Suche löschen...
Dresdner Journal : 22.11.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-11-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190911227
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19091122
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19091122
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1909
-
Monat
1909-11
- Tag 1909-11-22
-
Monat
1909-11
-
Jahr
1909
- Titel
- Dresdner Journal : 22.11.1909
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
' Nippe Richard ;r Herm, e II als her de» Bogel, und den Otto P. sherigen Metzler ßmann, »er (un- >en aus- Direktor Fabriken »tverord- sus für Photo, it. Der lhr und innig in mg der im Ent- rstellung rt. Der r solche, stes der Meldung gstr. 14. r Baüe- ! 73 in schestücke die Ge- Sonntag imittags ude des material m aber rhindert ;gen er« m nach ntig be- Innen« eit. Da der Be« Dampf« ;s Tat« t später lezogen. (der, der ssprach, >e, aber Stadi es mt rde zu- I später U- und vember mmcrn, nd ein vorden. erkauft, iminal- ligreich Dresden ftmartt en von e wolkige »rechend Früchte S in ge- Jnhalt. te, jetzt Unter chästigt, gemein« iresdens es im tarkt in Paul ig nach lanöver ellte in kaulhan nd in cheutet: ö (3,4), s und istischen lerifche, >ng des konnte den, io ich jetzt veizenS e Zahl Kenn- önnen. wurde, sichelte, terraps m und rit den »egend an ihn ch den inter- in den aßland, n und S, gut en der zentralen und nordöstlichen Gouvernement«, in den übrigen b«- in^dlgend. Die Anbaufläche hat sich im allgemeinen etwa« ver- ringert, in den von der Dürre betroffenen Gebieten um SO bi« öO«h. BottswirtschaftlicheS. — Lus dem die Aktiengesellschaft Dresdner Bankverein betreffenden Blatte de« Handelsregister« ist eingetragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst; ihr Vermögen ist al« Ganze« an die Aktiengesellschaft Magdeburger Pr vat-Bank, deren Firma jetzt lautet: Mitteldeutsche Privat«Bank, Attiengesellschaft, gegen Gewährung von Aktien dieser Gesellschaft übertragen worden. — Reu eingetragen wurde: die Firma Mitteldeutsch« Privat«Bank in Dresden, Zweigniederlassung der in Magde burg bestehenden Aktiengesellschaft; das Grundkapital beträgt SK Mill. M.; e« soll um 14 Mill. M. erhöht werden; zu Mit« gliedern de« Borstande- sind bestellt die Bankdirektoren Moritz Schultze und Alfred Hommel in Magdeburg, MarcuS Heinrich Ludwig Wiede und Iuliu- LewandowSky in Hamburg, Franz Loui- Ernst und Max Gentner in Dresden, zu stellvertreten den Vorstandsmitgliedern die Bankdirektoren Albert Bothe in Magdeburg, Joseph Sander und Dr. Friedrich Koehler in Magdeburg und Richard Schmidt in Halle a. S-; Prokura ist erteilt den Kaufleuten Johannes Max Gaumnitz, Johann Heinrich Poggenburg, Georg Palm, sämtlich in Dresden. Diedrich Block in Blasewitz, Carl Richard Krumbholz, Ernst Ewald Hochgemuth, Ernst Moritz Spengler, Ernst Wilhelm Schlick, Roderich Kuno Berit und Ernst Siegert, sämtlich in Dresden; — die Richard Keil Radium-Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Dresden; Stammkapital 1OOOOO M.; zu Geschäftsführern sind bestellt die Kaufleute Otto Richard Keil jun. und Paul Otto Weißbach in