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Dresdner W Journal. Ttoniglieh ^tacttscrnzetgeL. Verordnungsblatt der Ministerien und der Oder- und Mittelbehörden. -tr. 250 1909 Amtlicher Teil jvehördliche Bekanntmachungen erscheine« auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil lM Vom Königlichen Hofe gezeigt. es Oktober. Der Hofzug des Kaisers 1 Uhr 44 Minuten auf dem hiesigen Worm-, 26. schärfsten Um 1t Uhr abend- wurden gezählt 140 frei der Station Frankfurt-Bockenheim eingetroffen, sinnige, 320 sozialdemokratische, 63 nationaUiberale und > herzlicher Verabschiedung von seinen Verwandt Rach erwandten, die König und be- Ikzug» preis: Beim Bezüge durch die Erpedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. fljcheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. dritten Abteilung im b, 6. und 7. Berliner Landtags- Wahlkreise bestätigte den Sieg der sozialdemokratischen Kandidaten. Im 12. Wahlkreise war der Kampf am konservative Wahlmänner. Etwa 170 Stichwahlen sind erforderlich, von deren Ausfall es abhängt, ob es zu einer Stichwahl zwischen dem freisinnigen und dem sozialdemokratischen Kandidaten kommen wird. Genaue Zahlen liegen noch nicht vor. Dresden, 27. Oktober. Se. König!. Hoheit der Prinz der Niederlande, Herzog zu Mecklenburg, ist gestern nachmittag 6 Uhr 19 Min. hier eingetroffen und hat im König!. Residenzschlosse Wohnung genommen. Dresden, 27. Oktober. Se. Majestät der unternahm vormittags einen Ritt in der Heide grüßte die zur Prüfungssuche eingetroffenen Herren des Pereins „Hirschmann" auf der Hofewiese. Das Königl. Hoflager wird am 4. November von Pillnitz nach dem Residenzschlosse verlegt. » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doengesin Dresden. <»-- Mittwoch 27. Oktober Ausland. Bon den österreichischen StaatSfinanzen. lW. T. B.) Wien, 26. Oktober. Der heute dem Abgeordneten hause vorgelegte Staatsvoranschlag für 1910 weist ein Gesamterfordernis von 2 691 499 477 Kronen, eine Ge- samtdeckung von 2 649 456 741 Kronen, mithin einen Zeitungsschau. Tie „Magdeburgische Zeitung" schreibt in ihrer MndauSgabe vom 26. Oktober 1909 zu der Zusammen- jlunft des Königs von Italien mit dem Zaren in Mcconigi unter der Überschrift „Rußland und Italien" folgendes: Die Rote der „Agenzia Stefani" über die Zusammenkunft des Königs von Italien mit dem Zaren ist ein wertvoller Kommentar zu den Trinksprüchen, die in Raceonigi gewechselt worden sind. Denn aus dieser Note erfährt die Öffentlichkeit, daß zwischen beiden Mächten nicht nur ein herzliches Ein- loernehmen im allgemeinen, sondern auch Übereinstimmung betreffs der Balkanfragen im besonderen besteht. Die „große Politik" hat mithin künftig einen neuen Faktor in Rechnung zu stellen: das russisch - italienische Einvernehmen in den Balkanfragen. Ob dieses Einvernehmen schriftlich bekräftigt ist, darüber wird in der Rote kein Ausschluß gegeben. Wohl aber macht die Note Mit steilungen über die Richtung, in der das russisch-italienische Ein- remehmen sich betätigen wird: Befestigung des jetzigen politischen «latus quo der Türkei, Unabhängigkeit und normale friedliche tzalwickelung der Balkanstaaten sind als Zwecke der russisch-italie nischen Bälkanpolitik bezeichnet. Die Orientpolitik Deutschlands bewegt sich in denselben Bahnen und braucht sich durch ein solches Ziel, wie es nach der italienischen Note der neuen Entente vorschweben soll, nicht be unruhigt zu fühlen. Auch die Balkanpolitik Osterreich-UngarnS verfolgt nach der unerläßlichen Einverleibung Bosniens und der Herzegowina keine Balkanpolitik, die auf eine Erschütterung des «latus quo der Türkei und auf eine Störung der friedlichen Ent wickelung der übrigen Balkanstaaten abzielt. Auch Osterreich-Ungarn braucht deshalb in der neuen Entente keine Beeinträchtigung seiner