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Dresdner Journal königlich Säehsisehev Stclcrtscrnzetgev Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeSin Dresden. Nr. 288 1909 Sonnabend, 1U Dezember 90 228 6l 20 43 47 ,21 81 565 71 SO 8lS 74 436 85 434 41 63 !79 552 58 >9 214 37 441 521 295 366 — »5039 56 63 621 0 824 932 51 61 584 0 486 548 IO 87 «74 12 47 939. — 72046 — 73219 77 96 132 44 334 72 322 27 53 77005 1S5 ! 55 60 80 61 91 503 91 437 44 Ankündigungen: Die Zelle kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zelle größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Lextseite im «mtl. Telle 60 Pf., unter dem Redaktwnsstrich 1 Eingesandt) 75 Pf. PreiSermüßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. LezugSpreiS: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. 2 635 712 Amtlicher Teil. 53 Min. von Wien hierher zurück- 34 439 65 piano forlefabrikanten" annehmen und führen. gesprochen. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteile.) Nichtamtlicher Teil 8660 74 48 39 98 der König haben Allergnädigst zu ge- daß die Pianofortefabrikanten Max 232 65. 628 463 Blüthner, I)r. jur. Robert Blüthner in Leipzig die „Pianofortefabrikanten Ihrer Alexandra von England" und nachmittag 6 Uhr gekehrt. Dresden, 11. Dezember. Ihre König!. Hoheit die Prinzessin Mathilde, Herzogin zu Sachsen, ist gestern Se. Majestät nehmigen geruht, Die Königliche Kreishauptmannschaft hat dem Ober realschüler Erich Paul Hager in Ebersdorf für die mit Mut und. Entschlossenheit bewirkte Rettung eines Kindes vom Tode des Ertrinkens ihre Anerkennung aus- Lhemnitz, am 2. Dezember 1909. Königliche KreiShauptmannschaft 605 58 ' 670 791 1 601 23 39 347 90 3 207 16 - 105151 951. - 48 90. - 789 889 l 607 58 399 464 9 >6 0 3 48 722 55 >46 616 78 >5.—03045 07318992 71 96 465 Blüthner und Bruno ihnen verliehenen Titel Majestät der Königin „Königlich Dänische Hof- 5197III 8740 er überhaupt kein Freund der Preßbeeinflussung ist, so wird man, in Erinnerung an das Treiben der amtlich beeinflußten Presse unter Bülow, gern bereit sein, abzuwarten, wie sich dies neue System bewährt, dem wir seine großen Vorzüge nicht ab- sprechen wollen." Die „Deutsche Tageszeitung" schreibt u. a. Allgemein aber stimmen wir mit ihm darin überein, daß nur ein sachliches, von Parteileidenschaft freie- Zusammenarbeiten zum Wohle des Lande- eine Gesundung unserer innerpolitischen Ver hältnisse von dem gegenwärtig noch immer nicht überwundenen Fieberzustande herbeiführen kann. Und wenn man vermutlich hier und da die Worte des Hrn. v. Bethmann-Hollweg zu „nüchtern" finden wird, so können wir darin kaum einen Mangel sehen; uns will vielmehr scheinen, als liege ein Hauch echt preußischen und zugleich gut deutschen Sachlichkeitssinnes, ein Hauch von dem Pflicht- und Arbeitsernste Kants und Carlyle» über ihnen, der gute Früchte verheißt- Ist Hr. v. Bethmann- Hollweg entschlossen, eine seine Worte in lebendige Taten um- setzende Politik der Stetigkeit und Festigkeit im Innern und nach außen hin zu treiben, so wird der neue Kanzler uns, soweit seine politischen Ziele im einzelnen sich irgend mit unseren Grundüber zeugungen in Einklang bringen lassen, mit gutem Willen auf seinem Dege finden. Die „Magdeburgische Zeitung" begleitet die Rede mit folgenden Ausführungen: Wer vom Kanzler, dem sicherlich geistreichen und weit blickenden Staatsma, ne, nun endlich ein Wort zu vernehmen hoffte, das die vielfach verfahrene Situation durchleuchtet und einen Weg für die Zukunft gezeigt hätte — von einem „Programm" soll gar nicht gesprochen werden —, der ist schwer enttäuscht worden. Die Etatrede des Hrn. v. Bethmann stellt sich als zweites Doku ment einer Politik des Fortwurstelns, der Entschlußlosigkeit und Passivität — von