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Dresdner Journal königlich SLchstschrv Staatsanzeig-*. Verordnungsblatt der Ministerien und der Oder- «nd Mittelbehörden. 1909. 1> Beauftragt mit der verantworüichen Leitung: Hofrat DoengeSin Dresden. <r Dienstag, 16. November veiugspreit: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße SS, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1896, Redaktion Nr. 4674. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 26 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionssirich (Eingesandt) 76 Pf. Preisermüßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. DeS BrstztageS wegen erscheint die nächste Nummer des Dresdner Journals Donnerstag, de« 18. November, nachmittag-. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Schuldirektor Oskar Kelle in Kamenz das Ritter? kreuz 2. Klasse des Albrechtsordens, dem Kantor Friedrich Hermann Schlichter in Kleinpösna und dem Lehrer Gustav Emil Schubert in Ockrilla das Albrechtskreuz bei ihrem Übertritte in den Ruhestand zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Vorstand des Amtsgerichts Dresden Amtsgerichtspräsident vr. Ernst Arthur Becker das ihm von Sr. Majestät dem König von Schweden verliehene Kommandeurkreuz 2. Klasse des Wasa-Ordens annehme und trage. Vom Reichsamte des Innern ist eine Zusammen stellung der Vorschriften, die zum Schutze gegen die Reblaus von Reichs wegen für die Lin-, Durch- und Ausfuhr von Pflanzen und Pflanzenteilen erlassen sind, herausgegeben worden. Abdrücke hiervon können bei Bestellung innerhalb 4 Wochen von der Reichs-Druckerei, Berlin 8. IV. 68, Oranienstraße Nr. 91, bezogen werden. Dresden, den 9. November 1909. 903HIV Ministerium deS Innern. 7919 Der Tag, an dem die Bekanntmachung der König lichen Kreishauptmannschaft vom 11. dieses Monats, den Achtuhrladenfchluß in den Städten Lichtenstein und Eallnberg betreffend, in Kraft treten soll, wird antrags- gemäß vom 29. November l909 auf Montag, den 3. Januar 1910 verlegt. 2228IV Lhemuitz, den 15. November 1909. 7922 Die Königliche Kreishauptmannschaft. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche deS Ministeriums deS Kultus ». öfseut» Uche» Unterrichts. Hu besetzen: die ständige Lehrerstelle an der zweistufigen Schule m Krebs b. Pirna. Koll.: die oberste Schul behörde. Außer freier Wohnung mit Garten 1600 M. Gehalt, 8 M. für das sog. Leichenabsingen, 100 M. für die Verwaltung, 160 M. für die Fortbildungsschule, 7b M. für Turnen, 7b M. für eine gegenwärtig zu erteilende Überstunde und event. 120 M. der Frau deS Lehrers für Handarbeitsunterricht. Erfahrene Lehrer an zweistufigen Schulen bevorzugt. Bewerbungsgesuche nebst den erforderlichen Beilagen bi» 1. Dez. an den K. Bezirksschulinspektor zu Pirna; — die Kirchschulstelle zu Sachsenburg. Koll.: die oberste Schulbehörde. Grundgehalt vom Schuldienste 1648,60 M., vom Kirchendienste 679,69 M; außerdem freie Wohnung, sowie 100 M. für Besorgung der BerwaltungSgeschäfte, 150 M. für den Fortbildungsschulunterricht, 75 M. für Turnunterricht und event. 