Orientpolitik zu erblicken. Ob außer der rein politischen Grundlage des russisch- italienischen Einvernehmen» in Raceonigi den Balkan betreffende üvirtschaftSpolitische Abmachungen Gegenstand der Übereinkunft gewesen sind, entzieht sich der öffentlichen Kenntnis. Es bleibt darum abzuwarten, ob die neue Entente Rückwirkungen auf da» wirtschaftliche Gebiet äußern wird, die den Interessen anderer Mächte widerstreiten. Zweifelhaft müssen nicht minder die Folgen erscheinen, welche die neue Entente für die Fortdauer de» Dreibunde» haben Wird. Auf den Balkan im Rahmen der Zwecke beschränkt, die »ne italienische Rote nennt, braucht da» russisch-italienische Ein- Wernehmen a'» eine Gefährdung de» Dreibund» nicht angesehen Au werden. Jedoch, man weiß, daß gewisse italienische Kreise Meinung sind, der Dreibund müsse bei seiner Erneuerung im Wahre 1914 für Italien günstigere Bedingungen bringen. Da »ach Lage der Dinge solche Wünsche auf eine einseitige Bevor zugung Italien» hinauSlaufen dürften, ist e» von Wichtigkeit, zu Rrsahren, ob da« Einvernehmen mit Rußland jene italienischen Preise dazu verleitet, auf übertriebenen Forderungen für die Er- »euerung de» Dreibund» zu beharren, und ob jene Kreise damit -ei den verantwortlichen Leitern der italienischen Politik Eindruck wachen. Sollten sich letztere im Vertrauen auf da» Ein vernehmen mit Rußland ebenfalls zu einer Überschätzung dessen, was Italien von seinen Verbündeten erreichen kann, bestimmen lasten, dann kann die Zusammenkunft von Raceonigi auch für den Dreibund von Bedeutung werden. Zu der Ermordung de- Fürsten Ito bringt da- ßBerliner Tageblatt" in seiner gestrigen Abendaus gabe u. a. folgende Ausführungen: Japan» größter Staatsmann ist einem politischen Racheakt lum Opfer gefallen. Er hat mit seinem Leben die Erfolge bezahlt, die sein Vaterland seinen staatsmännischen Taten vor denen aller anderen zu verdanken hat. E« waren ungeheure Ursolge. Richt umsonst führte Fürst Ito in seiner Heimat und »och mehr im Ausland« den Namen d«S japanischen Bismarck. Ur hat nicht allein das einige, sondern auch das konstitutionelle Wd da» moderne Japan geschaffen. Au» einem Konglomerat Wudaler Territorien, deren Bevölkerung in ferner Neltabgeschieden- heit dahinlebte, ist in einer unfaßbar kurzen Zeit die Großmacht Japan geworden Das Land, in da» man zur Zeit von Ito» volittschen Anfängen von Deutschland die erste Gesandtschaft schickte, um seine inneren Zustände zu ergründen, ist heute durch Botschaften in den großen Hauptstädten vertreten. Die letzte Folge des politischen und mrlitärischen Aufschwungs, der sieg reichen Kriege gegen China und Rußland war die erfolgreiche Inangriffnahme einer starken Solonialpolit'k. Das Bedürfnis, für den Überschuß der stark wachsenden Bevölkerung auf dem noch un ermeßliche Ausbeutungsmöglichkeiten bietenden asiatischen Festlande festen Fuß zu fassen, hat der zu langsam durchgesührten Unterwerfung Koreas geführt. Fürst Ito, der Vorsitzende im Genro, dem Rate der Alten, ist die Seele auch dieser Politik gewesen, und darum zweifellos hat ihn die Kugel eine» fanatischen Koreaner» ge- troffen. In dem Augenblick obendrein, wo der Fürst im Begriff war, eine neue wichtige Aktion im Bereiche der Festlandspolitik seines Staates einzuleiten. Er soll mit dem russischen Finanz minister Kokowtzow, vor dessen Augen er erschossen ward, vor bereitende Verhandlungen über die Regelung der Mandschurei fragen, angeblich sogar über den Ankauf der großen ostchinesischen Bahn geplant haben, die Rußland nach Fertigstellung der Amur bahn abstoßen will — also eine neue Erweiterung und Be festigung des japanischen Einflusses auch nordwärts des Tumen. Ito» tragischer Tod versetzt das ganze japanische Volk in tiefe Trauer, die überall in der Welt geteilt werden wird, wo man Verehrung