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königlich ^taatsanzrigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 262. r» Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftal DoengeS in Dresden. Mittwoch, 10. November 1909. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 2V, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag« nachmittag«. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespält. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textfeite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Kommerzienrat und Handelsrichter Silomon in Dresden die Krone zum Ritterkreuz 1. Klasse des Albrechts ordens, dem Privatus Frohne in Dresden das Ritter kreuz 1. Klasse des Albrechtsordens und dem Lehrer an der Kunstgewerbeschule zu Dresden Prof. Seyffert den Titel Hofrat mit dem Range in der 4. Klasse der Hof rangordnung zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Polierer und Schuhwarenhändler Karl Emil Börner in Hartha für eine von ihm am 1. Juni nicht ohne eigene Lebensgefahr bewirkte Lebensrettung die bronzene Lebensrettungsmedaille mit der Befugnis zu verleihen, sie am weißen Bande zu tragen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Zoll- und Steuerdirektor Geh. Rat Härtig den ihm von »Sr. König!. Hoheit dem Prinzen Luitpold, des Königreichs Bayern Verweser, verliehenen Verdienstorden vom heiligen Michael 2. Klasse mit Stern annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Direktor Mehlhorn und der Prokurist Burghardt der Beerdigungsanstalten „Pietät und Heimkehr" in Dresden die ihnen von Sr. Durch laucht dem Fürsten zu Schwarzburg-Sondershausen ver liehenen Auszeichnungen, und zwar Mehlhorn das Fürstl. Schwarzburgische Ehrenkreuz 4. Klasse und Burghardt die Fürstl. Schwarzburgische Ehrenmedaille in Gold an nehmen und tragen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß die Pianoforlefabrikanten Paul Theophil Friedrich Ernst Francke und August Her mann Francke, Inhaber der Firma A. H. Francke in Leipzig, den ihnen von Sr. Majestät dem König von Portugal verliehenen Titel als „König!. Portugiesische Hoflieferanten" annehmen und führen. Die nächste öffentliche Sitzung des KreiSauSsch uffeS findet Sonnabend, den 20. November 1SES, vormittag 11 Uhr im Sitzungssaals der Königlichen Kreishauptmannschaft hier (Roßplatz 11, II) statt. I Leipzig, den 8. November 1909. 7747 Der Kreishauptmann. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. — I» Geschäftsbereiche de« Ministerium» der Finanzen. Bei der Post-Berwaltung ist ernannt worden: Amelung, seither Postinspektor (HilsSreferent), als Postinspektor (OrtSaufsichtS- beamter). BefSrdernnge«, Anstellungen re. im Bereiche der Staats» eisenbahn-Verwaltung. Befördert: Schmidt, bisher Bahn hofsvorsteher in Neustadt i. Sachsen, zum Oberbahnhofsvorsteher 2. Gr. in Mügeln b. P.; die Eisenbahn-Oberassistenten S ch umann in Tharandt und Töpfer in Wolkenstein zu Bahnhofsvorstehern in Weinböhla und Hetzdorf b. Öderan; die Eisenbahn-Oberassistenten Hannuschka in DreSden-N., Klähr in Grimma und Weigelt in Dresden Hbf. zu Sassenvorstehern in DreSden-N., Grimma und Dresden Wett.; Kießlings bisher Zugschaffner in Reichen bach i. B., zum Oberschaffner; Karsch, bisher Weichenwärter ll. stl. in DreSden-N., zum Schirrmeister in Bischofswerda; Adam, bisher Eisenbahnschreiber in DreSden-L., zum Boden meister; Hennig, bisher Stationsschaffner in EoSwig, zum Eisen« bahnjchieiber; die Weichenwärter II. Kl. Jaeubasch und Wit- scha« in Dresden