einer Stagnation will der Kanzler nichts hören — neben die inhaltslose Thronrede. Hat man je in einem Augen blicke tiefgehender Erregung und Verwirrung, da alles sich nach der entschlossenen Führerhand umsieht, eine Regierung sich in so nichtssagenden Gemeinplätzen auslassen hören? Fast möchte man die politische Naivität bewundern, mit der unser Kanzler die Dinge anzusehen scheint; allerdings nur scheint — Die weitere Debatte wird zunächst Gelegenheit geben, einige Aufklärung über die Regierungspolitik herbeizuführen. Einstweilen ist das vor sichtige Herumreden um da» Zentrum als der hervorstechendste Zug in dem noch undeutlichen Bilde dieser Politik erkennbar geworden. Das „Berliner Tageblatt" läßt an den Ausführungen des Reichskanzlers nichts Gutes. „Dürftig und unerquicklich, da» ist der bleibende Eindruck, den das gestrige Debüt des Reichskanzlers, des Hrn. v. Bethmann, Hollweg hinterlassen hat. In seiner Rede war nichts neues, wa» über die Mittelmäßigkeit auch nur um einen Zoll hinauswuchs. Hatte man bei der durch ihre Jnhaltlosigkeit befremdenden Thron rede noch annehmen können, daß Hr. v. Bethmann Hollweg ab sichtlich den trockenen Kanzlistenstil kopiert habe, um im Reichs tage durch den Gegensatz desto mehr zu verblüffen, so zeigten seine gestrigen Darlegungen, daß dieser Stil ihm durchaus adäquat ist. Einige Anläufe, gewisse historische Lehren zu ver werten, machten den Gesamteindruck nur noch peinlicher. Hr. v. Bethmann Hollweg hat bisher alle Befürchtungen gerecht fertigt und keine Hoffnung erfüllt. Wenn Fürst Bülow ihn zu seinem Nachfolger vorschlug, so geschah es vermutlich, weil er, mit anderen, der Meinung war, daß sein eigenes Licht durch diesen Kanzler nicht verdunkelt werden würde." Die „Bossische Zeitung" faßt ihr Urteil in folgende Worte zusammen: Wir hätten gern gelobt. Aber je weniger voreingenommen wir gegen Hrn v. Bethmann-Hollweg waren, je eher wir ein Vorurteil zu seinen Gunsten hegten, um so unumwundener muß eingestanden werden, daß es nichts war, was er sagte, daß er alle Parteien, auch wenn es nicht alle Wort haben, enttäuschte. Er brauchte nicht viel zu sagen; aber zwischen nichts und viel gibt es eine Menge Wege. Keinen betrat der neue Kanzler, und der nationalliberale Wortführer sprach vielen aus dem Herzen: „Etwas mehr hätte wohl gesagt werden können." Der Reichs- kanzler kann gewiß sein, nirgends ist man von dem in der Thron rede angekündigten Arbeitsplan erbaut und hält ihn für ein aus reichendes Programm, auch wenn Hr. Erzberger das Gegenteil versichert und dem Nachfolger Bülows seine Gönnerschaft auf drängt. Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses Freitag, den 17. Dezember 1909, vormittags ^12 Uhr, im Sitzungssaale der Königlichen Kreishauptmannschaft — Schloßstraße 34/36, II. Geschoß —. Die Tagesordnung hängt in der Hausflur des Dienst- gebäudes zur Einsicht aus. 31281 Dresden, am 9. Dezember 1909. 8752 Königliche Kreishauptmannfchaft. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. Entscheidungen de» OberverwaltungS- gerrchte» zu dem neuen Etempelsteuergefetze sind nun mehr ergangen. Sie beziehen sich auf Vollmachten, und zwar Vom Königlichen Hofe. Dresden, 11. Dezember. Se. Majestät der König hielt heute eine Jagd auf Pratzsckwitzer und Pillnitzer Revier ab, zu der Einladungen an mehrere Herren er gangen waren. Das Diner wird Se. Majestät um ^8 Uhr bei Sr. Exzellenz dem Staatsminister vr. v. Rüger einnehmen. Dresden, 11. Dezember. Bei Ihren König!. