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Dresdner K Journal. Tioniglieh Lächstsehev Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 62. c> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden <r Sonnabend, 14. März 1968. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher Nr. 1295. O " "" Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespült. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Preisermäßigg- auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachgenannten Mitgliedern des hinterlassenen Hofstaates Weiland Ihrer Majestät der Königin-Witwe Carola Ordens dekorationen zu verleihen, und zwar: dem Oberhofmeister Wirkt. Geh. Rat v. Malortie den Stern in Gold und das schmalgeränderte Band zum Großkreuz des Albrechtsordens, dem Hofmarschall v. Metzsch-Reichenbach das Komturkreuz 2. Klasse desselben Ordens und den Hofdamen Gabriele Gräfin Reuttner v. Weyl und Carola v. Nauendorff den Maria Anna-Orden 1. Klaffe. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Haushofmeister in der Hofhaltung Weiland Ihrer Majestät der Königin-Witwe Carola Geheimkämmerierer Hohlfeld den Titel und Rang eines Kommissionsrates zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachgenannten Bediensteten im hinterlassenen Hofstaat Wei land Ihrer Majestät der Königin-Witwe Carola Ordensdeko rationen zu verleihen, und zwar: dem Kammerzahlmeister Hentsch das Ritterkreuz 2. Klasse des Verdienstordens, dem Bureau-Assistent präd. Kammerzahlamtssekretär Winkler, dem Kammerdiener Jährig und dem Bereiter Jahn das Verdienstkreuz, dem Hofküchenmeister Faucherre und dem Kammertürhüter Philipp das Albrechtskreuz, dem Stuben heizer Schindler, dem Kutscher Hönig und dem Wagen halter Jutte die Friedrich August-Medaille in Silber. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Totenbettmeister Karl Gottlieb Peschel in Radeberg die Friedrich August-Medaille in Bronze zu verleihen. Aufforderung, die Lonrad Sräu'sche Stiftung in Ehrenfriedersdorf betr. Die vorjährigen Zinsen aus der Stiftung des Conrad Bräu und seiner Ehefrau in Ehrenfriedersdorf sind dem nächst unter die zehn ärmsten Abkömmlinge der Stifter zu verteilen. Die Gesuche sind bis zum 31. Mai dieser Jahre- hier einzureichen. Nachzuweisen ist die Verwandtschaft der Gesuchsteller mit den Stiftern und ihre Dürftigkeit durch obrigkeitliches Zeugnis. Später eingehende Anmeldungen können keine Berück sichtigung finden. iob7 III Chemnitz, am 10. März 1908. 1620 Königliche Kreishauptmannschaft. Achtuhrtadenschluß in Schönefeld betr. Bon einer Anzahl beteiligter Geschäftsinhaber in der Landgemeinde Schönefeld b. Leipzig ist beantragt worden, gemäß tz 139 k der Reichsgewerbeordnung für alle offenen Verkaufsstellen dortselbst mit Ausnahme der Sonnabende den Achtuhrladenschluß anzuordnen. Zur Absetzung des nach tzß 2—4 der Reichskanzler bekanntmachung vom 25. Januar 1902, Reichsgefetzblatt S. 38 geordneten Verfahrens ist Herr Gemeindevorstand Schwalbe in Schönefeld als Kommissar bestellt worden. iv 671 Leipzig, am 3. März 1908. 1«14 Königliche Kreishauptmanuschaft. brueunungeu, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. I« Geschtft-dereiche de» Ministerium- der Hinanren. Beförderungen und Anstellungen im Bereiche derStaat»- etsenbah»-Verwaltung. Befördert: Greger, bisher Stations verwalter I. Kl. in Neuhausen i. Sa., zum BahnhofSinspektor ll. Kl iu Ostrau; Nickol, bisher Station-assistent l. Kl tu Leipzig II, zum JnfpekliouSaffistenteu in Döbeln ; H. R. L. v. Egidy, bisher Bureau- asfistent in Dresden, zum Ltsenbahnsekretär; Stimpel, bisher Weichenwärter 11. Kl. in Plauen i. B, zum Weichenwärter I. Kl. — Lersetzt: JnspektionSasfisteut Pusch er in Döbeln al- Bahnhof»- iuspektor II Kl nach Grottau; EtatwnsaMsteut I Kl. Schaarschu ch i« Themath als Station-Verwalter I. Kl. nach Neuhausen i. Sa.; Station-Verwalter 1. Kl Möckel in Beleuau al- Station-asststeut I. Kl nach Ehemnitz; Station-asststeut II. Kl. Bleyl i» Stauchitz al- Station-Verwalter II. Kl. nach Gelenau; die Statiou-schreiber Mehlhoru iu Lobstädt, Winter tu Wülknitz und Goldammer iu Großen ha,» als StationSaofsrher nach Rentzschmühle, Nerchau und Tautenhain. — Angestellt: E F Schütze, bisher außeretatm Re- gierungSdaumeister in Leipzig, als etatmäßiger Regierung-baumeiper; Borrmann, bisher StationSgehilse in Wülknitz, als Station»- schreib»; Inh. d. Anst.