Dresden; — betr. die Ge sellschaft Stumpf«' Reform-Schiebefenster Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden: Kaufmann Hermann Jakob Witt in Reinbek ist nicht mehr Geschäftsführer; — aus der Firma H Weiß u. Co. in Dresden ist der bisherige Inhaber Norbert Rodkinson auSgeschieden; Kaufmann Max Hermann Emil Wend landt in Dresden ist Inhaber (Prager Straße 21). * Die Herbstansprüche von Gewerbe und Handel an den Geldmarkt sind im laufenden Jahre außerordentlich gering. Die Summen der im Oktober beanspruchten Kapitalien war so klein wie in keinem Vergleichsmonat der letzten drei Jahre. Es wurden zu Neugrttndungen und Kapitalserhöhungen von Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung im Oktober d. I. nur 61,69 Mill M. angesordert, während im Oktober der Jahre 1908, 1907 und 1906 103,53 resp. 95,06 resp. 285,86 Mill. M. beansprucht worden waren. In den beiden Herbstmonaten September und Oktober zusammen stellten sich die Neuinvestierungen auf 113,43 Mill. M. gegen 173,50 Mill, in derselben Zeit 1908. Die auffällige Verminderung der Neu- investierungen im Monat Oktober ist in erster Linie durch die geringen Ansprüche zum Zweck von Kaprtalserhöhungen bei Aktiengesellschaften veranlaßt. Das zu diesem Zwecke angesorderte Kapital belief sich nämlich im Oktober d. I. auf nur 26,26 Mill M. gegen 61,52 Mill, im Oktober 1908. Ganz besonders in der Montanindustrie, bei den Elektrizitäts- und Gasgefellschaften, sowie im Bau- und Terrainwesen haben die Kapitalserhöhungen der Aktiengesellschaften stark nachgelassen. In der Gruppe Berg bau, Hütten und Salinen wurden im Oktober laufenden Jahres überhaupt keine Kapitalserhöhungen vorgenommen, während im vergangenen Jahre 18,6 Mill. M. dafür beansprucht worden waren. Auch bei den Elektrizitäts- und Gas-, sowie bei den Bau- und Terraingesellschaften erfolgten in diesem Jahre keine Kapitalserhöhungen, während 1908 bei den ersteren 10, bei den letzteren 10,5 MH. M angefordert worden waren. Niedriger als 1908 war sodann noch die zu neuen Aktiengesellschaften ange- forderte Summe, die nur 3,50 Mill. M. betrug gegen 11,32 im Vorjahr. In der elektrotechnischen Industrie gingen die Ansprüche für neue Aktiengesellschaften von 10 Mill. M auf Null zurück. Die Kapitalansprüche für neue Gesellschaften m. b. H. und für Kapitalserhöhungen be, solchen waren dagegen etwas umfang reicher als 1908. D Die Verwaltung der Ersten Kulmbacher Aktien« Exportbier-Brauerei in Kulmbach beklagt in ihrem Jahres- berichte den durch ungünstige Wirtschafts- und Erwerbsverhältnisse verursachten Druck auf die deutsche Brauindustrie, die außer gewöhnlich hohen Preise für Gerste vorjähriger Ernte, die höheren Löhne, teueren Brennmaterialien und vor allen Dingen die Beunruhigung der Kundschaft durch die erhöhte Malzsteuer. Weitere Einschränkung der Kredite und Vorsicht beim Abschluß neuer Geschäfte, ferner Aufgabe unsicher gewordener alter Ver bindungen, haben außerdem den Bierabsatz beeinträchtigt. Dieser ist weiter auf 161054 KI (171637 KI) zurückgegangen und in folgedessen auch der Reingewinn auS Bier auf 724 234 M. (754 878 M.) gesunken. Hierzu treten 10117 M. (16 240 