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg findet heute abend 7 Uhr größere Tafel statt, zu der folgende Herren mit Einladungen ausgezeichnet worden sind: Ihre Exzellenzen der Staatsminister a. D. und Minister deS Königl. Hauses v. Metzsch-Reichenbach, der Kömgl. Oberschloßhauptmann, Wirkt. Geh. Rat v. Carlowitz-Hartitzsch, Generalleutnant und Kommandeur der 3. Division Nr. 32 v. Schweinitz, Kämmerer v. Erie- gern, der Präsident des Königl. Oberverwaltungsgerichts, Wirkt. Geh. Rat vr. Frhr v. Bernewitz, ferner Königl. Schloßhauptmann v. Tümpling, Hosmarschall v. Metzsch- Reichenbach, Ministerialdirektor Geh. Rat Kretzschmar, Generalmajor und Kommandeur der 1. Jnfanteriebrigade Nr. 45 Wahle, Generalarzt und Leibarzt Sr. Majestät des Königs vr. Selle, Oberbürgermeister vr. Dittrich- Leipzig, Oberst und Kommandeur des 2. Grenadier regiments Nr. 101 v. Tettenborn, Geh. Hoftat Prof. Bracht, Geh. Hoftat Prof. vr. Studniczka - Leipzig, Hauptmann und Flügeladjutant Sr. Majestät des Königs v. Schmalz, SanitätSrat vr. Pautynski und Schuldirektor Junghanns. DreSVen, 11. Dezember. Ihre König!. Hoheit die Prinzessin Mathilde ist gestern abend 6 Uhr 53 Min. in Begleitung der Hofdame Freiin v. Gaertner von Wien kommend in Dresden eingetroffen. Zeitungsschau. In der Presse wird die Rede, mit welcher der Hr. Reichskanzler die Etatberatung eröffnet hat, allgemein besprochen. Die „Kreuzzeitung" äußert sich fast durchgängig in zustimmendem Sinne: „AuS der ganzen Rede ersieht man den festen Entschluß de» KanzlerS, seine Stellung wirklich und tatsächlich über den Par teien zu nehmen. Dazu kann da» Reich sich selber und den Kanzler nur beglückwünschen. In der ganzen Rede war nicht», wa» einer einzelnen Partei zuliebe oder zuleide gesagt war. ES klang durch alle« die Aufforderung an alle Parteien zu ernster, sachlicher Arbeit hindurch. Die jüngste Vergangenheit streifte der Reichskanzler nur kurz. Man konnte selbstverständlich nicht er warten, oaß er die abfälligen Urteile seines AmtSvorgängerS über die Reichsfinanzreform widerrief; er wiederholte aber die Versicherung vom Juli dieses Jahre», daß nur durch die Zu stimmung der Verbündeten Regierungen zu den Beschlüssen der ReichStag-mehrheit eine allmähliche Gesundung der ReichSsinanzen anzubahnen war. Mit dieser Erklärung erklärte sich die Rechte einverstanden. Eine andere Frage ist e«, ob nicht die Regierung während de» Herbste» durch ihre Presse hätte beruhigend auf die Stimmung im Lande wirken können. Diele Frage ver- neinte der Reich-kanjler, und da man wohl beobachtet Hot, daß werden Vollmachten in Strafsachen für stempelpflichtig er klärt, während anderseits in bezug auf die Vollmacht des Mieter- eine- Schrankfaches in der Stahlkammer eines Bankhauses, vermöge deren er unter Benutzung eines von der Bank gelieferten Formulars eine andere Person ermächtigt hatte, an seiner Stelle das Fach zu öffnen und zu schließen, sowie gleich ihm selbst mit dem Inhalte deS Faches zu verfahren, die Stempel- pflichtigkeit verneint worden ist. In dem ersten der beiden Fälle schlägt Nr. 33 unter V des zum Gesetze gehörigen Tarif- ein, wonach dann, wenn der Wert deS Gegenstands einer Vollmacht nicht schätzbar ist, und die letztere zur Vertretung in einem Verfahren vor einem Gerichte oder einer Verwaltungsbehörde ermächtigt, ein Steuersatz von 1 M. 50 Pf. Platz greift. Nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts bezieht sich diese Tarifstelle nicht nur auf Vermögenswerte, für die nach den vom Gesetze für die Ermittelung des Geldwerts er teilten Vorschriften ein Geldbetrag nicht berechnet werden kann, son dern auch auf sogenannte immaterielle Werte, denen der Gegenstand einer Vollmacht zur Vertretung im Strafverfahren beizuzählen ist. Im übrigen schließt sich der Gerichtshof der Meinung des Reichs gerichts an, der zufolge die Bestimmungen in 8 2 des Gerichts kostengesetzes die Erhebung von Stempel für Prozeßvollmachten in denjenigen Bundesstaaten nicht hindern, in denen — wie jetzt in Sachsen — die Stempelpflichtigkeit