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Dresdner l Journal königlich Säehfisehev Staatsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- nnd Mittelbehörden. Nr. 205. » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenge- in Dresden. Sonnabend, 4. September 1909. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, fowie durch di, deutschen Postanstalten S Marl vierteljährlich. Einzelne Nummern 1Ü Pf. Erscheint» Werktag» nachmittag». — Fernsprecher» Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr.4574. Ankündigungen, Die Zelle kl. Schrift der 6mal gespalt.AnkündigunaSseite 2b Pf., die Zelle größerer Schrift od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textseite im amtl. Telle 60 Pf., unter dem Redaktion»strich tLingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme »orm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem im Nebenamte an der Handelsschule Frankenberg tätigen Oberlehrer Rieß das Ritterkreuz 2. Klasse des Albrechtsordens zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Vorsteher des König!. Sächs. Militärvereins „Jäger und Schützen" zu Leipzig, Kürschner Grüneberg da selbst das Albrechtskreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Ober-Briefträger Wätzig und dem Ober-Post- schaffner Simon, Beide in Dresden, das Ehrenkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Gemeindevorstand Schirmer in Oberpesterwitz die Friedrich August-Medaille in Silber zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Schmied Weigel in der Sächsischen Webstuhlfabrik in Chemnitz die Friedrich August-Medaille in Silber zu verleihen. Personalveränderung in der Armee. 19. August. Frhr. v. Seckendorsf-Gudent, Hauptm. a. D., Militär-Jntendanturrat bei der Intendantur XII. (1. K. S.) Armeekorps, zum Militär-Jntendanten XIX. (2. K. S.) Armeekorps mit Wirkung vom 1. Sept, ernannt. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, auf Grund von § 10 der Verordnung, den juristischen Vorbereitungsdienst im Geschäftsbereiche der inneren Verwaltung und die Wiedereinführung einer Prüfung für den höheren Verwaltungsdienst in diesem Geschäfts bereiche betreffend, vom 22. Dezember 1902 (G.- u. V.- Bl. 1903 S. 49 flg.), an Stelle des in den Ruhestand getretenen Ministerialdirektors Wirklichen Geheimen Rates vr. Merz den Ministerialdirektor Geheimen Rat vr. Rumpelt im Ministerium des Innern und an Stelle des infolge seiner Ernennung zum Kreishaupt mann in Dresden ausscheidenden Geheimen Regierungs rats vr. v. Oppen den Vortragenden Rat im Ministerium des Innern Geheimen Regierungsrat vr. Krug v. Nidda zu Mitgliedern der Prüfungskommission für den höheren Verwaltungsdienst zu ernennen. 879/980 0. k. Dresden, am 1. September 1909. 5922 Ministerium des Innern. Herr Bezirksarzt Medizinal-Rat vr. v. Stieglitz in Löbau ist vom 10. September bis mit 10. Oktober dieses Jahres beurlaubt. Mit seiner Vertretung während dieser Zeit ist Herr Bezirksarzt Medizinal-Rat vr. v. Mücke in Zittau beauftragt worden. 26311 Bautzen, am 30. August 1909. b927 Königliche Kreishauptmannschaft. Auf Antrag der Jnnungsversammlung der Korb- macher-ZwangS-Jnnung z« Glauchau vom 1. August 1909 wird in Gemäßheit von § 100t Absatz 1 und 3 der Reichsgewerbeordnung die Anordnung der Königlichen Kreishauptmannschaft vom 20. April 1899, nach der sämtliche Gewerbetreibende, die in den zum Bezirke der Amtshauptmannschaft Glauchau gehörigen Ortschaften einschließlich der Städte mit Revidierter Städteordnung das Korbmacher-Handwerk ausüben, der Korbmacher- Innung zu Glauchau anzugehören haben, zurückgenommen und die Schließung dieser Zwangs-Innung mit dem 1. Dezember 1909 verfügt. 