120 M. für Handarbeitsunterricht der Frau des Lehrer». Gesuche mit den erforderlichen Unterlagen (Amtszeugnisse in lückenloser Folge) sind bi» 27. Nov. einzureichen bei dem K. BezirkSschul- inspektor zu Flöha; — die Kirchschul- und Lehrerstelle an der 8stuf. Schule in Gottleuba. Koll.: die oberste Schulbehörde. Außer Amtswohnung im Schulhause oder außerhalb, oder 350 M. WohnungSgeld, 1600 M. vom Schul-, 768,02 M. vom Kirchen dienste, 75 M. für eine Thorsingestunde, 200 M. Verwaltungs- Zulage auf die Dauer der Ausübung der Funktion al- Schulleiter, sowie die gesetzl. Entschädigung für den Fortbildungsschulunter richt. Bewerbungsgesuche nebst den erforderlichen Beilagen bis 4. Dez an den K. Bezirksschulinspektor zu Pirna. ^Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königliche» Hofe. Dresden, 16. November. Se. Majestät der König tvird Sibyllenort heute verlassen und Sich zu einem vierzehntägigen Jagdaufenthalt über Wien nach Tarvis in Kärnten begeben. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. vberverwaftmlgSgericht. Mit der Wirkung einer Ein gemeindung auf die Gehalt»- und Pensionsverhältnisse eine» übernommenen Beamten und mit der Tragweite einer dem betreffenden Beamten nach seiner Übernahme zu- gefertigten Anstellungsurkunde hat sich da» Oberverwaltungsgericht unlängst zu beschäftigen gehabt. ES handelte sich um die Klage eines infolge einer Eingemeindung au- den Diensten einer Land gemeinde in städtische Dienste übergetretenen Beamten, dem wegen andauernder Krankheit das Sufrücken in eine höhere Gehalt-klasse vorenthalten und schließlich auch bei seiner Versetzung in den Ruhestand die Bemessung seiner Pension nach jener höheren Klasse versagt worden war. Bei der Beurteilung des Falle- kamen in Frage einerseits die in der früheren Landgemeinde in Geltung gewesene Gehaltsstaffel, die über da» Recht auf Gehaltszulagen und über die Gründe chrer Verweigerung keine ausdrückliche Vor schrift enthalten hatte, anderseit» da» Gehaltsregulativ der durch die Einverleibung vergrößerten Stadtgemeinde, daS keinem Beamten einen rechtlichen Anspruch aus da» Aufrücken in eine höhere Gehalt-klasse zugesteht, endlich eine dem Kläger vom Stadt rate nach längeren Verhandlungen zugefertigte Anstellungsurkunde, in der seine Rechte und Pflichten, jedoch ohne Bezugnahme auf das neue Regulativ und die ältere Staffel, zusammengesaßt waren. Da- Oberverwaltungsgericht hat den Anspruch de» Beamten, daß der nach der früheren Staffel sich berechnende höhere Gehalt nicht nur von dem dort vorgesehenen Zeitpunkte an nachzuzahlen, sondern auch der Bemessung der Pension zugrunde zu legen sei, zurückgewiesen und in den Urteilsgründen u. a. folgendes aus geführt: Ob die Aufstellung der vom Gemeinderate der ein verleibten Gemeinde seinerzeit beschlossenen Gehalt-staffel den ihm vom Kläger beigelegten Zweck einer rechtlichen Bindung den Beamten gegenüber gehabt habe, oder ob mcht vielmehr der Gemeinderat, wie dies die Interessen des Dienstes erforderten, sich die jedesmalige Entschließung über die Gewährung von Zulagen habe Vorbehalten wollen, könne unerörtert bleiben. In jedem Falle seien alle dem Kläger aus jener Staffel erwachsenen Sonderrechte, soweit sie nicht in der ihm zugefertigten Anstellungsurkunde Aufnahme gefunden hätten, durch die Zustimmung beseitigt worden, die er zu dem ihm vor gelegten Entwurf der Anstellungsurkunde gegeben habe. Wenn bei einer Eingemeindung Beamte übernommen würden, so habe die einverleibende Gemeinde wegen der Rücksicht auf tunlichste Gleichstellung aller ihrer Beamten naturgemäß das Bestreben, etwaige von den übernommenen Beamten beanspruchte Sonder rechte entweder, namentlich im Wege