bereits durch die Errichtung der Urkunde begründet wird. In dem zweiten Falle hatte der Besteuerte zunächst eingewendet, daß die Urkunde keine Vollmacht zur Vertretung in rechtlichen An gelegenheiten enthalte, sondern lediglich zur Vornahme rein tat sächlicher Handlungen ermächtige. Dieser Einwand ist abgewiesen worden, da der Zweck der Urkunde allerdings in Erteilung rechtlicher Bertretungsmacht, nämlich darin (bestehe, den Bevoll mächtigten als eine Person zu bezeichnen, an die das Bankhaus für den Kunden mit befreiender Wirkung leisten könne und die zur Geltendmachung des Anspruches deS Kunden auf Wieder erlangung des unbeschränkten Allcinbesitzes an den eingelegten Wertsachen befugt sei. Der Gerichtshof hat indessen gleichwohl die in Frage kommende Vollmacht für stempelfrei erklärt, weil der Wert des Rechtes auf Besitzverschaffung unschätzbar sei. Der Wert des Besitzes an den eingelagerten Sachen sei weder ohne weiteres dem Werte dieser Sachen gleich, noch überhaupt feststellbar, da e» im Stempelsteuergesetze an ausdrücklichen Vorschriften über die Wertsermittelung in solchen Fällen mangle. Für Vollmachten aber, deren Gegenstand unschätzbar sei, bestehe nur dann Stempel pflicht, wenn sie — wie in dem zuerst besprochenen Falle — zur Vertretung im Bersahren vor einem Gericht oder einer Ver waltungsbehörde ermächtigten. I Der Gerichtshof erörtert übrigens im zweiten Urteile auch die Tragweite der Vorschrift im 8 7 des Stempelsteuergesetzes, wonach sich die Stempelpflichtigkeit einer Urkunde, soweit nicht im Gefetze oder im Tarife etwas Abweichendes bestimmt ist, nach ihrem Inhalte richten soll. Er kommt in Anlehnung an die in Preußen geübte Praxis zu dem Schluffe, daß zur Erforschung des Sinnes einer Urkunde die BerkehrSsitte, der Sprachgebrauch am Wohnsitze des Erklärenden, der offensichtliche rechtliche oder wirtschaftliche Zweck des beurkundeten Geschäfts, endlich auch andere Urkunden, sofern sie als Teil des zu beurteilenden Schrift stücks anzusehen sind oder auf sie darin Bezug genommen ist, mit verwertet werden dürfen, und deshalb hat er in dem vor liegenden Falle dem weitgehenden Wortlaute der Vollmacht, der scheinbar dem Stellvertreter dieselben Versügungsrechte über die eingelagerten Wertsachen wie dem Eigentümer einräumt, kein ent scheidendes Gewicht beigelegt. _ --- Die Tagesordnung für die Freitag, den 17. Dezember, vormittags ^12 Uhr, in Dresden stattfindende Kreisausschuß- sitzung enthält folgende Gegenstände: Gesuch eines Gastwirts in Klotzsche um Erweiterung der Erlaubnis zur Abhaltung öffent licher Tanzmusik; Gemeindesteuerordnung für Dresden; Rekurs einer Vereinigung Alter Herren eines Dresdner Korps gegen Abforderung der Armenkassenbeiträge für ihre Kneipabende; Übernahme einer bleibenden Verbindlichkeit durch die Stadt gemeinde Sebnitz; — in nichtöffentlicher Sitzung: fünf Rekurse in Gemeindesteuersachen, sowie je ein Rekurs in einer Wert zuwachs- und BerkehrSabgabensache. Deutsches Reich. Die Antwort der mecklenburgischen Regierungen auf die Ablehnung der Verfafsungbvorlage. (W.T. B.) Schwerin, 10. Dezember Die Regierung weigert sich in ihrer Antwort auf die Ablehnung der Berfassungs- Vorlage durch den Landtag, die Antwort der Stände entgegenzunehmen, erklärt sich mit dem Beschluß der Landschaft im wesentlichen einverstanden und äußert ihr Befremden über da« Verhalten der Ritterschaft, das um so größer sei, als sich diese unter bestimmten Bedingungen günstig zu der Regierungvorlage hätte stellen wollen. Bei dieser Sachlage verspreche sich die Regierung keinen Erfolg von e ner vorläufigen Fortsetzung der Verhand lungen. Die Verantwortung für die Lage treffe die Ritterschaft. Bei den Verhandlungen im Reichstage würde die Regierung ihren bisherigen Standpunkt gegen-