M.) Zinsen, 6903 M. (5867 M.) Miete und 2907 M. (12 052 M ) Gewinnvortrag, während abgehen die beträchtlich gestiegenen Handlungsunkosten von 151 669 M. (119 976 M), 68 665 M. (52 994 M.) für Steuern und Versicherungen, 42 542 M. (43 873 M.) für Zinsendienst. Als Gewinn werden 481 2e6 M (572135 M.) ausgewiesen, woraus nach 140 960 M. (154 036 M.) Abschrei bungen 340 326 M. (418 099 M.) zur Gewinnverteilung verfügbar bleiben. Es sollen dem Delkredere, dem 76 223 M. (151 707 M.) entnommen werden mußten (die in den letzten sechs Jahren vor genommenen Entnahmen beziffern sich auf 420 436 M. und die Zuführungen auf 368 944 M), 26 223 M. (76 707 M.) neu zugewiesen werden, wodurch diese Reserve auf 200 000 M. (250 000 M.) gebracht wird. Die TantiemeU an Beamte er fordern 22114 M. (18 716 M.), an den Aufsichtsrat 13 443 M. (14 735 M), die mit 18 9h (20 9h) in Vorschlag gebrachte Divi dende 270 000 M. (300 000 M.). Nach wiederum 5000 M. Zu weisung zum Wohlfahrtsfonds verbleiben 3 521 M. (2907 M.) zum Vertrag. Die Verwaltung bemerkt u. a. noch, daß mancherlei Anzeichen dafür sprechen, daß jenseits der bayrischen Grenze der Konsum ihrer qualitätSreichen Exportbiere wieder in seine früheren Bahnen einzulenken fcheine O Bon der Maschinenbau A.-G. Golzern-Grimma wurde in 1908/09 in Grimma ein Bruttogewinn von 235827 M. (i. V. 214613), in Gölzern aber nur 79182 M (231074) erzielt, während sich die Handlungsunkosten für Gölzern von 166813 M. auf 195379 M. und für Grimma von 131223 M. auf 149384 M. erhöhten. In der Abteilung Grimma gehen seit den letzten Monaten die Aufträge sehr befriedigend ein und eS wird dort ein recht günstige- Ergebnis erhofft. In Gölzern ist die Beschäf tigung auch eine bessere geworden. Die Debitoren sind in Gölzern auf 705980 M (969 481) zurückgegangen, in Grimma auf 448155 M (282107) gestiegen. Die Kreditoren betragen in Gölzern 108253 M (145 544) und in Grimma 323 282 M. (169519), die Bestände 503 899 M. (546 143). D Deutsche Gußstahlkugel- und. Maschinenfabrik- Aktiengesellschaft in Schweinfurt. Die Zulassung der breit» im Jahre 1907 au-gegebenen 650000 M junge Aktien (Nr. 1692 bis 2341) zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse wird jetzt vom Bankhause Gebr. Arnhold - Dresden be antragt. V Die Verwaltung der Mitteldeutschen Privatbank, Aktiengesellschaft, schätzt die Dividende für das mit dem 31. Dezember zu Ende gehende Geschäftsjahr auf 7 9H, wie in den letzten drei Jahren, bei wiederum reichlicher Dotierung der Reserven. * Berliner Börsenbericht vom 22. November. Fonds börse. Die Börse begann die neue Woche mit einer abgeschwächten Tendenz. Die ausländischen Plätze boten keine Anregung. Da gegen übten Zeitungsmeldungen über die Möglichkeit eine« bevor stehenden Arbeiterausstand- in Rheinland-Westfalen einen ver stimmenden Eirfluß au«. Montanaktien gingen teilweise über 1 9h zurück. Auch Banken gaben nach. Am Bahnenmarkte waren hauptsächlich Amerikaner und Prinz Heinrich - Vabn gedrückt. Franzosen verloren 1 9H im Einklang mit Wien. Schiffahrt-- und Elektrizität-werte waren gleichfall« nickt behauptet. Vorüber gebend war Hamburg-Amerika-Lmie aus Hamburger Käufe