der Verhandlung, zu be seitigen, oder aber, soweit aus sie ein rechtlicher Anspruch bestehe und aufrechterhalten werde, wenigsten» scharf und klar abzugrenzen und zweifelsfrei festzulegen. Diesen Zweck habe die Stadtgemeinde verfolgt, indem sie dem Kläger — was sonst nicht üblich sei — den Entwurf seiner Anstellungsurkunde vorgelegt habe. So habe auch der Kläger die Sachlage verstanden, als er unter Bezugnahme auf seinen früheren Anstellungsoertrag eine Anzahl erheblicher Änderungen am Entwürfe beantragt habe. Wenn er hinsichtlich der Gehaltsstaffel und der Bedingungen, unter denen ihm Zu lagen zu gewähren seien, keinen Antrag gestellt habe, so könne dies nur dahin ausgelegt werden, daß er insoweit mit den für die Beamten seiner nunmehrigen Dienstbehörde im allgemeinen und für seine Stelle im besonderen geltenden örtlichen Bestim mungen sowie mit der beurkundeten Festlegung des Zeitpunkts der nächsten Zulage zufrieden gewesen sei. In der Tat habe er dadurch, wenn er auch zunächst nur mit seinem bisherigen Ge halt in die nach dem städtischen Regulative für ihn maßgebende Gruppe eingetreten sei, neu die Anwartschaft auf ein um 300 M. höheres Endgehalt erlangt. Sonach habe er, indem er mit dem Entwürfe der Anstellungsurkunde sich einverstanden erklärt habe, auf die Füglichkeit verzichtet, aus der Gehaltsstaffel der einver leibten Gemeinde weitere Sonderrechte herzuleiten. Deutsches Reich. Bom Kaiserlichen Hofe. (W. T. B.) Kiel; 15. November. Heute vormittag um 11 Uhr wurden die hiesigen Rekruten der Marine und der Marine- Infanterie im Exerzierhause der ersten Matrosendivision feierlich vereidigt. Se. Majestät der Kaiser traf, von der „Deutschland" kommend, im offenen Zweispänner ein. Die alten Mannschaften bildeten von der Landungsstelle bis zum Kasernement Spalier; das Publikum begrüßte den Kaiser herzlich. Zur Vereidigung hatten sich außer den dienstfreien Offizieren der Station und Garnison der Staatssekretär des Reichsmarineamts v. Tirpitz, der Thes der Marinestation der Ostsee, Admiral v. Prittwitz und Gaffron, und der Kommandant von Kiel, Oberst v. Bodungen, einaefvnden. Die Vereidigung leitete der Inspekteur der ersten Marineinspektion, Kapitän zur See Kinderling. Nach den Reden der Geistlichen beider Kon fessionen und der Abnahme deS Eides hielt Se. Majestät der Kaiser eine Ansprache, worauf Admiral v. Prittwitz ein dreifaches Hurra auf den Kaiser ausbrachte. Nachdem der Kaiser den Vorbeimarsch der Fahnenkompanie ab- aenommen hatte, folgte ein Frühstück in der Offiziers- speiseanstalt, an dem der Kaiser teUnahm. Danach kehrte Se. Majestät an Bord der „Deutschland" zurück und begab sich von da alsbald an Bord der „Nassau"; um 1 Uhr 45 Min. ging die „Nassau" mit dem Kaiser an Bord zu einer mehrstündigen Fahrt in See. (Teilweise wiederholt.) Kiel, 15. November. Heute abend fand bei Sr. Majestät dem Kaiser an Bord der „Deutschland" Tafel statt, zu der die anwesenden Admirale geladen waren. Die Abreise nach Baden-Baden erfolgte mittels Sonder- zug um 9 Uhr 25 Min. Im Gefolge auf der Reise nach Baden-Baden, Donaueschingen und Sigmaringen befindet sich außer den bereits gestern gemeldeten Herren als Vertreter des Auswärtigen Amts Gesandter Frhr. v. Jenisch. Bregenz, 15. November. Der Deutsche Kronprinz und die Kronprinzessin sind heute mittag hier eingetroffen und nach kurzem Aufenthalt auf der Bregenzer