-ScheinS Beringschmidt, bisher Bremser, al- Schaffner in Oberwiesenthal; die nachgenannten HilsSweichen- wärter rc als Weichenwärter II. Kl.: E H. Klemm in Schandau, Knof in Gröditz b. Riesa, Neubert in Dresden-Fr. und Schäfer in Reichenbach i. B; Mil.-Anw Rochlitzer, bisher Güterboden- arbeiter, und Thiele, bisher Güterbodenvormann, als Packer in Aue t. E. und Altenburg. Am SeschLft-dereiche de- Ministeriums des Kultus U. Sffentl. Uulerrichls. Zu besetzen: eine ständige Lehrer teile in Waldkirchen bet Zschopau. Kollator: die oberste Schul- >ehörde. 1205,78 M Grundgehalt, 100 M. vorläufige Pers. Zulage, 21S M. sür FortbilduugSschul-, öS M. für Turnunterricht, dazu reie Wohnung mit Gartengenuß; außerdem später ev. der Frau l80 M. für Unterricht in weibl Handarbeiten. In Musik geprüfte Bewerber erhalten Vorzug Bewerbungen mit den erforderlichen Unterlagen bis zum 24. März einzureichen bei dem K BrzirkSschul- infpektor für Flöha. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königliche» Hose. Dresden, 14. März. An der heutigen Mittagstafel bei Er. Majestät dem Könige nahm Ihre König! Hoheit die Prinzessin Mathilde teil. Deutsches Reich. vom Reichstage. (W. T. B.) Sitzung vom 13. März 1S08. Am BundeSratStisch Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg DieBeratung des Etats für daSReichSamt deSJnnern wurde beim Kapitel „Reichsgesundheitsamt" fortgesetzt. Hierzu liegt eine Resolution Hompesch (Z.) vor aus Ab änderung deS 8 23 deS Gesetze» betreffend die Schlachtvieh-Fleisch beschau dahingehend: „Die Kosten der amtlichen Untersuchung fallen den Bundesstaaten zur Last. Gebühren dürfen von den hierzu Ver- pflicbteten nicht erhoben werden". Ferner eine Resolution Rösicke (kons.) betreffend den Erlaß einer Bundesratsverordnung wegen Verbots der Abgabe von Essigessenz zu Speisezwecken aus Fabriken und betreffend den Kleinhandel mit Essig rc. Abg vr Ruegenberg (Z.) forderte eine reichSgesetzliche Rege lung des HebammenwesenS. Abg. Gras v. Carmer-Zieserwitz (kons.) unterstützte die Resolution Hompesch (Z). Seiner Partei liege daran, daß die Ge bühren sür die inländische Fleischbeschau ermäßigt würden Abg Schellhorn (nl) hielt die Vorlegung des Entwurfs eines neuen Weingefetzes noch in dieser Session für außerordentlich wünschenswert. Abg Brühne(soz) schilderte die schlechten Wohnungsverhältnisse in den Ziegeleien; mit der Gesundheit und dem Leben der jugend lichen Arbeiter werde dort in frevelhafter Weise gespielt. Der Redner hob dann die Mißstände bei einzelnen Betrieben hervor, namentlich das Wohnung-elend und die lange Arbeitszeit, und belegte die Klagen durch mehrfache Beispiele. Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg erklärte, da» Hebammenwesen eigne sich nicht zu einer reichsgesetzlichen Regelung. Was die Anfrage des Abg Schellhorn betreffe, könne er heute der Hoffnung Ausdruck geben, daß er in wenigen Wochen iu der Lage sein werde, einen Weingesetzentwurf dem Bundesrat vorzulegen, einige Tage später werde er den Entwurf auch veröffentlichen lassen. Damit hoffe er den Wünschen des Hauses Rechnung zu tragen. Daraus wurde ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen. Das Kapitel wurde bewilligt Die Resolutionen der Abgg. Hompesch und Rösicke wurden angenommen. Bei Kapitel „Reichspatentamt" bemerkte Abg. vr. Iunck (nl.): Die beabsichtigte Reform deS Vorprüfung-verfahren- sei im Interesse der Beschleunigung der Vorprüfung sehr zu