18S0IV Chemnitz, den 30. August 1909. bgW Königliche Kreishauptmanaschafl. Herr Amtshauptmann Geheimer Regierungsrat vr. Uhlemann in Großenhain ist auf die Zeit vom 7. Sep tember bis mit 9. Oktober dieses Jahres beurlaubt und seine Stellvertretung Herrn Regierungs-Amtman« von Gehe dort übertragen worden. - rrssl DreSde«, am 2. September 1909. 5935 Königliche Kreishauptmannschaft. Nichtamtlicher Teil. Born Königlichen Hofe. Dresden, 4. September. Se. Majestät der König wird Sich abends 10 Uhr 45 Min. vom Hauptbahnhofe über Nürnberg, Rothenburg 0. T. zur Beiwohnung der Parade des XIII. (Kgl. Württembergischen) Armeekorps nach Stuttgart begeben und dort am 6. September abends 8 Uhr 30 Min. eintreffen. In Nürnberg wird ein mehrstündiger und in Rothenburg 0. T. ein eintägiger Aufenthalt genommen. Allerhöchstderselbe wird am 8. September 8 Uhr 25 Min. vormittags von Stuttgart nach Sigmaringen abreisen, dort Ihrer Königl. Hoheit der Frau verw. Fürstin Leopold von Hohenzollern einen kurzen Besuch abstatten und voraussichtlich am 9. September, 9 Uhr 48 Min. vormittags in Dresden wieder eintreffen. Deutsches Reich. Die Ergebnisse des ReichshauShaltS für da» Rech nungsjahr 1SO«. Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" veröffentlicht in ihrer heutiaen Ausgabe die Ergebnisse des Reichs hauShaltS für daS Rechnungsjahr 1908, wie sie sich nach dem Endabschluß der Reich-Hauptkasse, abgesehen von den auf die außerordentlichen Deckungsmittel an gewiesenen Ausgaben, im Vergleich zum Gat gestaltet haben. Die Au-oaben bei den einzelnen Fonds hier wieder zugeben, würde zu weit führen, wir beschränken un darauf, das Endergebnis mitzutellen. Im ganzen sind bei den in Bettacht kommenden Fonds 66 778 000 M. Minderausgaben und 3 659000 M. Mehrausgaben ein- getteten, so daß eine MinderattSgabe von 63119000 M. verbleibt. Ein ganz anderes ist da- Bild bei den Ein nahmen, auf die wir im folgenden etwa- näher ein gehen wollen: Die Einnahmen an Verbrauchsabgabe für Branntwein sowie an Maischbottich- und Brannt weinmaterialsteuer, deren Reinertrag den einzelnen Bundesstaaten zu überweisen ist, haben den Boranschlag Für den Monat August 1909 sind behufs Ver gütung des von den Gemeinden, resp. Quartierwirten innerhalb der betreffenden Lieferungsverbände im Monat September 1909 an MUULrpferde zur Verabreichung ge langenden Pferdefutters in den Hauptmarktorten der Lieferungsverbände des Regierungsbezirkes Zwickau folgende Durchschnitte der höchste« Preise für Pferde, futter mit einem Aufschläge von fünf vom Hundert fest gesetzt worden. Amtshptmschft. Schwarzenberg Amtshptmschft. Zwickau Stadt Zwickau Hafer 100 kg Heu 100 Kg Stroh 100 kg 21 M. 69 Pf. 11 M. 72 Pf. 7 M. 09 Pf. Amtshptmschft. Auerbach Amtshptmschft. Oelsnitz Amtshptmschft. Plauen Stadt Plauen 22 M. 42 Pf. 11 M. 03 Pf. 7 M. 88 Pf. Zwickau» am 2. September 1909. 312V Königliche Kreishauptmannschaft. 5929 Ernennungen, Versetzungen tt. tm -ffenttichen Dienste. Im Geschäftsbereiche de» «tutstertum» de» Krieg». Bo- amte der Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegs- Ministeriums. 24. August. Die Oberveterinäre Gottleuber, vom 2. Ulan.-Regt. Nr. 18 zum 2. Train-Bat. Nr. 19, Offer mann, vom 6. Feldart.