zu Weichenwärtern I. Kl. —Ernannt: Kassen vorsteher Pönicke in DreSden-N. al« Bahnhofsvorsteher; Eisen bahnschreiber Etzold in Seelingstädt b. Werdau als Station-« -uswber; Weichenwärter I. Kl. Grießbach in DreSden-A. al« «kiienbohnschreiber; Zugschaffner Thümmler* in Leipzig II al« Bahnsteigschaffner. — «ersetzt: di« Bahnhof«vorsteher Land messer von Ehemnitz-Altendorf nach Dre«den Wett , Lenk von Hetzdorf b. Öderan nach Ehemnitz-Altendorf und Lhümmrich von Weinböhla nach Neustadt i. Sa.; die Eisenbahnassistenten W. R. Müller in Leipzig l und Puttrich in Dre«den-A. al« Stationsverwalter nach Weida-Altstadt und Lichtenberg; Station«« «ufseher Drechsler von Holzhau nach Braunsdorf; Eisenbahn- 'chreider Bürger in Kipsdorf al« StationSausseber nach Holzhau; Station-wärter Kunze von Großstädteln nach S. St. E. (HP); die Bahnwärter Klare für Posten «örlitz—Dresden 12.» und Tannert für Posten Dresden—Werdau 251 al« Station«- wärter nach WeikevSdorf (Sachsen) und Kleinschirma. — An gestellt: Militär-Anwärter Fröbe, bisher Magazinarbeiter in Ehemnitz, al« Materialau«geber; die Hilfsweichenwärter Hahmann, Heller und Schlesinger in Dresden al« WeichenwärterII.Kl; Hilfsweichenwärter Eidner in Frankenberg und Eisenbahngehilfe Pri«ky m Leipzig II als Stationsschaffner in Pockau-Lengefeld und Leipzig II. I« Geschäftsbereiche des Ministerin»» des Knftn» und äffeMltche» Nntrrrichts. Zu besetzen: 1 Dez. die 1. Lehrer- stelle an der sechsklassigen Volksschule in KöthenSdorf-Reitzen- Hain. Soll.: die oberste Schulbehörde. SatastermäßigeS Stellen einkommen 1520,48 M.; dazu 18 M. für kirchendienstl. Verrichtungen und die gesetzl. Vergütungen für Besorgung der Verwaltung«- geschäfte und Fortbildungsschulunterricht. Verheiratete Bewerber bevorzugt. Erwünscht ist Unterricht in weibl. Handarbeiten durch die LehrerSfrau (144 M.j. Bewerbungsgesuche mit allen erforder lichen Beilagen bis 27. Nov. an den K. Bezirksschulinspektor in Rochlitz. Nichtamtlicher Teil. Lom Königlichen Hof«. Dresden, 10. November. Se. Majestät der König begab Sich früh 1 Uhr 30 Min. nach Sibyllenort und wird abends 10 Uhr 24 Min. hierher zurückkehren. Morgen mittag 1 Uhr findet durch Se. Majestät die feierliche Eröffnung des einberufenen Landtages im Residenzschlosse statt und um 6 Uhr ist Königliche Tafel mit den Mitgliedern der Ständeversammlung. Dresden, 10. November. Ihre König!. Hoheit die Prinzessin Mathilde wohnte gestern abend der vom Vorstand der hiesigen Serreschen Zweig-Schillerstistung veranstalteten Vorfeier zum 150. Geburtstag Schillers im Bereinshaus bei. Vom diplomatischen Korps. Dresden, 9. November. Der k. und k. Legations sekretär 1. Kategorie Otto Franz ist der hiesigen Kaiser!, und König!. Österreichisch - Ungarischen Gesandtschaft zu- geteilt worden. Deutsches Reich. Vom Deutsche« Handwerks- und Gewerbe kammertag. Folgenden Beschluß hat der geschäft-führende Aus- schuß des Deutschen Handwerks- und Gewerbekammertags in seiner Sitzung vom 5. November zu Hamburg gefaßt: „Der Ausschuß hat den Erlaß eines Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen als die Erfüllung eines langjährigen Wunsches im Handwerk mit Genugtuung begrüßt. Er ist der Ansicht, daß mit den durch das Gesetz bereitgestellten Mitteln eine wirksame Bekämpfung des Bauschwindels erfolgen kann. Zu diesem Zwecke hält er es aber für unbedingt erforderlich, daß neben dem ersten Abschnitte, betreffend die allgemeinen Sicherheit-Maß regeln, der zweite Abschnitt, betreffend die dingliche Sicherung