leb hafter. Bon Fonds zeigten deutfche Reichsanleihe eine feste Haltung, während Türkenlose unter Realisierungen litten. Täglich kündbäreS Geld 3H 9H- Ultimogeld auf 5 9h geschätzt. ( W.T. B.) New York, 19. November. Die „Frankfurter Zeitung" meldet au» New Hock: 20 amerikanische Getreide börsen haben die Gründung einer Rationalvereinigung zur Be kämpfung der Cliquenoperationen beschlossen. ( W. L. B.) St. Paul, 20. November. Die Bundesregierung hat den Prozeß gegen die Standard-Oil-Company ge wonnen. Das BundeSkreiSgericht erklärte die Gesellschaft für eine ungesetzliche Korporation und ordnete ihre Auflösung an. DaS Urteil tritt nach Ablauf von 30 Tagen in Kraft, falls eS nicht in der Berufungsinstanz vom Obersten Bundesgericht aufgehoben wird. Der Prozeß war im November 1906 von der Regierung gegen die Standard-Oil. Company von New-Hersey, 7 Beamte und 70 Filialkorporationen derselben angestrengt worden unter der Beschuldigung, Vereinbarungen getroffen zu haben, die eine Beschränkung des zwischenstaatlichen Handels und die Monopoli sierung deS Olhandels bezweckten. Bon den 70 Filialkorporationen sind 33 von dem Auflösungsdekret ausgenommen. * Aus dem am 22. November abgehaltenen Dresdner Schlacht viehmarkt« waren 689 Rinder, einschließlich 46 österreichische», 328 Kälber, 978 Schafe und 1882 Schweine aufgetrieben, die in Mark zu 50 kg Lebendgewicht resp. Schlachtgewicht folgend« Preise erzielten. Ochsen: 1. ») vollfleischige, ausgemästete höchsten Schlachtwert» 40 bi» 43 resp. 76 bi« 79, 1. k) Österreicher 42 bi» 46 resp. 78 bi« 83, 2. junge fleischige, nicht ausgemästete, ältere ausgemästete 36 bi» 39 resp. 72 bis 75, 3. mäßig genährte junge, gut genährte ältere 32 bis 35 resp. 68 bi- 71, 4. gering genährte jeden Alter« 26 bi» 31 resp. 58 bis 66. Salben und Küher 1. vollfleischige, ausgemästete Kalben höchsten Schlachtwert» 39 bis 42 resp. 71 bis 75, 2. vollfleischige, ausgemästete Kühe höchsten Schlachtwerts bis zu 7 Jahren 36 bis 38 resp. 67 bi» 70, 3. ältere ausgemästete Kühe und wenig gut entwickelte jüngere Kühe und Salben 32 bi- 36 resp. 62 bis 66, 4. mäßig genährte Kühe und Salben 27 bi- 31 resp. 56 bis 61 und 5. gering genährte Kühe und Salben 48 bis 53 Schlachtgewicht. Bullen: 1. vollfleischige höchsten SchlachtwertS 39 bis 42 resp. 69 bi- 73, 2. mäßig ge- nährte jüngere und gut genährte ältere 36 bi« 38 resp. 66 bi« 68, 3. gering genährte 30 bis 35 resp. 60 bis 65. Sälber: 1. feinste Mast- (Bollmilchmast) und beste Saugkälber 49 bi- 52 resp. 79 bis 82, 2. mittlere Mast- und gute Saugkälber 45 bis 48 resp. 75 bis 78, 3. geringe Saugkälber 40 bis 44 resp. 70 bis 74. Schafe, 1. Mastlämmer 43 bis 45 resp. 83 bis 86, 2. jüngere Masthammel 38 bis 42 resp. 79 bis 82, 3. ältere Masthamme! 