einem der nächsten Tage erfolgen. Hierauf wurde die erste Beratung des Gesetzentwurfs be treffend Abänderung des Paragraphen 1b des Zolltarif gesetzes (Witwen- und Waisenversicherung der Arbeiter) fortgesetzt. Abg. Sachfe (so-.): Auf Grund de» Zolltarifgesetze» sind dank der Tätigkeit de» Zentrum» Hunderte von Millionen in die Taschen der Großgrundbesitzer geflossen. Wa« Wunder, daß für die Witwen und Waisen der gewerblichen Arbeiter keine Mittel zur Verfügung stehen. Redner polemisierte erregt gegen da- Zentrum und wurde von dem Vizepräsidenten vr. Spahn wieder holt zur Ordnung gerufen. Abg. Stadthagen (soz): Die Hinterbliebenenversicherung kann bi» zum 1. Januar nicht zustande kommen, weil für die Verbesserung der Lage der Arbeiter zu langsam gearbeitet wird. Jedenfalls muß da» Gesetz rückwirkende Kraft bi» zum 1. Januar 1910 erhalten. Der Paragraph 1b sollte die über die Erhöhung der Lebensmittelpreise aufgebrachten Arbeiter versöhnen, was aber Hr Trimborn als Ergebnis prophezeit hat, steht mit der Wahrheit in schreiendstem Widerspruch. Anstatt 80 bis 90 Mill, jährlich sind jetzt im ganzen 42 Mill, für die Reliktenversicherung vorhanden. Dem Zentrum ist e» von vornherein mit der Sache nicht ernst gewesen. Die Kosten für die Arbeiterfürsorge müssen durch Zuschläge zu den Steuern auf die hohen Einkommen ge- deckt werden. Wir stimmen gegen die Vorlage, sind aber mit einer Kommissionsberatung einverstanden. (Beifall bei den Sozial demokraten.) Abg. GieSbert», wandte sich gegen die.. Behauptung . d«S Abg. Sachse, der das Zentrum.al« mitschuldig an der Brot- verteuerungSpolitik hingestellt hatte. Wenn für den Fond« zur
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