für echte staatsmännische Größe hegt. Nicht am wenigsten in Deutschland, dem er so viele der Anregungen für die politische und kulturelle Erneuerung seiner Heimat entnahm Bekanntlich ist die japanische Verfassung von 1890, deren Schöpfer Fürst Ito ist, nach dem Vorbilde der preußischen ge staltet, die er zehn Jahre vorher selbst in Deutschland studiert hat. überhaupt lagen während der ersten Stadien seiner Lausbahn Itos große Erfolge, die ihn schnell berühmt machten, auf dem Gebiete der inneren Politik; der Hochstieg Japans nach außen hin war das Werk seiner späteren Lebensjahre. Die Modernisierung de» Münzwesen», der Bai der ersten Eisen bahnen, schließlich da» Werk der Konstitution sind aus seine An regung zurückzuführen. Rasch führte ihn die politische Laufbahn in die Höhe. Viermal ist er Ministerpräsident gewesen, zuerst 1886 zwei Jahre lang, dann die vier Jahre von 1892 bi» 1896, die den großen Krieg mit China, aber auch die Enttäuschung von Schimonoseki brachten, wiederum kurze Zeit 1898 und wiederum von 1900 bis 19o1. Die Parteiverkältnisse im Parlamente er schwerten seine innerpolitische Tätigkeit, er blieb aber auch nach seinem letzten Rücktritt vom Ministerpräsidium als Präsident des Kronrats mit entscheidender St mme an der Leitung der Staatsgeschäfte beteiligt, während er sich vom Parieileben zurückzog. In die nun folgende Epoche fällt seine stärkste diplomatische Wirk samkeit: sein Werk ist der erstmalige Abschluß des englisch, japanischen Bündnisses vom Jahre 1902, der die Vorbereitung des russisch-japanischen Krieges gewesen ist, mit dessen siegreicher Durchführung ein neuer Abschnitt in der Geschichte Japans beginnt Um die Mandschurei und Korea war der Krieg geführt worden, und wieviel auch in den Friedensverhandlungen zu Portsmouth dem Sieger dann wieder entrissen wurde, Fürst Ito ler war inzwischen zum Marquis, zum Grafen und zum Fürsten avanciert) gab das Spiel nicht auf. Die Gewinnung Koreas hat Abgang von 42 042 736 Kronen auf, der den Abgang " yre 1909 im Betrage von 1 907 061 Kronen um 675 Kronen übersteigt. Für die Tilgung der all gemeinen Staatsschuld und für die außerordentlichen Aufwendungen, baulichen Herstellungen und Barbetriebs- Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textfeste im amtl. Teste 60 Pf., unter dem Redakttonsstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf GeschüftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Deutsches Reich. Der neue TtaatSsetretär de- Reichsjustizamts. Der zum Staatssekretär des Reichsjustizamts ernannte bisherige KammergerichtSprüsident vr. Hermann Lisco ist am 30. Januar 1850 zu Berlin als Sohn des Predi gers Lisco geboren. Er machte den Krieg von 1870/71 als Einjährig-Freiwilliger im 2. Jägerbataillon mit und kam vor Metz, bei Champigny und vor Paris ins Feuer. 1872 trat er in den Justizdienst; sein Assessorenoienst- alter datiert vom 9. Dezember 1876. Er wurde im Februar 1877 als Kreisrichter in Liebenwalde angestellt. Am 1. Oktober 1879 kam er als Amtsrichter nach Nixdorf und am 1. Januar 1884 als Landrichter an da- Landgericht II Berlin. 1888 wurde er als Hilfsarbeiter in das Justiz ministerium berufen und am 20. September 1888 zumOber- landeegerichtsrat in Marienwerder ernannt, von wo er am I.März 1889 nach Naumburga. S versetzt wurde. Am 1. De zember 1890 wurde er zum Geh. Justizrat und vortragenden Rate im Justizministerium ernannt. Am 6. Dezember 1893 wurde ihm der Charakter als Geh. Oberjustizrat verliehen. Am 1. Oktober 1904 erfolgte seine Ernennung zum Ministerialdirektor. Als im Mai 1907 der damalige Kammergerichtepräsident vr. August v. Schmidt gestorben war, wurde vr. Lisco zu seinem Nachfolger ernannt und hat seit Mitte Juli 1907 bi» zu der jetzt erfolgten Be rufung an die Spitze deS Reichsjustizamts die Leitung des