begrüßen. Die Patent- gebühren feien immer noch viel zu hoch. Der Redner wandte sich dann gegen den durch die englische Gesetzgebung festgelegten AuS- führung-zwaug. Diejenigen Länder, die den AuSführungSzwang ein- führten, müßten eine dreijährige Respektsfrist vorfehen. Der Redner kritisierte darauf die schweizerische Patentgesetzgebung in ihren Einzel heiten und fragte, welche Konsequenzen au- dem schweizerischen Gesetz von 1907 für die deutsche Industrie sich ergeben. Abg. v. Damm (wirtsch. Bgg.) wandte sich gegen die Herunter- drückung der Stellung der technische» Mitglieder de- Patentamt-, wie sie eiue Folge der beabsichtigten Änderung deS Borprüfungsver- fahrenS wäre. Abg Frhr. v. Gamp (Rp.) meinte, mit de» Änderungen der Gebührensätze müsse man äußerst vorsichtig fein. Eine Herabsetzung könne leicht die Folge haben, da» Patentamt mit einer Fülle von Patenten zu überschwemmen, deren Prüfung lediglich einen großen Zeitaufwand erfordern würde Uuterstaat»sekretär Wermuth erklärte, die Schweiz sei der Verpflichtung, betreffend die Patentierung de» chemischen Verfahren», nachgekommeu und hab« ihre Verfassung, ihr Patentgesetz geändert. Anderseits werde aber da« neue Gesetz den Interessen der Industrie nicht ganz gerecht. Die Zeit feit dem 1 Dezember 1907 sei zu kur», so daß zunächst die piakmche Handhabung de- Gesetze- abzuwarten sei Die Frage de- verhälinisse« des englttchtü Gesetzes zu dem deutschen und zu der Internationalen Pateutunion stehe uoch zur Erörterung zwischen un- und England. Abg Dove (srs. Bgg) meinte, zu einem gesetzlichen Eingri* in daS VertragSrecht und zu einer Änderung deS Palentgesetzes nach der Richtung liege kein Anlaß vor. Im Gegensatz zum Abg. Frhrn v. Gamp trete er für eine Herabsetzung der Gebühren ein Die Ausgaben sür das Patentamt wurden hieraus bewilligt. Bei den Ausgaben für das ReichsverstcherungSamt lag eine Resolution Findel (nl) um Abänderung des Gewerbeunfall- versicherungSgesetzeS vor. Abg. Irl (Z.) wünschte die Beseitigung der Strafbestimmungen in dem Jnvaliditätsgesetz Das Bewerbeunfall - Bersicherunqsgesrtz sei in mancher Beziehung lückenhaft und wirke in bezug auf die einzeluen Gewerbe ungerecht und ungleichmäßig. Eine gerechtere Verteilung der Lasten sowie eine Ansammlung des Reservefonds für längere Zeit müßten herbeigeführt werden. Abg. Findel (nl.) empfahl unter großer Unruhe des Hauses seine Resolution, die namentlich die Ausdehnung der BersicherungS- pflichl bezweckt Abg Graf v. Earmer-Zieserwitz (kons.) trat für die Herab setzung der Altersgrenze in der Altersversicherung ein Dies sei not wendig, wenn der Zweck der Versicherung überhaupt erreicht werden solle. Die Mittel dazu müßten durch die Verbilligung der Ver waltung erzielt werde» Es sei uicht angängig den Arbeitern die Beiträge zu verteuern, oder sie einseitig den Arbeitgebern aufzubürden. Abg. Hue (soz.) besprach die Denkschrift über die Unfälle im Bergwesen. Seine Partei sei sehr enttäuscht Anstatt tatsächlicher Angaben seien nur polizeiliche Vorschriften in der Denkschrift ent halten. Die bergpolizeilichen Vorschriften würden vielfach systematisch nicht beachtet; dann wundere man sich über die Brrmehrung der Unfälle und das Anschwellen der Unfallrenten Ter Redner besprach dann die frühe Invalidisierung der Bergleute, die Unterdrückung der Vertreter der Arbeiterorganisationen bei sozialpolititschen Erhebungen In ihrem sozialpolitischen Vorgehen zeige die Regierung eine unbe streitbare Einseitigkeit, die Vertreter der Arbeiterschaft würde« ignoriert Staatssekretär vr. v Bethmann-Hollweg erklärte, die Denkschrift über die Explosionsgefahr im Bergbau sei genau nach der Resolution des Abg Giesdert versaßt. Wenn Abg Hue sich über die mangelhafte Ausführung der SicherheitSvorschriften im Bergwerksbetriebe beklagt habe, so sei daS eine preußische An gelegenheit; er sei nicht in der Lage, darüber Auskunft zu geben Bezüglich