34 bi« 37 resp 72 bi- 77, 4. mäßig genährte Hammel und Schafe (Merzschafe) 30 bis 32 resp. 66 bis 70. Schweine: 1. ») vollfleischige der feineren Rassen und deren Kreuzungen im Alter brs zu 1^ Jahr 59 bis 61 resp. 76 bis 78, 1. d) Fettfchweine 61 bi» 62 resp. 78 bis 79, 2. fleischige 56 bi» 58 resp- 73 bi- 75 und 3. gering entwickelte, sowie Sauen und Eber 52 bis 55 resp. 68 bi» 72. Geschäft»gang: sowohl in Rindern und Kalben, als auch in Schweinen und Kälbern durchgehend langsam. Für ausgesucht beste Stücke wurden höhere Preise bewilligt als die oben an gegebenen. Unverkauft sind stehen geblieben 15 Ochsen und Stiere, 2 Kalben und Kühe, 3 Bullen, 199 Schafe, sowie 6 Schweine. Im Laufe der letztverflossenen Woche sind in den Schlachthäusern des Etablissement» 556 Rinder, 1496 Kälber, 2912 Schweine und 806 Hammel oder in Summa 5770 Stücke, 389 weniger al» innerhalb der »orvergangenen Woche, zur Schlach tung gekommen. Produktenbörse z« Trelde», 22.November, nachmittaa« S Uhr. Weizen per 1000 Kg netto, weißer, M., brauner 74—78 kg neuer 208—216 M., brauner, 70—74 kg, M., rusiische» rot, 241—Lb1 M., russischer, weiß, —,— M., Kansa» 250—254, Argen M., amerikanischer weiß, 242—25 M., Roggen per 1090 kg netto, sächsischer, 70—73 kg, 158—164, p eußisch. ,— M-, russischer 183—186 M., Gerste per 1000 Kg netto, sächsische 165-180 M., schlesische 175—190 M., Posener 170—185 M., böhmische 190-205 M., mährische ,— M., Futtergerste 128—136 M., Hafer per 1000 kg netto, sächsischer, 160—166 M., do. neuer M., schles. und posener 160—165, — M., russischer 160—165 M., Mai- per 1000 kg netto Cinquan- tine, alter 184—191 M., La Plata, gelber, 155—158 M., ameri kanischer Mixed Mais 166—171 M., Rundmai», gelber 154 bi« 158 M., do. neu Frucht Mg Erbsen per 1000 kg netto, Futterware M>, Bohnen per 1000 kg netto —,— M., Wicken per 1000 kg netto, sächsische M-, Buchweizen per 1000 kg netto, inländischer, 200—205 M., fremder 200-205 M. Olsaaten per 1000 kg netto, Winterrap«, trocken, M., Leinfaat per 1000 kg netto, seine 305 —315 M., mittlere 295 bi» 305 M., La Plata 310—315 M., Bombay 325-330 M., «übdl per 11)0 kg netto mit Faß. Raffiniertes 61,00 M., Rapskuchen per 100 kg, Dresdner Marken, lange 14,00 M., runde —M. Leinkuchen, Dresdner Marken, per 100 kg 1.19,00 M., II. 18,50 M, Malz per 100 kg netto ohne Sack 30,00—32,00 M., Weizenmehl per 100 kg netto ohne Sack exkl. der städt. Abgaben, Dresdner Marken, LaiserauSzug 37,00—37,50 M., GrieslerauSzug 36,00 biß 36,50 M., Semmelmehl 35,00—35,50 M-, Bäckermundmehl 33,50 bis 34,00 M., GrieSlermundmehl 25,50—26,50 M., Pohlmehl 19,00—20,00 M., Roggenmehl per 100 kg netto ohne Sack, Dresdner Marken, Nr. 0 25,00-25,50 M., Nr. 0/l 24,00—24,50 M-, Nr. 1 23,00—23,50 M-, Nr. 2 20,50-21,50 M., Nr. 3 17,00—17,50 M. Futtermehl 14,60—14,80 M., Weizenkleie per 100 kg netto ohn- Sack, Dresdner Marken, grobe 11,60—11,80 M., seine 11,20 btt 11,40 M., Roggenkleie per 100 kg netto ohne Sack, Dre»dner Marken 13,00—13,20 M. Wetter: Schnee. Stimmung: Behauptet. * Dresdner Marktpreise am 22. Novbr. Kartoffeln 50 Ke 2 M. 60 Pf. bis 3 M — Pf. Heu in Gebund 50 kg 5 M. 50 Pf. bis 5 M. 70 Pf. Roggenstroh, Flegeldrusch, per Schock 38 M- — Pf- bis 41 M. — Pf. Berlin, 22. November. (Produktenbörse.) Weizen per Dezember 219,00, per Mai 217,75, per Juli —,—. Fest. Roggen per Dezember 169,25, per Mai 175,00, per Juli —. Fester Hafer per Dezember 154,75, per Mai 161,00, per Juli —,—. Ruhig. Mai» amerik. mixed per Dezernder —,—, per Mai —,—. GeschäftSloS. Rüböl ver November —, per Dezember 