Waldbahn nach Hopfreben weitergereist. Hopfreben, 15. November. Der Deutsche Kronprinz, die Kronprinzessin und die Jagdgäste sind um 5 Uhr nach mittags mit Schlitten hier eingetroffen Vom Befinden deS Prinz-Regenten von Bayern. (W. T. B.) München, 15. November. Der Prinz Regent hat sich eine Überdehnung im rechten Handgelenk zugezogen, die für die nächste Zeit einige Schonung bedingt. (Wiederholt.) Bon der Marine. Als Termin für den Stapellauf des auf der Weser werft bei Bremen im Bau befindlichen dritten Linien schiffs der Helgolandklasse, des „Ersatz Beowulf", ist nach der „Mgdb. Ztg." der 27. November angesetzt worden. DaS mehr cuS 20000 TonS große Schiff, dessen Tause der Großberzog von Sachsen vollziehen wird, soll den Namen „Thüringen" erhalten. Bom Deutschen StLdtetag. Der Vorstand des Deutschen Städtetags versammelte sich am Sonnabend in Berlin. Zur Frage der Über nahme der sogenannten Talonsteuer durch die Städte rc. lagen drei Anträge von Dresden, Frankfurt und Mägde- bürg vor. Es wurde nach längerer eingehender Erörterung der drei Anträge beschlossen, gegen diese Zinsbogensteuer Stellung zu nehmen und beim Bundesrat und Reichstag vorstellig zu werden, damit die Städte und Korporationen von der neuen Belastung befreit werden. Dann wurde der Artikel 5» des Gesetzes über eine Änderung des Stempelgesetzes (Reichswertzuwachssteuer) beraten, jedoch ein endgültiger Beschluß noch nicht gefaßt. Einmütig war man indes der Meinung, daß die Städte sich gegen diese neue einschneidende Belastung im Interesse ihrer Finanzen und ihrer Entwickelung kräftig wehren müßten. Weiter wurde beschlossen, das Statistische Jahrbuch Deutscher Städte umfangreicher zu gestalten und eine genaue Finanz- statistik dem Jahrbuch anzugUedern. Der Etat für 1910 wurde angenommen. Ein Antrag auf Einberufung eines außerordentlichen Städtetags wurde abgelehnt und be schlossen, den Städtetag im nächsten Jahre stattfinden zu lassen. (Magdeb. Ztg.) Ausland. Die ungarische« Minister in der Hofburg. (W. T. B.) Wien, 15. November. Tie Audienz des Minister präsidenten vr. Wekerle bei dem König dauerte drei Viertel stunden. Darauf konferierte vr. Wekerle mit den Mi nistern Grafen Andrassy und Zichy und mit Minister Kossuth. vr. Wekerle erklärte den Bettretern der Presse, daß die Verhandlungen fortgesetzt werden würden, und daß heute noch keine Entscheidung erfolgt sei. Budapest, 15. November. Das Ungarische Korre spondenz-Bureau mrldet aus Wien: Der König hat heute den Grafen Andrassy und Kossuth, danach den Minister präsidenten vr. Wekerle in Sonderaudienz empfangen. Kossuth erklärte gegenüber Vertretern der Presse, der König habe ihn huldvollst empfangen; doch könne er na türlich, bevor Wekerle von der Audienz zurückgekehrt sei, keine Einzelheiten über den Empfang mitteilen, sondern nur sagen, daß er den Eindruck empfangen habe, daß er binnen sehr kurzer Zeit nach Wien werde zurückkehren müssen. — Die ungarischen Minister reisen wahrscheinlich heute nachmittag nach Budapest zurück. Au» der französischen Deputiertenkammer. (W.T.B.) Paris, 15. November. Deputiertenkamwer. In der heutigen Sitzung interpellierte Weber (Sozialist^ den Kriegsminister wegen des Tode» eine» Eolvaten in Afrika, der infolge schlechter Behandlung gestorben sein soll. Der AriegsminiUer antwortete, der Tod de» be- treffenden Soldaten sei infolge einer Kongestion em-