der Auskunft der bei den Enqueten zu vernehmenden Arbeiter würden der Reich-Verwaltung durch die ArbeitSkammern gute Dienste geleistet werden. Das prozentuale Sinken der Unsall- renten sei zuzugeben; es sei veranlaßt worden durch die Zunahme der kleinen Renten, durch die Verbesserung des Heilverfahrens. Die Resolution Findel werde ihre Erfüllung finden können Eine Herbei schaffung der Mittel für die Herabsetzung der Altersgrenze aus 6b Jahre in der Altersversicherung durch Verbilligung der Ver waltung sei nicht möglich. Zu der ganzen Frage könne er sich, der hohen Kosten wegen, nicht äußern. Die Förderung de» Diakoniffen- wesenS auf dem Laude, wie Abg Graf Carmer gewünscht habe, werde tatkräftig betrieben werden. Hierauf wurde die Weiterberatuug auf abends 8 Uhr vertagt. Berlin, 13. März. Der Seniorenkonvent hat heule noch einmal über die GeschäftSdispositionen für die nächste Zeit Be ratungen gepflogen. Danach sollen am Sonnabend (14.) die Etat« sür den Reichstag, Verwaltung der Eisenbahnen, Allgemeiner Pen- fionSfondS, ReichSinvalidensonv» erledigt werden, am Montag (16) die sür Reichsmilitärgericht, Rechnungshof, Zölle rc., Reichsschatzamt, Bankwesen, am Dienstag (17 ) sollen dann die Kolonialetats in An griff genommen werden Mit dem Titel „Staatssekretär" deS Etat» sür daS Reichskolonialamt soll die erste Beratung des LrgänzungS- etatS verbunden werden, der dann sofort an die Budgetkommlssio» überwiesen werden soll Man hofft, die Etat- für das Reichs- kolouialamt und sür die einzelnen Schutzgebiete und den für die Expedition nach Ostasicn in fünf Tagen, d h. bi» einschließlich Sonnabend, den 21., fertiggestellt zu haben, und dann noch drei Tage (23, 24., 26) auf die Etats: Reichskanzler, Auswärtiges Amt und Finanzierung zu verwenden. Für die dritte Etatlesung würde dann der 27 März und folgende Tage zur Verfügung stehen. * Die Budgetkommission bewilligte gestern den Rest der dauernden Ausgaben deS Etats für Deutsch-Südwestasrika Bei de» einmaligen Ausgaben wurden zur Bewährung von Beihilfen für an gehende Landwirte, die in der Schutztruppe gedient haben, 1b0 000 M bewilligt Bei dem Titel „Verpflegung und Bekleidung von kriegsgefangenen Eingeborenen" erklärte Staatssekretär Dernburg, die Aushebung deS Kriegszustands, die am 27. Januar erfolgen sollte, sei noch nicht tunlich gewesen; es gebe daher auch jetzt uoch Kriegsgefangene, die teilweise beim Bahnbau verwendet würden. Für den Titel wurden 160 000 M bewilligt. Die Forderung von 1 100000 M. als erste Rate zum Bau einer neuen LaudungS- anlage in Swakopmund wurde einer eingehenden Besprechung unterzogen. Die Regierung hat ihre Pläne iu einer Denkschrift niedergelegt. Danach ist in Au-ficht genommen, die jetzige Mole, die vollkommen auf dem Trocknen liegt, durch eine offene, durchlässige Brücke vorläufig um 200 m zu ver längern Die Kosten dafür sind auf 1 800 000 M ver anschlagt DaS ganze Werk soll 800 m umfassen, würde danach also 7 200 000 M. koste» Im Lause der Zeit soll et» Hafen für größere Leichterfahrzeuge geschaffen werden. Staatssekretär Dernburg sowie Major Friedrich und Oberbaudirektor Kummer, vo» denen da» Projekt herrührt, befürworteten lebhaft die Bewilligung. Die Kommission war i» ihrer Mehrheit jedoch der Bewilligung ab geneigt. Abg vr. Arendt (Rpt ) gab dieser Stimmung durch Zn- wmmenfaffung der eutgegenstehenden sachlichen uad stichhaltigen Momente wiederholt Ausdruck. Er führte u. a. au»: die Mole sei 1901 fertig, 1904 versandet gewesen. Ohue die Hilfe de» Militär» wäre man in die traurigste Lage gekommen. Die Stelle, au der die Mole angelegt sei, fei verfehlt Da» Militär habe eiue basiere Stelle für die Brücke herausgegnffe». Alle weiteren Millionen wären nutz lo» in» Meer geworfen. Die Verantwortuug für den Reich-tag sei außerordentlich schwer Demgegenüber komme der Aufsch»d um ei» Jahr gar nicht in Betracht. Ei» anderer Sachverständiger werde