54,90, per Mai 53,10. Still. Brieftasten. A. v. Anfrage: Ein Landarmer bezieht schon feit mehreren Jahren Unterstützung in tarifmäßiger Höhe. Der Be treffende wohnte in der Gemeinde A., verzog vor mehreren Jahren nach der Nachbargemeinde B., erhielt aber seine Unter stützung verlag-weise weiter von A.; B. wußte hiervon nicht«. Der Genannte wird weiter in noch größerem Maße hilfsbedürftig und beantragt Erhöhung der Unter stützung. Der Landarmenverband lehnt weitere Erstattung ab, da er schon die tarifmäßige Höhe gewähre. Welcher Orts- armenverband ist nun zur Bezahlung deS über die tarifmäßige Höhe hinau-gehenden Betrage« verpflichtet? Der Ottsarmen- verband B-, wo der Hilfsbedürftige jetzt wohnt und der keine Kenntnis davon hatte, daß der Unterstützte als ein «lmosen- empfänger in seinen Bezirk zuzog, oder A., welcher bisher die Armenunterstützung verlagsweise bezahlte und e» unterlassen hatte, die Auszahlung der Unterstützung nach B. zu überweisen? — Antwort: Die Gemeinde A. hat vielleicht einen Fehler be gangen, al» sie die Unterstützung trotz de- Wegzug- de» Land armen weiterzahlte. Die Gemeinde B. kann aber au» dem Unter lasten einer Mitteilung keine Ansprüche gegen A. derleiten, da e« lediglich ihr selbst oblag, sestzustellen, ob die BorauSjetzungen de« Freizügigkeitsgesetze» für eine Wegweisung de« Anziehenden vorlagen. Nun kann die Gemeinde A. jederzeit den Land armenverband um Übernahme de« Unterstützten m eigene Für sorge ersuchen, und der Lundarmenverband kann und wird dann einen Orteaimenverband mit der Ausführung der Füriorge be auftragen. Da« ist regelmäßig derjenige, in dem der Unterstützte wohnt. ES hat infolgedessen keinen Zweck, wenn B. sich weigert, künftig die Auszahlung zu vermitteln. Born Landtage. Dresden, 22. Noveniber. Heute nachmittag 2 Uhr wurde die 6. Sitzung der Zweiten Kammer a-gehalten. Von der Regierung waren anwesend Ihre Exzellenzen die Herren Staatsminister vr. v. Rüger und Graf Vitz thum v. Ectstädt. Zum ersten Punkte der Tagesordnung Schlußberatung Uber den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über den mittels König!. Dekrets Nr. 5 vorgelegten Gesetzentwurf wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Ab gaben im Jahre 1910, sprach der Berichterstatter Abg. vr. Hähnel. Seinem Anträge gemäß wurde der Gesetz entwurf unverändert nach der Vorlage einstimmig an genommen. Zu Punkt 2 der Tagesordnung, Allge meine Vorberatung über den Antrag des Abg. Hettner und Gen., Regelung der Verjährung der öffentlich-rechtlichen Ansprüche betreffend, erhielt das Wort Abg. Hettner (natlib.): Es bestünde über die Frage, wann öffentlich-rechtliche Ansprüche verjährten, im geltenden Rechte eine erhebliche Unklar heit, die besonders bei Aufstellung der Wählerlisten für die verflossenen Landtagswahlen große Mißstände hervor gerufen habe. Es sei deshalb Abhilfe dringend nötig. Das Bürgerliche Gesetzbuch enthalte über diesen Gegen stand keine Bestimmungen; nur partikularrechtlich sei in Sachsen für die Einkommen- und für die Ergänzungesteuec eine dreijährige Verjährungsfrist bestimmt. Noch un klarer sei die Behandlung dec Unterbrechung der Ver jährung. Diese Unsicherheit des heutigen Rechtszustands müsse beseitigt werden. Die Frage nach der Art und Weise der Regelung dieser Materie halte der Antrag offen; diese Frage müsse noch eingehend erörtert werden. Jedenfalls aber müsse die Verjährung aller öffentlich- rechtlichen Ansprüche einheitlich geregelt werden. Er bitte, dem Anträge gemäß zu beschließen. Se. Exzellenz Hr. Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt: Eine allgemeine einheitliche Regelung stoße auf die größten Bedenken. Dringlich sei eine Regelung nur für die direkten Steuern des Staates und dec Gemeinden. Einen dahin gehenden^lesetzentwurf werde die Staats regierung demnächst einbringen. Abg. vr. Böhme (kons): Auf der Seite seiner Freunde werde der Antrag nur in soweit unterstützt, als er nicht die Autonomie der Ge meinden antaste. Seiner Meinung nach könnten durch eine Regelung der Verjährung die bestehenden Mängel nicht behoben werden. Denn die Ver jährung Hede den Anspruch nicht auf, sondern begründe nur eine Einrede gegenüber seiner Geltend machung. Die Schwierigkeiten könnten nur be seitigt werden, wenn man die öffentlich rechtlichen An sprüche nach bestimmter Zeit für untergegangen erkläre. Er beantrage, den Antrag zur Vorberatung an die Ge- setzgebungsüeputation zu verweisen. Abg. Nitzsche (soz.) befürwortete in längeren Ausführungen die Einsührung einer kurzen Verjährungsfrist. Eine solche entspreche auch dem geltenden Landtagswahlgesetze und den in beiden Kammern im vorigen Landtage über die Frage gepflogenen Verhandlungen. Mit den jetzigen Bestimmungen würden sehr viele Un schuldige getroffen; eine sehr große Zahl von Arbeitern sei infolge von Not und Krankheit seit Jahren mit den Steuern im Rückstände. Diesen Leuten würden dann die politischen Rechte genau so entzogen wie den bös willigen Steuerhinterzrehern. Abg. Brodaus (freis): Seine Freunde seien mit einer Verweisung des Antrages an die Gesetzgebungsdeputation einverstanden. Werter sprachen Abgg Langhammer (natlib.) und vr. Böhme (kons.). Das Schlußwort erhielt Abg. Hettner (natlib.). Er wendete sich gegen die Äußerungen des Abg. Nitzsche und betonte, daß nur die sachlichen Erwägungen be stehender Mißstände seine Freunde zu dem vorliegenden Antrag beftimrnt hätten. Darauf wurde der Antrag ein stimmig der Gesetzgebungsdeputation überwiesen. Schluß der Srtzung 3 Uhr 32 Min. Nächste Sitzung morgen, Dienstag. Letzte Nachrichten. Donaueschingen, 22. November. Se. Majestät der Kaiser ist heute vormittag 11 Uhr 10 Min im Sonderzuge nach Sigmaringen zum Besuche beim Fürsten Hohenzollern abgereist. London, 22. November. Nach einer Blättermeldung aus Teheran wurden die auf dem Marsche nach Ardebil befindlichen Regierungstruppen in Zinjan von der dortigen konstitutionsfeindlichen Bevölkerung, die sich in den Bergen verschanzt hatte, aufgehaiten. Nach elfstündigem heftigen Kampfe, bei dem tm ganzen fünf Mann getötet und vier verwundet wurden, bekamen die Regierungstruppen die Oberhand und nahmen 400 Gegner gefangen. (Eingesandt.) Direkt» S«as»guallv von krk. SeP»» v»r»»Ilt! — Vvriau^vo 8i» K««« 72H7
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)