-Regt. Nr. 68 zum 2. Ulan -Regt. Nr. 18, — unterm 1 Sept, versetzt. Schierbrandt, Unterveterinär vom Garde-Reiter-Regt., unter vorläufiger Belassung in dem Kommando zum Remontedepot Kalkreuth, unterm 1. Sept, zum Oberveterinär beim 6. Feldart-Regt. Nr. 68 ernannt. lBehördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) um 1812 000 M. überschritten. Dagegen sind die Ein nahmen aus den Reichsstempelabgaben für Wertpapiere lc., soweit sie nach den gesetzlichen und den Bestimmungen des Etats den Bundesstaaten ebenfalls zustehen, um 91 000 M. hinter den Erwartungen des Etats zurück geblieben. ES ergibt sich somit ein Mehr an Überweisungs steuern von 1721 000 M. Dieser Betrag ist im Ern- verständniS mit dem BundeSrat und in Übereinstimmung mit dem Verfahren in den Rechnungsjahren 1904, 1905 und 1906 nicht den Bundesstaaten überwiesen, sondern zur teilweisen Abbürdung desjenigen Teiles der Matri- kularbeiträge verwendet worden, dessen Erhebung nach den gesetzlichen Bestimmungen für 1908 vorläufig aus gesetzt war. Bon den dem Reiche zustehenden Ein nahmen haben Mehrerträge gebracht: die Zigaretten steuer 1288 000 M., die Zuckersteuer 2 650 000 M., die Salzsteuer 499000 M., die Schaumweinsteuer 34 000 M., der Spielkartenstempel 28 000 M., die Wechselstempelsteuer 406000 M., die Statistische Gebühr 14 000 M. Bei der Brennsteuer, die in der Gestalt von Vergütungen für ausgesühtte oder zu ge- werblichen Zwecken verwendeten Branntwein wieder zur Verausgabung gelangt, sind 2 471 000 M. mehr ver einnahmt als verausgabt worden. Gegen den Vor anschlag zurückgeblieben sind: die Zölle um 121018000 M., die Tabaksteuer um 482 000 M., die Brausteuer um 4218000 M., die Reichsstempel, abgaben von Frachturkunden um 1573000 M., von Personenfahrkarten um 5056000 M., von Er laubniskarten für Kraftfahrzeuge um 83000 M., von Vergütungen an Mitglieder von Aufsichts- räten um 2 527 000 M, die Erbschaftssteuer um 11918 000 M. und die Abfindungen (Aversen) der Ausschlußgebiete um 13000 M. Von den Betriebs- Verwaltungen hat nur die Reichsdruckerei bei einer Mehreinnahme von 1 484 000 M. und einer Mehr ausgabe von 870 000 M. einen höheren Überschuß, und zwar von 614 000 M. abgeliesert. Dagegen ist der Überschuß der Reichspost- und Telegraphen verwaltung bei einer Mindereinnahme von 20770000 M. und einer Minderausgobe von 4 467 000 M. um 16303000 M. und derber Reichseisenbahnverwaltung bei einer Mindereinnahme von 9049000 M. und einer Mehr ausgabe von 1 016 000 M. um 10 065 000 M. hinter dem Anschläge zurückgeblieben. Beim Bankwesen ist ein Einnahmeausfall von 9 034 000 M. zu ver zeichnen. Die verschiedenen Verwaltungseinnahmen sind unter Einrechnung der Mehreinnahmen bei den Ver waltungen des Reichsheers und der Marine um 14 790 000 M. über das Etatssoll hinausgegangen. Die Ausgleichungsbeträge für die nicht allen Bundesstaaten gemeinsamen Einnahmen haben dem Minderertrage der letzteren entsprechend 2 661000 M. weniger erbracht. Vom Soll der Matrikularbeiträge sind die zur Ver minderung der Reichsschuld nicht in Anspruch zu nehmen den 23910 000 M. und die bei den Überweisungssteuern mehr aufgekommenen 1 721 000 M., zusammen 25 631 000 M. abgesetzt worden. Im ganzen sind an ordentlichen Einnahmen, soweit sie dem Reiche ver- bleiben, 185115 000 M. weniger aufgekommen. Da der Ausgabebedarf, wie oben nachgewiesen, um 63119000 M. hinter dem Anschläge zurückgeblieben ist, so ergibt sich für das Rechnungsjahr 1908 ein Fehlbetrag von 121996000 M. Bayerischer Landtag. lW. T. B.) München, 3. September. Der bayerische Land tag ist auf den 28. September einberufen worden. (Wiederholt.) Ausland. Österreich. . (W.T.B.) Wien, 3. September. Rach einer in der Maria hilferstraße abgehaltenen Versammlung gegen die tschechischen Vorstöße der letzten Tage kam e- heute abend zu lärmenden Kundgebungen, denen jedoch bald ein Ende bereitet wurde. England. (W.T. B.) Marienbad, 3. September. König Edward ist heute nach England abgereist. London, 3. September. Wie amtlich gemeldet wird, ist Henry Beaumont zum britischen Geschäftsträger in Montenegro ernannt worden. Spanien. W.T.B.) Madrid, 3. September. Der Ertrag der Steuern im August d. I. weist gegen denselben Monat