der Bauforderungen überall da zur Geltung gebracht wird, wo nach den Erfahrungen der Interessen vertretungen des Handwerks irgendwelche Mißstände be stehen. Der Ausschuß ersucht sämtliche Handwerks- und Gewerbekammern, unverzüglich für ihre Bezirke die er forderlichen Erhebungen vorzunehmen und den Bundes regierungen über den Ausfall dieser Erhebungen zu be- richten. Der Ausschuß spricht die bestimmte Ermattung au-, daß seitens der Bundesregierungen die Inkraft setzung der Vorschriften über den dinglichen Schutz der Bauforderungen überall da erfolgt, wo dies nach dem Urteil der berufenen Interessenvertretungen de- Hand werk- für notwendig erachtet wird. Dabei ist zu berück sichtigen, daß in denjenigen Lande-teilen, in denen ein Grundbuch noch nicht angelegt oder durchgeführt ist, durch entsprechende Verordnung im gleichen Sinne Fürsorge getroffen wird. vom Deutsche« Stüdtetag. Der Vorstand de- Deutschen StädtetagS tritt am 13. d. M. im Berliner Rathause zu einer Sitzung zu sammen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. folgende Punkte: Cteuerrecht der Gemeinden gegenüber dem ReichSfiskuS, ZinSbogensteuer (Talonsteuer), ReichSwett- zuwachssteuer, Förderung und Ausbau des statistischen Jahrbuchs deutscher Städte. Zur Me<Ne«b«rgische« verfafsungSreform. Wie dem „Tag" aus Rostock gemeldet wird, ist in Mecklenburg bei den vorbereitenden Verhandlungen der beiden Regierungen mit dem Ausschuß de» Landtages eine Verständigung über die Berfassungsrevision erzielt worden. Dem in nächster Woche zusammentretenden Landtage könne daher, heißt eS weiter, ein BerfassungSentwurf unterbreitet werden, der, wenn auch unter Berücksichtigung alter historischer Rechte, dem bisherigen ständischen Regiment in den beiden Groß herzogtümern em Ende mache. Der Entwurf enthalte folgende Bestimmungen: Der Landtag setzt sich zusammen aus 106 Ab geordneten, davon entfallen 84 auf Mecklenburg-Schwerin, 22 auf Mecklenburg»Strelitz. Bon den Schweriner Abgeordneten werden 20 von der Ritterschaft, 20 von der Landschaft gewählt, 4 er nennt der Großherzog auf Lebenszeit. Bon den übrigen 40 werden 17 von den Städten, 23 vom Lande gewählt. Bon den Strelitzer Abgeordneten werden 5 von der Ritterschaft, 5 von der Landschaft gewählt, einer vom Fürstentum Ratzeburg, einen ernennt der Großherzog von Strelitz, und von den übrigen 10 werden 4 von den Städten, 6 vom Lande gewählt. Wählen kann nur derjenige, der einen eigenen Herd und Haushalt besitzt, 25 Jahre alt ist, 3 Jahre die mecklenburgische Staatsangehörigkeit besitzt und ein Jahr Steuern gezahlt hat. Gewählt werden kann ein Abgeordneter nur in dem Bezirk, in dem er wohnt. Die Wahlen sind öffentliche und indirekte. Vom Hansabund. Bor einer von mehr als 2000 Personen besuchten Versammlung der rheinischen Mitglieder und Freunde des Hansabundes hat Geh. Justizrat Prof. Or. Rießer sich am Sonntag in Cöln eingehend über die Grundsätze und Ziele des Hansabundes ausgesprochen. Der Hansabund will und könne überhaupt keine politische Partei sein. Er muß nach seiner Natur und seinem innersten Wesen den Angehörigen aller bürgerlichen Parteien offen stehen, ohne Unterschied der politischen Richtung und ohne Unterschied der religiösen und konfessionellen Überzeugung. Wir treten ein, fuhr der Redner sott, für volle Gleichberechtigung aller ErwerbS- stände, also der Industrie, des Gewerbes (einschließlich de» Hand werks) und de» Handels, ebenso wie der Landwirtschaft, und ver langen, daß dieser heute den ersteren Ständen gegenüber