preußischen Kammergerichts innegehabt, vr. Lisco gehörte früher lange Jahre der JustizprüfungSkommission al- Mitglied an und ist auch als Fachschriftsteller bekannt. von ven Londtagswahlen tn Berlin. (W. T. B.) Berlin, 27. Oktober. Der Ausfall der Wahlen der mittel der Staatseisenbahnen und außerordentlichen Aus rüstungen der Landwehr wird die Regierung ermächtigt, 109616305 Kronen durch Kreditoperationen zu beschaffen. Zur Deckung des Fehlbetrags von 42 042 736 Kronen sind Mehreinnahmen aus direkten und indirekten Ab gaben eingestellt, die man mit den Gesetzen betreffend die Abänderung der Bestimmungen über die Branntwein besteuerung, sowie des Personalsteuergesetzes, ferner mit den Gesetzen, betreffend die Neuregelung der Über- Weisungen an die Landesfonds und Herabsetzung der Realsteuern, endlich mit den Gesetzen, betreffend Erb- schafts- und Schenkungssteuer, die Besteuerung des natürlichen Mineralwassers sowie die Erhebung einer Verbrauchsabgabe von Sodawasser und diesen ähnlichen künstlichen Getränken zu erzielen hofft. Wien, 26. Oktober. Abgeordnetenhaus. In seinem Finanzexposä hob der Finanzminister hervor, daß der Fehlbetrag im Staatsbudget etatmäßig 42 Mill. Kronen betrage, jedoch unter Hinzurechnung deS Anleihebedürfnisses von 109,6 Mill. Kronen unv unter Berücksichtigung der auf 47 Mill. Kronen veranschlagten Einnahmen aus den erhöhten Staatsbahntarifen auf 198,6 Mill. Kronen zu berechnen sei. Die Hauptursache für die Verschlechterung der Finanzen liege in der sinkenden Konjunktur, wo für der beste Beweis sei, daß sich bei den indirekten Steuern bis Ende August ein Ausfall von 12H Mill, ergeben habe. Ter Minister betonte das Anwachsen der Forderungen aller Ressorts und hob insbesondere den Zinsbedarf für das in den Staatsbahnen investierte Kapital hervor. Angesichts der entschiedenen Ablehnung der Biersteuererhöhung könne die Regierung nicht mehr an eine Sanierung der Landesfinanien denken und den Ländern nur die allerdringendsten Mittel gewähren. Im weiteren Verlaufe seines Exposes erklärte Finanzminister Bilinski, daß der Gesetzentwurf betreffend die progressive Erhöhung der Einkommensteuer, ferner die Gesetzentwürfe, betreffend die Erbschaftssteuer, sowie die Tantiemen- und Dividendensteuer und die Steuer auf Mineralwasser wieder neu vorgelegt werden würden. Das gesamte Er- sordernis für Rüstungszwecke der Armee und der Marine betrage 257 Mill., die durch eine Anleihe zu decken seien. Hiervon entfielen quotenmäßig 163 Mill, auf Österreich; außerdem bedürfe die Landwehr 18 Mill, zur weiteren Ausrüstung. Insgesamt bezifferte der Minister das Defizit infolge der letzten militärischen Bewegung auf rund 184 Mill., die, wenn man die Beseitigung der Rückständigkeiten der Armee sowie die Vermeidung eines blutigen Krieges und die von der Monarchie errungene Machtstellung berücksichtige, so schwer die Summe auch aus zubringen sei, nicht al- schwerste Last der Bevölkerung an gesehen werden könnten. Dann kündigte der Minister die Reform der Weinsteuer und die Einführung des Zündholz- monopolS an. Im Falle der Verweigerung oder Ver zögerung der beantragten Maßnahmen müßten die In vestitionen und Ausgaben auf den unbedingten äußersten Bedarf eingeschränkt werden Das Haus verhandelte hierauf Dringlichkeitsanträge, betreffend die Lebensmittel teuerung. vor» ver Rückreise des Zaren. (W.T.B.) Nikolaus traf um 1 Uhr 44 Minuten auf dem hiesigen Bahnhof ein, wo der Prinz und die Prinzessin Heinrich von Preußen, der Großherzog und die Großherzogin von Hessen und die Prinzessin Battenberg sich eingefunden hatten. Die hohen Herrschaften begrüßten den Kaiser herzlich und bestiegen dann den Zug, um den Kaiser bis Frankfurt zu begleiten. Frankfurt a. M, 26. Oktober. Der Sonderzug deS Kaiser- von Rußland ist um 2 Uhr 25 Minuten auf