vielfach nur auf dem Papier stehende Grundsatz auch vollen und be dingungslosen Ausdruck finde in der Haltung und Gestaltung unserer Gesetzgebung, unserer Verwaltung und in der Leitung de« Staates. Wir fordern, daß es auch in der Verwaltung nur gleichberechtigte, aber keine vorzugsberechtigten Klassen und Schichten mehr geben darf. — Bei der Ausführung seines Pro gramms, so versicherte vr Rießer, werde der Hansabund dafür eintreten, daß die politischen Parteien in ausreichendem Maße Männer au» den Reihen des Bundes in die par lamentarischen Körperschaften de- Reiches und der Bundesstaaten entsendeten. „Wir verlangen aber auch von den Angehörigen von Deutschlands Gewerbe, Handel und Industrie, daß sie in immer wachsendem Umfange an der parlamentarischen Tätigkeit, v«n der sie sich zu ihrem Schaden und zum offensichtlichen Nutzen der Gegner bisher meist zurückhielten, sowie an den Aufgaben der Staatsverwaltung persönlich teilnehmen, und daß sie sich auch an der kommunalen Selbstverwaltung beteiligen, für die wir eine erheblich größere Selbständigkeit und Unabhängigkeit zu erkämpfen haben. Endlich machen wir es unseren Mitgliedern zur Pflicht, sich Mann für Mann an den öffentlichen Wahlen zu beteiligen, und werden in geeigneter Weise dafür sorgen, daß die Gleich» gültigkeit verschwinde, die der Todfeind jeder staatlichen Be tätigung ist und die größte Erschwerung unserer Bestrebungen bildet. (Stürmischer Beifall.) Unser Programm der Gleich berechtigung aller Erwerbsstände ist daraus berechnet und geeignet, die heute bedauerlicherweise bestehende Kluft zwischen der Land wirtschaft und den übrigen Erwerbsständen zu beseitigen oder doch erheblich zu verkleinern. Das Gegenteil könnte nur dann ein treten, wenn es wahr wäre, was man uns erst kürzlich in einer öffentlichen Versammlung unterstellt hat, daß der Hansabund „Haß und Feindschaft gegen die Landwirtschaft predige, damit es ihr schlecht gehe". Ich ergreife mit besonderer Freude die Gelegen heit, um namens und im Auftrage der gesamten Verwaltung de« Hansabundes zu erklären, daß in unseren Reihen kein solcher Idiot ist, der wünschen oder gar anstreben könnte, daß e« der deutschen Landwirtschaft schlecht gehe." (Langanhaltender Bei fall.) — über den Umfang der Organisation des Hansabundes heißt eS: In den vier Monaten, seitdem die ersten Zirkulare hinausgingen, von denen drei (Juli, August und September) die Reisemonate sind, hat der Hansabund nicht weniger als rund 220000 Mitglieder unter seiner Fahne vereinigt, wobei die Korporationen, Innungen und Vereine nur al- je ein Mitglied gerechnet sind. Heute schon sind nicht weniger als 213 Zweig vereine (Landes-, Bezirks- und OrtSvereine) des Hansabundes über das ganze Deutsche Reich zerstreut, bereit- gebildet und 174 ebenem der Bildung begriffen, zusammen also 387 Zweig vereine, und e» stehen, außerhalb der Bezirke dieser Zweigvereine, schon jetzt fast 1800 Vertrauensmänner, deren Zahl täglich wächst, zur Verfügung der BundeSleitung. (Nordd. Mg. Ztg.) Ausland. Gtaatssekretür Dernburg in Manchester. (W.T. B.) Manchester, 9. November. Staatssekretär Dernburg stattete heute den hiesiaen Bureau- der Baumwollkultur gesellschaft einen Besuch ab und nahm sodann an einem ihm zu Ehren veranstalteten Frühstück tell. Dabei sprach Gir Alfred Jone- seine Freude über den Fortschritt der Baumwollkultur in den deutschen Kolonien au». Je mehr Deutschland Baumwolle für die Welt erzeuge, desto besser sei es für Lancashire. Dernburg schloß sich dieser Auf-
